Ausstellung im Schweriner Dom

Schwesig: Diese Ausstellung im Schweriner Dom geht mir in besonderer Weise ans Herz

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute im Schweriner Dom die Ausstellung „Herzen-Werkstatt“ des Staatlichen Museums eröffnet.

„Diese Ausstellung im Schweriner Dom ist mir eine Herzensangelegenheit. Sehr gern habe ich auch die Schirmherrschaft übernommen. Ich freue mich über die gelungene Kooperation von Staatlichem Museum und Dom. Tradition und Moderne, Stadt und Kirche wurden miteinander in einen fruchtbaren Dialog gebracht. Dass in dieser Ausstellung das Herz als zentrales Symbol für menschliche Zuwendung und gelingendes gesellschaftliches Miteinander gewählt wurde, finde ich richtig. Das ist eine schöne Würdigung dieser beeindruckenden Kathedrale im Herzen meiner Heimatstadt, die in diesem Jahr ihr 850-jähriges Bestehen feiert. Herzlichen Glückwunsch an den Dom und das Staatliche Museum gleichermaßen“, sagte die Ministerpräsidentin bei der Ausstellungseröffnung.

Das Sehen und Handeln mit dem Herzen stehe für Solidarität, gegenseitiges Verständnis und Verbundenheit. „Kunstwerke wie diese hier ermuntern, gemeinsam Erfahrungen zu machen, miteinander ins Gespräch zu kommen und auf diese Weise neue Verbindungen zwischen Menschen zu schaffen.“

Möge diese Ausstellung viele Impulse für gute Gespräche geben, betonte die Regierungschefin. „Ich folge dem Motto der Ausstellung: Man sieht nur mit dem Herz gut! Das gilt gerade jetzt. Wir brauchen unsere Fähigkeit mit dem Herzen zu sehen, beieinander zu sein und füreinander einzustehen, damit wir den Zusammenhalt als Gesellschaft nicht verlieren. Diese Ausstellung geht mir in besonderer Weise ans Herz, vor allem, weil sie hier in diesem beeindruckenden Dom gezeigt wird.“

Norddeutsche Wasserstoffstrategie

Gemeinsames Online-Informationsangebot

Schwerin – Fünf Länder, eine Wasserstoffstrategie: Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein zeigen ab sofort mit einer gemeinsamen Website, wie sie die grüne Wasserstoff-Wirtschaft vorantreiben. Norddeutschland, das bringt die länderübergreifende Strategie zum Ausdruck, verfügt über einzigartige Synergiepotenziale und Standortvorteile zum Aufbau einer grünen Wasserstoffwirtschaft.

Die Website zeigt, welche Wasserstoff-Pionier-Projekte in den fünf Nordländern bereits Realität sind und liefert zahlreiche Details. Eine News-Übersicht mit den aktuellsten Meldungen aus dem gemeinsamen Wasserstoffstrategie-Newsletter und Hinweise zu aktuellen Veranstaltungen ergänzen das Informationsangebot. Die Internetseite soll für alle Bürger:innen in den fünf Bundesländern zu einer transparenten Plattform werden, die die Ergebnisse aus den Handlungsfeldern der Strategie-Umsetzung greifbar und verständlich macht. Denn eine erfolgreiche norddeutsche Wasserstoff-Wirtschaft ist entscheidend für die Energiewende.

Kristina Vogt, Senatorin für Wirtschaft, Arbeit und Europa der Freien Hansestadt Bremen, sagt: „Norddeutschland ist Vorreiter beim Thema Wasserstoff. Dank der engagierten und kompetenten Mitarbeit zahlreicher Expert:innen setzen wir die Aufgaben der Norddeutschen Wasserstoffstrategie erfolgreich um. Übersichten zu den norddeutschen Akteuren und den Wasserstoff-Hubs, Leitfäden für Förderprogramme und zur öffentlichen Beschaffung sind beispielsweise erstellt und werden in Kürze veröffentlicht werden. Auf diesem Weg wollen wir die Bürger:innen mitnehmen, dafür ist das gemeinsame Online-Informationsangebot ein guter Weg.“

Michael Westhagemann, Senator für Wirtschaft und Innovation der Freien und Hansestadt Hamburg: „Wir setzen im Norden auf unsere außergewöhnlichen Standortbedingungen und bündeln unsere Kräfte, um gemeinsam eine wettbewerbsfähige grüne Wasserstoffwirtschaft zu realisieren. Mit der Webseite wird den Bürgerinnen und Bürgern ein transparentes Portal geboten, auf dem sie sich über die konkreten Vorhaben und Projekte informieren können.“

Christian Pegel, Minister für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern: „Unsere bereits etablierte norddeutsche Zusammenarbeit zum Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft bekommt mit der Website zur norddeutschen Wasserstoffstrategie nun ein Gesicht. Damit wird die Wasserstofftechnologie für Bürgerinnen und Bürger nicht mehr nur abstrakte Zukunftsmusik, sondern die zahlreichen Wasserstoff-Aktivitäten in Norddeutschland werden zunehmend wahrnehmbarer.“

Dr. Bernd Althusmann, Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung des Landes Niedersachsen: „Mit der Norddeutschen Wasserstoffstrategie haben wir die Voraussetzungen für Klimaschutz, Wertschöpfung und Arbeitsplätze in Norddeutschland geschaffen. Nur wenn es uns gelingt diese Ziele gleichzeitig zu erreichen, kann die Energiewende in Deutschland erfolgreich sein.“

Dr. Bernd Buchholz, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus des Landes Schleswig-Holstein, sagt: „Wir sind mit unserem Wasserstoff-Schulterschluss in Norddeutschland enorm vorangekommen und bringen jetzt unser gemeinsames politisches Gewicht ins Rennen. Es wird Zeit, das auch der Öffentlichkeit und unseren Bürgerinnen und Bürgern zu zeigen.“

Die Norddeutsche Wasserstoffstrategie ist durch die breite Beteiligung von Experten und Expertinnen aus Unternehmen und Wissenschaft entstanden. Auch bei der Umsetzung der strategischen Ziele ist die engagierte Mitarbeit der norddeutschen Wasserstoffakteure weiterhin gefragt. In den vier Handlungsfeldern „Wasserstoff-Infrastruktur“, „Wertschöpfung durch Wasserstoff“, „Wasserstoff in Richtlinien, Vorschriften und Programmen“, und „Wasserstoff-Akzeptanz und Bildung“ sind erste Umsetzungsschritte und grobe Zeitpläne dargelegt.

