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Fördermittel für Radwegebau

Kombinierter Rad- und Gehweg am Ersatzneubau der Brücke in Waren (Müritz) / Meyer: Moderne Verkehrswege sind wichtige Voraussetzung für lebenswerte Gemeinden

Waren (Müritz) – Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer hat am Donnerstag (25.07.) einen Fördermittelbescheid an die Stadt Waren (Müritz) übergeben. Die Stadt ist an den Kosten für den Bau des straßenbegleitenden, gemeinsamen Rad- und Gehweges beim Ersatzneubau der Brücke über die Bahngleise beteiligt.

„Wir unterstützen die Kommunen beim Erhalt und dem Ausbau ihrer Infrastruktur, um nachhaltige Verbesserungen für die Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer zu erreichen. Moderne und leistungsfähige Verkehrswege sind eine wichtige Voraussetzung für lebenswerte Gemeinden und wirtschaftliche Entwicklung. In Waren muss die Brücke über die Bahngleise ersetzt werden. Damit Fußgänger sicher unterwegs sein können, unterstützen wir den Bau des Gehweges“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Beidseitig der Bundesstraße B 192 soll ein drei Meter breiter und rund 200 Meter langer kombinierter Rad- und Gehweg entstehen. Das Vorhaben steht im Zusammenhang mit dem Neubau der Brücke über die Gleise der Deutschen Bahn AG. Die beiden bestehenden Brückenbauwerke haben das Ende ihrer Nutzungsdauer erreicht und können aufgrund von Schäden im Spannstahl nicht mehr instandgesetzt werden. Der Beginn der Brückenbauarbeiten ist für August 2024 avisiert.

Aufgrund der unmittelbaren Nähe zu den Gleisen erfordert die Maßnahme Sperrungen der Bahnstrecke Berlin – Rostock, die mit der Deutschen Bahn abgestimmt sind. Diese sogenannten Sperrpausen sind abhängig von den durch die DB AG geplanten Arbeiten am Hochleistungskorridor Berlin – Hamburg und Hannover – Hamburg. Die Strecke Berlin – Rostock ist dafür eine Entlastungsstrecke. Durch die vorgegebenen Sperrpausen seitens der DB AG ergibt sich eine Bauzeit von voraussichtlich rund vier Jahren.

Die Bundesstraße 192 (Schweriner Damm) kreuzt im Stadtgebiet von Waren (Müritz) in Richtung Neubrandenburg die zweigleisige, elektrifizierte Bahnstrecke 6325 Rostock – Berlin. Die Straße wird mit zwei nebeneinanderliegenden Brücken und jeweils zwei Fahrstreifen (stadteinwärts/stadtauswärts) über die Gleise der Deutschen Bahn AG geführt. Fahrbahnbegleitend befindet sich jeweils ein kombinierter Geh- und Radweg auf beiden Brücken.

Die B 192 weist mit durchschnittlich rund 21.200 Kfz pro Tag auf dem Streckenabschnitt eine hohe Verkehrsstärke auf. Während der Bauzeit wird daher ein Fahrstreifen je Richtung (stadteinwärts/stadtauswärts) zur Verfügung stehen.

Die auf die Stadt Waren entfallenen Gesamtkosten betragen rund 1,7 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Kommunalen Straßenbauförderrichtlinie (KommStrabauFöRL M-V) in Höhe von mehr als 1,1 Millionen Euro.

Fördermittel für Straßensanierungen

Meyer: Verkehrssicherheit wird erhöht

Neubrandenburg – Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer hat heute zwei Fördermittelbescheide an die Stadt Neubrandenburg übergeben. Dabei geht es um den dritten Bauabschnitt zum Ausbau der Ziegelbergstraße/Kreuzung Mühlendamm und um die Instandsetzung der Salvador-Allende-Straße stadteinwärts.

„Um die Verkehrsverhältnisse der Gemeinden und Kreise zu verbessern, unterstützen wir die Kommunen bei der Erhaltung und dem Ausbau ihrer Infrastruktur finanziell, so wie hier in Neubrandenburg. Mit den nun geplanten Maßnahmen wird sich die Verkehrssicherheit für Auto- und Radfahrerinnen und Radfahrer vor Ort erheblich erhöhen und einen Beitrag zur dauerhaften Erhaltung der Straßeninfrastruktur im Land geleistet“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer vor Ort.

In der Stadt ist in der Ziegelbergstraße der dritte Bauabschnitt für den Ausbau geplant zwischen der Mühlenstraße und der Katharinenstraße. Die Fahrbahn wird in einer Breite von 8,15 Metern mit Asphalt befestigt, zudem werden 1,55 Meter breite Schutzstreifen für Radfahrer markiert.

Die beidseitigen Gehwege werden in einer Breite von 2,55 Metern mit Betonsteinplatten befestigt. Die Gesamtausgaben des 155 Meter langen dritten Bauabschnitts belaufen sich auf rund 605.800 Euro; die Baumaßnahme wird nach der Kommunalen Straßenbauförderrichtlinie Mecklenburg-Vorpommern (KommStrabauFöRL M-V) in Höhe von 330.500 Euro durch das Land unterstützt. Die Fertigstellung ist im dritten Quartal 2025 geplant.

„Die Ziegelbergstraße ist eine wichtige innerörtliche Verbindungsstraße zwischen dem Friedrich-Engels-Ring und der Woldegker Straße. Derzeit sind die Straßenverhältnisse jedoch nicht zufriedenstellend und vor allem sind keine Anlagen für den Radverkehr vorhanden. Da wird jetzt nachgebessert. Der notwendige Straßenausbau ist Teil einer Gemeinschaftsmaßnahme mit den Neubrandenburger Stadtwerken und deren Tochtergesellschaften, da gleichzeitig alle unterirdisch verlegten Leitungen und Medien erneuert werden müssen“, sagte Meyer.

Zudem plant die Stadt ab dem vierten Quartal 2024 die Instandsetzung der Salvador-Allende-Straße, stadteinwärts. Hier soll die Straßendecke erneuert werden. Dafür wird die Fahrbahn in der bestehenden Breite zwischen 6,85 bis 7,15 Metern in einer Dicke bis zehn Zentimeter abgefräst, mit einer Bitumenemulsion angesprüht und anschließend mit einer Asphaltbinder- und –deckschicht befestigt.

Die Gesamtausgaben der 962 Meter langen Deckenerneuerung belaufen sich auf rund 717.000 Euro; die Baumaßnahme wird nach der Kommunalen Straßenbauförderrichtlinie Mecklenburg-Vorpommern (KommStrabauFöRL M-V) in Höhe von 502.900 Euro unterstützt.

Radweg entlang der B 109 frei gegeben

Meyer: Radverkehr muss attraktiv und sicher sein

Ferdinandshof – Wirtschafts- und Tourismusminister Reinhard Meyer hat heute gemeinsam mit dem Chef der Staatskanzlei, Patrick Dahlemann, den Radweg entlang der Bundesstraße B 109 von Ferdinandshof bis Abzweig Altwigshagen symbolisch freigegeben.

„Das Fahrrad steht für eine kostengünstige und gesundheitsfördernde Mobilität. Jede zusätzliche Fahrt mit dem Rad trägt damit zum Erreichen der nationalen Umwelt- und Klimaschutzziele bei. Mehr Radverkehr werden wir aber nur erreichen, wenn der Radverkehr attraktiv und sicher ist. Die neue, knapp sechs Kilometer lange Strecke von Ferdinandshof bis zum Abzweig Altwigshagen ist ein Beitrag, um die Radwege im Land noch attraktiver zu gestalten“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

„Ich danke allen, die sich seit Jahren so konsequent für einen Radweg an der B109 einsetzen. Die heutige Übergabe ist gut für Einheimische und Touristen gleichermaßen. Das macht das Radfahren viel sicherer, unsere Region noch lebenswerter und ist ein großer Schritt für ein gutes Radwegenetz in der Uecker-Randow-Region. Jetzt hoffe ich, dass es mit den weiteren Bauabschnitten auch weitergehen kann“, erklärte Staatskanzleichef Patrick Dahlemann.

