Monthly Archives for November 2024

Engagement der Jugendfeuerwehren geehrt

Rövershagen – Landesinnenminister Christian Pegel hat heute beim Landesjugendfeuerwehrtag Mecklenburg-Vorpommern in Rövershagen erstmals öffentlich insgesamt fünf Jugendfeuerwehren aus dem Land als „Starke Jugendfeuerwehr“ ausgezeichnet. Dieser Titel ist eine Qualitätsinitiative der Landesjugendfeuerwehr im Landesfeuerwehrverband Mecklenburg-Vorpommern.

„Die Jugendfeuerwehren in unserem Land mit ihren Kinder- und Jugendgruppen sind der Grundstein für die vielen Freiwilligen Feuerwehren in MV. Jede Freiwillige Feuerwehr, die eine Jugendabteilung hat, darf sich glücklich schätzen, denn die Leidenschaft und Begeisterung der viele Jungen und Mädchen in den Jugendfeuerwehren bilden das Rückgrat für die zukünftige Arbeit der Feuerwehren.

Und wir als Land können uns mit 628 Jugendwehren und knapp 11.000 Aktiven ebenfalls glücklich schätzen, dass wir so viele engagierte junge Menschen bei uns haben – Sie sichern unsere Zukunft“, so Innenminister Christian Pegel und:

„Es ist nicht selbstverständlich, dass Menschen einen Teil ihrer Freizeit – und ihrer Gesundheit dafür nutzen, sich aktiv für das Wohl und die Sicherheit ihrer Mitmenschen einzusetzen und das schon in so jungen Jahren. Dafür haben Sie alle – unabhängig von einer Auszeichnung – den größten Respekt und herzlichen Dank verdient.“

Ausgezeichnet wurden die Jugendfeuerwehr Sehlen, die Jugendfeuerwehr Abtshagen (beide Landkreis Vorpommern-Rügen), die Jugendfeuerwehr Blowatz (Landkreis Nordwestmecklenburg), die Jugendfeuerwehr Rukieten und die Jugendfeuerwehr Teterow (beide Landkreis Rostock).

„Diese Wehren und Ihre Verantwortlichen leisten einen tollen Beitrag für die Jugendarbeit und das Ehrenamt in unserem Land – und sind damit eine gesellschaftliche Größe in diesen Bereichen. Ein großer Dank geht insbesondere auch an die Betreuerinnen und Betreuer, die diese Aufgabe ehrenamtlich neben den Einsätzen und Übungen für die Feuerwehr zusätzlich in ihrer Freizeit mit großartigem Engagement tun“; sagt der Minister.

„Die Feuerwehren sind ein unverzichtbarer Bestandteil des Gemeinwesens in vielen Kommunen unseres Landes. Zudem sind sie ein wichtiger Teil unserer Demokratie. Dort finden aktive Teilhabe und Mitbestimmung statt. Sie stärken die gesellschaftlichen Abwehrkräfte gegen extremistische Tendenzen, indem sie für Diskriminierung und demokratiefeindliche Tendenzen sensibilisieren und bürgerschaftliches Engagement möglich machen.“

Der Titel „Starke Jugendfeuerwehr“ soll ein Qualitätsmerkmal der Jugendarbeit in den Feuerwehren des Landes MV werden, um so die Arbeit in den Jugendfeuerwehren zu zertifizieren.

Landes-Hausärztetag

Drese mahnt gesetzliche Verbesserungen für Hausärztinnen und Hausärzte an

Rostock – Ministerin Stefanie Drese hat auf dem Landes-Hausärztetag weitere Gesundheits-Reformen insbesondere zur Attraktivitätssteigerung des Hausarztberufes gefordert. „Das Ampel-Aus in Berlin darf nicht dazu führen, dass wichtige Vorhaben zur Stärkung der ambulanten regionalen Versorgung auf der Strecke bleiben“, sagte Drese am Sonnabend in Rostock.

Die jüngst verabschiedete Krankenhausreform könne nur der erste Schritt sein und entfalte ihre volle Wirkung erst im Zusammenspiel mit dem Notfallreformgesetz und dem Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG). Gerade in strukturschwachen Regionen könne die bessere Verzahnung von ambulanten und stationären Angeboten zur Versorgungssicherheit beitragen.

„Bundesregierung und Bundestag sind arbeitsfähig und sollten die wichtigen Reformen noch vor den Neuwahlen verabschieden“, betonte Drese. „Vor allem das GVSG würde dazu beitragen, den Hausarztberuf deutlich attraktiver zu machen“, verdeutlichte die Ministerin. „Wir brauchen die Entbudgetierung, damit alle Hausarztleistungen einschließlich Hausbesuchen künftig ohne Kürzungen vergütet werden“, wies Drese auf einen Kernpunkt des sich derzeit im parlamentarischen Beratungsverfahren befindlichen Gesetzes hin.

Auch weitere Maßnahmen zur Entlastung der Hausärztinnen und Hausärzte wie die Einführung einer Jahrespauschale für die Behandlung chronisch Kranker oder die besondere Honorierung von Hausärzten mit längeren Praxisöffnungszeiten und vielen Haus- und Heimbesuchen unterstütze die Landesregierung voll und ganz, so Drese.

Die Ministerin sprach sich zudem für die Wiederaufnahme der sogenannten Gesundheitskioske in das GVSG aus. „Besonders für unsere ländlicheren Regionen sehe ich in diesem Projekt große Chancen. Bürgerinnen und Bürger können sich mit Fragen zur Gesundheitsvorsorge, seelischen Gesundheit oder anderen medizinischen Fragen an Gesundheitsfachkräfte wenden, die eng mit Arztpraxen und Krankenhäusern der Region zusammenarbeiten.

