Daily Archives for 12. Mai 2023

Mai-Steuerschätzung engt Spielräume ein

Schwerin – Der Arbeitskreis Steuerschätzungen erwartet in seiner regulären Mai-Steuerschätzung für Bund, Länder und Gemeinden gegenüber der letzten Steuerschätzung im Herbst 2022 Mindereinnahmen in Höhe von ca. 148,7 Mrd. Euro für die Jahre 2023 bis 2027. Die Einnahmerückgänge resultieren vorwiegend aus Steuerrechtsänderungen, vor allem dem Inflationsausgleichsgesetz der Bundesregierung.

Nach ersten Einschätzungen liegen für Mecklenburg-Vorpommern die prognostizierten Einnahmen aus Steuern und bundesstaatlichem Finanzausgleich für das laufende Jahr bei ca. 7,8 Mrd. Euro. In den Jahren 2024 und 2025 kann das Land mit Einnahmen in Höhe von ca. 8,1 Mrd. Euro bzw. 8,4 Mrd. Euro rechnen.

Die prognostizierten Einnahmen liegen damit deutlich unterhalb der bisherigen Annahmen. Für den derzeit in Planung befindlichen Doppel-Haushalt 2024/2025 verringern sich die Handlungsspielräume durch die Steuerschätzung um insgesamt rund 180 Mio. Euro. Dies erhöht die Herausforderungen für die Aufstellung eines schuldenfreien Haushalts.

Finanzminister Dr. Heiko Geue: „Die neue Steuerschätzung engt die Haushaltsspielräume deutlich ein. Ich erwarte außerdem Mehrbelastungen durch die im Herbst anstehenden Tarifverhandlungen. Das ist ein erheblicher Dämpfer für die anstehenden Verhandlungen zum Doppel-Haushalt.“

Die Erwartungen für die Steuereinnahmen der Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern haben sich dagegen leicht erhöht. Für das Jahr 2023 werden ca. 1,6 Mrd. Euro erwartet. Bis zum Jahr 2026 sollen die Steuereinnahmen auf jährlich ca. 1,8 Mrd. Euro anwachsen. Für die nächsten beiden Jahre können die Gemeinden unter Berücksichtigung des kommunalen Finanzausgleichs mit insgesamt ca. 95 Mio. Euro Mehreinnahmen gegenüber den bisherigen Annahmen rechnen.

Tag der Pflege

Drese drängt auf Reformen

Schwerin – Zum heutigen Tag der der Pflege  betont Sozialministerin den hohen Reformbedarf in der Pflege: „Es bedarf dringender Verbesserungen in der Pflege. Dazu zählen in erster Linie eine bessere Entlohnung der Pflegekräfte und eine Reform der Pflegefinanzierung. Nur so können wir dem Fachkräftemangel und den stetig steigenden Eigenbeiträgen von Pflegebedürftigen etwas entgegensetzen.“

Laut Drese werden im Rahmen der Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft Pflegereform weitere Maßnahmen vorbereitet. „Das Ziel der Reform muss eine generationengerechte und nachhaltige Weiterentwicklung der Pflegeversicherung sein. Dafür setze ich mich vehement seit Jahren ein.“

Neben der Finanzierung der Pflege verweist Drese auf die Herausforderungen im Bereich Personal: „Diverse Faktoren tragen dazu bei, ob sich junge Menschen heutzutage für eine bestimmte Ausbildung entscheiden oder nicht. Um diese umfassend zu beleuchten, befasst sich der Landespflegeausschuss bereits intensiv mit Fragen der Aus- und Fortbildung, der Anerkennung ausländischer Abschlüsse, aber auch mit der Verbesserung der Infrastruktur in unserem Bundesland.“

Drese stellt klar: „Natürlich haben wir dadurch allein nicht automatisch mehr Personal zur Verfügung.“ Erfreulicherweise sei aber seit mehreren Jahren ein positiver Trend bei den Ausbildungszahlen zu beobachten.

