Monthly Archives for Juli 2024

Zeugnisse für Referendarinnen und Referendare

Oldenburg: 58 Absolventinnen und Absolventen unterrichten zukünftig an ihren Ausbildungsschulen

Schwerin – Heute erhalten 100 Referendarinnen und Referendare ihre Zeugnisse der Zweiten Staatsprüfung und beenden damit ihren Vorbereitungsdienst an den Schulen in Mecklenburg-Vorpommern. Dieses besondere Ereignis begingen die jungen Lehrerinnen und Lehrer gemeinsam mit ihren Angehörigen sowie Vertreterinnen und Vertretern des Bildungsministeriums im Goldenen Saal des Neustädtischen Palais in Schwerin.

„Die Absolventinnen und Absolventen haben ihre Ausbildung mit tollen Ergebnissen abgeschlossen. Mit der Note „sehr gut“ bestanden 32 von ihnen, mit der Note „gut“ 52. Insgesamt liegt der Notendurchschnitt bei 1,9. Das sind hervorragende Ergebnisse, zu denen ich herzlich gratuliere“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg anlässlich der Feierstunde. „Für den Einstieg in das Berufsleben als Lehrerin oder Lehrer wünsche ich alles Gute und viel Freude und Erfolg bei der Arbeit mit den Schülerinnen und Schülern.“

Die Absolventinnen und Absolventen verteilen sich auf folgende Lehrämter:

  • Lehramt für Sonderpädagogik: 7
  • Lehramt an Grundschulen: 18
  • Lehramt an Regionalen Schulen: 20
  • Lehramt an Gymnasien: 45
  • Lehramt an Beruflichen Schulen: 10

78 der Absolventinnen und Absolventen werden zum 1. August 2024 unbefristet in den Schuldienst des Landes Mecklenburg-Vorpommern übernommen.

„Bereits jetzt haben sich fast 86 Prozent dieses Abschlussjahrgangs für die Arbeit an unseren Schulen in Mecklenburg-Vorpommern entschieden. Davon haben werden 58 Absolventinnen und Absolventen an ihren Ausbildungsschulen unterrichten. Das zeigt, dass unsere Übernahmegarantie ein gutes Instrument ist, um Lehrkräfte für unser Bundesland zu gewinnen“, so die Ministerin.

Mecklenburg-Vorpommern stellt zu vier Terminen im Jahr Referendarinnen und Referendare ein. Die nächste Ausschreibung für den Einstellungstermin zum 1. Februar 2025 läuft vom 23. September 2024 bis zum 14. Oktober 2024.

Arbeitsmarkt M-V Juli 2024

Meyer: „Die eingetrübte wirtschaftliche Entwicklung macht sich auch in MV bemerkbar“

Schwerin – Im Juli 2024 ist die Arbeitslosenquote in Mecklenburg-Vorpommern im Jahresvergleich um 0,3 Prozent auf aktuell 7,7 Prozent gestiegen. Das weisen aktuelle Zahlen der Bundesagentur für Arbeit aus. Demnach waren im Juli 63.000 Menschen ohne Arbeit.

Das sind 2.700 mehr als vor einem Jahr. „Die allgemeine wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland macht sich auch bei uns in MV bemerkbar und sorgt für Zurückhaltung. Bei den Neueinstellungen treten derzeit viele Unternehmen auf die Bremse.

Hinzu kommt der übliche Effekt im Sommer, dass eine größere Zahl von Jugendlichen nach dem Schulabschluss oder nach dem Ende der Ausbildung vorübergehend arbeitslos gemeldet ist.“ Das hat Reinhard Meyer, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit, gesagt.

Die Zahl der arbeitslos gemeldeten Menschen im Alter von 15 bis 25 Jahren ist im Vergleich zum Vormonat um 7,9 Prozent gestiegen. Den Angaben der Bundesagentur für Arbeit zufolge sind noch rund 3.500 Ausbildungsplätze unbesetzt.

Dem gegenüber stehen 2.100 Bewerberinnen und Bewerber, die noch keinen Ausbildungsvertrag unterzeichnet haben. „Auf dem Ausbildungsmarkt gibt es ein Passungsproblem, das besser gelöst werden muss.

Alle junge Menschen sollten die Möglichkeit haben, den für sie richtigen Berufsweg zu wählen. Viele Unternehmen investieren heute mehr in die Ausbildung als früher und geben längst auch denen eine Chance, die mit Herausforderungen zu kämpfen haben. Das macht mit Blick auf den Fachkräftemangel auch wirtschaftlich absolut Sinn.“

Bei der beruflichen Orientierung seien Praktika ein wichtiger Baustein. Deshalb unterstütze das Land freiwillige Ferienpraktika von Schülerinnen und Schülern mit der sogenannten Praktikumsprämie. Schülerinnen und Schüler, die ein Praktikum in einem Handwerksbetrieb machen, erhalten damit eine Prämie von bis zu 120 Euro pro Woche.

Kita und Hort bleiben auch künftig beitragsfrei

Oldenburg: Mecklenburg-Vorpommern investiert weiter in die Chancengerechtigkeit – gebührenfreie Bildung, Erziehung und Förderung bleibt

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern bleibt der Besuch der Kita, des Hortes und auch des Ferienhortes beitragsfrei.  “Die Beitragsfreiheit ist ein großer Gewinn für die Familien in unserem Land. Egal, ob Kita, Schule, Hort, Berufsausbildung an öffentlichen Schulen oder Studium – in MV ist und bleibt die Bildung kostenfrei.

Damit unterscheiden wir uns von vielen anderen Bundesländern. Unsere Beitragsfreiheit ist ein großer Schritt, um endlich den Bildungserfolg der Kinder und Jugendlichen von der sozialen Herkunft zu entkoppeln.

