Widerspruchslösung bei Organspenden

Berlin – Etwa 8.400 Menschen standen in Deutschland am 1. Januar 2024 aktiv auf der Warteliste für ein Spenderorgan. Gleichzeitig wurden 3247 Organtransplantationen von verstorbenen Spendern im Jahr 2023 vorgenommen (Quelle: Eurotransplant). Acht Bundesländer, darunter Mecklenburg-Vorpommern, haben vor diesem Hintergrund eine gemeinsame Initiative zur Änderung des Transplantationsgesetzes in den Bundesrat eingebracht, die heute vorgestellt wurde.

 „Ziel des Gesetzesantrags ist es, dass mehr Menschen, die auf eine Organspende angewiesen sind, ein lebensrettendes Organ erhalten“, wirbt Gesundheitsministerin Stefanie Drese für die Einführung der sogenannten Widerspruchslösung. Im europäischen Vergleich bewege sich Deutschland bei der Organspende seit Jahren auf einem sehr niedrigen Niveau. Weniger Spender gebe es nur in Griechenland, Rumänien und der Türkei.

Drese: „Auch in Mecklenburg-Vorpommern warten 206 Menschen im Land auf ein oder mehrere Spenderorgane.“ Die bisherigen Maßnahmen, wie das 2022 in Kraft getretene Gesetz zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende, hätten nicht die erhofften Wirkungen entfacht. Das im März in Betrieb gegangene Organspende-Register allein werde auch nicht zu einer spürbaren Verbesserung führen, so Drese.

Die acht Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Berlin, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Schleswig-Holstein setzen deshalb auf einen Paradigmenwechsel bei Organspenden. „Durch Einführung der Widerspruchslösung soll zukünftig jede Person als Organspender gelten, wenn sie nicht zu Lebzeiten einen Widerspruch oder auf andere Art und Weise erklärt hat, keine Organe spenden zu wollen“, verdeutlicht Drese. „Die Widerspruchslösung ist damit eine große Chance, mehr Spenderinnern und Spender zu gewinnen.“

Das Recht des Einzelnen, sich für oder gegen eine Organspende zu entscheiden, bleibt nach dem Ländervorschlag ausdrücklich bestehen. Drese: „Wir wollen mit unserer Initiative zugleich auch eine gesellschaftliche Diskussion auslösen. Durch mehr Aufklärung und Information sollen Bürgerinnen und Bürger ermutigt werden, sich mit dem Thema Organspende zu beschäftigen. Das entlastet auch die Angehörigen, die im Zweifelsfall in die schwierige Lage versetzt werden, für den Verstorbenen eine Entscheidung treffen zu müssen.“

Nach der heutigen Vorstellung wird der Gesetzesantrag in die Bundesrats-Fachausschüsse überwiesen. Danach kommt die Vorlage erneut zur Abstimmung in das Bundesratsplenum. Erhält er dort eine Mehrheit wird der Gesetzentwurf an den Bundestag überwiesen.

Schwesig: Renten steigen um 4,57 Prozent

Berlin – Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung mit den Stimmen aus Mecklenburg-Vorpommern den Weg für die Erhöhung der Renten zum 1. Juli 2024 freigemacht. Für die Rentnerinnen und Rentner in ganz Deutschland bedeutet das ein Plus von 4,57 Prozent.

„Das ist eine gute Nachricht für die Rentnerinnen und Rentner in ganz Deutschland. Die heutige Rentnergeneration in Mecklenburg-Vorpommern hat unser Land nach der Deutschen Einheit unter oft schwierigen Bedingungen neu aufgebaut. Ich habe großen Respekt vor dieser Leistung“, erklärte Schwesig im Anschluss an die Bundesratssitzung. Es ist das erste Mal, dass die Renten in Ost und West einheitlich steigen. „Mecklenburg-Vorpommern hat sich viele Jahre für die Angleichung der Renten in Ost und West eingesetzt. Es hat lange gedauert. Aber wir haben unser Ziel erreicht. Es ist gut, dass die Rentenangleichung endlich vollzogen ist.“

Eine Mehrheit fand im Bundesrat die Einigung aus dem Vermittlungsausschuss zum Bundesschienenwegeausbaugesetz. „Bund und Bahn wollen bis 2030 40 hoch belastete Strecken in ganz Deutschland sanieren. Dafür haben wir heute die Voraussetzungen geschaffen. Für uns war in den Beratungen wichtig, dass auch in die Sanierung von Bahnhöfen investiert wird“, sagte Schwesig.

In einem von Mecklenburg-Vorpommern miteingebrachten Antrag fordert der Bundesrat die Bundesregierung auf, eine Pflichtversicherung für Elementarschäden einzuführen. „Der Klimawandel macht sich auch bei uns in Deutschland bemerkbar. Extremwetterereignisse wie Starkregen oder Hochwasser nehmen zu.

Die Landesregierung hält es für richtig, dass Schäden an privatem Eigentum über Versicherungen ausgeglichen werden. Die Versicherungspflicht muss so ausgestaltet werden, dass sie für alle bezahlbar bleibt“, sagte die Ministerpräsidentin.

Eine einstimmige Mehrheit fand nach Beratung in den Ausschüssen der von den ostdeutschen Ländern gemeinsam eingebrachte Antrag zur deutsch-polnischen Zusammenarbeit. „Polen ist jetzt seit 20 Jahren Mitglied der Europäischen Union. Davon haben Deutschland und Polen gleichermaßen profitiert.

