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Tag: 17. September 2025

Schwesig: Wir verbessern die Bedingungen für die Feuerwehren

Neustadt-Glewe – Moderne Ausstattung und reibungslose Logistik für die Freiwilligen Feuerwehren: Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und Landrat Stefan Sternberg haben heute gemeinsam den Grundstein für das neue Feuerwehr-Service-Zentrum des Kreises Ludwigslust-Parchim in Neustadt-Glewe gelegt.

„Das Feuerwehr-Service-Zentrum soll die Freiwilligen Feuerwehren im Kreis bei ihrer alltäglichen Arbeit unterstützen. Mit modernster Technik und Ausstattung“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig. Im neuen Zentrum könnten Lehrgänge stattfinden, Fahrzeuge gepflegt und geprüft und Materialien gelagert und ausgegeben werden. Auch für den Katastrophenschutz werde die Einrichtung gebraucht.

„Im Brandschutz und insbesondere bei großen Bränden sind Steuerung und Organisation ähnlich wichtig wie die Löscharbeiten vor Ort. Das neue Feuerwehr-Service-Zentrum kann bei großen Einsätzen sofort als Operationszentrale und damit als Drehkreuz für alle logistischen Maßnahmen genutzt werden“, sagte die Ministerpräsidentin weiter. „Wir als Land unterstützen den Bau des Feuerwehr-Service-Zentrums gern mit 10 Millionen Euro.“

Schwesig nutzte ihre Rede, um allen Feuerwehrleuten im Land für ihren Einsatz zu danken. „In unserem Land engagieren sich rund 34.000 Feuerwehrkameradinnen und -kameraden ehrenamtlich in den rund 1.000 freiwilligen Feuerwehren. Sie sind immer da, wenn Hilfe gebraucht wird, gemeinsam mit ihren rund 1000 Kolleginnen und Kollegen von den Berufsfeuerwehren. Auch nachts und am Wochenende. Sie retten Leben, schützen Eigentum und bewahren uns vor Gefahren – ob Brände, Unwetter oder Unfälle. Auch unter Einsatz des eigenen Lebens. Das ist ein wichtiger Dienst an der Gemeinschaft“, sagte die Ministerpräsidentin.

Die Landesregierung stehe an der Seite der Feuerwehren im Land. „Wir haben vor zwei Tagen den neuen Haushalt für die Jahre 2026/27 in den Landtag eingebracht. Damit schaffen wir auch für die Feuerwehren Verlässlichkeit und Stabilität. Wir nutzen weiter die finanziellen Vorteile einer zentralen Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen und unterstützen die Freiwilligen Feuerwehren darüber hinaus mit unserem 50-Millionen-Euro-Programm für die Modernisierung der Gerätehäuser“, so Schwesig. Dieses Programm könne mit Mitteln aus dem Sondervermögen Infrastruktur sogar auf 95 Millionen Euro angehoben werden.

Stärkung der Gesundheitsversorgung

Schwerin – Der demografische Wandel und der zunehmende Fachkräftebedarf sind große Herausforderungen für die medizinische Versorgung in einem dünn besiedelten Flächenland wie Mecklenburg-Vorpommern. Mit einer neuen Gesetzesinitiative will die Landesregierung die Gesundheitsversorgung im Land stärken.

Am Dienstag beschloss das Landeskabinett den Entwurf des Gesundheitsunterstützungsgesetzes von Gesundheitsministerin Stefanie Drese, der nun in die parlamentarischen Beratungen geht. Ziel ist es, zusätzliche Absolventinnen und Absolventen der Human-, Zahnmedizin oder Pharmazie für eine Tätigkeit in MV zu gewinnen.

„Wir modernisieren und erweitern damit grundlegend unser Landarztgesetz, das sich bewährt hat, nun aber an die Bedarfe der nächsten Jahre angepasst und weiterentwickelt werden muss“, betonte Drese heute in Schwerin. Das Land vergibt seit fünf Jahren anteilig Medizinstudienplätze an Studentinnen und Studenten, die sich verpflichten, nach Ende ihrer Ausbildung in MV zu arbeiten.

Mit dem neuen Gesetz ist geplant, zukünftig neben den Studienplätzen in Humanmedizin auch solche in Zahnmedizin und Pharmazie an Personen zu vergeben, die langfristig die Versorgung in MV sichern. Zudem sollen anteilig Plätze für den Öffentlichen Gesundheitsdienst bereitgehalten werden. „Ein Teil der Studierenden kann außerdem, anders als bisher, nach der Approbation in unterbesetzte Bereiche der fachärztlichen Versorgung wechseln. Damit stärken wir die Facharztgebiete im Bereich der Augen-, HNO- und Frauenheilkunde sowie Dermatologie, Urologie und Neurologie“, verdeutlichte die Ministerin.

