Kategorie: Klimaschutz / Energie / Wetter

Rostock – Wirtschaftsminister Dr. Wolfgang Blank hat heute in Rostock einen Zuwendungsbescheid in Höhe von rund 440.000 Euro an die Hanse- und Universitätsstadt übergeben. Gefördert werden damit die Erstellung des Hafenentwicklungsplan 2050 sowie eine Potentialstudie zum Offshore-Windausbau in Mecklenburg-Vorpommern. Die Gesamtausgaben betragen rund 590.000 Euro. Die Förderung erfolgt aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirt­schaftsstruktur“ (GRW).

„Unsere Häfen sind Motoren der Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern. Sie verbinden unser Land mit internationalen Märkten und bieten Raum für Unternehmen, Investitionen und neue Arbeitsplätze. Mit dem Hafenentwicklungsplan 2050 richten wir den Blick auf die langfristige Entwicklung der Rostocker Häfen. Zugleich wollen wir die Chancen der Off­shore-Windindustrie sowohl für Rostock als auch für Mukran stärker nutzen. Unser Ziel ist es, mehr Wertschöpfung aus der Offshore-Windenergie für unser Land zu gewinnen und damit gute Arbeitsplätze zu sichern und neue zu schaffen“, sagte Dr. Wolfgang Blank.

Der bisherige Hafenentwicklungsplan stammt aus dem Jahr 2017 und reicht bis 2030. Mit der Fortschreibung soll eine planerische Grundlage für die Entwicklung bis 2050 ge­schaffen werden. Dabei sollen insbesondere die im neuen Regionalen Raumentwicklungsprogramm vorgesehenen Erweiterungsflächen für den Hafen näher betrachtet und ihre künftige Nutzung konkretisiert werden. Die konzeptionelle Vorbereitung erfolgt durch ROSTOCK PORT.

In Zusammenhang damit steht die Potentialanalyse zum Off­shore-Windausbau. Sie soll untersuchen, welche Möglich­keiten sich für zusätzliche Wertschöpfung und zusätzlichen Umschlag an den hafenstandorten Rostock und Mukran er­geben. Angesichts begrenzter Flächen soll die Studie dazu beitragen, die verfügbaren Kapazitäten entsprechend den Anforderungen der Branche bestmöglich zu nutzen.

Betrachtet werden die drei wesentlichen Phasen im Lebens­zyklus eines Offshore-Windparks: Aufbau, Betrieb sowie Rückbau und Recycling. Für Rostock liegt der Schwerpunkt auf den Chancen im Betrieb sowie beim Rückbau und Recyc­ling, für Mukran werden alle drei Phasen untersucht. Dabei sollen jeweils auch die volkswirtschaftlichen Effekte für die Standorte ermittelt werden.

„Die Chancen der Offshore-Windindustrie reichen weit über die Errichtung neuer Anlagen hinaus. Auch ihr Betrieb, der spätere Rückbau sowie das Recycling eröffnen unseren Unternehmen weitreichende Perspektiven. Wer diese Poten­tiale nutzen will, muss die Anforderungen der Branche früh­zeitig erkennen und die hiesige Hafenentwicklung gezielt darauf ausrichten. Dafür schaffen wir mit der Förderung eine fundierte Entscheidungsgrundlage“, so Minister Dr. Blank.

Friedland – Wie kann der weitere Ausbau der erneuerbaren Energien so gestaltet werden, dass Kommunen und Menschen vor Ort davon profitieren? Darüber tauschen sich heute Vertreterinnen und Vertreter der Kommunen beim Kommunalnetzwerk Ost der Landesenergie- und Klimaschutzagentur Mecklenburg-Vorpommern (LEKA MV) in Friedland aus.

„Mecklenburg-Vorpommern steht zum Ausbau der erneuerbaren Energien. Entscheidend ist, dass der Ausbau klug gesteuert wird und die Menschen vor Ort davon profitieren. Die Erneuerbaren schaffen Wertschöpfung, Arbeitsplätze und neue wirtschaftliche Chancen in unserem Land. Das zeigen viele gute Beispiele“, sagte Ines Jesse, Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit.

Die große Verfügbarkeit von erneuerbarer Energie ist längst ein entscheidender Standortfaktor für Mecklenburg-Vorpommern. Unternehmen wie Nordex produzieren hier Windenergieanlagen, hinzu kommen neue Großprojekte: In Rostock wurde der Auftrag für den Bau einer großen Konverterplattform vergeben. In Dummerstorf plant die Schwarz Gruppe Investitionen von mehreren Milliarden Euro für den Bau eines Rechenzentrums, das mit grünem Strom betrieben werden soll.

Die Modellregion Tollense zeigt beispielhaft, wie Kommunen und Unternehmen gemeinsam und landkreisübergreifend die Potenziale der erneuerbaren Energien für wirtschaftliche Entwicklung und regionale Wertschöpfung nutzen können.

