Monthly Archives for August 2023

Wirtschaftsforum Offshore Wind

Meyer: Chancen für die Offshore-Windkraft im Ostseeraum nutzen

Insel Rügen – Das seit dem Jahr 2012 jährlich stattfindende Wirtschaftsforum Offshore ist ein Branchentreffpunkt der Offshore-Windwirtschaft. In den vergangenen 11 Jahren hat die Veranstaltung auf Helgoland stattgefunden, in diesem Jahr treffen sich die ca. 130 Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik erstmals in Binz auf Rügen.

Wirtschafts- und Infrastrukturminister Reinhard Meyer stellte zur Begrüßung die wachsende Bedeutung der erneuerbaren Energiegewinnung für MV heraus: „Der heutige Ort der Veranstaltung zeigt, dass hier in Mecklenburg-Vorpommern in Sachen klimafreundliche Energiegewinnung auf dem Meer eine Menge passiert und erhebliche weitere Entwicklungspotenziale gesehen werden. Der Ausbau von Offshore-Windenergie in der Ostsee und die Vernetzung im baltischen Raum findet immer stärkere Bedeutung und kann zu einem enormen Wachstumsfeld für den gesamten Ostseeraum werden.“

Zum diesjährigen Schwerpunktthema „Ausbau von Offshore-Wind im baltischen Raum und Vernetzung“ war extra die Vizeministerin für Energie der Republik Litauen, Frau Daiva Garbaliauskaité angereist.

„Mecklenburg-Vorpommern hat sich im Rahmen des aktuellen Koalitionsvertrages ambitionierte Ziele gesetzt: Wir wollen bis spätestens zum Jahr 2035 rechnerisch unseren gesamten Energiebedarf nicht nur für Strom, sondern auch für Wärme und Mobilität zu 100 Prozent aus erneuerbaren Quellen decken und bis zum Jahr 2040 soll unser Land klimaneutral werden“, führte Wirtschafts- und Infrastrukturminister Reinhard Meyer zur Begrüßung weiter aus.

Ein wichtiges Ziel der Landesregierung MV ist die Verstärkung der Offshore-Kooperation im Ostseeraum. MV ist bereits an mehreren grenzüberschreitenden Projekten im Offshore-Leitungsbereich beteiligt, insbesondere dem Projekt „Kriegers Flak – Combined Grid Solution“ mit Dänemark (in Betrieb seit 2020) und „Hansa Power Bridge“ mit Schweden (geplante Inbetriebnahme 2025/26).

Am 30. Juni 2023 waren in Deutschland 1.563 Offshore-Windenergieanlagen (OWEA) mit einer Leistung von insgesamt 8,4 GW in Betrieb. Davon haben 24 OWEA mit einer Leistung von insgesamt 229 MW im ersten Halbjahr 2023 erstmals in das Stromnetz eingespeist (Windpark Arcadis Ost 1 im Küstenmeer Mecklenburg-Vorpommerns).

Die in Deutschland installierte Leistung der OWEA mit Einspeisung in das Netz ist mit 7,1 GW größtenteils in der Nordsee verortet, 1,3 GW entfallen auf die Ostsee. Sowohl in der Nordsee als auch in der Ostsee sind die OWEA überwiegend in der ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) installiert (7,9 GW), deutlich weniger Anlagen sind im Küstenmeer installiert (0,5 GW).

Am 01. Januar 2023 ist die Novelle des Windenergie-auf-See-Gesetzes (WindSeeG) zur Erhöhung der Ausbauziele für Offshore-Windenergie in Kraft getreten. Die erhöhten Ziele sehen vor, dass die installierte Leistung von Offshore-Windenergieanlagen bis zum Jahr 2030 auf mindestens 30 GW, bis zum Jahr 2035 auf mindestens 40 GW und bis 2045 auf mindestens 70 GW gesteigert wird.

Merseburger Digitaltage

Online-Bauantrag aus M-V bei Merseburger Digitaltagen / 150 Baubehörden bereits an digitales Verfahren angeschlossen

Merseburg – Bei den Merseburger Digitaltagen vom 30. bis 31. August haben die Digitalisierer aus dem Innenministerium M-V vor Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung das digitale Bauantragsverfahren und seine Nutzung in der Praxis vorgestellt.

„Das Echo war durchweg positiv. 550 der insgesamt 691 Bauaufsichtsbehörden in Baden-Württemberg, Bremen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und natürlich auch bei uns in M-V haben bereits bekundet, dass sie das bei uns im Land als Einer-für-Alle-Leistung entwickelte Verfahren nutzen zu wollen. 150 Bauaufsichtsbehörden sind bereits an die Digitale Baugenehmigung angeschlossen und werden nun schrittweise in den Produktivbetrieb überführt“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Digitalisierungsminister Christian Pegel heute in Schwerin und führte weiter aus:

„In einem Workshop haben unsere Kollegen den Vertretern der Bundesländer, die Interesse an unserem Baugenehmigungsverfahren bekundet oder die Nutzung schon zugesagt haben, gezeigt, wie es praktisch funktioniert. Das sorge für weitere Begeisterung. Es wurden aber auch Maßnahmen besprochen, wie sich der bundesweite Rolloutprozess weiter beschleunigen lässt“, so der Minister.

Christian Pegel dankte allen, die das Online-Verfahren aus M-V in Merseburg vorgestellt und ausprobiert haben und warb erneut dafür: „Unser Verfahren spart Zeit, Geld, Papier ­ für die Antragsteller genauso wie für die Genehmigungsbehörden.“

Mehr dazu, was das digitale Baugenehmigungsverfahren aus M-V alles kann, lesen Sie unserer Pressemitteilung zum ersten Platz dieser Digitalisierungsleistung im bundesweiten E-Government-Wettbewerb 2022 ­ – und auch, wie es sich auf Mecklenburg-Vorpommerns Ranking im bundesweiten Digitalisierungsindex auswirkt.

