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Gingster Schule im Bundesnetzwerk

Feierliche Aufnahme in die Gemeinschaft „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“

Insel Rügen – Gelungen! Die Gingster Schule wurde offiziell in das bundesweite Netzwerk „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ aufgenommen. Die Landeskoordinatorin Josefine Lohmann freute sich bei der feierlichen Übergabe der Plakette über den Schritt der Gingster. „Eure Schule ist die 66. in unserem Bundesland, die eine wichtige gemeinsame Idee umsetzt“, sagt sie in ihren Grußworten. Mittlerweile agieren über 1,5 Millionen Schüler an 4.600 deutschen Schulen in dem Netzwerk.

„Ich bin stolz auf meine Gingster Schule“, erklärt Bürgermeister Nico Last an einem „besonderen Tag für die Gemeinde.“ Denn hier werde für die Bildung der Schüler mehr unternommen als in dem normalen Lehrbetrieb vorgesehen. Es komme darauf an, dass die Kinder und Jugendlichen auf dem Weg der eigenen Meinungsbildung unterstützt werden.

Schülersprecher Niklas Rienow nahm den Gedanken auf, als er für die Schülerschaft sprach. „Wir können schweigen oder sprechen“, meint er und fordert dazu auf, nicht wegzuschauen, wenn rassistische Sätze fallen, diskriminierende Worte gesagt oder sogar Mobbing betrieben werde. An Schulen komme es immer wieder zu solchen Erscheinungen, auf die angemessen und pädagogisch sinnvoll reagiert werden müsse.

Landeskoordinatorin Josefine Lohmann übergab Banner und Plakette des bundesweiten Netzwerks an die Schülervertreter Finn Koch und Lian Redemann im Beisein der Klassenleiter Rascha El Sheakh (2. v. r.) und Christian Ruback (2. v. l.) sowie Danny Boyom, Nico Last und André Farin (v. l. n. r.) Foto:@Martina Zabel.

Landeskoordinatorin Josefine Lohmann übergab Banner und Plakette des bundesweiten Netzwerks an die Schülervertreter Finn Koch und Lian Redemann im Beisein der Klassenleiter Rascha El Sheakh (2. v. r.) und Christian Ruback (2. v. l.) sowie Danny Boyom, Nico Last und André Farin (v. l. n. r.) Foto:@Martina Zabel.

Für eine Aufnahme in das Netzwerk stimmten 88 Prozent der Schüler, Lehrer und technischen Mitarbeiter der Gingster Schule und übertrafen die Vorgaben mit einer überwältigenden Mehrheit. „Das verpflichtet uns in der täglichen Arbeit“, meint Rascha El Sheakh, Vertrauenslehrerin und Projektleiterin an der Schule. Zusammen mit ihrer Klasse hatte sie die Idee der Netzwerkarbeit, warb in einer gemeinsamen Aktion dafür und war sehr glücklich über den sehr großen Zuspruch.

An der Schule Gingst sind feste Bausteine für die Arbeit gegen Rassismus und für mehr Courage im Schulprogramm zu finden. Dazu gehören zum Beispiel der Anti-Rassismus-Tag in den 5. Klassen oder eine regelmäßige thematische Lesung für die 9. und 10. Klassen. Unterstützend agiert der Pate Danny Boyom, der zusammen mit Schulleiter André Farin die Idee eines schuleigenen Projekttags für mehr Aufklärung und Austausch über Alltagsrassismus verwirklichte.

Investitionen in die Sportinfrastruktur

Sportministerkonferenz: Olympiabewerbung muss Mehrwert für den Breitensport bringen

Schwerin – Die Konferenz der für Sport zuständigen Ministerinnen und Minister der Länder begrüßt die Ansiedlung einer für Sport und Ehrenamt zuständigen Staatsministerin direkt im Bundeskanzleramt und die im Koalitionsvertrag der Bundesregierung vorgesehene eine Milliarde Euro für den Sport ausdrücklich.

„Wir brauchen zusätzliche Investitionen in die Sportinfrastruktur – sowohl für Sportstätten des Spitzen- als auch des Breitensports“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Sportministerin Stefanie Drese nach der zweitägigen Sportministerkonferenz (SMK).

Drese verdeutlichte, dass der Bund in der Vergangenheit Sporteinrichtungen eher stiefmütterlich gefördert habe. „Mit der Konsequenz, dass viele Sportstätten in der Fläche erneuerungsbedürftig sind“, so Drese.

Um den Sanierungsstau aufzulösen sei es wichtig, dass der Sport auch von dem neuen Infrastruktursondervermögen der Bundesregierung profitiert. „Der Sport boomt, baut gesellschaftliche Brücken und sorgt für gesellschaftlichen Zusammenhalt. Deshalb ist jede Investition in den Sport gut angelegt, auch mit Blick auf eine erfolgversprechende deutsche Olympiabewerbung“ betonte Drese.

Nach Auskunft von Drese sind sich alle für Sport zuständigen Ministerinnern und Minister einig, dass die Olympiabewerbung einen erkennbaren Mehrwert für den Breitensport bringen soll. Eine deutsche Bewerbung werde in der SMK ausdrücklich als Chance gesehen, nachhaltige Impulse für die Sportentwicklung in Deutschland zu setzen.

Drese: „Die SMK unterstützt die Bewerbung als nationales und nachhaltiges Zukunftsprojekt. Für eine erfolgreiche Bewerbung braucht es klare Unterstützung von Bund, Ländern und Kommunen. Genauso wichtig ist aber auch die Akzeptanz vor Ort. Diese gelingt am besten, wenn die Rahmenbedingungen für alle sport-treibenden Menschen verbessert werden. Deutschland ist ein Sport- und Bewegungsland. Das muss ein wesentlicher Trumpf im Bewerbungsprozess sein.“

Demokratie, Frieden und Freiheit schützen

Schwerin – Mit einer Gedenkstunde hat der Landtag heute an die Befreiung vom Nationalsozialismus und das Ende des 2. Weltkrieges erinnert. „Der 8. Mai 1945 ist der Tag der Befreiung, und er jährt sich in diesem Jahr zum 80. Mal“, sagte die Ministerpräsidentin.

„Die Freude über die Befreiung Deutschlands vom Nationalsozialismus ist eng verbunden mit Trauer. Es ist unmöglich, all die aufzuzählen, die unter Krieg und Nationalsozialismus gelitten haben: in den Konzentrationslagern, in den von den Nazis besetzten Gebieten Europas, bei den Alliierten und auch in Deutschland selbst. Wir gedenken ihrer ohne Unterschied“, sagte die Ministerpräsidentin.

Deutschland trage die Verantwortung für den Ausbruch des 2. Weltkriegs. „Unsere Trauer ist nur dann aufrichtig, wenn wir sie mit einem klaren Bewusstsein von Verantwortung und Schuld verbinden. Wir, die wir heute leben, tragen persönlich keine Schuld an dem, was damals geschehen ist. Aber wir tragen Verantwortung dafür, dass so etwas nie wieder passiert“, sagte die Ministerpräsidentin. „Wir müssen Demokratie, Freiheit und Frieden schützen, gerade in Zeiten, in denen antidemokratische Kräfte versuchen, Mehrheiten zu gewinnen.“

Auch heute würden an vielen Orten der Welt Menschen Opfer von Krieg, Rassismus, Antisemitismus und staatlicher Gewalt. „Man kann das nicht mit den Verbrechen des Nationalsozialismus vergleichen. Geschichte wiederholt sich nicht. Aber wir müssen den Anfängen wehren: den Angriffen auf unsere Demokratie, den Angriffen auf Menschen, die anders aussehen oder anders leben.

