Alkoholkonsum in M-V

Drese: Vor allem der Alkoholkonsum ist in MV ein schwerwiegendes und dauerhaftes Problem

Schwerin – Gesundheitsministerin Stefanie Drese stellte heute gemeinsam mit Birgit Grämke, Geschäftsführerin der Landeskoordinierungsstelle für Suchtthemen (LAKOST M-V), den aktuellen Bericht zur ambulanten Suchthilfe im Rahmen der Landespressekonferenz vor. Der vom Gesundheitsministerium beauftragte und vom LAKOST erstellte Bericht basiert auf den Daten von 23 ambulanten Sucht- und Drogenberatungsstellen in Mecklenburg-Vorpommern.

„Der Alkoholkonsum wie auch die Einnahme weiterer Drogen sind in Mecklenburg-Vorpommern ein schwerwiegendes und dauerhaftes Problem“, betonte Drese. Auch der diesjährige Suchtbericht zeige ebenso wie die Daten der Krankenkassen und das Abwassermonitoring, dass in MV überdurchschnittlich viel konsumiert wird und Alkohol mit weitem Abstand die größte Suchtgefahr darstellt. „Das hat gravierende gesundheitliche Auswirkungen und enorme gesellschaftliche Folgen. So betragen die durch Alkoholkonsum verursachten volkswirtschaftlichen Kosten ca. 57 Milliarden Euro pro Jahr“, verdeutlichte die Ministerin.

„In der Gesellschaft herrscht oftmals dennoch eine weitgehend unkritische Einstellung zum Konsum von Alkohol vor – selbst in Bezug auf Jugendliche“, betonte Drese. „Deshalb gebe ich keine Ruhe. Wir alle müssen unseren Umgang mit Suchtmitteln überdenken und unsere Anstrengungen vor allem im Bereich Prävention erhöhen“, sagte die Ministerin. Gleichzeitig gelte es neue Wege zu gehen, um Menschen besser zu schützen sowie über die Gefahren aufzuklären.

So hat das Land nach Aussage von Drese seine Förderung von Maßnahmen zur Suchtprävention in diesem Jahr nochmals erhöht. „Zu unseren neuen präventiven Ansätzen gehört ausdrücklich auch das Drug Checking“, so Drese. Als erstes Bundesland habe MV die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Durchführung von chemischen Substanzanalysen (Drug Checking) in Modellvorhaben geschaffen. Allein auf dem Fusion-Festival wurden daraufhin 446 Proben auf ihren Wirkstoffgehalt getestet. Aufgrund der toxikologischen Analyse konnte in 13 Fällen Warnungen an die Festivalbesucher ausgegeben werden, weil nicht erwartbar hohe Wirkstoffmengen gemessen wurden.

Drese: „Das zeigt: damit reduzieren wir die teilweise gravierenden Schäden durch Drogenkonsum. Denn Substanzen werden oft in absoluter Unkenntnis der Wirkstoffe konsumiert. So gab es 2023 in MV 16 polizeilich bekannte Rauschgifttote. Darunter waren tragische Fälle, die das ganze Land bewegt haben.“

Birgit Grämke, Geschäftsführerin der LAKOST, verdeutlichte: „Die größte Gruppe der Menschen, die Hilfe in der Suchtberatung suchen, ist berufstätig. Das unterstreicht die besondere Bedeutung der Suchtberatung, da sie Betroffenen dabei hilft, ihre Lebenssituation zu stabilisieren, ohne ihre Arbeit zu gefährden oder den Alltag aus dem Gleichgewicht zu bringen.“ Bedenklich sei, dass der Mischkonsum zunehme. Fast immer spiele Alkohol dabei eine zentrale Rolle.

„Auch die Suchtprävention ist ein zentraler Bestandteil unserer Arbeit. Wir freuen uns, dass das Sozialministerium für die kommenden zwei Jahre zusätzliche Mittel dafür bereitstellt“, sagte Grämke. Dadurch konnte die appgestützte, interaktive Suchtprävention zu Cannabis und illegalen Drogen aktualisiert und technisch modernisiert werden. Zudem wurden die „Handlungsempfehlungen für Schulen zum Umgang mit Drogen“ an die aktuellen gesetzlichen Vorgaben angepasst. Die Nachfrage seitens der Schulen ist so groß, dass eine zweite Auflage gedruckt werden muss.

Ganz neu ist außerdem ein Elternflyer, der über die Auswirkungen von Cannabis auf Jugendliche und die rechtlichen Rahmenbedingungen informiert. Gleichzeitig gibt er Eltern Hinweise, wie sie den Cannabiskonsum erkennen können und welche Schritte sie unternehmen sollten, wenn sie entsprechende Anzeichen bei ihren Kindern bemerken.“

Priorisierungskonzept Radwege

Mehr als 200 km neue Radwege an Landesstraßen in MV

Schwerin – Bis 2033 sollen in Mecklenburg-Vorpommern insgesamt 135 Radwegeprojekte mit einer Gesamtlänge von 203 km neu errichtet werden. Das sieht das neue Priorisierungskonzept für straßenbegleitende Radwege an Landesstraßen vor. Damit soll das Netz der Radwege an Landesstraßen in Mecklenburg-Vorpommern von rund 1.110 km auf über 1.300 km anwachsen.

„Die Sicherheit und die Gesundheit der Menschen haben höchste Priorität. Deshalb erhöhen wir die Mittel für den Radwegeausbau an Landesstraßen trotz der angespannten Situation im Haushalt und investieren weiter kräftig.

