Schwerin – Der Bund hat den Bau-Turbo für schnelleren Wohnungsbau beschlossen – Mecklenburg-Vorpommern soll in besonderem Maße davon profitieren. Bauminister Christian Pegel zeigt sich hoch erfreut „Der Bau-Turbo ist ein Geschenk – gerade für ein dünn besiedeltes Flächenland wie unseres. Wir haben wertvolle Wohnprojekte, die bisher an zu langen Planungsverfahren gescheitert sind. Jetzt können wir sie endlich ermöglichen.“
Bislang dauerten Planungsverfahren für selbst kleinste Vorhaben oft Jahre. Musste etwa für wenige Bauplätze ein vollständiger Bebauungsplan aufgestellt werden, verzögert sich die Realisierung vieler Projekte enorm. Auch Lückenbebauungen oder das Bauen in zweiter Reihe scheiterten häufig an restriktiven Regelungen. „Sogar wenn jemand ein bestehendes Gebäude zu Wohnzwecken umbauen wollte, war das bauplanungsrechtlich oft kaum darstellbar“, so Christian Pegel weiter.
Der Bau-Turbo setzt genau hier an. Wenn Wohnraum geschaffen wird und die Gemeinde zustimmt, kann künftig von aufwendigen Planungsverfahren abgewichen werden – zum Beispiel vom Erlass eines Bebauungsplans. „Das spart Zeit, Arbeit und Geld – und macht viele Vorhaben überhaupt erst möglich“, betont Pegel. Der Turbo greift bei Neubauten, Aufstockungen, Umbauten oder der Umnutzung bisher anders genutzter Gebäude in Wohnungen. Auch die notwendige Infrastruktur wie Kitas oder kleine Läden kann zugelassen werden.
„Wenn ein Dorf nur drei oder vier neue Bauplätze ergänzen will, soll das nicht mehr einen kompletten Bebauungsplan auslösen müssen. Genau dafür ist der Bau-Turbo da“, nennt Bauminister Christian Pegel ein konkretes Beispiel und unterstreicht:
„Wir schaffen neue Spielräume, aber keine rechtsfreien Räume.“ Der Bau-Turbo gelte ausschließlich für Wohnbebauung und nur mit Zustimmung der jeweiligen Gemeindevertretung. Natur-, Umwelt- und Denkmalschutz bleiben unberührt. Bei möglichen erheblichen Umweltauswirkungen wird weiterhin eine Umweltprüfung durchgeführt. Die Regelung ist bis zum 31. Dezember 2030 befristet. „Wer jetzt ein Wohnprojekt unter Nutzung der neuen Erleichterungen umsetzen wolle, sollte deshalb möglichst frühzeitig in einen Dialog mit der betroffenen Gemeinde treten. So kann vorab geklärt werden, ob die eigenen Vorstellungen mit denen der Gemeinde in Einklang stehen, damit die Baugenehmigung später nur noch Formsache ist.“
Der Effekt ist enorm: Verfahren werden kürzer, Kosten sinken – für Verwaltung, Bürgerinnen und Bürger sowie die Wirtschaft. Gleichzeitig wird bezahlbarer Wohnraum geschaffen – insbesondere für Familien, Auszubildende, Studierende, ältere Menschen und Menschen mit geringem Einkommen.
„Schneller bauen heißt günstiger bauen – und zwar dort, wo Menschen leben wollen. Wir haben lange auf solche Lösungen gewartet. Jetzt liegt es an uns, den Bau-Turbo mutig zu nutzen. Diese Chance dürfen wir nicht verstreichen lassen“, betont Christian Pegel.