Der Verharmlosung des nationalsozialistischen Unrechts. Dem Vergessen. Wir stehen heute und in Zukunft für Frieden, Freiheit, für eine offene Gesellschaft, für Menschenrechte und Selbstbestimmung“, erklärte die Ministerpräsidentin. Der 8. Mai ist in Mecklenburg-Vorpommern seit 1999 ein Gedenktag. Die Ministerpräsidentin wird morgen an den Gedenkveranstaltungen des Deutschen Bundestages teilnehmen.

Im zweiten Anlauf gewählt

Schwesig gratuliert Merz und wünscht neuer Bundesregierung viel Erfolg

Berlin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute auf der Bundesratsbank an der Bundestagssitzung zur Wahl des neuen Bundeskanzlers teilgenommen. „Ich gratulierte Friedrich Merz und wünsche ihm und seiner Bundesregierung viel Erfolg bei ihrer Arbeit“, sagte die Ministerpräsidentin im Anschluss an die Wahl.

Die Landesregierung werde mit der neuen Bundesregierung konstruktiv zusammenarbeiten. „Das heißt nicht, dass wir immer in allen Punkten einer Meinung sein werden. Aber wir setzen auf Austausch und gemeinsame Lösungen“, sagte Schwesig. Sie hoffe, dass die neue Bundesregierung einen Beitrag zum gesellschaftlichen Frieden leisten könne. „Die Menschen erwarten keinen Dauerstreit. Sie wollen, dass die Probleme des Landes angegangen werden.“

Deutschland stehe vor großen Herausforderungen. „Das Wichtigste ist, die Wirtschaft anzukurbeln. Die Menschen in unserem Land brauchen Arbeit. Eine weitere Aufgabe, die schnell angegangen werden sollte, ist die Absenkung der Strompreise. Davon würden die Wirtschaft und die Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen profitieren“, sagte Schwesig.

Wichtige Aufgaben gebe es auch im sozialen Bereich. „Ein wichtiger Punkt für die Menschen im Osten ist die Stabilisierung der Rente. Bei uns sind 97 Prozent der Rentnerinnen und Rentner auf die gesetzliche Rente angewiesen. Außerdem liegt mir das Thema Familie und Kinder am Herzen. Die Wiedereinführung der Sprach-Kitas ist da ein zentraler Punkt“, sagte die Ministerpräsidentin. Außerdem müsse der versprochene Zukunftspakt für die Kommunen zügig kommen.

Großer Zapfenstreich für Scholz

Schwesig: Olaf Scholz hat Deutschland durch schwierige Zeiten geführt

Schwerin – Im Vorfeld des heutigen Großen Zapfenstreichs hat Ministerpräsidentin Manuela Schwesig die Arbeit des scheidenden Bundeskanzlers Olaf Scholz gewürdigt.

„Olaf Scholz hat Deutschland durch schwierige Zeiten geführt“, erklärte die Ministerpräsidentin. Als er Kanzler wurde, habe sich das Land noch mitten im letzten Winter der Corona-Pandemie befunden. „Er war noch keine hundert Tage im Amt, als Russland seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine startete.

Olaf Scholz hat damals richtigerweise von einer „Zeitenwende“ gesprochen. Es galt, Deutschlands Sicherheit zu verstärken, die Energieversorgung zu sichern und die Energiepreise abzufedern. Mit der wirtschaftlichen Krise der letzten Jahre, einer großen Zahl an Flüchtlingen, weiteren internationalen Konflikten und Terrorangriffen im Inneren kamen weitere große Herausforderungen hinzu. Wohl kaum ein anderer Bundeskanzler stand vor so großen und unterschiedlichen Herausforderungen wie Olaf Scholz“, sagte die Ministerpräsidentin.

Scholz habe sich in seinem Amt durch „Erfahrung, Besonnenheit und Verlässlichkeit“ ausgezeichnet. „Bei ihm konnte man sich immer darauf verlassen, dass er das Land nicht in irgendwelche Abenteuer führt“, sagte die Ministerpräsidentin.

„Gleichzeitig hat er wichtige Anliegen wie die Anhebung des Mindestlohns, des Kindergeldes, die Stabilisierung des Rentenniveaus und den Ausbau der erneuerbaren Energien vorangebracht. Ich habe in der Zusammenarbeit mit ihm geschätzt, dass er auch bei großen Herausforderungen immer menschlich und fair geblieben ist.“ Es sei bedauerlich, dass die Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP durch Dauerstreit geprägt war.

„Dieser Streit hat zum Auseinanderbrechen der Regierung und zum Wahlergebnis im Februar 2025 geführt. Ich denke aber, dass man in einigen Jahren noch klarer sehen wird, dass Olaf Scholz als neunter Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland viel für unser Land geleistet hat.“

Schwesig: Nie wieder ist jetzt

Wöbbelin – Mit einer Gedenkstunde ist heute an die Befreiung des Konzentrationslagers Wöbbelin vor 80 Jahren erinnert worden. In Wöbbelin waren zum Ende des 2. Weltkrieges Gefangene aus anderen Konzentrationslagern zusammengepfercht worden.

„Wir denken heute voller Trauer an die Menschen, die in Wöbbelin und an den zahllosen anderen Orten der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft gelitten haben und zu Tode gekommen sind. Wir denken an die Opfer des Nationalsozialismus und des Krieges und sind uns gleichzeitig bewusst, wer dafür verantwortlich war. Deutschland hat unsägliches Leid über die ganze Welt gebracht. Deutsche waren verantwortlich für millionenfachen Mord“, erinnerte die Ministerpräsidentin an die Verbrechen des Nationalsozialismus.

Die Ministerpräsidentin sagte, sie sei dankbar für die neue Chance, die Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg bekommen habe: „Der Mai 1945 steht für Befreiung und Hoffnung. Denn mit dem Wiederaufbau war die Hoffnung auf einen dauerhaften Frieden in Europa verbunden.“  Allerdings sei Deutschland danach über 4 Jahrzehnte ein geteiltes Land gewesen. „Nach dem Ende des Krieges brauchte es fast 45 Jahre und einen historischen Glücksfall, bis Deutschland wieder ein vereintes Land war. Dieser Glücksfall war die friedliche Revolution in der DDR. Deshalb feiern wir in diesem Jahr 80 Jahre Frieden in Deutschland und gleichzeitig 35 Jahre Mecklenburg-Vorpommern in einem vereinten Deutschland“, sagte Schwesig.

Die Opfer des Nationalsozialismus dürften nicht in Vergessenheit geraten, auch aus Verantwortung für die Zukunft. „Wir blicken zurück, um klarer nach vorn zu schauen. Wir Demokratinnen und Demokraten sind aufgefordert, uns zu engagieren: jede und jeder am eigenen Platz. Tag für Tag. Was 1945 zu Ende ging, darf sich nie wiederholen. Und nie wieder ist nicht irgendwann. Nie wieder ist jetzt.“

Der Raps ist voll erblüht

Rapsblüte: MV ist die wichtigste Anbauregion Deutschlands

Schwerin – Am kommenden Wochenende (2. bis 4. Mai) findet in Sternberg zum 21. Mal das Rapsblütenfest statt. Die Wahl der Landesrapsblütenkönigin MV ist der Höhepunkt des traditionsreichen dreitätigen Festes.