Leider können dennoch nicht alle Wünsche erfüllt werden und es muss priorisiert werden, wo die Steuergelder am nötigsten gebraucht werden.“ Das hat Reinhard Meyer, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit, zum heute veröffentlichten Priorisierungskonzept für straßenbegleitende Radwege an Landesstraßen gesagt.

Im Rahmen des Priorisierungskonzepts wurde für alle Landesstraßenabschnitte, an denen es noch keinen begleitenden Radweg gibt, ermittelt, wie dringend die Einrichtung eines neuen Radwegs ist. So konnten die wichtigsten Projekte mit dem größten Nutzen ermittelt werden. Dabei wurden auch die fachliche Kompetenz und die Ortskenntnisse der regionalen Akteure einbezogen und zahlreiche Vorschläge der Landkreise geprüft.

Reinhard Meyer: „Für die geplanten 135 Radwegeprojekte rechnen wir mit Gesamtkosten von rund 75 Millionen Euro – verteilt auf zehn Jahre. Zudem wurden zusätzliche Stellen in den drei Straßenbauämtern des Landes geschaffen, um die Planung und den Bau der Radwege an Landesstraßen schneller realisieren zu können.“

Minister Meyer verweist auf die verkehrspolitischen Ziele beim Radwegeausbau: „Vordringlichstes Ziel des Radwegeausbaus ist es, die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer zu erhöhen.“ Dafür müsse ein möglichst lückenloses Radverkehrsnetz entwickelt werden. Gerade Bundes- und Landesstraßen mit hohen Kfz-Verkehrsstärken würden erst durch separate Radverkehrsinfrastrukturen sicher befahrbar.

Neben der Verkehrssicherheit verweist Minister Meyer auf weitere Aspekte: „Mit unserer Ausbauoffensive für straßenbegleitende Radwege an Landesstraßen verbessern wir die Voraussetzungen für einen attraktiveren und sicheren Radverkehr. Damit fördern wir die gesundheitsförderliche Mobilität, erlauben es Menschen allen Alters eigenständig unterwegs zu sein, senken die Treibhausgasemissionen im Verkehrssektor und fördern auch den Radtourismus im Land.“

Anfang des Jahres 2023 hatte das Land bereits ein Priorisierungskonzept für straßenbegleitende Radwege an Bundesstraßen in Mecklenburg-Vorpommern vorgelegt. Die landesweite und einheitliche Methodik zur Priorisierung der Radwegebauvorhaben an Bundesstraßen wurde nun auch für die Landesstraßen angewandt.

Für das Priorisierungskonzept wurden für alle 1.638 Landes-straßenabschnitte im Land, die bislang nicht mit einer straßenbegleitenden Radverkehrsanlage ausgestattet sind, die Dringlichkeit für die Herstellung ermittelt.

Im Einzelnen erfolgte die Bedarfsbewertung anhand der folgenden raumordnerischen Kriterien: Verbesserung der Stadt-Umland-Beziehungen, Distanz zu zentralen Orten, Lückenschluss zu Radwegen im Bestand, Anbindung an Orte der Versorgung wie beispielsweise Einzelhandel und medizinischer Versorgung, Bestandteil touristischer Radfernrouten und weiterer touristischer Radrouten, Anbindung an Bahnhöfe sowie Schulwegsicherung.

Darüber hinaus wurde die Dringlichkeit einer Radwegausstattung aus der Perspektive der Verkehrssicherheit anhand der verkehrstechnischen Daten Fahrbahnbreite, Verkehrsstärke und Schwerlastverkehrsstärke abgebildet. Im Ergebnis wurde für jeden Radwegeabschnitt eine sogenannte Prioritätskennzahl ermittelt. Zudem fanden gegebenenfalls vorhandene Planungsstände sowie spezifische Einflussfaktoren wie beispielsweise kurvenreiche Streckenführung und die Ausstattung der Straße mit Schutzplanken Berücksichtigung.

Des Weiteren wird einbezogen, ob das Radwegeprojekt Bestandteil des bisherigen Lückenschlussprogramms war. Zudem wurden anschließend die sich ergebenden Projektlisten auch mit den Landkreisen des Landes abgestimmt.

Im Ergebnis sind in den kommenden fünf Jahren (2024 – 2028) insgesamt 67 Straßenabschnitte mit einer Gesamtlänge von 98 Kilometern zur Realisierung vorgesehen. Dies sind vorrangig Radwegeprojekte, die sich derzeit bereits in einer fortgeschrittenen Planungsphase befinden. Die Planungen für die 2. Halbdekade (2029 – 2033) umfassen 68 Projekte mit einer Gesamtlänge von 105 Kilometern. Die Liste der geplanten Radwegebauvorhaben ist hier einsehbar: https://www.regierung-mv.de/Landesregierung/wm/Infrastruktur/Radverkehr/Radwege/

Die Landesstraßen im Land sind mit Stand 01. Januar 2024 auf einer Länge von 1.110 km und die Bundesstraßen auf einer Länge von 1.057 km mit einem straßenbegleitenden Radweg ausgestattet. Beim Ausstattungsgrad mit straßenbegleitenden Radwegen liegt Mecklenburg-Vorpommern dabei mit rund 32,9 Prozent bei den Landesstraßen und rund 54,9 Prozent bei den Bundesstraßen jeweils deutlich über dem jeweiligen Bundesdurchschnitt.

In den letzten fünf Jahren (die statistisch bereits erfasst sind; 01. Januar 2019 bis 31. Dezember 2023) wurden in M-V 70 km neue Radwege an Landesstraßen und 87 Kilometer neue Radwege an Bundesstraßen gebaut.