Im Vergleich zu vor fünf Jahren absolvieren deutlich mehr junge Menschen eine Pflegeausbildung in Mecklenburg-Vorpommern. Während die Zahl der Auszubildenden in der Pflege im Schuljahr 2017/18 bei rund 2.500 insgesamt lag, sind es im laufenden Jahr fast 3.800 Schülerinnen und Schüler allein in der generalistischen Pflegeausbildung. „Auch das neue Ausbildungsmodell hat spürbar zu einem wachsenden Interesse für den Pflegeberuf geführt“, so Drese. Wichtig sei es nun, langfristig noch mehr Möglichkeiten und Kapazitäten für die Ausbildung forcieren.

Die generalistische Pflegeausbildung geht auf das Pflegeberufegesetz zurück, das im Jahr 2020 in Kraft getreten ist. Es beinhaltet, dass alle Auszubildende in der Pflege in den ersten zwei Jahren die gleiche generalistische Ausbildung durchlaufen. Für das dritte Jahr können sie diese entweder fortsetzen und den Abschluss „Pflegefachmann bzw. frau“ erwerben oder sich im Bereich der Pflege alter Menschen oder von Kindern und Jugendlichen spezialisieren.

Orthopädietechnik baut neue Betriebsstätte

Brodersdorf – Die FROG Funktionelle Reha- und Orthopädietechnik Gesellschaft mbH & Co.KG baut derzeit eine neue Betriebsstätte im Broderstorfer Ortsteil Pastow (Landkreis Rostock).

„Das Unternehmen hat sich seit seiner Gründung zu einem verlässlichen Partner im Bereich Sonderbau-Rehatechnik entwickelt. Nun reichen die Kapazitäten am Standort nicht mehr aus, deshalb entsteht eine neue Betriebsstätte. Mit der jetzt geplanten Erweiterung der Produktionskapazitäten werden neun Arbeitsplätze gesichert und sechs neue Jobs geschaffen“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Jochen Schulte. Wirtschaftsstaatssekretär Schulte übergab vor Ort einen Fördermittelbescheid.

Mitte des Jahres 2022 begannen die Bauarbeiten für das neue Kinder- und Rehazentrum. Nach Unternehmensangaben ist die Fertigstellung Mitte dieses Jahres geplant. Vor Ort entstehen Räumlichkeiten für die Fertigung, ein größerer Ausstellungsraum und mehr Lager sowie Büroflächen. Das Unternehmen ist ein spezialisierter Fachbetrieb mit dem Schwerpunkt in der Kinder-Rehatechnik und individuellen Versorgungen.

Zudem ist im Bereich der Orthopädietechnik gemeinsam mit der Scharpenberg Orthopädie Technik e. K. eine Forschungs- und Entwicklungsabteilung gegründet worden. „Das Handwerksunternehmen FROG steht exemplarisch für viele Betriebe in Mecklenburg-Vorpommern. Die traditionellen Techniken werden über eigene Entwicklungen in moderne Technologien übertragen. So gelingt es, den Betrieb zukunftsfest aufzustellen“, sagte Schulte.

Die Gesamtinvestition beträgt 2,8 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Höhe von 560.000 Euro.

Digitrans-Förderung war großer Erfolg

Schwerin – Mit insgesamt fast zehn Millionen Euro hat die Landesregierung seit Start des Förderprogramms zur digitalen Transformation in Kleinst-, kleinen und mittleren Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern, kurz „Digitrans“, Ende 2018 insgesamt 588 Digitalisierungsvorhaben in der Wirtschaft unterstützt.

„Dieses damals neue Förderangebot war eines von mehreren Ergebnissen der Kabinettsklausur zum Thema Digitalisierung und damals mit rund fünf Millionen Euro ausgestattet worden. Angesichts der Einschränkungen für kleinste, kleine und mittelgroße Unternehmen infolge der Corona-Pandemie mit Homeoffice und teils Schließung von Präsenzangebote wurde die Richtlinie noch einmal verlängert und mit weiteren knapp fünf Millionen Euro ausgestattet, um digitale Maßnahmen zur Lösung und Schaffung von Alternativen für die Unternehmen zu unterstützen.