Mit unseren Investitionen in die Kindertagesförderung von der Krippe bis zum Hort sind wir bundesweit führend. Allein durch die Elternbeitragsfreiheit entlasten wir die Eltern je Kind mit ca. 18.000 Euro von der Krippe bis zum Hort. Das ist das größte Familienentlastungspaket in der Geschichte unseres Landes und das wird es selbstverständlich auch weiterhin geben. Die Eltern können sich auf uns verlassen”, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg.

Für die Beitragsfreiheit stellt das Land 2024 Mittel in Höhe von 62.620.915,00 Euro zur Verfügung. Bundesweit gehört Mecklenburg-Vorpommern mit einem Betreuungsumfang von bis zu 10 Stunden täglich und einer Betreuungsquote von 94,5 Prozent bei den Kindern im Alter von drei bis sechs Jahren zu den Spitzenreitern.

“Wir investieren zusätzlich auch weiterhin in Qualitätsmaßnahmen. Allein in den vergangenen zwei Jahren wurden über 700 zusätzliche Erzieherinnen und Erzieher eingestellt und mit der Umsetzung des Mindestpersonalschlüssels werden es in den nächsten Monaten weitere 1200 Fachkräfte sein, mit denen wir in die Bildung, Förderung und Betreuung in der Kindertagesförderung investieren”, so die Ministerin.

Gewässerbewirtschaftung im Elbe-Einzugsgebiet

Mehr Geld für Gewässerbewirtschaftung im Elbe-Einzugsgebiet

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern ist im letzten Jahr seiner Vorsitzzeit (2021 -2024) in der Flussgebietsgemeinschaft Elbe (FFG Elbe). In Deutschland werden zehn Bundesländer entweder von der Elbe selbst, oder von ihren Nebenflüssen durchströmt.

Vor 20 Jahren verständigten sich die betreffenden zehn Bundesländer und der Bund darauf, gemeinsam an der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie zu arbeiten. Im Laufe der 20 Jahre haben sich die nationale und internationale Koordinierung und Abstimmung der Bewirtschaftung der Gewässer nach Wasserrahmenrichtlinie sowie die Bewertung und das Management von Hochwasserrisiken gemäß der Hochwasserrisikomanagementrichtlinie zu den Schwerpunktaufgaben der FGG entwickelt.

„Die Elbe ist eine wichtige Lebensader für Mensch und Tier. Ihr Wasserstand und die Wasserqualität sind für weite Teile Deutschlands von enormer Bedeutung. Daher ist es gut, dass die Elbe-Bundesländer für ihren Strom vertrauensvoll zusammenarbeiten.

Hochwasser kennt keine Ländergrenzen und auch der Gewässerschutz muss bei einem solch großen Fluss länderübergreifend eng abgestimmt und koordiniert werden. Hier kann die Flussgebietsgemeinschaft seit zwei Jahrzehnten punkten. Ich bin sehr stolz, dass wir unter dem Vorsitz von Mecklenburg-Vorpommern, u.a. den Haushalt der FGG Elbe sanieren konnten. Das heißt konkret, dass es uns gelungen ist, die Beitragszahlungen der Bundesländer so anzupassen, dass sie den Erfordernissen an gestiegenen Personal-, Sach- und Projektenkosten entsprechen, denn auch die Bewirtschaftung von Gewässern ist teurer geworden.

Insofern war es notwendig, dass alle kontinuierlich mehr in den Topf einzahlen und ich bin froh, dass alle Länder diese Entscheidung mitgetragen haben. Das ist aufgrund der unterschiedlichen Betroffenheiten nicht selbstverständlich, denn in manchen Jahren profitieren einige Bundesländer mehr als andere, in anderen Jahren ist es umgekehrt. Ich verstehe die FFG Elbe deshalb als eine Art Solidargemeinschaft, die gemeinsam an übergeordneten Zielen arbeitet. Und das funktioniert sehr gut“, betonte Umweltminister Dr. Till Backhaus.

Im Rahmen seiner Sommertour besucht er am Donnerstag wichtige Hochwasserschutzprojekte in Dömitz. Dort wurden für die Sanierung des Rüterberger Deich rund 1,2 Millionen Euro investiert. „Für die Bürger in Rüterberg ist ein ca. 460 m langer Deich entstanden, der dem neuesten Stand der Technik und Wissenschaft entspricht. Es ist an der Elbe in MV der erste fertiggestellte Deichabschnitt, welcher nach dem neusten Bemessungshochwasser errichtet wurde. Es schützt ca. 8,5 ha Landesfläche mit Wohnbebauung vor Hochwasser“, betonte der Minister.

Die Deichhöhe des Rüterberger Deiches beruhte in der Vergangenheit auf einer Bemessungsgrundlage aus dem Jahr 1983. Auf Grund der vergangenen „Jahrhunderthochwasser“ in den Jahren 2002, 2006, 2011 und 2013, wurde die Bemessungsgrundlage (=Bemessungshochwasser, welches statistisch einmal in hundert Jahren auftritt = HQ100) durch eine 2D-Gewässermodellierung der Elbe neu berechnet und durch Berücksichtigung der genannten Hochwasserereignisse auf einen aktuellen Stand gebracht.

„Resultierend aus den Berechnungen, ergab sich die Erkenntnis, dass der Rüterberger Deich um ca. 80 cm zu niedrig ist. Bedeutet im Ereignisfall würde das Wasser 20 cm unter der Deichkrone stehen. Der Stand der Technik besagt aber, dass zwischen einem Bemessungshochwasser und der Deichkrone mindestens 100 cm Luft sein müssen“, erläuterte der Minister die Notwendigkeit der Maßnahme.

Neben der reinen Deichhöhe waren es auch die Erfahrungen in der Hochwasserabwehr, welche während des Hochwasser 2013 erlangt wurden. Der Rüterberger Deich hatte extreme Sickerstellen zu verzeichnen. Feuerwehren und Anwohner der Ortschaft Rüterberg mussten eine erhebliche Anzahl von Sandsäcken am Deich verlegen um diesen abzudichten.