Paludi-Projekt in M-V

Anklam – Gemeinsam mit dem Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt, Dr. Till Backhaus, hat Bundesumweltministerin Steffi Lemke ein Pilotvorhaben zum Moorbodenschutz am Stettiner Haff besucht. Die Projektflächen umfassen ca. 520 Hektar im Polder Bargischow Süd (bei Anklam) und ca. 388 Hektar im Polder Sandhagen (bei Friedland). Das Bundesminis­terium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) fördert das Vorhaben mit rund 12,6 Mio. Euro.

„Das aktuelle Paludi-Vorhaben wird von der Landge­sellschaft Mecklenburg-Vorpommern und der Universi­tät Greifswald als Verbundvorhaben von 2021 bis 2031 umgesetzt, wobei beispielhaft Lösungswege zur Minderung der Treibhausgas (THG)- Emissionen sowie Torferhaltung aus bewirtschafteten Moorböden aufgezeigt werden sollen“, erklärt Minister Backhaus.

Pilothaft würden die Etablierung und Bewirtschaftung von Nassgrünland sowie von Anbau-Paludikulturen (Rohrkolben, Schilf, Anbaugräser, u.a.)  unter realen Bedingungen auf Polderebene großflächig (mehrere 100 ha) umgesetzt, um aktuell fehlende belastbare Erkenntnisse zu ganzjähriger flurnaher Wasserhaltung bewirtschafteter Moorböden sowie der Bestands­führung zu erlangen und zu verbreiten.

„Die Einrichtung der Pilotflächen auf landwirtschaftlich genutzten Moorböden leistet einen Beitrag zu Klima-, Umwelt- und Biodiversitätsschutz. Dieser wird im Projekt durch begleitende wissenschaftliche Untersuchungen detailliert betrachtet und quantifiziert“, fährt Backhaus fort und ergänzt:

„MV ist bereits Vorreiter beim Moorschutz. Rund 35.000 ha ehemals entwässerter Moore wurden wieder aktiviert. Jetzt gehen wir den nächsten Schritt. Wie bei den erneuerbaren Energien, müssen wir auch lernen, erneuerbare Rohstoffe zu gewinnen und zu bewirtschaften. Die Bearbeitung pflanzenbaulicher Fragestellungen durch die praktische Umsetzung und wissenschaftlichen Begleitung trägt dazu bei, langfristige Perspektiven für die nachhaltige Bewirtschaftung derzeit entwässerter Moorböden zu erarbeiten und gleichzeitig bereits die bodenge­bundenen Emissionen auf den Pilotflächen deutlich zu reduzieren.

Erkenntnisse und Ergebnisse aus der praktischen Erprobung der (Anbau-)Paludikulturen sollen Abschätzungen über mittel- und langfristige Bestandsentwicklungen der verschiedenen Kulturen als auch hinsichtlich notwendiger Wassermanagement-Maßnahmen ermöglichen, die zu einer Planungs­sicherheit für landwirtschaftliche Betriebe führen und damit die Akzeptanz von Klimaschutzmaßnahmen auf landwirtschaftlich genutzten Moorböden erhöhen“, so Backhaus abschließend.

Die Landgesellschaft MV leitet das Verbundvorhaben, koordiniert und verantwortet die flächenbezogenen Aktivitäten von der Vorplanung, über die baulichen Maßnahmen zur Wasserstandsanhebung, Etablierung von Paludikulturen bis hin zur Bestandsführung. Die Universität Greifswald ist für die begleitenden wissenschaftlichen Untersuchungen und die Rückkopplung der Ergebnisse in die flächenbezogenen Projektmaßnahmen verantwortlich.

Trotz langjähriger Forschungsarbeit stellt Paludikultur aktuell noch keine wirtschaftliche Alternative für landwirtschaftliche Betriebe dar. Neben benötigten Informationen zu langfristiger Bestandsentwicklung und -führung von Anbau- Paludikulturen, ist die Bewirtschaftung und Ernte nasser Flächen sowie die Verwertung der erzeugten Biomasse ein entscheidender Punkt der Wirtschaftlichkeit. Das Paludi-Pilotvorhaben in Mecklenburg-Vorpommern soll dazu beitragen, Antworten auf pflanzenbauliche und Flächenmana­gement-Fragen zu erarbeiten, indem großflächig Paludikultur- Pilotflächen umgesetzt und wissenschaft­lich begleitet sowie Hemmnisse entlang der Produktions­kette beseitigt werden.

Kurpark im Ostseebad Baabe wird erweitert

Meyer: Attraktives Erholungsgebiet entsteht für Urlaubende, Tagesausflügler und Einheimische

Insel Rügen – Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat am Donnerstag (31.08.) einen Zuwendungsbescheid an die Gemeinde Ostseebad Baabe für die Kurparkerweiterung übergeben. „Das Ostseebad Baabe besticht durch seine einzigartige Natur, die geprägt ist von der hügeligen Boddenlandschaft, ausgedehnten Waldflächen und der Ostsee.

Jetzt soll der Kurpark deutlich aufgewertet werden, um Urlaubenden, Tagesausflüglern und Anwohnern ein attraktives Erholungsangebot zu unterbreiten“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Das Ostseebad Baabe liegt im Biosphärenreservat Südost-Rügen auf der Halbinsel Mönchgut zwischen Sellin und Göhren auf einer Landenge. Vorgesehen ist, den 2.000 Quadratmeter großen Kurpark zu erweitern im Bereich zwischen der Strandpromenade und der Ferienwohnungsanlage Haus Meeresblick und des Hotels Inselblick.