Der Radweg verläuft südwestlich nahezu parallel zur Bundesstraße B 109 von Ferdinandshof bis zum Knoten mit der Kreisstraße VG 52 beim „Café 70“ im Landkreis Vorpommern-Greifswald. Die Gesamtlänge beträgt etwa 5,7 Kilometer. Zudem hat das Straßenbauamt Neustrelitz an der Bundesstraße 109 die Kreuzung Altwigshagen bei Ferdinandshof (Landkreis Vorpommern-Greifswald) ausgebaut.

Die Kreisstraße VG 52 erhält hier an der Einmündung zur B 109 eine zusätzliche Spur und es wird die Errichtung einer Ampelanlage an der Kreuzung vorbereitet, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Hintergrund: Es kam an der Stelle in der Vergangenheit vermehrt zu Unfällen.

Die Kosten für den Radwegbau betrugen rund 2,8 Millionen Euro; hinzu kommen für den Umbau der Kreuzung weitere 241.000 Euro.

Der Radweg ist Bestandteil im „Priorisierungskonzept für den Radwegebau an Bundesstraßen in Mecklenburg-Vorpommern“ des Wirtschaftsministeriums – ein Radwegebaukonzept auf Basis fachlicher Kriterien hinsichtlich Verkehr, Raumordnung und Tourismus.

Für die Weiterführung des Radwegs vom Abzweig Altwigshagen nach Rathebur an der B 109 Richtung Norden sind die Planungen bereits weit fortgeschritten. Die südliche Fortführung des Radwegs an der Bundesstraße B 109 von Ferdinandshof bis zum Bahnhof Jatznick soll gemäß dem Priorisierungskonzept ebenfalls bis spätestens 2027 erfolgen.

„Der Radweg zwischen Ferdinandshof und dem Abzweig Altwigshagen ist ein wichtiger weiterer Baustein bei der Vervollständigung des Radwegenetzes an Bundes- und Landesstraßen in der Region“, sagte Meyer.

In Mecklenburg-Vorpommern sind etwa 54 Prozent der Bundesstraßen und 33 Prozent der Landesstraßen im Land sind bereits mit einem straßenbegleiten Radwegen ausgestattet. Damit liegt das Bundesland deutlich über dem bundesweiten Durchschnitt. Im Zeitraum von 2009 bis 2023 wurden mehr als 104 Millionen Euro in den Ausbau der Radwege an Landesstraßen im Land investiert. Die Ausgaben für die Radwege an Bundesstraßen im Zeitraum 2014 bis 2023 belaufen sich auf über 90 Millionen Euro.

Für das Jahr 2024 stehen Mittel in Höhe von insgesamt 13,8 Millionen Euro für den Radwegebau an Landesstraßen zur Verfügung. Hinzu kommen weitere 10 Millionen Euro für den Radweg an Bundesstraßen.

„Zudem haben wir in diesem Jahr drei neuen Stellen in den Straßenbauämtern des Landes geschaffen, um unter anderem die Planung und den Bau von Radwegen an Bundes- und Landesstraßen weiter zu beschleunigen“, sagte Meyer.

Mobilitätsoffensive Mecklenburg-Vorpommern

Rufbus MV: Mit Beginn der Sommerferien im ganzen Landkreis Rostock mobil / Meyer: Fahren nach Wunsch mit Rufbus „rubi“

Rostock – Bereits 2021 ist der Rufbus rubi im Landkreis Rostock in den Ämtern Mecklenburgische Schweiz, Gnoien und Tessin sowie der Stadt Teterow gestartet. Nun wird das Angebot mit Unterstützung des Landes Mecklenburg-Vorpommern auf den ganzen Landkreis ausgeweitet. Ziel ist es, den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in ländlichen Regionen für die Menschen attraktiver und flexibler zu gestalten. Ab heute wird das „Fahren nach Wunsch“ in allen Regionen des Landkreises Rostock möglich sein.

Verkehrsminister Reinhard Meyer übergab dem Landrat des Landkreises Rostock, Sebastian Constien und dem Geschäftsführer der rebus Regionalbus Rostock GmbH, Thomas Nienkerk, heute den offiziellen Förderbescheid über rund 1,37 Millionen Euro und setzte somit den Startschuss für die vollständige Erweiterung des Rufbuskonzeptes im Landkreis Rostock. „Wir schaffen im Rahmen der Mobilitätsoffensive ein Landesmobilitätsnetz mit flächendeckenden schnellen vertakteten Bahn- und Busangeboten sowie Rufbussen, die auch die kleinsten Dörfer des Landes erreichen.

So entstehen die Grundlagen, um für die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern einen nachhaltigen Umstieg auf klimafreundliche öffentliche Verkehrssysteme in den Städten aber insbesondere auch in den ländlichen Räumen einzuleiten. Das geht aber nicht von heute auf morgen. Mit der Ausweitung des Rufbussystems rubi auf den ganzen Landkreis Rostock kommen wir hier einen wichtigen, weiteren Schritt voran. Rubi ist ein Verkehrsangebot zum regulären ÖPNV-Tarif, das zur Verfügung steht, wenn kein regulärer Linienbus fährt“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Das Wirtschaftsministerium unterstützt über die VMV-Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern das Vorhaben aus Landesmitteln. Insgesamt wird der Aufbau und Betrieb eines landesweiten Rufbussystems 2024 mit 13,5 Millionen Euro gefördert, nachdem bereits 2023 für den Aufbau der Systeme 13 Millionen Euro bereitgestellt wurden. Eine Finanzierung sieht das Land auch für die Folgejahre vor.

„Unser Rufbus rubi ist bisher auf ausnahmslos positive Resonanz gestoßen. Nach drei Jahren und um viele Erfahrungswerte reicher können wir nun den nächsten Schritt gehen und mit der Unterstützung des Landes den Rufbus auf alle Regionen im Landkreis Rostock erweitern. Für die Menschen, vor allem im ländlichen Raum, ist das ein echter Gewinn und ein großer Fortschritt auf dem Weg zur klimafreundlichen Mobilität, die auch individuelle Bedarfe berücksichtigt“, sagte Landrat Sebastian Constien.

„Mit der flächendeckenden Einführung des landesweiten Rufbussystems schaffen wir ein vollwertiges Mobilitätsangebot für Fahrgäste im ländlichen Raum. Umso mehr seit der Einführung des Deutschlandtickets erwartet der Fahrgast ein zuverlässiges und beständiges Angebot, gerade für Menschen, die nicht anderweitig mobil sind. Für die Realisierung dieses ambitionierten Mobilitätsprojekts möchte ich mich herzlich bei unseren Partnern im Landkreis Rostock und der rebus für die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit bedanken. Der Rufbus MV ist ein Zugewinn für alle. Probieren Sie es aus“, so Daniel Bischof, Geschäftsführer der VMV-Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern mbH.

„Dank der 15 neuen Fahrzeuge und der 30 neu eingestellten Fahrerinnen und Fahrer, die zukünftig die ganze Woche im Einsatz sind, können wir rubi nun im gesamten Landkreis Rostock anbieten und somit die Lebensqualität im ländlichen Raum erheblich steigern. Egal ob vormittags zum Arzt, nachmittags zum Sport oder abends ins Kino, rubi ist da, wenn man ihn braucht und verschafft einem die nötige Mobilität, auch wenn kein Linienbus mehr fährt“ betonte rebus Geschäftsführer Thomas Nienkerk.

Die rebus-Rufbusse mit dem markanten Eichhörnchen „rubi“ als Maskottchen verkehren ab heute im ganzen Landkreis Rostock (mit Ausnahme von Güstrow und Bad Doberan). Für rubi gibt es keinen festen Fahrplan. Der Bus kann von Montag bis Freitag zwischen 05:00 und 22:00 Uhr sowie Samstag/Sonntag/Feiertag zwischen 08:00 und 18:00 Uhr genutzt werden. Wenn innerhalb einer Stunde vor und nach dem Fahrtwunsch kein regulärer Linienbus für die jeweilige Strecke verfügbar ist, kann die Buchung erfolgen.