„Hochwasserschutz ist eine Daueraufgabe“, betonte er. Der Bund stellt jährlich über den Sonderrahmenplan „Präventiver Hochwasserschutz 100 Millionen Euro für Projekte des Nationalen Hochwasserschutzprogramms zur Verfügung. Mit diesen Mitteln werden ausschließlich Projekte finanziert, die regionalübergreifend wirken.

Die größten Projekte an der Elbe befinden sich in Sachsen-Anhalt und Brandenburg, von denen die Unterlieger wie Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein profitieren. Hier ist beispielsweise die Optimierung der Havelpolder zu nennen, in denen auf einer Fläche von insgesamt 11.700 ha rund 125 Mio. m3 Wasser zwischengespeichert werden kann.

Mit dem Havelschlauch ist es sogar möglich, bis zu 286 Mio. m3 Wasser zurückzuhalten, was zu einer Absenkung des Hochwasserscheitels bei den Unterliegern von bis zu 45 cm führen kann.

Neben den Investitionen in die Verbesserung des Hochwasserschutzes gibt das Land jährlich rund 700.000 Euro Landesmittel für die Unterhaltung der rund 122 km Deiche an der Elbe und im Rückstaugebiet der Elbe aus. Aufgrund dieser regelmäßigen Unterhaltung befinden sich die Hochwasserschutzanlagen in einem guten und wehrfähigen Zustand.

Ausbildungsstart Polizei-Sportler

Innenminister begrüßt neue Polizei-Sportler zum Ausbildungsstart

Schwerin – Landesinnenminister Christian Pegel begrüßt vier Nachwuchssportler aus Mecklenburg-Vorpommern zum Ausbildungsstart am 1. August 2024 im Polizeivollzugsdienst.

„Ich freue mich, dass wir mit der Sportfördergruppe der Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern jungen Athletinnen und Athleten als Arbeitgeber eine tolle Perspektive bieten können, um Ausbildung, Prüfungen, Training und Wettkampf miteinander zu verbinden. Wir geben ihnen damit eine berufliche Sicherheit – auch nach der sportlichen Karriere. Noch mehr freue ich mich aber, dass viele junge Männer und Frauen sich für eine Ausbildung zur Polizeimeisterin bzw. zum Polizeimeister bei uns entschieden haben“, sagt Innenminister Christian Pegel und:

„Die Sportlerinnen und Sportler vertreten bei ihren Wettkämpfen die Farben von Mecklenburg-Vorpommern und machen uns als Land national wie international bekannt. Das ist ein tolles Zeichen von Heimatverbundenheit und Stolz – vielen Dank dafür. Im diesjährigen Jahrgang haben wir mit zum Beispiel BMX-Freestyle auch eine tolle neue Sportart im Repertoire.“

Im Abstand von jeweils zwei Jahren werden bis zu fünf Ausbildungsplätze in der Laufbahngruppe 1, 2. Einstiegsamt –mittlerer Dienst – für die Sportfördergruppe der Polizei MV zur Verfügung gestellt. Dieses Jahr gehören folgende Personen zur Sportfördergruppe:

  • Luca Henry Stoldt, Fußball
  • Ole Ayke Sterning, Sportschießen/ Flinte-Trap
  • Max Jimmi Werner, BMX-Freestyle
  • Finn-Liam Petterson, Radsport

Voraussichtlich gut 120 Personen werden in diesem Jahr ihre zweijährige Polizeiausbildung für den mittleren Dienst an der Fachhochschule beginnen.

Die Ausbildung zur Polizeimeisterin bzw. zum Polizeimeister findet an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Polizei und Rechtspflege des Landes Mecklenburg-Vorpommern (FHöVPR M-V) in Güstrow statt. Neben Trainingsmöglichkeiten vor Ort sind die Olympiastützpunkte gut erreichbar. Die Ausbildung wird für die Sportlerinnen und Sportler von regulär zwei auf drei Jahre und sechs Monate (in Ausnahmefällen auch länger) gestreckt. Dabei sind die Sportlerinnen und Sportler von August/September bis Ende Januar an der FH Güstrow und die übrige Zeit freigestellt für Training und Wettkampf.

Für die Aufnahme in die Sportfördergruppe der Landespolizei schlägt der Olympiastützpunkt Mecklenburg-Vorpommern in Abstimmung mit dem Landessportbund Mecklenburg-Vorpommern Olympia-, Perspektiv-, Ergänzungs- und/oder herausragende Nachwuchskader vor, die ihr Interesse an einer Ausbildung und einer späteren Verwendung in der Landespolizei bekundet haben. Die Nachwuchstalente müssen einem Sportverein im Land angehören, bei nationalen und internationalen Wettkämpfen für diesen antreten und dem vom jeweiligen Spitzenverband bestätigten Kaderkreis angehören. Sie müssen – wie die anderen Auszubildenden auch – das Auswahlverfahren zur Einstellung in die Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern absolvieren.

Mit dem erfolgreichen Abschluss der Ausbildung ist die Übernahme in den Polizeidienst des Landes MV garantiert. Den Absolventinnen und Absolventen stehen verschiedene Dienstzweige innerhalb der Landespolizei sowie der Aufstieg in die Laufbahngruppe 2 – der sogenannte gehobene Dienst – offen und sie können weiterhin ihrem Leistungssport aktiv nachgehen. Als Mitglied der Sportfördergruppe repräsentieren sie die Landespolizei auch in sportlichen Wettkämpfen.

Arbeitsmarkt im Juli 2024

Nürnberg – „Die schwache Wirtschaftsentwicklung belastet den Arbeitsmarkt. Zu Beginn der Sommerpause sind Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung stärker gestiegen als üblich“, sagte der Vorstand Regionen der Bundesagentur für Arbeit (BA), Daniel Terzenbach, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.

