Menü Schließen

Kategorie: Landtag und Regierung MV

Bericht „Bildung in Deutschland 2024“ liegt vor

Rügenbote 0 Kommentare

Oldenburg: Gleiche Chancen für alle Schülerinnen und Schüler sind wichtige Voraussetzungen für den Erfolg

Schwerin – Der nationale Bildungsbericht bestätigt den eingeschlagenen Weg der Landesregierung, gerade in die Stärkung der Kernkompetenzen der Schülerinnen und Schüler zu investieren. Ziel ist es, den Bildungserfolg der Schülerinnen und Schüler von der sozialen Herkunft zu entkoppeln.

„Gleiche Chancen für alle Schülerinnen und Schüler und eine verbesserte Teilhabe sind wichtige Voraussetzungen für den Erfolg“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Deshalb erhöhen wir die Anzahl der Unterrichtsstunden in den Fächern Deutsch, Mathematik und in der ersten Fremdsprache in jeder Schulart. Alle Schülerinnen und Schüler haben damit mehr Zeit zum Üben und Festigen. Mit dem Leseband in der Grundschule erhöhen wir ab dem kommenden Schuljahr die Lesezeit. Lesen, Schreiben und Rechnen sind die Grundqualifikationen für den Bildungserfolg. Mit dem Startchancen-Programm ab dem kommenden Schuljahr erhalten Schülerinnen und Schüler mit schwierigen Startbedingungen eine bessere Förderung“, so Oldenburg. Hier liege der Schwerpunkt bei den Grundschulen.

„Eine verbesserte Teilhabe setzt bei uns jedoch früher an“, erläuterte die Bildungsministerin. „Mit der beitragsfreien Kita haben wir die Voraussetzungen geschaffen. Die Landesregierung hat sich dafür eingesetzt, dass auch der Ferienhort auf Dauer beitragsfrei bleibt. Mit einer Betreuungsquote von 94,5 Prozent bei den Drei- bis Fünfjährigen erfüllt Mecklenburg-Vorpommern den Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung. Wir sind Spitzenreiter im bundesweiten Vergleich. Mit dem neuen Kindertagesförderungsgesetz investieren wir weiter in die Qualität der Bildung, Betreuung und Förderung in den Kitas. Außerdem haben wir den rechtlichen Rahmen dafür geschaffen, dass die Gruppen kleiner werden“, betonte sie.

Schwerpunkt des aktuellen Berichts ist die „Berufliche Bildung“. „Wir wollen erreichen, dass Jugendliche noch gezielter den Beruf anstreben, der am besten ihren Neigungen entspricht. Mit dem neuen Konzept für Berufliche Orientierung verbessern wir die Berufswahlkompetenzen der Kinder und Jugendlichen. Mit den Partnerinnen und Partnern des Zukunftsbündnisses haben wir uns eng abgestimmt. Die Berufliche Orientierung beginnt künftig in der Kita und wird bis zum Ende der Sekundarstufe II umgesetzt. Eine große Aufgabe besteht darin, im Flächenland Mecklenburg-Vorpommern das Angebot der Bildungsgänge an den beruflichen Schulen zu erhalten. Hier wird es im Wesentlichen darauf ankommen, wie sich die Landkreise und kreisfreien Städten als Schulträger und als verantwortliche Stellen für die Schulentwicklungsplanung, das Zukunftsbündnis und der Landesausschuss für Berufsbildung verständigen“, erläuterte Oldenburg.

Der nunmehr zehnte Bericht dokumentiert deutschlandweit eine zugenommene Bildungsbeteiligung in nahezu allen Bildungsbereichen. Gründe liegen im Übergang geburtenstarker Jahrgänge in den Sekundarbereich und im Bevölkerungswachstum durch die Zuwanderung. Herausforderungen bestehen weiterhin bei der Integration einer hohen Anzahl an Geflüchteten und durch die angespannte Fachkräftesituation auch im Bildungsbereich.