Tag der Menschen mit Behinderung

Schon kleine Schritte erzielen große Wirkung

Schwerin – Der Internationale Tag der Menschen mit Behinderung wird seit 1993 jedes Jahr am 3. Dezember begangen. Er soll das Bewusstsein für die Belange von Menschen mit Behinderungen stärken. „Jeder Mensch kann einen Beitrag für die bessere Teilhabe von Betroffenen leisten. Bereits kleine Schritte können eine große Wirkung erzielen“, betonte Sozialministerin Stefanie Drese zum von den Vereinten Nationen ausgerufenen Welttag.

Offenheit, Zugewandtheit und Verständnis seien im Alltag wichtig. Dabei müsse nicht von Beginn an alles perfekt sein. „Teilhabe fängt in den Köpfen an. Vor allem dort gilt es, Berührungsängste abzubauen“, sagte Drese.

Als wichtigen Bereich für Inklusion bezeichnete Drese den Sport. „Hier passiert schon viel für die Teilhabe. Unser Ziel ist es, noch mehr Menschen mit Behinderung zum Sporttreiben zu bewegen sowie Vereine zu ermutigen, mehr inklusive Sportangebote gemeinsam mit Menschen ohne Behinderung zu schaffen“, verdeutlichte Drese. Oftmals brauche es nur einen ersten Impuls, denn Sport verbindet und überwindet Grenzen jeglicher Art.

Wichtig sei zudem der kontinuierliche Abbau von Barrieren, um mehr Inklusion und Teilhabe zu ermöglichen. „Deshalb setzen wir uns als Landesregierung mit einem eigenen Maßnahmenplan 2.0 zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention für eine gleichberechtigte Teilhabe in Mecklenburg-Vorpommern ein“, so die Ministerin. Der Maßnahmenplan enthält 126 konkrete Maßnahmen, von denen etwa ein Drittel bereits umgesetzt sei.

Drese: „Wir sind im Land beim Abbau von Barrieren jeglicher Art und bei der Stärkung der gesellschaftlichen Teilhabe von Menschen mit Behinderungen weiter vorangekommen.“ Dennoch bleibe noch einiges zu tun, um für Menschen mit Behinderungen weg vom Prinzip der Fürsorge hin zu einer selbstbestimmten und gleichberechtigten Teilhabe zu gelangen. Dafür seien ein klarer politischer Kompass, Ausdauer, Kontinuität und die Bereitschaft der gesamten Gesellschaft die Belange von Menschen mit Behinderung zu berücksichtigen notwendig.

Topregal erweitert Produktion

Schwesig: Topregal erweitert Produktion in Pasewalk  / 20 neue Arbeitsplätze

Pasewalk – 2021 hat sich die Firma Topregal in Pasewalk angesiedelt. Das Unternehmen produziert dort mit 30 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Schwerlastregale und Solarcarports. Heute wurde Richtfest für die Erweiterung des Unternehmens gefeiert.

„Topregal hat dem Industriepark Berlin-Stettin mit den ersten vier Hallen Leben eingehaucht. Das war 2021. Jetzt kommen zwei weitere Hallen dazu. Mindestens 20 neue Arbeitsplätze sollen dadurch entstehen. Ich freue mich sehr, dass Topregal in Pasewalk so gut angekommen ist. Der Industriepark ist ein gutes Beispiel für das, was die Landesregierung mit ihrem Industriekonzept für Mecklenburg-Vorpommern erreichen will: Mehr Industrie. Mehr Wertschöpfung. Mehr Arbeitsplätze“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig in Pasewalk.

Im Anschluss an das Richtfest wurde der nun vollständig fertiggestellte 1. Bauabschnitt für den Industriepark Berlin – Stettin offiziell übergeben. Nach Topregal hat sich dort auch die Firma Birkenstock angesiedelt. „Mit Topregal und Birkenstock zeigt sich jetzt schon, wie attraktiv der Industriepark Berlin-Stettin für Investoren aus der Industrie ist. Diese Ansiedlungserfolge sind ein ganz konkretes Ergebnis unserer Vorpommern-Politik. Die Schaffung und der Erhalt von Arbeitsplätzen ist unsere wichtigste Aufgabe. Das bringt vor allem Vorpommerns Süden um die Uecker-Randow-Region ganz konkret voran“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.

Die Firmenerweiterung ist mit 2,53 Millionen Euro aus der Gemeinschaftsaufgabe für regionale Wirtschaftsförderung von Bund und Land gefördert worden. Dazu übergab die Ministerpräsidentin in Pasewalk den entsprechenden Zuwendungsbescheid. Die Erschließung des Gewerbegebiets wurde mit 20,8 Millionen Euro gefördert.

Verdiente Feuerwehrangehörige geehrt

Schwerin – Innenminister Christian Pegel hat heute drei Feuerwehrangehörige mit dem Brandschutz-Ehrenzeichen der Sonderstufe ausgezeichnet. Die höchste staatliche Auszeichnung im Brandschutz des Landes Mecklenburg-Vorpommern erhielten die Amtsbrandmeister Jürgen Gäth aus dem Landkreis Rostock, Dirk Staudte aus dem Landkreis Nordwestmecklenburg und Brandmeister Michael Rühmling aus dem Landkreis Ludwigslust-Parchim.

