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Digitalisierungsprojekte des VHS-Verbandes

Oldenburg: Digital gestütztes Lernen an Volkshochschulen ermöglichen

Schwerin – Das Land unterstützt die Volkshochschulen in Mecklenburg-Vorpommern bei der Digitalisierung. Der Volkshochschulverband MV erhält in diesem Jahr 99.989 Euro für das Projekt „Digitale Barrierefreiheit, digitale Chancen – digital transformierte Volkshochschulen“. Ziel ist es, Angebote für Einwohnerinnen und Einwohner zu entwickeln und umzusetzen, die noch an den Anfängen im Umgang mit digitalen Medien stehen. Dieses Angebot richtet sich in hohem Maße an ältere Menschen.

Diesem Vorhaben vorausgegangen ist das Modellprojekt „Initiative Digitale Weiterbildung MV: Entwicklung von digitalen Kompetenzen in den Bereichen der Grundbildung und der nachholenden Schulabschlüsse“. Das Land stellte hierfür dem VHS-Verband in den Jahren 2022 und 2023 eine Förderung in Höhe von 99.720 Euro zur Verfügung. Die Volkshochschule Schwerin konnte dadurch einen Klassensatz von 20 Tablets im Wert von 11.000 Euro anschaffen. Bildungsministerin Simone Oldenburg hat den „Schulabschlusskurs Berufsreife“ der VHS im Campus am Turm besucht, in dem die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit den digitalen Geräten lernen.

„Wer einen Berufsreife-Kurs oder einen Mittlere-Reife-Kurs an einer Volkshochschule besucht, will einen Schulabschluss auf dem Zweiten Bildungsweg erlangen“, sagte Bildungsministerin Oldenburg. „Es gibt immer individuelle Gründe, warum die Teilnehmerinnen und Teilnehmer dieses Ziel bislang nicht erreicht haben oder Schwierigkeiten im Lesen und Schreiben haben. Ich bewundere sie für diesen Mut und für ihren Ehrgeiz und wünsche viel Erfolg. Die Tablets tragen dazu bei, dass auch an den Volkshochschulen digital gestütztes Lernen und damit neue Lernformen möglich sind“, so Oldenburg.

Die Tablets der Volkhochschule Schwerin wurden mit einer Lernsoftware ausgestattet und ermöglichen den direkten Zugriff auf das Lernmanagementsystem „vhs.cloud“. Die Landeshauptstadt Schwerin übernimmt die Wartungskosten der Geräte in Höhe von 3.000 Euro jährlich.

Der Einsatz von Audio und Videomaterial an den Volkshochschulen trägt damit zu einer abwechslungsreichen Auseinandersetzung mit den Lerninhalten bei. Durch Unterrichtsformate wie „blended learning“ und „hybrid learning“ besteht für die Kursleitenden nunmehr die Möglichkeit, individuell zu fördern. „Blended Learning“ ist dabei die Zusammensetzung der klassischen Präsenzphase und einer begleitenden digitalen Selbstlernphase. „Hybrid Learning“ hingegen vermittelt gleichzeitig Lerninhalte sowohl an Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Seminarraum als auch an jene, die online zugeschaltet sind. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, von zu Hause am Unterricht teilzunehmen. Das führt zu einer besseren Vereinbarkeit von Familien- und Schulleben. Dies kann insbesondere auf dem Zweiten Bildungsweg wichtig sein.

Bei ihrem Besuch dankte die Ministerin dem VHS-Verband, der das Projekt gemeinsam mit den Volkshochschulen in Mecklenburg-Vorpommern entwickelt und umsetzt hat. „Ohne ihr Engagement, die Digitalisierung voranzutreiben, wäre dieses gelungene Projekt nicht zu Stande gekommen“, sagte Oldenburg. „Nicht unerwähnt lassen möchte ich das große Interesse der meist nebenberuflichen Kursleitenden an den Volkshochschulen, die sich hinsichtlich der Digitalisierung fortgebildet und kreativ neue Unterrichtskonzeptionen entwickelt haben“, betonte Oldenburg.

Erkältungssaison steht vor der Tür

Ministerin Drese und Ärzteschaft rufen zur Vorsorge auf

Schwerin – Kratzen im Hals, Schüttelfrost, die Nase läuft: mit Beginn der kälteren Jahreszeit haben Atemwegserreger und Viren wieder leichtes Spiel. „Deshalb ist in den nächsten Wochen der richtige Zeitpunkt, Vorsorge zu betreiben, um sich selbst und andere zu schützen“, betonte Gesundheitsministerin Stefanie Drese am Montag.

„Auch wenn die Pandemie vorbei ist und sich der Umgang mit Corona verändert hat, gibt es keinen Grund, eine Ansteckung auf die leichte Schulter zu nehmen. Das gilt für das Coronavirus ebenso wie für Influenza und andere Viren“, verdeutlichte Drese

„Impfen ist eine Möglichkeit des Schutzes“, ergänzte die Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung MV, Dipl.-Med. Angelika von Schütz. „Die Influenzaimpfung in der Praxis des niedergelassenen Arztes ist für viele Bürgerinnen und Bürger längst zur guten jährlichen Routine im Herbst geworden und man kann die Bevölkerung nur ermuntern, die in Mecklenburg-Vorpommern traditionell hohen Impfquoten beizubehalten. Das gleiche gilt auch weiterhin für die Risikogruppen in Bezug auf die Coronaimpfung mit den angepassten Impfstoffen, die nun zur Verfügung stehen. Die Empfehlungen der Ständigen Impfkommission geben hier eine gute Orientierung dafür, wer sich impfen lassen sollte.“

Die niedergelassenen Haus- und Fachärzte vor Ort stehen zur Verfügung und bieten sowohl die Impfungen als auch entsprechende Beratungen an. „Wichtig ist, die jeweilige Praxis im Vorfeld zur Abstimmung eines Termins zu kontaktieren. Die Praxen müssen die Impftermine so organisieren, dass der angebrochene Impfstoff auch verbraucht werden kann, für alle Impfwilligen zur Verfügung steht und kein unnötiger Verwurf von Impfstoff erfolgt.“, so der KVMV-Vorstand.

Neben der Impfung als Schutz vor schweren Verläufen gilt es natürlich auch diesen Herbst und Winter wieder, die allgemeinen Regeln zum Infektionsschutz zu beachten. „Mit Erkältungssymptomen zu Hause bleiben, Kontakte meiden bzw. Abstand halten und bei anhaltenden oder zunehmenden Symptomen den Arzt kontaktieren sind weiterhin die wichtigsten Regeln“, sagte Ministerin Drese, die rät, sich hier an den Empfehlungen des Robert-Koch-Institutes (RKI) zu orientieren. „Auch die Maske bleibt weiterhin ein Mittel der Wahl zum eigenverantwortlichen Umgang mit Erkältungskrankheiten.“, so Drese weiter.