Es gibt aber viele Felder, auf denen wir noch enger kooperieren können“, sagte Schwesig. Im Beschluss der Länder wird unter anderem der zügige Aufbau eines deutsch-polnischen Hauses in Berlin und eine Stärkung des deutsch-polnischen Jugendwerkes gefordert.

Start der 8. Nationalen Impfkonferenz

Warnemünde – Die 8. Nationale Impfkonferenz (NIK) nimmt seit (dem heutigen) Donnerstag unter dem Motto „Impfen mit Blick in die Zukunft – Neue Segel setzen!“ die aktuellen Entwicklungen im deutschen Impfwesen in den Blick.  Zwei Tage lang tauschen sich auf der Konferenz in Rostock Warnemünde.  mehr als 230 Teilnehmende aus.   Mecklenburg-Vorpommern ist zusammen mit Sachsen-Anhalt Vorsitzland der NIK.

Eröffnet wurde die Konferenz durch MV-Gesundheitsstaatssekretärin Sylvia Grimm und Wolfgang Beck, Gesundheitsstaatssekretär aus Sachsen-Anhalt. Zudem übermittelte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach ein digitales Grußwort.

„Es ist eine große Freude, dass die NIK in diesem Jahr an unserer wunderschönen Ostseeküste ausgerichtet wird. Die Konferenz zieht Expertinnen und Experten aus ganz Deutschland an und ermöglicht einen umfassenden Dialog zum Impfwesen in Deutschland über nationale und föderale Strukturen hinweg“, betonte Staatssekretärin Sylvia Grimm in ihrer Eröffnungsrede.

Staatssekretär Wolfgang Beck hob hervor: „Um gute Impfquoten zu halten und zu verbessern, ist der Austausch zwischen den Bundesländern besonders wichtig. Bei Impfungen gegen Masern, HPV und Influenza müssen wir die Situation in Deutschland und in Europa in den Blick nehmen. Nur gemeinsam können wir Impfziele erreichen, denn Infektionskrankheiten machen nicht an Ländergrenzen halt.“

Die Nationale Impfkonferenz (NIK) wurde im Jahr 2009 zum ersten Mal durch Rheinland-Pfalz initiiert. Die Gesundheitsministerkonferenz verstetigte die Ausrichtung der NIK durch ein bis zwei Bundesländer im Abstand von zwei Jahren. Die NIK ermöglicht ein organisiertes Zusammenkommen von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, Entscheidungsträgern und allen Akteuren und Akteurinnen des Impfwesens.

Staatssekretärin Grimm sagte: „Das Themenspektrum ist jedes Mal beeindruckend. Es erstreckt sich von aktuellen Erkenntnissen in der Impfforschung über die Impfkommunikation bis hin zu Impfstrategien und regionalen Best Practice-Beispielen.“

Im Rahmen der NIK werden auch durch die Nationale Lenkungsgruppe Impfen (kurz: NaLI) erarbeitete Impfkonzepte und Nationale Aktionspläne vorgestellt. Darüber hinaus haben Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt in diesem Jahr einen Schwerpunkt auf die Impfung gegen Humane Papillomviren (HPV) gelegt. „Bei den HPV-Impfquoten gibt es bundesweit Verbesserungsbedarf“, machte Grimm deutlich.

MVpreneur Day in Rostock

Schulte: Vielfalt an Unterstützungsmöglichkeiten für Gründerinnen und Gründer

Rostock – Wirtschaftsstaatssekretär Jochen Schulte hat am Mittwoch (12.06.) beim „MVpreneur Day“ der Universität Rostock für mehr innovative Gründungen in Mecklenburg-Vorpommern geworben.

„Der MVpreneur Day bietet eine hervorragende Plattform für den Austausch von Wissen, das Knüpfen wertvoller Netzwerke und die Inspiration zu neuen unternehmerischen Ideen. Wir bieten in Mecklenburg-Vorpommern eine Vielfalt an Unterstützungsmöglichkeiten für Gründerinnen und Gründer an. Im Fokus steht dabei, den Gründergeist im Land zu stärken und innovative Vorhaben direkt zu begleiten und zu unterstützen“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Jochen Schulte.

Der zum 12. Mal stattfindende MVpreneur Day richtet sich an Studierende, Forschende, Unternehmer und Unternehmerinnen sowie Investoren, Start-ups und kreative Köpfe aus Mecklenburg-Vorpommern. Ziel der Veranstaltung ist es, Begeisterung für das Unternehmertum zu wecken und die lebendige Gründungscommunity im Land zu inspirieren.

„Wir haben in Mecklenburg-Vorpommern kurze Wege zwischen Wirtschaft und Politik sowie einer innovativen Hochschullandschaft Das sind optimale Bedingungen für unternehmerisches Wachstum und Erfolg“, sagte Schulte.

Neben der Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) unterstützt das Wirtschaftsministerium das Gründungsgeschehen mit mehreren Instrumenten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF).

Diese Instrumente sind beispielsweise Bildungsschecks für Unternehmensgründungen und -übernahmen bei anstehender Unternehmensnachfolge, Mikrodarlehen, Projekte zur Stärkung von Entrepreneurship sowie Gründungsstipendien. Mit dem Ideenwettbewerb „Inspired“ werden gezielt an den Hochschulen Teams mit innovativen Ideen gefördert.