„Das Fest hat sich dank des Engagements des Vereins Sternberg & MEHR, aber auch vieler anderer Helfer und Unterstützer aus der Region, zu einer viel beachteten Veranstaltung entwickelt“, betonte Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus, der in diesem Jahr nicht persönlich an der Veranstaltung teilnehmen kann.

Rapsanbau in Zahlen

MV ist die wichtigste Rapsanbau-Region in Deutschland. Die Anbaufläche für Raps lag hierzulande in 2024 bei rund 188.000 Hektar. Für die Ernte 2025 wurden im vergangenen Herbst 190.700 Hektar ausgesät. Im Jahr 2024 wurden in Deutschland rund 3,6 Millionen Tonnen Raps geerntet. In MV waren es in 666.700 Tonnen – das sind 18 Prozent der Gesamterntemenge Deutschlands. Der Hektarertrag in MV lag 2024 mit 35,5 dt/ha genau auf dem Niveau des Vorjahrs. Der Erzeugerpreis für Raps in MV lag im Jahr 2024 bei 524 € je Tonne. „Damit gehört Raps zur wichtigsten Einkommensquelle für unsere Landwirte“, kommentierte Minister Backhaus.

Entwicklung der Rapsbestände

Die Rapsbestände in MV sind überwiegend gut entwickelt. Die Trockenheit kann über kurz oder lang jedoch für alle Bestände zum Problem werden. Es bedarf dringt ergiebige Niederschläge im ganzen Land, sagte der Minister. Auf Sandböden führt der Niederschlagsmangel zu ungewöhnlich niedrigen Wassergehalten im Oberboden, die teilweise auch bis in tiefere Bodenschichten reichen. Auf besseren Böden steht in der Regel noch genügend Bodenwasser zur Verfügung. Spätsaaten hinken in der Entwicklung hinterher. Daneben kommt es auf Lehmkuppen und in unter ungünstigen Bedingungen gedrillten Rapsbeständen teilweise zu lückigen bis fehlende Beständen. Die ersten Bestände beginnen mit der Blüte. Aufgrund der Trockenheit herrscht aktuell ein geringer Krankheitsdruck. Die Entwicklung der Vegetation entspricht derzeit dem langjährigen Mittel.

 Bedeutung des Rapsanbaus

Die Verarbeitung von Deutschlands wichtigster Ölsaat zu raffiniertem Öl, Schrot, Lecithin, Biodiesel oder Pharmaglycerin setzt auf die Nutzung biogener statt fossiler Ressourcen und erzeugt keine Abfallprodukte. „Damit sind Ölmühlen ein Paradebeispiel für die zukunftsweisende Wirtschaftsform der Bioökonomie“, so Minister Backhaus. Zudem punktet Raps beim nachhaltigen Anbau: Die Ölsaat sichert Einkommen deutscher Landwirte, lockert Fruchtfolgen auf, steigert die Nährstoffeffizienz des Bodens, ist eine ideale Vorfrucht für Getreide und eine perfekte Nahrungsquelle für Bienen. Bei der Verarbeitung von Rapssaat entstehen rund 40 Prozent Rapsöl und 60 Prozent Eiweißfuttermittel. Das Rapsöl wird in Deutschland überwiegend in der Agrardiesel-Herstellung eingesetzt. Rapsschrot wird als Eiweißkomponente auch bei der Herstellung von Futtermitteln eingesetzt.

Rapszüchtung in MV

Gezüchtet werden Winter- und Sommerraps hierzulande von der Norddeutsche Pflanzenzucht Hans-Georg Lembke KG (NPZ), einem privaten, mittelständischen Pflanzenzuchtunternehmen mit Hauptsitz in Hohenlieth bei Eckernförde (Schleswig-Holstein). Der zweite Standort der NPZ ist auf der Insel Poel in Malchow (Mecklenburg-Vorpommern). Dort liegt der Ursprung des Familienunternehmens: Hans Lembke übernahm 1897 in 10. Generation den elterlichen landwirtschaftlichen Betrieb und begann bereits vor 125 Jahren mit ersten Züchtungsarbeiten bei Winterraps. Heute züchtet die NPZ erfolgreich Winter- und Sommerraps, Ackerbohnen, Erbsen und Futterpflanzen.

Fehlende Pflanzenschutzmittel

Der kontinuierliche Verlust von chemischen Wirkstoffen im Bereich des Pflanzenschutzes stellt derzeit ein noch nicht ausreichend beachtetes Problem für die künftige Ernährungssicherung dar, mahnte der Minister. Während der Landwirtschaft 1993 noch etwa 700 chemische Wirkstoffe zur Verfügung standen, sind es aktuell nur noch etwa 200 – ein Rückgang von über 70 %. Ein Beispiel dafür ist das Verbot der Neonicotinoid-Beizen in 2013 und dessen Auswirkungen auf den Rapsanbau. Die Ölfrucht ist anfällig für Schädlinge wie Rapsglanzkäfer, Erdflöhe, Stängelrüssler sowie verschiedene Pilzkrankheiten. Daher hängt die Ertragsleistung von Raps auch von den erfolgreichen Maßnahmen zum Schutz der Pflanzen ab. Nach dem Wegfall dieser Beizen vermehrte sich der Rapserdfloh so stark, dass deshalb in einigen Regionen der Rapsanbau infrage gestellt werden musste. Bei massivem Auftreten erreicht der Raps oft nicht einmal das Keimblattstadium. In der EU hat die Rapsproduktion von knapp 25 Millionen Tonnen im Jahr 2015 um etwa 10 Millionen Tonnen bis 2020 abgenommen.

Arbeitsmarkt im April 2025

Nürnberg – „Die Frühjahrsbelebung fällt auch im April vergleichsweise schwach aus. Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung gehen zwar zurück; saisonbereinigt ändern sie sich aber nur wenig“, sagte die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.

Arbeitslosenzahl im April: -36.000 auf 2.932.000
Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: +182.000
Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: -0,1 Prozentpunkte auf 6,3 Prozent

Im Zuge der Frühjahrsbelebung ist die Arbeitslosigkeit im April 2025 um 36.000 auf 2.932.000 zurückgegangen. Saisonbereinigt hat sie sich gegenüber dem Vormonat um 4.000 erhöht. Verglichen mit dem April des letzten Jahres liegt die Arbeitslosenzahl um 182.000 höher. Die Arbeitslosenquote sank gegenüber dem Vormonat um 0,1 Prozentpunkte auf 6,3 Prozent. Gegenüber dem Vorjahresmonat hat sich die Quote um 0,3 Prozentpunkte erhöht. Die vom Statistischen Bundesamt nach dem ILO-Erwerbskonzept ermittelte Erwerbslosenquote belief sich im März auf 3,7 Prozent.

Die Unterbeschäftigung, die neben der Arbeitslosigkeit auch Arbeitsmarktpolitik und kurzfristige Arbeitsunfähigkeit umfasst, ist saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 3.000 gesunken. Sie lag im April bei 3.638.000. Das waren 69.000 mehr als vor einem Jahr.

Vor Beginn von Kurzarbeit müssen Betriebe eine Anzeige über den voraussichtlichen Arbeitsausfall erstatten. Nach aktuellen Daten wurde vom 1. bis einschließlich 24. April für 37.000 Personen konjunkturelle Kurzarbeit angezeigt.