Nutzer und Nutzerinnen der neuen Plattform finden Links zu allen Wasserstoffseiten der norddeutschen Bundesländer und eine Kontaktmöglichkeit, zu den für die Handlungsfelder zuständigen Personen.

https://norddeutschewasserstoffstrategie.de

Gemeinsames Industriekonzept für M-V

Schwerin – Das Zukunftsbündnis MV aus Landesregierung, Gewerkschaften, Wirtschaft und weiteren Akteuren am Arbeitsmarkt hat sich heute in Wismar auf ein gemeinsames Industriepolitisches Konzept MV 2030 verständigt.

„Wir wollen, dass Mecklenburg-Vorpommern in den nächsten zehn Jahren stärker zum Industriestandort wird. Es geht um die Entwicklung und Ansiedlung sauberer Industrien und die Schaffung zukunftsfähiger, gut bezahlter Arbeitsplätze“, erläuterte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig bei der anschließenden Pressekonferenz im Technologiezentrum der Stadt.

Das Industriekonzept benennt 10 Aufgaben für die kommenden Jahre und gibt dazu konkrete Handlungsempfehlungen. Die Aufgaben lauten:

  1. Industrielle Basis sichern und ausbauen
  2. Wertschöpfungsketten ausbauen, Kooperationen festigen, Resilienz erhöhen
  3. Wertschöpfungspotenziale der Erneuerbaren Energien ausschöpfen
  4. Chancen aus Dekarbonisierung und Klimaschutz aktiv nutzen
  5. Industriefreundliche Rahmenbedingungen bieten
  6. Innovationsfähigkeit und technologische Wettbewerbsfähigkeit stärken
  7. Vorsprung durch Digitalisierung erreichen
  8. Mobilität von morgen heute beginnen
  9. Fachkräfteangebot für die Industrie als attraktiven Arbeitgeber sichern
  10. Industriemarketing und – akzeptanz verbessern

„Das Konzept zeigt eindrucksvoll: Wirtschaftliches Wachstum, soziale Verantwortung und Umwelt- und Klimaschutz müssen kein Gegensatz sein. Im Gegenteil: Bei uns schaffen Umwelt- und Klimaschutz schon heute Arbeitsplätze“, sagte die Ministerpräsidentin. Mecklenburg-Vorpommern sei einer der Vorreiter beim Ausbau der erneuerbaren Energien in Deutschland. „Außerdem sorgen die Herstellung von Windrädern, der Aufbau von Windparks und die Wartung der fertigen Anlagen für Arbeitsplätze bei uns im Land“, erläuterte die Ministerpräsidentin.

„Der weitere Ausbau der erneuerbaren Energien hat vor allem in Kombination mit der Wasserstofftechnologie großes Potenzial. Die Wasserstofftechnologie bietet uns die Chance, Strom aus erneuerbaren Energien in größerem Umfang zu speichern. Außerdem setzen wir darauf, dass mit Hilfe der Wasserstofftechnologie neue umwelt- und klimafreundliche Antriebe und Motoren entstehen. Das ist eine sehr gute Basis für die Ansiedlung neuer Industrien und die Schaffung neuer Arbeitsplätze“, so die Ministerpräsidentin weiter.

„Neue, „grüne“ Technologien und eine nachhaltige Industriepolitik sind wesentliche Schlüssel zur Erreichung der Pariser Klimaschutzziele und für den – nicht nur regionalen – sozialen Fortschritt. Mit dem Konzept „Industrieland Mecklenburg-Vorpommern 2030“ verknüpfen wir die industriepolitischen mit den beschäftigungspolitischen Chancen und Potentiale des Landes für dieses Jahrzehnt. Der Erhalt und der Aufbau von industriellen Arbeitsplätzen mit hoher Wertschöpfung und tariflich abgesicherten Arbeitsbedingungen sind ein wesentlicher Beitrag zur Erreichung eines wettbewerbsfähigen Entgeltniveaus in M-V.

Das Land verfügt über eine Reihe von Standortvorteilen und über eine attraktive Förderkulisse. Um die Erzeugung erneuerbarer Energien und ihrer Nutzung vor Ort oder die Maritime Wirtschaft voran zu bringen, setzen die Gewerkschaften auf die strategische Zusammenarbeit der norddeutschen Bundesländer“, erklärte der stellvertretende Vorsitzende des DGB Nord Ingo Schlüter.

„Wir sind uns im Bündnis einig, dass der Industrieanteil in MV mit seinem besonders hohen Wertschöpfungspotenzial deutlich an Gewicht zunehmen muss. Eine innovationsstarke und wettbewerbsfähige mittelständisch geprägte Industrie mit entsprechend qualifizierten Fachkräften ist für das Land der zentrale Baustein für nachhaltiges und qualitatives wirtschaftliches Wachstum mit positiven Effekten für zahlreiche nachgelagerte Branchen in MV, wie z.B. des Handwerks und des Dienstleistungsbereiches. Nicht zuletzt aus diesem Grunde hatten wir bereits 2018 in unserem Vorschlag eines Zukunftspaktes für MV „Mehr Industrie wagen“ eingefordert. Das gemeinsam erarbeitete Industriekonzept findet hier seinen Ursprung und findet daher unsere Unterstützung. Die industrielle Entwicklung des Landes, die Ansiedelung von innovativen und nachhaltigen Unternehmen muss zur „Chefsache“ sämtlicher Ministerien werden! Ein Nebeneinander verschiedener Häuser darf es nicht mehr geben. Der Industriestandort MV steht in einem harten Wettbewerb, nicht nur national, sondern EU-weit. Wettbewerbsvorteile werden wir nur erlangen, wenn sich alle der Herausforderung gemeinsam stellen“, sagte der Präsident der Vereinigung der Unternehmensverbände Lars Schwarz.

„Unser Ziel ist es, die heimische Industrie durch Erweiterungen und Ansiedlungen weiter zu stärken, ebenso deren Widerstandsfähigkeit gegen Krisen. Durch Forschung, Entwicklung und Innovationen gilt es die Wettbewerbsfähigkeit weiter zu erhöhen, um im Ergebnis auch zu mehr zukunftsfähigen Arbeitsplätzen zu kommen. Eine Kernfrage ist auch die Fachkräftesicherung für die Industrie in den kommenden Jahren. Das Thema Nachhaltigkeit soll mehr Gewicht bekommen. Das Potential der Industriebranche, die Qualität der Produkte, das Know-how der heimischen Arbeitnehmer, aber auch die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen im Land können wir weiter noch bekannter machen. Wir haben die Voraussetzungen, um als Industriestandort auch über die Region hinaus wahrgenommen zu werden. Unser Land hat herausragende Standortvorteile. Es ist dank seiner geografischen Lage und ausgebauten Infrastruktur ein prädestinierter Industriestandort“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern und Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

Weiteres Thema beim Zukunftsbündnis war die Situation auf dem Ausbildungsmarkt. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig appellierte gemeinsam mit den Bündnispartnern an Schülerinnen und Schüler, die noch ohne Ausbildungsplatz sind, sich jetzt zu bewerben. „Die Situation auf dem Ausbildungsmarkt hat sich grundlegend gewandelt. Heute können alle Jugendlichen einen Ausbildungsplatz in Mecklenburg-Vorpommern finden. Es gibt noch freie Ausbildungsstellen im Land. Bewerbt euch jetzt!“.