Der KVMV-Vorstand bittet Patientinnen und Patienten mit Symptomen für Atemwegserkrankungen, die Arztpraxis zunächst telefonisch zu kontaktieren, um das weitere Vorgehen abzustimmen. Auch dies diene dem Eigen- und Fremdschutz vor der Verbreitung ansteckender Erkrankungen. Nicht in jedem Fall ist eine sofortige ärztliche Konsultation erforderlich, wenn z. B. nur geringe Bagatellsymptome wie leicht erhöhte Körpertemperaturen vorliegen. In einigen Fällen ist das Besinnen auf die Anwendung sog. „alter Hausmittel‘“ durchaus ausreichend.

Außerhalb der Sprechzeiten der behandelnden Praxen steht bei schweren Krankheitsverläufen der Ärztliche Bereitschaftsdienst der KVMV zur Verfügung. Insbesondere gibt es hier inzwischen 13 Bereitschaftsdienstpraxen, die sich meistens an Krankenhäusern befinden. Eine Übersicht ist auf der Homepage der KVMV (www.kvmv.de) zu finden. Dort findet man auch die Sprechzeiten und Rufnummern des kinderärztlichen Bereitschaftsdienstes.

Rücksicht im Straßenverkehr

Schwerin – Morgen startet der länderübergreifende Aktionstag von „sicher.mobil.leben“. Er steht in diesem Jahr unter dem Motto „Rücksicht im Blick“. Die Polizeien aller Bundesländer beteiligen sich mit Kontrollmaßnahmen an der Aktion.

„Das gemeinsame Ziel dieses Aktionstages ist es, dass sich jede Verkehrsteilnehmerin und jeder -teilnehmer – egal, ob zu Fuß, auf dem Fahrrad, im Auto oder mit einem anderen motorisierten Verkehrsmittel –vorsichtig und rücksichtsvoll verhält. Nur, wenn wir uns alle gemeinsam an die Verkehrsregeln halten, legen wir das Fundament für die Verkehrssicherheit für uns alle“, sagte Landesinnenminister Christian Pegel, der morgen von 7.30 Uhr an den Kontrollmaßnahmen vor dem Weststadtcampus teilnehmen wird und:

„An insgesamt 75 stationären Stellen werden von morgen von 6 Uhr an bis zum 27. September 6 Uhr Polizistinnen und Polizisten Anhaltekontrollen durchführen. Schwerpunkte sind dabei u. a. das Abbiegen, Ablenkung, sichere Schulwege, Verkehrstüchtigkeit oder Einfluss von Alkohol oder anderen be­rauschenden Mitteln, Geschwindigkeit, Radverkehr. Darüber hinaus wird es spezielle Kontrollmaßnahmen in den Fußgängerzonen unserer Städte sowie im Zusammenhang mit Fahrradschutzstreifen geben. Gerade der rücksichtsvolle Umgang mit Fußgängern und Radfahrern soll eine besondere Bedeutung bekommen, daher werden Kreuzungen, die einen Vorrang dieser beiden Gruppen gewähren, genauestens kontrolliert.“

Im vergangenen Jahr ist die Zahl der getöteten Fußgänger von zwei auf zehn und die der Radfahrer von sechs auf 14 deutlich gestiegen. „Im ersten Halbjahr dieses Jahres musste die Polizei leider schon fünf getötete Fußgänger vermelden. Getötete Radfahrer hat es in den ersten sechs Monaten in M-V zum Glück noch nicht gegeben“, berichtet Innenminister Christian Pegel.

Die Landespolizei M-V plant zudem verschiedene Präventionsmaßnahmen im ganzen Land. Die Polizeiinspektion Schwerin beispielsweise ist vormittags mit einem Stand neben einer stationären Kontrollstelle auf dem Marienplatz vertreten und wird am Nachmittag an einer Schweriner Grundschule die Schulwegsicherung begleiten. Die Polizeiinspektion Neubrandenburg übt mit der Mecklenburg-Vorpommerschen Verkehrsgesellschaft (MVVG) an einer Grundschule in Kargow das richtige Verhalten im Bus.

Rechtliche Betreuungen in M-V

Justizministerin Jacqueline Bernhardt wirbt für Vorsorgevollmacht: „Unsere Broschüre ist neu aufgelegt und erhältlich.“

Die Zahl der Betreuungsverfahren in Mecklenburg-Vorpommern ist wie in den vergangenen Jahren anhaltend hoch. Im Jahr 2022 waren an den Amtsgerichten in M-V rund 34.400 Betreuungsverfahren anhängig. Dementsprechend bleiben die Gesamtausgaben für Betreuerinnen, Betreuer, Verfahrenspflegerinnen und Verfahrenspfleger auf hohem Niveau.

Sie lagen im letzten Jahr bei ca. 33,5 Mio. Euro. Der Anteil davon für die beruflichen Betreuerinnen und Betreuer betrug rund 30,7 Mio. Euro. Gleichzeitig sank der Anteil ehrenamtlicher Betreuungen in den Jahren 2019 bis 2022 von rund 38 auf 35 Prozent.

Die ehrenamtliche Tätigkeit in der rechtlichen Betreuung insbesondere von Familienangehörigen, Verwandten und Fremdbetreuern ist und bleibt eine tragende und zu unterstützende Säule im Betreuungssystem“, sagt die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt anlässlich der Greifswalder Tagung des Bundes Deutscher Berufsbetreuer in Mecklenburg-Vorpommern.

„Das Betreuungsrecht ist reformiert worden. Es sollen die Grundprinzipien des Betreuungsrechts gestärkt werden. Dazu zählen insbesondere der Erforderlichkeitsgrundsatz sowie die Handlungsmaxime ‚Unterstützen vor Vertreten‘.

Diese Präferenz stellt auch ein prägendes Element der UN-Behindertenrechtskonvention dar. Art und Ausmaß der Unterstützung muss in jedem Einzelfall geprüft werden. Die verfassungsrechtlich geschützte Autonomie jedes Menschen gibt den Leitfaden für die künftige Neujustierung des Betreuungsrechts vor. Im Mittelpunkt stehen die Förderung und Wahrung der Selbstbestimmung und der Teilhabe des betreuten Menschen“, so Ministerin Bernhardt.

Eindringlich wirbt Justizministerin Jacqueline Bernhardt für kostenlose Informationen des Ministeriums rund um die Vorsorgevollmacht und Betreuung: „Betreuungen im Zusammenspiel mit der Vorsorgevollmacht werden von Jahr zu Jahr wichtiger.

Daher werben wir Tag für Tag für unsere Broschüre zum Betreuungsrecht, die neu aufgelegt und gedruckt wurde. Hierin sind alle wichtigen Formulare und Erklärungen zur Vorsorgevollmacht enthalten.