Arbeitslosenzahl im Juli: +82.000 auf 2.809.000
Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: +192.000
Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: +0,2 Prozentpunkte auf 6,0 Prozent

Aufgrund der einsetzenden Sommerpause ist die Arbeitslosigkeit im Juli 2024 um 82.000 auf 2.809.000 gestiegen. Dabei fiel der Anstieg deutlich stärker aus als üblicherweise im Juli. Saisonbereinigt hat die Zahl der Arbeitslosen gegenüber dem Vormonat um 18.000 zugenommen. Verglichen mit dem Juli des vorigen Jahres liegt die Arbeitslosenzahl um 192.000 höher. Die Arbeitslosenquote stieg um 0,2 Prozentpunkte auf 6,0 Prozent. Gegenüber dem Vorjahresmonat hat sich die Quote um 0,3 Prozentpunkte erhöht. Die vom Statistischen Bundesamt nach dem ILO-Erwerbskonzept ermittelte Erwerbslosenquote belief sich im Juni auf 3,4 Prozent.

Die Unterbeschäftigung, die neben der Arbeitslosigkeit auch Arbeitsmarktpolitik und kurzfristige Arbeitsunfähigkeit umfasst, ist saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 1.000 gestiegen. Sie lag im Juli 2024 bei 3.583.000, 139.000 mehr als vor einem Jahr.

Vor Beginn von Kurzarbeit müssen Betriebe eine Anzeige über den voraussichtlichen Arbeitsausfall erstatten. Nach aktuellen Daten wurde vom 1. bis einschließlich 25. Juli für 58.000 Personen konjunkturelle Kurzarbeit angezeigt, ein gutes Drittel mehr als zum vergleichbaren Zeitpunkt im Vormonat.

Aktuelle Daten zur tatsächlichen Inanspruchnahme stehen bis Mai 2024 zur Verfügung. So wurde nach vorläufigen hochgerechneten Daten der BA in diesem Monat für 211.000 Beschäftigte konjunkturelles Kurzarbeitergeld gezahlt, nach 226.000 im April und 213.000 im März.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im Juni 2024 saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 7.000 gestiegen. Mit 46,23 Millionen Personen fiel sie im Vergleich zum Vorjahr um 166.000 höher aus. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ist von April auf Mai 2024 nach Hochrechnungen der BA saisonbereinigt um 5.000 gestiegen.

Im Vergleich zum Vorjahr hat sie im Mai um 179.000 auf 34,91 Millionen Beschäftigte zugenommen, wobei der Anstieg allein auf ausländischen Staatsangehörigen beruht. 7,64 Millionen Personen hatten im Mai 2024 eine geringfügig entlohnte Beschäftigung, 86.000 mehr als im Vorjahresmonat. Davon waren 4,22 Millionen ausschließlich und 3,42 Millionen im Nebenjob geringfügig entlohnt beschäftigt.

Im Juli waren 703.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 69.000 weniger als vor einem Jahr. Der BA-Stellenindex (BA X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Personal in Deutschland, der neben dem Bestand an gemeldeten Arbeitsstellen auch den Zugang berücksichtigt – sank im Juli 2024 um 2 auf 107 Punkte. Im Vergleich zum Vorjahresmonat verzeichnet der BA-X einen Rückgang von 12 Punkten.

903.000 Personen erhielten im Juli 2024 Arbeitslosengeld, 105.000 mehr als vor einem Jahr. Die Zahl der erwerbsfähigen Bürgergeldberechtigten lag im Juli bei 4.021.000. Gegenüber Juli 2023 war dies ein Anstieg um 75.000 Personen. 7,3 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig.

Von Oktober 2023 bis Juli 2024 meldeten sich bei den Agenturen für Arbeit und den Jobcentern 402.000 Bewerberinnen und Bewerber für eine Ausbildungsstelle. Das waren 10.000 mehr als im Vorjahreszeitraum. Von ihnen hatten im Juli noch 121.000 weder einen Ausbildungsplatz noch eine Alternative gefunden.

Gleichzeitig waren 492.000 Ausbildungsstellen gemeldet, 22.000 weniger als vor einem Jahr. 204.000 waren von diesen noch unbesetzt. Im Juli ist der Ausbildungsmarkt noch in Bewegung. Vor allem die Zahlen der unbesetzten Ausbildungsstellen und der Bewerberinnen und Bewerber ohne Ausbildungsplatz oder Alternative werden sich über die Sommermonate noch deutlich verringern.

Radweg Reinstorf -Neukloster freigegeben

Meyer: Weitere Lücke im Radwegenetz geschlossen

Reinstorf – Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer hat am Dienstag (30.07.) offiziell den Radweg entlang der Landesstraße L 101 von Reinstorf bis Neukloster freigegeben.

„Ein gut ausgebautes Radwegenetz ist für das Urlaubsland Mecklenburg-Vorpommern enorm wichtig. Hier wird konkret vor Ort ein Beitrag dafür geleistet und eine weitere Lücke im Radwegenetz kann geschlossen werden. Wer neue Gäste gewinnen will, muss sich im Angebot fortwährend weiterentwickeln – auch Radwege zählen hierzu“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Der Radweg beginnt am bestehenden Gehweg in Höhe des Ortsausgangs von Reinstorf, verläuft im ersten Abschnitt entlang überwiegend landwirtschaftlich genutzter Flächen, führt im weiteren Verlauf durch einen Waldbereich und endet etwa 250 Meter hinter dem Ortseingang in Neukloster – fahrbahnbegleitend westlich der L 101.

Die Ausbaustrecke des Radwegs beträgt 2.686 Meter Länge und zweieinhalb Meter Breite. In einem Böschungsbereich, der eine Höhe von drei Metern überschreitet, sind Geländer angebracht. In Richtung Nordwesten schließt der neue Radweg nach der Ortsdurchfahrt Neukloster an einen vorhandenen Radweg an der L 101 an. Dieser Radweg zwischen Neukloster und Glasin wurde bereits in mehreren Abschnitten hergestellt. In Reinstorf trifft der neue Radweg auf die Bundesstraße B 192.