So sollen die ursprünglichen Ausmaße aus den Jahren 1920 bis 1950 wiederhergestellt werden; das bedeutet eine Erweiterung um 20.000 Quadratmeter. Zudem ist geplant, die brachliegenden Flächen zu einem Rhododendronpark südlich von Haus Meeresblick zu gestaltet. Zwischen Rhododendronpark und Sportplatz entsteht ein Fitnesspark mit unterschiedlichen Sportgeräten für alle Altersgruppen. Alle Teile des neuen Kurparks werden über neu gestaltete Wege miteinander verbunden.

„Das Ostseebad Baabe ist ein beliebtes Ziel für Erholungssuchende und Naturfreunde. Der Kurpark ist jedoch zu klein, deshalb unterstützt das Wirtschaftsministerium die Investitionen in die touristische Infrastruktur der Region“, sagte Meyer.

Nach Angaben des Statistischen Amtes gab es im Zeitraum Januar bis Mai 2023 rund 138.000 touristische Ankünfte (+14,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum) und knapp 604.000 Übernachtungen (+10.7 Prozent). Die durchschnittliche Aufenthaltsdauer der Gäste lag bei 4,4 Tagen.

Die Gesamtinvestition beträgt rund 836.000 Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Höhe von 700.000 Euro.

Neue Fachkräfte

Finanzämter freuen sich auf neue Fachkräfte – 51 Steueranwärterinnen und -anwärter haben duale Laufbahnausbildung erfolgreich abgeschlossen

Schwerin – In den vergangenen zwei Jahren wurden 51 Anwärterinnen und Anwärter in Theorie und Praxis erfolgreich ausgebildet und erhielten heute von Ministerialdirigentin Carina Stopsack-Sternberg, Leiterin der Abteilung „Allgemeine Abteilung“ im Finanzministerium Mecklenburg-Vorpommern, ihre Zeugnisse. Für weitere sechs Anwärterinnen und Anwärter besteht noch die Möglichkeit, die schriftliche Laufbahnprüfung zu wiederholen.

Die Praxisausbildung erfolgte in den Finanzämtern des Landes, die Theorie wurde an der Außenstelle Güstrow der Norddeutschen Akademie für Finanzen und Steuerrecht Hamburg gelehrt. Fortan werden die Anwärterinnen und Anwärter als Steuersekretärinnen und Steuersekretäre die Finanzämter verstärken.

Finanzminister Dr. Heiko Geue, der aufgrund einer Terminkollision nicht an der Zeugnisausgabe teilnehmen konnte, gratuliert den Absolventinnen und Absolventen: „Unsere Steuerverwaltung befindet sich im Wandel. Nicht nur Veränderungen im Steuerrecht, sondern auch neue Technologien, neue Arbeitsprozesse sowie neue Arbeitsformen werden die kommenden Jahre prägen. Umso mehr freue ich mich, nun 51 junge, kluge Köpfe in unseren Finanzämtern zu wissen, die mit Elan und Kreativität neue Impulse einbringen werden.“

Aktuell läuft die Bewerbungsphase für den Ausbildungsjahrgang 2024. In diesem Jahr hat die Finanzverwaltung 48 Ausbildungsplätze zur Finanzwirtin bzw. zum Finanzwirt ausgeschrieben. Die Bewerbungsfrist endet am 30. November 2023. Weitere Informationen sind hier zu finden.

Schulcampus Zarrentin am Schaalsee

Zarrentin – Der seit 2017 geplante neue Schulcampus in Zarrentin am Schaalsee ist fertig und wird morgen eingeweiht. Die Gesamtkosten beliefen sich auf rund 40 Millionen Euro. Die Finanzhilfen von Bund, Land und EU aus der Städtebauförderung, der Sportstättenförderung, der Sonderbedarfszuweisung, dem Programm Sanierung kommunaler Einrichtungen sowie der EU-ELER-Förderung zur nachhaltigen Entwicklung ländlicher Räume summieren sich auf rund 23 Millionen Euro. Fördermittel des Landwirtschaftsministeriums, des Bauministeriums und des Sozialministeriums wurden gebündelt, um dieses Projekt zu verwirklichen.

„Die Region um Zarrentin gehört wegen ihrer geopolitisch günstigen Lage zu den wachsenden Landesteilen. Deshalb war der Neubau dringend notwendig. Ich freue mich, dass wir das Projekt zu einem guten Ende bringen konnten und dass der Schulbetrieb (fast) pünktlich zum Schuljahresbeginn starten kann“, sagte Bauminister Christian Pegel.

Im Einzelnen handelte es sich bei dem Vorhaben um den Neubau einer Grundschule mit Hort für 268 und einer Realschule für 336 Schulkinder. Außerdem standen der Neubau einer Zweifeldsporthalle mit Mensa, die Erweiterung eines bestehenden Sportplatzes, neue Erschließungs- und Freianlagen sowie der Neubau der Geh- und Radwege an.

Leiter der Landesfeuerwehrschule verabschiedet

Schwerin – Heute hat Innenminister Christian Pegel den Leiter der Landesschule für Brand- und Katastrophenschutz (LSBK), Ulrich Hackenberg, in den Ruhestand verabschiedet. Nachfolger wird sein bisheriger Stellvertreter Johannes Schuldt.