Jede erwachsene Person kann etwa durch einen plötzlichen Unfall oder eine Erkrankung in eine Situation geraten, die sie aus dem Alltag reißt und die Selbstbestimmung so stark einschränkt, dass sie ggf. auch vorübergehend nicht mehr allein für sich sorgen kann. Für diesen Fall kann insbesondere eine bestehende Vorsorgevollmacht eine umfassende Unterstützung gewährleisten.“

Alkoholkonsums in der Schwangerschaft

FASD: Drese warnt eindringlich vor Gefahren des Alkoholkonsums in der Schwangerschaft

Schwerin – Schätzungen zufolge werden in Deutschland jährlich bis zu 10.000 Kinder mit irreversiblen alkoholbedingten Schädigungen geboren. „Damit ist die fetale Alkoholspektrum-Störung (FASD) die häufigste nicht-genetische Behinderung, die tragischerweise zugleich in Gänze vermeidbar wäre“, betonte Gesundheitsministerin Drese heute als Schirmherrin der zweitägigen FASD-Fachtagung des FASD Deutschland e.V.

Häufige Symptome der Störung sind irreversible körperliche Einschränkungen, psychische Probleme und eine herabgesetzte kognitive Leistungsfähigkeit. Nur rund zehn Prozent der Betroffenen können ein vollkommen eigenständiges und unabhängiges Leben führen. Häufig benötigen sie zusätzlich eine langfristige und umfassende medizinische Begleitung.

„Es ist zu tiefst erschreckend, dass Studien zufolge mindestens rund 20 Prozent der Frauen dennoch auch während der Schwangerschaft Alkohol konsumieren. Knapp acht Prozent sogar so viel, dass die Alkoholmenge selbst für nichtschwangere Frauen als riskant gilt“, hob Drese hervor. Teilweise sind Unwissenheit über die Schwangerschaft oder die Folgen des Konsums der Auslöser, zum Teil seien es aber auch bestehende Abhängigkeitserkrankungen.

Dies spiegele sich auch in den Erfahrungen der Suchtberatungsstellen und im kürzlich vorgestellten Suchtberichtes des Landes wider, so die Ministerin. Von den Schwangeren, die im vergangenen Jahr eine Suchtberatung in Anspruch nahmen, erhielten 35 Prozent die Primärdiagnose des Alkoholmissbrauches, rechnete Drese vor.

Drese: „Ich kann deshalb nur appellieren, sich im Suchtfall Hilfe und Unterstützung zum Beispiel bei unseren 25 Suchtberatungsstellen zu suchen – dem Kind zu Liebe. Denn, und das gilt für alle Schwangeren: Es gibt während der Schwangerschaft keine sichere Menge Alkohol. Jeder Schluck, jedes Glas gefährdet das Kleinkind im Mutterleib immens und kann zu lebenslangen Schäden führen.“

75 Jahre Propellerfertigung in M-V

Schulte: Weltmarktführer aus Mecklenburg-Vorpommern

Waren (Müritz) – Heute feierte die Mecklenburger Metallguss GmbH (MMG) die 75-jährige Erfolgsgeschichte der Propellerfertigung am Firmensitz in Waren (Müritz).

„Als Weltmarktführer mit einem Exportanteil von 95 Prozent des Umsatzes sind Ihre Propeller weltweit im Einsatz. Sie können stolz auf die geleisteten 75 Jahre sein. Trotz vieler herausfordernder Veränderungen ist die MMG ein traditionsreiches und zugleich hoch innovatives Unternehmen.

Diese beiden Attribute in Einklang zu bekommen ist keine Selbstverständlichkeit. Eine besondere Bedeutung für die Region hat die MMG ebenso als einer der größten Arbeitgeber. Mit 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die bei Ihnen beschäftigt sind, ist die MMG ein wichtiger Standortfaktor“, so Wirtschaftsstaatssekretär Jochen Schulte bei der Begrüßung der Feierlichkeiten.

1875 wurde das Unternehmen als Maschinenfabrik und Eisengießerei gegründet. Es belieferte zunächst vor allem den Maschinen- und Anlagenbau. Als nach dem Zweiten Weltkrieg der Schiffbau im Osten Deutschlands wieder aufgebaut wurde, fertigte die Warener Gießerei mehr und mehr Teile für die Werftindustrie und spezialisierte sich auf die Herstellung von Schiffspropellern.

Heute ist MMG eine der modernsten und nachhaltigsten Propellerfabriken der Welt. Seit 1948 prägt MMG mit der Entwicklung und Herstellung von Schiffspropellern die Schifffahrt. Tausende Schiffe mit Propellern der MMG sind auf den Weltmeeren unterwegs, darunter die größten ihrer Klassen.

Zur Herstellung werden uralte Kulturtechniken und innovative Fertigungsmethoden kombiniert. Die Entwicklung effizienter Schiffsantriebe steht dabei genauso im Mittelpunkt wie die Effizienz der Produktion.

„Die MMG repräsentiert unser Land Mecklenburg-Vorpommern und die Region Waren an der Müritz weltweit und ist ein Aushängeschild des Industriestandortes MV. Als einzige Gießerei ihrer Art außerhalb Asiens erfreut es mich umso mehr, dass sie mit ihren Produkten die Effizienzbemühungen der Bestandsschifffahrt bedienen können. Einen wesentlichen Beitrag leistet MMG dabei mit eigener Forschungen – selbstständig und sehr aktiv“, führte Staatssekretär Jochen Schulte weiter aus.

Zum Produktions- und Leistungsprogramm von MMG zählen die Herstellung von Groß- und Spezialguss aus Kupferlegierungen und insbesondere die Konstruktion und die Herstellung von Festpropellern und von Verstellpropellerkomponenten für alle Schiffsklassen und -größen, wie z. B. Containerschiffe, Tankschiffe, Massengutfrachter und Passagierschiffe.

Daneben werden im Schleudergussverfahren Halbzeuge wie Buchsen und Ringe aus Kupferlegierungen hergestellt und Kunden aus allen Industriebereichen maßgeschneiderte Lösungen für Spezialgussbauteile angeboten.

Das Unternehmen hat sich in den letzten Jahren immer breiter aufgestellt und bietet nun auch Propellerlösungen für Tanker, Kreuzfahrtschiffe, Forschungsschiffe, U-Boote und Jachten an. Nach eigenen Angaben setzt MMG mit dem Antriebskonzept „5D-Propulsion“ neue Maßstäbe im Bereich hocheffizienter Propellerantriebe.

50 Millionen Euro zusätzlich für die Bildung

Oldenburg: Jeder Euro, der möglich ist, wird in die Bildung fließen

Schwerin – Die Landesregierung stellt im kommenden Jahr 50 Millionen Euro zusätzlich für den Bildungsbereich zur Verfügung. „Die 50 Millionen Euro sind zusätzlich zum Bildungsetat in Höhe von über 2,3 Milliarden Euro für die kommenden zwei Jahre vorgesehen.

So ist es im Haushaltsentwurf veranschlagt, der noch vom Parlament beschlossen werden muss. Diese Landesregierung investiert damit so viel in den Bereich der Bildung wie niemals zuvor. Jeder Cent, jeder Euro, der möglich ist, wird in die Bildung fließen“, betonte Bildungsministerin Simone Oldenburg in einer Landtagsdebatte.

„Mit den zusätzlichen Mitteln werden wir weitere Lehrkräfte einstellen. Es wird zusätzlichen Deutsch- und Mathematikunterricht in der Grundschule geben, um die Kernkompetenzen der Kinder und Jugendlichen zu stärken.