Drese hob hervor, dass im Auswahlverfahren zusätzlich noch stärker auf die persönliche Eignung für eine Tätigkeit im ländlichen Raum geachtet werden soll. Bei den Apothekerinnen und Apothekern, die ohne eine gesetzliche Bedarfsplanung tätig sind, orientiere sich der Gesetzentwurf an der Landesraumentwicklungsplanung und binde die Studienplatzbewerbenden vertraglich an die ländlichen und damit strukturschwachen Räume.

Davon ungeachtet bleibt die Verantwortung für die Sicherstellung der ärztlichen und zahnärztlichen Versorgung bundesrechtlich bei der Kassenärztlichen Vereinigung und der Kassenzahnärztlichen Vereinigung. „Als Land leisten wir mit unsere Studienplatzquoten aber eine wirksame Unterstützung“, so Drese.

Die Ministerin hofft auf zügige Beratungen im Landtag und den Ausschüssen, damit bereits im Jahr 2026 Bewerberinnen und Bewerber nach dem neuen Gesetz ausgewählt werden können.

Wie Mitwirkung in der Schule besser gelingt

Schulkongress mit Vertretungen von Schülerinnen und Schülern, Eltern, Lehrkräften und der Bildungsverwaltung

Schwerin – Beim Schulkongress haben sich 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmer zum Thema „Demokratische Schulkultur und Partizipation“ ausgetauscht. Der Landesschülerrat, der Landeselternrat und das Bildungsministerium hatten gemeinsam zu der Veranstaltung ins Schweriner Schloss eingeladen. Eröffnet wurde der Schulkongress durch den Comedian und ehemaligen Deutschlehrer Johannes Schröder, der als „Herr Schröder“ humorvoll und mit einem Augenzwinkern auf den Lehrerberuf und das Schulleben blickte.

Bildungsministerin Simone Oldenburg: „Als Veranstaltungsort haben wir ganz bewusst den Plenarsaal des Landtags gewählt – die Herzkammer der Demokratie. Hier wird Politik für ganz Mecklenburg-Vorpommern gestaltet. Der Austausch und die Debatte, manchmal auch der offene Streit, stehen hier auf der Tagesordnung. Selten sind sich alle einig, aber am Ende gibt es immer ein Ergebnis. Diese Arbeitsweise lässt sich auch auf die Schulen übertragen. Schülerinnen und Schüler, Eltern und Lehrkräfte haben verschiedene Interessen. Unterschiedliche Sichtweisen sind bereichernd und lassen uns gemeinsam kompromissfähige Lösungen finden. Wichtig ist, zusammen Prozesse zu initiieren und nicht erst zusammenzukommen, wenn das Kind in den Brunnen gefallen ist. Deswegen tauschen wir uns auf Landesebene regelmäßig aus – im Bildungsrat und im ‚Bündnis für Gute Schule‛, in dem alle Partnerinnen und Partner vertreten sind.“

Prof. Dr. Harald Hantke, Leuphana Universität Lüneburg: „Zur Realisierung von Demokratiebildung als Aufgabe einer ganzheitlichen Schulentwicklung kann es helfen, sich in Anlehnung an die Bauhaus-Bewegung am Grundsatz ‚form follows function‛ zu orientieren. Konkret bedeutet das, sich zunächst bewusst zu machen, was die gesellschaftliche Funktion von Schule ist. Zentral geht es darum, (junge) Menschen auf Basis unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu sozialisieren und zu integrieren.

Dieser Grundfunktion von Schule sollte die Form ganzheitliche Schulentwicklung folgen. Im Sinne der Ganzheitlichkeit sprechen wir hier erstens von demokratischen Schulstrukturen, die sich z. B. in der Art der Steuerung von Schulen oder entsprechenden Schulnetzwerken zeigt, zweitens von einer demokratischen (pädagogischen) Grundhaltung, die sich z. B. in der Art der Kommunikation auf verschiedenen Ebenen zeigt, sowie drittens von Demokratie als Lehr-Lern-Inhalt, der sich auch in Fächern jenseits von Politik zeigt.

