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Kategorie: Gesellschaft / Gesundheit / Pflege / Ehrenamt

M-V: Arbeitsmarkt September 2020

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Schwerin – Die Zahl der Arbeitslosen ist in Mecklenburg-Vorpommern im Vergleich zum Vorjahresmonat September um 9.300 Arbeitslose gestiegen (+17,4 Prozent). Die Arbeitslosenquote liegt aktuell bei 7,6 Prozent (+1,1 Prozentpunkte). Insgesamt sind 62.400 Menschen arbeitslos.

„Die Lage auf dem Arbeitsmarkt ist weiter angespannt. Allerdings gibt es weiter Anzeichen für eine Aufhellung. Die Arbeitslosigkeit sinkt im Vergleich zum August deutlich und das stärker als in den Monaten zuvor. Mehr Menschen finden wieder einen Job, beispielsweise im Bereich der Gesundheitswirtschaft, im Dienstleistungsbereich oder bei der Energiewirtschaft. Krisenfeste Branchen stellen tendenziell eher ein. Wir unterstützen mit dem Winter-Stabilisierungsprogramm für Wirtschaft und Arbeit in MV die heimische Wirtschaft. Das sichert Arbeitsplätze im Land“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe. Im Vergleich zum Vormonat August hat sich die Zahl der Arbeitslosen um 2.700 oder 4,2 Prozent reduziert.

„Aufgrund der Lockerungen im Bereich der Wirtschaft und auch mit der Unterstützung durch verschiedenste Maßnahmen von Bund und Land sind umfangreiche Instrumente geschaffen worden, um die wirtschaftliche Existenz von Unternehmen in der Krise zu sichern“, so Glawe weiter.

Mit der Soforthilfe, den Liquiditätshilfen, der Unterstützung des Landes für Ausbildungsbetriebe sowie dem Programm für Modernisierungsmaßnahmen im Beherbergungsgewerbe sind wichtige Maßnahmen zum Erhalt der heimischen Wirtschaft auf den Weg gebracht worden „Jetzt geht es darum, gemeinsam durch den Herbst und den Winter zu kommen und die Wirtschaft auch für die kühleren Monate bestmöglich krisenfest zu machen. Deshalb befinden sich verschiedenen Programme in Vorbereitung“, so Glawe weiter.

„Hierzu zählen ein Unterstützungsprogramm im Bereich der Veranstaltungswirtschaft, ein Programm zur Unterstützung von ortsfesten Freilufttheater-Spielstätten und zur Absicherung der Veranstaltungsplanung von Musikfestivals, die jeweils von überregionaler Bedeutung sind sowie die Weiterentwicklung des Programms ´Neustart-Prämie´“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe.

In Mecklenburg-Vorpommern haben nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit seit Beginn der Corona-Krise im März insgesamt 19.200 Betriebe für 186.400 Beschäftigte Kurzarbeit angezeigt. Das entspricht 40,9 Prozent aller Betriebe des Landes mit mindestens einem sozialversicherungspflichtigen Beschäftigen. Betroffen sind vor allem der Einzelhandel, die Gastronomie und das Gesundheitswesen.

„Viele Unternehmen haben mit den Folgen der Corona-Pandemie zu kämpfen. Auf dem Arbeitsmarkt konnte durch die intensive Nutzung des Kurzarbeitergeldes bisher eine große Zahl von Entlassungen vermieden werden. Mit der Verlängerung der Maßnahme gibt es etwas mehr Planungssicherheit für Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Gerade in Krisenzeiten hat sich die Kurzarbeit als geeignetes Mittel für den Mittelstand bewährt“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Arbeitsminister Harry Glawe abschließend.

Der Arbeitsmarkt im September 2020

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Nürnberg – „Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Arbeitsmarkt sind nach wie vor deutlich sichtbar. Es zeigen sich aber leichte Zeichen der Besserung.“, sagte der Vorstand Regionen der Bundesagentur für Arbeit (BA), Daniel Terzenbach, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.

Arbeitslosenzahl im September: -108.000 auf 2.847.000
Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: +613.000
Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: -0,2 Prozentpunkte auf 6,2 Prozent

Die Arbeitslosigkeit ist aufgrund der einsetzenden Herbstbelebung im September gesunken. Mit 2.847.000 liegt die Zahl der Arbeitslosen 108.000 niedriger als im Vormonat. Saisonbereinigt hat sie sich um 8.000 verringert. Gegenüber dem Vorjahr hat sich die Arbeitslosenzahl um 613.000 erhöht. Die Arbeitslosenquote sinkt von August auf September um 0,2 Prozentpunkte auf 6,2 Prozent, verzeichnet aber im Vergleich zum September des vorigen Jahres ein Plus von 1,3 Prozentpunkten. Die nach dem ILO-Erwerbskonzept vom Statistischen Bundesamt ermittelte Erwerbslosenquote belief sich im August auf 4,6 Prozent.