„Gesundheitskioske oder die community health nurse sind Möglichkeiten, um mit weniger Kapazität die Versorgung aufrechterhalten zu können. Ich werbe deshalb dafür ohne berufspolitische Befindlichkeiten auf solch innovativen Projekte zu schauen“, sagte Drese angesichts des demografischen Wandels. Etwa ein Drittel der ca. 1.200 Hausärztinnen und -ärzte in Mecklenburg-Vorpommern sind 60 Jahre und älter und stehen damit vor ihrem baldigen Ruhestand.

Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes

Digitalisierung als Schlüssel zur Krisenbewältigung

Schwerin – Gesundheitsministerin Stefanie Drese hat sich am Freitag in Schwerin positiv über die Fortschritte bei der Digitalisierung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) in Mecklenburg-Vorpommern geäußert.

„Der ÖGD spielt eine zentrale Rolle im Schutz der Gesundheit unserer Bevölkerung. Insbesondere die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie wichtig eine effektive, schnelle und gut vernetzte Gesundheitsverwaltung ist. Um auch zukünftig auf Krisen und Pandemien vorbereitet zu sein, ist eine nachhaltige Stärkung des ÖGD unerlässlich“, verdeutlichte Drese.

Ein wesentlicher Schritt dafür sei die digitale Transformation. „Wir wollen mit Unterstützung des Bundes, den ÖGD unter dem Leitbild ‚Digitales Gesundheitsamt 2025‘ effizienter und zukunftsfähiger gestalten“, so die Ministerin.

Der Bund hat im Rahmen des „Pakts für den Öffentlichen Gesundheitsdienst“ ein umfassendes Förderprogramm zur Digitalisierung aufgelegt, das bis 2026 mit insgesamt 800 Millionen Euro ausgestattet ist. Ziel ist es, den ÖGD auf allen Ebenen nachhaltig zu modernisieren.

„Mecklenburg-Vorpommern profitiert von diesem Programm durch eine Vielzahl von Fördermitteln, die für die Beschaffung von Technik und Software sowie für die Verbesserung der digitalen Infrastruktur bereitgestellt werden“, verdeutlichte Drese. Daran beteiligte sich das Land durch eine Kofinanzierung.

Insgesamt konnten rund 1,28 Millionen Euro für die Modernisierung und Vernetzung der Gesundheitsämter im Land eingesetzt werden. So wurden unter anderem 475 Monitore, 156 Notebooks und über 100 Softwarelösungen beschafft, die den ÖGD auf kommunaler Ebene mit modernster Technik ausstatten.

Ein weiteres Highlight ist laut Drese das Gemeinschaftsprojekt der Stadt Rostock und der Landkreise Nordwestmecklenburg, Vorpommern-Rügen und Vorpommern-Greifswald, das das Hafen-Informationssystem HIS-NORD im Rahmen des Infektionsschutzes weiter ausbaut. „Diese Investitionen schaffen die Grundlage für eine nachhaltige Digitalisierung und die fortschreitende Vernetzung der Gesundheitsämter in Mecklenburg-Vorpommern“, so die Ministerin.

Drese: „In enger Zusammenarbeit mit den kommunalen Gesundheitsämtern und dem LAGuS setzen wir die Digitalisierung kontinuierlich um, um die Effizienz und die Reaktionsfähigkeit des ÖGD zu erhöhen.“ Ein wesentlicher Baustein dieser digitalen Transformation ist das „ÖGDnet“, eine IT-Plattform, die eine zentrale, modulare Infrastruktur für die Gesundheitsämter schafft.

Hinzu kommen weitere Projekte wie das elektronische Melde- und Informationssystem für Gesundheitsämter (EMIGA) und die Weiterentwicklung des Deutschen Elektronischen Melde- und Informationssystems für den Infektionsschutz (DEMIS), das bereits in der Corona-Pandemie eine wichtige Rolle gespielt hat.

Nach Aussage von Drese sind die bisherigen Fortschritte in der Digitalisierung des ÖGD bereits deutlich sichtbar. So zeigten die jüngsten Evaluationsergebnisse, dass viele Gesundheitsämter zwischen 2021 und 2023 in mindestens vier von acht Dimensionen der digitalen Reife erhebliche Fortschritte erzielt haben. Dies umfasst unter anderem die Digitalisierung von Prozessen, die Schulung der Mitarbeitenden in IT-Sicherheit und die Verbesserung der Zusammenarbeit mit externen Partnern.

„Die digitale Transformation des ÖGD ist ein zentraler Schritt, um auch in Zukunft gut gerüstet für Gesundheitskrisen zu sein“, so Drese.

Arbeitsmarkt M-V November 2024

Meyer: „Der Arbeitsmarkt zeigt sich robust“

Schwerin – „Angesichts der allgemein angespannten Wirtschaftslage zeigt sich der Arbeitsmarkt in Mecklenburg-Vorpommern robust. Viele Unternehmen sind in einer Warteposition und verzichten auf Neueinstellungen.

Gleichzeitig tun sie alles dafür, ihre Arbeitskräfte trotz schwieriger Rahmenbedingungen zu halten.“ Das hat Reinhard Meyer, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Mecklenburg-Vorpommern zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen für November 2024 gesagt.

Im Vergleich zum Vorjahresmonat ist die Arbeitslosenquote in Mecklenburg-Vorpommern im November um 0,1 Prozent auf 7,7 Prozent gestiegen. Damit sind derzeit 63.500 Menschen als arbeitslos registriert. Verglichen mit dem Vormonat ist die Zahl der Arbeitslosen im November um 1.400 oder 2,2 Prozent gestiegen.