Außerdem sollen mehr unterstützende pädagogische Fachkräfte sowie Alltagshilfen eingestellt werden, die dann die Lehrkräfte entlasten und die Kinder und Jugendlichen individuell unterstützen. Zu den 120 Alltagshelferinnen und Alltagshelfern, die bisher an den Schulen tätig sind, sollen im Jahr 2024 weitere 120 Stellen dazukommen“, erläuterte Oldenburg.

Mecklenburg-Vorpommern hat in den vergangenen Jahren immer weiter in die Bildung investiert: Wurden im Jahr 2013 noch ca. 826 Millionen Euro für ca. 170.000 Schülerinnen und Schüler ausgegeben, so waren es im Jahr 2019 mehr als eine Milliarde Euro für ca. 185.000 Schülerinnen und Schüler. Im Jahr 2023 sind es für ca. 200.000 Schülerinnen und Schüler insgesamt 1,2 Milliarden Euro.

„Fachtag Musik“ nach Corona wieder möglich

Oldenburg: Faszination für Musik an künftige Generationen weitergeben

Rostock – Beim diesjährigen „Fachtag Musik“ heute in Rostock tauschen sich 140 Teilnehmerinnen und Teilnehmer über den Musikunterricht, die Musikvermittlung und Qualifizierungsangebote für Musiklehrkräfte aus. Die Fortbildung unter dem Titel „Schule zum Klingen bringen“ kann nach einer dreijährigen Pause durch die Corona-Pandemie endlich wieder stattfinden. Veranstaltet wird der Fachtag vom Institut für Qualitätsentwicklung (IQ M-V) des Bildungsministeriums in Kooperation mit der Hochschule für Musik und Theater Rostock (HMT) und dem Bundesverband Musikunterricht (BMU), Landesverband MV.

„Musik hat das Potenzial, Menschen für neue Klänge, Kulturen und neue Sichtweisen zu öffnen und ihnen durch das eigene Musizieren das Gefühl zu vermitteln, als Teil eines Ganzen eine wichtige Rolle zu spielen. Auf diese Weise stärkt Musik auch das Selbstwertgefühl“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg anlässlich des Fachtages. „Der Musikunterricht hatte es insbesondere in den Pandemie-Jahren schwer, war nur sehr eingeschränkt oder gar nicht möglich. Das ist glücklicherweise vorbei. Der Fachtag in Rostock ist eine gute Gelegenheit, um neue Impulse für die Gestaltung des Musikunterrichts zu erhalten und diese auch gleich umsetzen zu können“, so Oldenburg.

In den Workshops befassen sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit Themen wie dem aktiven Musikhören, dem Komponieren im Unterricht oder Tanz und Bewegung mit Kreativität im Musikunterricht. Neben dem Umgang mit heterogenen Lerngruppen geht es darum, wie die Digitalisierung sinnvoll in den Musikunterricht integriert werden kann. Zudem stehen Informationen über Fort- und Qualifizierungsangebote für Musiklehrkräfte und Lehrkräfte im Seiteneinstieg auf dem Programm.

Die Bildungsministerin dankte zudem den Lehrkräften für ihren Einsatz, die Kinder und Jugendlichen für Musik zu begeistern: „Nur durch ihr Engagement, das häufig weit über das normale Maß hinausgeht, ist es möglich, dass Musik im Unterricht und auch zu besonderen Anlässen erklingt, Schülerinnen und Schüler Konzerte geben oder gemeinsam besuchen. Lehrkräfte leben die Faszination für Musik vor und geben diese an künftige Generationen weiter.“

Der Fachtag Musik ist als Lehrkräftefortbildung anerkannt und für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer kostenlos. Das Land unterstützt die Veranstaltung mit 6.300 Euro.

M-V: Land zum Leben

Starke Wirtschaft, gute Arbeit, für die Zukunft gewappnet / Meyer: Robuste Wirtschaft durch Diversität und gute Löhne

Schwerin – Anlässlich der heutigen Aussprache „M-V – Land zum Leben, starke Wirtschaft, gute Arbeit, für die Zukunft gewappnet“ erklärte Wirtschaftsminister Reinhard Meyer die aktuelle wirtschaftliche Situation in Mecklenburg-Vorpommern, gleichzeitig sieht der Minister das Land gewappnet für die anstehenden Herausforderungen: „Die Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern ist insgesamt robust – trotz der vielen globalen Herausforderungen, die aufgrund einer globalisierten Welt immer direkten Einfluss auf unser Leben vor Ort haben. Dies zeigt sich unter anderem darin, dass die Industrie in M-V trotz der vielen Schwierigkeiten im ersten Halbjahr 2023 ein Umsatzwachstum verzeichnen kann.“

Der Tourismus ist immer noch ein starker Wirtschaftsfaktor in M-V, in der erster Jahreshälfte 2023 gab es mehr Gäste (+7,7 %) und Übernachtungen (+4,6 %) als im ersten Halbjahr 2022. Der Bruttoumsatz im Land beträgt rd. 7,75 Mrd. Euro und rund 131.300 Personen bestreiten durch den Tourismus ihren Lebensunterhalt. Das heißt, fast jeder fünfte Beschäftigte arbeitet im Tourismus (18 %) und 12 Prozent der Bruttowertschöpfung im Land wird durch den Tourismus erbracht.

Das Thema der energetischen Neuausrichtung der Gesellschaften und Industrien in Europa („green deal“) wird eine Vielzahl neuer geschäftlicher Betätigungen und Kooperationen bieten. MV ist aufgrund seiner geografischen Lage in Mitteleuropa und dem direkten Zugang zur Ostsee prädestiniert, als Energieland zu fungieren. Dieser Ansatz verspricht eine erhebliche Wertschöpfung sowie viele gute Arbeitsplätze. Hierbei spielen zum Beispiel der mögliche Konverterplattformbau in Rostock oder die neuen Wertschöpfungsketten rund um das Thema Wasserstoff in Verbindungen mit den Häfen in MV eine tragende Rolle.

Neben den bereits erkannten Zukunftsthemen des Landes sind die aktuellen Themen wie zum Beispiel Netzentgelte und Strompreise wichtig für die Wirtschaft und die Bürgerinnen und Bürger in MV. „Ziel muss eine dauerhafte, nachhaltige Entlastung der Unternehmen in MV von relativ hohen Energiepreisen sein. Neben einer von uns seit Langem geforderten fairen Verteilung der Verteilnetzentgelte, wozu die Bundesnetzagentur noch in diesem Jahr einen Vorschlag vorlegen will, bedarf es weiterer grundsätzlicher Reformen, um die Bürgerinnen und Bürger in MV zu entlasten“, so Wirtschafts- und Infrastrukturminister Reinhard Meyer.

Die durchgeführte zukunftsweisende Ansiedlungspolitik der Landesregierung berücksichtigt vielfältige Branchen wie erneuerbaren Energien, E-Mobilität, Digitalisierung, Elektrotechnik, IT, Life Sciences, Medizintechnik, maritime Wirtschaft, Maschinenbau und Lebensmittelindustrie.