Die Unterbeschäftigung, die auch Veränderungen in der Arbeitsmarktpolitik und kurzfristiger Arbeitsunfähigkeit berücksichtigt, ist saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 26.000 gesunken. Insgesamt lag die Unterbeschäftigung im September 2020 bei 3.613.000 Personen. Das waren 462.000 mehr als vor einem Jahr.

Vor Beginn von Kurzarbeit müssen Betriebe Anzeige über den voraussichtlichen Arbeitsausfall erstatten. Nach aktuellen Daten zu geprüften Anzeigen wurde vom 1. bis einschließlich 24. September für 85.000 Personen konjunkturelle Kurzarbeit angezeigt. Damit geht die Zahl der Personen, für die Kurzarbeit angezeigt wird, weiter zurück.

Aktuelle Daten zur tatsächlichen Inanspruchnahme stehen bis Juli zur Verfügung. So wurde nach vorläufigen hochgerechneten Daten der Bundesagentur für Arbeit im Juli für 4,24 Millionen Arbeitnehmer konjunkturelles Kurzarbeitergeld gezahlt. Damit hat die Inanspruchnahme des Kurzarbeitergelds nach dem bisherigen Höchststand im April mit 5,95 Millionen sukzessive weiter abgenommen.

Mit den wirtschaftlichen Beschränkungen in Folge der Corona-Krise haben sich Erwerbstätigkeit und Beschäftigung deutlich verringert, aktuell stabilisieren sie sich jedoch auf dem niedrigeren Niveau. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes hat sich die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im August saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 19.000 erhöht. Mit 44,71 Millionen Personen fiel sie im Vergleich zum Vorjahr um 597.000 niedriger aus. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung nahm saisonbereinigt von Juni auf Juli um 5.000 zu. Im Vergleich zum Vorjahr ist die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung im Juli nach Hochrechnungen der BA um 106.000 auf 33,25 Millionen Beschäftigte gesunken.

Die Nachfrage nach neuen Arbeitskräften ist zu Beginn der Corona-Krise massiv zurückgegangen, aktuell hat sie sich auf niedrigem Niveau stabilisiert und zeigt sich wenig dynamisch. Im September waren 591.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 197.000 weniger als vor einem Jahr. Saisonbereinigt hat sich der Bestand der bei der BA gemeldeten Arbeitsstellen um 3.000 leicht erhöht. Der BA-Stellenindex (BA X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Personal in Deutschland – blieb im September 2020 unverändert bei 94 Punkten. Er liegt damit 30 Punkte unter dem Vorjahreswert.

1.097.000 Personen erhielten im September 2020 Arbeitslosengeld, 378.000 mehr als vor einem Jahr. Die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) lag im September bei 3.933.000. Gegenüber September 2019 war dies ein Anstieg von 113.000 Personen. 7,2 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig.

Tagung der Seniorenorganisationen

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Neubrandenburg – Sozialstaatssekretär Nikolaus Voss hat den demografischen Wandel als große Herausforderung für die Zukunft bezeichnet. Gleichzeitig biete die deutlich gestiegene Lebenserwartung aber auch die Chance für ältere Menschen, aktiv und selbstständig leben und an der Gesellschaft teilhaben und mitbestimmen zu können.

„Ziel der Seniorenpolitik muss es deshalb sein, die spezifischen Bedürfnisse und Anforderungen älterer Menschen als Querschnittsaufgabe der Stadt- und Regionalentwicklung zu begreifen und im Sinne eines generationsübergreifenden Ansatzes zu gestalten. Hier sind Bund, Länder und Kommunen gemeinsam in der Verantwortung“, sagte Voss in seinem Grußwort auf einer Fachtagung der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen, die heute in Neubrandenburg tagte.

Der Staatssekretär verwies dabei auf den eingeschlagenen Weg in Mecklenburg-Vorpommern. Jede vierte Einwohnerin bzw. jeder vierte Einwohner im Land sei heute bereits älter als 60 Jahre. Dieser Anteil werde sich bis 2030 auf etwa 35 Prozent erhöhen. „Wir haben uns deshalb als Landesregierung dafür entschieden, die Kommunen bei der Entwicklung von seniorenpolitischen Gesamtkonzepten zu unterstützen, um die Lebensqualität von Seniorinnen und Senioren nachhaltig zu verbessern“, betonte Voss.