„Diese Beispiele zeigen, welche wirtschaftlichen Chancen im Ausbau der Erneuerbaren liegen. Wir sorgen dafür, dass möglichst viel von dieser Wertschöpfung im Land bleibt. Dazu gehören gute Arbeitsplätze genauso wie konkrete Vorteile für die Kommunen und die Menschen“, so Jesse.

Dafür setzt das Land auf verschiedene Instrumente. Dazu gehören unter anderem die Beteiligung von Kommunen und Bürgerinnen und Bürgern an Wind- und Solarprojekten, die Entwicklung grüner Gewerbegebiete sowie bessere Rahmenbedingungen für die Nutzung erneuerbarer Energien vor Ort.

Mecklenburg-Vorpommern nimmt bei der finanziellen Beteiligung der Kommunen eine Vorreiterrolle ein. 2016 hat das Land als erstes Bundesland ein Bürger- und Gemeindenbeteiligungsgesetz eingeführt. Heute profitieren rund 200 Gemeinden von den Beteiligungsregelungen; die Zahlungsverpflichtungen belaufen sich auf rund 12,5 Millionen Euro jährlich. Mit der Novelle des Gesetzes wurden die Beteiligungsmöglichkeiten in diesem Jahr erweitert und erstmals auch Photovoltaik-Freiflächenanlagen einbezogen.

„Die Energie wird vor Ort produziert und die Menschen und Gemeinden vor Ort sollen davon profitieren. Deshalb ist der Austausch mit den Kommunen so wichtig. Im Kommunalnetzwerk können Erfahrungen geteilt, konkrete Lösungen diskutiert und erfolgreiche Beispiele weitergegeben werden.“

Auf dem Programm des Kommunalnetzwerks stehen unter anderem die neuen Beteiligungsmöglichkeiten, die Möglichkeiten für Gemeinden, eigene Flächen für Windenergie auszuweisen, sowie die Beratungsangebote der LEKA MV. Das heutige Treffen in Friedland ist die 14. Ausgabe des seit 2020 bestehenden Formats.

Parchim – 90 Bewerbungen, 29 ausgezeichnete Projekte und Ideen aus ganz Mecklenburg-Vorpommern: Beim Landeswettbewerb „Gutes.Klima.Machen.“ zeigt sich, wie vielfältig Klimaschutz im ländlichen Raum bereits heute gelebt wird. Klimaschutzminister Dr. Till Backhaus zeichnet heute ab 18 Uhr im Solitär in Parchim elf Projekte mit Hauptpreisen und weitere 18 mit Mutmach-Preisen aus. Die ausgezeichneten Vorhaben reichen von Bürgerenergie und nachhaltiger Landwirtschaft über klimafreundliche Mobilität und Moorwiedervernässung bis hin zu Bildungs-, Sport- und Gemeinschaftsprojekten.

„Klimaschutz entscheidet sich nicht nur in Berlin, Brüssel oder auf internationalen Konferenzen. Er entscheidet sich auch in unseren Dörfern und Städten – dort, wo Menschen selbst anpacken und Lösungen entwickeln, die zu ihrer Region passen. 90 Bewerbungen zeigen, wie viel Ideenreichtum und Engagement es in Mecklenburg-Vorpommern gibt. Die ausgezeichneten Projekte verbinden Klimaschutz mit regionaler Wertschöpfung, Bildung, Mobilität und einem lebendigen Miteinander. Genau diesen Klimaschutz brauchen wir: konkret, vor Ort und gemeinsam mit den Menschen statt über ihre Köpfe hinweg“, sagte Backhaus anlässlich der Preisverleihung.

Der Wettbewerb „Gutes.Klima.Machen.“ wurde in diesem Jahr zum zweiten Mal in Mecklenburg-Vorpommern durchgeführt. Bewerben konnten sich Bürgerinnen und Bürger aus den ländlichen Räumen des Landes. Ausgezeichnet werden Projekte in zwei Kategorien: „gut gedacht“ für kreative und umsetzungsreife Ideen sowie „gut gemacht“ für Vorhaben, die bereits praktisch umgesetzt werden.

Insgesamt werden 11 Hauptpreise und 18 Mutmach-Preise vergeben. Die drei Hauptpreise in der Kategorie „gut gedacht“ sind mit jeweils 20.000 Euro dotiert. Die acht Hauptpreisträger in der Kategorie „gut gemacht“ erhalten jeweils 15.000 Euro. Für die 18 Mutmach-Preise stehen jeweils 2.000 Euro zur Verfügung. Damit fließen insgesamt 205.000 Euro unmittelbar in die Weiterentwicklung der ausgezeichneten Ideen und Projekte.