„Die Ausgezeichneten haben sich stets über das normale Maß hinaus, für den Brandschutz mit all seinen Facetten engagiert. Ihnen ist es in großen Teilen zu verdanken, dass wir heute auf gut funktionierende und einsatzbereite Feuerwehren zurückgreifen können,“ so der Minister und weiter:

„Sie sind unsere Alltagshelden, stehen jeden Tag für die Sicherheit und den Schutz der Bürgerinnen und Bürger in Mecklenburg-Vorpommern ein. Ohne die vielen ehrenamtlichen Kameradinnen und Kameraden wäre der Brandschutz in unserem Land nicht zu gewährleisten. Ihr Engagement und Ihr Einsatzwillen erlaubt es mir und unseren Bürgerinnen und Bürger, uns bei jeder Tages- und Nachtzeit sicher zu fühlen. Dafür danke ich Ihnen allen von Herzen.“

In Mecklenburg-Vorpommern engagieren sich rund 27.000 aktive Feuerwehrmänner und -frauen haupt- und ehrenamtlich für Mitmenschen in Not. Die Feuerwehrangehörigen sorgen dafür, dass Menschen in Notsituationen schnelle und wirksame Hilfe erhalten. Hier zeigt sich die große Bedeutung der Berufsfeuerwehren und Freiwilligen Feuerwehren im Land.

Innenminister Pegel hebt hervor, „dass die Feuerwehrkameradinnen und -kameraden unsere volle Unterstützung verdienen. Die Feuerwehrangehörigen setzen einen Großteil ihrer Freizeit für die Aus- und Fortbildung und das Engagement in der Feuerwehr ein – und riskieren zum Teil ihre Gesundheit beziehungsweise ihr Leben, um anderen Menschen in Not zu helfen.“

Ebenfalls die Auszeichnung Brandschutz-Ehrenzeichen der Sonderstufe erhält Brandamtsrat a.D. Bernd Baranowitz aus Rostock (krankheitsbedingt nicht anwesend).

„MVwow“: Kampagne für M-V im Süden

Schwerin – Die erfolgreiche Kampagne „#MVwow“, mit der das Landesmarketing große Aufmerksamkeit für Mecklenburg-Vorpommern generiert, startet in eine weitere Runde.

Nach den vielbeachteten Werbeschaltungen der Motivreihe „MVwow“ im Dezember 2023 und im Frühjahr 2024 werden nun weitere Motive auf digitalen Großbildflächen im öffentlichen Raum und an publikumsstarken Standorten in den Innenstädten von München, Stuttgart und Frankfurt am Main präsentiert. In einer vorweihnachtlichen Werbe-Schaltung laden die Motive ein: „Finde Deinen Platz im Land zum Leben.“ Im Januar und Februar 2025 sind „MVwow“-Motive dann auch in Mecklenburg-Vorpommern zu sehen.

Der Chef der Staatskanzlei, Patrick Dahlemann erklärt dazu: „MVwow ist eine großartige Kampagnenidee, die die Stärken und Potenziale unseres Landes auf den Punkt bringt. Mit der Bundesratspräsidentschaft 2023/2024 und dem großen Bürgerfest zum Tag der Deutschen Einheit in Schwerin konnten wir viel Aufmerksamkeit und neue Freundinnen und Freunde gewinnen. Daran wollen wir anknüpfen. Im Dezember setzen wir auf eine Saison-Ausspielung unserer beliebten Kampagnenmotive der „MVwow“-Reihe in drei großen Städten West- und Süddeutschlands – als Gruß vor dem Fest aus dem Norden.“

Der Leiter des Landesmarketings MV Peter Kranz, ergänzt: „Mit den Schaltungen und natürlich auch online führen wir die Landesmarketingkampagne selbstbewusst fort und gehen in interessante Zielregionen für unser Land. Wir wollen den Menschen sagen: „Sieh her. Das ist MV. Finde Deinen Platz im Land zum Leben.“ Die Auswahl der Städte erfolgte basierend auf erwartbar hohen Kontaktzahlen sowie der technischen Ausstattung mit großformatigen „WOW Flächen“. Die City Flächen mitten in der Fußgängerzone, unübersehbaren sehr großen Flächen, positioniert an frequentierten Standorten wie Bahnhofshallen, Einkaufszentren und belebten Plätzen versprechen mehr als 3 Mio. Kontakte.“

Die Botschaften der Motive werden auf mvtutgut.de und in Social Media inhaltlich und werblich untersetzt. Dort gibt es dann weitere Informationen über das Leben und Arbeiten, das Studieren, Gründen und Genießen in MV.

Südquerhaus-Fenster im Schweriner Dom

Schwesig: Uecker-Fenster passen zum UNESCO-Weltkulturerbe

Schwerin – Heute werden im Beisein von Günther Uecker dessen Südquerhaus-Fenster im Schweriner Dom mit einem Gottesdienst liturgisch in Dienst genommen. „Günther Uecker hat uns mit seinen Fenstern ein wunderbares Geschenk gemacht. Danke für Ihre Idee. Danke für die Kunstwerke. Und danke für die Zeit, die Sie sich genommen haben. Im Dom, wo Sie sich eingelassen haben auf die Geschichte und die Atmosphäre dieses Bauwerks: bei den Entwürfen, bei der Zusammenarbeit mit der Gemeinde und auch bei der Fertigstellung. Danke auch, dass Sie heute nach Schwerin gekommen sind! Wir freuen uns sehr“, sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig an den berühmten Künstler gewandt.