Der Radwegbau ist eine Gemeinschaftsmaßnahme mit dem Zweckverband Wismar, der Stadt Neukloster und der Gemeinde Reinstorf. Die Gesamtbaukosten belaufen sich auf rund 3,8 Millionen Euro, das Land unterstützt in Höhe von rund 1,7 Millionen Euro, die Stadt Neukloster gibt rund 48.000 Euro, die Gemeinde Zurow rund 11.400 Euro und der Zweckverband Wismar rund zwei Millionen Euro.

In Mecklenburg-Vorpommern sind etwa 54 Prozent der Bundesstraßen und 33 Prozent der Landesstraßen mit straßenbegleitenden Radwegen ausgestattet. Damit liegt das Bundesland deutlich über dem bundesweiten Durchschnitt.

Im Zeitraum von 2009 bis 2023 wurden mehr als 104 Millionen Euro in den Ausbau der Radwege an Landesstraßen im Land investiert. Die Ausgaben für die Radwege an Bundesstraßen im Zeitraum 2014 bis 2023 belaufen sich auf über 90 Millionen Euro.

Für das Jahr 2024 stehen Mittel in Höhe von insgesamt 13,8 Millionen Euro für den Radwegebau an Landesstraßen zur Verfügung. Hinzu kommen weitere 10 Millionen Euro für den Radwegebau an Bundesstraßen.

Suchtberatungsstellen sind gute Hilfe

Drese: Suchtberatungsstellen verhelfen vielen Menschen in ein besseres Leben

Rostock – Gesundheitsministerin Stefanie Drese hat im Zuge ihrer Sommertour die Sucht- und Drogenberatungsstelle des Caritasverbandes für das Erzbistum Hamburg e.V. (kurz: Caritas) in Rostock besucht. In Mecklenburg-Vorpommern haben im zuletzt erfassten Jahr 2022 fast 10.000 Menschen Hilfe in einer solchen Beratungsstelle gesucht. „In keinem anderen Bundesland haben anteilig so viele Menschen mit einer Sucht zu kämpfen“, verdeutlicht Drese. Die Suchtberatungsstellen würden vielen Menschen zurück in ein besseres suchtfreies Leben verhelfen.

Der Caritasverband im Norden beschäftigt über 2.000 Mitarbeitende und betreibt mehr als 180 Einrichtungen und Dienste. Die Suchthilfe in Rostock steht allen Menschen unabhängig ihres Alters, ihrer Herkunft oder der Art der Sucht offen. „Es ist ganz wichtig, dass für Menschen mit Sucht- oder speziell Drogenproblemen ein einfach zugängliches Hilfsangebot wie bei der Caritas zur Verfügung steht“, betont Drese. So könne der erste Schritt frei von Stigmatisierung im Kampf gegen eine Sucht gemacht werden.

Neben der Beratungstätigkeit bietet der Fachdienst Suchthilfe der Caritas in Rostock weitere Projekte wie den „Kontaktladen“ an. Im Laden können drogengefährdete ebenso wie schwerstabhängige Jugendliche und junge Erwachsene miteinander in den Austausch gehen und gemeinsam Zeit verbringen. „Außerdem gibt es Waschmöglichkeiten und auch Waschmaschinen sowie eine Mahlzeit“, ergänzt Drese. Im Kontaktladen selbst sind Drogen tabu.

Seit diesem Jahr ist bei der Caritas Suchthilfe in Rostock auch die Unterstützungsstelle „KipsFam Regio“ für Kinder aus psychisch und/oder suchtbelasteten Familie angesiedelt. „Kinder aus Familien mit Suchtproblematiken haben selbst ein höheres Risiko, später an einer Sucht zu erkranken. Das KipsFam-Netzwerk berät, unterstützt und vermittelt weitere Hilfen, um zum Schutz der betroffenen Kinder und Jugendlichen beizutragen“, so Drese.

Das Hauptproblem stelle laut Drese noch immer Alkohol dar: „Oft entwickelt sich die Sucht erst im Laufe mehrerer Jahre bis sie die Menschen komplett aus der Bahn wirft.“ Aus dem Suchtbericht der Landeskoordinierungsstelle für Suchtthemen MV (LAKOST) geht hervor, dass Alkohol den größten Anteil unter den Hauptdiagnosen in den Suchtberatungsstellen des Landes einnimmt. In der Hansestadt Rostock nutzen mit knapp einem Prozent der Gesamtbevölkerung in der Region die meisten Menschen Angebote der Suchthilfe.

Wahlgesetz ist überwiegend verfassungsgemäß

Allein die 5 %-Sperrklausel ist derzeit verfassungswidrig, gilt aber mit bestimmten Maßgaben fort

Karlsruhe – Mit heute verkündetem Urteil hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass das Zweitstimmendeckungsverfahren in § 1 Abs. 3, § 6 Abs. 1, Abs. 4 Sätze 1, 2 Bundeswahlgesetz (BWahlG) mit dem Grundgesetz (GG) vereinbar ist.

Die 5 %-Sperrklausel in § 4 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 BWahlG verstößt aber derzeit gegen Art. 21 Abs. 1 und Art. 38 Abs. 1 Satz 1 GG. Bis zu einer Neuregelung gilt sie mit der Maßgabe fort, dass bei der Sitzverteilung Parteien mit weniger als 5 % der Zweitstimmen nur dann nicht berücksichtigt werden, wenn ihre Bewerber in weniger als drei Wahlkreisen die meisten Erststimmen auf sich vereinigt haben.

Die Bayerische Staatsregierung, 195 Mitglieder der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und die CSU richten ihre Anträge insbesondere gegen das neu geregelte Verfahren der Zweitstimmendeckung. Danach erhalten Wahlkreisbewerber mit den meisten Erststimmen nur dann ein Bundestagsmandat, wenn es von dem aus dem Zweitstimmenergebnis ermittelten Sitzkontingent ihrer Partei gedeckt ist.