Der Bildungsbericht beschreibt alle zwei Jahre die Gesamtentwicklung des deutschen Bildungswesens. Er ist Bestandteil der KMK-Strategie zum Bildungsmonitoring und wird von einer unabhängigen Gruppe von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern verfasst. Der Bericht enthält datenbasierte Aussagen zum Stand und zu den Entwicklungsperspektiven des deutschen Bildungssystems von der frühen Bildung über die Ausbildung bis zur Weiterbildung. Adressaten sind Bildungspolitik, Bildungsverwaltung und Bildungspraxis. Die datengestützte Darstellungsform des Bildungsberichts ist allerdings nicht darauf ausgerichtet, daraus unmittelbar Handlungsempfehlungen für politische oder pädagogische Maßnahmen abzuleiten. Gleichwohl stellen die Befunde eine starke Datengrundlage zur Identifikation von Handlungsfeldern und -bedarfen dar.

Landestechnologiekonferenz in Rostock

Rügenbote 0 Kommentare

Meyer: Innovative Technologien, Produkte und Dienstleistungen sind entscheidend für starke Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern

Rostock – Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat am Montag die Landestechnologiekonferenz Mecklenburg-Vorpommern in Rostock eröffnet. Die Veranstaltung mit mehr als 100 Teilnehmenden stand unter dem Motto „Produktion der Zukunft – Spitzentechnologie aus MV im Maschinen- und Anlagenbau“. „Innovative Technologien, Produkte und Dienstleistungen sind entscheidend für eine starke Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern. Dafür braucht es intensive Aktivitäten im Bereich Forschung, Entwicklung und Innovation – vor allem im engen Verbund zwischen Wirtschaft und Wissenschaft, damit marktfähige Produkte entstehen können. Deshalb unterstützen wir Aktivitäten im Bereich Forschung, Entwicklung und Innovation“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

In der EU-Förderperiode 2021 bis 2027 stehen für die Umsetzung der Regionalen Innovationsstrategie 2021 – 2027 insgesamt 266 Millionen Euro aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE VI-Mittel) zur Verfügung. Die Mittel können beispielsweise für die einzelbetriebliche Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation (FuEuI), für die Zusammenarbeit von Wirtschaft und Wissenschaft im Rahmen der Verbundforschungsförderung sowie für Prozessinnovationen und die Kompetenzzentren des Landes eingesetzt werden.

Dem diesjährigen Fokus der Konferenz auf das Aktionsfeld 3 „Maschinen- und Anlagenbau“ entsprechend, hat die Ausrichtung der Veranstaltung in diesem Jahr das Fraunhofer-Institut für Großstrukturen in der Produktionstechnik IGP übernommen. „Als Koordinator des Aktionsfeldes ´Maschinen- und Anlagenbau´ ist es unsere Aufgabe, Forschung und Industrie in Mecklenburg-Vorpommern zusammen zu bringen. Ich glaube, mit dem heutigen Format ist es gelungen, Hochschulen und Universität sowie außeruniversitären Forschungseinrichtungen wie das Fraunhofer IGP und die Schweißtechnische Lehr- und Versuchsanstalt Mecklenburg-Vorpommern (SLV) in einer aussagekräftigen Leistungsschau zusammenzubringen. Wir demonstrieren den Wirtschaftsunternehmen unseres Bundeslandes damit auch, wie sie sich für ihre Forschungsthemen Unterstützung holen können“, betont Prof. Wilko Flügge, Leiter des Fraunhofer IGP.

„Perspektiven gestalten für morgen – das wünschen wir uns alle. Solche Perspektiven zu schaffen, beginnt heute. Wir müssen jetzt die Chance ergreifen, die Region beispielsweise im Technologiefeld Wasserstoff nach vorne zu bringen. Das erfordert eine gute Koordination im Land beim Thema Wasserstoff“, sagte Klaus-Jürgen Strupp, Präsident der geschäftsführenden IHK zu Rostock für die IHKs in MV.

Um die Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Wissenschaft zu verstärken und innovativen Technologiefirmen beste Chancen zu bieten, hat die Landesregierung die Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation weiter ausgebaut. In der aktuellen Förderperiode stehen alleine für Vorhaben im Rahmen der FuEuI-Richtlinie insgesamt 236 Millionen Euro zur Verfügung, davon rund 102 Millionen Euro für die Verbundforschungsförderung und 134 Millionen Euro für die einzelbetriebliche FuEuI-Förderung. Dies ist im Vergleich zur letzten Förderperiode ein deutlicher Aufwuchs.

