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Land entlastet Kommunen

Meyer: Finanzielle Freiheiten für Investitionen in den Kommunen schaffen

Schwerin – Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat heute fünf Zuwendungsbescheide des Ministeriums für Inneres, Bau und Digitalisierung an die Stadt Wittenburg übergeben. Dabei handelt es sich um Gelder für die Ablösung von Altverbindlichkeiten für die kommunale Wohnungswirtschaft.

„Diese Schulden belasten die kommunalen Haushalte bis heute und erschweren so dringend notwendige Sanierungen oder Umbauten. Die Landesregierung entlastet die Kommunen und schafft so mehr finanzielle Freiheiten für notwendige Investitionen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Die Stadt Wittenburg erhielt insgesamt rund 2,1 Millionen Euro. Mecklenburg-Vorpommern hat mit der Änderung des Finanzausgleichsgesetzes M-V einen Kommunalen Entschuldungsfonds eingerichtet, der die Kommunen bei der Rückführung ihrer Altverbindlichkeiten unterstützen soll.

Dafür können nach Angaben des Innenministeriums seit dem Jahr 2020 jährlich 25 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden. Hintergrund ist, dass mehr als 30 Jahre nach der Wiedervereinigung viele Städte, Gemeinden und kommunale Wohnungsunternehmen in Mecklenburg-Vorpommern noch immer finanzielle Lasten tragen, die ihren Ursprung im volkseigenen Wohnungsbau der DDR haben.

Hierbei handelt es sich um Verbindlichkeiten, die im Zuge der Wiedervereinigung auf die Kommunen beziehungsweise die kommunalen Wohnungsbaugesellschaften übergingen.

Mecklenburg-Vorpommern ist bislang das einzige Bundesland, das eine verbindliche Regelung zu diesem Thema geschaffen hat.

Sanierung Radweg Groß Laasch

Meyer: Weg für Radfahrende wird erheblich sicherer

Groß Laasch – Der Radweg an der Kreisstraße K 38 Groß Laasch Richtung Neustadt-Glewe an der Landesstraße L 073 soll instandgesetzt werden. „Der Radweg ist derzeit durch Wurzeldurchbrüche und Versackungen in keinem guten Zustand. Das soll geändert werden. Wir unterstützen die Kommune dabei.

Nach Ende der umfangreichen Sanierungen wird der Weg für die Radfahrenden erheblich sicherer“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Das Vorhaben umfasst die umfangreiche Instandsetzung des Radweges an der K 38 Groß Laasch, Richtung Neustadt-Glewe an der L 073. Der zu sanierende Radweg ist etwa 3.100 Meter lang und wird in drei zu sanierende Teilabschnitte unterteilt. Ziel ist, die Ausbaubreite von zwei auf zweieinhalb Meter zu verändern, um einen Zweirichtungsverkehr zu gewährleisten.

Die neue Oberflächenbefestigung erfolgt mit Asphalt.

Die Unterstützung des Vorhabens erfolgt im Rahmen der Radverkehrsinfrastrukturförderrichtlinie (RadFörderRL). Die Gesamtinvestition beträgt rund 735.000 Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben in Höhe von rund 551.000 Euro.

Weitere Fördermittel für Wismar

Meyer: Hansestadt ist attraktiver Wirtschaftsstandort – stete Investitionen in Infrastruktur notwendig

Wismar – Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat am Montag (18.09.) drei Fördermittelbescheide an die Hansestadt Wismar übergeben.

„Die Hansestadt Wismar hat sich zu einem attraktiven Wirtschaftsstandort entwickelt. Neue Investoren siedeln sich an, bestehende Unternehmen erweitern ihre Betriebsstätten. Deshalb ist es notwendig, die Infrastruktur entsprechend zu modernisieren. Dabei unterstützt das Wirtschaftsministerium“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Am Seehafen Wismar sollen multifunktionale Lager- und Logistikflächen entstehen. Dafür wird ein seit 2020 leerstehendes Verwaltungsgebäude und eine angrenzende Lagerhalle zurückgebaut. Beide Gebäude sind etwa 50 Jahre alt und konnten keiner weiteren Nutzung zugeführt werden. So entsteht eine etwa 12.500 Quadratmeter große Fläche. Für die Gleisanbindung des Areals soll das nicht betriebsbereite Gleis 235 auf einer Länge von 500 Metern saniert und wieder in Betrieb genommen werden.

„Die Häfen in Mecklenburg-Vorpommern stellen einen wichtigen Standortvorteil dar. Um die Wettbewerbsfähigkeit für Investoren zu erhöhen, muss stetig in die Infrastruktur investiert werden“, sagte Meyer.

Die Gesamtinvestition beträgt knapp 3,2 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben in Höhe von rund 1,9 Millionen Euro.

Die Hansestadt Wismar plant den Bau einer Straße zur weiteren Anbindung des Gewerbegebietes Wismar West an das innerstädtische und überregionale Verkehrsnetz. Im Zuge des Straßenneubaus ist es notwendig, die Abwasserdruckleitungen umzuverlegen. Die Gesamtinvestition für das Vorhaben beträgt rund 6,3 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Höhe von rund 2,3 Millionen Euro.

Zudem soll die Fahrbahn in der Lübschen Straße auf einer Länge von rund 620 Metern erneuert werden. Die Gesamtinvestition beträgt 374.000 Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben in Höhe von 255.000 Euro.

Ortsdurchfahrt Stove an der L 12 wird umgebaut

Boisensdorf – In der Gemeinde Boiensdorf (Landkreis Nordwestmecklenburg) wird die Ortsdurchfahrt Stove um- und ausgebaut. Die Landesstraße L 12 ist eine wichtige Verbindungsstraße für die Region entlang der Ostsee. In der Ortsdurchfahrt Stove werden neben der Straße auch die Gehwege und die Straßenentwässerung erneuert, dies führt auch zu einer Erhöhung der Verkehrssicherheit.