Außerdem greifen die Antragstellenden sowie DIE LINKE, DIE LINKE-Bundestagsfraktion und weitere Einzelpersonen die 5 %-Sperrklausel an. Wegen ihr ziehen nur Bewerber solcher Parteien in den Bundestag ein, die mindestens 5 % der bundesweiten Zweitstimmen erhalten haben. Nach dem ursprünglichen Gesetzentwurf hätten dafür, wie auch bisher, alternativ drei Wahlkreissiege genügt.

Das Zweitstimmendeckungsverfahren ist mit dem Grundgesetz vereinbar. Der Entschluss des Gesetzgebers, das Wahlrecht zu reformieren, ist nicht an besondere Voraussetzungen gebunden. Die 5 %-Sperrklausel ist unter den geltenden rechtlichen und tatsächlichen Rahmenbedingungen nicht in vollem Umfang erforderlich, um die Arbeits- und Funktionsfähigkeit des Bundestages zu sichern.

Die Entscheidung zur Zweitstimmendeckung ist einstimmig und zur Sperrklausel mit 7 : 1 Stimmen ergangen.

Besuch der Unimedizin Rostock

Die Herstellung von Blutkonserven, die Stammzelltherapie und aktuelle Forschungsthemen standen am Montag im Mittelpunkt

Rostock – Die Gesundheitsministerin Mecklenburg-Vorpommerns, Stefanie Drese, hat sich heute während ihrer Sommertour über Blutkonserven, Stammzelltherapie und die dazu gehörige Forschung an der Universitätsmedizin Rostock informiert.

In Begleitung von Dr. Christiane Stehle, Vorstandsvorsitzende und Ärztliche Vorständin, und Prof. Dr. Emil Reisinger, Dekan und Wissenschaftlicher Vorstand, hat sie bei einem Rundgang Einblick in die routinierte Herstellung und Lagerung von Blutkonserven in der Transfusionsmedizin erhalten. Im Anschluss daran stand die Stammzelltherapie im Fokus.

Erst seit Jahresbeginn werden an der Universitätsmedizin Rostock wieder selbst Stammzellen gewonnen, um damit an Blutkrebs erkrankte Patientinnen und Patienten zu behandeln. Abschließend war Gesundheitsministerin Drese im Biomedicum zu Gast, um Einblicke in die interdisziplinäre und standortübergreifende Forschung der Universitätsmedizin Rostock zu erhalten.

„Mehr als 15.000 Blutspenden brauchen wir rein rechnerisch jeden Tag, um in Deutschland den Menschen zu helfen, die zum Beispiel nach Unfällen, Operationen oder schweren Erkrankungen auf Blutkonserven angewiesen sind. Sie alle sind zum Überleben auf die Blutspende-Bereitschaft anderer angewiesen, denn Blut kann nicht künstlich hergestellt werden. Wer Blut spendet, ist also ein echter Lebensretter“, betonte Drese bei ihrem Besuch.

Die Gesundheitsministerin warb im gleichen Zuge auch für eine Typisierung zur Stammzellenspende. „Eine Typisierung ist einfach und geht schnell. Ein Abstrich der Mundschleimhaut reicht bereits, um jemandem vielleicht das größte Geschenk zu machen, das es gibt – ein gesundes Leben“, so die Ministerin. Sie sei der UMR deshalb sehr dankbar, dass das Klinikum mit seiner Transfusionsmedizin und der neuerlichen Stammzelltherapie hierzu einen großen Beitrag leiste.

„Gesundheitsministerin Drese konnte sich bei Ihrem Besuch über die fachliche Breite der Universitätsmedizin Rostock überzeugen: Eine hochspezialisierte Krankenversorgung sowie innovative Forschung und Lehre finden bei uns nahezu unter einem Dach statt. Und das kommt unserer Patientinnen und Patienten durch eine interdisziplinäre und standortübergreifende Zusammenarbeit mit der Universitätsmedizin Greifswald zugute“, sagt Dr. Stehle.

Badeunfälle: Beachtung von Warnhinweisen

Schwerin – In dieser Badesaison sind bereits mehrere Badeunfälle zu verzeichnen. Einige Menschen sind tragischerweise sogar ums Leben gekommen, zwei am Wochenende. Sozialministerin Stefanie Drese appelliert deshalb an Einheimische und Touristen, sich nicht zu überschätzen, im Wasser achtsam zu sein und die Warnhinweise unbedingt zu beachten.

Gerade an der Ostsee bestehe erhöhte Gefahr. Kinder sollten nicht unbeaufsichtigt ins Wasser gehen, so Drese. „Unterströmungen können Menschen auch in Strandnähe auf die offene See ziehen und auf den Meeresboden drücken“, so die Ministerin. Besonders wenn Wind und Wellengang herrschten, sollte höchste Aufmerksamkeit bestehen, da es dann zu den gefährlichen Rippströmungen kommen kann, die an Buhnen, Molen sowie an Sandbänken vor der Küste entstehen.

Drese: „Die gefährlichen Unterströmungen sind für Laien nicht mit bloßem Auge erkennbar. Deshalb sollten ungeübte Schwimmer und Nichtschwimmer bei höheren Wellen nicht ins Wasser gehen. Und bei einem generellen Badeverbot, erkennbar an den roten Flaggen, sollte der Aufforderung unbedingt Folge geleistet werden.“

Auch ansonsten gebe es einige wichtige Hinweise und Regeln für ein sicheres Baden in Meer und Seen, betonte Drese. „Während einige Regeln bereits hinlänglich bekannt sind, sehen wir auch immer wieder, dass es an anderen Stellen noch Lücken gibt, wie etwa zur Bedeutung der Beflaggung an den Stränden“, betonte die Ministerin.

Die Ministerin verweist in diesem Zusammenhang auf einen Informationsflyer ihres Ministeriums. „Damit wollen wir für Badesicherheit werben und gerade auch Eltern und Kindern einen verständlichen kleinen Ratgeber mit an die Hand geben“, sagte Drese.