Eine verstärkte Ausrichtung sowie aktuelle Länderschwerpunkte in der Außenwirtschaft sind die skandinavische Partner, Ostseeanrainer. Mit der anstehenden Wirtschaftsreise nach Norwegen und Schweden unter dem Motto „Creating Sustainable Energy Partnerships“ zeigt die Landesregierung das Interesse an einer engeren Zusammenarbeit mit den skandinavischen Nachbarn.

„Ich freue mich sehr über das große unternehmerische Interesse aus MV, an der kommenden Wirtschaftsreise teilzunehmen. Gerade die kurzen Seedistanzen zwischen den Ostsee-Anrainerstaaten und Mecklenburg-Vorpommern, eine Ähnlichkeit der gesellschaftlichen Strukturen laden zu vielen neuen Ansätzen bei der Zusammenarbeit zwischen den Ländern ein“, betonte Wirtschaftsminister Reinhard Meyer die noch ausbaufähigen Möglichkeiten in der Zusammenarbeit im Ostseeraum.

Unter Berücksichtigung der vielen aktuellen Herausforderungen ist der Arbeitsmarkt in MV robust. Die leichte Zunahme der Arbeitslosigkeit basiert auf Zuwanderung durch Fluchtmigration. Dadurch entsteht allerdings auch die Chance, um auf bestehenden und weiter zunehmenden Fachkräftebedarf reagieren zu können. Insbesondere bei ukrainischen Geflüchteten konnten bereits erste nachhaltige Integrationsmaßnahmen in den Arbeitsmarkt erreicht werden.

Eine immer größere Rolle wird zukünftig die Arbeits- und Fachkräftegewinnung einnehmen. Das Wirtschaftsministerium hat mit dem rund 40-köpfigen Beirat „Fachkräftestrategie M-V“, bestehend aus Sozialpartnern, Wirtschaftskammern, Verbänden, Netzwerken und einzelnen Unternehmen, den 1. Aufschlag für lösungsorientiertes Handeln gemacht.

Die von Seiten des Wirtschaftsministeriums dazu beauftragte Studie „Arbeitsmarktanalyse M-V“ von der Prognos AG wird Anfang 2024 vorgestellt.

Für die Landesregierung sind Tarifverträge das wesentliche Instrument, um den Grundsatz „Gute Löhne für gute Arbeit“ in M-V umzusetzen. Dabei steht ein Ziel im Fokus: Tarifvertragsparteien auf dem Weg zu mehr Tarifbindung unterstützen und Möglichkeiten zur Allgemeinverbindlichkeitserklärung auf Landesebene verstärkt nutzen. Der Wirkungsbereich von Tarifverträgen in M-V, also die zusammengefassten tarifgebundenen und sich an Tarifverträgen orientierenden Betriebe, erstreckt sich aktuell auf 54 % der Betriebe und 69 % der Beschäftigten im Land. Die Mehrheit der Beschäftigten im Land arbeitet somit in Betrieben, die entweder tarifgebunden sind oder sich an Tarifverträgen orientieren.

16. Bio-Landpartie

Branche vor großen Herausforderungen

Schwerin – Am morgigen Sonnabend (23.09.2023) laden wieder landesweit 62 Unternehmen – darunter Bio-Landwirt-schaftsbetriebe, Bio-Käsereien, -Bäckereien, -Mostereien, Brennereien, -Mühlen, -Fleischereien sowie –Vermarkter zur 16. BIO-Landpartie ein. Die interessierten Gäste erhalten hautnah einen Einblick in die Wirtschaftsweise des ökologischen Landbaus und in die Vielfalt der Bio-Produkte.

Agrarstaatssekretärin Elisabeth Aßmann, die den Schirmherren der vom BUND MV organisierten Veranstaltung, Agrar- und Umweltminister Dr. Till Backhaus, zur Eröffnung auf dem Landwirtschafts­betrieb Wolfgramm in Levenhagen vertritt, sieht den Sektor vor großen Herausforderungen. Doch sie sei zuversichtlich, dass sich gute Betriebskonzepte, konsequent umgesetzt, am Markt werden behaupten können:

„Die ökologisch wirtschaftenden Betriebe die sich zur Bio-Landpartie interessierten Gästen vorstellen, belegen durch die Veredlung ihrer Produkte, dass sie sich den Anforderungen des Marktes stellen, und gehen damit beispielhaft voran.

Dies zeigt, dass es auch zukünftig gelingen kann, den ökologischen Landbau nachhaltig zu entwickeln und zu befördern. Noch ist der Biosektor in Mecklenburg-Vorpommern stabil und er konnte sogar wachsen. So lag der Zuwachs an Ökofläche in den ersten fünf Monaten dieses Jahres bereits bei guten 5200 Hektar. Rund 32 Betriebe haben in diesem Zeitraum auf Öko umgestellt. Insgesamt werden aktuell in Mecklenburg-Vorpommern (Stand 31.05.2023) nun mehr 204.909 Hektar landwirtschaftliche Nutzfläche ökologisch bewirtschaftet. Damit wurden erstmalig 15% Bio-zertifizierte Anbaufläche erreicht. In MV sind 1.257 Landwirtschaftsbetriebe biozertifiziert (25,5%).

Insofern schaue ich mit Blick auf die Entwicklung des Ökolandbaus in Mecklenburg-Vorpommern weiterhin positiv in die Zukunft“, erläutert Staatssekretärin Aßmann und weist auch auf die Schwierigkeiten des Sektors hin:

„Nach wie vor dauert der Preisanstieg bei Energie (Strom, Heizung, Treibstoff) und Lebensmitteln an. Aufgrund der Inflation sind die Verbraucherinnen und Verbraucher gezwungen, zu sparen. Von stark gesunkenen Erzeugerpreisen und gleichzeitig hohen Kosten für Energie und Betriebsmittel sind sowohl die konventionelle als auch ökologische Landwirtschaft massiv betroffen. Die Erzeugerpreise für Bio-Milch sind weiter zurückgegangen. Nach ersten Berechnungen der AMI lagen diese im Juli bei rund 54,5Ct/kg für Bio-Milch mit 4,0 % Fett und 3,4 % Eiweiß. Der Preisabstand zu konventioneller Milch (derzeitig ca. 40 Ct/kg) steigt auf fast 14 Ct. Damit können die Betriebskosten der Landwirte nicht gedeckt werden.

Je länger diese Situation andauert, desto stärker wird sich dieser Trend auf den Bio-Markt und die dortigen Absatzmöglichkeiten auswirken. Der deutsche Naturkostgroßhandel setzte 2022 2,13 Mrd. € um und damit knapp 9% weniger als 2021 (2,34 Mrd. €). Für den Naturkosteinzelhandel mit seinem 100% Bio-Angebot ergibt sich ein Umsatz von 3,83 Mrd. € im Jahr 2022. Trotz eines Rückgangs um 12,3% liegt der Gesamtumsatz immer noch rund 2% über dem von 2019.

