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Monat: August 2025

Reformnotwendigkeit zur Stabilisierung der Apotheken vor Ort

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Parchim – In Mecklenburg-Vorpommern gibt es pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner 22,6 Apotheken. Damit liegt unser Bundesland leicht über dem Bundesdurchschnitt mit 21 Apotheken auf 100.000 Einwohner/innen. Dennoch stehen die Apotheken in einem dünn besiedelten Flächenland vor großen Herausforderungen, sagte Gesundheitsministerin Stefanie Drese nach ihrem Informationsbesuch im Rahmen der Sommertour bei Jacqueline Diem, die in Parchim zwei Apotheken betreibt.

Drese betonte in Parchim die Notwendigkeit einer Apothekenreform, die von der vormaligen Ampel-Regierung nicht mehr realisiert wurde. Die Koalitionsvereinbarung der neuen Bundesregierung bringe einige vielversprechende Maßnahmen für Apotheken in Mecklenburg-Vorpommern mit sich. Diese müssten nun aber zeitnah in Gesetzesform gegossen werden, so Drese

„Besonders für ländliche Regionen könnten die geplanten Änderungen zu einer Stärkung der Apothekenfinanzierung beitragen und eine deutliche Verbesserung der Versorgungssituation bedeuten“, betonte Drese. Positiv bewertete sie die Erhöhung des Packungsfixums auf 9,50 Euro, mit der Option, in unterversorgten Gebieten bis zu 11 Euro zu erreichen. Auch die Entlastung von Bürokratie und Dokumentationspflichten sei überfällig.

Ausdrücklich sprach Drese sich auch für eine angemessene Erhöhung des Honorars für Apothekerinnen und Apotheker aus. „Die Vergütungen müssen an die allgemeinen Preissteigerungen angepasst werden, um die Wirtschaftlichkeit der Apotheken zu sichern“, erklärte Drese. Dazu sollen Vergütungsverhandlungen zwischen Apotheken und dem GKV-Spitzenverband ermöglicht werden. Zusammen mit der Aufhebung des Skonti-Verbots würde dies die wirtschaftliche Situation vieler Apotheken verbessern, verdeutlichte die Ministerin.

Drese: „Unsere fast 1.000 Apothekerinnen und Apotheker in den 369 Apotheken in Mecklenburg-Vorpommern gewährleisten vor Ort die sichere Versorgung der Bevölkerung mit Arzneimitteln. Gleichzeitig beraten sie die Menschen fachkundig zu deren Anwendung und Risiken, stellen individuelle Rezepturen her und prüfen Medikamente auf ihre Qualität. Davon konnte ich mich bei meinem Besuch in Parchim überzeugen.“

Justizministerin Bernhardt: „Die Sozialgerichte bauen Bestände ab.“

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Seit der Zielvereinbarung sanken in der Sozialgerichtsbarkeit die durchschnittlichen Verfahrenslaufzeiten um bis zu 8,4 Monate.

Schwerin – „Mein Dank gilt der Sozialgerichtsbarkeit in Mecklenburg-Vorpommern. Die Zielvereinbarung wird erfolgreich umgesetzt. Die Dauer der Verfahren und auch der Bestand an Altverfahren sinken. Die durchschnittliche Verfahrenslaufzeit war zum Stichtag 30. Juni 2025 um bis zu 8,42 Monate geringer als am 31. Dezember 2023. Im selben Zeitraum ist der Anteil der Verfahren, die älter als zwei Jahre sind, um bis zu 22 Prozentpunkte gesunken“, sagt die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt.

„Der Abbau der Bestände und die Reduzierung der Verfahrensdauern ist für alle Verfahrensbeteiligte erfreulich. Immerhin handelt es sich um sozialgerichtliche Verfahren, die für Menschen existenziell sein können. Ich danke dem Präsidenten des Landessozialgerichts Mecklenburg-Vorpommern, dass er den Impuls aus der Praxis initiiert hat, der augenscheinlich sehr gut funktioniert. Waren Ende 2023 insgesamt noch rund 9.360 Verfahren anhängig, wurde der Gesamtbestand trotz teils steigender Eingänge zum 30. Juni 2025 insgesamt um rund 600 Verfahren im Endbestand verringert“, sagt Justizministerin Bernhardt.