Berufliche Orientierung an Schulen

Oldenburg: Schülerinnen und Schüler sollen noch gezielter die Berufswahl treffen können

Schwerin – Junge Menschen mit hoher Schulbildung vermissen bei der Beruflichen Orientierung und der Suche nach einem Ausbildungsplatz häufiger Unterstützung als Gleichaltrige mit niedriger oder mittlerer Schulbildung. Das ist das Ergebnis einer bundesweiten repräsentativen Befragung junger Menschen im Alter von 14 bis 25 Jahren im Auftrag der Bertelsmann Stiftung.

„Vielen jungen Menschen fällt es oft nicht leicht, sich von Anfang an für den richtigen Ausbildungsberuf oder den richtigen Studienplatz zu entscheiden, zu groß ist oftmals das Angebot“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg.

„Deshalb ist es wichtig, dass die Schulen die Jugendlichen beim Übergang in den Beruf intensiv unterstützen. Die Berufliche Orientierung ist an den Schulen mit vielen Angeboten fest verankert. Dazu zählen auch die Berufs- und Studienorientierung am Gymnasium und das Fach Berufliche Orientierung. Aber es kann noch besser werden. Deshalb wollen wir Schülerinnen und Schüler künftig noch stärker begleiten.

Mit dem neuen Konzept für Berufliche Orientierung, das ab dem Schuljahr 2025/2026 verbindlich eingeführt wird, stärken wir die Berufswahlkompetenzen der Kinder und Jugendlichen. Die Berufliche Orientierung beginnt künftig in der Kita und wird bis zum Ende der Sekundarstufe II umgesetzt. An Grundschulen wird es verbindliche Projekttage geben. Regionale Schulen bieten in der Jahrgangsstufe 9 wöchentlich einen Praxislerntag im Umfang von vier Stunden an.

Für benachteiligte Schülerinnen und Schüler soll es bereits ab der Jahrgangsstufe 8 Berufswegekonferenzen mit außerschulischen Partnern geben. Auch an Gymnasien wird die Berufliche Orientierung ausgeweitet und an den beruflichen Schulen ausgebaut. Zusätzlich zum 25-tägigen Schülerbetriebspraktikum soll es weitere fünf Tage in den Jahrgangsstufen 8 bis 11 geben, die für Projekte mit externen Partnern zur Verfügung stehen. Unser Ziel ist es, dass Schülerinnen und Schüler durch diese Angebote noch gezielter den Beruf anstreben, der am besten ihren Neigungen entspricht“, betonte Oldenburg.

Ziel: weniger Lebensmittelabfälle

Ministerin Jacqueline Bernhardt vor der Konferenz der Verbraucher-schutzministerinnen und –minister: „Wir brauchen Wirksamkeit.“

Schwerin – „Der ‚Pakt gegen Lebensmittelverschwendung‘ ist vor einem Jahr vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft mit 14 deutschen Lebensmittelhandelsunternehmen geschlossen worden. Das ist ein guter Anfang.

Wir wissen bislang aber nicht, wie wirksam der Pakt auf Dauer ist. Darum werden wir auf der VSMK, der Konferenz der Verbraucherschutzministerinnen und Verbraucherschutzminister einen Antrag einbringen, der die Ergebisse der freiwilligen Selbstverpflichtung der teilnehmenden Lebensmittelhandelsunternehmen im Rahmen eines jährlichen Berichts deutlicher machen soll“, sagt die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt vor der VSMK in Regensburg vom 12. bis 14. Juni. „In weiterer Zukunft könnte auf dieser Berichtsgrundlage diskutiert werden, ob eine gesetzliche Verpflichtung  oder zumindest eine Sanktionierungsmöglichkeit sinnvoll werden könnten.“

„Die Richtung des ‚Paktes gegen Lebensmittelverschwendung‘ ist richtig. Verbindliche Ziele und konkrete Reduzierungsmaßnahmen sind festgelegt. Die Unternehmen bekennen sich zum Ziel, Lebensmittelabfälle bis 2031 um die Hälfte zu reduzieren und Kooperationen mit gemeinnützigen Einrichtungen, wie etwa den Tafeln einzugehen. Darüber hinaus haben sich die unterzeichnenden Unternehmen dazu verpflichtet, jährlich und unternehmensbezogen über die erreichten Erfolge zu berichten. Zum Zweck der transparenten und vergleichbaren Darstellung sind die Unternehmen verpflichtet in einem öffentlichen Reporting und in einem einheitlichen Format zu berichten.

Die Umsetzung der Vereinbarung wird durch das wissenschaftlich unabhängige Thünen-Institut überprüft. Ich plädiere dafür, dass wir auf der Konferenz der Verbraucherschutzministerinnen und –minister jährlich die Zwischenstände beraten. So ist zeitnah absehbar, ob gesetzlich nachgesteuert werden muss. Ich würde es sehr begrüßen, dass die VSMK dieser Berichtsbitte zustimmt“, so Ministerin Bernhardt.

„Lebensmittelabfälle zu vermeiden gehört noch stärker in den Fokus. Die rot-rote Landesregierung hat das im Koalitionsvertrag vereinbart. Daraus folgend hat Mecklenburg-Vorpommern auf der 18. Verbraucherschutzkonferenz 2022 den Beschlussvorschlag ‚Reduzierung der Lebensmittelverschwendung: Einführung einer gesetzlichen Überlassungspflicht des Einzelhandels für aus dem Verkauf genommene, aber einwandfreie Lebensmittel’ eingebracht und einstimmig beschlossen. Gegenüber der Bundesregierung haben wir zudem dafür plädiert, zur Reduzierung von Lebensmittelverlusten auch die Lebensmittelproduktion zu betrachten“, erinnert Verbraucherschutzministerin Bernhardt.