Backhaus betonte: „Gute Ideen scheitern gerade im ländlichen Raum häufig nicht am Engagement, sondern daran, dass für den entscheidenden nächsten Schritt Geld oder Unterstützung fehlen. Genau dort setzt der Wettbewerb an. Wir wollen aus guten Ideen konkrete Projekte machen und erfolgreiche Projekte dabei unterstützen, weiter zu wachsen. Wer vor Ort Verantwortung übernimmt, soll auch die Chance bekommen, etwas zu bewegen.“

Wie unterschiedlich dieser Beitrag aussehen kann, zeigen die Hauptpreisträger. Eine Bürgerenergiegenossenschaft mit mehr als 120 Mitgliedern betreibt beispielsweise Solaranlagen auf öffentlichen Gebäuden und ermöglicht der Kommune langfristig günstigen, CO₂-sparenden Strom. In Parchim entsteht an der Evangelischen Schule Paulo Freire ein Klimawald als Lernort für Schülerinnen und Schüler. Eine historische Dorfschule wurde vor dem Abriss bewahrt und zu einem ökologischen Wohn-, Arbeits- und Begegnungsort entwickelt. Sportvereine setzen Photovoltaik, Speicher, LED-Flutlicht oder Mehrwegsysteme ein. Andere Projekte verbinden Landwirtschaft mit Naturschutz, schaffen Streuobstwiesen oder machen Moor- und Klimaschutz für Kinder und Erwachsene erlebbar.

„Das ist für mich der entscheidende Punkt: Klimaschutz wird dann überzeugend, wenn er einen konkreten Nutzen schafft. Wenn Bürgerinnen und Bürger gemeinsam günstigeren Strom erzeugen, ein Sportverein seine Energiekosten senkt, regionale Lebensmittel produziert werden oder aus einem alten Gebäude wieder ein lebendiger Treffpunkt im Dorf wird, dann profitieren Klima und Region gleichermaßen. Klimaschutz kann regionale Entwicklung sein – und genau das zeigen diese Projekte“, betonte Minister Backhaus.

Auch die 18 Mutmach-Preise spiegeln die große Bandbreite des Engagements wider. Ausgezeichnet werden unter anderem Vorhaben für E-Carsharing und ehrenamtliche Fahrdienste, Blühwiesen und Streuobst, regenerative Landwirtschaft, Umweltbildung, Photovoltaik sowie regionale Wertschöpfung. 

„Gutes.Klima.Machen.“ ist Teil des auf zwei Jahre angelegten Landesprogramms „MV tut was.“ Das Programm verfolgt das Ziel, Klimaschutz mit Beteiligung, gesellschaftlichem Zusammenhalt und regionaler Entwicklung in den ländlichen Räumen Mecklenburg-Vorpommerns zu verbinden. Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen, Kommunen und junge Menschen sollen konkrete Möglichkeiten erhalten, eigene Klimaschutzprojekte anzustoßen und umzusetzen. Weitere Informationen unter www.zukunftshandeln-mv.de/mv-tut-was

Der Wettbewerb wird vom Thünen-Institut für Regionalentwicklung e. V. umgesetzt. Die Preisverleihung ist zugleich Teil eines Austauschforums, bei dem Akteure aus den verschiedenen Projekten des Landesprogramms Erfahrungen teilen, voneinander lernen und neue Netzwerke knüpfen können.

Schwerin – Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern treibt den Ausbau der erneuerbaren Energien weiter voran und setzt dabei verstärkt auf bereits vorbelastete Flächen. Mit einem neuen Leitfaden unterstützt das Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt künftig Kommunen, Deponiebetreiber, Projektentwickler, Planungsbüros und Genehmigungsbehörden bei der Planung und Genehmigung von Photovoltaikanlagen auf stillgelegten Deponien. Der rund 30 Seiten umfassende Leitfaden ersetzt die bisherige Fassung aus dem Jahr 2010 und berücksichtigt die aktuellen rechtlichen und technischen Anforderungen.

„Für die Energiewende brauchen wir leistungsfähige Solarstandorte. Gleichzeitig müssen wir mit unseren Flächen verantwortungsvoll umgehen. Deshalb setzen wir dort an, wo Flächen bereits genutzt wurden und sich für eine nachhaltige Folgenutzung eignen. Photovoltaik auf stillgelegten Deponien verbindet Klimaschutz, Ressourcenschonung und Flächensparen auf ideale Weise“, sagte Klimaschutzminister Dr. Till Backhaus.

Vorbelastete Flächen sinnvoll für die Energiewende nutzen

In Mecklenburg-Vorpommern sind insgesamt 956 ehemalige Deponiestandorte bekannt. Sie eignen sich jedoch bei Weitem nicht alle für eine Nutzung mit Photovoltaikanlagen. Voraussetzung sind unter anderem eine geeignete Hanglage und Ausrichtung, eine wirtschaftlich ausreichende Flächengröße, ein Anschluss an das Stromnetz sowie ein rechtlicher und technischer Zustand der Deponie, der eine Bebauung zulässt.