„Im Gesamtbild konnte ebenso die Dauer der Verfahren verringert werden. Lag die durchschnittliche Erledigungszeit an den Sozialgerichten Schwerin, Rostock, Neubrandenburg und Stralsund Ende 2023 im Schnitt noch zwischen 13,3 und 21,39 Monaten, so verringerte sich die Dauer zur Mitte dieses Jahres auf 11,02 bis 15,13 Monaten. Auch am Landessozialgericht in Neustrelitz konnte eine Reduzierung der Verfahrensdauer im Schnitt um nahezu ein halbes Jahr von 28,42 auf 23,96 Monate erreicht werden. Dabei ist zu beachten, dass der Bestandsabbau in der ersten Instanz naturgemäß zu einem erheblichen Zuwachs an Rechtsmittelverfahren in der zweiten Instanz führt. Der Abbau der Verfahren, die älter als drei Jahre sind, geht ebenfalls kontinuierlich im Sinne der Zielvereinbarung voran. Der Anteil dieser anhängigen Hauptsacheverfahren an den Sozialgerichten verringerte sich von 2023 bis heute von 10,9 auf 7,57 Prozent, am Landessozialgericht von 32,03 auf 24,41 Prozent. Die erste Bilanz ist sehr erfreulich und lässt für die weitere Laufzeit der Zielvereinbarung bis 2028 noch einen weiteren Rückgang erwarten“, so Justizministerin Bernhardt.

Der Präsident des Landessozialgerichts Mecklenburg-Vorpommern Axel Wagner: „Ich freue mich, dass die durchschnittliche Verfahrenslaufzeit an den Sozialgerichten des Landes in Klageverfahren jetzt wieder auf weniger als 14 Monate gesunken ist. Dieser Wert wurde in einer Zielvereinbarung zwischen Justizministerin Bernhardt und mir angestrebt und bedeutet, dass die Sozialgerichte in Mecklenburg-Vorpommern jetzt sogar wieder etwas schneller sind als der Bundesdurchschnitt. Den Richterinnen und Richtern gebührt Dank für Ihren zeitweise überobligatorischen Einsatz und das fortbestehende Bemühen, Verfahren zeitnah abzuarbeiten.“

„Die Sozialgerichtsbarkeit war ab 2005 von einer historisch wohl einmaligen Klagewelle auf Grund der sogenannten Hartz-IV-Gesetze betroffen, die das Verfahrensaufkommen bei den Sozialgerichten in wenigen Jahren verdoppelt bis teilweise verdreifacht hat. Die damit verbundene Überlastung der Sozialgerichte, gerade auch in Mecklenburg-Vorpommern, hat zu bedauerlich langen Verfahrenslaufzeiten geführt, weil auch in Verfahren, die nach den notwendigen Ermittlungen entscheidungsreif waren, oft geraume Zeit bis zu einer mündlichen Verhandlung gewartet werden musste. Soweit natürlich auch jetzt noch viele Verfahren länger als 14 Monate dauern, ist dies in aller Regel dem Umstand geschuldet, dass die Gerichte im Interesse der Bürgerinnen und Bürger langwierige Sachverhaltsaufklärung, z.B. mehrere medizinische Gutachten, betreiben müssen“, erklärt Landessozialgerichtspräsident Wagner weiter.

Doppelhaushalt 2026/2027: Land stärkt die Bildung

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Oldenburg: Investitionen in Kita und Schule sind Investitionen in Chancengerechtigkeit und Zukunftsfähigkeit

Schwerin – Die Landesregierung bekräftigt mit dem Entwurf zum Doppelhaushalt 2026/2027 ihren klaren Schwerpunkt in den Bereichen Bildung und Kindertagesförderung. „Trotz angespannter Haushaltslage erhöht das Land die Ausgaben für den Bildungsbereich deutlich und setzt damit ein starkes Zeichen für Chancengerechtigkeit und Zukunftsfähigkeit“, sagte Ministerin Simone Oldenburg.