Zukünftig werden die Bedienzeiten vor allem am Wochenende stufenweise erweitert, um ein noch attraktiveres Angebot zu schaffen. Die Abfahrtszeit sowie die Abfahrts- und Zielhaltestelle innerhalb der jeweiligen Rufbusregion legen Fahrgäste selbst fest. rubi bringt die Passagiere dann entweder zur nächsten verfügbaren, regulären Linienverbindung oder, wenn diese nicht oder nicht innerhalb der vorherigen oder nächsten Stunde existiert, direkt an das Ziel innerhalb der jeweiligen Rufbus-Region.

Was kostet eine Fahrt mit rubi? Der Fahrpreis richtet sich, wie bei regulären Linienbusfahrten auch, nach dem Tarif des Verkehrsverbundes Warnow (VVW). Ebenso gelten die Tarifbestimmungen und Beförderungsbedingungen des VVW. Natürlich ist auch die Nutzung von Zeitfahrausweisen, beispielsweise des Deutschland-Tickets, ohne Zuzahlung möglich. Als Zahlungsmöglichkeiten stehen neben dem Barkauf beim Fahrpersonal auch die Bezahlung über die VVW-APP zur Verfügung.

Auch wenn der Rufbus telefonisch bestellt werden kann, haben sich schon zahlreiche Nutzerinnen und Nutzer über die App registrieren lassen. Die App „rubi rebus – rubi kommt wie gerufen“ kann im App Store sowie im Google Play Store aufs Smartphone geladen werden. Über die rubi-App ist es dem Fahrgast außerdem möglich Vorbuchungen bis zu 30 Tage im Voraus vorzunehmen. Ebenso sind Serienbuchungen, beispielsweise immer donnerstags 09:00 Uhr, möglich.

Die landesweite Fahrplanauskunft „MV FÄHRT GUT“ für Mecklenburg-Vorpommern berücksichtigt alle Änderungen des neuen Fahrplans. Die kostenlose App des Landes enthält alle Fahrplandaten des ÖPNV in M-V und steht für Android und iOS zur Verfügung (www.fahrplanauskunft-mv.de).

Das Land Mecklenburg-Vorpommern gewährt im Rahmen seiner Mobilitätsoffensive Mecklenburg-Vorpommern finanzielle Zuwendungen für den Aufbau, die Vorhaltung und den Betrieb kommunaler Regio- und Rufbussysteme als Bestandteil des landesweiten Busnetzes unter Beachtung von festgelegten Qualitätskriterien.

Anschluß an das an das Schienennetz

Thema im Landtag: Industrie- und Gewerbegebiete in Mecklenburg-Vorpommern an das Schienennetz anschließen / Meyer: Pauschale Verpflichtung zur Gleisanbindung nicht zielführend

Schwerin – Im Landtag ist  ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN über die Anbindung von Industrie- und Gewerbegebieten an das Schienennetz diskutiert worden. „Die Prüfung, ob eine Anbindung an das Eisenbahnnetz sinnvoll ist, nehmen die Kommunen als Träger der Erschließungsplanung in Eigenverantwortung vor. Wenn eine Gleisanbindung wirtschaftlich sinnvoll und darstellbar ist, können wir den Bau über Fördermittel unterstützen.

Es ist jedoch keinesfalls zielführend, eine pauschale Verpflichtung zur Anbindung von Industrie- und Gewerbegebieten an das Eisenbahnnetz einzuführen. Hier macht die Prüfung im jeweiligen Einzelfall deutlich mehr Sinn“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Im Investguide der Landeswirtschaftsfördergesellschaft Invest in MV sind auf Grundlage von Meldungen der Kommunen und Landkreise die Gewerbeflächen mit einer Anbindung an das Schienennetz verzeichnet (www.investguide-mv.de).

„Wir verfolgen eine klare wirtschafts-, verkehrs- und ansiedlungspolitische Strategie. Industriegebiete, Großgewerbegebiete, Güterverkehrszentren und Häfen werden ausreichend und vorrangig bahnseitig angebunden. Allerdings: Wirtschaftlichkeit und die Berücksichtigung der Finanzkraft von Vorhabenträgern und Betreibern dieser Gleisanschlüsse müssen immer mitgedacht werden. Denn neben der einmaligen Investition in die Schienenanbindung ist deren dauerhafter Betrieb, die laufende Unterhaltung der Anlagen und die Finanzierung später nötiger Ersatzinvestitionen sicherzustellen“, sagte Meyer.

Die Anbindung von neuen Industrie- und Gewerbegebieten beziehungsweise die nachträgliche Anbindung von bestehenden Gewerbegebieten an das Eisenbahnnetz sollte nur bei tatsächlichem Bedarf und einer über einen längeren Zeitraum gesicherten Transportmenge auf der Schiene erfolgen. Auch sieht die Förderrichtlinie des Bundes für Gleisanschlüsse eine Rückzahlung der Fördermittel bei Nichteinhaltung der im Zuwendungsbescheid festgeschriebenen Transportmenge vor.

Aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) kann eine Förderung von Gleisanbindungen von Industrie- und Gewerbegebieten erfolgen, soweit sie unmittelbar für die Entwicklung der regionalen Wirtschaft erforderlich sind. Förderfähig sind die Errichtung oder der Ausbau von Verkehrsanlagen zur Anbindung von Gewerbebetrieben an das überregionale Schienenverkehrsnetz.

Die geförderte Infrastruktur muss öffentlich gewidmet sein und unentgeltlich zur öffentlichen Nutzung bereitgestellt werden. Die Förderung von Anbindungen, die nur von einem Unternehmen genutzt werden können, ist ausgeschlossen. Mit Ausnahme der Bauleitplanung können aus der GRW auch Planungs- und Beratungsleistungen gefördert werden, die ein Träger zur Vorbereitung und Durchführung förderfähiger Infrastrukturmaßnahmen von Dritten in Anspruch nimmt

Kommunaler Radwegebau in Kritik

Kritik des Landesrechnungshofes zur Koordinierung und Förderung des kommunalen Radwegebaus

Schwerin – Im Landesfinanzbericht 2024 des Landesrechnungshofes Mecklenburg-Vorpommern wird unter anderen kritisiert, dass das Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit „grundlegende Mängel“ bei der „Koordinierung und Förderung des kommunalen Radwegebaus, mit Schwerpunkt auf touristische Radwege“ nicht abgestellt habe.

Dazu Reinhard Meyer, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit: „Wir haben bei der Ausstattung mit Radwegen in Mecklenburg-Vorpommern bereits einiges erreicht, das belegen die Fakten. Natürlich ist es unser Ziel, hier noch weiter voranzugehen und weitere Radwege zu erhalten, aus- und neuzubauen. Dabei gehen wir Schritt für Schritt vor. Der Ausbau des Radwegenetzes ist eine gemeinsame Aufgabe aller beteiligten Baulastträger wie Bund, Land und Kommunen.

Das Wirtschaftsministerium unterstützt dabei die Kreise und Gemeinde bei Investitionen in ihre Radwege. Allein im Jahr 2023 wurden über 17 Millionen Euro Fördergelder für den Neubau und die Erhaltung kommunaler Radwege ausgereicht. Für das Jahr 2024 stehen für die Förderung kommunaler Vorhaben Mittel aus dem Stadt-Land-Programm in Höhe von 16,8 Millionen Euro sowie weitere 500.000 Euro aus dem Bundesprogramm für Radschnellwege zur Verfügung.“

Die Bundesstraßen im Land sind auf einer Länge von 1.042 Kilometern und die Landesstraßen auf einer Länge von 1.102 Kilometern (Stand: 01.01.2024) mit straßenbegleitenden Radwegen ausgestattet. Beim Ausstattungsgrad mit straßenbegleitenden Radwegen liegt Mecklenburg-Vorpommern dabei mit rund 55 Prozent bei den Bundesstraßen und rund 33 Prozent bei den Landesstraßen jeweils deutlich über dem jeweiligen Bundesdurchschnitt. In den vergangenen fünf Jahren (01.01.2019 – 31.12.2023) wurden 87 Kilometer neue Radwege an Bundesstraßen und 70 Kilometer neue Radwege an Landessstraßen gebaut.

