Monthly Archives for Mai 2023

Plattdeutsche Wochen eröffnet

Greifswald – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute in Greifswald die Plattdeutschen Wochen eröffnet. “Plattdeutsch ist ein Stück Tradition in Mecklenburg-Vorpommern. Ein Stück Heimat, das uns auch mit unserer Geschichte verbindet.

Manche sagen: Auf Plattdeutsch kann man selbst eine Beschimpfung so sagen, dass es sich geradezu freundlich anhört. Jedenfalls gibt es einen norddeutschen Humor, der sich am besten auf Plattdeutsch ausdrücken lässt.

Das müssen wir erhalten! Es ist gut, dass das Plattdeutsche bei uns in Mecklenburg-Vorpommern ein Gebot der Landesverfassung ist“, sagte die Ministerpräsidentin in ihrer Eröffnungsrede.

Insgesamt gebe es Veranstaltungen im ganzen Land, vom Plattdütsch Bäukerdag im Botanischen Garten Rostock bis zum Abschluss mit Reuters Sonntagsspaziergang in Stavenhagen. Schwesig: „Dahinter steckt der Einsatz vieler Initiativen, die sich vor Ort um die Pflege des Plattdeutschen kümmern. Bei allen, die sich dafür engagieren und an den Plattdeutschen Wochen beteiligen, will ich mich ganz herzlich bedanken, besonders beim Heimatverband. Er ist aus Mecklenburg-Vorpommern überhaupt nicht wegzudenken.“

Ohne dieses Engagement und gezielte Sprachvermittlung drohe die plattdeutsche Sprache verloren zu gehen. „Ich bin froh, dass wir an beiden Universitäten des Landes eine lange Tradition der Erforschung und auch der Vermittlung des Niederdeutschen haben. Seit 2017 ist es möglich, im Fach Niederdeutsch das Abitur abzulegen. Und es gibt viele Möglichkeiten der Sprachvermittlung in unterschiedlichen Schulfächern, sogar schon im Kindergarten.“

Das Land unterstütze die Vermittlung des Plattdeutschen – nicht nur in den Schulen, sondern auch über die Fördermittel, die an den Heimatverband und an engagierte Initiativen gehen.

Schwesig abschließend: „Ich wünsche uns allen, dass sich viele Menschen vom Einsatz der Ehrenamtlichen anstecken lassen – „damit unsere traditionelle Sprache weiterlebt – für unsere Heimat, für unseren Zusammenhalt, für unser Land Mecklenburg-Vorpommern.“

Wechsel in der Polizei- und Notfallseelsorge

Güstrow – Am 1. Juni 2023 beginnt Pastor Thomas Cremer seinen Dienst als Polizei- und Notfallseelsorger in Mecklenburg-Vorpommern. Mit einem Gottesdienst im Güstrower Dom wurde er heute in das Amt eingeführt. Zugleich verabschiedete sich sein Vorgänger, Polizeiseelsorger Hanns-Peter Neumann, nach acht Jahren in den Ruhestand.

„Ich freue mich, dass die evangelisch-Lutherisch Kirche in Norddeutschland einen so erfahrenen Seelsorger für dieses Amt gewinnen konnte. Thomas Cremer war fast 20 Jahre Gemeindepastor, seit 2009 in der Heiligen-Geist-Kirche Wismar. Seelsorge war für ihn dabei stets ein Schwerpunkt. Er verfügt über langjährige Erfahrung als Telefonseelsorger, hat eine klinische Seelsorgeausbildung und ist ausgebildeter Notfallseelsorger. Ich wünsche Herrn Cremer viel Erfolg bei seiner Arbeit mit den Kolleginnen und Kollegen der Landespolizei“, sagt Innenminister Christian Pegel zur offiziellen Amtseinführung.

„Als Notfallseelsorger habe ich immer wieder miterlebt, unter welch hoher Belastung Polizistinnen und Polizisten im Einsatz stehen und dennoch professionell und zugewandt bleiben. Ich freue mich, sie und ihre Familien künftig seelsorglich unterstützen zu können, denn die Polizei erfüllt eine unverzichtbare gesellschaftliche Aufgabe“, sagt Thomas Cremer zu seiner künftigen Aufgabe.

Der scheidende Pastor, Hanns-Peter Neumann, hatte seinen Dienst am 1. Februar 2015 aufgenommen. Zuvor war er in Süd-Indien und Berlin Vikar und Pfarrer. 1994 kam er als Jugendpfarrer nach Stralsund. Von August 1995 an war er Gemeindepastor an der Stadtkirche St. Nikolai in der Weltkulturerbestadt und arbeitete seit 1996 mit am Aufbau der Psychosozialen Notfallversorgung in Mecklenburg-Vorpommern.

„Es waren acht herausfordernde Jahre, aber auch Jahre, in denen ich Menschen mit großem Engagement und hohem Berufsethos kennenlernen durfte. Dass ihnen viel zu oft respektlos begegnet wird, schmerzt mich immer wieder“, sagt Hanns-Peter Neumann über seinen Dienst in der Polizei- und Notfallseelsorge und appelliert an alle: „Vergessen Sie nie, dass die Polizistin oder Polizist, die Sie vielleicht nervt mit der Fahrzeugkontrolle, im Notfall ihr Leben für Sie riskiert.“

Michael Stahl, Leitender Pastor des Hauptbereichs Seelsorge und gesellschaftlicher Dialog der Nordkirche, sagt zu dem Seelsorgerwechsel: „Mit einem weinenden Auge verabschiede ich Pastor Hanns-Peter Neumann – mit einem lachenden begrüße ich Pastor Thomas Cremer. Pastor Neumann hat mit seiner ruhigen und besonnenen Art maßgeblich dazu beigetragen, schwierige und belastenden Lagen in guter Weise zu klären.“

Zu Hanns-Peter Neumann sagt Minister Christian Pegel: „Die Polizistinnen und Polizisten werden gerne an Ihre Amtszeit zurückdenken. Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben Sie als sehr offen und immer interessiert beschrieben. Sie haben die Kirche ein Stück nähergebracht und auch an vielen Veranstaltungen der Polizei aktiv teilgenommen. Ich sage Ihnen von Herzen Danke. Danke für den Einsatz, den Sie geleistet haben. Für Ihren Ruhestand wünsche ich Ihnen alles Gute und viel Freude mit all‘ den Menschen und Dingen, für die Sie während des Einsatzes für Ihre Schäfchen nicht genug Zeit hatten.“

Zu den Aufgaben der Polizeiseelsorge gehören seelsorgliche Einzelgespräche und Dienststellenbesuche ebenso wie das Begleiten von Einsätzen, berufsethischer Unterricht und Gottesdienste. In Mecklenburg-Vorpommern ist das Amt mit der landeskirchlichen Beauftragung für die Notfallseelsorge verbunden. Diese umfasst die enge Zusammenarbeit mit allen Akteuren im Bereich der psychosozialen Notfallversorgung.