Im Jahr 2026 stehen insgesamt 11,7 Milliarden Euro im Haushalt zur Verfügung – davon 2 Milliarden Euro für Schule und Kindertagesförderung. Das entspricht 17,2 Prozent des Gesamthaushalts. Für 2027 sind 11,8 Milliarden Euro geplant. Davon werden 2,1 Milliarden Euro für den Bildungs- und Kita-Bereich zur Verfügung stehen. Insbesondere in der Kindertagesförderung werden die Mittel weiter aufgestockt: Für 2026 sind 544 Millionen Euro vorgesehen, für 2027 sogar 554 Millionen Euro.

„Das Land hält an der beitragsfreien Kita fest, die eine zentrale sozialpolitische Errungenschaft darstellt. Damit entlasten wir auch zukünftig die Familien in unserem Land“, sagte Oldenburg.

Die Landesregierung plant zudem, die Sprachförderung in den Kitas weiter auszubauen und die Qualität der frühkindlichen Bildung durch zusätzliche Fachkräfte und Maßnahmen zur Qualitätssteigerung zu verbessern.

Im Bereich der Schulen sind Investitionen in die Digitalisierung und in die inklusive Bildung vorgesehen. „Der Aufbau und die Verstetigung multiprofessioneller Teams ist dabei ein wichtiger Schritt zur Schaffung eines inklusiven und unterstützenden Lernumfelds für alle Schülerinnen und Schüler“, so die Ministerin. Das Land beschäftigt fast 900 unterstützende pädagogische Fachkräfte sowie Alltagshelferinnen und Alltagshelfer, die Lehrkräfte im Unterricht entlasten und Kinder und Jugendliche begleiten.

Auch das Budget für Schulfahrten bleibt unverändert. „Klassenfahrten sind ein wertvoller Bestandteil der pädagogischen Arbeit und für das soziale Miteinander der Schülerinnen und Schüler wichtig. Darüber hinaus ermöglichen wir sogar mehr schulische Angebote: Die Mittel für die Gedenkstättenfahrten haben wir versechsfacht“, sagte die Ministerin. Standen 2023 noch 50.000 Euro für Schulen zur Verfügung sind es 2025 insgesamt 311.000 Euro. Mit den zusätzlichen Mitteln für Gedenkstättenfahrten und der Förderung des Netzwerks „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ setzt die Landesregierung konkrete Schwerpunkte, um die Demokratiebildung auszubauen.

Oldenburg: „Mit diesen avisierten Maßnahmen bleibt es für die kommenden Jahre das Ziel, Mecklenburg-Vorpommern als Land, in dem alle Kinder und Jugendlichen gute Voraussetzungen für eine erfolgreiche Zukunft haben, weiter zu stärken.“

Mobiles Drug Checking beim Pangea-Festival

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Warnmeldung zu gefälschten Oxycodon-Tabletten in Berlin

Pütnitz – Vom 7. bis zum 10. August findet in Pütnitz bei Ribnitz-Damgarten das About You Pangea-Festival statt. Dort besteht nach den positiven Erfahrungen aus dem Vorjahr erneut das Angebot eines mobilen Drug-Checkings zur Erhöhung der Sicherheit und Entdeckung lebensbedrohlicher Dosierungen und Verunreinigungen, teilte Gesundheitsministerin Stefanie Drese am Donnerstag mit.

Von Konsumierenden mitgebrachte Drogen werden vom kompetenten und erfahrenen Drug-Checking-Team der Universitätsmedizin Rostock (UMR) in kürzester Zeit auf Bestandteile analysiert, Konsumumstände geklärt und Beratungen durchgeführt. Werden Überdosierungen oder gefährliche Beimischungen festgestellt, erfolgt sofort ein Warnhinweis auf dem Festivalgelände. Einen aktuellen Überblick mit Infos und Fotos zu aktuell im Umlauf befindlichen überdosierten Drogen oder gefährlichen Beimischungen erhalten Interessierte auch auf der Warnseite des Drug-Checking-Teams der UMR www.drugchecking.info.