Im Zeitraum 2009 bis 2023 wurden mehr als 104 Millionen Euro in den Ausbau der Radwege an Landesstraßen im Land investiert; so waren es im Jahr 2023 beispielsweise fast 16 Millionen Euro. Die Ausgaben für die Radwege an Bundesstraßen im Zeitraum 2014 bis 2023 belaufen sich auf über 90 Millionen Euro.

Für das Jahr 2024 stehen Mittel in Höhe von insgesamt 13,8 Millionen Euro für den Radwegebau an Landesstraßen zur Verfügung. Die Summe ergibt sich aus den Ansätzen im Landeshaushalt in Höhe von zehn Millionen Euro zuzüglich der geplanten Förderung für Radwegeprojekte an Landesstraßen aus dem Bundesprogramm „Stadt und Land“ in Höhe von 3,8 Millionen Euro. Hinzu kommen weitere zehn Millionen Euro für Radwege an Bundesstraßen.

Bei einer Gesamtveranschlagung von 120 Millionen Euro im Bundeshaushalt für das gesamte Bundesgebiet entfallen somit über acht Prozent der Mittel auf Mecklenburg-Vorpommern.

Die Straßenbauverwaltung des Landes hat mit dem „Priorisierungskonzept für den Radwegebau an Bundesstraßen“ bereits Ende 2022 ein Ausbaukonzept für die straßenbegleitenden Radwege an Bundesstraßen vorgelegt. Das „Priorisierungskonzept für den Radwegebau an Landesstraßen“ befindet sich derzeit in Abstimmung mit den Landkreisen. Die Kreise und Planungsverbände erstellen auch unter Beteiligung der Straßenbauämter des Landes Radverkehrskonzepte für die einzelnen Regionen im Land oder haben diese bereits erstellt.

Die Erhaltung der bestehenden Radwege ist in den vergangenen Jahren deutlich in den Fokus gerückt. Seit dem Jahr 2022 wurde ein eigener Haushaltstitel zur Finanzierung der notwendigen Erhaltungsmaßnahmen an Radwegen an Landesstraßen eingerichtet; über drei Millionen Euro sind im Jahr 2023 für die Sanierung dieser Radwege aufgewendet worden.

Zudem werden im Jahr 2024 drei neue Stellen in den Straßenbauämtern des Landes geschaffen, unter anderem um die Planung und den Bau von Radwegen an Bundes- und Landesstraßen weiter zu beschleunigen.

Per Bahn zur Einheitsfeier

Schwesig/Meyer: Anreise zum Tag der Deutschen Einheit auch per Bahn möglich

Schwerin – Die Feiern zum Tag der Deutschen Einheit in Schwerin können trotz der umfangreichen Sanierungsmaßnahmen an der Bahnstrecke Hamburg-Berlin sowohl von Berlin aus als aus Richtung Hamburg kommend per Bahn besucht werden. Das ist das Ergebnis eines Gesprächs zwischen der Landesregierung und dem Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn Dr. Richard Lutz im Rahmen der auswärtigen Kabinettssitzung in Berlin. Am Gespräch nahmen für die Deutsche Bahn auch der Aufsichtsratsvorsitzende Werner Gatzer und der Konzernbevollmächtigte für die Länder Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern Alexander Kaczmarek teil.

Die Bahn kündigte an, dass sie vom 2. bis zum 4. Oktober eine temporäre ICE-Direktverbindung von Berlin nach Schwerin anbieten wird. Der ICE fährt ab Berlin Hauptbahnhof um 6:29 Uhr und um 14:30 Uhr nach Schwerin (Ankunft 9:24 Uhr bzw. 17:37 Uhr). In die Gegenrichtung starten die Züge um 10:20 Uhr und 18:26 Uhr (Ankunft 13:24 Uhr bzw. 21:21 Uhr). Zwischenhalte sind in Neustrelitz, Waren (Müritz), Güstrow und Bützow geplant. Darüber hinaus ist die An- und Abreise von und nach Berlin auch mit Zügen des Regionalverkehrs über Neustrelitz und Güstrow möglich. Die Bahnstrecke von Schwerin über Ludwigslust nach Berlin ist zu dieser Zeit zwischen Ludwigslust und Wittenberge gesperrt. Auf diesem Abschnitt besteht Ersatzverkehr mit Bussen.

Auf der Bahnstrecke von Hamburg über Büchen nach Schwerin sollen die Streckensperrungen zum Tag der Deutschen Einheit tagsüber ausgesetzt werden, so dass auch aus dieser Richtung eine An- und Abreise per Bahn möglich ist. Die Deutsche Bahn sagte zu, dass der Regionalverkehr (RE 1) auf der gesamten Strecke verkehren kann. DB Fernverkehr bestätigte zudem, dass es auch Fernverkehr auf der Verbindung Hamburg – Schwerin – Rostock – Stralsund – Binz/Greifswald geben wird. Die genauen Zeiten werden noch bekanntgegeben.

„Es ist eine große Freude und Ehre, dieses Jahr den Tag der Deutschen Einheit in unserer Landeshauptstadt auszurichten. Er soll nicht nur mit einem Festakt, sondern auch mit einem großen Bürgerfest gefeiert werden. Wir wollen ein umweltfreundliches Fest. Dazu ist es wichtig, dass die An- und Abreise per Bahn möglich ist. Wir unterstützen die Sanierung der Bahnstrecke von Berlin über Ludwigslust nach Hamburg. Es ist gut, dass wir jetzt eine Lösung für den Tag der Deutschen Einheit gefunden haben. Wir freuen uns auf den Tag der Einheit“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig

„Die Erreichbarkeit Schwerins auf der Schiene aus Richtung Berlin und aus Richtung Hamburg ist durch anstehende Bauarbeiten der DB InfraGO AG von Mitte August bis Mitte Dezember 2024 erheblich eingeschränkt. Deshalb führen wir seit Monaten intensive Gespräche mit der DB AG, um alle Möglichkeiten auszuschöpfen, trotz der eingeschränkten Verfügbarkeit der Bahninfrastruktur eine gute Anbindung der Landeshauptstadt auf der Schiene zum Tag der Deutschen Einheit zu erreichen. Die Anreiseoptionen per Bahn sind sicherlich nicht optimal. Mit den erzielten Kompromissen bin ich jedoch zuversichtlich, dass viele Besucher aus Mecklenburg-Vorpommern sowie aus dem gesamten Bundesgebiet, den Weg per Bahn zu den Feierlichkeiten in unsere schöne Landeshauptstadt finden werden“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

„Wir wollen allen Besuchern der diesjährigen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Schwerin die klimafreundliche und bequeme Bahn-Anreise ermöglichen. Unser zusätzlicher Direkt-ICE verbindet an drei Tagen zwei Mal täglich Berlin und Schwerin über Neustrelitz. Für die Anreise aus Richtung Hamburg setzen wir unsere mehrmonatigen Modernisierungsarbeiten an der Strecke extra aus, damit der Fern- und Regionalverkehr zum 3. Oktober rollt. Wir freuen uns schon jetzt auf viele zusätzliche Fahrgäste, die mit uns das große Bürgerfest in Schwerin ansteuern“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn Dr. Richard Lutz.

Im Gespräch ging es auch um die Anbindung des Landes Mecklenburg-Vorpommern per Bahn und Infrastruktur-Projekte wie den Ausbau der Bahnstrecke von Berlin über Pasewalk und Stralsund nach Rügen und den Bau der Darßbahn. „Das Land hat eine Mobilitätsoffensive gestartet. Wir brauchen eine leistungsfähige Infrastruktur und eine ganzjährige gute Anbindung unseres Landes per Bahn. Deshalb unterstützen wir die Forderung nach einem 100 Milliarden Euro Sondervermögen der Bahn“, sagte die Ministerpräsidentin.