Ein Polizeiseelsorger arbeitet als Mitarbeitender der Kirchen unabhängig von der Organisationsstruktur der Polizei und unterliegt der seelsorglichen Schweigepflicht – auch mit dem Ziel, die Hemmschwelle für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei der Kontaktaufnahme zu senken.

01. Juni: Internationaler Kindertag

Kindergrundsicherung ist wichtiger sozialpolitischer Paradigmenwechsel

Schwerin – Die Einführung der Kindergrundsicherung ist nach Ansicht von Jugendministerin Stefanie Drese ein familien- und sozialpolitischer Meilenstein, um mehr soziale Gerechtigkeit in Deutschland herzustellen und bessere Teilhabechancen für alle Kinder und Jugendliche zu schaffen.

„Von der Kindergrundsicherung, deren Einführung im Jahr 2025 geplant ist, profitieren überdurchschnittlich viele Kinder, junge Menschen und ihre Familien aus Mecklenburg-Vorpommern“, sagte Drese anlässlich des Internationalen Kindertages am 1. Juni.

Die Kindergrundsicherung stelle ein zentrales Instrument zur Bekämpfung der Kinderarmut dar, so Drese, die sich seit mehreren Jahren für die Einführung der Kindergrundsicherung einsetzt. Viele Ansätze zur Verbesserung der Lebenssituation von jungen Menschen würden dadurch zusammengeführt, um zielgenauer als bisher, gleiche Bildungschancen und soziale Teilhabe für alle Kinder zu ermöglichen.

Drese: „Für ein gutes Aufwachsen brauchen Kinder und Jugendliche eine bedarfsgerechte finanzielle Absicherung ihres Lebensunterhaltes. Ich verbinde mit der Einführung der Kindergrundsicherung vor allem das Ziel, Kinderarmut und ihre Begleiterscheinungen zurückzudrängen und jungen Menschen eine individuelle Förderung unabhängig von ihrem Wohnort und ihrer sozialen oder geografischen Herkunft zu garantieren.“

Die Kindergrundsicherung führt das Kindergeld, den Kinderzuschlag, das Bürgergeld für Kinder und Teile des Bildungs- und Teilhabepakets in einer einheitlichen Leistung zusammen. Sie soll aus einem einkommensunabhängigen Garantie- und einem einkommensabhängigen Zusatzbetrag für Kinder aus einkommensschwächeren Haushalten bestehen.

Zudem zielt die Einführung der Kindergrundsicherung auf die Verringerung von Bürokratie, die Schaffung von mehr Transparenz durch die Bündelung von Leistungen für Kinder und insbesondere die Verbesserung und Vereinfachung des Zugangs zu der Leistung, um eine verbesserte Inanspruchnahme sicherzustellen.

Drese betonte darüber hinaus, dass neben bedarfsdeckenden finanziellen Leistungen auch eine wohnortnahe Infrastruktur mit geeigneten Angeboten zur Information, Beratung und Unterstützung im direkten Lebensumfeld von jungen Menschen und ihren Familien notwendig sei.

„Dazu gehören gute Kitas und Ganztagsangebote im Grundschulbereich sowie Angebote aus den Bereichen Soziales, Sport, Jugendhilfe, Gesundheit und Bildung, die enger miteinander verknüpft werden müssen“, so Drese.

Tag der Milch

Milchleistung steigt, Preise fallen

Satow – Am Donnerstag, den 1. Juni 2023, feiert die Arbeitsgemeinschaft Milch MV den Welttag der Milch bei der Gut Hohen Luckow Milch GmbH & Co. KG in Hohen Luckow bei Satow. Mit dem Aktionstag sollen Milch und ihre Verarbeitungsprodukte als gesunde und gleichzeitig nachhaltige Lebensmittel beworben werden.

Mehrere Schulklassen aus der Region werden in Hohen Luckow dabei sein und alle Molkereien, die in MV einen Standort haben, werden sich vor Ort präsentieren. Eröffnet wird die Veranstaltung von Mecklenburg-Vorpommerns Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus, dessen Ressort die Vorbereitung und Durchführung mit 5.000 Euro unterstützt, sowie dem Präsidenten des Bauerverbandes MV, Detlef Kurreck.

Dazu Minister Backhaus: „Milch ist eines der wertvollsten Lebensmittel und für die meisten Menschen Bestandteil einer gesunden Ernährung. Dass wir in Deutschland rund um die Uhr Milch zur Verfügung haben, ist ein großer Luxus, insbesondere vor dem Hintergrund, dass Milchbauern schon seit vielen Jahren turbulenten Märkten ausgesetzt sind.

Der Tag der Milch ist aber natürlich auch ein willkommener Anlass, um sich über die Situation am Milchmarkt auszutauschen. In 2022 konnte mit der Milchproduktion bei einem Milchpreis von bis zu 60 Cent/kg, der zum Jahresende erreicht wurde, endlich wieder Geld verdient werden. Seit Jahresbeginn sind die Auszahlungspreise aufgrund der deutlich gestiegenen Milchmenge allerdings im freien Fall und liegen derzeit bei lediglich 41,6 Cent/kg.

Wir erleben gerade wieder harte Zeiten für Milchbauern. Wir erleben, dass ein steigendes Angebot auf einen stagnierenden Markt trifft. Das ist nicht gut und ein demonstratives öffentliches Bad in der Milch wird daran nichts ändern. Ich appelliere an die Milcherzeugenden, zu einem mengengesteuerten System zu kommen, um endlich Stabilität in die Preise zu bekommen. Der Appell richtet sich aber auch an den Lebensmitteleinzelhandel: Wer auch in Zukunft hochwertige Milchprodukte aus heimischer Herstellung vermarkten will, darf die Erzeuger nicht vorher in einem ruinösen Preiskampf kaputtspielen.“

Dabei bietet Mecklenburg-Vorpommern gute Voraussetzungen für die Milchproduktion. Seit 1991 hat sich die Milchleistung je Kuh um 224 Prozent erhöht. Damit belegt M-V im bundesweiten Vergleich Platz zwei.