„Ich halte mobiles Drug Checking mit Blick auf die zahlreichen Festivals, die in Mecklenburg-Vorpommern stattfinden für besonders wichtig und wirkungsvoll, um die Schäden durch Drogenkonsum zu reduzieren“, betonte Drese. Denn Substanzen würden oft in absoluter Unkenntnis der Wirkstoffe konsumiert und machten in großer Anzahl notfallmedizinische Maßnahmen erforderlich. „Gleichzeitig klärt der innovative Ansatz Konsumentinnen und Konsumenten umfassend über Drogen und ihre gefährlichen Wirkungen auf und kann zum Überdenken des Konsumverhaltens führen“, verdeutlichte die Ministerin den Präventionsgedanken.

Drese wies zudem auf eine aktuelle europäische Warnmeldung zu gefälschten Oxycodon-Tabletten hin, die lebensgefährliche Nitazene enthalten. Warnhinweise kamen zunächst aus Finnland, Schweden und der Schweiz, wo gefälschte Oxycodon-Tabletten mit der Aufschrift „OxyContin 80 mg Mundipharma“ entdeckt wurden.

Anfang dieser Woche meldete nun die Berliner Senatsverwaltung für Gesundheit, dass einige Hundert gefälschte Oxycodon-Tabletten sichergestellt wurden und auch beim dortigen Drug-Checking-Projekt aufgetaucht sind. „Es besteht zudem der Verdacht, dass auch ein Postversand betrieben wurde, so dass die Verbreitung dieser Tabletten mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht nur den Berliner Markt betrifft. Auch wenn diese Tabletten keine sogenannten Partydrogen sind, bergen sie ein extrem hohes Risiko für Atemdepressionen, Überdosierungen und haben eine potentiell tödliche Wirkung“, so Drese.

Schwersterkrankte bestens versorgt

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Drese besucht Helios Klinik für neurologische Frührehabilitation in Leezen

Leezen – Im Rahmen ihrer Sommertour besuchte Gesundheitsministerin Stefanie Drese heute die Helios Klinik für neurologische Frührehabilitation in Leezen (Landkreis Ludwigslust-Parchim). Hier werden insbesondere schwerwiegend erkrankte Patientinnen und Patienten mit komplexen Krankheitsbildern behandelt und auf dem Weg zur Genesung begleitet. „Für jeden Betroffenen wird ein individueller Therapieplan festgelegt, der mit Hilfe von Mitarbeitenden aller Fachrichtungen von Anästhesie über Neurologie und bis hin zur Orthopädie umgesetzt wird“, würdigte Drese das Konzept der Reha-Klinik.

Diese fachübergreifende Zusammenarbeit sei aus ihrer Sicht der Schlüssel für die erfolgreiche Therapie der 1.137 Fälle, die im vergangenen Jahr behandelt wurden. „So werden die Erkrankten über alle Phasen der Rehabilitation symptomkonzentriert und professionell begleitet. Das schließt auch die Wiedereingliederung in den gewohnten Lebens- und Arbeitsbereich mit ein, damit die Patientinnen und Patienten nach schwerer Krankheit auch im Alltag wieder Fuß fassen können“, betonte die Ministerin.

Als größte auf Frührehabilitation spezialisierte Einrichtung in Norddeutschland sei die Expertise der rund 500 Mitarbeitenden insbesondere im Umgang mit beatmungs- und intensivpflichtigen Patientinnen und Patienten ein besonderes Alleinstellungsmerkmal. „Davon profitiert das gesamte Land, zum Beispiel wenn wir an die Corona-Pandemie zurückdenken“, unterstrich Drese. „Damals versorgte die Klinik beatmungspflichtige COVID-19-Erkrankte und konnte mit der hochspezialisierten Akutintensivstation nicht nur die Behandlung übernehmen, sondern so auch andere Krankenhäuser entscheidend entlasten“, so die Ministerin weiter.