Im Zeitraum 2015 – 2023 wurden im Rahmen der geltenden FuEuI-Richtlinie Zuschüsse von insgesamt 207,3 Millionen Euro für 662 Vorhaben bewilligt. Insgesamt 24 Prozent der Fördermittel sind im Aktionsfeld Maschinenbau eingesetzt worden. Die Zuschüsse teilen sich auf die einzelnen Programmteile der FuEuI-Richtlinie wie folgt auf: 138,3 Millionen Euro für 127 Verbundvorhaben mit 296 Teilprojekten, 39,1 Millionen Euro für 84 einzelbetriebliche FuE-Vorhaben, 10,1 Millionen Euro für 125 Durchführbarkeitsstudien, 14,1 Millionen Euro für 89 Prozessinnovationen sowie 1,5 Millionen Euro für 18 Investitionen infolge von Prozessinnovationen.

Von den bewilligten Zuschüssen gingen anteilig 28,5 Prozent an kleine Unternehmen, 13,3 Prozent an mittlere Unternehmen, 22,5 Prozent an große Unternehmen, 11,5 Prozent an die Universitäten und Hochschulen, 6,8 Prozent an die Universitätsmedizinen und 17,3 Prozent an die außeruniversitären Forschungseinrichtungen.

Die Landestechnologiekonferenz Mecklenburg-Vorpommern wird regelmäßig durch Mitglieder des Strategierates Wirtschaft-Wissenschaft des Landes Mecklenburg-Vorpommern, den die Landesregierung im Jahr 2010 berufen hat, durchgeführt. In diesem Jahr organisieren das Fraunhofer IGP und die Industrie- und Handelskammer Rostock gemeinsam mit dem Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit des Landes Mecklenburg-Vorpommern die Konferenz im Aktionsfeld „Maschinen- und Anlagenbau“. Der Strategierat berät und begleitet das Land mit dem Ziel der Steigerung der Technologie- und Innovationskompetenz und setzt sich für die Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Kooperation von Wirtschaft und Wissenschaft ein.

Alleensymposium in Güstrow

Rügenbote 0 Kommentare

Meyer: Alleen sind wichtiger Teil der Kulturlandschaft in Mecklenburg-Vorpommern

Güstrow – Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer hat am Montag (17.06.) bei einem Alleensymposium in Güstrow mit Experten unter anderem über Alleenschutzstrategien diskutiert.

„Der Schutz und die Weiterentwicklung des Alleennetzes hat in Mecklenburg-Vorpommern eine lange Tradition. Aus diesem Grund hat der Landtag bereits im Jahr 1993 den Schutz und die Pflege der Alleen in der Landesverfassung als Staatsziel Verfassungsrang verliehen. Land, Landkreise und Gemeinden teilen sich seitdem mit großem Engagement die Verpflichtung, die Alleen als wichtigen Teil unserer Kulturlandschaft zu schützen, zu erhalten und zu pflegen.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Straßenbauverwaltung betreuen 2.100 Kilometer eines wachsenden Netzes aus Alleen und einseitigen Baumreihen – das sind insgesamt eine Viertelmillion Bäume. Die einzigartigen Alleen in unserem Land stehen für das außergewöhnliche Landschaftsbild, das von Anwohnern und Urlaubenden gleichermaßen geschätzt wird. Wichtig ist, dass dieses wertvolle Kulturgut bestmöglich erhalten bleibt“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Mecklenburg-Vorpommern ist Alleenland. Seit 1996 sind an den Bundes- und Landesstraßen in Mecklenburg-Vorpommern rund 135.000 Bäume gepflanzt worden. Gleichzeitig sind etwa. 100.000 im Zusammenhang mit Baumaßnahmen, aber auch aus Alters- und Krankheitsgründen – also wegen der Verkehrssicherheit – gefällt worden. Nach der aktuellen Jahresstatistik für 2023 wurden mehr Bäume gepflanzt als gefällt: 2.791 Alleebäume sind durch die Straßenbauverwaltung neu gepflanzt worden, 2.231 Bäume aufgrund von Baumschäden, Windbruch, Baumkrankheiten, Schädlingsbefall oder zur Durchführung von Baumaßnahmen im Jahr 2023 an Bundes- und Landesstraßen in Mecklenburg-Vorpommern gefällt.