Pendlerstudie für M-V vorgestellt

Schwerin – Wirtschafts- und Arbeitsminister Harry Glawe hat am Montag im Zukunftsbündnis Mecklenburg-Vorpommern Auswertungen einer Pendler-Studie vorgestellt. Die „Analyse des Fachkräftepotentials von Auspendlern aus Mecklenburg-Vorpommern und Rückkehrwilligkeit“ hat die Hochschule der Bundesagentur für Arbeit (HdBA) Schwerin zusammen mit dem Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) durchgeführt. Die Studie untersucht beispielsweise Gründe, warum Menschen aus Mecklenburg-Vorpommern auspendeln.

„Pendeln kostet Zeit, Nerven und auch Geld. Trotzdem machen sich Bürgerinnen und Bürger aus unserem Land täglich auf den Weg, um in anderen Bundesländern ihrer Arbeit nachzugehen. Mehr als jeder zehnte sozialversicherungspflichtig Beschäftigte in Mecklenburg-Vorpommern arbeitet auswärts. Die Gründe des Auspendelns sind unterschiedlich – neben den Lohndifferenzen geht es auch um das fehlende passende Arbeitsplatzangebot. Entscheidend ist für die Auspendler auch die Arbeitsplatzsicherheit. Unser Ziel ist es, die Rahmenbedingungen für Unternehmen weiter im Land zu stärken, um für Fachkräfte langfristige, zukunftssichere Arbeitsplätze zu schaffen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Montag in Wismar.

Insgesamt leben und arbeiten in Mecklenburg-Vorpommern 535.186 Beschäftigte, weitere 25.142 Arbeitnehmer wohnen außerhalb des Landes und pendeln ein. Zusammen zählte das Land im Jahr 2017 somit 560.328 sozialversicherungspflichtige Beschäftigte. 67.027 Personen pendeln aus, das heißt, sie wohnen in Mecklenburg-Vorpommern, fahren aber in ein anderes Bundesland zur Arbeit. Daraus errechnet sich die Auspendlerquote, die durch den Anteil an Auspendlern an den gesamten in Mecklenburg-Vorpommern wohnenden Beschäftigten bestimmt wird. Sie beträgt 11,1 Prozent.

„Etwa 40 Prozent der Auspendelnden sind in Hamburg und Schleswig-Holstein beschäftigt. Diese Ziele werden vor allem vom westlichen Landesteil aus angefahren. Unter den Pendlern sind auf der einen Seite Fachkräfte und Hochqualifizierte, auf der anderen Seite sind es auspendelnde Arbeitskräfte ohne Berufsabschluss mit Helfertätigkeiten. Ziel muss es sein, dass auf dem Arbeitsmarkt für alle Berufsgruppen attraktive Job-Angebote im Land zur Verfügung stehen. Das ist noch nicht der Fall“, sagte Glawe.

Rund 26.000 Personen pendeln aus, obwohl unter Berücksichtigung der Pendelkosten vergleichbar Qualifizierte in Mecklenburg-Vorpommern besser verdienen. „Das liegt meistens nicht daran, dass die Auspendelnden schlecht über Stellenangebote informiert sind. Hier gibt es neben der Jobbörse der Bundesagentur für Arbeit und anderen Jobportalen wie beispielsweise MV4You, die Pendlerpost und die Rückkehrertage. Es sind strukturelle Arbeitsmarktgründe, die zum Auspendeln führen.

Vergleicht man die Anzahl der Auspendelnden in den Auspendelberufen mit den dafür offenen Stellen in Mecklenburg-Vorpommern, dann zeigt sich, dass es bei uns noch zu wenige passende Arbeitsplätze gibt. Um das zu ändern, bedarf es unter anderem zusätzlicher hochproduktiver Arbeitsplätze für Fachkräfte und Spezialisten in den Unternehmen. Hier liegt noch Potential. Denn das Gehalt ist nicht alles, vielmehr zeigt sich: wenn sich ein Pendler mit seinem Job arrangiert hat und beispielsweise das kollegiale Umfeld vor Ort stimmt – wird weniger ein Job bei uns im Land gesucht“, betonte Wirtschafts- und Arbeitsminister Glawe weiter.

Mit der vorliegenden Studie ist eine Basis geschaffen worden, um die Motive der Auspendler zu erfassen. Die Gründe des Auspendelns sind unterschiedlich – neben den Lohndifferenzen geht es auch um das fehlende passende Arbeitsplatzangebot. „Entscheidend ist, dass Unternehmen bei uns im Land wirtschaftlich stabil bleiben, um eine höhere Arbeitsplatzsicherheit zu gewährleisten und sich zugleich neue Unternehmen ansiedeln, die hochqualifizierte Arbeitsplätze schaffen. Dafür setzen wir die Rahmenbedingungen durch entsprechende Unterstützung: beispielsweise, wenn es um die Förderung von Neuansiedlungen, Erweiterungen oder auch die Ertüchtigung von Gewerbeflächen geht“, so Glawe.

„Eine weitere Komponente ist die Betonung von weichen Standortfaktoren: Neben einer gut ausgebauten Infrastruktur sind vorhandene Kindertagesstätten, Schulen sowie ein attraktives Wohnumfeld und Freizeitangebot wichtige Faktoren für eine Wohnort- oder Standortentscheidung. Daran werden wir gemeinsam weiter arbeiten“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Arbeitsminister Harry Glawe abschließend.

Die Studie untersuchte die Struktur der aus Mecklenburg-Vorpommern auspendelnden Personen im Vergleich zu Wohnortbeschäftigten. Als Datengrundlage wurde auf die Integrierten Erwerbsbiografien des IAB zurückgegriffen (Stichtag 15.09.2017; von der Analyse ausgeschlossen waren Auspendelnde, deren Arbeitsweg im Nahpendelbereich bis zu 34 Kilometer liegt). Zusätzlich wurden Motive des Pendelns anhand einer Umfrage mit 201 Pendlern ausgewertet.

Die Kosten in Höhe von rund 71.600 Euro werden aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) zu 80 Prozent und aus Landesmitteln zu 20 Prozent finanziert.