Aktuelle Daten zur tatsächlichen Inanspruchnahme stehen bis Februar 2025 zur Verfügung. In diesem Monat wurde nach vorläufigen hochgerechneten Daten für 244.000 Beschäftigte konjunkturelles Kurzarbeitergeld gezahlt. Das waren 14.000 weniger als im Vormonat, aber 43.000 mehr als im Februar des Vorjahres.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im März 2025 saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 6.000 gestiegen. Mit 45,87 Millionen Personen ist sie im Vergleich zum Vorjahr um 57.000 geringer. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ist von Januar auf Februar 2025 nach Hochrechnungen der BA saisonbereinigt um 12.000 gestiegen. Im Vergleich zum Vorjahr lag sie mit 34,84 Millionen Beschäftigten um 67.000 höher, wobei der Anstieg allein auf Personen mit einer ausländischen Staatsangehörigkeit beruht. 7,52 Millionen Personen hatten im Februar 2025 eine geringfügig entlohnte Beschäftigung, 24.000 mehr als im Vorjahresmonat. Davon waren 4,10 Millionen ausschließlich und 3,42 Millionen im Nebenjob geringfügig entlohnt beschäftigt.

Im April waren 646.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 55.000 weniger als vor einem Jahr. Der BA-Stellenindex (BA X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Personal in Deutschland, der neben dem Bestand an gemeldeten Arbeitsstellen auch den Zugang berücksichtigt – stieg im April 2025 um 1 Punkt auf 105 Punkte. Im Vergleich zum Vorjahresmonat verzeichnet der BA-X einen Rückgang von 6 Punkten.

993.000 Personen erhielten nach Hochrechnung der BA im April 2025 Arbeitslosengeld, 131.000 mehr als vor einem Jahr. Die Zahl der erwerbsfähigen Bürgergeldberechtigten belief sich hochgerechnet im April auf 3.959.000. Gegenüber April 2024 war dies ein Rückgang um 58.000 Personen. 7,2 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig.

Seit Oktober 2024 haben sich bei den Agenturen für Arbeit und den Jobcentern 354.000 Bewerberinnen und Bewerber für eine Berufsausbildungsstelle gemeldet, 12.000 mehr als im Vorjahreszeitraum. Die Zahl der gemeldeten Berufsausbildungsstellen fällt mit 430.000 um 25.000 geringer aus als im Vorjahreszeitraum. Im April ist der Ausbildungsmarkt noch stark in Bewegung. Deshalb erlauben die aktuellen Daten nur eine vorläufige Einschätzung der Entwicklung.

Bundesländer-Konferenz für Integration

Integrationsministerkonferenz legt Schwerpunkt auf Verbesserung der Arbeitsmarktintegration

Göttingen – Am Mittwoch und Donnerstag fand die diesjährige Bundesländer-Konferenz der für Integration zuständigen Ministerinnen und Minister sowie Senatorinnen und Senatoren (IntMK) in Göttingen statt. Neben der Verabschiedung des Leitantrags „Zusammen leben – zusammen arbeiten“ fasste die IntMK eine Reihe von Beschlüssen zur Integration, Teilhabe und zum Bereich Arbeit und Ausbildung.

„Wir müssen die Arbeitsmarktintegration von Eingewanderten verbessern – speziell von zugewanderten Frauen“, sagte Integrationsministerin Stefanie Drese nach Abschluss der Tagung. „Die Vorteile einer schnelleren Beschäftigungsaufnahme liegen auf der Hand: Eine zügige Eingliederung in den Arbeitsmarkt beschleunigt die individuelle Integration, entlastet soziale Hilfesysteme und stärkt die Identifizierung der zugewanderten Menschen mit dem Ankunftsland“, betonte Drese.

Die Ministerin verdeutlichte, dass Deutschland durch den Fach- und Arbeitskräftemangel aufgrund des demographischen Wandels eine kontinuierliche Erwerbszuwanderung benötigt. Bereits jetzt seien etwa im Gesundheitswesen oder in der Gastronomie zu einem großen Anteil Menschen mit Zuwanderungsgeschichte beschäftigt.

„Für eine nachhaltige Fachkräftegewinnung brauchen neu zugewanderte Menschen und ihre Familien, aber auch kleinere und mittlere Unternehmen gut ausgebaute Begleitstrukturen. Dazu gehört nach Ansicht der IntMK die Entwicklung neuer Formate der Arbeitsvermittlung, verstärkte Kooperationen mit Unternehmen und der Ausbau des Integrationsmanagements in Unternehmen“, so Drese.

Auch die Stärkung regionaler Welcome Center sei aufgrund derer lokalen Präsenz vor Ort von entscheidender Bedeutung für eine erfolgreiche Ankommens- und Bleibeunterstützung. „Dabei müssen im Rahmen aller Maßnahmen die besonderen Bedarfe und Kompetenzen von zugewanderten Frauen strukturell in den Blick genommen werden, da deren Erwerbstätigkeitsquote auch nach mehreren Jahren Aufenthalt viel geringer als bei zugewanderten Männern ist“, sagte Drese.

Gleichzeitig sei klar, Menschen werden nur kommen, wenn sie hier auch willkommen sind, in den Betrieben und in unserer Gesellschaft. Um die gesellschaftliche Akzeptanz zu erhöhen, müssten deshalb auch die Rahmenbedingungen in der Migrationspolitik geändert, Zuwanderung mehr gesteuert und geltendes Recht besser durchgesetzt werden, so die Ministerin.

Drese: „Wir brauchen also beides: mehr Steuerung und eine bessere Integration etwa durch eine verlässliche, nachhaltige und bedarfsgerechte Finanzierung von Sprach- und Integrationsangeboten durch den Bund.“

Entlastung von Wohnungsbaualtschulden

Weitere 31 Kommunen werden von Wohnungsbaualtschulden entlastet

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern entlastet in diesem Jahr insgesamt 31 Städte und Gemeinden im Land von den Wohnungsbaualtschulden kommunaler Wohnungsunternehmen.

„Mit der Ablösung der Altschulden setzen wir ein weiteres wichtiges Zeichen der Solidarität mit unseren Kommunen“, erklärt Kommunal- und Bauminister Christian Pegel und: „Viele Städte und Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern stehen angesichts angespannter Haushaltslagen, des demografischen Wandels und des Sanierungsbedarfs im Wohnungsbestand vor großen Herausforderungen. Durch die Übernahme dieser finanziellen Altlasten – als bisher einziges Bundesland – schaffen wir neue Spielräume für Investitionen in zeitgemäßen, sozialen und energetisch effizienten Wohnraum.“

Insgesamt werden durch das Landesprogramm im Jahr 2025 Schulden in Höhe von rund 24,8 Millionen Euro abgelöst, die größtenteils noch aus DDR-Zeiten stammen und auf investive Fördermaßnahmen im kommunalen Wohnungsbau zurückgehen. „Wir leisten damit einen aktiven Beitrag zur Stabilisierung der kommunalen Haushalte. Gerade im ländlichen Raum ist das ein wichtiger Schritt, um Lebensqualität zu erhalten und Entwicklungsperspektiven zu schaffen“, betont Pegel. Seit 2020 stellt die Landesregierung gemeinsam mit den Kommunen jährlich 25 Millionen Euro für den Abbau dieser Schulden im Rahmen des Finanzausgleichsgesetzes bereit.

„Ich danke allen Beteiligten auf kommunaler wie auf Landesebene, die an der Umsetzung dieses Programms mitgewirkt haben. Gemeinsam tragen wir dazu bei, dass Mecklenburg-Vorpommern lebenswert und zukunftsfähig bleibt“, so der Minister abschließend.