Auch die knapp fünf Millionen Euro, die mit dem jüngsten Aufruf Ende 2021 bereitgestellt wurden, sind zwischenzeitlich ausgeschöpft. Mit diesem Geld haben wir vielfältige Bemühungen der Unternehmen vor allem zur Lösung des Digitalisierungsschubs in allen Lebensbereichen nach der Corona-Pandemie unterstützt“, sagt Digitalisierungsminister Christian Pegel und bilanziert:

„Nach der ersten Phase und der Verlängerung im Zuge der Corona-Pandemie lässt sich festhalten: Dieses Programm ist eine Erfolgsgeschichte. Wir haben damit 547 Unternehmen auf dem Weg in die Digitalisierung und somit in die Zukunft begleitet – einige von ihnen auch bei mehreren Projekten, für die sie unsere Förderung beantragt hatten. Wir haben damit nicht nur digitale Start-ups, sondern vor allem auch bereits bestehende Unternehmen in unserem Land bei der Digitalisierung ihrer Geschäftsprozesse unterstützt“, sagt Landesdigitalisierungsminister Christian Pegel ­und nennt beispielhaft geförderte Projekte:

„Ich erinnere mich noch gut an die Übergabe des ersten Bescheids am 7. März 2019: Knapp 10.000 Euro für ein Rostocker Straßenbauunternehmen, das insgesamt fast 23.000 Euro in eine Software für Auftragsabwicklung, Personalabrechnung und Buchhaltung investierte. Es folgten Zuwendungsbescheide für Online-Buchungssysteme, 3D-Laseraufmaßsysteme für Treppenbauer, einen digitalen Rollenbremsprüfstand für ein Autohaus mit TÜV-Station und viele weitere unterschiedlichste Soft- und Hardwarelösungen für zum Beispiel Wohnungsgenossenschaften, Campingplatzbetreiber, Hoteliers, Reisebüros, Handwerker, Händler und viele mehr.“

Besonders im Gedächtnis geblieben sei ihm auch ein Campingplatz in der Wohlenberger Wiek, der das digitale Buchen und Bezahlen, vor allem aber die automatische Erkennung des Kennzeichens an der Zufahrtsschranke einführte, so dass der Campingurlaub dank digitaler Prozesse bei Eintreffen ohne Wartzeiten und weitere Wege beginnen kann.

„Besonders und spannend war auch die Brennerei, die mit Hilfe des Zuschusses eine Software eingerichtet hat, die für die Lebensmittelüberwachung durch den Zoll genau erfasst, wann, welche und wie viele Spirituosen destilliert wurden“, so Pegel.

„Besonders freut mich, dass der überwiegende Teil der Geförderten Kleinst- und kleine Unternehmen waren. Unser Ziel, diese besonders in den Förderfokus zu rücken, ist übererfüllt“, sagte der Minister weiter und führte im Detail aus:

„Der größte Teil der bewilligten Mittel, gut sechs Millionen Euro, ging an kleine Unternehmen mit 10 bis 49 Mitarbeitern. Kleinstunternehmen mit bis zu 9 Mitarbeitern erhielten 2,8 Millionen Euro, mittlere Unternehmen mit 50 bis 249 Mitarbeitern rund 920.000 Euro. Zuwendungsempfänger waren zu 33 Prozent Kleinst- und zu 57,5 Prozent kleine Unternehmen. Das entspricht 90,5 Prozent der geförderten Unternehmen. 75 Prozent waren angestrebt“, sagte Christian Pegel weiter und:

„Im Schnitt bekamen die Unternehmen für ihr Vorhaben rund 16.000 Euro Zuschuss. Der höchstmögliche Zuschuss in Höhe von 50.000 Euro ging an 27 Unternehmen. Damit haben wir zum Beispiel eine Warenwirtschaftssoftware bei einem Hersteller gewerblicher Zelte und Einrichtungen, Buchungsmöglichkeiten für touristische Unternehmen und einen Produktkonfigurator bei einem Hersteller von Kleinwindkraftanlagen unterstützt“, nennt der Minister auch dafür Beispiele.