In MV wurden kurz nach der Wende rund 250.000 Milchkühe gehalten, im November 2022 waren es nur noch 151.354 Milchkühe – das ist ein Rückgang um 39,4 Prozent, der vor allem auf die erhebliche Steigerung der Leistung je Tier zurückzuführen ist. Die Anzahl der Milchkuhhalter ist seit 2010 um etwa 36 Prozent auf 626 Betriebe gesunken, es findet wie in allen anderen Bundesländern auch ein erheblicher und ständiger Konzentrationsprozess in der Milchkuhhaltung statt.

Deutschland ist der größte Milcherzeuger der EU. Die 57.322 Milcherzeuger produzieren mit einem durchschnittlichen Milchertrag pro Kuh von rund 8.450 kg im Jahr rund 33 Millionen Tonnen Milch pro Jahr.

Die verarbeitete Milch in Deutschland fließt zu 49 Prozent in den Export, zu 39 Prozent in den Lebensmitteleinzelhandel und zu 12 Prozent in die weiterverarbeitende Industrie. Die deutsche Milchwirtschaft hat 2022 Milchprodukte im Wert von 12 Milliarden Euro exportiert. Das bedeutet im Vergleich zum Vorjahr wertmäßig eine Steigerung um 26,0 Prozent.

Richtfest des neuen Justizzentrums

Schwesig: Neues Justizzentrum wird der Rechtsstaatlichkeit dienen

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat beim heutigen Richtfest des neuen Justizzentrums in Schwerin die gelungene Verbindung aus alter und neuer Bausubstanz gelobt.

„Die neuen Komplexe sind baulich getrennt vom alten Gebäude und doch verbunden durch Glasbrücken in den oberen Geschossen. Das ist genau richtig für ein Haus, das der Rechtsstaatlichkeit dient. Es ist kein Justizpalast, in dem die Obrigkeit über Untertanen bestimmt. Allerdings gehören die Zeiten des Unrechts, zur Geschichte dieses Gebäudes.

Es ist gut, dass das neue Justizzentrum seine Geschichte klar erkennbar macht, indem es dem Dokumentationszentrum des Landes für die Opfer der Diktaturen in Deutschland mit dem ehemaligen Gefängnis und seinen Ausstellungen mehr Sichtbarkeit einräumt“, erläuterte die Ministerpräsidentin.

Vor allem gehe es um die Bedürfnisse der heutigen Justiz und der Menschen, die dort arbeiten. „Die Justiz ist ein wichtiger, wertvoller Teil unseres öffentlichen Dienstes und braucht attraktive Arbeitsbedingungen“, so Schwesig.

„Der Baufortschritt ist enorm. Gut ein Jahr nach der Grundsteinlegung feiern wir Richtfest. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter können täglich mitverfolgen, wie ihr künftiger Arbeitsplatz wächst. Das Ende der langen Übergangszeit der Unterbringung in Bürocontainern und weiteren Häusern der Stadt ist nun wirklich absehbar.

Als erstes wird das Amtsgericht ins neue Justizzentrum einziehen. Ich freue mich für die Beschäftigten in Schwerin, dass sie sehr bald die Arbeitsplätze mit der modernsten Ausstattung der Justiz bekommen“, erklärte die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt.

Die Ministerpräsidentin dankte allen am Bau Beteiligten: „Ich freue mich, dass ansässige Baufirmen mit Ihrem Know-how und ihrer Erfahrung am Bau beteiligt sind. Dass wir dieses Richtfest heute feiern können, dafür danke ich all denen, die an dem Neubau mitwirken.

Ausdrücklich danke ich auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gerichte, der Justiz hier vor Ort: Abbruch und Neubau – bei laufendem Betrieb. Je mehr das Gebäude wächst und Gestalt bekommt, desto besser können wir uns alle vorstellen, wohin der Weg geht.“

Mittel für Schulsozialarbeit aufgestockt

Fachtag „Wir machen Schule!“ in Rostock

Rostock – Am heutigen Mittwoch (31.05.) treffen sich pädagogische Fachkräfte aus verschiedenen Bereichen zu einem gemeinsamen Fachtag unter dem Motto „Wir machen Schule“ an der Universität Rostock in Zusammenarbeit mit dem Landesfachverband Schulsozialarbeit M-V. Sozialministerin Drese begrüßte die Teilnehmenden digital und betonte den Wert der fachübergreifenden Zusammenarbeit.

Drese: „Um ganzheitliche und zukunftsweisende Unterstützungsstrukturen für junge Menschen zu schaffen, ist ein kontinuierlicher und anerkennender Austausch aller Professionen im Bereich Schule und Jugendarbeit notwendig. Insbesondere die Sozialarbeit an den Schulen gewinnt dabei zunehmend an Bedeutung, da dort alle jungen Menschen erreicht werden können.“ Aktuelle Krisen würden sich laut Drese auch auf das Wohlbefinden von Kindern und Jugendlichen und ihre Leistungen in der Schule auswirken.

„Die seelische Gesundheit der Schülerinnen und Schüler stellt immer häufiger eine Belastung in der Entwicklung der jungen Menschen dar. Gerade hier ist es wichtig, dass Lösungsmöglichkeiten im Zusammenwirken aller Beteiligten entwickelt werden“, so Drese.

Um die Fachkräfte in der Schul- und Jugendsozialarbeit zu sichern und ihre Arbeitsbedingungen zu verbessern, unterstützt das Land die Kommunen in den kommenden sieben Jahren in Mecklenburg-Vorpommern mit über 96 Millionen Euro. „Das ist eine deutliche Steigerung gegenüber der vorherigen Förderperiode, die jungen Menschen in unserem Land zu Gute kommt“, betone Sozialministerin Stefanie Drese.