Drese wirbt für Nutzen von Impfprävention

Mecklenburg-Vorpommern ist Vorsitzland der Nationalen Impfkonferenz

Schwerin – Vor dem Hintergrund der 8. Nationalen Impfkonferenz am kommenden Donnerstag und Freitag in Rostock Warnemünde informierte Gesundheitsministerin Stefanie Drese heute im Rahmen einer Pressekonferenz über den aktuellen Stand bei der HPV-Impfung für Kinder und Jugendliche in MV sowie Strategien zur Erhöhung der Impfbereitschaft.

„Vorsorgeimpfungen zählen erwiesenermaßen zu den effektivsten und sicheren Methoden, um Infektionen und die daraus resultierenden Folgeerkrankungen zu verhindern“, machte Drese deutlich. „Dennoch treibt mich eine Sorge um, dass nach Corona eine gewisse Impfmüdigkeit eintritt“, so Drese weiter. Entscheidend sei es daher, Wissen zu vermitteln und den großen Nutzen der Impfprävention für die gesamte Gesellschaft zu unterstreichen.

Mecklenburg-Vorpommern hat beim Thema Impfaufklärung im vergangenen und aktuellen Kalenderjahr einen Schwerpunkt auf die Impfung gegen Humane Papillomviren (HPV) für Jungen und Mädchen gelegt. „Eine HPV-Infektion kann verschiedene Krebsarten auslösen. Die hocheffektive Impfung beugt dem Krebs vor“, erklärte Drese. Die HPV-Impfung sei als wirksame Impfung gegen Krebs damit ziemlich einzigartig.

Die Weltgesundheitsorganisation hat das Ziel formuliert, in der EU bis 2030 eine HPV-Impfquote von 90 Prozent bei den 15-jährigen Mädchen und eine deutliche Steigerung bei den 15-jährigen Jungen zu erreichen. Drese: „Erfreulicherweise können wir feststellen, dass wir in MV auf einem sehr guten Weg dorthin sind.“

So habe die Impfquote bei den 15-Jährigen Mädchen hierzulande nach vorläufigen Daten des RKI 2023 bei 71,7 Prozent gelegen. „Das sind 20 Prozent mehr als noch vor zehn Jahren“, hebt Drese hervor. Auch bei den Jungen zeichne sich ein Anstieg ab. Mittlerweile verfüge fast der Hälfte der 15-jährigen Jungen über einen HPV-Impfschutz, so Drese. MV liegt damit bei der HPV-Impfquote bei Mädchen und Jungen deutlich über dem Bundesschnitt.

Für die Ministerin lässt sich eine hohe Impfbereitschaft unter anderem auf ein großes Angebot von Aufklärungsmaßnahmen zurückführen. Zuletzt hatte das Land im Rahmen einer Kampagne öffentlich auf die HPV-Impfung aufmerksam gemacht.

Zudem wurde erstmals vom LAGuS ein Pilotprojekt an Schulen erprobt. Die Schülerinnen und Schüler hatten zusammen mit ihren Lehrkräften und mit Unterstützung von Medizinstudierenden der Universitätsmedizin Rostock die Gelegenheit, sich im Zuge von Projektarbeiten mit der Gefahr durch HPV zu befassen. „Mit ihrem Wissen können die Jugendlichen nun mit ihren Familien dazu sprechen und sie für das Thema sensibilisieren“, sagte Drese. Natürlich seien die Ärztin oder der Arzt für alle Fragen zur Impfung gegen HPV und andere Erreger darüber hinaus immer die richtigen Ansprechpartner.

Gewinnerklassen:

Platz 1: Integrierte Gesamtschule Grünthal Stralsund (4 Videos)

Platz 2: (zugeschaltet): RS „Hanno-Günther“ Ferdinandshof (Video „Impft Euch gegen HPV- Es tut nicht weh“)

Platz 3: Schule mit dem Förderschwerpunkt Lernen Bützow (HPV-Plakat)

Um die Bedeutung der HPV-Impfung hervorzuheben und zu evaluieren, wie die Impfquoten erhöht werden können, wird auch ein Schwerpunkt der Nationalen Impfkonferenz am 13. und 14. Juni auf der HPV-Impfung für Jugendliche liegen.

One-Health

Mehr Betriebe in M-V in der Antibiotika-Überwachung

Schwerin – „Der erneute Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest in Mecklenburg-Vorpommern, die regelmäßig wiederkehrenden Nachweise der Geflügelpest, aber auch andere meldepflichtige Tierseuchen und Tierkrankheiten, sind aktuelle Beispiele dafür, wie wichtig es ist, die Gesundheit von Mensch, Tier und Umwelt zusammenzudenken“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Landwirtschafts- und Umweltminister Dr. Till Backhaus heute bei der Jahrestagung der Initiative T!Raum One-Health-Region Vorpommern in Greifswald.