„Um die Verkehrsverhältnisse der Gemeinden und Kreise insgesamt zu verbessern, unterstützt das Verkehrsministerium die Kommunen beim Ausbau ihrer Infrastruktur“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Vorgesehen ist, dass die Straßenbauverwaltung, die Gemeinde Boiensdorf und der Zweckverband Wismar die Baumaßnahme in der Ortsdurchfahrt Stove gemeinsam umsetzen. Die Baumaßnahme ist in zwei Bauabschnitte unterteilt, so dass die Landesstraße L 12 während der Sommerreisezeit 2024 für den Ferienreiseverkehr nutzbar ist. Die Fertigstellung ist für Ende 2024 vorgesehen.

Die Gesamtinvestition beträgt rund 2.529.000 Euro, davon trägt das Land 1.671.000, die Gemeinde 532.000 und der Zweckverband 326.000 Euro. Das Verkehrsministerium unterstützt den Anteil der Gemeinde für das Vorhaben mit 440.000 Euro im Rahmen der Kommunalen Straßenbauförderrichtlinie.

Innenstadtkongress 2023 in Wismar

Meyer: Die „Wohnzimmer“ unserer Städte müssen in manchen Teilen neu gedacht werden

Wismar – Der am Montag, den 18. September 2023, stattfindende Innenstadtkongress 2023 steht unter dem Motto „Lösungen gesucht: Lebenswerte Zentren in Mecklenburg-Vorpommern“.

„Innenstädte sind wichtig für die Generierung von Beschäftigung, Umsatz und Wertschöpfung. Aufgrund der Veränderungen des Konsumverhaltens müssen sich unsere Innenstädte jedoch wandeln und mehr bieten als das klassische Einkaufserlebnis. Die Innenstadt von morgen hat eine hohe Aufenthaltsqualität und ist ein attraktiver Lebens-, Wohn- und Arbeitsort“, stellte Wirtschaftsminister Reinhard Meyer die große Bedeutung der Innenstädte zu Beginn des Kongresses heraus.

Neue Konzepte und Nutzungsmix: Viele Innenstädte befinden sich im Wandel. Die Corona-Pandemie hat die Lage des Einzelhandels verschärft. Geschäfte geben auf, während der Online-Handel boomt. Die Städte wollen ihre Innenstädte und Stadtteilzentren deshalb neu aufstellen: Mit mehr Raum für Wohnen, Produzieren, Arbeiten, Handwerk, Kultur und Soziales.

Gemeinsam mit Praktikern aus allen Teilen Mecklenburg-Vorpommerns sowie mit Expertinnen und Experten soll erörtert werden, wie neue Konzepte und neue Funktionen in den zentralen Orten des Landes entwickelt bzw. verankert werden können, um diese für die Menschen vor Ort und die Touristen gleichermaßen anziehend zu gestalten. Die kommunalen Vertreterinnen und Vertreter skizzieren in kurzen Pitches, welche Funktionen künftig das Bild von Innenstädten prägen können, wie die Vernetzung von Immobilienakteuren und Nutzern vor Ort gelingen kann, wie Zwischennutzungen für leerstehende Immobilien organisiert und wie Nutzungskonflikte in den Innenstädten gelöst werden können.

„Die große Teilnahme von öffentlichen und privaten Innenstadtakteuren bestätigt mir, dass wir als Landesregierung im Jahr 2021 gut daran getan haben, aus dem MV-Schutzfonds auch das Sofortprogramm ´Re-Start Lebendige Innenstädte M-V´ aufzulegen – insbesondere um damit den häufig gravierend negativen Folgen der Corona-Pandemie für unsere Innenstädte zu begegnen“, so Wirtschaftsminister Reinhard Meyer während des Kongresses.

Im Rahmen des Kongresses werden den Impulsen des von der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2021 initiierten und bis Ende 2024 laufenden Sofortprogramms „Re-Start Lebendige Innenstädte M-V“ nachgegangen.

Fünf weitere Gemeinden jetzt ohne Altschulden

Schwerin – Landesinnenminister Christian Pegel hat heute insgesamt fünf Gemeinden im Landkreis Vorpommern-Rügen Zuwendungsbescheide zur Ablösung von Wohnungsbaualtschulden übergeben. Insgesamt betrug die Altschuldenhilfe an Barth, Richtenberg, Franzburg, Grimmen und Tribsees rund zehn Millionen Euro.

„Als bislang einziges Bundesland haben wir uns der Wohnungsbaualtschulden unserer Städte und Kommunen angenommen. Diese Schulden belasten die kommunalen Haushalte und kommunalen Wohnungsunternehmen seit dem Ende der DDR bis heute und erschweren so dringend notwendige Sanierungen oder Umbauten“, sagte Innenminister Christian Pegel.

Richtenbergs Bürgermeister Frank Grape erhält die Zusage zur Rückführung von Wohnungsbaualtschulden in Höhe von 500.000 Euro. „Solche positiven Ereignisse kommen in unserer Region selten vor. Mit der Ablösung der Wohnungsbaualtschulden wird der Haushalt der Stadt Richtenberg sich aufhellen und der Stadt ein Stück Gestaltungspielraum zurückgegeben“, sagte Grape zum Dank.
Die Stadt Barth erhält einen Zuwendungsbescheid zur Entlastung von Wohnungsbaualtschulden in Höhe von ca. 2,9 Millionen Euro, Franzburg in Höhe von etwa 540.000, Grimmen über 4,8 Millionen, Tribsees über gut 1,3 Millionen Euro.