Die Zahl der bei den Arbeitsagenturen als offen gelisteten sozialversicherungspflichtigen Stellen ist im Vergleich zum Vorjahresmonat um 11,3 Prozent auf 14.600 gesunken. Reinhard Meyer: „Die Nachfrage nach Arbeitskräften ist auch in MV spürbar gesunken. Es fehlt an Wachstum und an Planungssicherheit. Angesichts des Dauerstreits in Berlin ist das nicht verwunderlich. Nach der Wahl im Februar muss die neue Regierung umgehend ins Handeln kommen.“

Sozialer Zusammenhalt

Sozialministerin Drese übergibt Förderung in Höhe von 90.000 Euro an Stadtteilgarten und Jugendfirma

Schwerin – Mit der Unterstützung des Landes sollen der gemeinschaftliche Garten und die Jugendfirma ZiMT in Schweriner Stadtteil Mueßer Holz fortgeführt werden. Einen entsprechenden Fördermittelbescheid übergab Sozialministerin Stefanie Drese am Freitag persönlich an Thomas Littwin, Geschäftsführer des Verbunds für Soziale Projekte (VSP gGmbH) in Schwerin.

„Der Stadtteilgarten bringt bereits seit fast zwei Jahren die Anwohnerinnen und Anwohner zusammen, die dort für den eigenen Bedarf und für wenig Geld ein kleines Stück Garten pachten können“, erklärte Drese. „In dieser Zeit ist eine bunte Gemeinschaft entstanden, in der Menschen unterschiedlicher Herkunft und sozialer Hintergründe regelmäßig gemeinschaftlich werkeln“, hob sie hervor. Es werde auch gemeinsam gegrillt, gefeiert und geklönt.

Ein ehrenamtlicher Gartenhelfer steht den Pächtern zudem mit Rat und Tat zur Seite, eine ehrenamtliche Koordinatorin für Gartenaktivitäten gibt es ebenso. „Diese vorbildlichen bürgerschaftlichen Strukturen wollen wir mit den Fördermitteln aus dem Bürgerfonds in Höhe von rund 46.000 Euro weiter stärken und verfestigen“, so Drese.

In unmittelbarer Nähe befindet sich zudem die Jugendfirma vom „Zukunft im Mueßer Holz Treff“ (ZiMT), in der Jugendliche ohne Abschluss eine sinnstiftende Arbeit finden. „Wenn im Stadtteil zum Beispiel Möbel für einen Umzug transportiert werden müssen, ein Fahrrad repariert werden soll oder ältere Personen beim Einkauf Unterstützung brauchen, dann helfen die Jugendlichen von ZiMT“, erklärte die Ministerin.

Das Projekt helfe damit bei der Lösung von Alltagsproblemen und lasse den Stadtteil näher zusammenrücken. ZiMT trage aber auch dazu bei, dass die jungen Menschen Vertrauen in ihre eigenen Fähigkeiten gewinnen und ihre Talente und Neigungen entdecken. „Das macht Mut, den Übergang in eine neue Beschäftigung oder eine Ausbildung zu schaffen. Ein toller, zum Teil ehrenamtlich getragener Ansatz, für den wir als Land nun knapp 45.000 Euro bereitstellen“, so Drese.

Schwesig: Gute Bedingungen für Feuerwehren

Schwerin – „Heute ist ein guter Tag für die Feuerwehr Schwerin und für die Sicherheit aller Menschen in unserer Landeshauptstadt. Der Umbau der Wache hier in der Lübecker Straße ist endlich fertig. Allen beteiligten Gewerken, dem Zentralen Gebäudemanagement und der Stadt Schwerin sage ich: Herzlichen Dank und herzlichen Glückwunsch“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig bei der Wiedereröffnung der Feuer- und Rettungswache der Berufsfeuerwehr

Die Wache sei ein Symbol dafür, wie wichtig der Landeshauptstadt und dem Land der Schutz und die Unterstützung der Feuerwehr ist. Sie ist Ausdruck von Wertschätzung wichtiger Arbeit. „Gute Arbeitsbedingungen, das wollen wir für Schwerin und überall im Land, für die Berufswehren genauso wie für die Freiwilligen Feuerwehren. Die umfangreiche Modernisierung war eine Investition in die Zukunft unserer Landeshauptstadt, vor allem aber eine in die Sicherheit der Menschen, die Sie schützen.“ Das Land hat den Bau mit einer Million Euro gefördert.

Außerdem habe das Land in den letzten 3 Jahren zwei große Feuerwehrpakete auf den Weg gebracht: „Mit dem 50 Millionen Euro-Programm „Zukunftsfähige Feuerwehr“ haben wir das größte Beschaffungsprogramm für die Feuerwehr in der Geschichte unseres Landes aufgelegt. Dieses Programm bedeutet 265 neue Löschfahrzeuge für die Wehren im Land, neue Löschgruppen- und Tanklöschfahrzeuge.

Und für den Bau oder die Sanierung von Gerätehäusern stellen wir noch einmal 50 Millionen zur Verfügung. Mit der neuen Wache und den Feuerwehrpaketen sind wir gemeinsam auf dem richtigen Weg: für eine starke Feuerwehr und für die Sicherheit in Schwerin und in MV.“

Arbeitsmarkt im November 2024

Nürnberg – „Die Wirtschaftsschwäche belastet weiterhin den Arbeitsmarkt. Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung haben im November zwar abgenommen; die Rückgänge waren aber – wie schon im Vormonat – gering“, sagte die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.