Günter Uecker sei auf vielfältige Weise mit der Stadt Schwerin verbunden. „Wir haben das Glück, eine größere Anzahl der Werke von Günter Uecker im Bestand unseres Staatlichen Museums zu haben. Jetzt gibt es im Dom ein weiteres Werk dieses vielseitigen Künstlers zu sehen. Günter Uecker ist ein Künstler, dessen Arbeiten auf der ganzen Welt bekannt sind und ausgestellt werden. Und er ist der bedeutendste lebende Künstler aus Mecklenburg-Vorpommern.“

Der Schweriner Dom sei schon lange ein Wahrzeichen der Landeshauptstadt und gehöre zum Residenzensemble, das die UNESCO in diesem Jahr als Weltkulturerbe anerkannt hat, betonte Schwesig. „Die Fenster passen zu unserem UNESCO-Weltkulturerbe. Sie passen zu Schwerin. Das ist wirklich gelungen! Und ich freue mich ganz besonders, dass wir nach den großartigen Fenstern von Olafur Eliasson für den Greifswalder Dom, die von den Farben Caspar David Friedrichs angeregt sind, nun auch in Schwerin Kirchenfenster haben, die Alt und Neu so schön verbinden.“

Die Schweriner Fenster wurden vom Glasstudio Derix aus Taunusstein in Hessen angefertigt. Schwesig dankte allen, die dieses Kunstwerk möglich gemacht haben. Neben vielen privaten Spenderinnen und Spendern ermöglichten Bundesmittel aus dem Programm Kulturinvest der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Mittel der Ostdeutschen Sparkassenstiftung und Mittel aus der Landeskulturförderung die Umsetzung des Projektes.

Umgestaltung in Toitenwinkel

Rostock – Die Hanse- und Universitätsstadt Rostock plant die Umgestaltung des Weidendamms im Stadtteil Toitenwinkel. Straße, Geh- und Radwege sollen entsprechend den aktuellen Anforderungen grundhaft erneuert und weitgehend barrierefrei werden.

Zur Optimierung des Verkehrsflusses soll der vierarmige Knotenpunkt in einen kleinen Kreisverkehr ohne Ampeln umgebaut werden. Die Mittelinsel und die Flächenstreifen bekommen Gehölze, Blumen und Rasen. Die vorhandenen Leuchten werden umgesetzt und wo notwendig erneuert; Leerrohre für den Glasfaserausbau werden mitverlegt. Ziel ist, die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer zu verbessern.

Die Gesamtkosten betragen rund drei Millionen Euro, wovon 2,67 Millionen Euro aus Städtebaufördermitteln von Bund, Land und Kommune bereitgestellt werden. Das Vorhaben soll im ersten Quartal 2025 begonnen und im Frühjahr 2026 fertiggestellt werden.

Engagement der Jugendfeuerwehren geehrt

Rövershagen – Landesinnenminister Christian Pegel hat heute beim Landesjugendfeuerwehrtag Mecklenburg-Vorpommern in Rövershagen erstmals öffentlich insgesamt fünf Jugendfeuerwehren aus dem Land als „Starke Jugendfeuerwehr“ ausgezeichnet. Dieser Titel ist eine Qualitätsinitiative der Landesjugendfeuerwehr im Landesfeuerwehrverband Mecklenburg-Vorpommern.

„Die Jugendfeuerwehren in unserem Land mit ihren Kinder- und Jugendgruppen sind der Grundstein für die vielen Freiwilligen Feuerwehren in MV. Jede Freiwillige Feuerwehr, die eine Jugendabteilung hat, darf sich glücklich schätzen, denn die Leidenschaft und Begeisterung der viele Jungen und Mädchen in den Jugendfeuerwehren bilden das Rückgrat für die zukünftige Arbeit der Feuerwehren.

Und wir als Land können uns mit 628 Jugendwehren und knapp 11.000 Aktiven ebenfalls glücklich schätzen, dass wir so viele engagierte junge Menschen bei uns haben – Sie sichern unsere Zukunft“, so Innenminister Christian Pegel und:

„Es ist nicht selbstverständlich, dass Menschen einen Teil ihrer Freizeit – und ihrer Gesundheit dafür nutzen, sich aktiv für das Wohl und die Sicherheit ihrer Mitmenschen einzusetzen und das schon in so jungen Jahren. Dafür haben Sie alle – unabhängig von einer Auszeichnung – den größten Respekt und herzlichen Dank verdient.“

Ausgezeichnet wurden die Jugendfeuerwehr Sehlen, die Jugendfeuerwehr Abtshagen (beide Landkreis Vorpommern-Rügen), die Jugendfeuerwehr Blowatz (Landkreis Nordwestmecklenburg), die Jugendfeuerwehr Rukieten und die Jugendfeuerwehr Teterow (beide Landkreis Rostock).

„Diese Wehren und Ihre Verantwortlichen leisten einen tollen Beitrag für die Jugendarbeit und das Ehrenamt in unserem Land – und sind damit eine gesellschaftliche Größe in diesen Bereichen. Ein großer Dank geht insbesondere auch an die Betreuerinnen und Betreuer, die diese Aufgabe ehrenamtlich neben den Einsätzen und Übungen für die Feuerwehr zusätzlich in ihrer Freizeit mit großartigem Engagement tun“; sagt der Minister.

„Die Feuerwehren sind ein unverzichtbarer Bestandteil des Gemeinwesens in vielen Kommunen unseres Landes. Zudem sind sie ein wichtiger Teil unserer Demokratie. Dort finden aktive Teilhabe und Mitbestimmung statt. Sie stärken die gesellschaftlichen Abwehrkräfte gegen extremistische Tendenzen, indem sie für Diskriminierung und demokratiefeindliche Tendenzen sensibilisieren und bürgerschaftliches Engagement möglich machen.“

Der Titel „Starke Jugendfeuerwehr“ soll ein Qualitätsmerkmal der Jugendarbeit in den Feuerwehren des Landes MV werden, um so die Arbeit in den Jugendfeuerwehren zu zertifizieren.