„Vier Jahre lang hat Branddirektor Hackenberg die Geschicke unserer zentralen Ausbildungsstätte für die öffentlichen Feuerwehren des Landes geleitet. Ein messbares Ergebnis seines Wirkens ist die Zahl der Teilnehmer und Ausbildungstage, die seit 2013 kontinuierlich weiter gestiegen sind“, sagte Innenminister Christian Pegel bei der Verabschiedung und konkretisierte: „Waren es in diesem Jahr noch 1.091 Kameradinnen und Kameraden, die sich an insgesamt 6.720 Tagen fortgebildet haben, waren es 2022 mit 2.272 doppelt so viele Teilnehmer mit 10.554 Ausbildungstagen. Und dies trotz der Corona-Pandemie mit all‘ ihren Einschränkungen fürs öffentliche Leben. 2019, im Jahr vor der Pandemie, waren es 1.583 Teilnehmer und 8.898 Tage.“

Ulrich Hackenberg, studierter Bergbauingenieur, der mit Anfang 30 in den höheren feuerwehrtechnischen Dienst wechselte, war danach unter anderem Dezernent für Brandschutz, Rettungsdienst und Kampfmittelräumdienst in Detmold und in verschiedenen Führungspositionen bei der Berufsfeuerwehr Kiel.

„Nach 25 Jahren Berufsfeuerwehr hätte ich schon 2019, mit 61 Jahren, in den Ruhestand gehen können. Aber damals war ich noch nicht so weit und ich habe mich sehr gefreut, mit der Leitung der Schule in Malchow noch mal eine neue, sehr spannende und herausfordernde Aufgabe zu erhalten. Heute kann ich ruhigen Gewissens und gut vorbereitet in den Ruhestand gehen. An meinem Haus sind einige Dinge zu machen, die liegen geblieben sind. Ich freue mich auf Zeit mit meinem zwei Jahre alten Enkel und werde mich wieder intensiv um meine Modellbahnanlage kümmern.

Daneben kann ich mehr an meinen Motorrädern schrauben und mit meiner Frau im Seitenwagen mit unserem Motorradgespann reisen, vor allem in Richtung Skandinavien“, sagt der knapp 65-Jährige. Das Einzige, was er bedaure sei, dass er den Startschuss für den geplanten Neubau der Landesschule in Malchow nicht mehr geben kann. „Den hätte ich gern noch eingetütet und mich mit meinen Erfahrungen und Ideen eingebracht.“

Christian Pegel dankte Ulrich Hackenberg für seine Arbeit und wünschte ihm alles Gute für den Ruhestand – und begrüßte zugleich seinen Nachfolger Johannes Schuldt. Der 43 Jahre alte Brandoberrat ist seit 2019 stellvertretender Schulleiter. Auch sein neuer Stellvertreter ist bereits gefunden: Auch Dr. Christoph Eicher tritt seine neue Funktion am 1. Oktober an.

Arbeitsmarkt August 2023 in M-V

Meyer: Rahmenbedingungen für Unternehmen weiter verbessern, um Arbeitsplätze zu sichern und zu schaffen

Schwerin – Die Zahl der Arbeitslosen ist im August 2023 in Mecklenburg-Vorpommern im Vergleich zum Vorjahresmonat um 1.000 gestiegen (+1,7 Prozent). Insgesamt sind 62.500 Menschen arbeitslos. Die Arbeitslosenquote liegt aktuell bei 7,6 Prozent. Im Vergleich zum Vormonat Juli ist die Zahl der Arbeitslosen um 2.200 oder 3,7 Prozent angestiegen.

„Wir wollen die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern weiter ausbauen, um zukunftsfähige Arbeitsplätze zu sichern und zu schaffen. Im Mittelpunkt stehen dabei die Stärkung der Industrie, der Ausbau der maritimen Wirtschaft, die weitere Intensivierung von Forschung und Entwicklung sowie das Ankurbeln des Exportgeschäftes und die Weiterentwicklung im Tourismus. Dafür verbessern wir weiter die Rahmenbedingungen, damit die Unternehmen auch im aktuell wirtschaftlich schwierigen Umfeld weiter wachsen können“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten – es handelt sich um die Juni-Daten – ist im Vorjahresvergleich um 3.700 oder 0,6 Prozent auf 580.700 gesunken. Insbesondere im Gesundheits- und Sozialwesen (+1.000) und in der öffentlichen Verwaltung (+600) sind neue Arbeitsplätze entstanden. Hauptsächlich in der Metall- und Elektroindustrie (-1.500) und im Gastgewerbe (-1.000) gingen sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze verloren.

„Die demografische Entwicklung macht sich leider bemerkbar – wir haben weniger Menschen, die dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen. Umso wichtiger ist es, neue Wege zu gehen, um Fachkräfte zu gewinnen. Dazu gehört beispielsweise eine strukturierte Fachkräfteeinwanderung, gezielte Weiterbildung und die Stärkung der Ausbildung“, sagte Meyer.

Das Zukunftsbündnis Mecklenburg-Vorpommern hat ein Industriepolitisches Papier unter dem Titel „Industrieland Mecklenburg-Vorpommern 2030“ konzipiert. Darin wird unter anderem die zukünftige Ansiedlungsstrategie zum Ausbau der industriellen Wertschöpfung und zur Schaffung von Arbeitsplätzen im Land beschrieben.

„Der Wirtschaftsstandort Mecklenburg-Vorpommern bietet attraktive Bedingungen für Investitionen. Die günstige Lage des Landes im Viereck der Metropolregionen Hamburg, Kopenhagen/Malmö, Stettin und Berlin ist optimaler Standortvorteil für Neuansiedlungen, auch aus dem Ausland. In Zukunft kommt es darauf an, die etablierten Wertschöpfungsketten auf nachhaltiger Basis weiterzuentwickeln. Ziel ist es hierbei, klimafreundliche Industrien auf Basis erneuerbarer Energien anzusiedeln. Vor allem aus den benachbarten skandinavischen Ländern sehe ich Potential für eine engere Zusammenarbeit“, sagte Meyer.