Arbeitslosenzahl im November: -17.000 auf 2.774.000
Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: +168.000
Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat:-0,1 Prozentpunkte auf 5,9 Prozent

Die Arbeitslosigkeit ist im November 2024 um 17.000 auf 2.774.000 gesunken. Saisonbereinigt hat die Zahl der Arbeitslosen gegenüber dem Vormonat um 7.000 zugenommen. Verglichen mit dem November des vorigen Jahres liegt die Arbeitslosenzahl um 168.000 höher. Die Arbeitslosenquote sank um 0,1 Prozentpunkte auf 5,9 Prozent. Gegenüber dem Vorjahresmonat hat sich die Quote um 0,3 Prozentpunkte erhöht. Die vom Statistischen Bundesamt nach dem ILO-Erwerbskonzept ermittelte Erwerbslosenquote belief sich im Oktober auf 3,3 Prozent.

Die Unterbeschäftigung, die neben der Arbeitslosigkeit auch Arbeitsmarktpolitik und kurzfristige Arbeitsunfähigkeit umfasst, ist saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 2.000 gestiegen. Sie lag im November 2024 bei 3.554.000, 109.000 mehr als vor einem Jahr.

Vor Beginn von Kurzarbeit müssen Betriebe eine Anzeige über den voraussichtlichen Arbeitsausfall erstatten. Nach aktuellen Daten wurde vom 1. bis einschließlich 25. November für 64.000 Personen konjunkturelle Kurzarbeit angezeigt.

Aktuelle Daten zur tatsächlichen Inanspruchnahme stehen bis September 2024 zur Verfügung. So wurde nach vorläufigen hochgerechneten Daten der BA in diesem Monat für 268.000 Beschäftigte konjunkturelles Kurzarbeitergeld gezahlt, nach 175.000 im August und 194.000 im Juli.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im Oktober 2024 saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 3.000 gesunken. Mit 46,32 Millionen Personen fiel sie im Vergleich zum Vorjahr um 25.000 höher aus. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ist von August auf September 2024 nach Hochrechnungen der BA saisonbereinigt um 10.000 gestiegen.

Im Vergleich zum Vorjahr hat sie im September um 123.000 auf 35,21 Millionen Beschäftigte zugenommen, wobei der Anstieg allein auf ausländischen Staatsangehörigen beruht. 7,64 Millionen Personen hatten im September 2024 eine geringfügig entlohnte Beschäftigung, 39.000 mehr als im Vorjahresmonat. Davon waren 4,15 Millionen ausschließlich und 3,50 Millionen im Nebenjob geringfügig entlohnt beschäftigt.

Im November waren 668.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 65.000 weniger als vor einem Jahr. Der BA-Stellenindex (BA X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Personal in Deutschland, der neben dem Bestand an gemeldeten Arbeitsstellen auch den Zugang berücksichtigt – sank im November 2024 um 2 auf 105 Punkte. Im Vergleich zum Vorjahresmonat verzeichnet der BA-X einen Rückgang von 10 Punkten.

895.000 Personen erhielten im November 2024 Arbeitslosengeld, 104.000 mehr als vor einem Jahr. Die Zahl der erwerbsfähigen Bürgergeldberechtigten lag im November bei 3.951.000. Gegenüber November 2023 war dies ein Anstieg um 30.000 Personen. 7,2 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig.

Außenhandel Mecklenburg-Vorpommern

Dahlemann: Der Außenhandel gewinnt für MV an Bedeutung

Gallin – Unternehmen beim Sprung auf internationale Märkte unterstützen – das ist das Ziel der Exporttour der Staatskanzlei. Heute fand die nächste Veranstaltung dieser Reihe bei der EMH metering GmbH in Gallin statt. Das Unternehmen exportiert erfolgreich digitale Stromzähler in 50 Länder.

„Der Außenhandel gewinnt für Mecklenburg-Vorpommern an Bedeutung“, erklärte der Chef der Staatskanzlei Patrick Dahlemann zu Beginn der Veranstaltung. „2022 haben wir das größte Außenhandelsvolumen in der Geschichte unseres Landes erzielt, 2023 das zweitbeste Ergebnis. Und in den ersten acht Monaten des Jahres 2024 lag der Export mit 6,55 Milliarden Euro knapp über den Werten des Vorjahres.“

Der Chef der Staatskanzlei betonte weiter: „Die Landesregierung steht an der Seite der Unternehmen, die sich im Außenhandel engagieren wollen.“ Beispielsweise fördere das Land die Präsenz auf Messen im In- und Ausland Außerdem organisiere die Landesregierung regelmäßig Wirtschaftsdelegationsreisen ins Ausland – beides unterstützt die Landesregierung mit zusammen mehr als einer Million Euro pro Jahr.

„Im vergangenen Jahr ist die Ministerpräsidentin bei ihren Reisen als Bundesratspräsidentin in die Niederlande und nach Brasilien von Wirtschaftsdelegationen begleitet worden. Auch im kommenden Jahr sind Reisen mit Wirtschaftsdelegationen geplant, um weiter für Mecklenburg-Vorpommern als starken Wirtschaftsstandort zu werben.“

Für die Veranstaltung in Gallin haben sich 50 Wirtschaftsvertreter angemeldet. Unter anderem geben dort die Deutsche Industrie- und Handelskammer, der Dachverband der Deutschen Messewirtschaft und das Landesförderinstitut MV und geben Tipps für den Einstieg ins Exportgeschäft.