Im Jahr 2023 konnten Altverbindlichkeiten der kommunalen Wohnungswirtschaft in Höhe von rund 48,5 Millionen Euro – mithilfe von Restmitteln aus dem Jahr 2022 – in insgesamt 78 Kommunen zurückgeführt werden. Im Jahr 2024 wurden weitere Wohnungsbauverbindlichkeiten in 18 Kommunen und deren kommunalen Wohnungsgesellschaften im Umfang von rund 25 Millionen Euro abgelöst.

„Und auch in diesem Jahr setzen wir das Programm weiter erfolgreich um. Besonders freut es mich, dass wir in Güstrow die kompletten Altschulden ablösen konnten. Damit wird die Stadt finanziell spürbar entlastet und erhält die Chance, ihre Entwicklung ohne diese historische Hypothek neu auszurichten“, so Pegel weiter.

Auch weitere Städte wie Wolgast, Neustrelitz und Bützow profitieren im Jahr 2025 in erheblichem Maße von dem Programm: „Mit Auszahlungen in Millionenhöhe übernehmen wir eine bedeutende Last, die die Gemeinden bislang gedrückt hat. Diese Summen zeigen eindrucksvoll, wie ernst es uns mit der Unterstützung unserer Kommunen ist – gerade dort, wo die Herausforderungen besonders groß sind. Von dieser Last wegzukommen, wird ein Aufatmen für den Gemeindehaushalt bedeuten.“

Unbegrenzte Landeshilfen seit 2023 möglich

Mit einer Novellierung der Verordnung, die am 15. Juli 2023 in Kraft getreten ist und die die Altschuldenhilfe für Mecklenburg-Vorpommern regelt, können die restlichen Wohnungsbaualtschulden der Kommunen bzw. der kommunalen Wohnungsunternehmen, die einen Antrag gestellt haben, in voller Höhe abgelöst werden. Zuvor wurden die Entschuldungshilfen aufgrund von beihilferechtlichen Regelungen der Europäischen Union zunächst auf eine gesichert unbedenkliche Höchstgrenze von 200.000 Euro pro Fall beschränkt. „Begrenzt sind wir jetzt nur noch durch das jährlich zur Verfügung stehende Kontingent von insgesamt 25 Millionen Euro nach dem Finanzausgleichsgesetz M-V, soweit der Landeshaushalt dies ermöglicht, der sogenannte ,Haushaltsvorbehalt‘. Deshalb kann es vorkommen, dass manche Kommunen nicht in einem Rutsch, sondern über aufeinanderfolgende Jahre entschuldet werden“, erklärt der Minister.

Ausgehend von einem Gesamtantragsvolumen durch berechtigte Kommunen im Land von etwa 247 Millionen Euro ergibt sich zum Ende des Jahres 2024 noch ein Bestand an Wohnungsbaualtschulden in Höhe von 144,9 Millionen Euro. „Wir sind weiterhin sehr zuversichtlich, dass wir die noch gut 90 zu bescheidenen Anträge von 68 Kommunen mit noch bestehenden Verbindlichkeiten bis 2030 entschulden können“, so Christian Pegel.

Auf Grundlage von Art. 22 Abs. 4 des Einigungsvertrags gingen sowohl das zur Wohnungsversorgung genutzte volkseigene Vermögen als auch die anteiligen Schulden auf die Städte und Gemeinden über. Mit einer Änderung des Finanzausgleichsgesetzes (§ 26 FAG M-V) wurde ein Kommunaler Entschuldungsfonds vereinbart. Mit dem Geld sollen Kommunen und die kommunale Wohnungswirtschaft von diesen Krediten entschuldet werden

Schnell und bequem zur Fähre nach Dänemark

Dr. Wolfgang Blank: „Nachhaltige Verkehrsangebote stärken den Tourismus und die regionale Entwicklung in MV“

Schwerin – In der Sommersaison 2025 wird die erfolgreiche Zuganbindung an den Fährhafen Mukran auf Rügen fortgesetzt. Vom 24. Mai bis zum 18. Oktober ermöglicht erneut ein erweitertes Fahrplanangebot eine direkte Verbindung zur Fähre nach Bornholm. Die Hanseatische Eisenbahn GmbH (HANS) erhielt am 9. April nach Abschluss des Vergabeverfahrens erneut den Zuschlag – erstmals mit einer Laufzeit von drei Jahren (2025 – 2027).

Das Land Mecklenburg-Vorpommern sichert gemeinsam mit der Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern mbH (VMV), dem Mukran Port und der HANS den saisonalen Verkehr. Die Direktverbindung stellt eine umweltfreundliche, staufreie Alternative zur Anreise mit dem Auto dar – insbesondere für Urlauberinnen und Urlauber aus Berlin, Hamburg, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern. Verkehrsminister Dr. Wolfgang Blank betont die Bedeutung der Anbindung: „Auch in diesem Sommer können Urlauberinnen und Urlauber wieder bequem und schnell nach Dänemark reisen – dank des erweiterten Zugfahrplans zur Fähre vom 24. Mai bis zum 18. Oktober 2025. Neu ist die Verbindung am Montag. Wie in den Vorjahren verkehren die Züge zudem donnerstags, samstags und sonntags. Damit schaffen wir klimafreundliche Anschlüsse, die sich gut in die Urlaubspläne vieler Menschen einfügen.“

Daniel Bischof, Geschäftsführer der VMV, hebt die gute Annahme durch die Fahrgäste hervor: „Die positive Resonanz der Fahrgäste vom letzten Jahr ist ein klares Signal, dass Reisende verstärkt auf klimafreundliche Alternativen setzen. Die Zuganbindung der HANS direkt in den Mukran Port in den Sommermonaten ist ein kleiner, aber dennoch wichtiger Bestandteil der Mobilitätsoffensive des Landes und gestaltet den ÖPNV in Mecklenburg-Vorpommern, sowohl für die Bevölkerung als auch für Urlauber noch attraktiver und nachhaltiger. Fahren auch Sie in diesem Jahr mit und nutzen Sie das zusätzliche Verkehrsangebot!“

Auch Verkehrsminister Dr. Wolfgang Blank sieht in dem Angebot eine zukunftsweisende Maßnahme: „Die steigenden Fahrgastzahlen bestätigen den wachsenden Bedarf an nachhaltigen ÖPNV-Angeboten zu touristischen Zielen. Mit der Mobilitätsoffensive wollen wir mehr Menschen für den Umstieg auf die Bahn gewinnen. Statt im Stau zu stehen, setzen wir auf einen starken Nahverkehr, der dem Klima nützt und die regionale Wirtschaft stärkt.“

Henry Forster, Geschäftsführer des Mukran Ports, unterstreicht die Bedeutung des Hafens: „Unser Standort verfügt über eine moderne, multimodale Infrastruktur und ist längst zu einer wichtigen Drehscheibe für touristische Verkehre von und nach Deutschland geworden – insbesondere in Richtung Skandinavien. Der erstmals langfristig angelegte mehrjährige Vertrag mit der HANS trägt dem wachsenden Bedarf des Marktes Rechnung und ist ein bedeutender Schritt zur Stärkung nachhaltiger Mobilität. Gleichzeitig leisten wir damit einen wichtigen Beitrag zur touristischen Erschließung der Region und zur wirtschaftlichen Entwicklung Vorpommerns. Nicht zuletzt schafft die direkte Anbindung auch gute Voraussetzungen für potenziell zukünftige Fährverkehre – etwa in Richtung Schweden – für die der Mukran Port weiterhin eine ideale Ausgangslage bietet.“

René Haber-Henning, Geschäftsführer HANS, ergänzt: „Dass der Fährhafen-Shuttle im dritten Jahr infolge verkehrt und steigende Fahrgastzahlen vorweisen kann, zeigt, dass für dieses Angebot ein Verkehrsbedürfnis besteht. Uns erfreut, dass die Reisekette mit dem öffentlichen Verkehr funktioniert und von so vielen Reisenden genutzt wird.“

Weitere Informationen zum Saisonverkehr und den Fahrplan finden Sie hier.

