Schwerin – Digitalisierungsminister Christian Pegel begrüßt die Entscheidung des Landtags, beim Schließen der Lücken im Mobilfunknetz des Landes künftig auf den Aufbau einer landeseigenen Infrastrukturgesellschaft zu setzen.
„Nach der Ankündigung des Bundes, eine Mobilfunk-infrastrukturgesellschaft für den Bau von Mobilfunkmasten in unversorgten Regionen zu gründen, ist dies die wirtschaftlichste und effizienteste Möglichkeit, um Funklöcher im Nordosten zu bekämpfen“, sagte der Minister bei der heutigen Landtagssitzung.
Auf die Frage, warum nicht auf die Arbeit der Bundesgesellschaft gewartet werden könne, antwortete er: „Ich habe die Sorge, dass der Bund seine Arbeit nicht als Erstes im Nordosten aufnimmt, sondern eher später bei uns ankommt. Deshalb wollen wir auf eine Landesmastengesellschaft umswitchen.“ Ursprünglich hatte der Landtag die Landesregierung beauftragt, ein Programm mit einem Volumen von 50 Millionen Euro aufzulegen, über das Kommunen beim Aufstellen eigener Mobilfunkmasten unterstützt werden.
„Der Aufbau einer landeseigenen Gesellschaft bringt weitere Vorteile für den Bau der nötigen Funkmasten“, sagte Pegel und präzisierte: „Es sind sowohl Kosten- wie auch Zeiteinsparungen möglich, wenn aus einer Hand und nicht in jeder Kommune separat Funkmasten gebaut werden. Außerdem sind die anstehenden Verhandlungen mit den vier großen Mobilfunkanbietern – Telekom, Vodafone, Telefonica und 1&1 Drillisch – für eine Gesellschaft leichter als für die einzelnen Kommunen.“
Um den Status quo des Mobilfunkangebots in Mecklenburg-Vorpommern zu ermitteln, hatte das Energieministerium im Frühjahr ein Gutachten in Auftrag gegeben. Dies kam zu dem Ergebnis, dass landesweit ca. 232 Funkmasten fehlten. Der Minister betonte, dass die unterversorgten Gebiete nicht nur im ländlichen Raum liegen: „Wenn Sie auf die Karte schauen, werden Sie unterversorgte Korridore finden, in denen auch größere Städte und Gemeinden liegen. Umgekehrt werden Sie auch kleine Dörfer finden, die gut an das Mobilfunknetz angeschlossen sind.“
Ziel sei es, mit der landeseigenen Infrastrukturgesellschaft möglichst zügig die fehlenden Funkmasten aufzustellen und damit langfristig auf einen flächendeckenden LTE-Standard zuzusteuern.
Christian Pegel wies auch darauf hin, dass die Gründung einer solchen Landesgesellschaft – ebenso wie das ursprünglich geplante Programm – aus wettbewerbsrechtlichen Gründen durch die EU genehmigt werden müsse. Deshalb werde es voraussichtlich zwei bis zweieinhalb Jahre dauern, „bis sichtbare Erfolge in der Fläche erkennbar werden dürften“.
Das Smartphone mit seinen vielseitigen Funktionen gehört heute zum Alltag des modernen Menschen. Unterwegs Mails checken oder telefonieren, die nächsten Termine planen, sich über Nachrichtenportale oder Social Media auf den neuesten Stand bringen, und das unabhängig von Ort und Tageszeit – mit den kleinen Taschencomputern ist das technisch kein Problem.
Bundesweit und auch in Mecklenburg-Vorpommern gibt es aber noch immer sogenannte „weiße Flecken“, in denen die Mobilfunkversorgung sowohl mit Sprach-, als auch mit datenbasierten Diensten nach Ansicht von Experten, der Politik und nicht zuletzt der Bevölkerung nicht den heutigen Kommunikationsbedürfnissen entspricht.
Der Landtag hatte das Digitalisierungsministerium deshalb im Frühjahr beauftragt, ein Förderprogramm zur Verbesserung der Mobilfunkversorgung in Mecklenburg-Vorpommern aufzulegen. Dafür stellte er insgesamt 50 Millionen Euro zur Verfügung.