Am heutigen Fachtag nehmen neben Schulsozialarbeiterinnen und -arbeitern und Lehrkräften auch Studierende des Lehramtes sowie der Erziehungswissenschaft teil. Drese: „Die Veranstaltung schafft eine wichtige Plattform für den Austausch und die Vernetzung der unterschiedlichen Professionen und Generationen.“ Das gemeinsame Ziel der Arbeit an den Schulen sei es, jungen Menschen neben der Vermittlung von Lerninhalten eine positive Lebensperspektive aufzuzeigen, hilfreiches Handwerkszeug mitzugeben und Zuversicht zu vermitteln, so Drese.

Das Sozialministerium fördert aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds+ (ESF+) und Landesmitteln die Personalausgaben für die pädagogischen Fachkräfte. Die gesamte ESF-Förderperiode zur Förderung der Jugend- und Schulsozialarbeit begann am 01.01.2023 und erstreckt sich über sieben Jahre bis zum 31.12.2029.

Im Einzelnen stellt das Land zur Förderung der Jugendsozialarbeit 25 Millionen Euro (davon 15 Millionen Euro ESF+-Mittel und 10 Millionen Euro Landesmittel) zur Verfügung. Hinzu kommt ein einmaliger Aufschlag aus Landesmitteln von jeweils 500.000 Euro in 2023 und 2024 (erste Förderphase).

Zur Förderung der Schulsozialarbeit (SSA) stellt das Land den Kommunen in den kommenden sieben Jahren ESF+-Mittel in Höhe von 64,2 Millionen Euro bereit und damit deutlich mehr als in der vorangegangenen Förderperiode.

Zur Förderung der sogenannten sozialraumorientierten Schulsozialarbeit sind darüber hinaus weitere ESF+-Mittel in Höhe von 6,25 Millionen Euro vorgesehen.

Der ESF+ ist das Hauptinstrument der Europäischen Union für Investitionen in den Bereichen Beschäftigung, Soziales, Bildung und Kompetenzen. Darunter zählen unter anderem Vorhaben, die zur Integration von benachteiligten Personen dienen. Das Sozialministerium in Mecklenburg-Vorpommern hat erfolgreich erwirkt, dass die Mittel für die Schulsozialarbeit in Mecklenburg-Vorpommern deutlich erhöht werden können.

Arbeitsmarkt Mai in M-V

Meyer: Arbeitsmarkt erweist sich als robust – Chancen im Handwerk nutzen – frühzeitig auf Ausbildungsplätze aufmerksam machen

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern ist die Zahl der Arbeitslosen im Mai gesunken. Im Vergleich zum Vormonat April sank die Zahl um 1.800 Arbeitslose (-2,8 Prozent) ab. Die Arbeitslosenquote liegt bei 7,5 Prozent. Insgesamt sind aktuell 61.600 Menschen arbeitslos.

„Der Arbeitsmarkt erweist sich weiter als robust. Unternehmen, Branchen und Regionen stehen dabei in einem immer stärkeren Wettbewerb um qualifizierte sowie motivierte Arbeits- und Fachkräfte. Für die Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern ist das die elementare Herausforderung, um mehr Wertschöpfung erreichen zu können. Ein volles Auftragsbuch nützt wenig, wenn die Arbeitskräfte fehlen, die Aufträge umzusetzen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer am Mittwoch.

Im Vergleich zum Vorjahresmonat Mai 2022 ist die Zahl der Arbeitslosen um 6.800 (12,3 Prozent) gestiegen. Ein großer Teil davon geht auf Schutzsuchende aus der Ukraine zurück. Hier hat die Bundesagentur für Arbeit im Mai 4.500 Schutzsuchende registriert.

In einer aktuellen Studie der Universität Göttingen im Auftrag vom Wirtschaftsministerium und den Handwerkskammern im Land sind fünf Jahre nach der Gründung in Mecklenburg-Vorpommern noch fast 60 Prozent der Betriebe am Markt, nach neun Jahren sind es zwischen 40 und 50 Prozent.

„In Deutschland waren im Jahr 2021 13 Prozent der Inhaber/innen jünger als 40 Jahre, während es in Mecklenburg-Vorpommern nur zehn Prozent sind. Gleichzeitig ist in Mecklenburg-Vorpommern ein größerer Anteil der Inhaber/innen über 61 Jahre alt. „Die demografisch bedingte Knappheit an jungen Arbeitskräften wird in den nächsten zehn Jahren weiter zunehmen. Unternehmen buhlen um Fachkräfte.

Es gibt aktuell eine sich verschärfende Konkurrenzsituation um Auszubildende und Fachkräfte mit anderen Wirtschaftszweigen und Organisationen“, so Meyer weiter. Als Beispiele nannte der Minister die Bunderwehr, die Gesundheitswirtschaft oder den öffentlichen Dienst.

Arbeitsminister Meyer machte drüber hinaus auf die Nachfolgezentrale zur Unterstützung des Generationenwechsels aufmerksam. „Diese bringt Unternehmer mit Nachfolgeinteressierten zusammen“, so Meyer. Das Projekt wird vom Wirtschaftsministerium, den Industrie- und Handelskammern, den Handwerkskammern und der Bürgschaftsbank Mecklenburg-Vorpommern betreut.

Auf dem Ausbildungsmarkt sind aktuell rund 2.800 Bewerberinnen und Bewerber unversorgt sowie 5.300 Ausbildungsplätze frei. Wirtschafts- und Arbeitsminister Reinhard Meyer warb dafür, das vielfältige Angebot der Berufsberatung zu nutzen.

„Es gibt viele Möglichkeiten für eine qualifizierte Berufsausbildung mit besten Einstiegs- und Karrierechancen. In vielen Branchen sind noch frei Plätze. Die duale Berufsausbildung bietet hervorragende Voraussetzungen für einen erfolgreichen Start ins Berufsleben“, machte Wirtschaftsminister Meyer deutlich. Gesucht wird aktuell vor allem in den Berufen Verkäufer/in, Kaufmann/-frau im Einzelhandel sowie Koch/Köchin.

Der Arbeitsminister begrüßte, dass viele Unternehmen im Land Ausbildungsplätze zur Verfügung stellen. „Das ist ein elementarer Beitrag, für eigenen Fachkräftenachwuchs zu sorgen. Entscheidend ist, dass wir stärker als bislang alle Erwerbspotentiale ausschöpfen. Frühzeitig werben, Praktika oder auch Ferienjobs anbieten, sind wichtige Maßnahmen, um potentielle Auszubildende kennenzulernen“, betonte Wirtschafts- und Arbeitsminister Reinhard Meyer abschließend.