Sie sei äußerst dankbar, dass die engagierten Fachkräfte des Klinikums damals wie heute den Betroffenen die Hoffnung auf ein selbstbestimmtes Leben nach schwerer Krankheit zurückgeben. „Das gelingt, weil hier moderne Medizin und interdisziplinäre Zusammenarbeit ineinandergreifen, aber insbesondere auch deshalb, weil hier der Mensch im Mittelpunkt steht. Das ist für mich moderne Gesundheitsversorgung auf höchstem Niveau“, erklärte Drese nach ihrem Besuch.

Die Helios Klinik für neurologische Frührehabilitation verfügt über insgesamt 203 Planbetten an den Standorten Leezen (183) und Schwerin (20). Der Großteil hiervon (122) stehen als Intensiv- bzw. IMC-Betten zur Verfügung. Seit Aufnahme des Klinikums in den Landeskrankenhausplan erhielt die Reha-Klinik Landesfördermittel in Höhe von mehr als 22 Millionen Euro.

Start der 34. Hanse Sail 2025

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Dr. Wolfgang Blank: „Die Hanse Sail ist ein Schaufenster für die maritime Tradition und die enormen Entwicklungspotentiale unseres Landes“

Rostock – Mit dem Einlaufen der ersten Traditionssegler hat heute die 34. Hanse Sail in Rostock begonnen. Bis einschließlich Sonntag werden wieder mehrere hunderttausend Gäste aus dem In- und Ausland erwartet. Das maritime Fest wird traditionell am zweiten Augustwochenende in Rostock und Warnemünde gefeiert und zählt zu den größten maritimen Volksfesten an der Ostseeküste.

„Die Hanse Sail bringt maritime Geschichte, touristische Attraktivität und wirtschaftliche Perspektiven zusammen. Sie steht für gelebte Tradition für Jung und Alt, für maritimes Flair mit bunter Bummelmeile und ausgelassene Volksfeststimmung. Gleichzeitig unterstreicht die Sail die Stärke der maritimen Wirtschaft unseres Landes“, so Dr. Wolfgang Blank, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit, zum Auftakt der Veranstaltung. „Die Hanse Sail stärkt das Profil Mecklenburg-Vorpommerns im In- und Ausland – als Gastgeber für Besucherinnen und Besucher aus aller Welt und als international attraktiver Wirtschafts- und Investitionsstandort.“

Neben historischen Segelschiffen prägen auch in diesem Jahr wieder zahlreiche Veranstaltungen, Märkte und Konzerte das Bild entlang der Warnow. Die Hanse Sail bringt maritime Kulturen aus aller Welt zusammen, fördert den internationalen Austausch und setzt Impulse für wirtschaftliche Partnerschaften im Ostseeraum.

Darüber hinaus verweist die Veranstaltung auf die strategische Bedeutung des maritimen Sektors für Mecklenburg-Vorpommern. „Die Hanse Sail macht deutlich, wie stark maritime Identität und wirtschaftliches Entwicklungspotential in unserem Land miteinander verbunden sind. Ob moderner Schiffbau, maritime Forschung, leistungsfähige Häfen oder die Umsetzung der Energiewende – Mecklenburg-Vorpommern verfügt über herausragende Standortfaktoren, um im maritimen Wettbewerb weiter an Profil zu gewinnen“, betonte Minister Dr. Blank.

Der maritime Wirtschaftsbereich zählt zu den Schlüsselbranchen des Landes. Über 2.000 Unternehmen mit rund 37.500 Beschäftigten bilden die Grundlage für ein stabiles wirtschaftliches Rückgrat entlang der Küste. Der Umsatz der Branche lag im Jahr 2024 bei rund 6,9 Milliarden Euro, die Wertschöpfung bei rund 2,7 Milliarden Euro. Neben dem klassischen Schiffbau und der Zulieferindustrie gewinnen insbesondere die Bereiche Offshore-Windenergie sowie Wasserstofftechnologien zunehmend an Bedeutung.