Fußball-EM der Frauen im Jahr 2029

„Rostock hat die Herzen des Frauen-Fußballs gewonnen“  / Sportministerin Drese unterstützt Bewerbung der Hansestadt als Spielstätte der EM 2029

Rostock – Deutschland wird sich aller Voraussicht nach im kommenden Jahr um die Austragung der Fußball-Europameisterschaft der Frauen im Jahr 2029 (UEFA Women‘s EURO 2029) bewerben. Ein möglicher Spielort könnte dann das Ostseestadion in Rostock sein. Aktuell arbeiten der F.C. Hansa Rostock, die Hanse- und Universitätsstadt Rostock und der Landesfußballverband Mecklenburg-Vorpommern an der Erstellung der Bewerbungsunterlagen, die alle Anforderungen des DFB erfüllen müssen.

„Die EM 2029 im heimischen Ostseestadion wäre ein Riesenereignis für Mecklenburg-Vorpommern und die vielen Fußball-begeisterten Menschen in unserem Land“, sagte Sportministerin Stefanie Drese am Donnerstag. „Ich unterstütze die Bewerbung voll und ganz. Rostock steht für gelebte Fußball-Tradition, ein fachkundiges, enthusiastisches Publikum sowie eine hohe Kompetenz und Erfahrung bei der Ausrichtung internationaler Sportgroßereignisse“, so Drese.

Die Fans im Ostseestadion haben nach Ansicht der Ministerin in den beiden Länderspielen der Frauen Ende 2023 und im Mai 2024 eindrucksvoll ihre Begeisterung für den Frauen-Fußball und unsere Nationalmannschaft gezeigt.

„Ich weiß, welchen großen Eindruck die herausragende Stimmung und sehr gute Organisation beim Deutschen Fußball Bund (DFB), aber auch bei den Spielerinnen und dem gesamten Staff hinterlassen hat“, betonte Drese.

„Rostock hat in den beiden Spielen die Herzen von ganz vielen gewonnen. Ich bin deshalb zuversichtlich, dass Rostock mit dem Ostseestadion im Bewerbungsprozess als einer der Austragungsorte in Deutschland ausgewählt wird“, so Drese.

Der Fahrplan zur UEFA Women‘s EURO 2029 sieht vor, dass der DFB im Frühjahr 2025 die Namen der voraussichtlich acht bis zehn Austragungsorte in Deutschland bekanntgeben wird. Im Dezember 2025 wird dann das UEFA-Exekutivkomitee über den Ausrichter der EM 2029 entscheiden. Neben Deutschland gibt es vier weitere Bewerber mit Italien, Polen, Portugal sowie Dänemark/ Schweden. Die UEFA Women’s EURO 2029 soll mit 16 Teams stattfinden. Ausgetragen wird das Turnier voraussichtlich im Juni und Juli 2029.

Zusätzliche Städtebaufördermittel

Schwerin – Zwei bislang nicht finanzierbare städtebauliche Projekte im Land werden nun möglich: der Umbau des denkmalgeschützten Gebäudes „Unteres Schloss“ in Mirow (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) und die Sanierung des Stallspeichers „Schlosshof 4“ in Penkun (Landkreis Vorpommern Greifswald). Möglich wird dies, weil das Bundesbauministerium dem Land Mecklenburg-Vorpommern jetzt zusätzliche Bundesfinanzhilfen von 2,145 Millionen Euro zugeteilt hat.

„Ich freue mich sehr, dass wir diese beiden Projekte nun stemmen können, denn es handelt sich um zwei Bauten, die das Gesicht der beiden Städte prägen, sie sind denkmalgeschützt und städtebaulich bedeutsam. Mit diesen Mitteln können je 60 Prozent der Gesamtkosten bestritten werden – 1,2 Millionen Euro in Mirow und 945.000 Euro in Penkun – den Rest bringen die Kommunen selbst oder aus Drittmitteln auf. Ich hoffe, dass die Baumaßnahmen bald starten können“, so Bauminister Christian Pegel.

Das „Untere Schloss“ gehört zum Zentrum der Stadt Mirow. Sein barockes Äußeres wurde bis heute wenig verändert, ist jedoch in keinem guten Zustand. Ein Investor ist nicht gefunden worden, sodass die Gemeinde die grundhafte Sanierung nun selbst durchführen will. Die zusätzlichen Bundesfinanzhilfen sollen für den Bauabschnitt – technische Anlagen – eingesetzt werden. Anschließend plant die Gemeinde, das Schloss für Ausstellungen und als Museum, für Veranstaltungen, Kino und Proben, Touristeninformation und als Sitzungssaal für die Stadt Mirow zu nutzen.

Das Penkuner Schloss wurde ab 1198 als Burg erbaut, mehrfach umgebaut und erweitert. Für den Erhalt der heute noch bestehenden Schlossanlage wurden verschiedene Fördertöpfe eingesetzt, unter anderem Mittel aus der Städtebauförderung und der Deutschen Stiftung Denkmalschutz. Nun soll auch der ehemalige Stallspeicher „Schlosshof 4“ gesichert und saniert werden. Vorgesehen sind Arbeiten an der Fassade, an der Holzbalkendecke sowie an den historischen Fußböden sowie die Erneuerung von Fenstern, Türen und Toren. Die Stadt Penkun möchte dieses Gebäude unter anderem als Versammlungsraum nutzen. Die Schlossanlage wird bereits heute für viele Veranstaltungen genutzt, wie Theateraufführungen, Hoffeste, Weihnachtsmarkt und Mittelalterfest.