 

Festspiele M-V starten durch

Neubrandenburg – „Liebe Kulturschaffende, wir haben Sie vermisst! Jetzt geht es wieder los. Wir alle haben darauf gewartet. Schritt für Schritt erblüht die Kultur in unserem Land. Wir freuen uns darauf, Musik wieder live hören zu können, dabei zu sein, wenn ein großes Orchester so wunderschöne Stücke spielt“, betonte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig zur Eröffnung der Festspiele M-V am Sonnabend in der Konzertkirche in Neubrandenburg.

Corona habe den Menschen in den vergangenen 1,5 Jahren viel abverlangt, „in der Wirtschaft wie im Privaten. Die Kultur war von den Corona-Einschränkungen besonders betroffen. Deshalb möchte ich allen Musikerinnen und Musikern, allen, die Kunst und Kultur machen und allen, die zum Beispiel im Veranstaltungsbereich Kunst und Kultur möglich machen, ganz herzlich für ihre Geduld danken“, bekräftigte die Regierungschefin.

Die Schutzmaßnahmen waren und seien immer noch nötig. Schwesig: „Aber wir wollen und können auf Kultur nicht verzichten. Deshalb hat das Land im Rahmen des MV-Schutzfonds 20 Millionen Euro für die Kulturbranche bereitgestellt. Ich freue mich, dass mit den Entscheidungen des Kulturgipfels auch wieder mehr Planungssicherheit für die Kulturveranstalter herrscht.“

Die Ministerpräsidentin dankte dem Team der Festspiele um Intendantin Ursula Haselböck: „Sie haben mit kreativen Ideen und Einfallsreichtum dafür gesorgt, dass die Festspiele MV trotz Einschränkungen und so langer Unterbrechung jetzt wieder durchstarten können. Ihr Einstieg als Intendantin war durch Corona sicher nicht leicht, aber Sie haben trotz schwieriger Bedingungen ein tolles Programm vorbereitet und Ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern immer wieder zum Weitermachen motiviert. Ganz herzlichen Dank dafür.“

4. Barther Bibliotheksgespräch

Barth – „Blickwechsel – Die Kulturgüter Wasserburg Divitz gestern, heute, morgen“ lautete das Thema des 4. Barther Bibliotheksgespräches in der Stadt Barth (Landkreis Vorpommern-Rügen). Wirtschafts- und Tourismusminister Harry Glawe hatte die Schirmherrschaft der Veranstaltung übernommen.

„Die Barther Bibliotheksgespräche haben sich zu einem festen Termin aller Kulturinteressierten entwickelt. Auch in diesem Jahr wird ein bedeutendes Kulturerbe Mecklenburg-Vorpommerns, die Wasserburg Divitz, in historischem und kulturellem Kontext von namhaften Experten diskutiert. Das ist eine wichtige Veranstaltung, um an die Baugeschichte der Anlage und die seit vielen Jahrhunderten hier lebenden Menschen zu erinnern“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe vor Ort.

Die in zweijährigem Rhythmus stattfindenden Barther Bibliotheksgespräche sind Forum für den fachlichen Austausch von Wissenschaftlern und Plattform für interessierte Laien, Bürger der Stadt Barth und Anwohner der Region. Das 4. Barther Bibliotheksgespräch wurde organisiert vom Förderverein Kirchenbibliothek St. Marien Barth e.V. in Kooperation mit dem Förderverein Kulturgüter Wasserburg Divitz e.V., der evangelischen Kirchengemeinde St. Marien Barth, dem Hotel Stadt Barth und der Stadt Barth.

Die zweitägige Tagung verfolgte zudem das Ziel, die Erforschung und Erschließung der Kirchenbibliothek St. Marien zu fördern. Zu den Bücherstiftern und Benutzern der wissenschaftlich ausgerichteten Kirchenbibliothek zählten in der Vergangenheit unter anderem Geistliche der umliegenden Pfarreien.

„Die engagierten Ehrenamtlichen haben sich zum Ziel gesetzt, die Ergebnisse der Tagung zum Ausgangspunkt weiterer Forschungen zur Geschichte der Bibliothek zu nutzen. Das ist ein bedeutender Beitrag zur Erfassung des schriftlichen Kulturerbes der Region“, sagte Glawe.

Die mittelalterliche Wasserburg Divitz liegt in der Gemeinde Divitz-Spoldershagen auf einer von Gräben umgebenen Insel in der Nähe des Flusses Barthe. Neben einem Herrenhaus mit vier Bauteilen befinden sich dort das ehemalige Forsthaus und der Gutskindergarten sowie ein Torhaus. Alle Gebäude stehen unter Denkmalschutz. Eigentümer der Wasserburg und dem rund 12 Hektar großen Landschaftspark ist der Verein „Kulturgüter Wasserburg Divitz e.V.“.

„Die Schlösser, Guts- und Herrenhäuser in Mecklenburg-Vorpommern mit ihren prunkvollen Gärten und Parks werden heute vielfach genutzt. Sie sind touristische Ausflugsziele, Spielorte außergewöhnlicher Konzerte und beherbergen gastronomische Einrichtungen. Durch diese neuen Nutzungen ist es möglich, die historischen Gebäude zu erhalten“, sagte Glawe. Nach Angaben des Tourismusverbandes Mecklenburg-Vorpommern e.V. gibt es im Land mehr als 2.000 Schlösser, Guts- und Herrenhäuser; rund 300 davon werden touristisch genutzt.

250 Mio. Euro für Insektenschutz

Schwerin – Die Agrarministerkonferenz hat vom 09. bis zum 11. Juni ihre Frühjahrstagung fortgesetzt. Auf der Tagesordnung standen zahlreiche schwergewichtige Punkte, zu denen nun einstimmige Beschlüsse gefasst wurden. Mecklenburg-Vorpommerns Ressortchef, Dr. Till Backhaus, begrüßt unter anderem die Initiative des Bundes, mit 100 Mio. Euro aus den Mitteln der GAK Landwirtschafts­betriebe zu entlasten, die aufgrund der Regelungen zum Insektenschutz unter erschwerten Bedingungen wirtschaften müssen:

„Allen ist klar, dass wir mehr für den Insektenschutz tun müssen. Auch die Landwirtinnen und Landwirte erkennen das an. Doch die Restriktionen für die Betriebe führen zu Mindererträgen und Mehrbelastungen, die ausgeglichen werden müssen, wenn wir den Strukturwandel nicht weiter anheizen wollen. Dafür sind jetzt die Weichen gestellt. Zusammen mit den Mitteln aus dem Sonderrahmenplan in Höhe von 85 Mio. Euro und den Kofinanzierungsmitteln der Länder werden wir also rund 250 Mio. Euro für den Insektenschutz zur Verfügung haben.  Das Geld ist ein wichtiges Signal an die Betriebe, dass Leistungen für Artenvielfalt, Klimaschutz und sauberes Wasser anerkannt und honoriert werden. Es gibt aber noch viel zu tun, um klare Kriterien zu definieren, an welche Leistungen die Zahlungen zukünftig gebunden sein sollen. Hier hätte ich vom Bundeslandwirtschafts­ministerium konkretere Vorschläge erwartet“, so Minister Backhaus.