Knüppeldammbrücke eröffnet

Schwerin – Nach siebenmonatiger Bauzeit wurde am heutigen Tag die Knüppeldammbrücke im Schweriner Schlossgarten von Finanzminister Dr. Heiko Geue feierlich eröffnet.

Ein genaues Erbauungsjahr des sogenannten Knüppeldamms mit der hölzernen Brücke ist nicht bekannt. Jedoch lässt sich nach Auswertung von Kartenmaterial die Erbauung auf den Zeitraum zwischen 1862 und 1871 eingrenzen.

Aufgrund von Schäden am Bauwerk, die die Stand- und Verkehrssicherheit erheblich beeinträchtigten, musste die Brücke im April 2020 für jegliche Art von Nutzung und Verkehr gesperrt werden. Der dadurch notwendig gewordene Ersatzneubau mit Gesamtkosten in Höhe von 460.000 Euro ist nun fertiggestellt.

 „Ich freue mich sehr, dass dieses beliebte Fotomotiv nun wieder für Einheimische wie auch für Touristinnen und Touristen in neuem Glanz erstrahlt. Die denkmalpflegerischen Vorgaben und der schwierige Baugrund haben für einige Herausforderungen gesorgt, die jedoch sehr gut gemeistert werden konnten. Davon kann sich nun jeder Schlossgartenbesucher und jede -besucherin überzeugen“, sagt Dr. Geue.

Die Tiefgründung für die Brücke wurde mittels Stahlrohrrammpfählen mit einer Länge von bis zu 19 Metern hergestellt. Auch der Überbau besteht aus Stahl, der mit einem Holzbohlenbelag versehen wurde. Das Brückengeländer besteht aus geflochtenem Eichenholz.

Verantwortlich für die Baumaßnahme ist das Staatliche Bau- und Liegenschaftsamt (SBL) Schwerin aus dem Geschäftsbereich des Finanzministeriums. Weitere Informationen finden Sie auf den Internetseiten des SBL Schwerin.

Arbeitsmarkt im Mai 2023

Nürnberg – „Trotz schwacher Konjunktur ist der Arbeitsmarkt insgesamt beständig. Das Wachstum der Beschäftigung hält weiter an, verliert jedoch an Schwung. Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung haben abgenommen, für einen Mai aber weniger als üblich“, sagte der Vorstand Regionen der Bundesagentur für Arbeit (BA), Daniel Terzenbach, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.

Arbeitslosenzahl im Mai: -42.000 auf 2.544.000
Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: +284.000
Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: -0,2 Prozentpunkte auf 5,5 Prozent

Im Zuge der anhaltenden Frühjahrsbelebung ist die Arbeitslosigkeit im Mai 2023 gegenüber dem Vormonat auf 2.544.000 gesunken. Der Rückgang fiel mit 42.000 schwächer aus als in einem Mai üblich. Saisonbereinigt hat die Zahl der Arbeitslosen daher um 9.000 zugenommen. Verglichen mit dem Mai des vorigen Jahres ist die Arbeitslosenzahl um 284.000 höher.

Auch ohne die Berücksichtigung ukrainischer Geflüchteter wäre die Arbeitslosigkeit im Vorjahresvergleich angestiegen, allerdings weniger stark. Die Arbeitslosenquote ist im Mai 2023 um 0,2 Prozentpunkte auf 5,5 Prozent gesunken. Gegenüber dem Vorjahresmonat hat sich die Quote um 0,6 Prozentpunkte erhöht. Die vom Statistischen Bundesamt nach dem ILO-Erwerbskonzept ermittelte Erwerbslosenquote belief sich im April auf 3,2 Prozent.

Die Unterbeschäftigung, die zusätzlich zur Arbeitslosigkeit auch Veränderungen in der Arbeitsmarktpolitik und kurzfristiger Arbeitsunfähigkeit beinhaltet, ist saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 25.000 gestiegen. Sie lag im Mai 2023 bei 3.419.000 Personen. Das waren 405.000 mehr als vor einem Jahr. Ohne die Berücksichtigung ukrainischer Geflüchteter hätte die Unterbeschäftigung um 56.000 über dem Vorjahreswert gelegen.

Vor Beginn von Kurzarbeit müssen Betriebe eine Anzeige über den voraussichtlichen Arbeitsausfall erstatten. Nach aktuellen Daten wurde vom 1. bis einschließlich 24. Mai für 45.000 Personen konjunkturelle Kurzarbeit angezeigt.

Aktuelle Daten zur tatsächlichen Inanspruchnahme stehen bis März 2023 zur Verfügung. So wurde nach vorläufigen hochgerechneten Daten der Bundesagentur für Arbeit in diesem Monat für 133.000 Beschäftigte konjunkturelles Kurzarbeitergeld gezahlt, nach 140.000 im Februar.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im April 2023 saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 18.000 gestiegen. Mit 45,80 Millionen Personen fiel sie im Vergleich zum Vorjahr um 421.000 höher aus. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung nahm saisonbereinigt von Februar auf März 2023 um 13.000 zu.

Im Vergleich zum Vorjahr ist sie im März nach Hochrechnungen der BA um 319.000 auf 34,65 Millionen Beschäftigte gestiegen. 7,42 Millionen Personen hatten im März 2023 eine geringfügig entlohnte Beschäftigung, 240.000 mehr als im Vorjahresmonat. Davon waren 4,16 Millionen ausschließlich und 3,26 Millionen im Nebenjob geringfügig entlohnt beschäftigt.

Im Mai waren 767.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 98.000 weniger als vor einem Jahr. Die gemeldete Kräftenachfrage geht seit einem Jahr saisonbereinigt stetig zurück. Insgesamt zeigt sich der Bestand an gemeldeten Arbeitsstellen aber noch auf vergleichsweise hohem Niveau.

Der BA-Stellenindex (BA X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Personal in Deutschland, der neben dem Bestand an gemeldeten Arbeitsstellen auch den Zugang berücksichtigt – sank im Mai 2023 um 2 auf 122 Punkte. Der Abstand des Stellenindex zum Allzeithoch im Vorjahresmonat vergrößerte sich auf -17 Punkte.