Für die wirtschaftenden bzw. zukünftigen Bio-Landwirte dürfte jedoch die weitere Preisentwicklung in den kommenden Wochen bis zum Herbst entscheidend sein. Die Landwirte stellen ihre Betriebe nur auf Bio um, wenn sie neben stabilen Rahmenbedingungen nachhaltige Erlöse erzielen sowie eine sichere Abnahme ihrer Produkte umsetzen können. M-V strebt daher ein marktangepasstes Wachstum an.

Auch der Bio-Bereich ist von Markt- und Preisschwankungen betroffen. Das muss jedem Landwirt, der auf Bio umstellt, bewusst sein. Wichtig ist, dass die in unserer Region biozertifizierten Produkte zu guten Preisen abgesetzt werden können. Für die Vermarktung sind die Landwirte selbst verantwortlich. Alle Marktbeteiligten sind aufgefordert, maßvoll und entsprechend der Marktnachfrage umzugehen. Wichtige Partner sind die Händler und Verarbeitungsbetriebe. Eine besondere Verantwortung liegt hier bei den ökologischen Anbauverbänden und ihren verbandsgebundenen Vermarktungseinrichtungen.

Eine wesentliche Grundlage für erfolgreiches Wirtschaften ist nicht zuletzt, dass die Unternehmen erfolgreiche Betriebskonzepte erarbeiten und diese dann auch konsequent umsetzen“, so Aßmann.

Tag der Menschen mit Behinderung

Gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe

Schwerin – Sozialministerin Stefanie Drese begrüßt den Beschluss des Landtags, im nächsten Jahr erneut einen Tag der Menschen mit Behinderung durchzuführen.

„Solch ein Tag zeigt Wertschätzung, macht sichtbar und klärt auf. Er entfaltet auch eine Signalwirkung nach innen – denn es gibt beim Einsatz für mehr gleichberechtigte Teilhabe und für landesweit bessere Barrierefreiheit noch unheimlich viel zu tun“, sagte Drese in der Landtagsdebatte.

Die Ministerin betonte zugleich, dass ein solcher Aktionstag kein Feigenblatt sein darf, sondern Ansporn für die nächsten einzuleitenden Maßnahmen. Dies geschähe vor dem Hintergrund eines stetig zunehmenden Anteils von Menschen mit Behinderung. So hätten mittlerweile knapp 24 Prozent der Bevölkerung in Mecklenburg-Vorpommern eine Behinderung. Im Jahr 1997 betrug dieser Anteil noch neun 9 Prozent.

Gelebte Inklusion sei umfangreich, vielfältig und bedeute Arbeit und Ausdauer. „Es ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, eine Welt zu gestalten, in der Menschen ohne Hindernisse, ohne Barrieren und ohne Beschränkungen gleichberechtigt teilhaben können“, so die Ministerin.

Drese: „Egal ob in der Wissenschaft oder bei der Polizei, ob in den Klassenzimmern oder mit Blick auf einen barrierefreien Zugang zu Arztpraxen, im ÖPNV oder in Verwaltungsgebäuden: Es braucht alle Hände für eine inklusive Gesellschaft, es braucht die Ministerien und Behörden, unsere Städte und Gemeinden, die Vereine und Verbände, unsere Arbeitgeber und die Wirtschaft und natürlich auch den Landtag.“

Der nun vom Landtag auf breiter Basis beschlossene dritte Tag der Menschen mit Behinderungen im Jahr 2024 sei dabei ein kleiner, aber wichtiger Schritt. „Er bringt uns dazu, uns neuerlich mit den Anliegen und Forderungen der Betroffenen auseinanderzusetzen“, so Drese im Landtag.

Landwirtschaftliche Dürren

Windräder sind nicht für landwirtschaftliche Dürren verantwortlich

Schwerin – Einen kausaler Zusammenhang zwischen landwirtschaftlichen Dürren und dem Betrieb von Windkraftanlagen im ländlichen Raum sieht die Forschung derzeit nicht. Dies betonte Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Christian Pegel stellvertretend für Agrarminister Dr. Till Backhaus im Schweriner Landtag. Minister Backhaus konnte aufgrund der laufenden Agrarministerkonferenz in Kiel nicht persönlich an dem Plenum teilnehmen.

„Landwirtschaftliche Dürren entstehen aus einer Vielzahl von Gründen wie geringer Niederschlag, hohe Verdunstung in den Sommermonaten und Landnutzungsveränderungen, die alle im Zusammenhang mit dem Klimawandel stehen. Welchen Einfluss Windparks haben, wird seit einigen Jahren durch renommierte Forschungsinsitute, wie dem Fraunhofer-Insitut für Windenergiesysteme in Oldenburg oder dem Helmholtz-Zentrum in Geesthacht untersucht.

Wir haben ein hohes Interesse daran, dass weitere Studien in diesem Bereich erfolgen, um die Auswirkungen von Windkraftanlagen auf die öffentlichen Belange im Rahmen des Planungs- und Genehmigungsverfahren noch umfassender bewerten zu können. Die Landesregierung steht zum Ausbau von Windkraftanlagen, der maßgeblich dazu beiträgt, die Klimaziele zu erreichen, die Versorgungssicherheit in Deutschland zu stärken und die Energieversorgung kostengünstig und nachhaltig zu gestalten“, sagte Minister Pegel.

Im X-Wakes Projekt des Fraunhofer IWES werden beispielsweise die Veränderungen der Windbedingungen durch Offshore-Anlagen in der Nordsee untersucht. Im Mittelpunkt steht die Frage, wie sich die Windparkcluster gegenseitig beeinflussen und welche Auswirkungen ein großflächiger Ausbau der Offshore-Windparks auf die zukünftigen Windverhältnisse haben wird. Mit den Messergebnissen des Projekts werden Computermodelle weiterentwickelt, um mit diesen die Erträge der Windparks für künftige Ausbauszenarien unter realistischen Bedingungen vorhersagen zu können.

Das Helmholtz-Zentrum Geesthacht widmet sich in seinen Forschungsvorhaben den Auswirkungen großer Offshore-Windparks in der Nordsee auf die Pflanzen und Tiere, das Nahrungsnetz und die Ökosystemfunktionen. Die mikroklimatischen Auswirkungen sind Inhalt von Studien amerikanischer Wissenschaftler: Sie haben herausgefunden, dass die von Windkraftanlagen verursachten Turbulenzen einen Austausch von Feuchtigkeit, Energie und Luftmassen in den bodennahen Luftschichten bewirken. Dies kann auch zu einer Erwärmung der bodennahen Luftschichten insbesondere in den Nachtstunden führen.

Für die Analyse meteorologischer Vorgänge im Zusammenhang mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien stehen im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) der Deutsche Wetterdienst (DWD) und das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) zudem zwei Bundesoberbehörden zur Verfügung, die die wissenschaftlichen Ressourcen für die Bearbeitung dieser sehr komplexen naturwissenschaftlichen Vorgänge besitzen. Das Land Mecklenburg-Vorpommern plant nicht, parallel zu diesen Bundesbehörden Doppelstrukturen im Land zu schaffen.