Dies benötigt eine entsprechende Professionalisierung des Bildungspersonals, die ja auch im Zentrum des diesjährigen Schulkongresses steht. Wenn wir es gemeinsam schaffen, Demokratiebildung in Form dieser Ganzheitlichkeit an Schulen zu realisieren, werden Schulen ihrer gesellschaftlichen Funktion gerechter und damit potenziell – nochmals mit Bezug zur Bauhaus-Bewegung – Avantgarde in der Sicherung unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung.“

Felix Wizowsky, Vorsitzender des Landesschülerrates: „Eine echte Mitwirkung fordert das Gegenübertreten auf Augenhöhe, Offenheit und vor allem eine große Kompromissbereitschaft. Mitwirkung sorgt nicht für einfache Lösungen. Ganz im Gegenteil: Der Prozess ist oft steinig. Dafür ist das Endresultat umso besser. Verschiedene Personen, ausgehend aus verschiedensten Lebensrealitäten, arbeiten zielorientiert für das bestmögliche Ergebnis. Das Argument zählt. Nicht, aus welchem Mund dieses stammt. So sieht richtige Mitwirkung aus.“

Tobias Lankow, Vorsitzender des Landeselternrates: „Demokratie und Partizipation bedeuten aktive und maßgebliche Beteiligung an Entscheidungen – Schülerinnen und Schüler, Eltern, Lehrkräfte, Schulleitung, aber auch Träger und Kommunen müssen Verantwortung übernehmen sowie gemeinsam Schule und das Umfeld gestalten. Schule endet nicht an der Schultür, es ist ein gesamtgesellschaftlicher Prozess. Und Schule ist immer ein Spiegelbild der Gesellschaft. Es geht nicht nur darum, informiert zu werden, sondern aktiv mitzuwirken, Meinungen einbringen zu können und bei Entscheidungen mitzuwirken. Demokratie ist auch nicht immer bequem.

Respekt und ein partnerschaftlicher Austausch zwischen Familien, Schule und Kommune sind entscheidend. Nur wenn alle gehört und aktiv mit eingebunden werden, entsteht Vertrauen und dann ist Schule ein Ort, an dem die Schülerinnen und Schüler sich wohlfühlen und bestmöglich lernen können!“

Um den Austausch zu verbessern, hat das Bildungsministerium verschiedene Klausuren mit den Bildungspartnern durchgeführt. Auf Wunsch des Landeselternrates hat es Elternbefragungen gegeben. Die Empfehlungen zur Nutzung digitaler Geräte in den Schulen sind ebenfalls nach einem breiten Austausch des Bildungsministeriums mit dem Landesschülerrat, dem Landeselternrat und den Schulleitungsvereinigungen und Verbänden entstanden.

Zudem hat das Land verschiedene Vorhaben umgesetzt, um die Mitwirkungsrechte von Schülerinnen und Schülern zu stärken. Der Landesschülerrat hatte angeregt, dass Kinder und Jugendliche verbindlich durch Lehrkräfte angeleitet werden, damit sie ihre Mitwirkung auch wahrnehmen können. Das neue Schulgesetz, das zum 1. August 2025 in Kraft getreten ist, schreibt deshalb die Wahl einer Vertrauenslehrerin bzw. eines Vertrauenslehrers vor. Weiterhin sieht das neue Schulgesetz vor, dass an der Schulkonferenz auch eine Schülervertreterin oder ein Schülervertreter der Jahrgangsstufe 3 und 4 mit beratender Stimme teilnehmen. Außerdem können bereits Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufe 5 in die Schulkonferenz gewählt werden. Bisher gab es diese Möglichkeit erst ab der Jahrgangsstufe 7.

Außerdem hat sich das Bildungsministerium mit dem „Bündnis für Gute Schule“ auf ein Drei-Säulen-Modell für Demokratiebildung an Schulen verständigt. Das ganzheitliche Konzept strukturiert die Demokratiebildung an Schulen klar. Einer der drei Schwerpunkte liegt in einer demokratischen Schul- und Unterrichtskultur.

Schulen sollen demnach als lebendige Orte der Demokratie erlebt werden. Schülerinnen und Schüler erfahren Mitbestimmung, Toleranz und gegenseitigen Respekt. Praktische Beispiele sind der Klassenrat zur Förderung der demokratischen Teilhabe, sowie transparente Entscheidungsprozesse und Schülerzeitungen. Lehrkräfte übernehmen hierbei eine Vorbildfunktion und gestalten eine demokratische Schulatmosphäre.

Solidarische Landwirtschaft in M-V

Schwerin – Mit einer neuen Fördermaßnahme unterstützt das Land Mecklenburg-Vorpommern den Aufbau eines landesweiten Netzwerks für Solidarische Landwirtschaft (Solawi). Ziel ist es, die Zusammenarbeit der bestehenden Betriebe zu stärken, Neugründungen zu begleiten und Verbraucherinnen und Verbraucher über die Vorteile dieser besonderen Form des Wirtschaftens zu informieren. Für das Netzwerk stehen bis zu 200.000 Euro zur Verfügung. Die Projektlaufzeit ist vom 1. Januar 2026 bis zum 30. Juni 2029 vorgesehen.