764.000 Personen erhielten im Mai 2023 Arbeitslosengeld, 66.000 mehr als vor einem Jahr. Die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) lag im Mai bei 3.919.000. Gegenüber Mai 2022 war dies ein Anstieg um 403.000 Personen. 7,2 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig.

Von Oktober 2022 bis Mai 2023 meldeten sich bei den Agenturen für Arbeit und den Jobcentern 356.000 Bewerberinnen und Bewerber für eine Ausbildungsstelle. Das waren 3.000 weniger als im Vorjahreszeitraum. Von ihnen hatten im Mai noch 167.000 junge Menschen weder einen Ausbildungsplatz noch eine Alternative gefunden.

Gleichzeitig waren 487.000 Ausbildungsstellen gemeldet, 4.000 mehr als vor einem Jahr. 276.000 waren von diesen noch unbesetzt. Der Ausbildungsmarkt ist im Mai noch in Bewegung. Deshalb erlauben diese Zahlen nur eine vorläufige Einschätzung der Entwicklung im aktuellen Berichtsjahr.

Erneuerung eines Jugendtreffs

Ministerin Drese übergab an OB Dr. Rico Badenschier einen Fördermittelbescheid des Landes zur Stärkung der Kinder- und Jugendarbeit im Schweriner Stadtteil Großer Dreeesch.

Ministerin Drese übergab an OB Dr. Rico Badenschier einen Fördermittelbescheid des Landes zur Stärkung der Kinder- und Jugendarbeit im Schweriner Stadtteil Großer Dreeesch.

Schwerin – Mit 362.000 Euro fördert die Landesregierung aus Städtebaufördermitteln die Sanierung und Modernisierung des Jugendtreffs „Deja vu“ im Schweriner Stadtteil Großer Dreesch.

Sozialministerin Stefanie Drese übergab am (heutigen) Dienstag einen entsprechenden Fördermittelbescheid an Oberbürgermeister Dr. Rico Badenschier.

„Der Jugendtreff ist ein wichtiger und beliebter Treffpunkt für Kinder und Jugendliche in der Landeshauptstadt. Junge Menschen können hier ihre Freizeit verbringen und vielfältige Angebote wahrnehmen.

Sie erhalten zudem kompetente Beratung und Unterstützung in allen Lebenslagen. Ich freue mich deshalb sehr, dass wir als Land dazu beitragen, das ‚Deja vu‘ noch attraktiver zu gestalten“, sagte Drese.

Die Fertigstellung der baulichen Maßnahmen, die u.a. Aspekte der Barrierefreiheit beinhaltet, ist für Ende November geplant. Zu den Angeboten des Jugendtreffs gehören Jugendsozialarbeit, mobile Kinder- und Jugendsozialarbeit im Stadtteil, Beteiligungsprojekte, offene Kinder- und Jugendarbeit, Gemeinwesenarbeit und die Förderung des Ehrenamts.

Neben Freizeitmöglichkeiten wie Billiard, Kicker, Tischtennis sowie Online- und Gesellschaftsspiele können junge Menschen zwischen 10 und 27 Jahren Freunde treffen und kennenlernen, aber auch Hausaufgaben machen oder Bewerbungen schreiben.

„Die Zuschüsse des Landes sind sehr gut angelegte Fördermittel, weil sie der Kinder- und Jugendarbeit zugutekommen“, so Ministerin Drese.

Buch für Kitas zum Nachdenken

Oldenburg: Das Buch leistet einen wesentlichen Beitrag zur Inklusion

Schwerin – Mit einem neuen Buch für Kinder will Mecklenburg-Vorpommern die Mädchen und Jungen in Kindertageseinrichtungen für eine kulturelle und sprachliche Vielfalt sensibilisieren. Das Bildungsministerium hat die SDGs (Sustainable Development Goals = Nachhaltigkeitsziele) Kinderbücher an die über eintausend Kindertageseinrichtungen in Mecklenburg-Vorpommern versandt.

Die illustrierten Geschichten in dem Sammelband beschäftigen sich kindgemäß mit den Nachhaltigkeitszielen der Agenda 2030. Sie sollen weltweit zu besseren Lebensverhältnissen und nachhaltigem Handeln führen und ein Grundverständnis für eine vielfältige Gesellschaft wecken und fördern.

„Das SDGs Kinderbuch trägt durch die vielseitigen Heldinnen und Helden dazu bei, dass Vielfalt nicht nur als Teil unserer Gesellschaft akzeptiert, sondern wertschätzend aufgenommen wird. Damit leisten die Bücher einen wesentlichen Beitrag zur Inklusion.

Ob ein Handicap vorliegt oder nicht, die Körperfarbe heller oder dunkler ist, ein Kopftuch getragen wird oder die Sprachen durcheinander tanzen. Ein jeder von uns ist willkommen und gehört ganz selbstverständlich dazu“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg.

Das Buch für verschiedene Altersgruppen soll die Kita-Fachkräfte darin unterstützen, den Kindern kulturelle Diversität als selbstverständlich nahe zu bringen. Darüber hinaus sollen Kinder verstehen lernen, wie sie mit ihren Entscheidungen und ihrem Verhalten zu Gerechtigkeit in der Gesellschaft beitragen können. Das Buch setzt sich inhaltlich für eine nachhaltige ökologische, ökonomische und soziale Entwicklung und Bildung ein. Neben der Fähigkeit zur Empathie und Kommunikation werden auch interkulturelle Kompetenzen der Kinder geweckt und gestärkt.

„Wir möchten mit dem SDGs Abenteuerbuch die Lust auf Nachhaltigkeit und Diversität in den Kitas und Horten wecken, genauso wie gegen Rassismus Haltung zeigen. Gleichzeitig wird die Agenda 2030 den Kindern spielerisch und kindgerecht nahegebracht. Besonders wichtig ist uns, dass Kinder sich an der Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele beteiligen. Das Lesen des Buches macht Spaß. Durch die Vielfältigkeit in den Geschichten können sich die Kinder gut mit den Heldinnen, Helden und Situationen des Buches identifizieren“, sagte die Integrationsbeauftragte der Landesregierung, Jana Michael.