 Alle Fahrplandaten finden Sie in der kostenfreuen App „MV FÄHRT GUT“ für Android und iOS.

Hintergrund

Mukran Port

Der Mukran Port auf Rügen erstreckt sich über knapp 430 Hektar und bietet 22 Liegeplätze sowie moderne Fähr-, Eisenbahn-, Multipurpose- und Offshore-Terminals. Mit seiner maritimen Anbindung an nahezu alle Ostsee-Anrainer und seiner Nähe zu mehreren Windparks spielt der Hafen auch eine wichtige Rolle für die Offshore-Windindustrie.

Zudem gewinnt der Mukran Port für den internationalen Tourismus eine zunehmende Bedeutung. Als maritimes Einfallstor auf die Insel Rügen empfängt er Gäste aus ganz Europa. Dank direkter Bus- und Bahnverbindungen gelangen Reisende komfortabel zu den touristischen Höhepunkten der Insel.

Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern mbH (VMV)

Die VMV ist eine landeseigene Gesellschaft, die seit 1995 die Verkehrsleistungen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) koordiniert. Sie unterstützt die Umsetzung verkehrspolitischer Ziele des Landes und arbeitet mit Verkehrsunternehmen und Kommunen an zukunftsfähigen Mobilitätskonzepten.

Hanseatische Eisenbahn GmbH (HANS)

Die HANS betreibt Regionalbahnlinien in Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt. Als regionales Unternehmen engagiert sie sich für den Erhalt von Bahnstrecken, nachhaltige Mobilität und einen engen Kontakt zu den Fahrgästen vor Ort.

Lesung für mehr Zivilcourage

Gingster Schüler und Lehrer erleben den deutschen Autor Jakob Springfeld

Autogrammzeit. Jakob Springfeld las vor Gingster Schülern und Lehrern aus seinem Buch „Unter Nazis“. Foto: Martina Zabel

Autogrammzeit. Jakob Springfeld las vor Gingster Schülern und Lehrern aus seinem Buch „Unter Nazis“. Foto: Martina Zabel

Insel Rügen – Wieder eine Premiere in Gingst. An der dortigen Regionalen Schule erlebten über 80 Schüler aus den 9. und 10. Klassen zusammen mit ihren Lehrern eine Autorenlesung. Der 23-jährige Jakob Springfeld reiste mit seinem Buch „Unter Nazis“ nach Rügen und machte auch hier Station, um von seinen Erfahrungen als ostdeutscher Jugendlicher zu erzählen.

In seiner Heimatstadt Zwickau erlebte er Ausschreitungen rechtsextremistischer Gruppen, gründete eine Ortsgruppe von „Fridays for Future“ und setzte sich aktiv gegen Rechtsextremismus und Alltagsrassismus ein. Sein Engagement veränderte sein Leben, zu dem nun regelmäßige Hassnachrichten, Beleidigungen und Gewaltandrohungen gehören. Trotzdem glaubt er daran, dass unsere Zivilgesellschaft viel mehr dagegen zu setzen habe. In über 215 Lesungen in allen Bundesländern sammelte er positive Erfahrungen und viel Zuspruch.

In der sich anschließenden Diskussion wollten die Gingster Jungen und Mädchen unter anderem wissen, was sie gegen den alltäglichen Rassismus auch an ihrer Schule tun können. „Der erste Schritt ist immer, dass ihr das ansprecht und zum Thema macht“ erklärt Jakob Springfeld. Er gab den Klassenräten den Ratschlag, bewusst über alle Erscheinungen zu sprechen, die nichts mit Demokratie und unserem Verständnis von Menschenrechten zu tun hätten.

Eine Botschaft, die an der Schule gut ankommt, denn seit letztem Jahr gehören die Gingster zum deutschlandweiten Netzwerk „Schule gegen Rassismus – Schule mit Zivilcourage“. Die überwiegende Mehrheit der Schüler, Lehrer und Mitarbeiter sprachen sich für die Aufnahme in die Organisation ein und führen seitdem verschiedene unterrichtsbegleitende Projekte an der Schule durch.

„Ich freue mich darüber, dass wir zusammen mit dem Literaturhaus Gingst einen solchen Baustein zum ersten Mal bei uns präsentieren können“, sagt Schulleiter André Farin gleich am Anfang der Veranstaltung. Die Idee von der Vorbereitung auf das Leben an seiner Schule beinhalte auch solche kulturellen Höhepunkte, die Themen ganz unterschiedlicher Art in den Blick nehmen. Mit der Buchladen-Chefin Petra Dittrich ist er sich einig, dass Lesungen jetzt regelmäßig an der Schule stattfinden werden.

Zusammenhalt in Europa stärken

Schwesig: Mehr denn je brauchen wir ein starkes, einiges und verbundenes Europa

Berlin – „Das Gedenken wachzuhalten, unserer Verantwortung aus der Geschichte gerecht zu werden und für die Zukunft daraus zu lernen, ist auch eine Sache der Länder.“ Das erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig heute im Bundesrat in der Debatte zur Entschließung „80 Jahre Ende Zweiter Weltkrieg – Zusammenhalt in Europa stärken“. Das hätten die Ministerpräsidenten im Frühjahr deutlich zum Ausdruck gebracht. „Ich finde es gut und richtig, dass der Bundesrat ebenfalls klar Stellung bezieht. Heute vor 80 Jahren, am 11. April 1945, haben US-amerikanische Truppen das Konzentrationslager Buchenwald befreit. Wie der 8. Mai steht auch der 11. April für die Befreiung Deutschlands und Europas vom Nationalsozialismus.“

Deutschland und die Deutschen hätten unsägliches Leid über die ganze Welt gebracht und seien verantwortlich für millionenfachen Mord. „Unsere Generation heute trägt daran keine Schuld. Aber wir haben die Verantwortung, die Erinnerung wachzuhalten und dafür zu sorgen, dass so etwas nie wieder passiert. Wir müssen jeder Form von Antisemitismus, allen extremistischen, rassistischen, fremdenfeindlichen und menschenfeindlichen Bestrebungen entschieden entgegentreten“, betonte die Regierungschefin.

Es seien gerade auch die deutschen Länder und Kommunen, die die Freundschaft zu unseren europäischen Nachbarn durch konkrete Projekte, Partnerschaften und Begegnungen pflegen.