Handelsbeziehungen stärken

Meyer: Verstärkte Zusammenarbeit im Ostseeraum ausbauen und weiterentwickeln

Rostock – Unter dem Motto „Deutschland und Schweden – Handelsbeziehung stärken“ fand am Donnerstag eine Diskussions- und Netzwerkveranstaltung mit Teilnehmenden aus Schweden und Deutschland im Rostocker Hafen statt.

 Wirtschaftsminister Reinhard Meyer freute sich bei der Begrüßung zur Diskussions- und Netzwerkveranstaltung: „Deutschland und Schweden betreiben seit der Hansezeit intensiven Handel miteinander. Heute ist Deutschland Schwedens größter Handelspartner, etwa 15 Prozent aller nach Schweden eingeführten Waren kommen aus Deutschland und 10 Prozent aller schwedischen Exporte gehen nach Deutschland. Wir pflegen eine gute Nachbarschaft. Das gilt insbesondere für unser Bundesland Mecklenburg-Vorpommern, zwischen uns liegt nur die Ostsee, und diese überwinden wir mit gut entwickelten Schiffstransporten und Fährverkehren, daran haben die Häfen im Land, allen voran der Rostock Port und der Seehafen Stralsund, ihren wichtigen Anteil. Diese sehr guten Beziehungen sollten genutzt werden, um noch intensiver auf weiteren Geschäftsfeldern gemeinsam zu agieren.“

Skandinavien und die baltischen Länder sind ein Schwerpunkt in den Außenwirtschaftsaktivitäten der Landesregierung. Bereits seit vielen Jahren finden regelmäßig Investorenseminare in Skandinavien statt. Für skandinavische Unternehmen ist Mecklenburg-Vorpommern ein wichtiges Tor nach Europa.

Mecklenburg-Vorpommern strebt bei den erneuerbaren Energien eine intensive Zusammenarbeit im Ostseeraum an. Der effizientere Ausbau von Stromnetzen und damit die Weiterleitung von Strom aus erneuerbaren Energien beschäftigt auch die nordischen Länder.

Der Ostseeraum soll sich als Modellregion für den grünen Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft etablieren. Zentrales Handlungsfeld ist dabei, eine größere Unabhängigkeit von fossilen Brennstoffen zu erreichen. Mecklenburg-Vorpommern kann als Partner im Bereich der erneuerbaren Energien (Offshore Windkraft, Wasserstoff) und als Innovationstreiber fungieren. Ein mögliches Beispiel für eine enge Kooperation ist die Schaffung einer transnationalen Wasserstoff-Tankinfrastruktur im Ostseeraum.

Das Thema der kompletten energetischen Neuausrichtung der Gesellschaften und Industrien in Europa („green deal“) wird eine Vielzahl neuer geschäftlicher Betätigungen und Kooperationen bieten, die so konkret gegenwärtig noch gar nicht vollumfänglich zu definieren und greifbar sind.

Gerade die kurzen Seedistanzen zwischen Schweden und Mecklenburg-Vorpommern, eine Ähnlichkeit der gesellschaftlichen Strukturen laden zu vielen neuen Ansätzen bei der Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern ein, die Handel und Warenaustausch generieren können – ganz im Interesse der Hafenstandorte als entscheidende Elemente grenzüberschreitender Transportketten.

Schweden ist auf Platz 7 der wichtigsten Außenhandelspartner Mecklenburg-Vorpommerns. Der Außenhandel zwischen Schweden und M-V bewegt sich in den letzten Jahren auf einem stabilen Niveau. 2022 wurden rund 897 Millionen Euro Warenaustausch erreicht. Die Außenhandelsbilanz schloss mit einem Überschuss von 182 Millionen Euro ab (Vorjahr: 336 Millionen Euro). Der Anteil am Gesamtaußenhandel MV‘s beträgt 4,5 Prozent.

2022 wurden aus Mecklenburg-Vorpommern Waren im Wert von rd. 540 Millionen Euro nach Schweden exportiert. Dies stellt einen Anteil am Gesamtexport M-Vs i.H.v. von 5,5 Prozent dar. Schweden belegt damit Platz 5 der wichtigsten Exportpartner Mecklenburg-Vorpommerns.

Hauptexportgüter nach Schweden waren Düngemittel (20,0 %), chemische Erzeugnisse (18,7 %) und Eisen-, Blech- und Metallwaren (7,4 %).

2022 wurden aus Schweden nach M-V Waren im Wert von rd. 357 Millionen Euro importiert, was im Vergleich zum Vorjahr eine Steigerung um ca. 22 Prozent bedeutet. Dies stellt einen Anteil am Gesamtimport M-Vs i.H.v. 3,5 Prozent dar. Schweden belegt damit Platz 10 der wichtigsten Importpartner M-V‘s. Hauptimportgüter aus Schweden waren Mineralölerzeugnisse (12,6 %), landwirtschaftliche Maschinen (10,7 %), Branntwein (9,4 %).

Deutsch-Polnische Energiekonferenz

Jesse: Nachhaltige Zukunft für die deutsch-polnische Region gestalten

Stettin – Unter dem Titel „Der Green Deal und die Auswirkungen auf die Oderregion Deutschland – Polen“ fand am Donnerstag (31.08.) eine deutsch-polnische Energiekonferenz in Stettin statt. „Die Zusammenarbeit zwischen Mecklenburg-Vorpommern und Polen, vor allem der Region Westpommern, ist seit Jahren vertrauensvoll gewachsen. Auch zukünftig eint uns das Ziel, für die deutsch-polnische Region eine nachhaltige Zukunft zu gestalten.