Die Geschichten wurden von Jugendlichen mit Migrations-/Fluchterfahrung im Rahmen eines Projektes von Tutmonde e. V. geschrieben. Die Autorinnen haben dabei ihre eigenen Erlebnisse, Wünsche und Träume verarbeitet und binden sie in die Geschichten aus ihrem Alltagsleben ein. Der Fokus liegt dabei immer wieder auf Vielfalt und Diversität in all ihren Facetten, die als selbstverständlicher Teil unseres Alltags dargestellt wird. In den Buch-Illustrationen werden beispielsweise Kopftuchträgerinnen als Ärztinnen abgebildet und Kinder mit Handicap nehmen aktiv am Leben teil.

Eigenes Wappen und eigene Flagge

Nustrow – Die Gemeinde Nustrow im Landkreis Rostock erhält ein eigenes Wappen sowie eine eigene Flagge. Den Wappenbrief hat das Innenministerium an Bürgermeister Dirk Lembke versandt.

„Ich freue mich, dass die Gemeinde Nustrow ein eigenes Wappen erhalten hat. Es zeigt das Interesse der Gemeinde, ihre kulturhistorischen Traditionen zu bewahren und ihre Selbstverwaltung auch in einem eigenen Symbol sichtbar zu machen. Wappen spiegeln die geschichtliche Vergangenheit der Gemeinde und die Besonderheiten der örtlichen Gemeinschaft auf anschauliche Art und Weise wider und unterstreichen die Eigenständigkeit der Kommune“, würdigte Innen- und Kommunalminister Christian Pegel das Engagement der Nustrower für ein eigenes Wappen.

Das Wappen der Gemeinde Nustrow wird im Wappenbrief wie folgt beschrieben: „Mit silbernem Göpelstück gespalten von Rot und Blau, das Göpelstück belegt mit einem rot geungten, silbern bewehrten schwarzen Bären mit goldenem Halsband, vorne eine silberne Lilie, hinten ein silberner Rinderkopf“. (siehe Bild im Anhang).

Als Göpelstück bezeichnet man eine schräg- mit senkrechter und waagerechte Teilung. Ähnlich wie bei einer Deichsel beim Pferdewagen dient es als eine Verbindung/Kopplungsstück.

Der Nustrower Bürgermeister Dirk Lembke erklärt, wofür die Symbole stehen: „Die Gemeinde greift in ihrem Wappen frühere Besitzverhältnisse auf. Der Bär mit der roten Zunge und dem goldenen Halsband ist das Wappentier der mecklenburgischen Gutsfamilie von Behr, die von 1425 bis 1794 in mehreren Generationen in Nustrow ansässig war.

Die Lilie stammt aus dem Wappen von der Gutsfamilie Graf von Schack. Diese Familie hat den Ort von 1794 bis 1912 bewirtschaftet. 1830 wurde, nach dem Abriss des hier erbauten Schlosses, das neue Gutshaus der Familie errichtet.

Der Rinderkopf im Wappen geht darauf zurück, dass Nustrow viele Jahrhunderte von der Landwirtschaft geprägt wurde, insbesondere 1952 bis 1991 von der Rinderzucht.“

In der Flagge der Gemeinde spiegeln sich die Farben des Wappens von Nustrow wider. Die Flagge ist horizontal von Blau und Weiß zu Rot im Verhältnis geteilt. Das Wappen liegt mittig deutlich nach unten verschoben in Weiß und Rot mit Abstand zum unteren Rand (auch hier finden Sie ein Bild im Anhang).

Nustrow kann das Wappen künftig unter anderem im Siegel, Briefkopf und auf Amtsschildern führen. Die endgültige Verwendung des Wappens legt jede Gemeinde selbst fest. Die Flagge kann als repräsentatives Aushängeschild für die Aktivitäten der Gemeinde dienen und bei geeigneten Anlässen gehisst werden, wie zum Beispiel am Fahnenmast in der Mitte des Dorfplatzes. (Foto im Anhang)

Aktuell sind in Mecklenburg-Vorpommern mit seinen 724 Gemeinden und den kreisfreien Städten Schwerin und Rostock 385 Wappen in die Wappenrolle des Landes eingetragen. Seit 1990 wurden 298 Wappen für Gemeinden, Städte und Landkreise genehmigt (einschließlich Wappen, die zum Beispiel wegen Gemeindezusammenlegungen inzwischen erloschen sind). Jährlich werden etwa fünf bis acht Wappen beantragt und genehmigt.

Schon in der DDR gab es die Möglichkeit, ein Wappen als Hoheitszeichen zu beantragen. Nach 1990 nahmen die Anträge deutlich zu. Grund dafür war die Neufassung der Kommunalverfassung, wodurch auch das kommunale Wappen- und Flaggenwesen erneuert wurde.

Das Verfahren für die Annahme eines Wappens ist in der Verwaltungsvorschrift des Ministeriums über die Genehmigung kommunaler Wappen und Flaggen beschrieben, die Sie auf der Webseite des Ministeriums herunterladen können.

Beitragsfreier Ferienhort stark nachgefragt

Oldenburg: 95 Prozent der Hortträger haben die erweiterte Ferienbetreuung angeboten

Schwerin – Nach Auffassung von Bildungsministerin Simone Oldenburg hat sich die Idee einer ganztägigen Bildung, Erziehung und Betreuung auch in den Schulferien bewährt. „Der kostenfreie Ferienhort wird von den Eltern gut angenommen und erleichtert dort, wo er bereits jetzt angeboten wird, eine bessere Vereinbarkeit von Erwerbs- und Privatleben“, sagte die Ministerin.

Offizielle statistische Auswertungen zur Inanspruchnahme liegen noch nicht vor, weil die Abrechnungen der Landkreise und kreisfreien Städte noch nicht vollständig abgeschlossen sind. Die Hortschulferienverordnung sieht eine Evaluierung des Verfahrens zur Ermittlung der Kosten bis zum Ende des Jahres 2023 vor.

„Nach den Rückmeldungen, die bisher eingegangen sind, haben ca. 95 Prozent der Hortträger die erweiterte Ferienhortbetreuung von bis zu 10 Stunden täglich beitragsfrei für die Kinder und ihre Eltern angeboten, obwohl noch kein Rechtsanspruch besteht. Lediglich fünf Prozent haben dieses Angebot den Eltern noch nicht unterbreitet. Dazu zählten große Träger von Einrichtungen mit Krippe, Kindergarten und Hort und kleine einzelne Horte“, erläuterte Oldenburg.