Schwesig: „Alle 16 Länder treten heute aktiv für den Frieden und den internationalen Austausch ein. Die Zusammenarbeit im Ostseeraum ist in Mecklenburg-Vorpommern als Staatsziel in unserer Verfassung festgeschrieben. Eine besonders enge Zusammenarbeit haben wir mit unseren polnischen Nachbarn. Wir sehen im achtzigsten Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges eine eindringliche Mahnung, diese Bande noch fester zu knüpfen. Mehr denn je brauchen wir ein starkes, einiges, verbundenes Europa. Es liegt an uns, an den Europäerinnen und Europäern, den Weg des Friedens, des Zusammenhalts und der Freiheit weiterzugehen. Dann lebt die Hoffnung des 8. Mai, die Hoffnung der Befreiung, weiter.“

Bericht der Zukunftskommission Fischerei

Schwerin – Die Ergebnisse und Empfehlungen der Zukunftskommission Fischerei (ZKF) liegen vor. Sie wurden heute durch die ZKF-Vorsitzende, Ulrike Rodust, an die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundeslandwirtschaftsministerium, Claudia Müller, übergeben. Entsprechend hat der zuständige Fachminister aus Mecklenburg-Vorpommerns, Dr. Till Backhaus, heute gespannt nach Berlin geschaut.

„Der Fischerei im deutschen Küstenmeer geht es so miserabel wie noch nie. Das liegt maßgeblich am Zustand vieler Fischbestände, die sich zuletzt vor allem aufgrund der Umweltbedingungen und systematischer Veränderungen in den Ökosystemen – vor allem in der Ostsee – extrem schlecht entwickelt haben. Hinzu treten schwierige wirtschaftliche Rahmenbedingungen, die sich auch und teils besonders auf die gewerbliche Fischerei auswirken, sowie die zunehmende Flächenkonkurrenz auf See. Es besteht dringender Handlungsbedarf, insbesondere die an der Küste tief verwurzelte, traditionelle Küstenfischerei zu erhalten und zukunftssicher auszurichten.

Klar war allerdings auch: Gäbe es einfach, naheliegende Lösungen, dann hätten Bund und Länder diese längst ergriffen“, stellte der Fischerei- und Umweltminister von Mecklenburg-Vorpommern, Dr. Till Backhaus fest und sagte weiter: „Der Zeitpunkt für die Vorlage des Berichts einer Zukunftskommission könnte nicht besser sein: Die neue Bundesregierung steht in den Startlöchern und wird sich auch dieser speziellen Problemlage intensiv zuwenden müssen. Die Küstenländer haben den Beratungsprozess, wie bereits vorab bei der Leitbildkommission Ostseefischerei, intensiv begleitet. Mecklenburg-Vorpommern wird sich auch bei der Umsetzung der Kommissionsempfehlungen engagiert einbringen“, betonte Minister Backhaus.

Gegenüber der Leitbildkommission Ostseefischerei war der Auftrag der ZKF noch weiter gespannt. Er umfasste die gesamte Fischerei in den deutschen Meeresgewässern einschließlich der Aquakultur. Noch expliziter sollten konkrete Handlungsoptionen aufgezeigt werden für die im Sektor direkt anstehenden Transformationsprozesse, die sich sowohl spezifisch für die Fischerei ergeben als auch aus deren Einbettung in die europäische und nationale Energie- und Umweltpolitik.

Zu insgesamt zehn Themenfeldern hat die Zukunftskommission 53 teils sehr konkrete Empfehlungen vorgelegt (in Klammern die Zahl der spezifischen Empfehlungen je Themenfeld):

  • Fischerei und Meeresschutz in deutschen Seegebieten (10),
  • Fischereimanagement (7),
  • Krabbenfischerei (4),
  • Angelfischerei (1),
  • Ausweitung der Einkommensmöglichkeiten in der Fischerei und Diversifizierung (4),
  • Ausbildung und Nachwuchsgewinnung (5),
  • Wirtschaftliche Nachhaltigkeit und Resilienz der (Küsten-)Fischerei (7),
  • Nachgelagerte Strukturen und Organisation des Sektors (2),
  • Flächenkonkurrenz auf See in Bezug auf Fischerei und marine Aquakultur (11),
  • Dialogformate und Beteiligung von Interessengruppen (2).

In einem Empfehlungspunkt greift die ZKF explizit die in Mecklenburg-Vorpommern angebotene Zusatzqualifikation zum Fachwirt „Fischerei und Meeresumwelt“ auf, indem sie vorschlägt, diese kurzfristig auch für Fischerinnen und Fischer aus den anderen Küstenländern zugänglich zu machen. Mittel- bis langfristig, so die weiterführende Empfehlung, sollte eine Integration der spezifischen Ausbildungsinhalte in die Ausbildung zur Fischwirtin bzw. zum Fischwirt angestrebt werden, um zur Diversifizierung und Stabilisierung von Einkommen insbesondere in der Küstenfischerei beizutragen, das Berufsbild zeitgemäß zu gestalten und damit insgesamt attraktiver zu machen. Grundsätzlich rät die Kommission, einen besonderen Fokus auf die Sicherstellung von Ausbildungsangeboten und -einrichtungen einer sich weiter verkleinernden Sparte zu legen, dabei Ausbildungsformate anzupassen und bestimmte Ausbildungsformate zu unterstützen.

Damit es überhaupt zu Investitionen kommt, aber auch das laufende Geschäft noch finanziert werden könne, benötige die Sparte nach Ansicht der ZKF gezielte Hilfe, insbesondere um die Bereitschaft der Kreditwirtschaft für Formen der Finanzierung wiederherzustellen. Hierzu wurde ein „Sonderfonds Liquiditätshilfe Küstenfischerei“ vorgeschlagen. Daneben empfiehlt die ZKF die Einrichtung eines Fördertopfes zur Unterstützung der Unternehmensgründung und Bildung von Start-ups im Fischerei- und Aquakultursektor mit dem Ziel, die Gründungsaktivität, Innovationskraft, Diversifizierung und Nachhaltigkeit in diesem Sektor zu steigern sowie die regionale Wertschöpfung zu stärken und Arbeitsplätze langfristig zu sichern.

„Andere Empfehlungen setzen erwartungsgemäß bei den Rahmenbedingungen an, denn wenn es der Meeresumwelt bessergeht, dann auch der Fischerei. Hier bedarf es allerdings eines langen Atems. Die Nährstoffsituation in aquatischen Systemen zu korrigieren, wird Jahrzehnte dauern, damit wird die Erholung der Ostsee zur Generationenaufgabe“, schätzt der Minister ein. „Gleichzeitig werden gewaltige Meeresflächen zu Windparks und schaffen veränderte Bedingungen, besonders auch für die Fischerei, die sich ebenfalls auf Jahrzehnte auswirken. Hier ist die Fischerei bereits zwischen die Mühlsteine multipler Nutzungsziele im Meer geraten und verkleinern sich die ihr verbleibenden Fanggebiete, auch angesichts der Ausweitung von Meeresschutzgebieten. Zu hoffen bleibt immerhin, dass es zumindest positive Effekte für die Rekrutierung der Fischbestände aus den fischereilich nicht mehr nutzbaren Gebiete heraus geben wird, aber auch hier wird sich der Faktor Zeit auswirken.“

Viel Zeit habe die Fischerei aber nicht mehr, um sich selbst zu erhalten, anzupassen, den Generationenwechsel und die Transformation zu einer emissionsarmen und vollständig umweltgerechten Fischerei zu bewerkstelligen, mahnt Dr. Backhaus. „Insbesondere die Ostseefischerei in all ihren Facetten bis hin zur Freizeitfischerei und den Wirkungen auf die Wirtschaft und Kultur an der Küste steht bekanntlich vor existenziellen Herausforderungen. Mecklenburg-Vorpommern hatte bereits Vorschläge entwickelt und an den Bund herangetragen, um den Herausforderungen der nächsten Jahre mit Maßnahmen zu begegnen, die aus den so genannten Fischerei- und Umweltkomponenten nach dem Windenergie-auf-See-Gesetz finanziert werden können. Hier stehen Mittel zur Verfügung, die zielgerichtet und intelligent eingesetzt werden sollten, um die vielfältigen Transformationsprozesse zu begleiten,“ formuliert der Minister abschließend eine klare Erwartungshaltung gegenüber dem Bund.