Das Programm habe gezeigt, dass sich auch mit Summen in dieser Größenordnung eine Menge anschieben lasse – in nahezu jeder Branche: „Insgesamt haben wir mit unserem Landesprogramm Investitionen in Höhe von mehr als 21,6 Millionen Euro ausgelöst.“

Betrachtet nach Branchen, waren 33 Prozent der Antragsteller Handwerksunternehmen, 20 Prozent Unternehmen des herstellenden und verarbeitenden Gewerbes, 18 Prozent Groß- und Einzelhändler, 9,5 Prozent Dienstleistungsunternehmen und ebenso viele Apotheken sowie knapp 9 Prozent Hotels und gastronomische Betriebe.

„Von der Förderung konnten Unternehmen in allen unseren Landkreisen und kreisfreien Städten profitieren“, sagt Christian Pegel weiter. Im Detail verteilen sich die geförderten Unternehmen so: 114 im Landkreis Rostock (19,4 Prozent), Mecklenburgische Seenplatte 91 (15,5), Hansestadt Rostock 77 (13,1) und Ludwigslust-Parchim 68 (11,5), Vorpommern-Greifswald 71 (12,1), Nordwestmecklenburg 64 (10,9), Vorpommern-Rügen 63 (10,7) und Schwerin 40 (6,8).

Regierungsintern würden die positiven Ergebnisse des summenmäßig beschränkten Projektes nach der Digitalisierungs-Kabinettsklausur aus einem damaligen Haushaltsüberschuss und der dann infolge der Corona-Pandemie-bedingten Erweiterung ausgewertet und im Rahmen der kommenden Haushaltsberatungen einer Prüfung für ein mögliches Anschlusskonzept unterzogen, so der Minister.

Gemeinsames Forschungsprojekt

BerlinAnalytix GmbH und Universitätsmedizin Rostock

Rostock – Die BerlinAnalytix GmbH mit Standort in Rostock und die Universitätsmedizin Rostock (UMR) forschen derzeit gemeinsam an einem innovativen Verfahren zur qualifizierten und quantifizierten Ermittlung der Abbauprozesse von Kollagen bei Medizinprodukten.

„In einem gemeinsamen Verbundforschungsprojekt wollen die BerlinAnalytix und die Unimedizin Rostock ein Verfahren entwickeln, die notwendigen Prüfungen beim Einsatz von Kollagen zu beschleunigen. Das Vorhaben ist ein gutes Beispiel für die praxisnahe Zusammenarbeit von Wirtschaft und Wissenschaft. So können innovative, wettbewerbsfähige Produkte und Dienstleistungen entstehen, die langfristig Arbeitsplätze schaffen und sichern“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Jochen Schulte, der vor Ort einen Zuwendungsbescheid für das Vorhaben übergab.

„Die Kooperation von BerlinAnalytix und der UMR in den Laboren des Biomedicums zeigt, wie wichtig die stetigen Landesinvestitionen in Infrastruktur für praxisorientierte Forschung sind“, merkte Prof. Dr. Emil Reisinger, Dekan und Wissenschaftlicher Vorstand der Unimedizin Rostock an. Der Neubau bietet auf mehr als 3.000 Quadratmetern Fläche u. a. eine Simulationsarena sowie insgesamt 42 Tages- und Dunkellabore.

Degradierbare (= Implantate, die sich abbauen und auflösen), kollagenbasierte Biomaterialien kommen in verschiedenen Medizin-, Arznei- und Kosmetikprodukten zum Einsatz, beispielsweise als Hart- und Weichgewebeersatz in der Zahnmedizin und in der Chirurgie als Medizinprodukt. Darüber hinaus wird Kollagen auch als Trägermaterial in verschiedenen Kosmetik- und Arzneimittelprodukten oder Wundauflagen angewendet.