Die Ministerinnen, Minister, Senatorinnen und Senatoren der Agrarressorts der Länder haben auch über die Modernisierung der Lieferbeziehungen im Milchsektor diskutiert. Auch wenn sich die Lieferbeziehungen zwischen den Milchbauern und Molkereien in den zurückliegenden Jahren bereits verbessert hätten, so Backhaus, seien noch immer keine auskömmlichen Preise zu erzielen.

„Ich plädiere dafür, den § 148 der Gemeinsamen Marktorganisation als Option offen zu halten, um den Druck auf die Molkereien zu erhöhen, die Lieferbeziehungen über Verträge stärker abzusichern und den Milchbauern mehr Produktionssicherheit zu geben“, sagt der Agrarminister. Der Forderung der Grünen, die Milchquote „quasi durch die Hintertür“ wiedereinzuführen, erteilt der Minister eine klare Absage.

Im Rahmen der Beratung haben die Länder an den Bund appelliert, die eingeplanten Mittel aus dem Energie- und Klimafonds für den Moorschutz freizugeben. Auch Backhaus dringt hier zur Eile.

„Wenn wir unser Ziel der Klimaneutralität erreichen wollen, müssen verstärkte Anstrengungen zur Reduzierung der Treibhausgasemissionen unternommen werden. Welche Rolle der Moorschutz und die Renaturierung der Moore spielt, haben wir in MV bereits seit Jahren vorgeführt. Daher stehen jetzt auch die anderen Länder in den Startlöchern und wollen vorankommen. Das ist aus Sicht des Klimaschutzes auch richtig so. Wir wollen aber keine Stilllegung der Flächen, sondern alternative Einkommensmöglichkeiten entwickeln. Dafür ist es wichtig, dass Landwirtschaft auf nassen Böden auch als Landwirtschaft anerkannt wird und Direktzahlungen aus der 1. Säule generiert werden können. Hier hoffe ich darauf, dass sich die Vernunft in Brüssel durchsetzt. Derzeit haben wir noch zu wenige Mitstreiter für diese Forderung auf dem europäischen Parkett“, bedauert Minister Backhaus.

Vor dem Hintergrund von Bränden in großen Tierhaltungsbetrieben ist sich die AMK einig, dass in Tierhaltungen die Prävention von Bränden und der Schutz der Tiere im Falle von Bränden verbessert werden muss.

„Ich habe schon lange dafür geworben, ein bundesein­heitliches Prüf- und Zulassungsverfahren für Tier­haltungs­einrichtungen zu entwickeln. Damit soll sich nun eine ad-hoc-Arbeitsgruppe von Bund und Ländern beschäftigen und spätestens im kommenden Frühjahr ihre Ergebnisse präsentieren“, so Backhaus. Darüber hinaus sei die Bauministerkonferenz gebeten worden, sich mit diesem Thema zu befassen. Es müssten verschärfte Anforderungen an den vorbeugenden Brandschutz definiert werden und dieser müsse im Rahmen von Genehmigungsverfahren streng geprüft werden, sagt der Minister abschließend.

Pegel & Backhaus: Mehr Photovoltaik wagen!

Schwerin – Der Landtag hat in dieser Woche den Weg zur breiteren Nutzung der Photovoltaik (PV) in Mecklenburg-Vorpommern freigemacht. Wenn geplante PV-Anlagen auf landwirtschaftlichen Flächen bestimmte Kriterien erfüllen, können die entsprechenden Anträge im so genannten Zielabweichungsverfahren positiv beschieden werden.

Zielabweichungsverfahren sind nötig, wenn geplante Projekte von den im Landesraumentwicklungsprogramm festgelegten Regelungen für raumbedeutsame Nutzungen (Ziele der Raumordnung) abweichen wollen. Das bestehende Ziel der Raumordnung besagt, dass Freiflächen-PV nur in der Kulisse landwirtschaftliche Flächen in Anspruch nehmen darf, die im alten EEG beschrieben sind – im 110-Meter- Streifen neben Verkehrstrassen und auf Konversionsstandorten.

„Ein Landesraumentwicklungsprogramm hat in der Regel etwa zehn Jahre Gültigkeit. Unseres von 2016 wird erst in der kommenden Legislaturperiode in einem mehrstufigen Prozess mit breiter Öffentlichkeitsbeteiligung fortgeschrieben, das heißt, wir können es nicht kurzfristig ändern. Da Photovoltaik aufgrund sinkender Kosten für immer mehr Landwirte und Kommunen auch ohne Förderung nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz attraktiv wird, wollen wir in der Lage sein, mehr Anträgen stattzugeben und so die für die Energiewende erforderlichen Ausbaupfade erneuerbarer Energien zu erreichen“, erläuterte Energieminister Christian Pegel.

„Mit dem von uns gemeinsam mit dem Landwirtschaftsministerium erarbeiteten Kriterienkatalog wird eine Grundlage dafür geschaffen, rechtssicher beurteilen zu können, unter welchen Bedingungen im Einzelfall die raumordnerische Schranke der Zielfestlegung angehoben werden und die Möglichkeit der Einleitung von Zielabweichungsverfahren eröffnet werden kann.“

Bedingung ist jedoch, dass vor Ort seitens Kommune und Landwirt Einverständnis besteht, dass mit dem Projekt auch lokale und/oder regionale Vorteile für Kommunen und Bürger verbunden werden, sie im Sinne der Energiewende und/ oder dem Umweltschutz dienlich sind oder weitere Belange des Allgemeinwohls unterstützen.

„Es geht nicht darum, das Raumentwicklungsprogramm auszusetzen oder zu verändern oder zu umgehen. Es geht nicht darum, von den festgelegten und feststehenden Zielen abzuweichen. Das Raumentwicklungsprogramm hat natürlich weiterhin und verbindlich Bestand. Aber, und darauf lege ich besonderen Wert, es muss möglich sein, zügig und effektiv zu reagieren, wo sich das vorhandene Regelwerk als zu schwerfällig oder nicht mehr ganz aktuell herausstellt. Dafür brauchen wir ein rechtssicheres Instrumentarium mit Kriterien, nach denen diese Ausnahmen in der Praxis umgesetzt werden können. Und es muss auch eine Obergrenze für PV-Freiflächenanlagen geben, die über das Zielabweichungsverfahren genehmigt werden dürfen, auch wenn es sich um eine begrenzte Anzahl von Einzelfällen handelt. Das ist wichtig, um aus der Ausnahme keine Regel werden zu lassen. Diese Obergrenze soll bei 5.000 Hektar liegen,“ so Landwirtschaftsminister Till Backhaus.