Wolfmanagement jetzt vorbereiten

Schwerin – Anlässlich der 103. Umweltministerkonferenz (UMK) in Bad Neuenahr-Ahrweiler am 29. November 2024 fordert Agrar- und Umweltminister Dr. Till Backhaus den Bund auf, vorbereitende Maßnahmen für ein aktives Wolfsmanagement in Deutschland zu ergreifen:

„Die Länder hatten sich auf Initiative Mecklenburg-Vorpommerns mehrfach mit Nachdruck für die Änderung des Schutzstatus des Wolfes auf europäischer sowie internationaler Ebene eingesetzt, dieser Einsatz zeigt jetzt einen ersten Erfolg. Nachdem im Zuge der 44. Sitzung des Ständigen Ausschusses des Berner Überein­kommens der Rat am 25. September 2024 beschlossen hatte, im Namen der Europäischen Union einen Vorschlag zur Änderung des Erhaltungszustands des Wolfs von „streng geschützte Tier­arten“ zu „geschützte Tierarten“ vorzulegen, kann erwartet werden, dass die EU einen entsprechenden Antrag zur Änderung des Schutzstatus auf der nächsten Sitzung des Ständigen Ausschusses der Berner Konvention Anfang Dezember 2024 einbringt.

Um den langwierigen Prozess der erforderlichen Rechtsanpassungen auf europäischer und nationaler Ebene zu beschleunigen, wäre es zielführend, dies frühzeitig vorzubereiten. Mecklenburg-Vorpommern gehört zu den wolfsreichsten Bundesländern. Weidetierhaltern wäre eine weitere Verzögerung bevor wir in ein rechtssicheres und artenschutzgerechtes Wolfmanagement eintreten können, nicht zu vermitteln. Hieran hängt auch ein gutes Stück politischer Glaubwürdigkeit“, so Backhaus.

Ein weiteres beherrschendes Thema der UMK werde der Hochwasserschutz darstellen, ergänzt der Minister: „Die Häufung schwerer Hochwasserereignisse in den letzten Jahren führt eindringlich die immer größer werdende Gefahr durch Hochwasser- und Starkregenereignisse aufgrund des Klimawandels vor Augen. Mit dem Ahrtal findet die UMK in einer Region statt, in der 2021 die Flut- und Hochwasserkatastrophe zahlreiche Menschenleben forderte und immense Schäden verursachte. Zahlreiche weitere Hochwasserereignisse in Deutschland, Europa und global, zuletzt die verheerenden Überflutungen in Spanien, unterstreichen das dringende Gebot, Hochwasserschutz und -vorsorge weiter zu stärken und die Umsetzung konsequent voranzutreiben.

Bund und Länder haben wichtige gemeinsame Anstrengungen unternommen, um den Hochwasserschutz zu stärken, insbesondere durch die Nationale Wasserstrategie, das Klimaanpassungsgesetz und zahlreiche weitere Initiativen auf Länder- und kommunaler Ebene. Gleichzeitig besteht weiterer Handlungsbedarf. Daher ist es grundsätzlich sehr zu begrüßen, dass auch das Wasserhaushaltsgesetz zeitnah novelliert wird. Der Referentenentwurf der Bundesregierung zum „Hochwasser­schutz­gesetz III“ (HWSG III) ist ein Schritt in die richtige Richtung, jedoch sehen die Länder dringend weiteren Ergänzungsbedarf. Vor allem Regelungen zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren und zur Finanzierbarkeit der Stark­regen­vorsorgekonzepte sollten dringend aufgenommen werden.

Darüber hinaus muss der Bund zusätzliche Maßnahmen zur Stärkung des Hochwasserschutzes und der Starkregenvorsorge umsetzen. Dabei ist besonders die Einführung einer Pflichtver­sicherung gegen Elementarschäden hervorzuheben. Das zuständige Bundesministerium hat hierzu, trotz wiederholter Aufforderung, noch immer keinen Regelungsvorschlag unterbreitet. Darüber hinaus soll in dem Beschluss darauf abgestellt werden, dass eine dauerhafte auskömmliche Finanzierung auf allen Verwaltungsebenen notwendig ist, um die Durchführung von allen genannten und weiteren Maßnahmen zu gewährleisten“, fasst Minister Backhaus zusammen.

Mit einem Beschlussvorschlag zur Entwicklung der Treibhausgas­minderungsquoten bringe Mecklenburg einen weiteren wichtigen Punkt in die Konferenz ein, erklärt Minister Backhaus:  „Die Regelungen zur Erfüllung der Klimaquoten sind überkomplex. Ziel ist es aber, einen effektiven Klimaschutz zu gewährleisten. Allerdings führen die aktuellen Regelungen dazu, dass zu den Projekten in Deutschland ausführlich und nachvoll­ziehbar Treibhausgasquellen berichten müssen. Vergleichbare Standards sind bei internationalen Projekten nicht zu erkennen oder werden unzureichend kontrolliert.

So müssen die Betreiber von deutschen Bio- LNG-Anlagen umfassende Berechnungen und Nachweise bezüglich der Treibhausgase vorlegen. Das bedeutet eine umfassende Prozesserfassung, ob z.B. Grünstrom verwen­det wurde oder Gärrestlager gasdicht abgedeckt wurden. Hier darf es keine Wettbewerbsverzerrungen geben. Ziel der Bundes­länder ist, die innovativen Ideen in Deutschland in diesem Bereich zu unterstützen, Finanzierungen zu ermöglichen und die damit verbundene regionale Wertschöpfung zu stärken.

Jedoch gehen vermehrt Hinweise von regionalen Unternehmen ein, die auf einen möglichen Missbrauch bei der Generierung von Zertifikaten im Ausland hinweisen. Durch diesen Missbrauch kann ein Wettbewerbsnachteil für in Deutschland ansässige Unternehmen entstehen. Dies wollen wir wirksam verhindern. Dazu braucht es aber die Unterstützung durch den Bund“, so Backhaus abschließend.