Im Geschäftsbereich des Ministeriums für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt und seinen nachgeordneten Behörden arbeiten Mitarbeitende aus der Veterinärmedizin, den Umwelt- und Agrarwissenschaften und der Lebensmitteltechnik täglich eng zusammen, um die Gesundheit der Menschen, Tiere und Ökosysteme nachhaltig ins Gleichgewicht zu bringen. „Dafür müssen Zusammenhänge und Abhängigkeiten verstanden werden“, sagte Minister Backhaus weiter und verwies u.a. auf weltweit ca. 2.600 Fälle, bei denen sich auch Menschen mit der Geflügelpest infiziert haben.

Laut Weltgesundheitsorganisation habe es seit 2003 auch rund 1.100 Todesfälle in diesem Zusammenhang gegeben. In Deutschland sind bislang keine Erkrankungen beim Menschen mit aviären Influenzaviren bekannt geworden. Es komme aber vor, dass sich Säugetiere mit AI (H5N1) infizieren, nachdem sie vermutlich Kontakt zu infizierten Vögeln, Geflügel oder deren Ausscheidungen hatten. Im März und April 2024 wurde das Virus erstmals auch in Milchkuh-Herden in verschiedenen Bundesstaaten in den USA registriert.

Ein wichtiger Schritt im Sinne des One-Health-Ansatzes ist laut Minister Backhaus außerdem die Ausweitung des Antibiotikaminimierungskonzeptes mit dem zum 01. Januar 2023 in Kraft getretenen Änderungen des Tierarzneimittelgesetzes (TAMG). „In Deutschland gibt es bereits seit Längerem verschiedene rechtliche Instrumente und Maßnahmen, die darauf abzielen, den Einsatz von Antibiotika in der Tierhaltung zu minimieren. So soll vor allem die Entstehung von Antibiotikaresistenzen in der Tiermedizin eingedämmt werden. Antibiotikaresistenzen stellen sowohl in der Tiermedizin als auch in der Humanmedizin eine ernsthafte Bedrohung für die Gesundheit dar“, erläuterte er.

Mit der Gesetzesänderung wurde unter anderem der Umfang der mitteilungspflichtigen Nutzungsarten überarbeitet und seit Januar 2023 werden nun auch deutlich mehr lebensmittelliefernde Nutzungsarten in die Antibiotikaminimierung einbezogen, darunter Milchkühe, Zuchtsauen oder Legehennen. „Die Zahl der meldepflichtigen Betriebe in MV erhöhte sich durch diese Ausweitung beträchtlich von 504 im Jahr 2022 um 83% auf 921 im Jahr 2023“, führte Minister Backhaus aus. Zusätzlich gab es einen Wechsel der Mitteilungsverpflichtung. Während die Meldung der Tierbestände und -bewegungen weiterhin den Tierhaltern obliegt, ist für die Mitteilung des Antibiotikaeinsatzes seit 2023 nicht mehr der Tierhalter, sondern der Tierarzt zuständig.

Engagement der Barber Angels gewürdigt

Stralsund – Sozialministerin Stefanie Drese nahm (am heutigen) Freitagabend im Stralsunder Ozeaneum an der 1. Benefizgala zugunsten der Barber Angels teil. Barber Angels (deutsch: Friseurengel) stellen in vielen deutschen Städten obdachlosen und bedürftigen Menschen ihre Friseurdienstleistungen kostenlos zur Verfügung. Drese hatte die Schirmherrschaft für diese Veranstaltung übernommen.

„Die Grundidee des karitativ tätigen Vereins der Barber Angels hat mich von Anfang an beeindruckt“, betonte die Ministerin zur Eröffnung der Benefizgala. „Sie setzen sich für die Schwächsten in unserer Gesellschaft ein und geben ihnen durch kostenlose Haar- und Bartschnitte im wahrsten Sinne des Wortes ihr Gesicht zurück“, sagte Drese. „Damit bescheren die Barber Angels den Menschen nicht nur besonders schöne Augenblicke, sondern vermitteln ihnen auch mehr Selbstwertgefühl“, so die Ministerin.

Drese betonte in ihrem Grußwort, dass sich die Stärke eines Landes nicht nur an den Wirtschaftszahlen misst. „Meine feste Überzeugung ist, dass zur Stärke eines Landes vor allem auch gehört, wie wir miteinander und mit Menschen auf der Schattenseite unserer Gesellschaft umgehen. Ihr Gedanke, liebe Barber Angels, Menschen mit Ihrem Engagement wieder ein Lächeln ins Gesicht zu zaubern, sie zu bestärken, dient dieser Menschlichkeit und damit nicht zuletzt der Stärkung des Gemeinwohls“, sagte Drese.

Die Ministerin hob zudem die grundsätzliche Bedeutung ehrenamtlichen Engagements hervor: „Ehrenamtlich Tätige haben eines gemeinsam: sie unterstützen Menschen in ganz unterschiedlichen Lebenssituationen und bereichern das Zusammenleben. Sie übernehmen Verantwortung, gestalten Gesellschaft mit, bringen Menschen zusammen und machen unsere Demokratie stärker. Eine starke Demokratie lebt von aktiven, mündigen Bürgerinnen und Bürgern, die im Sinne des Gemeinwohls mitgestalten.

Drese: „Wir sehen in den aktuellen Krisen, wie fragil in Teilen unser Gemeinwesen ist. Wie schnell Hass und Hetze um sich greifen und sogar in Gewalt ausartet. Wer sich für andere engagiert, positioniert sich: für Mitmenschlichkeit und Solidarität“, so Drese.