„Alleenschutz und -fortentwicklung bedeutet auch, neue Wege zu gehen. Das heißt: sich über neue Baumarten Gedanken zu machen, die noch in 100 Jahren die Ränder unserer Straßen gestalten sollen und die Möglichkeiten der Digitalisierung und moderner Technologien für die Planung, Überwachung und Pflege zu nutzen. Diese Aufgabe kann nur im Zusammenwirken vieler Akteure gelingen, den Fachverwaltungen, den Umweltverbänden, der wissenschaftlichen Forschung, von Planungsbüros und der lokalen und staatlichen politischen Ebene“, sagte Meyer.

Weil Pflanzraum für Alleenbäume an Landes- und Bundesstraßen nicht in ausreichendem Maße verfügbar sind, entwickelte die Straßenbauverwaltung M-V langfristig neue Konzepte für die Durchführung von erforderlichen Ersatzpflanzungen. Dabei werden mit kommunalen Straßenbaulastträgern gemeinsame Projekte entwickelt, um im Nahbereich von Landes- und Bundesstraßen im nachgeordneten Netz, also an kommunalen Straßen und ländlichen Wegen, Alleenpflanzungen durchzuführen.

Das Landesamt für Straßenbau und Verkehr M-V hat aus diesem Grund im Landkreis Rostock ein Pilotvorhaben durchgeführt. In einem ersten Schritt sind geeignete Pflanzstrecken und die Umsetzungsmöglichkeiten der Pflanzung ermittelt worden. Der dazugehörige Abschlussbericht ist auf der Website: https://www.strassen-mv.de/de/umweltschutz/regelwerke/#alleen-nachgeordnetes-netz verfügbar.

Vergleichbare Alleenentwicklungskonzepte werden derzeit für die Landkreise Ludwigslust-Parchim und Vorpommern-Greifswald erarbeitet.

Knapp 40 Prozent der insgesamt 5.306 Kilometer Bundes- und Landesstraßen in Mecklenburg-Vorpommern werden von Alleen und Baumreihen gesäumt. Auf der digitalen Alleenkarte der Straßenbauverwaltung (https://www.strassen-mv.de/strassenbau/Umweltschutz/alleen/) können zu jedem einzelnen Baum Informationen eingesehen werden, wie beispielsweise Art, Durchmesser, Pflanzjahr und Standort. In diversen Fachfilmen zeigt die Straßenbauverwaltung zudem, wie der Schutz und die Entwicklung von Alleen in unterschiedlichen Abschnitten des Verkehrsnetzes funktionieren kann. Diese sind ebenfalls online auf www.strassen-mv.de/alleen abrufbar.

Erfolgreicher Abschluss der Ehrenamtsmessen

Rügenbote 0 Kommentare

Schwerin – Sozialministerin Stefanie Drese besuchte gestern die für dieses Jahr letzte Ehrenamtsmesse beim Lindenfest in Ludwigslust. Zwischen März und Juni fanden bereits vier Ehrenamtsmessen in Waren (Müritz), Rostock, Wismar, und Greifswald mit mehr als 10.000 Besucherinnen und Besuchern und 240 ausstellenden Vereinen statt.

Drese: „Ich bin begeistert, wie viele Menschen auch in diesem Jahr die Messen besucht haben. Das beweist einmal mehr, wie aufregend, vielseitig und sinnstiftend ehrenamtliches Engagement in Mecklenburg-Vorpommern wahrgenommen wird.“

Die Organisation der Ehrenamtsmessen wird mit Förderung des Sozialministeriums vom Landesverband des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) koordiniert. Präsident Werner Kuhn zeigte sich nach Abschluss der diesjährigen Messezeit ebenfalls zufrieden: „Das Ehrenamt ist das Herz und die Seele unserer Gemeinschaft. Ohne die Leidenschaft und das unermüdliche Engagement unserer ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer wäre unser Land um so vieles ärmer – sie sind die Helden des Alltags. Die Ehrenamtsmessen sind jedes Jahr ein beeindruckendes Zeugnis dafür, wie unverzichtbar und wertvoll freiwilliges Engagement ist. Sie bieten eine einzigartige Plattform, auf der die großartige Vielfalt und der unbezahlbare Wert des Ehrenamtes in Mecklenburg-Vorpommern erlebbar werden.“