Der Flyer ist mehrsprachig gestaltet und umfasst neben den deutschen Erläuterungen auch Informationen auf Englisch und Arabisch. Er steht digital zum Download bereit und ist auch als Druckexemplar über das Ministerium bestellbar. Auch einige in einigen Hotels und Touristikzentralen ist er erhältlich.

Geschafft! Weltkulturerbeliste aktualisiert

Schwesig: Glückstag für Schwerin, für ganz Mecklenburg-Vorpommern

Schwerin – Das Welterbekomitee der UNESCO hat heute in Indien entschieden, das Schweriner Residenzensemble in die Weltkulturerbeliste aufzunehmen. Dazu erklärt Ministerpräsidentin Manuela Schwesig: „Was für ein Erfolg, was für ein Glückstag für die Landeshauptstadt Schwerin, was für ein Glückstag für ganz Mecklenburg-Vorpommern: Das Residenzensemble Schwerin steht auf der Weltkulturerbeliste! Diese Entscheidung ist für uns eine große Ehre.

Wir werden die Chance nutzen, um Schwerin noch bekannter zu machen, auch international. Ich danke allen, die so viel Energie und Leidenschaft in die Bewerbung gesteckt haben: der Landeshauptstadt Schwerin, aber auch den zahlreichen ehrenamtlich Engagierten im Welterbe Förderverein. Ihr bürgerschaftliches Engagement hat vor mehr als 20 Jahren erst den Anstoß zur Welterbe-Bewerbung gegeben.“

Für Einheimische sei das Schloss mit seinen Gärten und Parks und die zugehörigen Gebäude ein Stück Heimat und Lebensqualität zugleich. Für Touristen ist das Ensemble ein Anziehungspunkt. Schwesig: „Das Schweriner Residenzensemble verbindet Geschichte und Gegenwart. Es ist ein lebendiges Welterbe: das Schloss dient heute nicht mehr als Sitz eines Großherzogs, in ihm tagt der demokratisch gewählte Landtag. In vielen weiteren Gebäuden arbeitet die Landesregierung für die Menschen im Land.

Wir werden das Schloss und das gesamte Ensemble auch weiterhin hegen und pflegen und alles dafür tun, damit es auch nachfolgenden Generationen am Herzen liegt. Ich bin stolz auf das Welterbe in Mecklenburg-Vorpommern insgesamt.“

DigitalPakt Alter

Kommunen mit innovativen Projekten für die digitale Teilhabe im Alter gesucht

Schwerin – Im vergangenen Jahr ist das Land Mecklenburg-Vorpommern offiziell dem DigitalPakt Alter beigetreten. Die Initiative der Bundesarbeitsgemeinschaft für Seniorenorganisationen (BAGSO) und des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) lobt nun einen Wettbewerb für Kommunen aus, die innovative digitale Angebote für ältere Menschen unterstützen. Darauf machte Sozialministerin Stefanie Drese am Sonnabend aufmerksam.

„Unsere Kommunen begegnen dem digitalen Wandel schon heute aktiv und sind vielfach engagiert, um unsere Seniorinnen und Senioren an neue Technologien und digitale Möglichkeiten heranzuführen“, erklärte Drese. Ein Beispiel seien die SilverSurfer, die ihre Altersgenossen beim Umgang mit Smartphone, Tablet, Computer und Co. unterstützen. „Rund 80 ältere Menschen bilden sich hierfür in Schwerin, Greifswald, Waren/Müritz und Rostock jährlich aus und weiter“, betonte die Ministerin.

„Aber auch darüber hinaus gibt es innovative Projekte bei uns im Land, die nun mit dem Kommunenwettbewerb des DigitalPakts Alter deutschlandweit gewürdigt werden sollen“, hob Drese hervor. Ob Begegnungszentrum, Computerkurs oder regionale Nachbarschaftsinitiativen, wir haben in MV viele Angebote, die die digitale Teilhabe Älterer stärken, so die Ministerin.

„Diese Initiativen bauen digitale Barrieren ab und sind ein Schlüssel für die Teilnahme unserer Seniorinnen und Senioren am alltäglichen gesellschaftlichen Leben. Ich möchte unsere Kommunen daher ausdrücklich darin bestärken, sich mit ihren Projekten zu bewerben und sie mit uns zu teilen“, erklärte Drese.

Noch bis Ende Oktober können interessierte Kommunen ihre Bewerbung einreichen. Zehn Projekte werden am Ende ausgezeichnet und erhalten ein Preisgeld in Höhe von jeweils 5.000 Euro.

Schutz von Wohnungsbeständen

Christian Pegel: Neue Landesverordnung schützt angestammte Wohnbevölkerung

Schwerin – Am 30. Juli 2024 tritt die Umwandlungsgenehmigungs-Landesverordnung (UmwLVO M-V) in Kraft. „Die Verordnung mit dem etwas sperrigen Begriff zielt darauf, vorhandene Wohnungsbestände zu schützen“, erklärt Landesbauminister Christian Pegel. „Wir wollen etwas gegen die Verdrängung von gewachsenen Strukturen der angestammten Bevölkerung tun.“

Die Verordnung bestimmt, dass in sogenannten Milieuschutzgebieten Wohnungseigentum oder Teileigentum an Wohngebäuden nur noch mit Genehmigung der Gemeinde begründet werden darf.

„Bei Milieuschutzgebieten handelt es sich um ein städtebauliches Instrument. Die Gemeinde kann Gebiete festsetzen, in denen die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung aus städtebaulichen Gründen erhalten werden soll.

Dabei geht es darum, in einem intakten Gebiet die Wohnumgebung zu sichern und dadurch die Bevölkerungszusammensetzung vor unerwünschten Veränderungen zu schützen, etwa durch die Umwandlung von Mietwohnungen in Zweitwohnungen oder sogar Ferienwohnungen“, so Pegel.