Gedenkminute für ermordeten Polizisten

Gedenkminute ist solidarisches Signal für Einsatzkräfte von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst

Schwerin – Innenminister Christian Pegel hat den Teilnehmenden an der Gedenkminute für den gewaltsam getöteten Polizeibeamten in Mannheim am Freitag der vergangenen Woche gedankt, die sich an verschiedensten Orten im Land solidarisch gezeigt haben.

„Allein in Schwerin kamen rund 590 Polizeibeamtinnen und -beamte des Landes und des Bundes, vom Zoll, aber auch Feuerwehrkameraden zum Gedenken um 11.34 Uhr, dem Zeitpunkt des schrecklichen Tötungsdeliktes an dem jungen Polizeibeamten aus Baden-Württemberg, auf dem Schweriner Markt zusammen, aber auch viele weitere Teilnehmende haben in dieser Minute gemeinsam innegehalten“, zeigt sich der Minister dankbar.

„Vielen Dank für die damit bekundete Solidarität mit den Polizeikolleginnen und –kollegen in Baden-Württemberg, vor allem aber den Angehörigen, Freunden und Kollegen des durch die Gewalttat getöteten Polizeikollegen!“

Die bekundete Solidarität sei aber für alle Polizei-, Feuerwehr- und Rettungskräfte im Land ein wichtiges Zeichen. „Selbstredend war das auch ein klares Signal gegen Gewalt und Angriffe auf unsere so wichtige Aufgaben erfüllenden Polizei-, Feuerwehr- und Rettungskräfte – solche Angriffe und Gewaltakte sind ein Angriff auf den Staat und damit auf uns alle und gehen gar nicht!“, so Pegel.

Jeder Angriff, aber auch jeder Todesfall in Einsätzen der Polizeien, der Feuerwehren und der Rettungskräfte seien ein Fall zu viel und verdienten die volle Solidarität der Gesellschaft. „Wenn wir leider in den zurückliegenden Tagen auch vernehmen müssen, dass Kameraden der Feuerwehr in den Hochwassergebieten im Süden unserer Republik in ihrem Einsatz, das Leben anderer selbstlos zu retten, ihr Leben lassen mussten, erfüllt uns das – in allen ‚Blaulichtorganisationen‘ – gleichermaßen mit tiefer Trauer und erfährt die ganze Solidarität unserer Gesellschaft.

Auch dies verdeutlicht uns einmal mehr, welches Risiko Sie alle jeden Tag auf sich nehmen, um unser aller Leben zu sichern. Unsere Gedanken sind auch bei den Einsatzkräften, die noch immer in den Wassermengen im Einsatz sind“, sieht der Innenminister die heutige Gedenkminute auch als Signal in die gesamte „Blaulichtfamilie“.

Startup Factory MV

Christian Pegel: „Startup Factory MV * beweist, unser Land ist Heimat für innovative Ideen“

Rostock – Die „Startup Factory“ Mecklenburg-Vorpommern der Universität Rostock wurde als Projekt im Leuchtturmwettbewerb Startup Factories des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz heute in Berlin ausgewählt, in die nächste Phase zu starten.

„Das ist ein großartiges Ergebnis zunächst für die Universität Rostock – und im zweiten Schritt auch für unser Land Mecklenburg-Vorpommern als Heimat für innovative Ideen. Die ,Startup Factory‘ ist ein Mehrwert für das regionale und überregionale Startup-Ökosystem in unserem Land“, so Digitalisierungsminister Christian Pegel und: „Das Vorhaben steht für eine Zukunft, in der die Zusammenführung von Talenten, Technologien und Kapital unser Land zu einem lebendigen und prosperierenden Standort für Unternehmertum und Innovationen macht.“

Mit dem Leuchtturmwettbewerb Startup Factories startet das Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz eine neue Start-up Förderung und ergänzt damit das langjährige Förderprogramm „EXIST – Existenzgründungen aus der Wissenschaft“. Unterstützt wird der Aufbau hochschulnaher und gleichzeitig unternehmerisch orientierter Gründungszentren. In einem ersten Schritt wurde eine Konzeptphase durchgeführt, an der sich gründungsstarke Hochschulen und Forschungseinrichtungen beteiligen können.

Die „Startup Factory MV“ ist eines von 15 Projekten, das nun mit finanzieller Unterstützung des BMWK ihr jeweiliges Feinkonzept für eine Start-up Factory entwickeln und sich damit auf eine für 2025 geplante Umsetzungsphase bewerben.

Die „Startup Factory“ verfolge die Zielstellung, eine Anlaufstelle für Innovationsentwicklung und ein Hotspot für Gründergeist in Mecklenburg-Vorpommern zu werden. Die Initiative ist Teil der Bestrebungen, die unternehmerische und wissenschaftliche Landschaft im Nordosten zu stärken und einen aktiven Beitrag zur regionalen und überregionalen Wirtschafts- und Innovationsförderung sowie zur nachhaltigen Etablierung des Gründungsökosystems zu leisten.

„Die Startup Factory kann im Land auf hervorragende Kompetenzen und Netzwerke aufbauen, die insbesondere durch den Digitalen Innovationraum MV zur Verfügung stehen. Wir sehen in der breiten Unterstützungsstruktur vielfältige Chancen für unser Land, da die jungen Unternehmen häufig gesellschaftliche Herausforderungen mit Innovations- und Gründergeist angehen und so zur Stärkung des Gemeinwohls beitragen“, verdeutlicht Christian Pegel.