Die Unbedenklichkeit der verschiedenen Kollagenmaterialien für die humane Anwendung steht dabei im Mittelpunkt und muss entsprechend angepasst und sichergestellt werden. Mit dem bis Ende März 2025 laufenden Verbundforschungsvorhaben soll ein Verfahren entwickelt werden, um Kollagen für den Einsatz zu medizinischen Zwecken schneller und sicherer testen zu können.

„Innovationen sind die entscheidende Triebkraft für nachhaltiges Wachstum und Beschäftigung. Deshalb fördern wir die Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Wissenschaft. Denn nur mit international wettbewerbsfähigen Produkten und Dienstleistungen können sich die heimischen Unternehmen auf dem Markt etablieren“, sagte Schulte.

„Das bessere Verständnis des Kollegenabbaus kommt direkt den Patienten zugute, weil Nebenwirkungen reduziert werden können“, sagte Prof. Dr. Steffen Emmert, Direktor der Klinik und Poliklinik für Dermatologie und Venerologie. Zudem würde die transnationale Forschung der UMR mit starken Industriepartnern in MV nicht nur die Gesundheitswirtschaft im Land stärken, sondern auch klugen Köpfen vor Ort eine Perspektive bieten.

Die Gesamtinvestition beträgt rund 1,2 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Verbundforschungsvorhaben aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in Höhe von 955.250 Euro.

Partner in dem Verbundforschungsvorhaben sind die BerlinAnalytix GmbH und die Universitätsmedizin Rostock. Die BerlinAnalytix GmbH begleitet präklinische und klinische Studien zur Untersuchung der Biokompatibilität und Wirksamkeit verschiedenster Medizinprodukte. An der Universitätsmedizin Rostock gibt es neben 36 Kliniken auch verschiedene fachübergreifende Institute zur interdisziplinären medizinischen Zusammenarbeit. Die Klinik und Poliklinik für Dermatologie und Venerologie der Universitätsmedizin Rostock ist dabei wesentlicher Bestandteil der Forschungsprozesse.

Mecklenburg-Vorpommern stehen in der EU-Förderperiode 2021 bis 2027 aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) rund 924 Millionen Euro zur Verfügung. Davon sollen 65 Prozent in den Bereich „ein intelligenteres Europa“ fließen und davon in den Bereich der wirtschaftsnahen Forschung 266 Millionen Euro. Die Mittel werden wie folgt eingesetzt: einzelbetriebliche FuE-Förderung rund 134 Millionen Euro, Verbundforschungsförderung rund 102 Millionen Euro, wirtschaftsnahe Forschungseinrichtungen und Technologietransfer 30 Millionen Euro.

Im Zeitraum 2015 bis 2022 wurden mit EFRE-Mitteln im Rahmen der geltenden FuEuI-Richtlinie Zuschüsse von insgesamt 187,74 Millionen Euro für 585 Vorhaben bewilligt, davon unter anderem 125,19 Millionen Euro für 116 Verbundvorhaben mit 272 Teilprojekten, 38,05 Millionen Euro für 78 einzelbetriebliche FuE-Vorhaben und 11,1 Millionen Euro für 72 Prozessinnovationen.

Lesen, Schreiben und Rechnen stärken

Oldenburg: Kinder brauchen dringend mehr Zeit zum Üben und Festigen

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern sollen sich die Kompetenzen von Schülerinnen und Schülern im Lesen, Schreiben und Rechnen gestärkt werden. Das Land legt ein umfangreiches Maßnahmenpaket auf, um die grundlegenden Fähigkeiten aller Kinder zu verbessern und jene Schülerinnen und Schüler so zu fördern, dass sie den Anschluss nicht mehr verlieren. Die geplanten Vorhaben des Landes setzen in der Kita an und werden in der Grundschule fortgeführt.