M-V habe mit der Änderung des Finanzausgleichsgesetzes M-V 2018 einen Kommunalen Entschuldungsfonds eingerichtet, der die Kommunen bei der Rückführung ihrer Altverbindlichkeiten unterstützen sollte, erklärt der Innenminister. Seit 2020 stünden hierfür jährlich 25 Millionen Euro zur Verfügung.

Mit Blick auf die beihilferechtlichen Regelungen der Europäischen Union hatte das Land die Entschuldungshilfe zunächst auf eine rechtssichere Höchstgrenze von im Regelfall 200.000 Euro pro Fall beschränkt.

„Dank einer vorliegenden klärenden Stellungnahme der EU entfällt diese Begrenzung künftig – und unsere Hilfe kann richtig zünden. Mit der geänderten Verordnung, die am 15. Juli in Kraft getreten ist, werden die restlichen Wohnungsbaualtschulden der Kommunen bzw. der kommunalen Wohnungsunternehmen, die einen Antrag gestellt haben, in voller Höhe abgelöst. Gehemmt sind wir dann nur noch durch die jährlich zur Verfügung stehenden Mittel. So kann es sein, dass manche Kommunen nicht in einem Rutsch, sondern über aufeinanderfolgende Jahre entschuldet werden“, erklärt Christian Pegel.

Insgesamt 365 Anträge von rund 300 Gemeinden gestellt, von denen in den Jahren 2021 und 2022 bereits 353 Anträge im Umfang von rund 30,9 Millionen Euro bewilligt wurden. „In diesem Jahr werden wir noch Altverbindlichkeiten in einer Gesamthöhe von gut 47,6 Millionen Euro bescheiden und ablösen. Insgesamt sollen bis einschließlich 2030 etwa 200 Anträge von 166 Kommunen mit noch bestehenden Verbindlichkeiten von insgesamt 217,6 Millionen Euro beglichen werden“, verspricht der Minister.

Auf Grundlage von Art. 22 Abs. 4 des Einigungsvertrags gingen sowohl das zur Wohnungsversorgung genutzte volkseigene Vermögen als auch die anteiligen Schulden auf die Städte und Gemeinden über. Mit einer Änderung des Finanzausgleichsgesetzes (§ 26 FAG M-V) wurde ein Kommunaler Entschuldungsfonds vereinbart. Mit dem Geld sollen Kommunen und die kommunale Wohnungswirtschaft von diesen Krediten entschuldet werden.

Bundesweiter Warntag in M-V

Innenminister Pegel: „Sirenenauslösung deutlich besser als in Vorjahren“

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern hat auch beim dritten bundesweiten Warntag viele der verfügbaren Warnmittel zum Bevölkerungsschutz mittels einer Probewarnung erfolgreich getestet.

„Insgesamt war der erneute bundesweite Warntag auch in 2023 wieder ein Erfolg“, sagte Innenminister Christian Pegel und ergänzt: „Die Auslösung der Sirenen in Mecklenburg-Vorpommern hat erheblich besser geklappt als in den Vorjahren. Auch ich habe im Innenausschuss im Landtag erstmalig wieder Sirenentöne hören können, da Schwerin nun auch 13 Sirenen aufgebaut hat, die erfolgreich getestet worden sind. Weitere vier werden noch folgen.“

Die Testung der Sirenen in unserem Land, die ergänzend zur Warnung des Bundes über Cell-Broadcast und die Warn-App „Nina“ erfolgt, sah vor, dass um elf Uhr zunächst der Ton der Entwarnung und anschließend der Ton zur Warnung durch die auslösenden Stellen ausgespielt werden sollte. Damit sollten insbesondere die Menschen bei uns im Land, die diese Signale leider nicht nur aus Übungen kennen, darauf hingewiesen werden, dass es sich um eine solche handelt. Gegen 11:45 Uhr erfolgte dann eine Entwarnung über die Warnmittel und Endgeräte, über die zuvor die Warnung versendet wurde. Über Cell-Broadcast ist es derzeit technisch allerdings noch nicht möglich, eine Entwarnung zu senden.

Die Erfahrungen des heutigen Aktionstages werden wie im Vorjahr auf Länder- und Bundesebene ausgewertet. Die anonyme Online-Umfrage endet am 21. September um Mitternacht. „Ich bitte unsere Bevölkerung, gern ihre Erfahrungen auf der Internetseite des BBK unter www.warntag-umfrage.de mitzuteilen. Regionale Erkenntnisse sind dann für Mecklenburg-Vorpommern besser auswertbar“, richtet Innenminister Christian Pegel seinen Appell an die Bürgerinnen und Bürger.

Neben der Warnung der Bevölkerung konnten die Katastrophenschutzeinheiten unseres Landes auch die interne Kommunikation testen. „Wir nutzten den diesjährigen Aktionstag, um die Informations- und Meldewege von Katastrophenschutzbehörden, wichtigen Dienststellen und Einrichtungen in M-V im Katastrophenfall oder anderen schweren Krisen zu testen“, so der Minister und ergänzt:

„Eine wichtige Erkenntnis für uns war, dass alle erforderlichen Beteiligten nach einer Aktivierung außerhalb der Regelarbeitszeit innerhalb von zwei Stunden selbstständig eine Rückmeldung über die Kontaktaufnahme abgeben, um die Verwaltungs- und Regierungsfähigkeit im Krisenfall sicherstellen zu können.“

Die Übung war für den gesamten Vormittag von 6 bis 11 Uhr vorgesehen. Landesweit haben mehr als 25 beteiligte Übungsstellen teilgenommen. Unter anderem die unteren Katastrophenschutzbehörden der Landkreise und kreisfreien Städte, die obere Katastrophenschutzbehörde, das Landeskommando M-V der Bundeswehr, die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk oder auch die Medizinische Task Force des DRK.