Landes-Hausärztetag

Drese mahnt gesetzliche Verbesserungen für Hausärztinnen und Hausärzte an

Rostock – Ministerin Stefanie Drese hat auf dem Landes-Hausärztetag weitere Gesundheits-Reformen insbesondere zur Attraktivitätssteigerung des Hausarztberufes gefordert. „Das Ampel-Aus in Berlin darf nicht dazu führen, dass wichtige Vorhaben zur Stärkung der ambulanten regionalen Versorgung auf der Strecke bleiben“, sagte Drese am Sonnabend in Rostock.

Die jüngst verabschiedete Krankenhausreform könne nur der erste Schritt sein und entfalte ihre volle Wirkung erst im Zusammenspiel mit dem Notfallreformgesetz und dem Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG). Gerade in strukturschwachen Regionen könne die bessere Verzahnung von ambulanten und stationären Angeboten zur Versorgungssicherheit beitragen.

„Bundesregierung und Bundestag sind arbeitsfähig und sollten die wichtigen Reformen noch vor den Neuwahlen verabschieden“, betonte Drese. „Vor allem das GVSG würde dazu beitragen, den Hausarztberuf deutlich attraktiver zu machen“, verdeutlichte die Ministerin. „Wir brauchen die Entbudgetierung, damit alle Hausarztleistungen einschließlich Hausbesuchen künftig ohne Kürzungen vergütet werden“, wies Drese auf einen Kernpunkt des sich derzeit im parlamentarischen Beratungsverfahren befindlichen Gesetzes hin.

Auch weitere Maßnahmen zur Entlastung der Hausärztinnen und Hausärzte wie die Einführung einer Jahrespauschale für die Behandlung chronisch Kranker oder die besondere Honorierung von Hausärzten mit längeren Praxisöffnungszeiten und vielen Haus- und Heimbesuchen unterstütze die Landesregierung voll und ganz, so Drese.

Die Ministerin sprach sich zudem für die Wiederaufnahme der sogenannten Gesundheitskioske in das GVSG aus. „Besonders für unsere ländlicheren Regionen sehe ich in diesem Projekt große Chancen. Bürgerinnen und Bürger können sich mit Fragen zur Gesundheitsvorsorge, seelischen Gesundheit oder anderen medizinischen Fragen an Gesundheitsfachkräfte wenden, die eng mit Arztpraxen und Krankenhäusern der Region zusammenarbeiten.

„Gesundheitskioske oder die community health nurse sind Möglichkeiten, um mit weniger Kapazität die Versorgung aufrechterhalten zu können. Ich werbe deshalb dafür ohne berufspolitische Befindlichkeiten auf solch innovativen Projekte zu schauen“, sagte Drese angesichts des demografischen Wandels. Etwa ein Drittel der ca. 1.200 Hausärztinnen und -ärzte in Mecklenburg-Vorpommern sind 60 Jahre und älter und stehen damit vor ihrem baldigen Ruhestand.

Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes

Digitalisierung als Schlüssel zur Krisenbewältigung

Schwerin – Gesundheitsministerin Stefanie Drese hat sich am Freitag in Schwerin positiv über die Fortschritte bei der Digitalisierung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) in Mecklenburg-Vorpommern geäußert.

„Der ÖGD spielt eine zentrale Rolle im Schutz der Gesundheit unserer Bevölkerung. Insbesondere die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie wichtig eine effektive, schnelle und gut vernetzte Gesundheitsverwaltung ist. Um auch zukünftig auf Krisen und Pandemien vorbereitet zu sein, ist eine nachhaltige Stärkung des ÖGD unerlässlich“, verdeutlichte Drese.

Ein wesentlicher Schritt dafür sei die digitale Transformation. „Wir wollen mit Unterstützung des Bundes, den ÖGD unter dem Leitbild ‚Digitales Gesundheitsamt 2025‘ effizienter und zukunftsfähiger gestalten“, so die Ministerin.

Der Bund hat im Rahmen des „Pakts für den Öffentlichen Gesundheitsdienst“ ein umfassendes Förderprogramm zur Digitalisierung aufgelegt, das bis 2026 mit insgesamt 800 Millionen Euro ausgestattet ist. Ziel ist es, den ÖGD auf allen Ebenen nachhaltig zu modernisieren.

„Mecklenburg-Vorpommern profitiert von diesem Programm durch eine Vielzahl von Fördermitteln, die für die Beschaffung von Technik und Software sowie für die Verbesserung der digitalen Infrastruktur bereitgestellt werden“, verdeutlichte Drese. Daran beteiligte sich das Land durch eine Kofinanzierung.

Insgesamt konnten rund 1,28 Millionen Euro für die Modernisierung und Vernetzung der Gesundheitsämter im Land eingesetzt werden. So wurden unter anderem 475 Monitore, 156 Notebooks und über 100 Softwarelösungen beschafft, die den ÖGD auf kommunaler Ebene mit modernster Technik ausstatten.

Ein weiteres Highlight ist laut Drese das Gemeinschaftsprojekt der Stadt Rostock und der Landkreise Nordwestmecklenburg, Vorpommern-Rügen und Vorpommern-Greifswald, das das Hafen-Informationssystem HIS-NORD im Rahmen des Infektionsschutzes weiter ausbaut. „Diese Investitionen schaffen die Grundlage für eine nachhaltige Digitalisierung und die fortschreitende Vernetzung der Gesundheitsämter in Mecklenburg-Vorpommern“, so die Ministerin.