Als Gründe führten die Träger eine geringe Zahl von Eltern an, die auf dieses Angebot zurückgreifen wollten und wirtschaftliche Unwägbarkeiten, die damit in Zusammenhang stehen, sowie Unsicherheiten bei der Einsatzplanung des Personals. Die Hortförderung soll laut Kindertagesförderungsgesetz jedoch ein bedarfsgerechtes Angebot gewährleisten.

„Wir wollen schon heute den Bedürfnissen erwerbstätiger Eltern Rechnung tragen, wenngleich ein Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder erst ab dem Jahr 2026 schrittweise eingeführt wird. Die Landesregierung und die zuständigen Jugendämter sind deshalb im Austausch mit den Trägern und versuchen, vor Ort für alle Eltern Lösungen zu finden“, sagte die Bildungsministerin.

DDR-Altschulden

Land unterstützte bereits über 300 Kommunen mit 30 Millionen Euro

Schwerin – Als bislang einziges Bundesland hat sich Mecklenburg-Vorpommern der Wohnungsbaualtschulden angenommen, die viele ostdeutschen Gemeinden und Wohnungsunternehmen seit dem Ende der DDR belasten. Seit 2020 stellt die Landesregierung jährlich 25 Millionen Euro für den Abbau dieser Schulden bereit.

„Wir haben damit mehr als 300 Kommunen bei uns im Land unterstützt, gut 30 Millionen Euro Verbindlichkeiten abzulösen. Mit dem Einigungsvertrag wurden die damaligen Verbindlichkeiten nicht gestrichen, sondern auf die Kommunen übertragen. Davon sind jetzt noch insgesamt 217,6 Millionen für mehr als 200 Anträge von 166 Kommunen offen.

Für diese gibt es noch eine gute Nachricht: Wir können sie künftig noch stärker bei der Lösung dieses Problems lösen, das sie nicht verschuldet haben“, sagt Bau- und Kommunalminister Christian Pegel und erläutert: „Im Hinblick auf beihilferechtliche Regelungen der Europäischen Union hatten wir unsere Entschuldungshilfe zunächst vorsichtshalber auf eine gesichert unbedenkliche Höchstgrenze von 200.000 Euro pro Fall beschränkt.

Dank einer jetzt vorliegenden klärenden Stellungnahme der EU kann diese Vorsichtsbegrenzung künftig entfallen – und unsere Hilfe richtig zünden. Mit einer neuen Verordnung werden die restlichen Wohnungsbaualtschulden der Kommunen bzw. der kommunalen Wohnungsunternehmen, die einen Antrag gestellt haben, in voller Höhe abgelöst. Begrenzt sind wir dann nur noch durch das jährlich zur Verfügung stehende Kontingent.

So kann es ein, dass manche Kommunen nicht in einem Rutsch, sondern über aufeinanderfolgende Jahre entschuldet werden. Wir arbeiten mit Hochdruck daran, unsere Verordnung, die unsere Altschuldenhilfe regelt, entsprechend anzupassen. Bis Ende Juli wird die neue Verordnung in Kraft treten.“

Mit ihrem Inkrafttreten könne der Entschuldungsprozess in M-V entschlossen zu Ende geführt werden: „Die Lösung der DDR-Altschuldenfrage ist somit für unsere Kommunen in Sichtweite. Land und kommunale Spitzenverbände haben vor, in den kommenden acht Jahren schätzungsweise gut 200 Anträge mit einem Volumen an bestehenden Verbindlichkeiten in Höhe von 217,6 Millionen Euro zu begleichen“, sagt Pegel.

Christian Pegel verweist darauf, welche Perspektiven ein solcher Schuldenschnitt den Kommunen eröffnet: „Ohne diese immensen Schulden im Nacken haben unsere Städte und Gemeinden ganz neue Möglichkeiten für Investitionen, mit denen sie auch ihre Attraktivität erhöhen.

Insbesondere im ländlichen Raum und in kleineren Städten haben die kommunalen Wohnungsunternehmen dann deutlich mehr Spielraum, ihre Wohnungen zeitgemäß und der Nachfrage entsprechend herzurichten und zu sozial gerechten Mieten anzubieten.“

Alle Jahre wieder: erneute Rentendiskussion

Schwesig: Abschaffung der Rente mit 63 wäre ungerecht und rücksichtslos

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute Forderungen des stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Jens Spahn nach Abschaffung der Rente mit 63 zurückgewiesen.

„Das wäre ungerecht und würde die Menschen hart treffen, die ihr ganzes Leben lang und oft mit vollem körperlichen Einsatz hart gearbeitet haben. Wir haben bei der Einführung der Rente für besonders langjährig Versicherte sehr genau abgewogen, wer von dieser Regel profieren soll. Sie gilt nur für diejenigen, die in diesem Alter bereits 45 Versicherungsjahre aufweisen.

Das sind zum Beispiel der Dachdecker, die Pflegekraft, die Verkäuferin hinter der Käsetheke im Supermarkt. Sie haben ihr ganzes Berufsleben lang in die Rentenkasse eingezahlt und viel zum Wohlstand unseres Land beigetragen. Es ist es für mich auch ein Zeichen des Respekts, dass sie nach dieser langen Zeit ohne Abschläge in Rente gehen können.

Deshalb empfinde ich es als rücksichtlos, dass Herr Spahn diejenigen, die nach einem langen Berufsleben mit 63 nicht mehr können, auf die Erwerbsminderungsrente verweisen will“, sagte die Ministerpräsidentin. Dem demografischen Wandel sei Rechnung getragen worden, indem mit dem Renteneintrittsalter auch das Eintrittsalter für die abschlagsfreie Rente für besonders langjährig Versicherte schrittweise angehoben werde.

„Ganz ohne Zweifel ist es so, dass wir uns in Deutschland stärker um die Fachkräftesicherung kümmern müssen. Wir werden den Fachkräftebedarf nur mit guter Ausbildung, attraktiven Löhnen und familienfreundlichen Arbeitsbedingungen sichern können. Dafür könnten gerade diejenigen mehr tun, die in den letzten Monaten immer wieder das Renteneintrittsalter und nun auch die Rente mit 63 in Frage stellen“, so die Ministerpräsidentin.