Jubiläums-Anschluss ans Glasfasernetz

40.000. Kunde: Glasfaserausbau der WEMACOM erreicht Meilenstein / Feuerwehr Hohen Viecheln geht als Jubiläums-Anschluss ans Glasfasernetz

Schwerin – Die WEMACOM Breitband GmbH feiert einen bedeutenden Meilenstein im Breitbandausbau: In Westmecklenburg, Teilen des Landkreises Rostock und des Landkreises Prignitz wurden mittlerweile insgesamt 40.000 Haushalte und Unternehmen an das leistungsstarke Glasfasernetz angeschlossen. Als 40.000. Kunde konnte die Feuerwehr Hohen Viecheln begrüßt werden. Mit ihrem neuen, blitzschnellen Internetzugang stärkt die Feuerwehr ihre digitale Einsatzfähigkeit und setzt ein Zeichen für die Digitalisierung der Region.

Die WEMACOM treibt den Ausbau des flächendeckenden Glasfasernetzes in bislang unterversorgten Gebieten zielstrebig voran, um Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen sowie öffentlichen Einrichtungen Zugang zu modernster Internetinfrastruktur zu bieten. Mit dem Anschluss der Feuerwehr Hohen Viecheln freuen wir uns, eine besondere Einrichtung zu unterstützen – eine schnelle und zuverlässige Verbindung ist auch für die wichtige und oft lebensrettende Arbeit der Feuerwehrkameraden entscheidend“, sagt Volker Buck, Geschäftsführer der WEMACOM Breitband GmbH.

Die Feuerwehr Hohen Viecheln ist ein zentraler Bestandteil des Gemeindelebens und steht als 40.000. Kunde exemplarisch für den Nutzen, den ein leistungsfähiger Glasfaseranschluss auch für die öffentliche Sicherheit und das Gemeinwesen bedeutet. Auch Rando Sloboda, Wehrführer der Feuerwehr Hohen Viecheln, zeigt sich begeistert: „Mit dem neuen Glasfaseranschluss können wir in Sekundenschnelle auf einsatzrelevante Informationen zugreifen und unseren Austausch mit anderen Rettungskräften sowie Einsatzleitungen noch effizienter gestalten. Das ist ein bedeutender Fortschritt für unsere Arbeit und die Sicherheit der Bevölkerung.“

In der gesamten Region wächst das Bewusstsein für die Bedeutung eines schnellen und stabilen Internetzugangs und die Nachfrage nach Glasfaseranschlüssen steigt stetig. Hohen Viechelns Bürgermeister Lothar Glöde sieht in der Anbindung der Feuerwehr an das Glasfasernetz ein Beispiel für die Zukunftsfähigkeit der Gemeinde: „Unsere Region entwickelt sich zunehmend digital weiter. Es ist wichtig, dass auch die öffentliche Infrastruktur Schritt hält und von den Vorteilen eines Glasfaseranschlusses profitiert.“

Der Glasfaserausbau in den Ausbaugebieten von Westmecklenburg bis nach Prignitz und Rostock erfolgt in enger Abstimmung mit den kommunalen Partnern und wird durch Fördermittel des Bundes und der Länder unterstützt. „Ein schneller und stabiler Internetzugang ist heute unverzichtbar für Wirtschaft, Bildung, Verwaltung und zunehmend auch für den Alltag in den Privathaushalten. Der Breitbandausbau ist daher ein wichtiger Baustein für die Attraktivität und Zukunftsfähigkeit unserer ländlichen Räume“, betont auch Torsten Speth, Geschäftsführer der WEMACOM Breitband GmbH. „Der große Zuspruch und die erreichten 40.000 Anschlüsse sind ein Beweis dafür, dass die Menschen in der Region den digitalen Fortschritt aktiv mitgestalten möchten.“

Feuerwehr erhält als Jubiläums-Kunde Spende für Kinderkrebshilfe

Die Feuerwehr Hohen Viecheln konnte sich nicht nur über den neuen, blitzschnellen Glasfaseranschluss freuen, sondern auch über eine große Resonanz auf ihre kürzliche Spendenaktion für die Stiftung Kinderkrebshilfe. Angesichts des Anschluss-Jubiläums rundete die WEMACOM diese Spendensumme zusätzlich auf und unterstützt mit einer Spende von 1.700,00 EUR das große Engagement der Feuerwehrkameraden aus Hohen Viecheln.

Vierte interdisziplinäre Opferschutztagung

Cyberstalking steht im Fokus der Opferschutztagung in Güstrow

Güstrow – Auf der vierten interdisziplinären Opferschutztagung ist der Umgang mit Cyberstalking thematisiert worden. „Der Feind in meiner Tasche“ war das Motto an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Polizei und Rechtspflege des Landes Mecklenburg-Vorpommern in Güstrow. Der Minister für Inneres, Bau und Digitalisierung Christian Pegel und die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt sprachen in der Podiumsdiskussion über Tat-Erkennung und Prävention.

Der Minister für Inneres, Bau und Digitalisierung Christian Pegel: „Stalker – ob digital oder im realen Leben – verfolgen einen anderen Menschen, bedrohen und terrorisieren ihn, dringen bis in die eigene Privatsphäre vor – und zwar immer wieder. Dieses Verhalten ist kein besonderer Ausdruck von Zuneigung, sondern eine Straftat und belastet Opfer schwer – oft auch über einen sehr langen Zeitraum.

Ich kann mir nicht ansatzweise vorstellen, wie beklemmend das Gefühl und eigene Leben sein kann, wenn man einem solchen Eingriff in die Privatsphäre ständig ausgesetzt ist. Deshalb: Melden Sie Stalking der Polizei, damit diese Sie schützen kann!