Kriterien, die obligatorisch erfüllt sein müssen:

  • Bebauungsplan/Aufstellungsbeschluss wird von der Gemeinde positiv bewertet
  • Einverständniserklärung des Landwirts liegt vor
  • Sitz der Betreiberfirma möglichst im Land
  • Bodenwertigkeit maximal 40 Bodenpunkte
  • nach Beendigung PV-Nutzung muss die Fläche wieder landwirtschaftlich genutzt werden können (bspw. soll eine PV-Nutzung nach Betriebsende in eine ackerbauliche Nutzung umgewandelt werden)
  • Absicherung von Kategorie A und B durch Maßnahmen im B-Plan sowie raumordnerischen Vertrag
  • Größe der einzelnen Freiflächen-PVA darf 150 ha (gesamte überplante Fläche, nicht PV-Modulfläche) nicht überschreiten

Schlossfestspiele finden statt

Schwesig: Auf eine erfolgreiche Schlossfestspielsaison!

Schwerin –  „Endlich wieder Theater, endlich wieder Schlossfestspiele möchte man rufen! Ich freue mich sehr, dass auf Grund der guten Inzidenzzahlen die Schlossfestspiele hier in Schwerin auf dem Alten Garten stattfinden können. Das ist ein gemeinsamer Erfolg. Ich danke den Bürgerinnen und Bürgern für ihr besonnenes Verhalten in der schwierigen Zeit. Freuen wir uns auf ein wunderbares Musical, dessen Geschichte vor allem durch den gleichnamigen Spielfilm weltweit für Furore gesorgt hat“, betonte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig anlässlich der Premiere des Musicals „Titanic“.

Die Ministerpräsidentin zeigte sich optimistisch: „Ich bin mir sicher: Das Interesse beim Publikum wird auch in diesem Jahr ungebrochen sein. Die Schlossfestspiele sind bekannt und beliebt, weit über die Landesgrenze hinaus. Sie können sich auf ihr treues Publikum verlassen. Das ist vor allem dem Engagement des gesamten Ensembles zu verdanken.“

Es sei richtig, entsprechend der Möglichkeiten auch die Kultur wieder anzukurbeln, „Liebe Kulturschaffende, wir haben Sie vermisst. Kultur ist wichtig, nicht nur für die Sonntage, sondern auch für den Alltag. Als Land stehen wir als inzwischen alleiniger Gesellschafter zu unserem Mecklenburgischen Staatstheater, das sein Publikum immer wieder aufs Neue begeistert. Ich danke allen, die so wunderbar dafür sorgen, dass die Schlossfestspiele auch in diesem Jahr ein Erlebnis sein werden und wünsche gute Unterhaltung. Auf eine erfolgreiche Schlossfestspielsaison!“

Am Sonntag (12. Juni) findet im historischen Schlossinnenhof – ebenfalls als Teil der Schlossfestspiele – die Premiere des Stückes „Die Schildbürger“ statt. Auch an diesem Termin wird die Ministerpräsidentin teilnehmen.

Vorschläge für mehr gesellschaftliche Teilhabe

Schwerin – Der Landtag debattierte am (heutigen) Freitag über die Ergebnisse des Tages der Menschen mit Behinderungen am 28. Mai. „Es ist leicht, vollständige Inklusion zu fordern. Aber Inklusion im Detail zu planen, zu finanzieren und dann im Anschluss mit Erfolg umzusetzen, ist etwas ganz Anderes“, sagte Sozialministerin Stefanie Drese im Landtag.

„Wir werden deshalb weiterhin in den verschiedenen Bereichen viele Zwischenschritte brauchen, bis jede Bushaltestelle, jede Arztpraxis und jeder Geldautomat barrierefrei ist, bis alle Kindertagesstätten und Schulen inklusiv sind“, verdeutlichte Drese.

Die Ministerin lobte in diesem Zusammenhang die „Leitsätze und Forderungen“ die am 28. Mai von Behindertenvertretungen an die Landtagsfraktionen und die Landesregierung überreicht wurden als wichtiges Grundsatzpapier mit praxisnahen Vorschlägen aus Betroffenenperspektive.

„Ich bin allen sehr dankbar, die bei der Erarbeitung dieses Forderungskatalogs mitgewirkt und sich so konstruktiv eingebracht haben“, sagte Drese. Die Ministerin hob besonders den gewählten Ansatz hervor, die Forderungen in vier klar definierte Lebensbereiche einzuteilen: Gesundheit, Bildung, politische Partizipation und Barrierefreiheit.

Vom „Grundsätzlichen“ ausgehend, gehe es dabei im Anschluss an die konkreten Herausforderungen, die jeweils zu bewältigen sind. „Die Landesregierung wird die Vorschläge und Forderungen bewerten und zur Diskussion stellen“, so Drese.

Ministerin Drese betonte, dass die Landesregierung einzelne Teilbereiche der „Leitsätze und Forderungen“ bereits erfolgreich bearbeite. So sei im Sozialministerium eine Überwachungsstelle eingerichtet worden, die überprüft, ob die Internetauftritte öffentlicher Stellen im Land barrierefrei sind. Drese: „Für uns ist klar, dass die Landesregierung und die Behörden Vorbildfunktion haben und bei der Inklusion vorangehen müssen.“

Als weiteres Beispiel benannte Drese: „Bis Ende dieses Jahres werden wir Barrierefreiheit in den vom Land geförderten Beratungsstellen für Menschen mit Behinderung weitgehend umgesetzt haben.“

Besonders wichtig sei der Landesregierung und dem Integrationsförderrat, dass bei den anstehenden Landtags- und Bundestagswahlen auf größtmögliche Barrierefreiheit und Informationen in leichter Sprache geachtet wird. „Darüber hinaus sollte nun in allen Kommunen daran gearbeitet werden, dass die Wahlräume eine barrierefreie Stimmabgabe am 26. September ermöglichen“, so Drese.

Endspurt bei der NØRD 2021

Digitalisierungskongress endet Montag

Schwerin – Der zweite Digitalisierungskongress des Landes Mecklenburg-Vorpommern, die NØRD 2021, setzt zum Endspurt an. Bis Montag laden drei teils mehrtägige Veranstaltungen rund um die Digitalisierung zur kostenfreien Online-Teilnahme ein.

Das Digitale Innovationszentrum Rostock und der InnovationPort Wismar thematisieren heute auf dem „Women Innovation Day“ Frauenförderung, Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung in Wirtschaft und Politik. Auch Chancen, die die Digitalisierung im Spannungsfeld zwischen Familie und Arbeit mit Homeoffice und Homeschooling eröffnet, werden diskutiert.

