Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute eine positive Bilanz der Kabinettsklausur in Brüssel gezogen. „Wir haben in Brüssel viele gute Gespräche geführt und wichtige Kontakte geknüpft. Es ist mir wichtig, dass Mecklenburg-Vorpommern auf europäischer Ebene Flagge zeigt. Unser Land hat sich auch dank der Europäischen Union gut entwickelt. Wir brauchen aber auch in der kommenden Förderperiode die Unterstützung der EU, damit wir weiter in die wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes investieren und wichtige soziale Projekte fortführen können. Dafür haben wir in Brüssel geworben“, sagte die Ministerpräsidentin zum Abschluss der Reise.
Nach einem Treffen mit dem Präsidenten der EU-Kommission Jean-Claude Juncker, einem Gespräch des Kabinetts mit EU-Kommissar Günther Oettinger und einem Empfang im Informationsbüro des Landes Mecklenburg-Vorpommern am gestrigen Tag standen heute Gespräche mit dem Generalsekretär der Europäischen Kommission Martin Selmayr und dem EU-Kommissar für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung Phil Hogan auf dem Programm. „Gerade für den ländlichen Raum brauchen wir die Unterstützung der EU. Unser Ziel muss es sein, für gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land zu sorgen. Deshalb sehe ich die beabsichtigten Kürzungen im EU-Agrarhaushalt sehr kritisch“, sagte Schwesig.
„Ein Thema bei fast all unseren Gesprächen war die Digitalisierung. Sie ist eine große Chance. Aber diese Chance kann nur genutzt werden, wenn es überall eine moderne digitale Infrastruktur gibt. Auch dafür brauchen wir die EU. Es muss möglich sein, dass die Mitgliedsstaaten weiter den Ausbau des schnellen Internets fördern können. Die letzten Jahre haben gezeigt, dass der Markt das nicht allein regelt“, so die Ministerpräsidentin.
„Natürlich haben Fragen der künftigen EU-Förderung bei unserem Besuch eine wichtige Rolle gespielt. Es geht beim Thema Europa aber um noch viel mehr. Die Zusammenarbeit in Europa ist der beste Garant dafür, dass wir auch in Zukunft auf unserem Kontinent in Frieden miteinander leben. Deshalb ist es wichtig, dass sich Mecklenburg-Vorpommern Europa zuwendet. Das werden wir als Landesregierung auch weiter tun“, erklärte die Ministerpräsidentin.