„Lesen, schreiben, rechnen – das ist Bildung. Diese basalen Kompetenzen können nicht durch den Laptop, durch Hörbücher, den Taschenrechner, nicht durch Apps oder durch künstliche Intelligenz ersetzt werden. Lesen zu lernen öffnet Türen zum Miteinander, es ist die Voraussetzung für den Erwerb weiteren Wissens. Deshalb muss das Erlernen von Lesen, Schreiben und Rechnen früh beginnen und lang andauern. Dann werden die Kinder noch besser auf die Welt eingestimmt, die vor ihnen liegt und die sie gestalten können“, betonte Bildungsministerin Simone Oldenburg.

„Der Dreiklang ‚Mehr Unterricht, mehr Förderung, mehr Zeit‛ muss die Devise sein, um Wissenslücken und Sprachdefizite bei den Kindern zu verringern und damit ihre grundlegenden Kompetenzen zu erhöhen. Dies wird von allen Gewerkschaften und Verbänden unterstützt“, so Oldenburg weiter. „Anscheinend war es der GEW kurzzeitig entfallen, dass sie seit Ende letzten Jahres in die Prozesse wöchentlich eingebunden war, dass sie an dem Anhörungsverfahren als Gewerkschaft beteiligt ist genauso wie als Mitglied im Bildungsrat. Hier heißt die Devise: lesen, zuhören, erinnern.“

Ab dem Schuljahr 2023/2024 werden die Kinder mit einer Willkommenswoche „Wir lernen uns und unsere Schule kennen“ an ihre Schulzeit herangeführt. Geplant ist auch, in den ersten vier bis sechs Schulwochen die individuellen Lernvoraussetzungen für jedes Kind zu erfassen.

Ab dem Schuljahr 2024/2025 soll in allen Grundschulen des Landes ein flächendeckendes Leseband eingeführt werden. An drei bis fünf Tagen sind Lautlesetrainings in der Schule vorgesehen. Dafür sind pro Tag 20 Minuten der Unterrichtszeit fest eingeplant – unabhängig vom zu unterrichtenden Fach.

Um die basalen Kompetenzen noch stärker zu fördern, werden die Rahmenpläne der Grundschule überarbeitet und aktuelle Bildungsstandards mit aufgenommen: So wird die Stundenzahl für die Fächer Deutsch und Mathematik ab dem Schuljahr 2024/2025 in der Grundschule erhöht.

„Die Kinder brauchen dringend mehr Zeit zum Üben, Festigen und zur individuellen Unterstützung, um Lücken zu schließen, damit Begabungen gefördert werden können. Wir haben mit vielen Grundschullehrkräften gesprochen und ihre Konzepte der Förderung, mit denen sie gute Erfahrungen gemacht haben, in unsere Planungen übernommen“, erläuterte Oldenburg.

In der Kindertagesförderung soll das Fachkraft-Kind-Verhältnis im Kindergarten künftig von 1:15 auf 1:14 verbessert werden. Darüber hinaus wird die Landesregierung aufgefordert, mit der Gesetzesnovelle des Kindertagesförderungsgesetzes weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Qualität in der Kindertagesförderung zu prüfen und umzusetzen. Die Leitungskräfte und pädagogischen Fachkräfte sollen zum „Kompetenzportfolio zum Übergang von der Kita in die Grundschule und den Hort“ in diesem Prozess weiterhin geschult werden. Die Kita-Fachkräfte werden darüber hinaus verstärkt im Bereich Bewegung, Konzentration und Ausdauer im Elementar- und Primarbereich qualifiziert.

Im Gutachten „Basale Kompetenzen vermitteln – Bildungschancen sichern. Perspektiven für die Grundschule“ vom Dezember 2022 empfiehlt die Ständige Wissenschaftliche Kommission der Kultusministerkonferenz (SWK) wie Bildung aus wissenschaftlicher Sicht gestaltet werden sollte. Das Gutachten bezieht sich auf die Ergebnisse des IQB-Bildungstrends, wonach eine wachsende Zahl von Grundschülerinnen und -schülern die Mindeststandards in Deutsch und Mathematik nicht erreicht. Es gibt eine klare Zielperspektive vor, damit alle Grundschulkinder die grundlegenden Fähigkeiten und Fertigkeiten erhalten, um vorgegebene Mindeststandards erreichen zu können.