„Wir haben mit dem Maritimen Zukunftskonzept und dem darauf aufbauenden 10-Punkte-Plan einen klaren Kurs für den Strukturwandel unserer maritimen Wirtschaft gesetzt. Diesen Kurs gilt es jetzt gemeinsam mit den Akteuren in Häfen, Unternehmen, Kommunen und Wissenschaft konsequent weiter zu verfolgen“, betonte Minister Dr. Blank. „Gerade mit Blick auf die Energiewende und die Offshore-Wind-Industrie bieten sich für Mecklenburg-Vorpommern enorme Chancen. Um diese zu ergreifen, müssen die vorhandene Flächenpotenziale besser genutzt und moderne Infrastruktur gezielt ausgebaut werden. Damit setzen wir spürbare Impulse für Innovation, nachhaltiges Wachstum – und schaffen neue Arbeitsplätze entlang der gesamten maritimen Wertschöpfungskette.“

Schwesig: Wir müssen die Wirtschaft ankurbeln und Arbeitsplätze sichern

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Rostock – Start ins Wirtschaftsprogramm zur Hanse Sail. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute das Hanse Sail Business Forum zum Thema „Was hat Mecklenburg-Vorpommern von den Finanzpaketen?“ eröffnet.

Die Ministerpräsidentin stellte sich in ihrer Rede hinter das von der Bundesregierung auf den Weg gebrachte steuerliche Wachstumspaket und das Sondervermögen Infrastruktur. Deutschland stehe vor großen Aufgaben. „Wir müssen die Wirtschaft ankurbeln und Arbeitsplätze sichern“, erklärte die Ministerpräsidentin. Zugleich brauche das Land einen Modernisierungsschub. Die Infrastrukturlücke müsse geschlossen werden. „Auf der Straße und der Schiene, in den Häfen. Wir brauchen Investitionen in Bildung und Forschung, in moderne Krankenhäuser, in Energie und Sicherheit.“

Das steuerliche Wachstumspaket entlaste die Wirtschaft bis 2029 um 46 Milliarden Euro. „Der Wirtschaftsbooster bringt zeitnah Wachstum, Investitionen und Beschäftigung“, so Schwesig. Für Mecklenburg-Vorpommern seien darüber hinaus die angekündigte dauerhafte Absenkung des Mehrwertsteuersatzes in der Gastronomie und die Anhebung der Pendlerpauschale von großer Bedeutung.

Mit fast 2 Milliarden Euro profitiere Mecklenburg-Vorpommern direkt vom Sondervermögen Infrastruktur. Die Regierung habe sich gemeinsam mit Kommunen, Wirtschaft und Gewerkschaften auf Schwerpunkte für den Einsatz der Mittel verständigt. „Gemeinsam haben wir dafür einen MV-Plan 2035 beschlossen. An erster Stelle steht Bildung“, sagte Schwesig. So sollen 600 Millionen Euro in die Sanierung von Schulen investiert werden. Land und Kommunen planen darüber hinaus Investitionen in Straßen, Radwege, Energie, Digitalisierung und Krankenhäuser.

Auch von den Mitteln des Bundes wolle das Land profitieren. „Die norddeutschen Ministerpräsidenten haben sich gemeinsam an den Bund gewandt und Vorschläge für Verbesserungen der Hafeninfrastruktur gemacht“, erklärte die Ministerpräsidentin. Die Häfen im Norden seien von wirtschaftlicher Bedeutung für ganz Deutschland.

MV startet mit Pilotprojekt zur Munitionsbergung in der Wismarbucht

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Rostock – Mit dem heutigen Auftakt des Pilotprojekts Los 4 zur Bergung von Munitionsaltlasten in der Wismar-Bucht nimmt Mecklenburg-Vorpommern eine bundesweite Vorreiterrolle beim Schutz der Ostsee ein. Im Rahmen des Sofortprogramms der Bundesregierung zur Entwicklung einer Berge- und Vernichtungseinheit werden in den kommenden Wochen erstmals bis zu 15 Tonnen Altmunition geborgen und – wenn technisch möglich – per Seetransport angelandet und anschließend vernichtet.