Antisemitismus in der migrantischen Gesellschaft

Schwerin – Im Rahmen einer Veranstaltungsreihe will die Landesintegrationsbeauftragte Jana Michael gemeinsam mit der Dokumentations- und Informationsstelle Antisemitismus Mecklenburg-Vorpommern (DIA) über verschiedene Erscheinungsformen des Antisemitismus aufklären und Interventionsstrategien diskutieren.

„Seit dem 7. Oktober 2023 stellt Antisemitismus sich verstärkt als ein gesamtgesellschaftliches Problem dar, welches das demokratische Miteinander gefährdet“, verdeutlicht Michael. „Uns geht es darum, Antisemitismus gerade auch in Teilen der migrantischen Gesellschaft klar zu benennen und zu bekämpfen“, so die Integrationsbeauftragte. Das sei nicht nur eine Herausforderung für staatliche Institutionen, sondern auch für die gesamte Zivilgesellschaft.

Michael: „Je nachdem, um welche Gruppierungen es geht, sind unterschiedliche Hintergründe und Ursachen für Antisemitismus relevant und müssen andere Maßnahmen getroffen werden. Hierüber wollen wir im Rahmen der Veranstaltung diskutieren und über Hilfs- und Bildungsangebote informieren.“

Dabei soll auch eine Rolle spielen, wie spezifische Phänomenbereiche im Kampf gegen Antisemitismus thematisiert werden können, ohne verschiedene gesellschaftliche Gruppen gegeneinander auszuspielen.

Die Veranstaltung findet insgesamt drei Mal statt und richtet sich jeweils an unterschiedliche Zielgruppen: an ehrenamtliche Helferinnen und Helfer, an Beschäftigte in der öffentlichen Verwaltung und Kommunalpolitikerinnen und -politiker sowie an Migranten-Organisationen und Menschen mit Einwanderungsgeschichte.

M-V erarbeitet Landeshitzeschutzplan

Schwerin – Das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Sport erarbeitet derzeit einen gesundheitsbezogenen Landeshitzeschutzplan. Dies teilte Gesundheitsministerin Stefanie Drese anlässlich des zweiten bundesweiten Hitzeaktionstages am 5. Juni heute in Schwerin mit. „Der Hitzeschutzplan wird Maßnahmen enthalten, die dabei helfen, gesundheitsschädlichen Auswirkungen von hohen Temperaturen vorzubeugen“, so Drese.

Hitze sei laut Drese eines der größten durch die Umwelt verursachten Gesundheitsrisiken in Deutschland geworden. „Heiße Temperaturen schränken nicht nur die Leistungsfähigkeit ein, sie können zu ernsthaften Gesundheitsschäden führen“, macht Drese deutlich.  Spürbare Erschöpfungserscheinungen bis hin zum Hitzeschlag mit tödlichen Folgen stellten vor allem für ältere Menschen, Menschen mit Vorerkrankungen und Säuglinge ein Risiko dar.

Um hitzebedingte Sterbefälle besser zu überwachen, hat das Robert-Koch-Institut im vergangenen Jahr erstmals einen wöchentlichen Bericht zur hitzebedingten Mortalität etabliert. „Die Auswertung hat deutschlandweit 3.200 hitzebedingte Sterbefälle festgestellt. Die große Mehrheit der Betroffenen waren Personen im Alter von 75 Jahren oder älter“, fasst Drese zusammen.

Als Bundesland mit einem hohen Anteil älterer Menschen in der Bevölkerung sei ein eigener Hitzeschutzplan für Mecklenburg-Vorpommern daher folgerichtig. „Der Hitzeschutzplan soll sowohl für Bürgerinnen und Bürger als auch für Kommunen und Einrichtungen Präventionsmaßnahmen bündeln“, kündigt die Ministerin an.

Drese verweist darüber hinaus auf individuelle Möglichkeiten, der Hitze entgegenzuwirken: „Vor allem sollten gefährdete Menschen körperliche Aktivitäten und ihre Erledigungen möglichst in die kühleren Morgen- und Abendstunden verlegen.“

Im Zuge des Erstellungsprozesses des Hitzeschutzplans für Mecklenburg-Vorpommern arbeitet das Gesundheitsministerium mit den kommunalen Gesundheitsämtern zusammen. So ist unter anderem am 4. September 2024 eine Veranstaltung im Landkreis Nordwestmecklenburg zur Vorsorge bei extremen Hitzeereignissen mit verschiedenen Akteuren des Gesundheitswesens geplant. „Mein ausdrücklicher Dank gilt dem Landkreis für die Initiative bei diesem wichtigen Thema“, betont Drese.

Modellprojekte zum Drug Checking

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern ist deutschlandweit das erste Bundesland, das die rechtlichen Grundlagen für die Durchführung von Modellvorhaben zu Substanzanalysen, dem sogenannten Drug Checking, geschaffen hat. Die entsprechende Landesverordnung ist Ende Mai in Kraft getreten.

Konsumierende können damit zukünftig ihre nicht ärztlich verschriebenen Betäubungsmittel (Drogen) untersuchen lassen, um deren Inhaltsstoffe festzustellen, gab Gesundheitsministerin Stefanie Drese am Dienstag in Schwerin bekannt.