Beim Healthcare Hackathon Greifswald steht von heute bis Sonntag die Digitalisierung im Gesundheitswesen im Fokus. Thematisiert werden die digitale Kommunikation zwischen Ärzten und Krankenhäusern und zwischen Ärzten und Patienten, ebenso die digitale Erfassung von Gesundheitsdaten

Mit einem Ausblick auf die digitale Zukunft des Landes am „Vision Day“ endet die NØRD am 14. Juni. Prof. Henning Vöpel wird mit einem Einblick in die Utopien und Dystopien einer digitalen Gesellschaft einen Impuls für einen Diskurs darüber eröffnen, wie unser digitales MV aussehen kann. Was ist technisch möglich? Wie kann das Leben zwischen Mensch, Technik und Natur künftig aussehen? Welche ethischen Fragen stellen sich uns? Welche Trends können durch die Digitalisierung verschärft oder auch ausgebremst werden? In Diskussionen und Workshops haben die digitalen Teilnehmer die Möglichkeit, sich aktiv einzubringen. Am Nachmittag werden in Talks die Bedeutung Digitalisierung in der Kultur beleuchtet. Die entwickelten Zukunftsbilder werden am Montagabend in der Night of Community vorgestellt.

Die Teilnahme ist kostenfrei. Für die Teilnahme an den Workshops des Vision Day ist eine Anmeldung notwendig. Alle anderen Veranstaltungen sind ohne Anmeldung zugänglich. Medienvertreterinnen und -vertreter sind zu allen Veranstaltungen herzlich eingeladen.

Alle Informationen zum Programm finden Sie unter www.digitalesmv.de/noerd.

Am 31. Mai 2021 startete die „NØRD 2021“ als Digitalisierungskongress der Landesregierung Mecklenburg- Vorpommern. An 14 Veranstaltungstagen werden elf Themenfelder beleuchtet, diskutiert sowie Ideen und Projekte vorgestellt. Gestreamt wird aus 19 Orten der städtischen Digitalen Innovationszentren (DIZ) und der ländlich gelegenen CoWorks. Neben den Thementagen finden zahlreiche Partnerevents statt. Insgesamt sind es über 150 Vorträge und Workshops mit über 200 Speakern.

Weitere Lockerungen für die Jugendarbeit

Schwerin – Das Sozialministerium hat aufgrund der stabil geringen Inzidenzwerte die Corona-Jugendhilfe-Durchführungsverordnung kurzfristig nochmals angepasst. Damit können Angebote und Maßnahmen der Jugendarbeit, Jugendverbandsarbeit und Jugendsozialarbeit sowie der Förderung der Erziehung in der Familie in größerem Rahmen und unter erleichterten Bedingungen durchgeführt werden.

„Ab sofort sind offene Gruppenagebote für bis zu 30 teilnehmende Personen im Innenbereich und bis zu 50 teilnehmende Personen im Freien wieder möglich“, teilte Sozialministerin Stefanie Drese heute in Schwerin mit. „Für die Begleitung und Freizeitgestaltung von Kindern und Jugendlichen in unserem Land ist dies gerade mit Blick auf die bevorstehenden Sommerferien von großer Bedeutung“, so Drese.

Mit der geänderten Corona-Jugendhilfeverordnung wird darüber hinaus Einrichtungen auf deren Gelände Kinder- und Jugenderholungsmaßnahmen stattfinden, die Möglichkeit eingeräumt, bei den örtlichen Gesundheitsämtern eine einrichtungsbezogene Ausnahme von dieser Regelvorgabe zu beantragen. Ein Muster für einen entsprechenden Antrag stellt das Sozialministerium auf seiner Website zur Verfügung.

Schon seit Ende Mai sind Angebote und Maßnahmen der Kinder-, Jugend- und Familienerholung möglich. Diese können entsprechend den Regelungen der Corona-Landesverordnung zu Beherbergung und Reisen (vgl. §§ 4 und 5 Corona-LVO M-V) durchgeführt werden. So dürfen etwa Jugendreisen in einer festen Bezugsgruppe mit bis zu 50 Personen stattfinden.

Drese: „Uns ist es besonders wichtig, dass junge Menschen nach dem Lockdown der letzten Monate nun ihren Alltag so normal und unbeschwert wie möglich leben können. Die geänderte Corona-Jugendhilfe-Durchführungsverordnung leistet einen Beitrag dazu.“

Neuer Radweg an der B 109

Greifswald – Zum Anradeln auf dem neugebauten straßenbegleitenden Radweg an der B 109 zwischen Greifswald-Schönwalde und Hanshagen treffen sich am kommenden Sonntag Verkehrsminister Christian Pegel und Greifswalds Oberbürgermeister Dr. Stefan Fassbinder mit Anwohnerinnen und Kommunalpolitikern aus Diedrichshagen und Hanshagen. Treffpunkt ist am 13. Juni 2021, 10 Uhr, an der Anklamer Landstraße 15 in 17491 Greifswald (an der B109 kurz hinter der Kita Weidenbaum).

Von der 12,5 Kilometer langen Gesamtstrecke vom Ortsausgang Groß Schönwalde in der Hansestadt Greifswald bis zur Kreuzung der B 109/ B 111 bei Moeckow sind kürzlich rund 6,5 Kilometer fertiggestellt worden, davon etwa 500 Meter in Diedrichshagen. Der Streckenabschnitt hat 2,6 Millionen Euro gekostet, davon hat ca. 64.000 Euro die Gemeinde Diedrichshagen bereitgestellt.

Parallel zum Radwegeausbau erfolgten abschnittsweise der Breitbandausbau sowie die Erneuerung eines Durchlasses unter der B 109 und die Ausstattung mit Schutzeinrichtungen. Die bestehenden Kreis- und Gemeindestraßen erhielten einen Anschluss an den neuen Radweg.

Der zweite rund sechs Kilometer lange Bauabschnitt Hanshagen – Moeckow Berg befindet sich noch in der Entwurfsplanung.

Schwesig für gute Arbeit und faire Löhne

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat sich heute in der Aktuellen Stunde im Landtag für gute Arbeit und höhere Löhne in Mecklenburg-Vorpommern ausgesprochen.

Mecklenburg-Vorpommern habe in den letzten beiden Jahrzehnten deutich an Wirtschaftskraft gewonnen. Die Arbeitslosigkeit sei kontinuierlich gesunken, von 166.000 im Mai 2006 über 106.000 im Mai 2011 und 78.000 im Mai 2016 auf aktuell 66.400. Trotz Corona-Krise falle die Arbeitslosigkeit heute niedriger aus als vor fünf Jahren. „Diese Zahlen zeigen eindrucksvoll, wie stark Mecklenburg-Vorpommern an Wirtschaftskraft gewonnen hat und wie deutlich die Arbeitslosigkeit in diesem Land zurückgegangen ist“, sagte die Ministerpräsidentin.