„Die Solidarische Landwirtschaft ist ein Gewinn für beide Seiten: Landwirte erhalten Planungssicherheit, Verbraucherinnen und Verbraucher gesunde, regionale Lebensmittel – und zugleich wächst das Bewusstsein für die Arbeit unserer Landwirtschaft“, betont Klimaschutz- und Agrarminister Dr. Till Backhaus.

Das Netzwerk soll Solawi-Betriebe in Mecklenburg-Vorpommern künftig enger miteinander vernetzen, regionale Vermarktungsstrukturen aufbauen und Versorgungsketten – etwa auch für die Außer-Haus-Verpflegung – weiterentwickeln. Auch Beratungsangebote, Workshops und Öffentlichkeitsarbeit sind Teil der Förderung.

„Gerade in Zeiten, in denen Regionalität, Nachhaltigkeit und faire Partnerschaften wichtiger denn je sind, wollen wir diese Form der Landwirtschaft gezielt unterstützen. Das Netzwerk hilft, Wissen zu teilen, Betriebe zu begleiten und den Gedanken der Solidarität in die Breite zu tragen“, so Minister Backhaus weiter.

Die Ausschreibung für das Netzwerk läuft vom 15. September bis zum 30. Oktober 2025. Bewerben können sich Kooperationen aus mindestens vier bestehenden Solawi-Zusammenschlüssen mit Sitz in Mecklenburg-Vorpommern. Weitere Partner können aus Landwirtschaft, Ernährungswirtschaft, Forschung, Beratung oder Umweltverbänden stammen.

Bei der Solidarischen Landwirtschaft finanzieren die Mitglieder gemeinsam die jährlichen Betriebskosten einer Landwirtschaft. Im Gegenzug erhalten sie regelmäßig ihren Anteil an der Ernte. So entstehen direkte Partnerschaften zwischen Produzent:innen und Verbraucher:innen, die Planungssicherheit für die Betriebe schaffen und regionale Wertschöpfung fördern.

Hafenkooperation mit Brasilien

Rostock Port und der Hafen Pecém (Brasilien) haben eine Absichtserklärung über eine enge Zusammenarbeit unterzeichnet.

Rostock – Rostock Port und der Hafen Pecém (Brasilien) haben eine Absichtserklärung über eine enge Zusammenarbeit unterzeichnet. Ziel der Vereinbarung ist es, gemeinsam einen Transportkorridor zu entwickeln, über den künftig grüne Energie und grüne Produkte aus Brasilien nach Deutschland und Osteuropa importiert werden können. Zudem soll die Kooperation Investitionen im Industrie- und Hafenkomplex Pecém unterstützen.

Staatssekretär Jochen Schulte hatte den Hafen Pecém im Oktober 2024 gemeinsam mit Rostock-Port-Geschäftsführer Dr. Gernot Tesch besucht. Anlass war die Reise von Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig nach Brasilien, bei der Schulte die Wirtschaftsdelegation leitete. „Das daraus nun eine konkrete Kooperation hervorgegangen ist, zeigt, dass diese Reisen konkrete Chancen für unsere Wirtschaft eröffnen“, betonte Schulte.

Die Vereinbarung zwischen Rostock Port und der Entwicklungsgesellschaft des Industrie- und Hafenkomplexes Pecém (CIPP) hat zunächst eine Laufzeit von zwei Jahren. Sie ist als Absichtserklärung (Memorandum of Understanding, MoU) angelegt und bildet die Grundlage für eine vertiefte Zusammenarbeit in den Bereichen Wasserstoff, Logistik und Investitionen.

„Pecém entwickelt sich zu dem zentralen Wasserstoff-Hub Brasiliens. Rostock ist einer der Zukunftshäfen für grüne Energien in Deutschland. Gemeinsam können wir dafür sorgen, dass die Energiewende nicht an Grenzen haltmacht, sondern international gedacht wird“, sagte Schulte.

Dr. Gernot Tesch, Geschäftsführer von Rostock Port, erklärte: „Für uns ist die Kooperation mit Pecém eine strategische Partnerschaft. Rostock kann so seine Rolle als wichtiger Energieerzeugungs und -importhafen weiter ausbauen. Gleichzeitig gewinnen wir Zugang zu einem der spannendsten Standorte für grüne Energie weltweit. Das ist eine Chance, die wir aktiv gestalten wollen.“

Der Industrie- und Hafenkomplex Pecém im Bundesstaat Ceará gilt als einer der wichtigsten Standorte für die künftige Produktion von grünem Wasserstoff in Brasilien. Aufgrund seiner Lage und Infrastruktur könnte er sich zu einer logistischen und industriellen Drehscheibe im Nordosten des Landes entwickeln. Bereits heute bestehen zahlreiche Projekte für die Produktion von grünem Wasserstoff und Ammoniak.