Die Drug-Checking-Verordnung dient der Umsetzung des für die Modellvorhaben erforderlichen Erlaubnisverfahrens. „Die Erlaubnis kann nur auf Antrag und auch nur dann erteilt werden, wenn mit der Substanzanalyse zugleich eine Risikobewertung und gesundheitliche Aufklärung über die Folgen des Konsums verbunden ist“, betonte Drese.

„Die Substanzanalysen und die Beratung dienen dem Schutz der Konsumierenden, indem sie die gesundheitlichen Risiken beim Konsum von Betäubungsmitteln minimieren“, verdeutlichte Drese. Entsprechende Verfahren hätten sich in mehreren europäischen Staaten etabliert und sich als wirkungsvolle Maßnahme der Prävention und Schadenreduzierung erwiesen, so die Ministerin.

Drese: „Ein besonderes Anliegen ist es mir, dass neben stationären Drug-Checking-Modellvorhaben auch mobile Substanzanalysen möglich sind. Solche Angebote sind mit Blick auf die zahlreichen Festivals, die in Mecklenburg-Vorpommern stattfinden, eine wirkungsvolle Maßnahme, um die Schäden durch Drogenkonsum zu reduzieren.“ Die Verordnung ermöglicht sowohl stationäre als auch mobile Projekte.

Zuständige Behörde für die Erlaubniserteilung ist das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGuS).

Das Betäubungsmittelgesetz wurde am 19. Juli 2023 geändert und ein neuer § 10b eingefügt. Gegenstand dieser Norm ist die Ermöglichung von Modellvorhaben zu Substanzanalysen.

Mit der Drug-Checking-Landesverordnung regelt das Land Mecklenburg-Vorpommern die Voraussetzungen und Anforderungen für die Erteilung einer Erlaubnis zur Durchführung von Modellvorhaben zur qualitativen und quantitativen chemischen Analyse von mitgeführten, nicht ärztlich, zahnärztlich oder tierärztlich verschriebenen Betäubungsmitteln. Die Träger der Drug-Checking-Modellvorhaben müssen in Mecklenburg-Vorpommern angesiedelt sein.

Die Landesverordnung ist im Gesetz- und Verordnungsblatt für Mecklenburg-Vorpommern Nr. 10 ab Seite 186 veröffentlicht: Drug-Checking-Landesverordnung

Zahl der Organspenden gestiegen

Trotz leichtem Anstieg bei Organspenden mehr als 200 Menschen in MV auf der Warteliste

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern ist die Zahl der Organspendender im Jahr 2023 im Vergleich zum Vorjahr von 23 auf 29 gestiegen. Dennoch warten 206 Menschen im Land – und damit 14 mehr als vergangenen Mai – immer noch auf ein oder mehrere Spenderorgane. Gesundheitsministerin Stefanie Drese wirbt anlässlich des Tags der Organspende am 1. Juni für einen Paradigmenwechsel.

Drese: „Als Landesregierung haben wir in dieser Woche beschlossen, eine neue Initiative zur Einführung der Widerspruchslösung im Transplantationsgesetz im Bundesrat zu unterstützen. Die Widerspruchslösung ist eine große Chance, mehr Spenderinnern und Spender zu gewinnen.“

In Deutschland gibt es derzeit eine sogenannte Entscheidungslösung. Organspenden muss somit zu Lebzeiten aktiv zugestimmt werden. „Das Problem ist nicht, dass Organspenden abgelehnt werden, sondern dass zu viele Menschen gar keine Entscheidung festhalten“, so Drese. Dadurch würden im Zweifelsfall die Angehörigen in die schwierige Lage versetzt, sich damit befassen zu müssen.

Eine Widerspruchslösung hätte zur Folge, dass Organspenden nicht erst aktiv zugestimmt, sondern ihnen nur widersprochen werden muss. „Die Entscheidung ist und bliebe auch dann jedem Menschen freigestellt“, verdeutlicht Drese.

In Mecklenburg-Vorpommern gab es 2023 mit 17,8 Spenderinnen und Spender je 1 Mio. Einwohner deutlich mehr Spenden als im Bundesschnitt (11,4). Die Vergabe der Organe erfolgt zentral. „In MV und deutschlandweit fehlen trotz der leicht gestiegenen Zahlen seit Jahren lebenswichtige Organe zur Rettung von schwerkranken Menschen“, betont Drese. Bundesweit gab es 2023 insgesamt 965 Organspender, knapp 100 mehr als im Jahr zuvor, als es einen stärkeren Einbruch gab.

Drese: „Im europäischen Vergleich bewegt sich Deutschland bei der Organspende seit Jahren auf einem sehr niedrigen Niveau“, so Drese. Weniger Spender gebe es nur in Griechenland, Rumänien und der Türkei.

Der Tag der Organspende soll neben der Beförderung von mehr Aufmerksamkeit und Aufklärung rund um Organspenden auch die Spenderinnen und Spendern würdigen. „Ohne die Bereitschaft der Spendenden hätten auf ein Spenderorgan angewiesene Patientinnen und Patienten häufig keine Überlebenschance“, sagte Drese.

Die Ministerin empfiehlt allen Bürgerinnen und Bürgern sich mit dem Thema zu befassen. Ausführliche Informationen stellt zum Beispiel die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung unter https://www.organspende-info.de/ zur Verfügung.

Quellen für Zahlen: Deutsche Stiftung Organtransplantation (DSO), Eurotransplant