„Die Messen ziehen jedes Jahr viele Besucherinnen und Besucher an“, hob Drese nach ihrem Besuch in Ludwigslust hervor. Das Land wolle die Ausrichtung daher auch im kommenden Jahr wieder unterstützen. Werner Kuhn verriet, dass sogar die vorläufigen Orte feststünden. „Unser Anspruch ist es, immer wieder andere Städte auszuwählen, um Menschen in allen Regionen des Landes einen Besuch zu ermöglichen“, so Kuhn. Geplant seien 2025 Messen in Güstrow, Wismar, Torgelow, Neustrelitz und Grimmen.

Drese verdeutlichte, dass es neben den Messen als einer von vielen wichtigen Bausteinen weiterer Maßnahmen zur Förderung des Engagements bedürfe: „Unsere Gesellschaft funktioniert ohne eine engagierte Zivilgesellschaft nicht. Das Engagement braucht deshalb immer wieder neue Ideen und einen tatkräftigen Gestaltungswillen“, so Drese. Um diesen politisch zu fördern, erarbeitet das Land derzeit eine Engagementstrategie. Diese soll Maßnahmen zur Stärkung des ehrenamtlichen Engagements im Land bündeln.

 Juni Beflaggung in M-V

Rügenbote 0 Kommentare

Schwerin – Im Juni werden die hoheitlichen Flaggen vor den Dienstgebäuden der Dienststellen des Landes Mecklenburg-Vorpommern, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie Einrichtungen, die der Aufsicht des Landes unterstehen, an zwei Tagen auf vollmast gesetzt.

Am 17. und 20. Juni werden jeweils die Bundesflagge, die Landesdienst- bzw. Landesflagge sowie – je nach Art und Anzahl der vorhandenen Masten – die Europaflagge und eigene Flagge der jeweiligen Kommune wehen. Am
17. Juni wird der Opfer des Volksaufstandes in Ost-Berlin und der DDR im Jahr 1953 gedacht. Am 20. Juni wird offiziell der Opfer von Flucht und Vertreibung gedacht.

Einen Kalender der regelmäßigen Beflaggungstage finden Sie auf der Webseite der Landesregierung.

Digitaler Bauantrag aus M-V

Rügenbote 0 Kommentare

Bereits mehr als 2000 Anträge deutschlandweit gestellt

Schwerin – Schon mehr als 2000 Anträge wurde deutschlandweit mittels des digitalen Bauantrags gestellt. „Das digitale Bauantragsverfahren, das als Einer-für-Alle (EfA)-Lösungen durch Mecklenburg-Vorpommern entwickelt wurde, ist ein wahres Erfolgsprojekt“, sagt Digitalisierungsminister Christian Pegel und weiter:

„Der Online-Bauantrag zeigt, was Digitalisierung kann und soll. Alle Beteiligten können hier in einem digitalen Vorgangsraum parallel an dem Antrag arbeiten und miteinander kommunizieren. Das spart Zeit, Papier und Kosten.“

Mit mehr als 400 Vorgängen stammen die meisten Anträge aus dem Landkreis Nordwestmecklenburg, dicht gefolgt mit mehr als 300 aus dem Landkreis Wittenberg in Sachsen-Anhalt.

Aktuell sind zehn Bundesländer im Kreis der mitnutzenden Länder. „582 der insgesamt 691 Bauaufsichtsbehörden in Baden-Württemberg, Bremen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und natürlich auch bei uns in MV sind bereit, das Verfahren zu nutzen. 452 Bauaufsichtsbehörden sind bereits an die Digitale Baugenehmigung angeschlossen und werden nun schrittweise in den Produktivbetrieb überführt“, so der Digitalisierungsminister.

„Genau für diese Weiterentwicklungen haben wir die EfA-Lösungen geschaffen. Dabei entwickelt ein Bundesland eine Software, die alle Bundesländer dann nutzen können. So sollen Verwaltungsverfahren beschleunigt und die Arbeit zwischen den Behörden erleichtert werden.“

Der digitale Bauantrag ist Teil der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG). Mecklenburg-Vorpommern hat das Themenfeld „Bauen und Wohnen“ übernommen. Jährlich werden in Deutschland etwa 220.000 Baugenehmigungen erteilt – vornehmlich als Papierantrag. Mit dem digitalen Bauantrag ist eine ortsungebundene, vollständig digitale Antragstellung möglich.

Tag der Verkehrssicherheit

Rügenbote 0 Kommentare

Innenminister Pegel macht auf Gefahr von Alkohol und Drogen im Straßenverkehr aufmerksam

Schwerin – Der heutige „Tag der Verkehrssicherheit“ ruft einmal mehr in Erinnerung, im Straßenverkehr achtsam und verantwortungsvoll zu sein. Das Motto der 20. Ausgabe des Aktionstages lautet „Nüchtern fahren, Leben bewahren“ und rückt damit die Herausforderungen des Konsums von Alkohol und Drogen im Straßenverkehr in den Mittelpunkt.

„Berauscht am Straßenverkehr teilzunehmen, ist für alle Beteiligten eine große Gefahr: das Seh- und Reaktionsvermögen sowie die Aufmerksamkeit werden geschwächt und die Risikobereitschaft hingegen gestärkt, was sich in konkrete Fahrfehler wie überhöhte Geschwindigkeit, Fahren in Schlangenlinien oder riskantes Überholen äußern kann. Daher ist es umso wichtiger, auf diese Gefahren einmal mehr aufmerksam zu machen, das merken wir leider auch auf unseren Straßen.

Im Zeitraum von Januar bis Mai dieses Jahres wurden insgesamt 335 Unfällen unter Einfluss von Alkohol und anderen berauschenden Mitteln polizeilich festgestellt. Damit bleibt das Fahren unter Alkohol- oder Drogeneinfluss eine der Hauptunfallursachen in Mecklenburg-Vorpommern“, verdeutlicht Innenminister Christian Pegel mit Blick auf die vorläufigen polizeilichen Zahlen.

Im vergangenen Jahr ereigneten sich landesweit knapp 400 Verkehrsunfälle mit leicht- oder schwerverletzten oder auch getöteten Menschen aufgrund von Alkohol oder Drogen im Straßenverkehr.

„Auch deshalb widmen sich die themenorientierten Verkehrskontrollen der Kampagne ,Fahren.Ankommen.LEBEN!‘ der Landespolizei in diesem Monat auch den Schwerpunkten Alkohol, Drogen und Medikamente. Mir ist bewusst, dass vor allem mit der heute startenden Heim-Fußball-Europameisterschaft uns allen ein aufregender und hoffentlich sportlich erfolgreicher Sommer bevorsteht.

Viele Fans werden gemeinsam die Spiele in Biergärten, Kneipen und bei Public Viewings verfolgen und dabei das eine oder andere alkoholische Getränk genießen – und das ist bei einem solchen Fest auch in Ordnung. Aber mein Appell: Setzen Sie sich anschließend nicht selbst hinter das Steuer! Zu Ihrem eigenen Schutz und dem aller anderen Verkehrsteilnehmer“, sagt Christian Pegel.

In der Auswertung Januar bis Mai sei ein geringer Anstieg von 1,37 Prozent an Verkehrsunfällen mit Personenschäden festzustellen, während Verkehrsunfälle mit Sachschaden einen leichten Rückgang aufweisen (Minus 216 absolut; Minus 1,11 Prozent), bilanziert Innenminister Christian Pegel: „Eine traurige Zahl ist die der Getöteten bei Verkehrsunfällen insgesamt. In den ersten fünf Monaten 2024 haben wir 29 Verkehrstote registriert, im Vorjahr waren es noch 24. Jedes Opfer auf unseren Straßen ist eins zu viel, wir müssen es schaffen, besonders auf die schwächeren Verkehrsteilnehmer, wie Fußgänger, Radfahrer aber auch Motorradfahrer, Rücksicht zu nehmen.“

Jährlich wird seit 2005 am dritten Samstag im Juni vom Deutschen Verkehrssicherheitsrat besonders auf die Bedeutung der Verkehrssicherheit für alle im Alltag aufmerksam gemacht und dient dazu, die Öffentlichkeit für die Gefahren im Straßenverkehr zu sensibilisieren.

Straßeninfrastruktur in Mecklenburg-Vorpommern

Rügenbote 0 Kommentare

Meyer: Gut ausgebautes und funktionierendes Straßennetz bildet Grundlage für Mobilität, Wirtschaft und Tourismus

Schwerin – Im Landtag ist am Freitag über die Straßeninfrastruktur in Mecklenburg-Vorpommern diskutiert worden. „Ein gut ausgebautes und funktionierendes Straßennetz bildet die Grundlage für Mobilität, Wirtschaft und Tourismus und ist zugleich wichtig für die Lebensqualität und Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger, die tagtäglich auf den Straßen unseres Landes zwischen Wohnort und Arbeit pendeln Dafür sind unsere drei Straßenbauämter und 25 Straßenmeistereien täglich im Einsatz.

Die rund 1.100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Straßenbau- und Verkehrsverwaltung Mecklenburg-Vorpommern planen, bauen und betreiben die Bundes- und Landesstraßen sowie die dazugehörigen Radwege in Mecklenburg-Vorpommern. Neben den regelmäßigen Zustandserfassungen der Fahrbahnen – alle vier Jahre – wird der Zustand der Straßen wöchentlich im Rahmen der Streckenkontrolle durch den Betriebsdienst kontrolliert. Zwischen den regelmäßigen Brückenprüfungen – alle drei Jahre – erfolgen jährliche Besichtigungen und laufende Beobachtungen. So ist sichergestellt, dass bereits kleine Schäden kurzfristig erkannt und durch Unterhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten beseitigt werden können“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

In Mecklenburg-Vorpommern ist die Straßenbauverwaltung im Auftrag des Bundes für rund 1.900 Kilometer Bundesstraßen zuständig und trägt zudem die Straßenbaulast für rund 3.300 Kilometer Landesstraßen. Für die Erhaltung dieses Straßennetzes sind in den vergangenen Jahren hohe finanzielle Mittel geplant und umgesetzt worden. Seit dem Jahr 2015 bis zum Jahr 2023 wurden mehr als 384 Millionen Euro für die Erhaltung der Bundesstraßen und mehr als 252 Millionen Euro für die Erhaltung der Landesstraßen umgesetzt.

Damit konnte der Straßenzustand insgesamt gehalten und punktuell verbessert werden. Gemäß den aktuell vorliegenden Zustandserfassungen befinden sich (ausgehend vom nutzerorientierten Gebrauchswert) die Fahrbahnen von 70 Prozent der Landesstraßen (Stand 2022) und 90 Prozent der Bundesstraße (Stand 2020) in Mecklenburg-Vorpommern in einem sehr guten beziehungsweise guten Gebrauchszustand.

Auch in den Jahren 2024 und 2025 liegt der Schwerpunkt der Straßenbauinvestitionen auf der Erhaltung des bestehenden Netzes. Insgesamt 73,5 Millionen Euro pro Jahr stellen Bund und Land für den Erhalt der Straßen und Brücken zur Verfügung. Das sind rund 42 Prozent der für den Straßenbau insgesamt zur Verfügung stehenden Bundesmittel beziehungsweise rund 44 Prozent der vom Land bereitgestellten Straßenbaumittel.

Auch bei den Brücken im Zuge von Bundes- und Landesstraßen wurde ein gutes Zustandsniveau erreicht. Im Zuge von Bundesstraßen befinden sich ca. 80 Prozent der Brücken (Teilbauwerke) in einem guten bis sehr guten Zustand (Zustandsnoten 1,0 – 2,4). Im Zuge von Landesstraßen wurde für 77 Prozent der Brücken (Teilbauwerke) ebenfalls ein guter bis sehr guter Zustand festgestellt. „Für den gesamten Straßenbauhaushalt ist erreicht worden, dass im Jahr 2024 im Vergleich zum Jahr 2023 rund 20 Millionen Euro von Bund und Land mehr zur Verfügung stehen. Damit können sowohl die aktuellen Neu- und Ausbauprojekte umgesetzt werden und auch das Zustandsniveau des bestehenden Netzes unter den vorhersehbaren Baupreissteigerungen gehalten werden“, sagte Meyer.