Die Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern nutzt vorhandene technologische Mittel und integriert die Verfolgung von Cyberstalking-Fällen in ihre Ermittlungsverfahren. Die jüngste Evaluierung unseres Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (SOG M-V) hat gezeigt, dass die polizeirechtlichen Maßnahmen bei häuslicher Gewalt weiterentwickelt werden müssen und auch Opfer von Cyberstalking besser zu schützen sind.

Für die anstehende Novellierung des SOG M-V prüft das Innenministerium daher die Einführung eines digitalen Kontakt- und Näherungsverbotes. Denn der Schutz Betroffener darf bei einer derartigen Gefahrenlage nicht erst mit der Verurteilung der gewalttätigen Person zusammenfallen.“

Die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt: „Das Feld der Gewalt wird größer. Die Bekämpfung digitaler Gewalt ist eine der neuen Herausforderungen. Das bundesweite Lagebild ‚Geschlechtsspezifisch gegen Frauen gerichtete Straftaten‘ zeigt, dass vor allem Frauen und Mädchen Opfer digitaler Gewalt wie Cyberstalking oder auch Cybergrooming sind. 62,3 Prozent der Opfer digitaler Gewalt sind weiblich. Digitale Gewalt passiert oft im Verborgenen.

Täter und Täterinnen verschaffen sich Zugriff auf digitale Geräte und verfolgen unerkannt Aktivitäten. Der digitale Feind wird daher zunehmend unsere unsichtbare Begleitung. Für besonders schwere Fälle des Cyberstalkings sieht § 238 Absatz 2 StGB einen erhöhten Strafrahmen vor mit einer Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren.

Wer Gewalt erlebt, egal ob digitale oder auch psychische wie physische, kann auf Dauer gesundheitliche Schäden davontragen. Von Fachleuten sollte sich jede Person zudem über einen optimalen Schutz vor Ausspähsoftware aufklären lassen. Opfer können sich jederzeit an das Hilfetelefon 116 016 wenden.“

Früherkennung rettet Leben

Schwerin – Gesundheitsministerin Stefanie Drese ruft anlässlich des morgigen Tages der Krebsvorsorge dazu auf, kostenfreie Krebs-Früherkennungsuntersuchungen regelmäßig und vollumfänglich in Anspruch zu nehmen. „In vielen Fällen können Krebserkrankungen heute gut behandelt oder sogar geheilt werden. Dafür müssen sie jedoch frühzeitig erkannt werden“, erklärte die Ministerin.

Es sei deshalb ein ermunterndes Zeichen, dass sich erstmals seit der Corona-Pandemie wieder eine steigende Inanspruchnahme der Früherkennungsuntersuchungen abzeichne. Rund 6,9 Prozent betrage laut AOK Nordost der gemittelte Zuwachs im Vergleich zum Vorjahr. „Vor dem Hintergrund, dass in MV schon heute mehr als 80.000 Betroffene leben und weitere 11.000 bei steigender Tendenz jährlich hinzukommen, ist es absolut notwendig, dass wir diesen Corona-Einbruch bei diesen Untersuchungen wieder aufholen“, betonte Drese.

Drese zeigte sich besorgt, dass der positive Trend nicht bei allen Krebsvorsorgeleistungen gleichermaßen festzustellen sei. „Bei den Früherkennungsuntersuchungen für Gebärmutterhalskrebs oder Hautkrebs liegen wir in Mecklenburg-Vorpommern zum Beispiel noch immer unter den Teilnahmequoten von 2019“, hob sie hervor.

Teilweise liege dies daran, dass vielen nicht bewusst sei, welche Leistungen ihnen als gesetzlich Versicherte zustehen. „Ich appelliere deshalb, sich zu informieren, welche Vorsorgeuntersuchungen für die eigene Altersgruppe kostenlos angeboten werden und diese bei versäumten Terminen gegebenenfalls nachzuholen“, sagte Drese. Der Hausarzt oder die Hausärztin sowie die eigene Krankenkasse stünden hier beratend zur Seite. Alternativ informiert auch der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) auf seiner Website.  

Drese: „Unser Ziel muss es sein, dass der Gang zur Krebsvorsorge so selbstverständlich wird, wie alle anderen Routine-Arztbesuche. Denn Früherkennung rettet Leben.“

Warnung vor leichtem Sturmhochwasser

Schwerin – Für Donnerstag, den 28.11. werden an der Ostseeküste erhöhte Wasserstände erwartet. Umweltminister Dr. Till Backhaus mahnt zur Vorsicht.

„Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrografie (BSH) warnt vor steigenden Wasserständen an der gesamten Ostseeküste. Die höchsten Wasserstände werden am Donnerstag erwartet.

Die bisherigen Prognosen zeigen jedoch höchstens eine leichte Überschreitung der Alarmstufe 1 und somit ein leichtes Sturmhochwasser an der Außenküste. Unsere Küstenschutzanlagen sind in einem guten und wehrfähigen Zustand und für deutlich höhere Wasserstände ausgelegt, daher rechnen wir mit keinen größeren Schäden.

Vorsicht ist allerdings trotzdem geboten. Ich bitte daher alle Menschen an den Küstenabschnitten, insbesondere an Steilküsten, sich nicht leichtsinnig zu verhalten und im Ernstfall auf die Anweisungen von Rettungs- und Sicherheitskräften zu achten“, so Dr. Backhaus.

Die Höchstwasserstände werden im Tagesverlauf des Donnerstags (28.11.24) mit Werten von voraussichtlich +75 cm im Westen und bis zu + 100 cm im östlich von Rügen erwartet. Im Saaler Bodden ist mit deutlich niedrigeren Wasserständen zu rechnen, hier werden maximale Wasserstände von + 48 cm erwartet.

Das Sperrwerk Greifswald wird nach jetzigem Stand nicht geschlossen.