Drese: „In enger Zusammenarbeit mit den kommunalen Gesundheitsämtern und dem LAGuS setzen wir die Digitalisierung kontinuierlich um, um die Effizienz und die Reaktionsfähigkeit des ÖGD zu erhöhen.“ Ein wesentlicher Baustein dieser digitalen Transformation ist das „ÖGDnet“, eine IT-Plattform, die eine zentrale, modulare Infrastruktur für die Gesundheitsämter schafft.

Hinzu kommen weitere Projekte wie das elektronische Melde- und Informationssystem für Gesundheitsämter (EMIGA) und die Weiterentwicklung des Deutschen Elektronischen Melde- und Informationssystems für den Infektionsschutz (DEMIS), das bereits in der Corona-Pandemie eine wichtige Rolle gespielt hat.

Nach Aussage von Drese sind die bisherigen Fortschritte in der Digitalisierung des ÖGD bereits deutlich sichtbar. So zeigten die jüngsten Evaluationsergebnisse, dass viele Gesundheitsämter zwischen 2021 und 2023 in mindestens vier von acht Dimensionen der digitalen Reife erhebliche Fortschritte erzielt haben. Dies umfasst unter anderem die Digitalisierung von Prozessen, die Schulung der Mitarbeitenden in IT-Sicherheit und die Verbesserung der Zusammenarbeit mit externen Partnern.

„Die digitale Transformation des ÖGD ist ein zentraler Schritt, um auch in Zukunft gut gerüstet für Gesundheitskrisen zu sein“, so Drese.

Arbeitsmarkt M-V November 2024

Meyer: „Der Arbeitsmarkt zeigt sich robust“

Schwerin – „Angesichts der allgemein angespannten Wirtschaftslage zeigt sich der Arbeitsmarkt in Mecklenburg-Vorpommern robust. Viele Unternehmen sind in einer Warteposition und verzichten auf Neueinstellungen.

Gleichzeitig tun sie alles dafür, ihre Arbeitskräfte trotz schwieriger Rahmenbedingungen zu halten.“ Das hat Reinhard Meyer, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Mecklenburg-Vorpommern zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen für November 2024 gesagt.

Im Vergleich zum Vorjahresmonat ist die Arbeitslosenquote in Mecklenburg-Vorpommern im November um 0,1 Prozent auf 7,7 Prozent gestiegen. Damit sind derzeit 63.500 Menschen als arbeitslos registriert. Verglichen mit dem Vormonat ist die Zahl der Arbeitslosen im November um 1.400 oder 2,2 Prozent gestiegen.

Die Zahl der bei den Arbeitsagenturen als offen gelisteten sozialversicherungspflichtigen Stellen ist im Vergleich zum Vorjahresmonat um 11,3 Prozent auf 14.600 gesunken. Reinhard Meyer: „Die Nachfrage nach Arbeitskräften ist auch in MV spürbar gesunken. Es fehlt an Wachstum und an Planungssicherheit. Angesichts des Dauerstreits in Berlin ist das nicht verwunderlich. Nach der Wahl im Februar muss die neue Regierung umgehend ins Handeln kommen.“

Sozialer Zusammenhalt

Sozialministerin Drese übergibt Förderung in Höhe von 90.000 Euro an Stadtteilgarten und Jugendfirma

Schwerin – Mit der Unterstützung des Landes sollen der gemeinschaftliche Garten und die Jugendfirma ZiMT in Schweriner Stadtteil Mueßer Holz fortgeführt werden. Einen entsprechenden Fördermittelbescheid übergab Sozialministerin Stefanie Drese am Freitag persönlich an Thomas Littwin, Geschäftsführer des Verbunds für Soziale Projekte (VSP gGmbH) in Schwerin.

„Der Stadtteilgarten bringt bereits seit fast zwei Jahren die Anwohnerinnen und Anwohner zusammen, die dort für den eigenen Bedarf und für wenig Geld ein kleines Stück Garten pachten können“, erklärte Drese. „In dieser Zeit ist eine bunte Gemeinschaft entstanden, in der Menschen unterschiedlicher Herkunft und sozialer Hintergründe regelmäßig gemeinschaftlich werkeln“, hob sie hervor. Es werde auch gemeinsam gegrillt, gefeiert und geklönt.

Ein ehrenamtlicher Gartenhelfer steht den Pächtern zudem mit Rat und Tat zur Seite, eine ehrenamtliche Koordinatorin für Gartenaktivitäten gibt es ebenso. „Diese vorbildlichen bürgerschaftlichen Strukturen wollen wir mit den Fördermitteln aus dem Bürgerfonds in Höhe von rund 46.000 Euro weiter stärken und verfestigen“, so Drese.

In unmittelbarer Nähe befindet sich zudem die Jugendfirma vom „Zukunft im Mueßer Holz Treff“ (ZiMT), in der Jugendliche ohne Abschluss eine sinnstiftende Arbeit finden. „Wenn im Stadtteil zum Beispiel Möbel für einen Umzug transportiert werden müssen, ein Fahrrad repariert werden soll oder ältere Personen beim Einkauf Unterstützung brauchen, dann helfen die Jugendlichen von ZiMT“, erklärte die Ministerin.

Das Projekt helfe damit bei der Lösung von Alltagsproblemen und lasse den Stadtteil näher zusammenrücken. ZiMT trage aber auch dazu bei, dass die jungen Menschen Vertrauen in ihre eigenen Fähigkeiten gewinnen und ihre Talente und Neigungen entdecken. „Das macht Mut, den Übergang in eine neue Beschäftigung oder eine Ausbildung zu schaffen. Ein toller, zum Teil ehrenamtlich getragener Ansatz, für den wir als Land nun knapp 45.000 Euro bereitstellen“, so Drese.