Sollte sich aus den Ergebnissen der Forschungsprojekte zum Ausbau der erneuerbaren Energien Handlungsbedarf ergeben, wäre dieser insbesondere bei den weiteren Planungen, insbesondere bei der Ausweisung von Eignungsgebieten, zu berücksichtigen.

Preisverleihung Inno Award 2023

Schulte: MV für Startups noch attraktiver gestalten

Neubrandenburg – Bereits seit 10 Jahren wird der Inno Award jährlich vom Verbund der Technologiezentren in MV ausgelobt und richtet sich an Existenzgründer und StartUps. Die Diesjährige Preisverleihung hat heute in Neubrandenburg stattgefunden.

„Preisverleihungen wie die heutige, erwecken Aufmerksamkeit und sollen Mut machen, den Schritt in die Selbständigkeit zu wagen. Der Inno Award überzeugt dabei mit seiner Erfolgsbilanz. Seit 2013 gab es 39 Preisträger, die nahezu alle noch am Markt tätig sind. Erstmals wird in diesem Jahr auch ein Sonderpreis für Social Entrepreneurship ausgelobt, eine unternehmerische Tätigkeit, die zunehmend an Bedeutung gewinnt“, stellte Wirtschaftsstaatssekretär Jochen Schulte zu Beginn der Preisverleihung die Bedeutung des Inno Award heraus.

Der Inno Award ist ein Verbund der Technologiezentren in MV (VTMV), der gemeinsam mit Wirtschaftspartnern aus MV diesen Preis ausgelobt hat. Fünf Gründer- und Technologiezentren mit derzeit 360 Unternehmen fungieren als Ansprechpartner mit professioneller Beratung und Unterstützung. Zur Umsetzung der innovativen Ideen und Konzepte fördern die Technologiezentren Start-up-Standorte in M-V. Ziel ist es, die Gründungsaktivitäten mit innovativen und nachhaltigen Konzepten in MV anzuregen.

„Es gilt den Standort Mecklenburg-Vorpommern für künftige Startups noch attraktiver zu gestalten und das Startup-Ökosystem in unserem Land weiter ausbauen. Der Wettbewerb hat bereits jetzt einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der Gründungskultur in M-V leistet. Die diesjährigen Gewinnerinnen und Gewinner sind in völlig unterschiedlichen Branchen aktiv und bringen mit ihrer Diversität genau den Mix, den wir in MV haben wollen“, so Jochen Schulte bei der Preisübergabe der Inno Awards 2023.

Der Inno Award 2023 ist mit Preisgeldern von insgesamt 18.000 Euro dotiert. Sponsoren der Preisgelder sind die ECOVIS Grieger Mallison Management AG, die Mittelständische Beteiligungsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern mbH und neu die Sparkassen Finanzgruppe Mecklenburg-Vorpommern. Bewerber für den Wettbewerb sind Existenzgründer, Jungunternehmer, gründungswillige und kreative Ideengeber, Vertreter aus Schulen und Hochschulen sowie Forschungseinrichtungen. Bewerber aus anderen Bundesländern müssen einen Bezug zu Mecklenburg-Vorpommern haben.

Preisträger Inno Award 2023

  1. Preis

„Das Strandschloss – Samsalabim und du bist drin“.

Die beiden Gründer der Plattform „Strandscanner“ Catherin Klein und Sebastian Klein haben eine weitere Innovation hervorgebracht, die unmittelbar an die bereits erfolgte Software-Lösung (Strandscanner) anschließt. Das Strandschloss wurde speziell für die Vermietung von Strandgegenständen entwickelt, um das Urlaubserlebnis durch die Möglichkeiten der Digitalisierung auf das nächste Level zu heben. Ohne herunterladen einer App und nur mit Eingabe ein PIN-Codes lässt sich der jeweilige gebuchte Strandkorb öffnen.

  1. Preis

„Plasmafilm Membran-Elektroden-Anordnung (MEA) zur Erzeugung von Wasserstoff“.

Arne Birth, Dr. Gustav Sievers und Dr. Martin Rohloff sind Initiatoren eines innovativen Produktionsverfahrens für langzeitstabile und wettbewerbsfähige MEA´s. Die MEA ist das Herz der Wasserstofftechnologie und definiert maßgeblich die Performance und Kosten von Elektrolyseuranlagen. Die Plasmafilm MEA ist den bisherigen Konkurrenzprodukten überlegen und unterstützt den grünen Wasserstoffmarkthochlauf und die Ansiedlung Green-Hich-Tech Unternehmen in MV.

  1. Preis
    „MYSENSAI- Deine digitale Begleitung für eine bessere Rückengesundheit“ von Dr. Matthias Wißotzki, Niels Kretschzmar und Dr. Frank Süllentrup.

Aufgrund von sitzenden Tätigkeiten, falschen Bewegungsmustern oder Fehlbelastungen haben laut Innungskrankenkassen 85% der Deutschen mindestens einmal im Leben ein Rückenleiden. Das Assistenzsystem MYSENSAI wurde speziell entwickelt, um Menschen dabei zu unterstützen, ihre Rückengesundheit zu verbessern. In einem T-Shirt verbaute Sensoren überwachen mit Echtzeitdaten und der dazugehörigen APP kontinuierlich die Körperhaltung. Darauf aufbauend wird ein Trainingsprogramm welches Empfehlungen sowie Anleitungen für richtige Bewegungen und Haltungen gibt entwickelt.

Sonderpreis Social-Entrepreneurship

Bio24 – Vor Einsamkeit schützen & Tradition bewahren – wir engagieren uns für Senioren & die Gemeinschaft. Die Brüder Maximilian Voß und Philipp Koeppen haben gemeinsam mit einem Team ein Social Business gegründet. Durch eine sinnstiftende Beschäftigung möchte die Bio24 eine Möglichkeit für ältere Menschen schaffen, der Vereinsamung entgegenzuwirken und gemeinsam zu kochen. Bei der Produktion stehen vor allem der Spaß, der Austausch und die Gemeinschaft im Vordergrund.

Ausweitung der Online-Zulassung

Schwerin – Das eigene Auto schnell und unkompliziert online an-, um- oder abmelden – das geht auch in Mecklenburg-Vorpommern. Die internetbasierte Fahrzeugzulassung oder auch i-Kfz wird in der Zulassungsstelle im Landkreis Rostock bereits angeboten und auch in den weiteren kommunalen Kraftfahrzeugzulassungsstellen im Land wird die Online-Lösung bald möglich sein.

„Bei der Umsetzung der i-KFZ können wir als Landesregierung nur unterstützen, die konkrete Umsetzung erfolgt durch die Landkreise, kreisfreien Städte und großen kreisangehörigen Städte, die diese Verwaltungsdienstleistung anbieten. Es freut mich sehr, dass die Verantwortlichen vor Ort die Online-Lösung als einen guten Weg sehen und um die Umstellung bzw.