Angesichts der Notwendigkeit einer Transformation der deutschen Meeresfischerei hin zu mehr ökologischer, ökonomischer und sozialer Nachhaltigkeit hat das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) entsprechend dem Koalitionsvertrag der ehemaligen Regierungskoalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP (2021-2024) die Zukunftskommission Fischerei eingerichtet. Die Zukunftskommission unter Vorsitz von Frau Ulrike Rodust (ehemalige deutsche Abgeordnete im EU-Parlament) wurde beauftragt, konkrete Maßnahmen für eine zukunftsfeste deutsche Meeresfischerei mit Fokus auf die Küsten- und Kutterfischerei, marine Freizeitfischerei und marine Aquakultur vorzulegen.

Die Empfehlungen der Zukunftskommission Fischerei sollen eine kohärente deutsche Meerespolitik unterstützen und der Erreichung des guten Umweltzustandes nach EU-Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie nicht entgegenstehen. In der Ableitung von Maßnahmen sollen die EU-seitigen und nationalen Verpflichtungen zum Meeresnaturschutz gleichberechtigt neben den Interessen einer zukunftsfähigen und wirtschaftlichen Fischerei stehen, so der Auftrag.

Die Zukunftskommission hat sich am 19. März 2024 konstituiert. In der Zukunftskommission haben in einem partizipativen Ansatz 40 Vertreterinnen und Vertreter von Fischerei- und Umweltverbänden sowie weiteren Interessensverbänden, Wissenschaft, Gesellschaft und Verwaltung vertrauensvoll und konstruktiv zusammengearbeitet. In sieben Arbeitssitzungen, drei Redaktionssitzungen und zahlreichen Arbeitsgruppen-Treffen hat die Zukunftskommission zu den von ihr beschlossenen Themenschwerpunkten (siehe Arbeitsprogramm, Anlage C des Berichts) und darüber hinaus beraten und konkrete Empfehlungen vorgelegt. In der Kommission hat Mecklenburg-Vorpommern mit je einem Vertreter aus der Fischerei und von der kommunalen Ebene sowie  Vertretern des Ministeriums mit Zuständigkeit für die Fachbereiche Meeresschutz und Fischerei mitgewirkt.

Aufruf zu neuen Interreg-Projekten gestartet

Dr. Blank: „Die grenzüberschreitenden Projekte tragen maßgeblich zur Kooperation im Norden bei“

Schwerin – Das Wirtschaftsministerium gibt den Start des fünften und sechsten „Calls“ im Rahmen des Kooperationsprogramms Interreg Mecklenburg-Vorpommern / Brandenburg / Polska 2021-2027 bekannt. Die Aufrufe zur Einreichung von Projekt­vorschlägen richten sich an eine breite Zielgruppe, darunter Forschungseinrichtungen, Unternehmen und öffentlichen Institutionen. Interreg ist ein EU-Förderprogramm zur Stär­kung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zwischen Regionen. Es unterstützt Projekte in Bereichen wie Inno­vation, Nachhaltigkeit, wirtschaftliche Entwicklung und Bil­dung, um gemeinsame deutsch-polnische Herausforderungen zu bewältigen und den regionalen Zusammenhalt zu fördern.

„Mit den neuen Aufrufen setzen wir gezielt Impulse für Inno­vation und nachhaltige Entwicklung in der Grenzregion. Durch die Förderung stärken wir die interregionale Zusammenarbeit, schaffen zukunftsfähige Perspektiven und verbessern die Lebensqualität der Menschen vor Ort“ betont Dr. Wolfgang Blank, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Mecklenburg-Vorpommern.

5. Call – INT05/2025

Laufzeit:          31. März 2025 bis 18. September 2025

Priorität 1 Grenzüberschreitende Innovationspotenziale aktivieren

Ziel:                1.1 Forschung und Innovation
Budget:           7,25 Mio. EUR
Projekte:         insbesondere Innovationsprojekte in den Bereichen Kreislaufwirtschaft, Energie und Mobilität mit Beteiligung von Forschungseinrichtungen und wirtschaftlichen Akteuren

Priorität 3 Bessere grenzüberschreitende Teilhabe durch Sprache, Kultur und Tourismus ermöglichen

Ziel:               4.2 Kultur und nachhaltiger Tourismus
Budget:         8,23 Mio. EUR
Projekte:       insbesondere Projekte zur besseren Zugänglichkeit kultureller und touristischer Stätten für Besucher aus dem Nachbarland

6. Call – INT06/2025

Laufzeit:          31. März 2025 bis 31. März 2026

Priorität 2 Gemeinsam die Folgen des Klimawandels bewältigen und gemeinsam die Natur bewahren

Ziel:              2.4 Anpassung an den Klimawandel
Budget:        11,02 Mio. EUR
Projekte:       insbesondere Projekte zur Entwicklung grenzübergreifender Strategien, Maßnahmen sowie Lösungen, die aufgrund des Projektes auch umgesetzt werden.

Ziel:               2.7 Naturschutz und Biodiversität
Budget:         6,5 Mio. EUR
Projekte        insbesondere Projekte mit dazugehörigem Abschluss einer Bildungsmaßnahme

Priorität 3 Bessere grenzüberschreitende Teilhabe durch Sprache, Kultur und Tourismus ermöglichen

Ziel:               4.2 Bildung
Budget:         6,43 Mio. Euro
Projekte:       insbesondere Bildungsmaßnahmen, die zu gemeinsamen Ausbildungsabschlüssen führen

Nähere Informationen zu den beiden Call-Ausschreibungen, Vorlagen für Projektskizzen, Beratungsangeboten sowie ein FAQ zur Antragsstellung finden Sie auf der Programm-Website unter: https://www.interreg6a.net/start-des-5-und-6-calls/

Weitere Informationen zum Kooperationsprogramm Interreg

Das Programm Interreg VI A Mecklenburg-Vorpommern / Brandenburg / Polska fördert grenzüberschreitende deutsch-polnische Projekte. Das Programmvolumen umfasst 155,73 Millionen Euro. Aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) stehen insgesamt 124,58 Millionen Euro für die Jahre 2021 bis 2027 zur Verfügung. Ziel ist es, regio­nale Ungleichheiten abzubauen, Innovationen zu fördern und die Zusammenarbeit in Grenzregionen zu stärken. Dies ge­schieht durch die Vernetzung von Forschungs- und Inno­va­tionskapazitäten, die Umsetzung innovativer Lösungen beispielsweise in der Gesundheitswirtschaft sowie durch Technologietransfer. Weitere Themen sind der Erhalt der biologischen Vielfalt, die Stärkung des nachhaltigen Touris­mus, Bildung und der Erhalt des kulturellen Erbes im Grenz­raum sowie der grenzüberschreitende Katastrophenschutz.

Zum Programmgebiet gehören die Wojewodschaft West­pommern (Polen), die brandenburgischen Landkreise Barnim, Uckermark und Märkisch Oderland sowie die mecklenburg-vorpommerschen Landkreise Vorpommern-Greifswald, Vor­pommern-Rügen und Mecklenburgische Seenplatte.

Das Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit ist die Verwaltungsbehörde des Interreg-Programms in Mecklenburg-Vorpommern.