Die Genehmigungspflicht gilt, sobald die Städte und Gemeinden eine Milieuschutzsatzung erlassen oder ihre bereits bestehende Satzung ergänzt haben. „Mit der Landesverordnung werden die Handlungsspielräume der Städte und Gemeinden gestärkt.

Dies dient der Sicherung bezahlbaren Wohnraums insbesondere in Quartieren, in denen aufgrund der Lage oder einer hohen Nachfrage eine erhöhte Gefahr für die Verdrängung der angestammten Wohnbevölkerung besteht“, so der Bauminister.

Welt-Ranger-Tag

Alle Schutzgebiete machen Angebote für Jung und Alt

Schwerin – Am 31. Juli findet der Welt-Ranger-Tag statt. Ziel ist es, an diesem Tag weltweit auf die wertvolle Arbeit der Rangerinnen und Ranger für den Schutz des Natur- und Kulturerbes aufmerksam zu machen. Rangerinnen und Ranger setzen sich weltweit für den Schutz von Naturgebieten, Biosphärenreservaten, Natur- und Nationalparks ein.

Außerhalb Europas ist diese Aufgabe oft mit erheblichen Gefahren verbunden, die sogar lebensbedrohlich sein können. Der World Ranger Day wurde 2007 von der International Ranger Federation (IRF) ins Leben gerufen. Er wird von der The Thin Green Line Foundation (TTGLF) und anderen Organisationen unterstützt.

Umweltminister Dr. Till Backhaus würdigt aus diesem Anlass das Engagement der 105 Rangerinnen und Ranger in den 13 Nationalen Naturlandschaften in Mecklenburg-Vorpommern.

„Die Arbeit unserer Ranger*innen ist nicht hoch genug einzuschätzen, wenn es um den Schutz der heimischen Natur und den Erhalt der Artenvielfalt geht“, so Backhaus. „Sie kartieren Pflanzen und Tiere, überwachen Bestände, pflegen Wiesen und andere Biotope, vernässen Moore und vieles mehr. Auf Wanderungen und Führungen bringen Sie den Naturreichtum unseres Landes den Gästen und Einheimischen näher und schärfen darüber hinaus das Umweltbewusstsein jedes Einzelnen.

Die Arbeit mit Kindern und Jugendlichen spielt eine wichtige Rolle, sei es über das Junior-Rangerprogramm, über Naturparkschulen und –kitas oder, wie gerade jetzt in den Sommermonaten, über Feriencamps. Die Rangerinnen und Ranger achten auf die Einhaltung von Regeln in und außerhalb von Schutzgebieten. Dabei müssen sie ebenso sensibel wie bestimmt sein. Das ist nicht immer ganz einfach“, räumt Backhaus ein.

„Für ihr breit gefächertes Aufgabenspektrum benötigen sie vielseitige Kompetenzen“, so der Minister weiter. Ein Ziel für die Zukunft sei es deshalb, die Möglichkeiten der Digitalisierung noch mehr zu nutzen, um die Bereiche Besucherlenkung und Bildung für nachhaltige Entwicklung weiter zu stärken, sagt Backhaus.

Zu den Nationalen Naturlandschaften in M-V zählen drei Nationalparke, drei UNESCO Biosphärenreservate sowie sieben Naturparke, die mit einer Fläche von insgesamt 547.300 ha etwa 17,7 Prozent der Landesfläche einnehmen. In den Naturparken sind aktuell 27 Rangerinnen und Ranger, in den Nationalparken 53 Rangerinnen und Ranger und in den UNESCO Biosphärenreservaten 25 Rangerinnen und Ranger beschäftigt.

Alle Schutzgebiete beteiligen sich am Welt-Ranger-Tag mit vielfältigen Erlebnisangeboten, die sich wie alle Veranstaltungsangebote, Termine und Informationen zu den Nationalen Naturlandschaften in M-V auf der Webseite www.natur-mv.de finden.

Hier einige Empfehlungen für Naturerlebnisse rund um den Welt-Ranger-Tag:

  • Besucher*innen des UNESCO-Biosphärenreservates Flusslandschaft-Elbe erfahren auf einer Radtour Wissenswertes über die Arbeit der Ranger und erleben Weißstörche, bevor sie in den Süden fliegen. Die etwa 30 km lange Tour führt auf dem Elbdeich in die Deich- und Polderlandschaft der idyllischen Teldau mit ihren zahlreichen Storchennestern und reetgedeckten Warfthäusern.
  • Über die abwechslungsreiche Tätigkeit der Nationalpark-Ranger können sich Gäste des Müritz Nationalparks an der Nationalpark-Information in Federow informieren. Zudem wird eine geführte Radtour angeboten. Die in etwa Runde führt von Federow zum Käflingsbergturm und über den Specker Horst.
  • Im Naturpark Nossentiner/Schwinzer Heide lädt der Ranger zur Seeadlerstunde ein. Hier können Sie den König der Lüfte sicher beobachten und Wissenswertes aus dem Leben der imposanten Greife erfahren.
  • Auf der Wanderung am nordöstlichsten Festlandpunkt Mecklenburg-Vorpommerns erzählen die Ranger des Nationalparks Vorpommersche Boddenlandschaftvon den regionalen Besonderheiten der Landschaft und der Natur rund um Barhöft. Für Familien bietet der Nationalpark außerdem einen Erlebnisspaziergang im Wald bei Prerow an. Mit dem Team der Umweltbildung geht es mit offenen Augen und interaktiven Aktionen durch den Darßwald.
  • Die Ranger des Biosphärenreservates Südost-Rügen laden
    am 31. Juli ein, mehr über ihre Aufgaben und die tägliche Arbeit zu erfahren. Im Granitzhaus gibt es u.a. Informationen und Mitmach-Aktionen zum Artenschutz im Siedlungsbereich. Für die Kinder werden Spiele angeboten. Eine Wanderung durch die Zicker Berge und eine Erlebniswanderung für kleine Naturfreunde stehen an diesem Tag ebenfalls auf dem Programm.