Einführung angegangen sind“, sagte Landesdigitalisierungsminister Christian Pegel in Schwerin und ergänzte: „Von der i-Kfz profitieren wir alle. Bürgerinnen und Bürger, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Behörden sowie Unternehmen, denn Behördengänge, Wartezeiten und Zettelwirtschaft sind für die Zulassung eines Fahrzeuges dann nicht mehr nötig.“

Mit dem Inkrafttreten der Neufassung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung am 1. September 2023, die der Bund kürzlich vorgenommen hat, und der damit einhergehenden Umsetzung von i-Kfz Stufe 4 kann das Verfahren jetzt auf Seiten der Kommunen vollständig automatisiert und vereinfacht werden.

In der neuen Stufe können erstmals auch juristische Personen, also beispielsweise Autohäuser in der Form einer GmbH, i-Kfz nutzen. Fahrzeuge können unmittelbar nach der digitalen Zulassung am Straßenverkehr teilnehmen. Damit ist das gesamte Verfahren nunmehr vollautomatisiert.

Noch sei nicht in allen Zulassungsstellen die Umsetzung von Stufe 4 abgeschlossen. Hintergrund sei, dass die Kommunen im Land in ihren Kraftfahrzeugzulassungsstellen unterschiedliche Software-Lösungen nutzten, deren jeweilige Hersteller die Weiterentwicklung ihres jeweiligen Produktes hin zur Fähigkeit, die Stufe 4 umzusetzen, entwickeln.

Der Landkreis Rostock nutzt eine Firma, die schon seit dem 1. September die vollautomatisierte Lösung anbietet. Schwerin und Ludwigslust-Parchim arbeiten gemeinsam mit ihrem kommunalen IT-Dienstleister daran, die geforderte Stufe 4 mit der Einführung der Einer-für-Alle (EfA)-Lösung i-KFZ-Lösung zeitnah umzusetzen.

Die Einer-für-Alle-Lösung wurde für einen bundesweiten Einsatz entwickelt. In gleicher Weise hatte das Land Mecklenburg-Vorpommern den digitalen Bauantrag hier im Land entwickelt und bietet diesen nun ebenso allen anderen 15 Bundesländern und deren Kommunen dieses Produkt an.

„Wir als Land unterstützen bei der Kommunikation mit dem Bund oder anderen Ländern. Um für Schwerin und Ludwigslust-Parchim den Weg zur Mitnutzung der Stufe 4 zu ebnen, haben wir als Land schon frühzeitig eine Absichtserklärung für die EfA-Lösung unterzeichnet“, stellt der Minister in Aussicht und ergänzt: „Für die Zulassungsstellen Rostock, Nordwestmecklenburg, Mecklenburgische Seenplatte, Vorpommern-Rügen, Vorpommern-Greifswald sowie Neubrandenburg, Greifswald, Stralsund und Wismar, die alle eine weitere, dritte Online-Lösung nutzen, eine Lösung des Zweckverbandes Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern (eGo-MV), gehen wir als Digitalisierungsministerium davon aus, dass diese innerhalb der nächsten sechs bis acht Wochen die i-KFz-Stufe 4 werden anbieten können.“

Im Moment hänge die Umsetzung durch den eGo von verschiedenen Faktoren wie dem Bundesinnenministerium (BMI) wegen der sogenannten BundID oder auch externen Dienstleistern ab. „Darauf haben wir als Land keinen Einfluss, aber wir haben mit dem BMI Kontakt aufgenommen, damit dort der Prozess beschleunigt wird“, so Digitalisierungsminister Pegel.

In Mecklenburg-Vorpommern erschweren diese unterschiedlichen Anbieter eine einheitliche i-KFZ-Online-Lösung, so Christian Pegel: „Die Zulassungsstellen nutzen unterschiedliche Anbieter für ihre Online-Angebote. Das macht es zurzeit so schwer, die Verfahren gleichzeitig zu aktualisieren und auf den neuesten Stand zu halten.

Daher werben wir als Land dafür, dass mittelfristig möglichst alle Kommunen die EfA-Lösungen nutzen. Wie schon mit unserem digitalen Bauantrag sind dann die Verfahren in den Behörden einheitlich und die Kommunen können Kosten sparen, da der Bund und die Länder die Software-Lösungen bereitstellen.“

Justizvollzugsanstalten werden immer digitaler

Justizministerin Jacqueline Bernhardt: „Von der elektronischen Gefangenenakte bis zur Telemedizin modernisieren wir den Vollzug.“

„Auch die vier Justizvollzugsanstalten in Mecklenburg-Vorpommern stehen wie die gesamte Justiz vor der Herausforderung der Digitalisierung. Bei der Ausstattung der Haftraumtelefonie und der Anschaffung von Videokonferenztechnik für Online-Termine mit den Gerichten sind wir auf der Zielgeraden. In modernisierten Haftfluren der JVA Stralsund und der JVA Bützow sind für Gefangene Terminals eingerichtet.

Gefangene können hier digital Anträge zum Beispiel auf Besuch, für einen Ausgang oder für einen Arzttermin stellen. Zudem ist Gefangenen teilweise schon der Einblick in ihre Lohnabrechnungen möglich. In der JVA Stralsund steht den Gefangenen nun auch der Zugang zur eLiS-Plattform zur Verfügung. Diese speziell für den Strafvollzug entwickelte Lernplattform können die Gefangenen beispielsweise für berufliche Qualifizierungsmaßnahmen oder fürs Bewerbungstraining nutzen.

Mit Blick auf die Resozialisierung und auf die Entlassungsvorbereitung sind diese Punkte sehr wichtig“, sagt die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt. Die Digitalisierung ist an diesem Donnerstag ein Thema der Konferenz der norddeutschen Anstaltsleiterinnen und Anstaltsleiter in Stralsund, auf der Justizstaatssekretär Friedrich Straetmanns die Ministerin vertritt.

„Unter Berücksichtigung des gesetzlich verankerten Resozialisierungs- und Angleichungsziels stellt sich für den Justizvollzug die Frage, wie und unter welchen Bedingungen Gefangenen ein regel- und dauerhafter Zugang zu digitalen Medien ermöglicht werden kann. Ein solcher Zugang muss den besonderen Sicherheitsanforderungen des Justizvollzugs gerecht werden. Technische Lösungen müssen daher variabel einsetzbare Sicherheitseinstellungen für alle Vollzugsformen und -arten und für sicherheitsrelevante Einzelfälle ermöglichen, um Missbrauch zu verhindern. Neue, sichere Haftraummediensystemen sind für Mecklenburg-Vorpommern in Planung“, so die Ministerin.

„Die Digitalisierung bringt auch Fortschritte bei der Kommunikation und erleichtert Verwaltungshandeln. An die elektronische Verwaltungsakte sollen die Justizvollzugsanstalten in den kommenden Jahren angeschlossen werden.

Bis 2030 planen wir zudem die Einführung der elektronischen Gefangenenpersonalakte. Dafür sind bereits jetzt wichtige Bausteine gesetzt. Außerdem starten wir voraussichtlich Anfang 2024 mit der Telemedizin in den Anstalten. Diese digitale ärztliche Versorgungsmöglichkeit wird derzeit in anderen Bundesländern bereits genutzt. Mecklenburg-Vorpommern wird von diesen Erfahrungen profitieren“, erklärte Justizministerin Bernhardt.