Ein Beispiel dafür ist das deutsch-polnische Projekt ´Modellregion der Erneuerbaren Energien der Inseln Usedom und Wollin´, in dem die deutschen und polnischen Projektpartner Forschungen auf der Insel zu Fragen der Elektromobilität und Ladeinfrastruktur sowie Ideen zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zusammen denken und umsetzen“, sagte die Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Ines Jesse vor Ort.

Die Konferenz wurde von den Industrie- und Handelskammern Neubrandenburg und Ostbrandenburg, der Nördlichen Wirtschaftskammer in Stettin sowie weiteren Partnern organisiert.

Mit dem von der Europäischen Kommission initiierten „Green Deal“ soll die europäische Wirtschaft bis 2050 klimaneutral werden. Die energiepolitischen europäischen Maßnahmen des Pakets „Fit for 55“ beinhalten unter anderem die EU-Richtlinie zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (RED III). Das Gesetzgebungsverfahren soll im September im Europäischen Parlament beschlossen werden; die Richtlinie muss anschließend in nationales Recht umgesetzt werden.

Ein wichtiger Punkt in den geplanten Regelungen ist, dass grenzüberschreitende Projekte neuen Schwung bekommen sollen. Ziel ist unter anderem, dass die Mitgliedstaaten bis Jahresende 2025 Strukturen für Kooperationsprojekte entwickeln und bis Jahresende 2030 jeder Mitgliedstaat mindestens zwei grenzüberschreitende Kooperationsprojekte angeht.

„Dank unserer intensiven grenzüberschreitenden Zusammenarbeit starten wir bei künftigen Projekten mit einer guten Grundlage. Ich sehe attraktive Perspektiven in der weiteren Zusammenarbeit, beispielsweise sollte in der Zusammenarbeit mit Polen auch die Verknüpfung der Offshore-Übertragungsnetze in West-Ost-Richtung angedacht werden. Als Anknüpfungspunkt könnten die Aktivitäten auf der Deutsch-Polnischen Energieplattform zum Aufbau einer länderübergreifenden Energieregion dienen“, sagte Jesse.

Energie-Staatssekretärin Jesse verwies abschließend auf das INTERREG-B-Projekt „HyTruck“. „Der Güterverkehr kennt keine Staatengrenzen, sondern ist entlang der Handelsrouten unterwegs. In dem gemeinsamen Vorhaben, in dem auch der Polnische Verband für alternative Kraftstoffe Partner ist, wollen wir ein Netz von Wasserstofftankstellen für den Güterverkehr entwickeln, Perspektivisch könnten wir erste Erkenntnisse aus HyTruck mit Realisierungskonzepten für die Metropolregion Stettin untersetzen“, sagte Jesse.

„Interreg B“ ist ein Programm der transnationalen Zusammenarbeit. Die Europäische Union unterstützt die regionalentwicklungspolitische Zusammenarbeit von Städten und Regionen ihrer Mitgliedstaaten. Mit den Programmen der transnationalen Zusammenarbeit – Interreg B – wird die raum- und ressortübergreifende Zusammenarbeit über Staatsgrenzen hinweg gefördert.

Aktuell werden 14 Kooperationsräume oder Programme unterschieden, in denen eine Vielzahl von unterschiedlichen Projekten durchgeführt werden. Deutschland ist in sechs dieser Programme vertreten: Alpenraum, Donauraum, Mitteleuropa, Nordseeraum, Nordwesteuropa und Ostseeraum. Mecklenburg-Vorpommern ist in den Programmräumen Ostseeraum und Mitteleuropa vertreten.

Arbeitsmarkt im August 2023

Nürnberg – „Die Sommerpause und die schwache Konjunktur hinterlassen ihre Spuren auf dem Arbeitsmarkt. Dennoch befindet er sich weiterhin in einer soliden Grundverfassung“, sagte die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.

Arbeitslosenzahl im August: +79.000 auf 2.696.000
Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: +148.000
Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: +0,1 Prozentpunkte auf 5,8 Prozent

Die Arbeitslosigkeit ist im August wie in der Sommerpause üblich gestiegen und zwar um 79.000 auf 2.696.000. Verglichen mit dem August des vorigen Jahres ist die Arbeitslosenzahl um 148.000 höher. Saisonbereinigt hat die Zahl der Arbeitslosen im August 2023 gegenüber dem Vormonat um 18.000 zugenommen. Damit setzt sich der durch die schwache Konjunktur bedingte Anstieg der Vormonate fort. Die Arbeitslosenquote stieg im August 2023 um 0,1 Prozentpunkte auf 5,8 Prozent. Gegenüber dem Vorjahresmonat hat sich die Quote um 0,2 Prozentpunkte erhöht. Die vom Statistischen Bundesamt nach dem ILO-Erwerbskonzept ermittelte Erwerbslosenquote belief sich im Juli auf 3,0 Prozent.

Die Unterbeschäftigung, die zusätzlich zur Arbeitslosigkeit auch Veränderungen in der Arbeitsmarktpolitik und kurzfristiger Arbeitsunfähigkeit beinhaltet, ist saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 10.000 gestiegen. Sie lag im August 2023 bei 3.485.000 Personen. Das waren 207.000 mehr als vor einem Jahr. Ohne die Berücksichtigung ukrainischer Geflüchteter hätte die Unterbeschäftigung nur um 94.000 über dem Vorjahreswert gelegen.

Vor Beginn von Kurzarbeit müssen Betriebe eine Anzeige über den voraussichtlichen Arbeitsausfall erstatten. Nach aktuellen Daten wurde vom 1. bis einschließlich 27. August für 28.000 Personen konjunkturelle Kurzarbeit angezeigt.