Schwesig: Gute Bedingungen für Feuerwehren

Schwerin – „Heute ist ein guter Tag für die Feuerwehr Schwerin und für die Sicherheit aller Menschen in unserer Landeshauptstadt. Der Umbau der Wache hier in der Lübecker Straße ist endlich fertig. Allen beteiligten Gewerken, dem Zentralen Gebäudemanagement und der Stadt Schwerin sage ich: Herzlichen Dank und herzlichen Glückwunsch“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig bei der Wiedereröffnung der Feuer- und Rettungswache der Berufsfeuerwehr

Die Wache sei ein Symbol dafür, wie wichtig der Landeshauptstadt und dem Land der Schutz und die Unterstützung der Feuerwehr ist. Sie ist Ausdruck von Wertschätzung wichtiger Arbeit. „Gute Arbeitsbedingungen, das wollen wir für Schwerin und überall im Land, für die Berufswehren genauso wie für die Freiwilligen Feuerwehren. Die umfangreiche Modernisierung war eine Investition in die Zukunft unserer Landeshauptstadt, vor allem aber eine in die Sicherheit der Menschen, die Sie schützen.“ Das Land hat den Bau mit einer Million Euro gefördert.

Außerdem habe das Land in den letzten 3 Jahren zwei große Feuerwehrpakete auf den Weg gebracht: „Mit dem 50 Millionen Euro-Programm „Zukunftsfähige Feuerwehr“ haben wir das größte Beschaffungsprogramm für die Feuerwehr in der Geschichte unseres Landes aufgelegt. Dieses Programm bedeutet 265 neue Löschfahrzeuge für die Wehren im Land, neue Löschgruppen- und Tanklöschfahrzeuge.

Und für den Bau oder die Sanierung von Gerätehäusern stellen wir noch einmal 50 Millionen zur Verfügung. Mit der neuen Wache und den Feuerwehrpaketen sind wir gemeinsam auf dem richtigen Weg: für eine starke Feuerwehr und für die Sicherheit in Schwerin und in MV.“

Arbeitsmarkt im November 2024

Nürnberg – „Die Wirtschaftsschwäche belastet weiterhin den Arbeitsmarkt. Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung haben im November zwar abgenommen; die Rückgänge waren aber – wie schon im Vormonat – gering“, sagte die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.

Arbeitslosenzahl im November: -17.000 auf 2.774.000
Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: +168.000
Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat:-0,1 Prozentpunkte auf 5,9 Prozent

Die Arbeitslosigkeit ist im November 2024 um 17.000 auf 2.774.000 gesunken. Saisonbereinigt hat die Zahl der Arbeitslosen gegenüber dem Vormonat um 7.000 zugenommen. Verglichen mit dem November des vorigen Jahres liegt die Arbeitslosenzahl um 168.000 höher. Die Arbeitslosenquote sank um 0,1 Prozentpunkte auf 5,9 Prozent. Gegenüber dem Vorjahresmonat hat sich die Quote um 0,3 Prozentpunkte erhöht. Die vom Statistischen Bundesamt nach dem ILO-Erwerbskonzept ermittelte Erwerbslosenquote belief sich im Oktober auf 3,3 Prozent.

Die Unterbeschäftigung, die neben der Arbeitslosigkeit auch Arbeitsmarktpolitik und kurzfristige Arbeitsunfähigkeit umfasst, ist saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 2.000 gestiegen. Sie lag im November 2024 bei 3.554.000, 109.000 mehr als vor einem Jahr.

Vor Beginn von Kurzarbeit müssen Betriebe eine Anzeige über den voraussichtlichen Arbeitsausfall erstatten. Nach aktuellen Daten wurde vom 1. bis einschließlich 25. November für 64.000 Personen konjunkturelle Kurzarbeit angezeigt.

Aktuelle Daten zur tatsächlichen Inanspruchnahme stehen bis September 2024 zur Verfügung. So wurde nach vorläufigen hochgerechneten Daten der BA in diesem Monat für 268.000 Beschäftigte konjunkturelles Kurzarbeitergeld gezahlt, nach 175.000 im August und 194.000 im Juli.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im Oktober 2024 saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 3.000 gesunken. Mit 46,32 Millionen Personen fiel sie im Vergleich zum Vorjahr um 25.000 höher aus. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ist von August auf September 2024 nach Hochrechnungen der BA saisonbereinigt um 10.000 gestiegen.

Im Vergleich zum Vorjahr hat sie im September um 123.000 auf 35,21 Millionen Beschäftigte zugenommen, wobei der Anstieg allein auf ausländischen Staatsangehörigen beruht. 7,64 Millionen Personen hatten im September 2024 eine geringfügig entlohnte Beschäftigung, 39.000 mehr als im Vorjahresmonat. Davon waren 4,15 Millionen ausschließlich und 3,50 Millionen im Nebenjob geringfügig entlohnt beschäftigt.

Im November waren 668.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 65.000 weniger als vor einem Jahr. Der BA-Stellenindex (BA X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Personal in Deutschland, der neben dem Bestand an gemeldeten Arbeitsstellen auch den Zugang berücksichtigt – sank im November 2024 um 2 auf 105 Punkte. Im Vergleich zum Vorjahresmonat verzeichnet der BA-X einen Rückgang von 10 Punkten.

895.000 Personen erhielten im November 2024 Arbeitslosengeld, 104.000 mehr als vor einem Jahr. Die Zahl der erwerbsfähigen Bürgergeldberechtigten lag im November bei 3.951.000. Gegenüber November 2023 war dies ein Anstieg um 30.000 Personen. 7,2 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig.