Menü Schließen

Ersatzneubau der Uferbefestigung am Oberbach

Neubrandenburg: In der 34. Kalenderwoche beginnen die Arbeiten zum Ersatzneubau der Uferbefestigung am Oberbach.

Uferbefestigung

Neubrandenburg – In der 34. Kalenderwoche beginnen die Arbeiten zum Ersatzneubau der Uferbefestigung am Oberbach. Die Maßnahme wird vom Staatlichen Amt für Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburgische Seenplatte (StALU MS) beauftragt und voraussichtlich bis Dezember 2026 andauern.

Auf einer Länge von rund 330 Metern wird das westliche Ufer des Oberbachs umfassend erneuert. Die bestehende Holzpfahlreihe weist deutliche Verwitterungsschäden auf; die Pfahlköpfe werden daher zurückgeschnitten.

Anschließend erfolgt deren Ersatz durch eine Betonstützwand, die aus Gründen des Denkmalschutzes mit einer Holzverkleidung versehen wird. So bleibt der historische Charakter des Uferbereichs erhalten, während die Standsicherheit und Dauerhaftigkeit deutlich verbessert werden.

Der Bauabschnitt beginnt auf Höhe der Straße Binsenwerder und verläuft in Richtung Tollensesee.

Während der gesamten Bauphase muss der Promenadenweg im betroffenen Abschnitt vollständig gesperrt werden. Für Fußgänger und Radfahrer, die zwischen Tollensesee und Stadtzentrum pendeln, wird eine ausgeschilderte Umleitungsstrecke eingerichtet.

Wir bitten bei allen Anliegenden sowie Besucherinnen und Besuchern um Verständnis für die notwendigen Einschränkungen. Die Maßnahme trägt wesentlich zur langfristigen Sicherung und Aufwertung des Uferbereichs bei.

Umgang mit Ferien- und Zweitwohnungen

Schwerin – Das Ministerium für Inneres und Bau hat ein Hinweispapier für Gemeinden erarbeitet, das ihnen als Hilfestellung bei der kommunalen Regulierung und Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen dienen soll.

„In vielen Gesprächen vor Ort habe ich erlebt, dass der Umgang mit Ferien- und Zweitwohnungen die Gemeinden immer wieder vor Herausforderungen stellt. Sogenannte Rollladensiedlungen und Geisterstädte führen zu großem Unmut, insbesondere in Anbetracht von Wohnungsknappheit und explodierenden Preisen. Die Bevölkerung vor Ort findet dadurch oft keine Bleibe. Mit dem Papier wollen wir die Gemeinden über ihren kommunalen Handlungsspielraum informieren und bei der Auswahl der verschiedenen Steuerungsinstrumente unterstützen“, so Landesbauminister Christian Pegel.

In dem Papier werden die rechtlichen Instrumente erläutert, die den Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern auf der Grundlage des Baugesetzbuchs, des Zweckentfremdungsgesetzes M-V und des Kommunalabgabengesetzes M-V zur Verfügung stehen.

„Soziale Erhaltungssatzung, Fremdenverkehrssatzung, bestimmte Festsetzungen in Bebauungsplänen, Zweckentfremdungssatzung und Zweitwohnungssteuersatzung bieten unterschiedliche Möglichkeiten, um steuernd Einfluss nach den gemeindlichen Vorstellungen zu nehmen. Sie stellen Kommunen aber auch häufig vor praktische und rechtliche Herausforderungen. Hier wollen wir Hilfe anbieten. Ich danke den Vertreterinnen und Vertretern der Landkreise, des Städte- und Gemeindetags M-V und des Landkreistags M-V, die sich mit ihrer Expertise konstruktiv in die Erarbeitung einbrachten“, so der Minister.

Neue Löschfahrzeuge stärken Feuerwehren vor Ort

Feuerwehren in Mecklenburg-Vorpommern erhalten weitere moderne Fahrzeuge

Schwerin – Wald- und Vegetationsbrände stellen die Feuerwehren gerade in den Sommermonaten vor besondere Herausforderungen. Große Einsatzlagen können sich über viele Stunden oder sogar Tage hinziehen und binden zahlreiche Kräfte. Eine leistungsfähige technische Ausstattung ist deshalb ein wichtiger Bestandteil des vorbeugenden und abwehrenden Brandschutzes.

In Mecklenburg-Vorpommern wird die Erneuerung der Feuerwehrfahrzeuge weiter vorangetrieben. Sechs weitere Löschgruppenfahrzeuge des Typs LF 10 sind jetzt an Feuerwehren in Garz/Rügen, Gustow, Neetzow-Liepen, Pudagla, Kreien und Stepenitztal ausgeliefert worden.

Damit sind inzwischen 29 LF 10 aus der laufenden Zentralbeschaffung bei den Feuerwehren im Land angekommen. Die Auslieferungen sind damit noch nicht abgeschlossen. Weitere 19 Fahrzeuge stehen im Rahmen der bestehenden Vereinbarung zur Verfügung und werden bis April 2027 an Feuerwehren in Mecklenburg-Vorpommern gehen.

Innenminister Christian Pegel: „Wenn Feuerwehren ausrücken, müssen sie sich auf ihre Technik verlassen können. Das gilt für den Einsatz im Ort genauso wie für große Brände, bei denen Kräfte über längere Zeit gefordert sind. Mit der laufenden Zentralbeschaffung erneuern wir die Fahrzeugausstattung der Feuerwehren und bringen moderne Technik dorthin, wo sie gebraucht wird. Die nächsten Fahrzeuge werden bereits zeitnah folgen.“

Die LF 10 sind für den kommunalen Brandschutz vorgesehen und werden auf MAN-Fahrgestellen mit Aufbauten von Magirus bereitgestellt. Die landesweite Beschaffung ermöglicht es, Fahrzeuge gemeinsam für die Feuerwehren im Land zu beschaffen und die Kommunen bei der Erneuerung ihrer Fahrzeugtechnik zu unterstützen.

Drese zum CSD in Neustrelitz

„Wir lassen uns unsere Freiheit nicht nehmen“ / Sozialministerin bekräftigt Solidarität mit der queeren Community

Neustrelitz – Drei Wochen nach dem tödlichen Anschlag auf den Berliner Christopher Street Day (CSD) setzt Mecklenburg-Vorpommern in Neustrelitz heute ein entschlossenes Zeichen für Freiheit, Vielfalt und ein selbstbestimmtes Leben. Beim dortigen Christopher Street Day war am Sonnabend auch Sozialministerin Stefanie Drese zu Gast und bekräftigte die Solidarität der Landesregierung mit den Teilnehmenden.

„Dieser CSD ist heute nicht nur ein Gedenk- und Demonstrationstag, sondern auch ein Symbol unserer Freiheit und Ausdruck unserer Entschlossenheit und Solidarität“, sagte Drese. „Wir sind hier, weil wir uns nicht einschüchtern lassen. Wir sind hier, weil wir uns unsere Freiheit nicht nehmen lassen. Und wir sind hier, weil queeres Leben zu Mecklenburg-Vorpommern gehört – auf unsere Straßen, in unsere Städte und mitten in unsere Gesellschaft“, rief Drese den Teilnehmenden zu.

Der Berliner CSD war am 25. Juli von einem tödlichen Anschlag überschattet worden. Ein Fahrzeug fuhr im Tiergarten in eine Menschenmenge; eine Frau wurde getötet, 31 Menschen verletzt. Die Ermittler gehen von einem islamistischen Terroranschlag aus.

„Mein tiefes Mitgefühl gilt der Frau, die ihr Leben verloren hat, ihrer Familie und allen Angehörigen. Meine Gedanken sind ebenso bei den mehr als 30 Verletzten und bei allen Menschen, die diese grausame Tat unmittelbar miterleben mussten. Die Bilder und das Erlebte werden viele Menschen noch lange begleiten. Gerade deshalb ist es so wichtig, dass wir heute hier in Neustrelitz zusammenstehen“, so Drese.

Die Ministerin betonte, dass der Anschlag weit über Berlin hinauswirke. „Wer heute queere Sichtbarkeit lebt, lebt leider nicht mehr überall selbstverständlich sicher. Beschmierte Regenbänke, heruntergerissene Regenbogenflaggen, Angriffe auf queere Einrichtungen und CSDs unter massivem Polizeischutz sind keine Einzelfälle. Hass und Hetze haben zugenommen. Und der Anschlag in Berlin hat auf erschütternde Weise gezeigt, dass die Eskalation eine neue Dimension erreichen kann“, hob Drese hervor.

Sie habe deshalb auch großen Respekt vor allen, die trotzdem nach Neustrelitz gekommen sind und betonte, wie wichtig diese Antwort der Community und ihrer Unterstützer nun sei: „Das zeigt: Wir geben nicht nach. Wir räumen Extremisten, Radikalen und Menschen, die unsere freiheitliche Gesellschaft zerstören wollen, keinen Raum ein. Wir lassen uns weder unser freies Leben noch unsere Liebe nehmen“, so die Ministerin in ihrer Ansprache.

Auch die Landesregierung stehe dabei an der Seite der Community. „Toleranz und Gleichberechtigung sind schließlich keine freundlichen Bitten. Sie sind Werte, die wir als Politik, als Staat, entschlossen verteidigen müssen.“ Dazu gehörte aus ihrer Sicht auch die Reform des Artikels 3 des Grundgesetzes und die vollständige rechtliche Gleichstellung von Regenbogenfamilien. „Gleiche Würde muss sich auch in gleichen Rechten widerspiegeln“, unterstrich Drese.

Auch Mecklenburg-Vorpommern setze auf mehr Schutz, Sichtbarkeit und Akzeptanz. Drese verwies unter anderem auf den erweiterten Landesaktionsplan Vielfalt, die Förderung queerer Jugendverbandsarbeit, Fortbildungs- und Sensibilisierungsangebote sowie die TIN-Beratungsstelle für transidente, intergeschlechtliche und nicht-binäre Menschen. Auch die erweiterten Möglichkeiten zur Beflaggung mit der Regenbogenflagge seien wichtig für mehr Sichtbarkeit.

Mit Blick auf die kommenden CSDs im Land appellierte Drese deshalb auch: „Bleibt laut. Bleibt unnachgiebig. Bleibt bunt und lebensfroh. Bleibt solidarisch. Lasst uns denjenigen, die Angst und Hass verbreiten wollen, die einzige Antwort geben, die sie nicht besiegen können: Nämlich dass wir zusammenstehen.“

Landeslisten für Landtagswahl stehen fest

Nach Entscheidung des Landesverfassungsgerichts: Weg frei für den Stimmzetteldruck und Beginn der Briefwahl

Schwerin – Das Landesverfassungsgericht Mecklenburg-Vorpommern hat heute die Verfassungsbeschwerde der Partei „Lobbyisten für Kinder“ auf Zulassung zur Landtagswahl am 20. September 2026 verworfen, womit auch der Antrag auf einstweilige Anordnung gegenstandslos ist.

Die Landesliste war zuvor durch den Landeswahlausschuss wegen Fristversäumnisses zurückgewiesen worden. Damit stehen nun die 19 zugelassenen Landeslisten endgültig fest und es liegt die erforderliche Rechtssicherheit vor.

„Die Entscheidung des Landesverfassungsgerichts schafft für die Wahlbehörden die maßgebliche Handlungssicherheit, um das Wahlverfahren geordnet fortzuführen“, betont Innenminister Christian Pegel.

„Sämtliche Vorbereitungen in den Kommunen sind getroffen, sodass die Aufträge an die Druckereien jetzt unverzüglich herausgehen. Unser oberstes Ziel ist es, dass den Bürgerinnen und Bürgern die Unterlagen für die Briefwahl nun auf schnellstem Wege zur Verfügung gestellt werden können.“

Die Kreiswahlleiterinnen und Kreiswahlleiter geben den Druck der Stimmzettel umgehend fei. Parallel bereiten die Gemeindewahlbehörden den Versand vor, damit die Ausgabe der Briefwahlunterlagen unmittelbar nach Anlieferung der Stimmzettel starten kann.

Neue Informationsplattform zu hybriden Bedrohungen gestartet

Innenministerium informiert Bürgerinnen und Bürger vor der Landtagswahl über hybride Bedrohungen und ausländische Desinformation

Schwerin – Das Innenministerium M-V hat die neue Informationsplattform „Resilient gegen hybride Bedrohungen“ veröffentlicht. Sie informiert Bürgerinnen und Bürger darüber, welche Formen hybrider Bedrohungen es gibt, wie Desinformation erkannt werden kann und was im Umgang mit entsprechenden Inhalten zu beachten ist. Darüber hinaus finden sich auf der Plattform Schutzempfehlungen, Kontaktdaten zu behördlichen Hilfsangeboten und eine Datenbank mit weiterführenden Informationen.

Die neue Informationsplattform „Resilient gegen hybride Bedrohungen“ steht unter Ministerium für Inneres und Bau – Regierungsportal M-V öffentlich zur Verfügung.

Innenminister Christian Pegel: „Desinformation begegnet uns heute täglich im Internet. Gerade vor einer Wahl müssen die Menschen erkennen können, ob eine Information stimmt, woher sie kommt und was möglicherweise dahintersteckt. Mit unserer neuen Plattform wollen wir dabei Orientierung geben und verlässliche Informationen an einer Stelle zugänglich machen.“

Das Innenministerium M-V hat bereits am 11. Juni 2026 im Rahmen der Vorstellung des aktuellen Verfassungsschutzberichts M-V über die erhöhte Gefährdungslage im Bereich hybrider Bedrohungen informiert. Mit seinem aktuellen Warnhinweis vom 12. August 2026 bestätigt das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ausländische Einflussoperationen auf die bevorstehenden Wahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und Niedersachsen. Seit Juni 2026 hat das BfV mehrere Manipulationswellen registriert, die darauf abzielen, die Bevölkerung zu verunsichern und zu polarisieren, um hierdurch auf ihr Wahlverhalten Einfluss zu nehmen.

Die Beeinflussung der Wählerinnen und Wähler erfolgt vor allem durch Desinformation, d. h. die Verbreitung von falschen, unvollständigen oder irreführenden Informationen. Die Verbreitung dieser „Fakes“ erfolgt überwiegend über die Sozialen Medien wie z. B. die Plattform X, aber auch über Messenger-Dienste.

Auch Bilder, Videos und Audiodateien können inzwischen mit Hilfe Künstlicher Intelligenz erstellt oder verändert werden. Solche Inhalte lassen sich anschließend schnell und in großer Zahl verbreiten. Für Nutzerinnen und Nutzer ist deshalb nicht immer auf den ersten Blick erkennbar, ob ein Inhalt echt ist, verändert wurde oder aus welchem Zusammenhang er stammt.

Mit Blick auf die bevorstehenden Landtagswahlen in Deutschland werden unterschiedliche Themen für Desinformationskampagnen genutzt. Dazu gehört insbesondere die Diskreditierung von Kandidatinnen und Kandidaten. Auch auf die Spaltung von Ost- und Westdeutschen wird gezielt.  Weitere Anknüpfungspunkte sind die wirtschaftliche Lage in Deutschland und die deutsche Unterstützung für die Ukraine.

Mit näher rückendem Wahltermin werden ausländische Akteure erwartungsgemäß versuchen, Zweifel an der ordnungsgemäßen Durchführung der Wahl zu wecken. Insbesondere die Auszählung der Stimmen wird wahrscheinlich dabei zum Gegenstand irreführender Behauptungen werden. Ziel solcher Kampagnen ist es, das Vertrauen in die Wahl, ihre Ergebnisse und die zuständigen Institutionen zu schwächen.

Das Land hat zum Schutz der Landtagswahl bereits umfangreiche Vorkehrungen getroffen. Ziel ist es, entsprechende Aktivitäten frühzeitig zu erkennen, die zuständigen Stellen und die Bevölkerung zu informieren und die Resilienz gegenüber hybriden Bedrohungen zu stärken.

Mit der neuen Informationsplattform wird die Informationsarbeit des Innenministeriums für die Bürgerinnen und Bürger weiter ausgebaut. Sie bündelt Informationen zu hybriden Bedrohungen und zeigt auf, wo verlässliche Informationen und Unterstützung zu finden sind.

In den kommenden Wochen wird das Innenministerium die Informationsarbeit auch über die sozialen Medien fortsetzen und dort über die Gefahren von Desinformation im Internet sowie den Umgang mit entsprechenden Inhalten informieren.

Schwesig: Wir schaffen moderne Bedingungen für die Polizeiausbildung

Güstrow – Bei Baustart der Erweiterung an der Fachhochschule für Öffentliche Verwaltung, Polizei und Rechtspflege des Landes Mecklenburg-Vorpommern sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig: „Der Landesregierung ist die Ausbildung künftiger Fachkräfte im öffentlichen Dienst ein großes Anliegen.

Deshalb investieren wir in die Fachhochschule Güstrow. Für die baulichen Maßnahmen stellen wir mehr als 7 Millionen Euro zur Verfügung.“ Aus den Mitteln des Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität werden 5,17 Millionen Euro investiert. 2,48 Millionen Euro stammen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung.

„Durch die baulichen Erweiterungen können Studierende, Auszubildende und Mitarbeitende in der Polizeiausbildung künftig von neuen Schul- und Übungsräumen, Tatortdarstellungen und verschiedenen Lagerräumen profitieren. Eine gute Ausbildung bildet den Rahmen für gute Polizeiarbeit“, so Schwesig weiter.

Bei den Investitionen habe die Landesregierung die Polizei fest im Blick. Sie bedanke sich bei allen, die bei der Polizei arbeiten oder eine Ausbildung beginnen und damit zur Sicherheit im Land beitragen. Sie habe großen Respekt vor der Tätigkeit.

Wie wichtig gute Bedingungen bei der Polizei ihr sind, betonte Schwesig auch beim Spatenstich für den Neubau des Polizeigebäudes in Güstrow, in dem die Polizeiinspektion, das Polizeihauptrevier und das Kriminalkommissariat Güstrow untergebracht werden sollen: „Wir ermöglichen den Polizeibediensteten für ihre Arbeit eine zeitgemäße Arbeitsstätte, damit sie den steigenden Herausforderungen für die Polizei begegnen können ob in der analogen oder der digitalen Welt.“

Für diesen Bau werden mehr als 17 Millionen Euro aus Mitteln des Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität und aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung investiert. Insgesamt werden aus den Mitteln des Sondervermögens Polizeigebäude in sieben Orten neu gebaut oder saniert.

St. Nikolai: Mittelalter-Wandgemälde „Wurzel Jesse“ wird restauriert

Wismar – Die Wandmalerei „Wurzel Jesse“ aus dem 14. Jahrhundert in der Nikolaikirche Wismar wird restauriert, denn der Zer-störungsgrad ist mittlerweile augenfällig. Das monumentale Wandgemälde ist eine Darstellung des Stammbaums Christi an der südlichen Turmwand und im westlichen Joch des Südseitenschiffs. Das Kunstwerk zeigt die Abstammung Jesu von seinen königlichen Vorfahren und gehört zu den bedeutenden historischen Ausmalungen der Backsteingotik in Mecklenburg.

Im Rahmen eines vorherigen Bauabschnittes wurde bereits ein restauratorisches Konzept erstellt. Mit den jetzt geplan-ten Arbeiten soll die Konservierung der gefährdeten Putz- und Malschichten über die gesamte Wandfläche erfolgen. Die Kosten werden rund 350.000 Euro betragen, wovon et-wa 288.000 Euro aus Städtebaufördermitteln von Bund, Land und Gemeinde bereitgestellt werden. Die Restaurie-rung soll so schnell wie möglich beginnen und bis 2027 dauern.

An der Nikolaikirche werden seit 1991 bauabschnittsweise Sicherungs- und Instandsetzungsmaßnahmen mit Unter-stützung aus der Städtebauförderung durchgeführt. Aktuell erfolgt die Sanierung der Nordquerhausfassade.