Aktuelle Daten zur tatsächlichen Inanspruchnahme stehen bis Juni 2023 zur Verfügung. So wurde nach vorläufigen hochgerechneten Daten der Bundesagentur für Arbeit in diesem Monat für 163.000 Beschäftigte konjunkturelles Kurzarbeitergeld gezahlt, nach 150.000 im Mai und 144.000 im April.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im Juli 2023 saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 15.000 gestiegen. Mit 45,92 Millionen Personen fiel sie im Vergleich zum Vorjahr um 339.000 höher aus. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung hat sich saisonbereinigt von Mai auf Juni 2023 nicht verändert. Im Vergleich zum Vorjahr hat sie im Juni nach Hochrechnungen der BA noch um 234.000 auf 34,68 Millionen Beschäftigte zugenommen, wobei der Anstieg allein auf ausländischen Staatsangehörigen beruht. 7,58 Millionen Personen hatten im Juni 2023 eine geringfügig entlohnte Beschäftigung, 220.000 mehr als im Vorjahresmonat. Davon waren 4,25 Millionen ausschließlich und 3,33 Millionen im Nebenjob geringfügig entlohnt beschäftigt.

Im August waren 771.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 116.000 weniger als vor einem Jahr. Die gemeldete Nachfrage nach neuen Mitarbeitern ist weiterhin zurückhaltend, auch wenn sich der Bestand gemeldeter Stellen noch auf einem vergleichsweise hohen Niveau befindet. Der BA-Stellenindex (BA X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Personal in Deutschland, der neben dem Bestand an gemeldeten Arbeitsstellen auch den Zugang berücksichtigt – sank im August 2023 um 2 auf 117 Punkte. Damit befindet sich die gemeldete Nachfrage saisonbereinigt weiter im Abwärtstrend. Im Vergleich zum Vorjahresmonat verzeichnet der BA-X einen Rückgang von 17 Punkten.

823.000 Personen erhielten im August 2023 Arbeitslosengeld, 86.000 mehr als vor einem Jahr. Die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) lag im August bei 3.957.000. Gegenüber August 2022 war dies ein Anstieg um 110.000 Personen. 7,3 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig.

Von Oktober 2022 bis August 2023 meldeten sich bei den Agenturen für Arbeit und den Jobcentern 408.000 Bewerberinnen und Bewerber für eine Ausbildungsstelle. Das entspricht dem Vorjahresniveau. Von ihnen hatten im August 76.000 junge Menschen weder einen Ausbildungsplatz noch eine Alternative gefunden. Gleichzeitig waren 520.000 betriebliche Ausbildungsstellen gemeldet, etwa ebenso viele wie vor einem Jahr. 177.000 waren von diesen noch unbesetzt. Der Ausbildungsmarkt ist im August noch in Bewegung. Bis zum Bilanzstichtag am 30.09.2023 werden sich deshalb die Zahlen der unbesetzten Ausbildungsstellen und die der unversorgten Bewerberinnen und Bewerber noch deutlich reduzieren.

19 neue Straßenwärter für M-V

Meyer: Straßenwärter bilden die Basis unserer täglichen Mobilität

Teterow – 19 Straßenwärter haben am Donnerstag, 31. August 2023, ihre Ausbildungszeit im Festsaal des Teterower Rathauses feierlich abgeschlossen. Traditionell erhalten hier die künftigen Straßenwärterinnen und Straßenwärter des Landes Mecklenburg-Vorpommern ihr Zeugnis über die Abschlussprüfung, die sogenannte Freisprechung.

Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer würdigte zur Übergabe der Zeugnisse das Engagement der Absolventen. „Die Ausbildung während der Corona-Pandemie ist eine besondere Herausforderung gewesen. Unser Land freut sich über die neuen Alleskönner für die Aufrechterhaltung unserer Straßen. Die Straßenwärter bilden die Basis für die Mobilität auf unseren Radwegen und Straßen.

Ohne ihr Wissen und Engagement würde der Verkehr nicht so fließen können, wie wir es gewohnt sind. Sie beseitigen Schadstellen, pflegen unsere Alleen, stellen den Winterdienst sicher und vieles mehr, dafür möchte ich Danke sagen. Ich würde mich freuen, wenn auch zukünftig mehr junge Frauen diesen attraktiven Beruf erlernen würden“, betonte Reinhard Meyer, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit.

„Ich weiß, dass Ihr Ausbildungsstart aufgrund der Corona-Pandemie nicht wie geplant abgelaufen ist. Aber Sie haben sich der Herausforderung gestellt. Und genau das ist es, was die Straßenwärterinnen und Straßenwärter in unserem Land ausmacht. Sie stellen sich den täglichen Herausforderungen und lösen sie. Wir freuen uns, Sie heute in den Kreis der Straßenbaufamilie aufzunehmen“, sagte Dr. René Firgt, Direktor des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr, anlässlich der Freisprechung.

Allein in der Straßenbau- und Verkehrsverwaltung sorgen rund 550 Straßenwärterinnen und Straßenwärter dafür, dass der Verkehr auf den Landes- und Bundesstraßen in Mecklenburg-Vorpommern möglichst ungehindert rollt. Die insgesamt 25 Straßenmeistereien betreuen ein Streckennetz von rund 6.550 Kilometern, darunter auch rund 1.250 Kilometer Kreisstraßen. Die Straßenwärterinnen und Straßenwärter sind technische Allrounder. Sie können mit modernsten Großgeräten umgehen, kennen sich in der Verkehrstechnik aus, sind handwerklich breit aufgestellt, beherrschen Grünpflegearbeiten von der Grasnarbe bis in die Baumkrone und sind bei jeder Wetterlage einsatzbereit.