„Darüber hinaus freuen wir uns über konkrete Zusagen für die Sanierung von Bahnhöfen. Aktuell wird vor allem an den Bahnhöfen Ludwigslust und Altentreptow gebaut. Auch die nächsten Projekte bis Ende des Jahrzehnts haben wir heute bereits gemeinsam ins Visier genommen“, informierte die Ministerpräsidentin.

Diese Projekte sind:

  • Bahnsteigverlängerungen an zwei Gleisen im Bahnhof Neubrandenburg
  • Stationsneubau Stralsund Süd
  • Bahnsteigverlängerung Gleis 4 in Bergen auf Rügen
  • Erneuerung der Station Rostock Hollbeinplatz
  • Neubau Personenüberführung Rostock-Bramow.

UBB-Angebot zum Sommerfahrplan

Haltepunkte Zempin, Koserow, Kölpinsee, Stubbenfelde und Ückeritz wieder durchgängig mit der Bäderbahn erreichbar – Usedomer Bäderbahn rollt zu Kernzeiten wieder durchgängig auf der Strecke Zinnowitz – Ückeritz – Gewinnung neuer Fahrdienstleiter ermöglicht wieder mehr Zugfahrten – Verbleibende SEV-Busse fahren bis Świnoujście Stadtzentrum

Insel Usedom – Die Usedomer Bäderbahn GmbH (UBB) baut ab dem 28. Juni für die Fahrgäste ihr Fahrplanangebot auf der Insel Usedom wieder auf. Nachdem in den vergangenen Monaten vom frühen Abend bis in die Morgenstunden die UBB-Züge nur bis Zinnowitz gefahren sind, rollen die Züge der Linie RB23 Richtung Świnoujście (Swinemünde) in diesem Sommer (bis einschließlich 06. Oktober 2024) weiter bis nach Ückeritz. Somit sind die Haltpunkte Zempin, Koserow, Kölpinsee, Stubbenfelde und Ückeritz wieder durchgängig mit der Bäderbahn erreichbar. Ebenfalls fahren ab dem 28. Juni die Busse, die bisher an der Grenze enden, auf dem letzten verbleibenden Ersatzverkehr-Abschnitt bis Swinemünde Stadtzentrum.

Möglich wurde dies durch gemeinsame Gespräche zwischen dem Land Mecklenburg-Vorpommern und der DB sowie durch die Gewinnung neuer UBB-Mitarbeitender und deren erfolgreiche Ausbildung zu Fahrdienstleitern. Zwei Quereinsteiger und weitere Eisenbahner, die zuvor in anderen Gesellschaften der Deutschen Bahn tätig waren, haben sich für die UBB entschieden. Die neu ausgebildeten Fahrdienstleiter stellen die Besetzung des Stellwerks in Koserow sicher. Dies ermöglicht in der anstehenden Hauptsaison den gewohnten Zug-Takt für die Fahrgäste.

Reinhard Meyer, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit des Landes Mecklenburg-Vorpommern: „Es ist wichtig, dass die personelle Aufstockung im Stellwerk es möglich macht, dass die UBB zu den Kernzeiten wieder ihr bewährtes Angebot bereitstellt. Für Anwohner und die Gäste der Region ist die Strecke eine wichtige Verbindung.“

Dörte Basler, Geschäftsführerin der UBB: „Ich freue mich für unsere Fahrgäste, aber auch für das gesamte UBB-Team, dass es uns in Zeiten des angespannten Fachkräftemarkts gelungen ist, neue Fahrdienstleiter für unsere beliebte Bäderbahn zu begeistern. Zusätzlich zu zwei Quereinsteigern konnten wir auch weitere Eisenbahner sowie eine Eisenbahnerin aus anderen DB-Bereichen begeistern, zeitlich befristet nach Usedom zu wechseln. Hier zeigt sich die Attraktivität des Arbeitgebers Deutsche Bahn des integrierten DB-Konzerns. Viele Insulaner, Urlauber, Gäste, Hotelbetreiber, Gastronomen und Pendler profitieren so in diesem Sommer wieder vom UBB-Zug-Takt – jetzt auch nach 17:30 Uhr bis nach Ückeritz. Wir wollen den nachhaltigen Tourismus auf Usedom fördern und im Rahmen unserer DB-Strategie ‚Starke Schiene‘ mehr Menschen für den Umstieg auf die klimafreundliche Bahn gewinnen.“

Auf dem Abschnitt zwischen Swinemünde und Ückeritz gelten die weiter verbleibenden Einschränkungen an Schultagen jeweils Montag bis Freitag zwischen 17:30 Uhr und 5:30 Uhr sowie am Wochenende und an den Ferientagen zwischen 20 Uhr und 8 Uhr.

Alle Informationen und Verbindungen sind über die Auskunftsmedien bahn.de sowie in der App DB Navigator abrufbar.

Die UBB mit Sitz im Seebad Heringsdorf ist ein 100-prozentiges Tochterunternehmen der Deutschen Bahn AG und Besitzerin der Bahnanlagen auf der Insel Usedom sowie auf den Strecken Züssow–Wolgast und Velgast–Barth.

Radweg von Demmin nach Pensin

Meyer: Künftig sind Radfahrer sicherer unterwegs

Demmin – Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer hat heute symbolisch einen Fördermittelbescheid an die Hansestadt Demmin übergeben für den Neubau eines straßenbegleitenden Radweges an der Kreisstraße MSE 54 von Demmin nach Pensin.

„Derzeit liegt der Radweg auf der Kreisstraße, die mit vielen Kurven und starkem Autoverkehr bestimmt ist. Damit Einheimische und Gäste künftig sicherer unterwegs sein können, soll der Radweg neu angelegt werden“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Das Vorhaben umfasst den Neubau eines straßenbegleitenden Radweges an der Kreisstraße MSE 54 von Demmin nach Pensin mit einer Länge von knapp 2,9 Kilometern und einer Ausbaubreite von zweieinhalb Metern.

Mit dem Bau werden Voraussetzungen für eine bessere touristische Nutzung geschaffen. Insbesondere können über den Radweg die denkmalgeschützte Kirche in Pensin, das südwestlich der Kirche befindliche Mausoleum sowie der Wasserwanderrastplatz an der Peene in Pensin besser mit dem Fahrrad erreicht werden.

Die Gesamtinvestition beträgt rund 2,1 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln des Bundesprogramms „Stadt und Land“ mit knapp 1,6 Millionen Euro.

Erneuerung der Kreisstraße zur Insel Riems

Insel Riems – Das Verkehrsministerium Mecklenburg-Vorpommern setzt mit seinem Straßenbauprogramm und der Infrastrukturfördermaßnahme für die Kreisstraße Vorpommern-Greifswald (VG K1) wichtige Akzente zur Verbesserung des Straßennetzes und der Verkehrssicherheit im Land.

„Ein gut ausgebautes und funktionierendes Straßennetz bildet die Grundlage für Mobilität, Wirtschaft und Tourismus in unserem Land“, betont Verkehrsstaatssekretärin Ines Jesse. „In Zeiten hoher Baukosten und eines zunehmenden Alters der bestehenden Straßeninfrastruktur müssen wir unsere Prioritäten sorgfältig setzen. Unser Fokus liegt daher auf der Erhaltung und Modernisierung bestehender Straßen, um die Substanz zu stärken und die Mobilität in Mecklenburg-Vorpommern sicherzustellen.“

Das Straßenbauprogramm für Mecklenburg-Vorpommern, das seit Februar 2024 in Kraft ist, sieht Investitionen in Höhe von 171,1 Millionen Euro vor. Davon fließen 42 Prozent in den Erhalt der Bundesstraßen und 44 Prozent in den Erhalt der Landesstraßen. Ein herausragendes Projekt ist die Ortsumgehung Wolgast, für die allein in diesem Jahr Kosten von 20 Millionen Euro eingeplant sind.

Ein weiteres wichtiges Projekt ist die Erneuerung der Kreisstraße Vorpommern-Greifswald (VG K1), für das heute in Mesekenhagen der Spatenstich erfolgt. „Der Straßenzustand hat sich in der jüngsten Vergangenheit zunehmend verschlechtert, was zu zahlreichen Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern, Gemeinden und Unternehmen geführt hat“, erklärt Jesse. „Heute starten wir die dringend benötigte Erneuerung dieser Straße.“

Das Projekt umfasst neben der Kreisstraße VG 1 auch die Straße „An der Wiek“ und ist von großer Bedeutung für wichtige Institutionen wie das Friedrich-Löffler-Institut sowie zahlreiche gewerbliche und touristische Unternehmen. Bereits im September 2023 wurden Fördermittel in Höhe von rund 2,75 Millionen Euro bewilligt.

„Die Gesamtmaßnahme ist ein hervorragendes Beispiel für die erfolgreiche Zusammenarbeit im Land Mecklenburg-Vorpommern“, betont Jesse. „Der Landkreis Vorpommern-Greifswald und die Hansestadt Greifswald haben gemeinsam mit dem Verkehrsministerium diese Maßnahme auf den Weg gebracht.“

Staatssekretärin Jesse bedankt sich bei allen Beteiligten für ihr Engagement und ihre Zusammenarbeit. „Ihr gemeinsames Handeln zeigt, wie bedeutend es ist, bei der Entwicklung unserer Infrastruktur Hand in Hand zu arbeiten. Ich wünsche uns allen viel Erfolg bei der Umsetzung des Bauprojektes und freue mich bereits jetzt darauf, die positiven Auswirkungen in der Zukunft zu sehen.“

Alleensymposium in Güstrow

Meyer: Alleen sind wichtiger Teil der Kulturlandschaft in Mecklenburg-Vorpommern

Güstrow – Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer hat am Montag (17.06.) bei einem Alleensymposium in Güstrow mit Experten unter anderem über Alleenschutzstrategien diskutiert.

„Der Schutz und die Weiterentwicklung des Alleennetzes hat in Mecklenburg-Vorpommern eine lange Tradition. Aus diesem Grund hat der Landtag bereits im Jahr 1993 den Schutz und die Pflege der Alleen in der Landesverfassung als Staatsziel Verfassungsrang verliehen. Land, Landkreise und Gemeinden teilen sich seitdem mit großem Engagement die Verpflichtung, die Alleen als wichtigen Teil unserer Kulturlandschaft zu schützen, zu erhalten und zu pflegen.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Straßenbauverwaltung betreuen 2.100 Kilometer eines wachsenden Netzes aus Alleen und einseitigen Baumreihen – das sind insgesamt eine Viertelmillion Bäume. Die einzigartigen Alleen in unserem Land stehen für das außergewöhnliche Landschaftsbild, das von Anwohnern und Urlaubenden gleichermaßen geschätzt wird. Wichtig ist, dass dieses wertvolle Kulturgut bestmöglich erhalten bleibt“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Mecklenburg-Vorpommern ist Alleenland. Seit 1996 sind an den Bundes- und Landesstraßen in Mecklenburg-Vorpommern rund 135.000 Bäume gepflanzt worden. Gleichzeitig sind etwa. 100.000 im Zusammenhang mit Baumaßnahmen, aber auch aus Alters- und Krankheitsgründen – also wegen der Verkehrssicherheit – gefällt worden. Nach der aktuellen Jahresstatistik für 2023 wurden mehr Bäume gepflanzt als gefällt: 2.791 Alleebäume sind durch die Straßenbauverwaltung neu gepflanzt worden, 2.231 Bäume aufgrund von Baumschäden, Windbruch, Baumkrankheiten, Schädlingsbefall oder zur Durchführung von Baumaßnahmen im Jahr 2023 an Bundes- und Landesstraßen in Mecklenburg-Vorpommern gefällt.

„Alleenschutz und -fortentwicklung bedeutet auch, neue Wege zu gehen. Das heißt: sich über neue Baumarten Gedanken zu machen, die noch in 100 Jahren die Ränder unserer Straßen gestalten sollen und die Möglichkeiten der Digitalisierung und moderner Technologien für die Planung, Überwachung und Pflege zu nutzen. Diese Aufgabe kann nur im Zusammenwirken vieler Akteure gelingen, den Fachverwaltungen, den Umweltverbänden, der wissenschaftlichen Forschung, von Planungsbüros und der lokalen und staatlichen politischen Ebene“, sagte Meyer.

Weil Pflanzraum für Alleenbäume an Landes- und Bundesstraßen nicht in ausreichendem Maße verfügbar sind, entwickelte die Straßenbauverwaltung M-V langfristig neue Konzepte für die Durchführung von erforderlichen Ersatzpflanzungen. Dabei werden mit kommunalen Straßenbaulastträgern gemeinsame Projekte entwickelt, um im Nahbereich von Landes- und Bundesstraßen im nachgeordneten Netz, also an kommunalen Straßen und ländlichen Wegen, Alleenpflanzungen durchzuführen.

Das Landesamt für Straßenbau und Verkehr M-V hat aus diesem Grund im Landkreis Rostock ein Pilotvorhaben durchgeführt. In einem ersten Schritt sind geeignete Pflanzstrecken und die Umsetzungsmöglichkeiten der Pflanzung ermittelt worden. Der dazugehörige Abschlussbericht ist auf der Website: https://www.strassen-mv.de/de/umweltschutz/regelwerke/#alleen-nachgeordnetes-netz verfügbar.

Vergleichbare Alleenentwicklungskonzepte werden derzeit für die Landkreise Ludwigslust-Parchim und Vorpommern-Greifswald erarbeitet.

Knapp 40 Prozent der insgesamt 5.306 Kilometer Bundes- und Landesstraßen in Mecklenburg-Vorpommern werden von Alleen und Baumreihen gesäumt. Auf der digitalen Alleenkarte der Straßenbauverwaltung (https://www.strassen-mv.de/strassenbau/Umweltschutz/alleen/) können zu jedem einzelnen Baum Informationen eingesehen werden, wie beispielsweise Art, Durchmesser, Pflanzjahr und Standort. In diversen Fachfilmen zeigt die Straßenbauverwaltung zudem, wie der Schutz und die Entwicklung von Alleen in unterschiedlichen Abschnitten des Verkehrsnetzes funktionieren kann. Diese sind ebenfalls online auf www.strassen-mv.de/alleen abrufbar.

Tag der Verkehrssicherheit

Innenminister Pegel macht auf Gefahr von Alkohol und Drogen im Straßenverkehr aufmerksam

Schwerin – Der heutige „Tag der Verkehrssicherheit“ ruft einmal mehr in Erinnerung, im Straßenverkehr achtsam und verantwortungsvoll zu sein. Das Motto der 20. Ausgabe des Aktionstages lautet „Nüchtern fahren, Leben bewahren“ und rückt damit die Herausforderungen des Konsums von Alkohol und Drogen im Straßenverkehr in den Mittelpunkt.

„Berauscht am Straßenverkehr teilzunehmen, ist für alle Beteiligten eine große Gefahr: das Seh- und Reaktionsvermögen sowie die Aufmerksamkeit werden geschwächt und die Risikobereitschaft hingegen gestärkt, was sich in konkrete Fahrfehler wie überhöhte Geschwindigkeit, Fahren in Schlangenlinien oder riskantes Überholen äußern kann. Daher ist es umso wichtiger, auf diese Gefahren einmal mehr aufmerksam zu machen, das merken wir leider auch auf unseren Straßen.

Im Zeitraum von Januar bis Mai dieses Jahres wurden insgesamt 335 Unfällen unter Einfluss von Alkohol und anderen berauschenden Mitteln polizeilich festgestellt. Damit bleibt das Fahren unter Alkohol- oder Drogeneinfluss eine der Hauptunfallursachen in Mecklenburg-Vorpommern“, verdeutlicht Innenminister Christian Pegel mit Blick auf die vorläufigen polizeilichen Zahlen.

Im vergangenen Jahr ereigneten sich landesweit knapp 400 Verkehrsunfälle mit leicht- oder schwerverletzten oder auch getöteten Menschen aufgrund von Alkohol oder Drogen im Straßenverkehr.

„Auch deshalb widmen sich die themenorientierten Verkehrskontrollen der Kampagne ,Fahren.Ankommen.LEBEN!‘ der Landespolizei in diesem Monat auch den Schwerpunkten Alkohol, Drogen und Medikamente. Mir ist bewusst, dass vor allem mit der heute startenden Heim-Fußball-Europameisterschaft uns allen ein aufregender und hoffentlich sportlich erfolgreicher Sommer bevorsteht.

Viele Fans werden gemeinsam die Spiele in Biergärten, Kneipen und bei Public Viewings verfolgen und dabei das eine oder andere alkoholische Getränk genießen – und das ist bei einem solchen Fest auch in Ordnung. Aber mein Appell: Setzen Sie sich anschließend nicht selbst hinter das Steuer! Zu Ihrem eigenen Schutz und dem aller anderen Verkehrsteilnehmer“, sagt Christian Pegel.

In der Auswertung Januar bis Mai sei ein geringer Anstieg von 1,37 Prozent an Verkehrsunfällen mit Personenschäden festzustellen, während Verkehrsunfälle mit Sachschaden einen leichten Rückgang aufweisen (Minus 216 absolut; Minus 1,11 Prozent), bilanziert Innenminister Christian Pegel: „Eine traurige Zahl ist die der Getöteten bei Verkehrsunfällen insgesamt. In den ersten fünf Monaten 2024 haben wir 29 Verkehrstote registriert, im Vorjahr waren es noch 24. Jedes Opfer auf unseren Straßen ist eins zu viel, wir müssen es schaffen, besonders auf die schwächeren Verkehrsteilnehmer, wie Fußgänger, Radfahrer aber auch Motorradfahrer, Rücksicht zu nehmen.“

Jährlich wird seit 2005 am dritten Samstag im Juni vom Deutschen Verkehrssicherheitsrat besonders auf die Bedeutung der Verkehrssicherheit für alle im Alltag aufmerksam gemacht und dient dazu, die Öffentlichkeit für die Gefahren im Straßenverkehr zu sensibilisieren.

Neue Buslinien

Neue Buslinien zum 10-jährigen Betriebsjubiläum der Verkehrsgesellschaft Vorpommern-Rügen / Jesse: Mobilitätsoffensive für MV bedeutet attraktive, alltagstaugliche Angebote für Einwohner und Gäste

Insel Rügen – Verkehrsstaatssekretärin Ines Jesse hat am Sonnabend (01.06.) zum zehnjährigen Betriebsjubiläum der Verkehrsgesellschaft Vorpommern-Rügen (VVR) die Bedeutung einer Mobilitätsoffensive für Mecklenburg-Vorpommern hervorgehoben. „Die Verkehrsgesellschaften sind verlässliche Partner, um mit dem Land die Mobilität für die Menschen vor Ort sicherzustellen und stetig weiter zu verbessern. Mecklenburg-Vorpommern ist in erster Linie durch ländlichen Räume gekennzeichnet.

Das trifft auch auf den Landkreis Vorpommern-Rügen zu. Umso wichtiger ist es, einen attraktiven öffentlichen Personennahverkehr beispielsweise mit günstigen Ticketpreisen und einem alltagsgerechten Leistungsangebot von Bus und Bahn zur Verfügung zu stellen. Gemeinsam mit der Verkehrsgesellschaft Vorpommern-Rügen gehen wir wichtige Schritte, um das Angebot stetig auszubauen. So setzen wir weiter die Mobilitätsoffensive Mecklenburg-Vorpommern um“, sagte die Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Ines Jesse.

Die VVR hat ihren Hauptsitz in Grimmen sowie zusätzliche Betriebshöfe in Bergen auf Rügen, in Stralsund sowie in Ribnitz-Damgarten. Dort sind derzeit 362 Personen beschäftigt, die 71 Linienverbindungen des Busverkehrs betreuen. Die Fahrzeugflotte der VVR besteht aus insgesamt 199 Bussen, die jährlich etwa 11,8 Millionen Fahrgäste befördern. Das Haltestellennetz umfasst 1.234 Haltestellen. „Neben den Bürgerinnen und Bürgern nutzen auch viele Gäste in den Urlaubsregionen Rügens und auf dem Darß Busse und Bahnen, um Mecklenburg-Vorpommern zu erleben. Ab sofort gibt es ein weiteres attraktives Angebot. Die erste Regiobus-Linie der VVR fährt als Linie 29 künftig von Sassnitz nach Klein Zicker auf Rügen“, sagte Jesse.

Zum 01.06.2024 wird ebenfalls das Rufbusangebot der VVR, der sogenannte „VVR-Surfer“, gestartet und die erste Rufbuszone rund um die Stadt Grimmen eingerichtet. Zudem ist geplant, zum 01.09.2024 die Regiobus-Linie Sanitz – Marlow – Tribsees – Grimmen – Greifswald (Linie 320 der VVR) einzuführen.

Ziel der Mobilitätsoffensive des Landes – begleitet von günstigen Ticketpreisen und der Einführung moderner, digitaler Tarif- und Vertriebsstrukturen – ist die Schaffung eines Landesmobilitätsnetzes mit flächendeckenden schnellen vertakteten Bahn- und Busangeboten und Rufbussen.

Dazu hat das Wirtschaftsministerium drei Handlungsfelder definiert: Ausbau- und Leistungsstrategie für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV), Einführung eines landesweiten Busnetzes (Regiobus MV) mit regelmäßigen Taktverkehren sowie die Einführung eines landesweit einheitlichen Rufbussystems. Mit dem Start der Mobilitätsoffensive des Landes Mecklenburg-Vorpommern zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023 hat das Land 1,2 Millionen Leistungskilometer im SPNV mehr bestellt, dies ist der größte Leistungsaufwuchs seit 1994/1995.

Das Verkehrs- und Wirtschaftsministerium stellt im Jahr 2024 insgesamt 23,55 Millionen Euro bereit für den Aufbau, die Erhaltung und den Betrieb für Ruf- und Regiobussen.

Neue Erlebnislandschaft eröffnet

Neue Eisenbahnbetriebswerkstatt der Rügenschen Bäderbahn und touristische Erlebnislandschaft eröffnet  /  Jesse: Touristische und infrastrukturelle Bauprojekte spielen wichtige Rolle als Motor für die regionale Entwicklung und den Tourismus vor Ort

Insel Rügen   – Verkehrsstaatssekretärin Ines Jesse hat am Freitag (24.05.) die neue Eisenbahnbetriebswerkstatt der Rügenschen Bäderbahn und den ersten Teil der „Touristischen Erlebnislandschaft“ am Bahnhof Putbus offiziell eröffnet. „Die neue Werkstatt in Putbus schafft die Voraussetzung für einen zuverlässigen Bahnbetrieb auf der Strecke von Bergen nach Lauterbach Mole sowie der Strecke des Rasenden Rolands im Südosten Rügens. Touristische und infrastrukturelle Bauprojekte in dieser Größenordnung spielen eine wichtige Rolle als Motor für die regionale Entwicklung und den Tourismus vor Ort. Zugleich werden auch wichtige Weichen für die Zukunft des Schienenpersonennahverkehrs der Region gestellt“, sagte die Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Ines Jesse.

Das Vorhaben ist ein Gemeinschaftsprojekt. Die Eisenbahn-Bau und Betriebsgesellschaft Pressnitztalbahn mbH als Betreiber der Schmalspurbahn hat als Bauherr die Neubaumaßnahmen übernommen und übergibt die fertige Werkstatt an den Landkreis Vorpommern-Rügen. Das Projekt besteht neben einer touristischen Eisenbahn- Erlebnislandschaft auch aus einer neuen Hauptwerkstatt. In der neuen Wagenhalle gibt es einen Ausstellungsbereich für historische Wagen und eine barrierefrei erreichbare Aussichtsplattform. „Vor allem der `Rasende Roland´ ist mehr als ein reines Transportmittel. Der Zug ist zugleich Symbol für die Geschichte und den Charme der Insel Rügen. Die nostalgische Atmosphäre und die malerische Landschaft entlang der Strecke machen eine Fahrt zu einem unvergesslichen Erlebnis“, sagte Jesse.

Ziel der Mobilitätsoffensive des Landes – begleitet von günstigen Ticketpreisen und der Einführung moderner, digitaler Tarif- und Vertriebsstrukturen – ist die Schaffung eines Landesmobilitätsnetzes mit flächendeckenden schnellen vertakteten Bahn- und Busangeboten und Rufbussen. Dazu hat das Wirtschaftsministerium drei Handlungsfelder definiert: Ausbau- und Leistungsstrategie für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV), Einführung eines landesweiten Busnetzes (Regiobus MV) mit regelmäßigen Taktverkehren sowie die Einführung eines landesweit einheitlichen Rufbussystems.

Mit dem Start der Mobilitätsoffensive des Landes Mecklenburg-Vorpommern zum Fahrplanwechsel im Dezember 2023 hat das Land 1,2 Millionen Leistungskilometer im SPNV mehr bestellt, dies ist der größte Leistungsaufwuchs seit 1994/1995. „Auch auf der Insel Rügen und hier in Putbus haben wir zusätzliche Züge bestellt. Diese Kapazitätserhöhung gilt es sicher auf die Schiene zu bringen. Für diese Mobilitätsoffensive benötigen wir eine leistungsfähige Infrastruktur. Die neue Werkstatt in Putbus ist ein wichtiger Baustein der Mobilitätsoffensive des Landes, die wir gemeinsam mit den Verkehrsunternehmen umsetzen“, sagte Jesse.

Die Gesamtinvestition für den Neubau der Betriebswerkstatt Putbus und die Umgestaltung der Gleis- und Sicherungs-anlagen beträgt rund 37,7 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Regionalisierungsmitteln in Höhe von rund 25,9 Millionen Euro sowie aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in Höhe von rund 11,8 Millionen.

Für die „Touristische Erlebnislandschaft“ hat der Landkreis Vorpommern-Rügen Fördermittel in Höhe von rund 10,1 Mio. Euro, das sind 90% der zuwendungsfähigen Kosten, aus den dem Land zur Verfügung stehenden EU-Mitteln erhalten.

Am 25. und 26. Mai 2024 gibt es ein großes Bahnhofsfest in Putbus. Besucherinnen und Besucher können am Samstag und Sonntag von 10:00 bis 17:00 Uhr erstmalig die Eisenbahnerlebnislandschaft besichtigen. Führungen werden angeboten und jeder ist zu Draisinen- und Lokmitfahrten eingeladen. Ergänzend sind Sonderzugfahrten mit Traditionszügen zwischen Putbus und Binz möglich. Und auch auf der Strecke Bergen auf Rügen – Putbus – Lauterbach Mole verkehren historische Fahrzeuge.

Radweg von Blankenberg – Brüel freigegeben

Meyer: Strecke ist wichtiger erster Baustein bei Vervollständigung des Radwegenetzes an Bundes- und Landesstraßen in der Region

Blankenberg – Verkehrs- und Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat heute den Radweg entlang der Bundesstraße B192 von Blankenberg bis Brüel offiziell für den Verkehr freigegeben.

„Um unsere Klimaziele zu erreichen, müssen und wollen wir die Emissionen des Verkehrssektors deutlich verringern. Das wird nur gelingen, wenn wir alle mehr und auch längere Wege mit dem Fahrrad statt mit dem Auto zurücklegen. Mehr Radverkehr werden wir aber nur erreichen, wenn der Radverkehr attraktiver und sicherer wird. Der Radweg zwischen Blankenberg und Brüel ist ein wichtiger erster Baustein bei der Vervollständigung des Radwegenetzes an Bundes- und Landesstraßen in der Region“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Der 3,1 Kilometer lange Radweg verläuft vom Ortsausgang Blankenberg bis auf Höhe Abzweig nach Tempzin östlich der B192 über vorwiegend landwirtschaftlich genutzte Flächen, vom Abzweig Tempzin bis zur Straße zur Siedlung in Brüel westlich der B192 entlang lockerer Bebauung. Auf Höhe der Bushaltestellen, hinter dem Abzweig nach Tempzin, quert der Radweg die B192. Jetzt ist ein straßenbegleitender Radweg neu entstanden in einer Breite von zweieinhalb Metern. Zudem wurden zwei Bushaltestellen behindertengerecht ausgebaut. Zu einem späteren Zeitpunkt ist vorgesehen, den Radweg zusätzlich an das Netz der straßenbegleitenden Radwege an Bundes- und Landesstraßen anzubinden.

Für die Weiterführung des Radwegs von Brüel nach Blankenberg an der B192 Richtung Norden über Warin nach Reinstorf haben die Planungen bereits begonnen. Die Errichtung ist derzeit ab dem Jahr 2028 geplant. Noch dieses Jahr soll der Radweg an der L101 von Reinstorf nach Neukloster eröffnet werden. Eins der längsten Radwegeprojekte (11,3 km) ist die Schließung der Lücke zwischen Cambs über Brahlsdorf und Thurow an der Bundesstraße 104. Hier laufen für alle Teilabschnitte bereits die Grunderwerbsverhandlungen. „Nach der Fertigstellung wird es möglich sein, von Blankenberg und Brüel bis nach Schwerin durchgehend auf einem straßenbegleitenden Radweg fahren zu können“, sagte Meyer.

Für den Zeitraum von 2028 bis 2032 ist die Weiterführung des Radweges an der B104 von Brüel Richtung Osten bis nach Sternberg vorgesehen.

Die Gesamtinvestitionen betrugen rund 1,96 Millionen Euro. Die Kosten teilen sich der Bund als Straßenbaulastträger für die Bundesstraße (rund 1,5 Millionen Euro), die Gemeinde Blankenberg (19.700 Euro), die Stadt Brüel (168.800 Euro), die mea Energieagentur (150.200 Euro) und die WEMACOM (100.700 Euro).

Zudem übergab Wirtschaftsminister Meyer vor Ort Zuwendungsbescheide des Ministeriums für Inneres, Bau und Digitalisierung an die Gemeinde Blankenberg (rund 6.800 Euro) und die Stadt Brüel (rund 227.000 Euro). Dabei handelt es sich um Gelder für die Ablösung von Altverbindlichkeiten für die kommunale Wohnungswirtschaft. Die Entlastung der Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern von den Altschulden der kommunalen Wohnungswirtschaft soll weiter fortgesetzt werden: Insgesamt 25 Millionen Euro stehen 2024 zur Verfügung.

Auf Grundlage von Art. 22 Abs. 4 des Einigungsvertrags gingen sowohl das zur Wohnungsversorgung genutzte volkseigene Vermögen als auch die anteiligen Schulden auf die Städte und Gemeinden über. Mit einer Änderung des Finanzausgleichsgesetzes (§ 26 FAG M-V) wurde ein Kommunaler Entschuldungsfonds vereinbart. Mit dem Geld sollen Kommunen und die kommunale Wohnungswirtschaft von diesen Krediten entschuldet werden. Insgesamt wurden 365 Anträge von rund 300 Gemeinden gestellt.

In Mecklenburg-Vorpommern gibt es derzeit 2.167 Kilometer straßenbegleitende Radwege an Bundes- und Landesstraßen. Etwa 54 Prozent der Bundesstraßen und 33 Prozent der Landesstraßen im Land sind bereits mit straßenbegleiten Radwegen ausgestattet. Damit liegt Mecklenburg-Vorpommern über dem bundesweiten Durchschnitt. Im Zeitraum 2009 bis 2023 wurden mehr als 104 Millionen Euro in den Ausbau der Radwege an Landesstraßen investiert. Die Ausgaben für die Radwege an Bundesstraßen im Zeitraum 2014 bis 2023 belaufen sich auf über 90 Millionen Euro. Für das Jahr 2024 stehen Mittel in Höhe von insgesamt 13,8 Millionen Euro für den Radwegebau an Landesstraßen zur Verfügung. Hinzu kommen weitere 10 Millionen Euro für Radwege an Bundesstraßen.