„Los 4 ist das bislang ambitionierteste Vorhaben zur Munitionsbergung in deutschen Meeresgewässern“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Dr. Till Backhaus beim heutigen Pressetermin in bei dem Unternehmen Baltic Taucherei- und Bergungsbetrieb im Alten Hafen in Rostock. „Wir zeigen, dass Mecklenburg-Vorpommern Verantwortung übernimmt – technisch, ökologisch und politisch.“

Bei dem Bergungsvorhaben handelt es sich um teilweise hochkorrodierte Munition, unter anderem aus einer gekenterten Schute am Meeresgrund. Der Zustand der Kampfmittel birgt besondere Umweltgefahren, da bereits Sprengstoffverbindungen in die Wassersäule austreten. „Was wir hier in der Wismarbucht leisten, ist konkreter Meeresschutz“, so Backhaus. „Es geht nicht nur um Sicherheit, sondern auch darum, unsere Verantwortung für Umwelt und künftige Generationen wahrzunehmen.“

Hintergrund: 100-Millionen-Euro-Programm des Bundes

Das Sofortprogramm der Bundesregierung wurde 2022 mit einem Gesamtvolumen von 100 Millionen Euro aufgelegt. Ziel ist es, eine industriell einsetzbare Einheit zu entwickeln, die Munition direkt auf See bergen und vernichten kann. Aktuell stehen davon noch rund 70 Millionen Euro für die Umsetzung zur Verfügung.

Für die bisherigen drei Pilotprojekte in der Lübecker Bucht (Schleswig-Holstein) wurden jeweils rund 5 Millionen Euro aufgewendet. Auch das nun beginnende Pilotprojekt Los 4 in Mecklenburg-Vorpommern ist mit Kosten in Höhe von etwa 5 Millionen Euro veranschlagt.

Anders als bei Pilotierungen in Schleswig-Holstein, bei denen Munition wegen technischer Probleme und fehlender Genehmigungen nur zwischengelagert werden konnte, ist in Mecklenburg-Vorpommern erstmals eine vollständige Bergung mit Seetransport zur Vernichtung geplant. Minister Backhaus betonte: „Dieses Projekt zeigt, dass es geht – wenn Bund und Länder zusammenarbeiten, wenn wir Zuständigkeiten klären und pragmatisch handeln.“

MV als politischer Taktgeber

Bereits 2019 hatte Mecklenburg-Vorpommern das Thema „Munitionsaltlasten in Nord- und Ostsee“ auf die Tagesordnung der Umweltministerkonferenz gebracht. Mit der MV-Ostseestrategie aus dem Jahr 2024 wurden gezielt wissenschaftliche, wirtschaftliche und behördliche Kompetenzen zusammengeführt. Ein Ergebnis dieser Strategie: Rostock wird Standort des Bundeskompetenzzentrums „Munitionbergung aus dem Meer“. „Die Gespräche mit dem Bund zur konkreten Ausgestaltung des Zentrums laufen bereits. Rostock wird damit zum bundesweiten Knotenpunkt für Innovation beim Umgang mit Altmunition im Meer“, so Backhaus.

Ausblick: Industrielle Lösung in Planung

Parallel zur Pilotierung läuft derzeit die Ausschreibung und Planung einer mobilen Berge- und Vernichtungseinheit, die künftig direkt auf See operieren soll. Mecklenburg-Vorpommern hat signalisiert, dass ein Bau auf der Werft in Wismar ausdrücklich begrüßt würde: „Die Ostsee ist unser Lebensraum und unsere gemeinsame Verantwortung. Mecklenburg-Vorpommern stellt sich dieser Verantwortung – mit Expertise, Engagement und Entschlossenheit“, betonte Backhaus abschließend.