Die Corona-Krise habe das Land dennoch hart getroffen.  Die Kurzarbeiterregelung und die Wirtschaftshilfen hätten einen deutlichen Anstieg der Arbeitslosigkeit verhindert. „Jetzt ist es wichtig, dass die Wirtschaft wieder Fahrt aufnehmen kann. Denn unser Ziel ist klar: Wir wollen möglichst schnell wieder an die gute wirtschaftliche Entwicklung aus der Zeit vor Corona anknüpfen. Es ist und bleibt die wichtigste Aufgabe, Arbeitsplätze zu sichern und neue zu schaffen“, erklärte die Ministerpräsidentin.

In den letzten fünf Jahren habe die Landesregierung einen Schwerpunkt beim Thema gute Arbeit und faire Löhne gesetzt. So sei im Land ein Vergabemindestlohn für öffentliche Aufträge eingeführt worden. Wer bei uns im Land öffentliche Aufträge bekommen will, muss seinen Beschäftigten dafür mindestens 10,35 Euro zahlen“, erläuterte die Ministerpräsidentin. Auch die Wirtschaftsförderung sei stärker auf gute Arbeit ausgerichtet worden, unter andem mit einem Bonussystem für Unternehmen, die Tariflohn zahlen.

Vor allem aber seien Familien mit Kindern entlastet worden. „Seit dem 1. Januar 2020 ist der Besuch der Kita für alle Kinder in diesem Land beitragsfrei“, erinnerte Schwesig. „Für eine Familie mit zwei Kinder – eines im Kindergarten, eines in der Krippe – bedeutet das eine Entlastung von mehreren hundert Euro. Und das pro Monat.“ Deshalb müsse es auch in Zukunft bei der beitragsfreien Kita bleiben.

In den kommenden Jahren müssten weitere Anstrengungen für gute Arbeit und höhere Löhne unternommen werden. Das Wichtigste sei, das Land wirtschaftlich voranzubringen. Wir brauchen mehr Industrie in unserem Land, saubere, innovative Industrie mit guten Arbeitsplätzen“, sagte Schwesig. Es sei gut, dass das Land in den letzten Jahren erfolgreich um neue Investoren geworben habe, wie zum Beispiel Ypsomed in Schwerin.“

„Viele Arbeitgeber in unserem Land haben erkannt, dass sie mit guten Arbeitsbedingungen im Wettbewerb um Fachkräfte punkten können“, lobte die Ministerpräsidentin. Familienfreundlichkeit sei dabei ein wichtiger Faktor.

Schwesig unterstützte in der Debatte den Vorschlag, die Vergabe öffentlicher Aufträge daran zu koppeln, dass für deren Erfüllung Tariflohn oder tarifgleicher Lohn gezahlt werden muss. „Wer für das Land arbeitet und dafür mit Steuermitteln bezahlt wird, der muss auch den Beschäftigten einen angemessenen Lohn zahlen“, so die Ministerpräsidentin.

Tarifverträge zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaften seien nicht nur ein wichtiger Baustein unserer sozialen Marktwirtschaft. „Wo Tariflohn gezahlt wird, da liegen im Schnitt 11 Prozent oberhalb des Landesdurchschnitts. Ich würde mir deshalb wünschen, dass noch mehr Unternehmen ihren Beschäftigten Tariflohn zahlen“, so die Ministerpräsidentin.

Weitere Öffnungsschritte im Kulturbereich

Schwerin  Ab heute greifen auch im Kulturbereich weitreichende Öffnungsschritte. Dank der niedrigen Inzidenz werden die zunächst erst für den 21. Juni 2021 geplanten Öffnungsschritte im Kulturbereich, bereits auf den 11. Juni vorgezogen. Auch zusätzliche weitere Erleichterungen für die Kultur hat die Landesregierung in dieser Woche beschlossen.

„Endlich können wir wieder Kunst und Kultur in Mecklenburg-Vorpommern erleben. Mit den morgigen Öffnungsschritten können wieder mehr Menschen an Kulturveranstaltungen teilnehmen – sowohl im Innen- als auch im Außenbereich“, sagte Kulturministerin Bettina Martin. „Mit dieser Regelung sind wir einer Bitte der Veranstaltungsorganisatoren auch aus dem Kulturbereich nachgekommen. Wir können uns auf einen Kultursommer freuen“, betonte Martin.

Die Regelungen im Überblick:

  • Veranstaltungen mit bis zu 200 Personen im Innenbereich (bislang waren es 100) und mit bis zu 600 Personen im Außenbereich (bislang waren es 250) sind möglich.
  • Im Außenbereich entfallen die Maskenpflicht und die Testpflicht.
  • Auf Antrag können Landkreise und kreisfreie Städte mit Zustimmung der Gesundheitsbehörde sogar höhere Zahlen zulassen – nämlich 1.250 Personen mit Sitzplatz im Innenbereich und 2.500 Personen im Außenbereich.
  • Im Innenbereich gilt weiterhin die Testpflicht. Außerdem muss eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden. Eine sitzplatzgenaue Erfassung der Zuschauer ist nicht mehr erforderlich. Im Außenbereich entfallen die Maskenpflicht und die Testpflicht.
  • Durch die früheren Öffnungsschritte können auch die Kinos früher öffnen. Hier war die Öffnung erst ab 21. Juni vorgesehen. In den Kinos gilt ebenfalls eine Testpflicht, Sitzplatz mit 1,5 m Abstand. Die zulässige Anzahl an Personen ist dieselbe wie bei Veranstaltungen.
  • Die Gruppengrößen in soziokulturellen Zentren, Jugendkunstschulen und Musikschulen für Kurse werden erhöht auf 30 Personen im Innenbereich und 50 Personen im Außenbereich. Es gilt weiterhin die Testpflicht. Diese Gruppengrößen gelten auch für Kooperationsprojekte z. B. von Theatern mit und in Schulen.
  • Für Veranstaltungen in soziokulturellen Zentren, Jugendkunstschulen und Musikschulen gelten die Teilnehmerzahlen aus dem Veranstaltungsbereich.
  • Proben und Auftritte von Chören und Musikensembles sind zugelassen. Auch hier gelten die Gruppengrößen von 30 Personen im Innenbereich und 50 Personen im Außenbereich.

Alle Regelungen sind in der geänderten Corona-Landesverordnung (Corona-LVO M-V) aufgeführt, die am 11. Juni 2021 in einer geänderten Fassung in Kraft tritt.