„Die Übung war eine Vorbereitung auf eine mögliche Problemlage, wie beispielsweise der Ausfall üblicher Kommunikationsmittel wie Telefon, bei der als ein alternatives Kommunikationsmittel unter anderem Digitalfunkgeräte der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben, der sogenannten BOS-Digitalfunk, eingesetzt würden. Die Übung zeigte, dass bei einigen wenigen Teilnehmern technische Vorbereitungen noch abgeschlossen werden mussten. Das konnten wir schon heute nachholen“, führte Innenminister Christian Pegel aus.

Bund, Länder und Kommunen führen nun jährlich an jedem zweiten Donnerstag im September gemeinsam den Bundesweiten Warntag durch, um ihre Warnsysteme zu testen und Schwachstellen zu identifizieren. Das Land wird sich weiterhin daran beteiligen.

Tag der Schiene: Faszination Eisenbahn

ein Fest der Branche vom 15. bis 17. September 2023

Schwerin – Der „Tag der Schiene“ beginnt am 15. September 2023 und ist Teil der „Europäischen Mobilitätswoche“. Hier präsentiert sich die Bahnbranche bundesweit in ihrer ganzen Vielfalt. In Mecklenburg-Vorpommern und in ganz Deutschland finden Veranstaltungen statt, die die Bahnen und die Schiene in den Mittelpunkt stellen. Koordiniert wird der Tag der Schiene auch in diesem Jahr von der Allianz pro Schiene.

Die Branche öffnet ihre Werkstore, gibt Einblicke in aktuelle Bauprojekte oder wirbt für das spannende Berufsfeld Schienenpersonennahverkehr. „Wir wollen für Mecklenburg-Vorpommern eine Mobilitätswende. Das bedeutet unter anderem, dass der öffentliche Personennahverkehr und der Schienenpersonennahverkehr klimafreundlich, sicher, bequem und bezahlbar für alle Bürgerinnen und Bürger gestaltet werden soll. Der Tag der Schiene bietet über die zahlreichen Aktionen für alle Interessierten eine gute Gelegenheit, die Angebote auf den Gleisen besser kennen zu lernen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Highlights in Mecklenburg-Vorpommern sind die Entwicklung eines Kleinstadtbahnhofs mit Scrum-Lego in Wismar, die Baustellenführung Ludwigslust, der Blick hinter die Kulissen des Bahnwerks in Rostock und die Besichtigung des Knotens von Rostock wie zum Beispiel Bramow oder Goetheplatzbrücke.

„Am 15.09.2023 werden Vertreter der VMV-Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern mbH und der DB Netz AG zu Schieneninfrastrukturprojekten im Rostocker Hauptbahnhof informieren. Besucher haben die Möglichkeit bei zahlreichen Aktionen, wie z.B. Glücksrad und Kinderschminken dabei zu sein. Die VMV wird über landesweite Tarifangebote, Saisonverkehre und das Fahrplanangebot im Land informieren. Haben Sie Lust das Team der bauenden Bahn oder der VMV als Bestellorganisation zu unterstützen? Dann seien auch Sie am Tag der Schiene dabei!“, sagt Daniel Bischof Geschäftsführer der VMV.

Zudem können Bahnfans zum Tag der Schiene, die Eisenbahnfreunde Wismar e.V. besuchen und das im Aufbau befindliche Eisenbahnmuseum im ehemaligen Bahnbetriebswerk Wismar besichtigen. Vor Ort zeigen die Eisenbahnfreunde die Sammlung von Fahrzeugen mit Bezug zur Wismarer Eisenbahngeschichte in unterschiedlichen Restaurierungszuständen. Darunter sind sieben Fahrzeuge der einstigen Triebwagen- und Waggonfabrik der Wismar AG.

Die Mecklenburgische Bäderbahn Molli GmbH und die Borkumer Kleinbahn präsentieren an beiden Tagen am Lokschuppen den Borkumer Triebwagen T1 (Wismarer Schienenbus „Schweineschnäuzchen“). Ab dem 21.09.2023 wird dieser für ca. 10 Tage auch im Regelbetrieb der Molli zwischen Kühlungsborn und Bad Doberan unterwegs sein.

Weitere Veranstaltungen und Informationen zum Tag der Schiene in Mecklenburg-Vorpommern und bundesweit im hier Veranstaltungskalender 2023 unter https://www.tag-der-schiene.de/veranstaltungskalender?bundesland=Mecklenburg-Vorpommern

Rostock befreit die Umwelt von Müll

Rostock – Am Sonnabend, 16. September 2023, sind alle Rostockerinnen und Rostocker herzlich zur Teilnahme am Küstenputztag eingeladen. Zwischen 10 und 12 Uhr sind Aktivitäten an insgesamt elf Sammelorten in ganz Rostock geplant. Die Aktion ist Teil des World Cleanup Days Germany, bei dem Rostock in diesem Jahr als Schwerpunktstadt ausgewählt wurde.

Allein der Offene Rostocker Meeresmüllstammtisch organisiert an neun Orten in Rostock Müllsammelaktionen: an der Ostseeküste, an der Warnow und in einigen Stadtteilen. Oberbürgermeisterin Eva-Maria Kröger ist 2023 Schirmherrin der Aktionen und wird eine Sammelaktion auf der Holzhalbinsel tatkräftig unterstützten.

Wer teilnimmt, sollte nach Möglichkeit eigene Schutzhandschuhe und Sammelgefäße mitbringen. Für die Entsorgung halten die Organisator*innen Müllbeutel bereit oder es sind Müllbehälter aufgestellt. Die Abholung des Mülls an diesen Sammelorten ist organisiert. Und wer es nicht zu den organisierten Sammelpunkten schafft, der kann trotzdem Teil der Bewegung werden und in seinem Wohnumfeld Müll sammeln.

Mit den Aktionen an diesem Tag ist Rostock Teil einer der größten Bürgerbewegungen der Welt zur Beseitigung von Umweltverschmutzung. Ganz im Sinne der 17 weltweit gültigen UN-Nachhaltigkeitsziele wird die Zivilgesellschaft Rostocks aktiv, um die Umwelt für uns Menschen und die Natur um uns herum wieder ein Stückchen lebenswerter zu machen. Unterstützt werden die Aktionen von zahlreichen Partner*innen, darunter die Stadtentsorgung Rostock GmbH und die Fa. Veolia.

Ausstellungen sollen sensibilisieren

Im oberen Foyer des Rathauses kann man noch bis Freitag (15. September) Einblicke in das bisherige Engagement der Akteurinnen und Akteure in Rostock rund um Meeresmüll nehmen. Die Ausstellung wurde von Sabine Krüger von den Regionalen Netzstellen Nachhaltigkeitsstrategien (RENN.nord) organisiert. Und die Heinrich-Böll-Stiftung zeigt in der Galerie Rostocker Hof zusammen mit RENN.nord die Ausstellung „Pack aus! Plastik, Müll & ich“, um Anregungen zur Müllvermeidung zu geben. Ergänzt wird das Angebot um eine Wissensgalerie, die als Freiluftausstellung im Stadthafen noch bis zum 28. September zu sehen ist und in Kooperation von Heinrich-Böll-Stiftung und der Initiative #MeinHafenDeinHafen organisiert wurde.

Hashtag #wcdRostock2023 nutzen

Der Rostocker Meeresmüllstammtisch und die Stadt freuen sich über großes Interesse an den Ausstellungen sowie breite Unterstützung und viele helfende Hände für die Aktionen am 16. September 2023. Fotos und Infos zu den eigenen Aktionen und Infos darüber, was gesammelt wurde, können gern unter dem Hashtag #wcdRostock2023 veröffentlicht werden. Bitte dabei Bildrechte der Beteiligten achten und um Erlaubnis für eine Veröffentlichung bitten.

Über das Müllsammeln am Küstenputz hinaus

Müllsammeln, ob am Strand oder in der Stadt, beseitigt das, was schon danebengegangen ist. Noch viel wichtiger aber ist es, dafür zu sorgen, dass immer weniger Müll in der Landschaft landet. Daher wollen die Akteure des Meeresmüllstammtischs mit den Aktionen auch darauf aufmerksam machen, dass immer noch zu viel Müll, vor allem langlebiger, nicht abbaubarer Plastikmüll in der Landschaft, in Flüssen und schließlich im Meer landet. An jedem Gullideckel beginnt das Meer, besonders Zigaretten gehören nicht in die Natur, schon gar nicht in Gewässer. Restnikotin und viele andere toxische Stoffe in den Kippen sind umweltgefährdend, „niewiederkippenschnippen“ kann sich jeder leicht merken.

Müll in der Landschaft stört jeden und kann sogar gefährlich werden: Weggeworfene Zigarettenkippen können Kleinkinder und Tiere vergiften, andere Müllteile können zu Verletzungen führen. Seevögel verwechseln Plastikteile mit Futter und verhungern jämmerlich mit plastikgefüllten Bäuchen. Glasscherben in der Stadt gefährden Fußsohlen von Menschen und Tieren sowie Fahrradreifen. Tiere verheddern sich in Plastikschnüren und Fischereigerät. Zudem kostet die Herstellung überflüssiger Verpackungen und Einwegutensilien viel Energie. Die Kunststoffindustrie ist einer der großen Energieverbraucher in Deutschland und der Welt.

Was hilft: Verzicht auf Plastikverpackungen und Mehrweg nutzen, wo immer möglich. Eigene oder Pfand-Behälter mitbringen zum Einkaufen sowie für ToGo-Getränke und -Essen. Leitungswasser selbst abfüllen. Für das eigene Picknick Müllbeutel mitbringen. Besonders bei windigem Wetter darauf achten, dass Plastikverpackungen nicht aus der Hand gerissen werden. Zigarettenkippen nie wieder unachtsam auf die Straße oder an den Strand schnippen, sondern im persönlichen Strandascher mitnehmen.

75 Jahre Volkswerft

Viele Aktionen am 16. September

Stralsund – 75 Jahre Volkswerft: Das soll am Sonnabend, den 16. September, mit vielen Aktionen vor den Toren der Werft gefeiert werden.

An diesem Tag lädt ein maritimer Biergarten mit kleiner Bühne vor der Kulisse der Volkswerft von 11 Uhr bis 17 Uhr zum Verweilen ein. Stilechte Musik gibt es u.a. von der Prohner Hafengäng und der Stralsunder Band Bluesrausch & Co. Die Kleinen haben ihren Spaß auf der Hüpfburg und der Schiffsschaukel, für Deftiges sorgt eine Gulaschkanone und für Erfrischungen ein Softeis- und ein Getränkewagen.

Zwei Ausstellungen sind an diesen Tag ebenfalls zu erleben:

Im ehemaligen Traditionskabinett der Volkswerft können Besucherinnen und Besucher in die Werftgeschichte eintauchen. Zu sehen ist hier von 9 bis 17 Uhr die Sonderausstellung „75 Jahre Volkswerft Stralsund – Ik bün bi de Werft“. Sie wurde vom STRALSUND MUSEUM gemeinsam mit dem Stralsunder Geschichtsverein, der Hochschule Stralsund und ehemaligen Werftarbeitern für das Jubiläum vorbereitet. Noch bis zum 8. Oktober kann die Sonderausstellung dienstags bis sonntags von 13 bis 17 Uhr besichtigt werden.

In der zweiten Etage des Sozialgebäudes der Volkswerft ist von 11 bis 17 Uhr die künstlerische Vielfalt Mecklenburg-Vorpommerns zu sehen. Die 33. Landesweite Kunstschau zeigt zeitgenössische Kunst, die sich mit der Werft als besonderem Ort, ihrer Geschichte und ihren Menschen kreativ auseinandersetzt. Außerdem findet um 12:00 Uhr auf der Bühne die Präsentation des Ausstellungskataloges der 33. Landesweiten Kunstschau mit anwesenden Künstlerinnen und Künstlern statt.

Die Stralsunder Tourismuszentrale ist an diesem Tag auch vor Ort und bietet an einem Verkaufsstand verschiedene Jubiläumsprodukte an wie einen Kalender für das Jahr 2024, Ansteck-Pins, Einkaufwagen-Chips und Tragebeutel. Auch eine extra gestaltete 75 Jahre Volkswerft-Jubiläumsmedaille kann an dem Tag käuflich erworben werden (siehe dazu auch die separate Pressemitteilung).

Die Werftführungen sind bereits vollständig ausgebucht; es gibt keine Restplätze. Alternativ können Interessierte zwischen 10:00 bis 17:00 Uhr zu jeder halben Stunde an einer etwa 15-minütigen Rundfahrt im Bus über das Werftgelände teilnehmen. Start und Zielpunkt ist an der Haltestelle auf dem linken Parkplatz vor dem Eingang zur Volkswerft.

Am 15. Juni 1948 erhielt die Volkswerft, die zu der Zeit bereits 1.000 Arbeiter beschäftigte, auf Wunsch der Belegschaft ihren Namen. Seither gilt dieser Tag als Gründungsdatum für die Volkswerft, der sich 2023 zum 75. Mal jährt.

Die Hansestadt Stralsund hat im Februar 2022 mit Beschluss der Bürgerschaft das Gelände der früheren MV Werften Stralsund gekauft und entwickelt es seitdem zu einem Maritimen Industrie- und Gewerbepark. Aktuell sind acht Unternehmen als Pächter auf dem Gelände tätig.

Gedenkmedaille erscheint zum Jubiläum

75. Gründungsjubiläum der Volkswerft Stralsund

Stralsund – Anlässlich des 75. Gründungsjubiläums der Volkswerft gibt die Hansestadt Stralsund eine Gedenkmedaille heraus.

Entwickelt vom STRALSUND MUSEUM zeigt die Vorderseite der Medaille die Silhouette Stralsunds mit der großen Werfthalle im Hintergrund. Dies symbolisiert die Verbundenheit der Hansestadt mit der Volkswerft. Darüber bzw. darunter befinden sich die Schriftzüge „75 Jahre“ und „Volkswerft Stralsund“.

Auf der Rückseite ist in der Bildmitte das Signet der Volkswerft abgebildet. Umrahmt wird dieses mit der Beschriftung „VOLKSWERFT STRALSUND“ und „Maritimer Industrie- und Gewerbepark“.

Die versilberte Medaille hat einen Durchmesser von 40 mm, eine Auflage von 400 Exemplaren und kostet zehn Euro. Für Liebhaber gibt es in einer Auflage von nur 25 Exemplaren die vergoldete Variante für 20 Euro.

Geliefert wurden die Jubiläumsmedaillen vom Mecklenburger Münzkontor aus Wismar. Erworben werden kann die Medaille am kommenden Sonnabend vor dem Traditionskabinett auf der Volkswerft. Bestellungen sind möglich unter Telefon 03831 – 253 719.

Probealarm in M-V: bundesweiter Warntag 

Sirenen und Handys ertönen zum bundesweiten Warntag

Schwerin – Am Donnerstag wird mit dem bundesweiten Warntag zum dritten Mal der Katastrophenfall in Mecklenburg-Vorpommern geübt. Um elf Uhr werden alle technisch dafür geeigneten Sirenen im Land eine Warnung der Bevölkerung auslösen.

„In ganz Deutschland werden vor allem Sirenen und Mobiltelefone warnen. Ziel auch des dritten bundesweiten Warntags ist es, alle Menschen im Land einmal im Jahr daran zu erinnern, wie im Fall eines entsprechenden Anlasses alarmiert wird “, sagt Landesinnenminister Christian Pegel und erklärt den konkreten Ablauf:

„Um elf Uhr werden die gut 1.600 Sirenen in unserem Land ertönen. Sie sind ein wichtiges Warnmittel, um zum Beispiel vor Stürmen, Waldbränden, Hochwasser oder anderen großräumigen Gefahren zu warnen und erste Verhaltensempfehlungen zu transportieren. In den zurückliegenden Jahren haben wir mit dem Sirenenförderprogramm des Bundes sowie auch mit Landesmitteln den Ausbau dieser Warngeräte durch die unteren Katastrophenschutzbehörden vorangetrieben“, so der Innenminister.

„Anders als bei der bundesweiten Regelung werden wir dem eigentlichen Warnsignal einen Entwarnungston voraussenden. Damit wollen wir alle Menschen bei uns im Land, die diese Signale leider nicht nur aus Übungen kennen, darauf hinweisen, dass es sich um eine solche handelt.“ Um 11.45 Uhr werde mit dem Signal ,Entwarnung‘ die Übung beendet. (Hier können Sie alle Sirenensignale hören und lesen, was bei ihrem Ertönen zu tun ist.)

Über das so genannte Cell Broadcast werden Warnnachrichten direkt auf das Handy oder Smartphone geschickt, technisch ist über dieses System derzeit noch keine Entwarnung möglich. „Es ist auch so, dass ältere Generationen von Handys oder Smartphones diese Netz- und anbieterunabhängigen Warn-Meldungen nicht empfangen können. Also wundern Sie sich nicht, liebe Bürgerinnen und Bürger, wenn Sie auf Ihrem Handy oder Smartphone doch keine Nachricht dazu erhalten“, so Minister Pegel.

Dennoch ist das System Cell Broadcast ein wichtiger Bestandteil des Warnmittel-Mix, zu dem auch Warn-Apps wie „Nina“ oder „Katwarn“, stationäre Sirenenanlagen, Radiodurchsagen, Spruch- bzw. Laufbänder in Fernsehübertragungen, Lautsprecherdurchsagen, mobile Sirenentechnik, Einblendungen in modernen Werbeanlagen („Stadtmöbel“) und z.B. auch auf Informationstafeln der Bahnhöfe gehören.

Sowohl im Ernstfall als auch bei der Übung komme es auf jeden Einzelnen an, richtet Innenminister Christian Pegel einen Appell an die Bürgerinnen und Bürger in M-V: „Wir müssen uns gegenseitig auch um die Bevölkerungsgruppen kümmern, die vielleicht nicht mit entsprechender Technik ausgestattet sind oder Sirenen hören können. Bitte informieren Sie daher auch bei dieser Übung Ihre Mitbürgerinnen und Mitbürger oder Nachbarinnen und Nachbarn und sensibilisieren Sie sie für die Situation.“

Die Innenministerinnen und Innenminister von Bund und Ländern haben 2020 beschlossen, einmal im Jahr einen bundesweiten Warntag durchzuführen, um die Bevölkerung in Deutschland über die unterschiedlichen Warnmittel in Gefahrensituationen zu informieren und damit auch stärker auf den Bevölkerungsschutz aufmerksam zu machen. Bund, Länder und Kommunen aktivieren dabei zur gleichen Zeit in einer Übung ihre unterschiedlichen Warnmittel. Erstmals fand der Warntag am 10. September 2020 statt.

Der bundesweite Warntag soll darüber hinaus dazu beitragen, das Wissen um die Warnung in Notlagen zu erhöhen und damit die Selbstschutzfähigkeit der Bevölkerung zu unterstützen. Auch die nun bundesweit einheitlichen Sirenensignale sollen bekannter werden.

Altstadt wird umgestaltet

2,5 Millionen Euro für Umgestaltungen in der östlichen Altstadt von Parchim

Parchim – Die Stadt Parchim plant in der östlichen Altstadt neben der Sanierung des Wassergangs die Neugestaltung des Umfelds der St. Georgenkirche. Für diese Baumaßnahme werden rund 2,4 Millionen Euro Städtebaufördermittel eingesetzt. Den entsprechenden Bescheid hat Landesbauminister Christian Pegel an den Parchimer Bürgermeister Dirk Flörke versandt.

„Zahlreiche Missstände an Straßen und Plätzen, an der Oberflächenentwässerung und an der Beleuchtung sollen beseitigt werden. Der tieferliegende Teil des Kirchareals soll barrierefrei zugänglich und die städtebaulichen Blick-und Sichtachsen auf die Kirche wieder erlebbar gemacht werden“, so Minister Christian Pegel.

Geplant ist, die Flächen mit ortstypischem Polygonalpflaster aus Granit zu befestigen, wobei vorhandenes Material wiederverwendet wird. Der wertvolle Altbestand an Linden soll erhalten und Lücken durch Neuanpflanzung ergänzt werden, Bodendecker und Hainbuchenhecken kommen hinzu. Zudem werden 15 Fahrradbügel, sechs Bänke und eine Infosäule aufgestellt. Die Gesamtkosten für dieses Projekt belaufen sich auf gut 4,2 Millionen Euro. Noch in diesem Jahr sollen die Bauarbeiten starten und im Jahr 2025 fertiggestellt sein.

Weiterhin soll die kleine Straße Wassergang neugestaltet werden. Die schmale Fahrbahn wird mit Granit-Kleinpflaster befestigt. Bäume und Sträucher können wegen der beengten Platzverhältnisse nicht gepflanzt werden. Die Straßenbeleuchtung ist bereits erneuert und bleibt bestehen, lediglich einige Kabel werden ersetzt. Wie im Umfeld der St. Georgenkirche werden auch hier Leerrohre für die Breitbandversorgung mitverlegt.

Für diese Baumaßnahme werden gut 113.000 Euro Städtebaufördermittel eingesetzt, die Fertigstellung ist für 2024 geplant.

Peenebrücke vorzeitig wieder freigegeben

Meyer: Hervorragende Zusammenarbeit aller Beteiligten führt zur vorzeitigen Freigabe

Insel Usedom – Am Freitag, den 08. September 2023, wurden die Verkehrssicherungsmaßnahmen auf der Peenebrücke in Wolgast schrittweise zurückgebaut und beide Spuren mit eingeschränkter Fahrspurbreite wieder für den Fahrzeugverkehr freigegeben. Ursprünglich sollten die Arbeiten bis Sonntag, den 10. September, andauern.

„Die Arbeiten an der Peenebrücke in Wolgast können nach fünf Tagen vorzeitig beendet werden. Planer, Bauteams, die Rettungsdienste und viele weitere Beteiligte haben hervorragend zusammengearbeitet, um die Auswirkungen der Sperrung so schnell wie möglich zu verkürzen – dafür möchte ich mich ausdrücklich bedanken! Die guten Wetterverhältnisse hatten ebenfalls den erhofften positiven Einfluss auf den Verlauf der Arbeiten an der Peenebrücke“, so Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer am Nachmittag vor der Freigabe für den Fahrzeugverkehr.

In den letzten Tagen hat die Brückenklappe eine neue Schicht Spezialbelag bekommen, die festen Brückenfelder neuen Asphalt erhalten, Schadstellen wurden beseitigt und neue Schutzplanken sind aufgebaut. Ebenso sind die Sicherheitseinrichtungen eingerichtet, die notwendig sind, weil das Brückengeländer auf der nördlichen Seite demontiert ist. Damit sind alle Voraussetzungen erfüllt, den Verkehr wieder über die Peenebrücke zu leiten.

„Es hatte alles gepasst. Alle am Bau beteiligten Personen haben super Arbeit geleistet und sich ins Zeug gelegt, damit die Einschränkungen so kurz wie möglich andauern. Auch die Pendler und Gäste der Region haben sich hervorragend auf die Situation eingestellt“, erklärte die verantwortliche Ingenieurin Annemarie Schaak vom Straßenbauamt Neustrelitz. Zudem wurden die Arbeitsprozesse während der Instandsetzung immer weiter optimiert.

Insgesamt haben neun Unternehmen und das Straßenbauamt Neustrelitz an der Instandsetzung mitgewirkt. Die Gewerke wurden so getaktet, dass an den meisten Tagen bis vier Uhr morgens auf der Brücke gearbeitet wurde. Im Schnitt waren pro Tag 30 Personen an den Arbeiten beteiligt.

Der nördliche Gehweg bleibt wie angekündigt bis Ende September gesperrt. Hier werden unter anderem die Korrosionsschutzarbeiten am Gesims durchgeführt. Auch finden bis Ende September keine Brückenklappungen statt.

Ab Oktober beginnen dann die Arbeiten im Bereich der südlichen Nebenanlage, an allen Treppenaufgängen zur Brücke und im Brückeninneren. Dazu wird das Straßenbaumt Neustrelitz gesondert informieren.

Neue Tourismusorte in M-V

Stadt Goldberg und Gemeinde Dobbertin sind Tourismusorte / Meyer: Investitionen in Qualität, Infrastruktur und Mobilität sind entscheidende Stellschrauben für attraktiven Tourismus

Goldberg – Wirtschafts- und Tourismusminister Reinhard Meyer hat am 07.09. die Stadt Goldberg und die Gemeinde Dobbertin (beide im Landkreis Ludwigslust-Parchim gelegen) offiziell als Tourismusorte ausgezeichnet.

„Das Prädikat Tourismusort soll einen zusätzlichen Schub geben für die touristische Weiterentwicklung im Land. Qualität, Infrastruktur und Mobilität sind die entscheidenden Stellschrauben, um das Urlaubsland Mecklenburg-Vorpommern für Gäste attraktiv zu halten. Die Anerkennung berechtigt die Kommunen, eine Kurabgabe einzuführen. Damit stehen mehr Mittel zur Verfügung, um touristisch relevante Aufgaben wie beispielsweise Marketingmaßnahmen, digitale Gästekarten und fahrpreislose ÖPNV-Angebote anzubieten“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Die Urkundenübergabe fand anlässlich der 775–Jahrfeier der Stadt Goldberg statt.

Die Stadt Goldberg bietet als Teil des Naturparks Nossentiner/Schwinzer Heide eine Vielzahl von Möglichkeiten, die umliegende Landschaft zu Fuß, mit dem Rad oder mit der Draisine zu erkunden. Investiert wurde bereits in die Erneuerung des Radweges zwischen Goldberg und Dobbertin sowie in die Errichtung eines Aussichtsturmes. „Jetzt ist vorgesehen, das touristische Angebot um einen Barfußpark, eine Minigolfanlage sowie einen Tretboot- und Bootsverleih zu ergänzen. So profitieren Gäste und Einheimische von zusätzlichen Freizeitattraktionen“, sagte Meyer.

Die Gemeinde Dobbertin liegt im Osten des Landkreises Ludwigslust-Parchim und am nördlichen Rand des Dobbertiner Sees. Das Dobbertiner Kloster mit der fast vollständig erhaltenen ehemaligen Benediktiner Klosteranlage ist weit über die Amtsgrenzen bekannt. Dieses ist nicht nur Wohn- und Arbeitsstätte für hilfebedürftige Menschen, sondern auch touristischer Ausflugsort, Veranstaltungsort für Konzerte und Kulturhighlights. Der Fokus in der Gemeinde liegt auf dem sanften Tourismus. „In Dobbertin wird weiter an der Fertigstellung des Tourismuskonzepts gearbeitet; in Folge dessen sollen unter anderem die Dobbiner Plag wieder vernässt und thematische Kurzwander- und Radwanderwege ausgewiesen werden“, sagte Meyer.

Gemeinden, die über eine landschaftlich bevorzugte Lage oder bedeutende kulturelle Einrichtungen (insbesondere Museen oder Theater), internationale Veranstaltungen oder sonstige bedeutende Freizeiteinrichtungen von überörtlicher Bedeutung, Angebote für Naherholung wie insbesondere Ausflugsmöglichkeiten, Grünflächen, Rad- und Wanderwege, ein vielfältiges gastronomisches Angebot oder wichtige Dienstleistungsangebote für benachbarte Kur- und Erholungsorte verfügen, können ein Prädikat als „Tourismusort“ erhalten.