Am Freitag, 01. September 2023, werden bereits die neuen Auszubildenden begrüßt. Landesweit werden 29 neue Auszubildende erwartet.

Erneuerung eines Gehweges

Meyer: Stetige Investitionen sind ein wichtiger Baustein der kommunalen Infrastruktur

Walow – Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer überreichte am Mittwoch einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 56.100,00 Euro für die Erneuerung eines Gehweges im Ortsteil Lexow der Gemeinde Walow (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) an den Bürgermeister der Gemeinde Walow, Heinz Gerull.

„Mit dieser Förderung wird die kommunale Verkehrsinfrastruktur im Ortsteil Lexow nachhaltig verbessert. Dies hat nicht nur für alle Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer sowie Anwohnerinnen und Anwohner einen unmittelbaren Nutzen; moderne Verkehrswege sind eine wichtige Voraussetzung für lebenswerte Gemeinden und die wirtschaftliche Entwicklung“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit, Reinhard Meyer.

Um die Verkehrsverhältnisse der Gemeinden und Kreise zu verbessern, unterstützt das Land Mecklenburg-Vorpommern die Kommunen bei der Erhaltung und dem Ausbau ihrer Infrastruktur finanziell mithilfe der Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen im Bereich des kommunalen Straßenbaus in Mecklenburg-Vorpommern.

Investitionen in das RBB Müritz

Meyer: Investitionen in die Ausbildung junger Menschen sind die wichtigste und sicherste Anlage

Waren(Müritz) – Zwei Zuwendungsbescheide für den Standort Waren (Müritz) des RBB (Regionales Berufliches Bildungszentrum) Müritz hat Wirtschafts- und Arbeitsminister Reinhard Meyer am Mittwoch an den Beigeordneten des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte, Torsten Fritz, übergeben.

„Am RBB Müritz erfolgen Berufsausbildungen in ganz unterschiedlichen Bereichen wie Gastronomie, Gesundheit und Pflege, Holztechnik oder Medientechnik. Mit den beiden Förderungen für das RBB werden die Weichen für eine zukunftsfähige hochwertige Berufsausbildung gestellt. Die Weiterentwicklung der Freianlagen sowie die Errichtung des Skills- und Simulationslabors für den Bereich Gesundheit und Pflege sind wichtig für die Attraktivität der Berufsausbildungen“, stellte Wirtschafts- und Arbeitsminister Reinhard Meyer bei der Übergabe des Zuwendungsbescheides heraus.

Das Vorhaben beinhaltet die Weiterentwicklung eines Skills- und Simulationslabors am RBB Standort Waren (Müritz) für den Bereich Gesundheit und Pflege. Dabei geht es konkret um handlungsorientiertes Lernen statt einer Trennung von Theorie und Praxis. Zu den herkömmlichen Klassenräumen gibt es sogenannte Labs oder Praxisräume, in denen die Schülerinnen und Schüler ihre duale Ausbildung absolvieren.

In einer möglichst realen Welt werden hier Situationen aus der beruflichen Praxis möglichst realitätsnah imitiert werden.

Das Raumkonzept bezieht sich auf drei nebeneinanderliegende Räume: das SkillsLab, der Regieraum und das Simulationslabor. Die Förderung des Projektes beträgt 289.411 Euro.

Mit einer Förderung in Höhe von 751.750 Euro sollen die Außenanlagen des 1998 errichteten Schulkomplexes erneuert werden. Im Einzelnen geht es bei dem Vorhaben um die Modernisierung und Instandsetzung des Sportplatzes und die Schaffung von Bereichen im Innenhof als Veranstaltungsbereich sowie um die Erneuerung und Erweiterung der Fahrradabstellplätze.

Neue Kreisverkehrslage

Neue Kreisverkehrslage am Verkehrsknotenpunkt Federower Weg/Am Kurpark in Waren (Müritz) / Meyer: Mehr Verkehrssicherheit und Zufriedenheit für Verkehrsteilnehmende

Waren(Müritz) – Am Mittwoch überreichte Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer an den Bürgermeister der Stadt Waren (Müritz) Norbert Möller einen Förderbescheid in der Höhe von 618.000 Euro für die Errichtung einer Kreisverkehrsanlage in Waren.

„Die Förderung der Kreisverkehrsanlage ist Teil der wichtigen Investitionen in die kommunale Infrastruktur in MV und zeitgleich fördert sie im großen Maße die Verkehrssicherheit sowie die Zufriedenheit der Verkehrsteilnehmenden“, sagte Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer im Gespräch mit Bürgermeister Norbert Möller.

Der Ausbau des bisher lichtsignalgesteuerten Knotenpunktes dient der höheren Verkehrssicherheit, da ein Kreisverkehr weniger Konfliktpunkte hat, an denen sich die Wege verschiedener Verkehrsteilnehmer überschneiden. Ein Kreisverkehr ist gut als Knotenpunkt erkennbar und die Vorrangregelungen sind für alle Verkehrsteilnehmer klar begreifbar. Des Weiteren kann durch das geringe Geschwindigkeitsniveau sowie die geringeren Geschwindigkeitsdifferenzen zwischen den Verkehrsteilnehmern die Unfallschwere reduziert werden.

Der Federower Weg ist eine wichtige innerörtliche Straße in der Stadt Waren (Müritz) mit weiterführender Anbindung an die Bundesstraße 192 im Norden. Die Straße „Am Kurpark“ mündet in den Federower Weg und führt im Westen direkt zum Kurzentrum Waren (Müritz).