„Unser Ziel ist klar: Wir wollen den Ausbau der Solarenergie voranbringen, ohne unnötig neue Freiflächen in Anspruch zu nehmen. Ehemalige Deponien bieten dort, wo die Voraussetzungen stimmen, eine hervorragende Möglichkeit, bereits vorbelastete Standorte sinnvoll weiterzuentwickeln. So schaffen wir zusätzlichen grünen Strom und schonen zugleich wertvolle Landschafts- und Landwirtschaftsflächen“, so Backhaus.

Bereits 39 Anlagen liefern klimafreundlichen Strom

Dass dieser Ansatz funktioniert, zeigt die Entwicklung im Land: Nach Angaben des Landesamtes für Umwelt, Naturschutz und Geologie werden in Mecklenburg-Vorpommern bereits 39 Photovoltaikanlagen auf stillgelegten Deponien oder Deponieabschnitten betrieben. Zusammen verfügen sie über eine installierte Leistung von rund 55 Megawattpeak (MWp) und leisten damit bereits heute einen wichtigen Beitrag zur klimafreundlichen Stromversorgung.

Wie groß das weitere Potenzial ist, lässt sich derzeit nicht seriös beziffern. Zwar interessieren sich zunehmend Projektentwickler für ehemalige Deponiestandorte und erhalten entsprechende Standortinformationen. Ob sich ein Standort tatsächlich eignet, hängt jedoch immer von den konkreten geologischen, technischen, wirtschaftlichen und rechtlichen Rahmenbedingungen ab.

Mehr Planungssicherheit für Kommunen und Investoren

In der Praxis unterscheiden sich die Genehmigungsverfahren je nach Zustand und Rechtsstatus einer Deponie erheblich. Ob Abfallrecht oder Baurecht anzuwenden ist, welche Unterlagen erforderlich sind und welche technischen Anforderungen erfüllt werden müssen, war bislang häufig mit erheblichem Abstimmungsaufwand verbunden.

Der neue Leitfaden schafft hier Klarheit. Er erläutert die unterschiedlichen Genehmigungsverfahren, beschreibt die technischen Anforderungen an Planung, Bau, Betrieb und Rückbau der Anlagen und enthält ein übersichtliches Ablaufschema sowie eine umfassende Checkliste für vollständige Antragsunterlagen. Damit erhalten Antragsteller und Behörden eine landeseinheitliche Orientierung für die Durchführung der Verfahren.

„Wir schaffen Planungssicherheit für alle Beteiligten. Der Leitfaden bündelt die geltenden rechtlichen und technischen Anforderungen in einer praxisnahen Arbeitshilfe. Das erleichtert die Zusammenarbeit zwischen Antragstellern und Behörden, sorgt für transparente Verfahren und trägt dazu bei, Genehmigungen effizienter abzuwickeln – selbstverständlich ohne Abstriche beim Umwelt- und Deponieschutz“, betonte Backhaus.

Aktuell zwei Genehmigungsverfahren anhängig

Derzeit laufen in Mecklenburg-Vorpommern zwei abfallrechtliche Genehmigungsverfahren für Photovoltaikanlagen auf Deponien. Mit dem neuen Leitfaden sollen künftige Vorhaben schneller vorbereitet und rechtssicher umgesetzt werden. Er richtet sich gleichermaßen an Genehmigungsbehörden, Kommunen, Deponiebetreiber, Projektentwickler und Planungsbüros.

Leitfaden auf aktuellem Stand von Recht und Technik

Der Leitfaden ersetzt die bisherige Fassung aus dem Jahr 2010. Seitdem haben sich sowohl das Abfall- und Baurecht als auch die technischen Anforderungen an Photovoltaikanlagen und Deponien grundlegend weiterentwickelt. Die neue Ausgabe berücksichtigt unter anderem aktuelle bundesrechtliche Vorgaben, technische Qualitätsstandards sowie neue fachliche Empfehlungen und Vollzugshilfen. „Die Energiewende entscheidet sich nicht allein auf neuen Flächen. Sie entscheidet sich auch daran, wie intelligent wir bereits genutzte Standorte weiterentwickeln. Genau dafür schaffen wir mit dem neuen Leitfaden die Voraussetzungen: mehr Planungssicherheit, schnellere Verfahren und ein verantwortungsvoller Umgang mit unseren Flächen. Das ist gelebter Klimaschutz mit Augenmaß“, sagte Backhaus.

Der Leitfaden steht ab sofort auf der Internetseite des Landesamtes für Umwelt, Naturschutz und Geologie Mecklenburg-Vorpommern zum Download bereit.