Grundlage dafür seien das Landesprogramm „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“ und die Empfehlungen der Enquete-Kommission des Landtages aus der vergangenen Legislaturperiode. Voss: „Seniorenpolitik findet in erster Linie in den Städten und Gemeinden statt.“ Dabei komme insbesondere den kreisangehörigen Städten und Gemeinden aufgrund ihrer zahlreichen Bezüge zu originären Aufgaben, wie Wohnen, Daseinsvorsorge, Vorhalten präventiver Angebote vor Ort, bürgerschaftliches Engagement und Teilhabe sowie ihrer planerischen Aufgaben im Rahmen der gemeindlichen Planungshoheit eine besondere Bedeutung zu.

„Angesichts der Veränderung der Altersstruktur müssen die spezifischen Bedürfnisse und Anforderungen älterer Menschen eine ganz besondere Berücksichtigung in den kommunalen Sozialplanungen erfahren. Wir wollen als Land diesen Prozess begleiten und Handlungsempfehlungen und Eckpunkte für seniorenpolitische Gesamtkonzepte vor Ort beisteuern“, so Voss heute in Neubrandenburg.

Die BAGSO – Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen vertritt die Interessen der älteren Generationen in Deutschland. Sie setzt sich für ein aktives, selbstbestimmtes und möglichst gesundes Älterwerden in sozialer Sicherheit ein. In der BAGSO sind rund 120 Vereine und Verbände der Zivilgesellschaft zusammengeschlossen, die von älteren Menschen getragen werden oder die sich für die Belange Älterer engagieren. Vorsitzender der BAGSO ist Franz Müntefering.

Zehn Jahre „Natur im Garten“

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Schwerin – Unter dem Motto „Gesund halten, was uns gesund hält“ feierte die Aktion „Natur im Garten“ am 26. September ihr zehnjähriges Jubiläum. In Klein Plasten wurden an Familie Rohde aus Barnin die 600. und an Jana Andes aus Pinnow die 650. Gartenplakette verliehen. Darüber hinaus wurde die Grundschule Moltzow mit der 50. Schulgarten-Plakette ausgezeichnet. Außerdem wurden die Beiträge zum Igelwettbewerb prämiert.

Neu ist in diesem Jahr die erstmalige Ausbildung von „Natur-im-Garten-Botschaftern“. Über eine dreitägige Lizenzschulung erlangen engagierte Gärtner die Befähigung, im Ehrenamt die Gartenplakette zu vergeben. Sie werden in Zukunft das Projekt mit der Plakettenvergabe tatkräftig unterstützen. Anlass ist die rasant angestiegene Zahl der ausgezeichneten Gärten. Während 2018 noch 112 Plaketten vergeben wurden, wurden im vergangenen Jahr mehr als 150 Gärtner ausgezeichnet. Aktuell gibt es 35 „Plakettenanwärter“. Insgesamt wurden bislang knapp 700 Gärten in MV prämiert.

Seit 2010 animiert das Projekt Gartenbesitzer in MV, ihre Gärten und Grünräume ökologisch zu bewirtschaften und dadurch die Böden zu schützen sowie die Artenvielfalt zu fördern. Durch eine Initiative des Bundeslandes Niederösterreich und dessen damaligen Umweltlandesrat Mag. Wolfgang Sobotka entstand 1999 die Aktion „Natur im Garten“. „Ziel war und ist es, allen Interessierten die Bedeutung einer naturnahen Gestaltung und umweltschonenden, ökologischen Bewirtschaftung von Gärten und Grünräumen bewusst zu machen. Fachberater geben vor Ort kostenlos praktische Tipps, wie man seine grüne Oase zu einem auszeichnungsfähigen Garten entwickeln kann. Denn durch das Begreifen des eigenen Gartens als lebendes Ökosystem im Kleinen wird auch das Bewusstsein für allgemeine Umweltthemen geschärft“, sagte Minister Backhaus.

Die drei zentralen Kriterien der Aktion „Natur im Garten“ sind:

  • der Verzicht auf chemisch-synthetische Dünger
  • der Verzicht auf Pestizide
  • der Verzicht auf Torf.

Zusätzlich wird Wert auf eine auf Struktur- und Artenvielfalt ausgerichtete Gartengestaltung mit heimischen und/ oder ökologisch wertvollen, regionaltypischen Pflanzen gelegt. Grünräume sollen nach ökologischen Kriterien bewirtschaftet werden. Dazu gehören Kompostierung, Regenwassernutzung, Nützlingsförderung und Bodenpflege.

Auch Schaugärten gehören dazu. Derzeit werden neun offizielle Schaugärten in MV betreut, die nach den Kriterien von „Natur im Garten“ gestaltet und gepflegt werden. Sie stehen für Besucher nach persönlicher Vereinbarung offen.

Am Projekt beteiligt sich auch der gärtnerische Nachwuchs. Insgesamt erhielten bisher 51 Schulen, Kitas und Jugendeinrichtungen die „Natur im Garten“-Plakette. Zudem werden 19 Schulen betreut. Das heißt, sie profitieren von der Aktion in Form von Planung, Beratung, Aktionstagen oder Unterstützung beim Schulgartenunterricht. Neun Kitas und zwei Kinder- und Jugendheime werden aktuell im Rahmen des Projektes gefördert.

Viele Schulen und Kitas haben Interesse an einem eigenen Garten. Das zeigt zum einen die große Resonanz auf den 2016 ausgelobten Schulgarten-Wettbewerb des Landes MV. Zum anderen steigt die Nachfrage an “Natur im Garten“ stetig an, verbunden mit der Bitte um Unterstützung bei der Gestaltungs- und Pflegekonzeption. Die Anfragen der Einrichtungen sind so hoch, dass eine Warteliste mit derzeit 15 Schulen und vier Kitas eingeführt wurde.

Zum zehnjährigen Bestehen wurden Schulen, Kitas und Jugendeinrichtungen in MV dazu aufgerufen, beim „Igelwettbewerb“ mitzumachen. Ziel war es, zu zeigen, wie kreativ die Einrichtungen die Corona-Zeit überstanden haben. Aber auch, was ihre Gärten nachhaltig, naturnah und damit so besonders macht. Unter allen Teilnehmern wurden am Sonnabend Gartenpreise vergeben.

Das Projekt „Natur im Garten“ wird aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) mit LEADER-Mitteln unterstützt. 2012 bis 2015 erhielt die Aktion eine 100-prozentige Förderung in Höhe von rund 442.000 Euro. Bis 30. Juni 2022 profitiert das Projekt weiterhin von einer ELER-Zuwendung in Höhe von rund 1,3 Millionen Euro. Träger der Aktion ist der Landschaftspflegeverband Mecklenburger Endmoräne e.V. aus Neu Schloen (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte).

30 Jahre Arbeitslosenverband

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Hagenow – Sozialstaatssekretär Nikolaus Voss hat heute den Einsatz des Arbeitslosenverbandes Mecklenburg-Vorpommern insbesondere für Langzeitarbeitslose gewürdigt. Der am 6. Oktober 1990 durch Aktivisten und Aktivistinnen von Arbeitsloseninitiativen aus den drei Nordbezirken gegründete Verband sei eine entschlossene und wichtige Vertretung für Menschen, die oft am Rande der Gesellschaft stehen, sagte Voss auf der Festveranstaltung in Hagenow.

Voss betonte, dass die Transformation der sozialistischen Planwirtschaft in eine soziale Marktwirtschaft ab 1990 mit dem Verlust einer Vielzahl von Arbeitsplätzen einherging. Gemeinsam mit sozialpolitischen Akteuren wie den Sozialversicherungsträgern, den Trägern der Freien Wohlfahrtspflege, den Tarifpartnern, den Kommunen und den staatlichen Stellen des Bundes und Landes hatte auch der Arbeitslosenverband MV seinen Anteil am Gelingen dieser sozialpolitischen Neugestaltung.

„Das hat in Mecklenburg-Vorpommern wesentlich zur Milderung sozialer Härten im Zuge des wirtschaftlichen Umbruchs beigetragen“, sagte Voss. So entwickelte die Landesregierung mit Unterstützung durch den Arbeitslosenverband den öffentlich geförderten Beschäftigungssektor sowie Integrations- und Kleinprojekte für soziale Zwecke und das Budget für Mikrodarlehen.

Staatsekretär Voss würdigte den Arbeitslosenverband MV zugleich als verlässlichen und kompetenten Träger der Freien Jugendhilfe. Der Verband ist in allen Landkreisen in Mecklenburg-Vorpommern sowie in der Landeshauptstadt Schwerin an fast einhundert Standorten präsent.

Voss: „Der Arbeitslosenverband betreibt Tafeln, Suppenküchen, Möbelbörsen und Kleiderkammern und ist damit für viele Menschen eine wichtige Anlaufstelle. Er ist zudem im Bereich der Sozialberatung sowie der Schuldner- und Verbraucherinsolvenzberatung ein wichtiger Bestandteil unseres Beratungsnetzwerks in Mecklenburg-Vorpommern“, betonte Voss.

Pädiatrische Versorgung

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Parchim – Mecklenburg-Vorpommerns Gesundheitsminister Harry Glawe hat in Schwerin über die künftige pädiatrische Versorgung in Parchim (Landkreis Ludwigslust-Parchim) informiert. Der Minister stellte gemeinsam mit Vertretern der Krankenhausunternehmen Asklepios und Helios die Pläne für die künftige kindermedizinische Versorgung an der Asklepios Klinik Parchim vor.

„Ab dem 1. Januar 2021 wird es am Standort Parchim eine tagesklinische Versorgung für Kinder geben. Das ist ein wichtiger Schritt um eine verbesserte Versorgung von Kindern und Jugendlichen vor Ort zu ermöglichen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Freitag.

Assistenzärzte der Helios Kliniken Schwerin werden ab Januar in der pädiatrischen Tagesklinik der Asklepios Klinik Parchim ihren Dienst aufnehmen. Dabei werden sie unterstützt von Fach-Pflegekräften der Asklepios Klinik. Um die bestmögliche medizinische Qualität zu sichern, können sich die Ärzte auch per Telemedizin mit Kinder-Fachärzten in der Helios Klinik in Schwerin in Verbindung setzen, um Diagnosen und Therapien zu besprechen.

„In der tagesklinischen Versorgung von Kindern und Jugendlichen geht es beispielsweise um Fälle, deren Zustand eine vollstationäre Aufnahme nicht erfordert, eine rein ambulante Behandlung aber nicht zu dem gewünschten Therapieerfolg führen würde. Darüber hinaus kann mittels der Vorschaltung einer teilstationären Behandlung ein vollstationärer Aufenthalt abgewendet werden“, so Glawe weiter.

Vorgesehen ist eine Kapazität von vier Plätzen. „Die Tagesklinik kann im Bedarfsfall auch mehr Patienten behandeln. Im Mittelpunkt dieser krankenhausplanerischen Entscheidung steht die Sicherstellung einer sektorenübergreifenden Versorgung von Kindern und Jugendlichen. Ziel ist es weiter, die tagesklinische kindermedizinische Versorgung hin zu einer stationären Vollversorgung weiterzuentwickeln“, so Glawe weiter.

Das Parchimer Krankenhaus existiert seit 1905. Im Jahr 1998 hat die Asklepios-Gruppe das Krankenhaus übernommen. Krankenhausträger ist die AKG Klinik Parchim GmbH. Die Asklepios Klinik Parchim ist mit 135 Planbetten und vier tagesklinischen Plätzen in den aktuellen Krankenhausplan aufgenommen und bietet unter anderem medizinische Leistungen in den Fachabteilungen Anästhesiologie und Intensivmedizin, Chirurgie, Orthopädie/Unfallchirurgie, Frauenheilkunde und Geburtshilfe sowie Innere Medizin an.

Einführung einer Kindergrundsicherung gefordert

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Schwerin – Sozialministerin Stefanie Drese hat sich im Landtag heute erneut für die Einführung einer Kindergrundsicherung ausgesprochen. „Mein Ziel ist es, Familien mit geringem und mittlerem Einkommen zusätzlich zu entlasten“, betonte Drese. Auch der bürokratische Aufwand soll sinken, indem sämtliche Leistungen für Eltern in einem Betrag gebündelt werden.

Die Ministerin verdeutlichte, dass aufgrund der Komplexität des Themas und vieler rechtlich zu klärenden Fragen der Weg zur Einführung beschwerlich ist. „Das ist eine grundlegende sozialstaatliche Reform, die stetig und sorgfältig vorbereitet werden muss“, sagte Drese.

So erarbeitet nach Angaben von Drese eine Länder-Arbeitsgruppe ein Konzept zur Einführung einer Kindergrundsicherung. Die Ministerin kündigte an, dass auf der bevorstehenden Konferenz der Sozialministerinnen und -minister (ASMK) eine politische Entscheidung getroffen und ein konkreter Vorschlag zur Umsetzung vorgelegt werden soll.

„Ich werde auf der kommenden ASMK für die Einführung einer Kindergrundsicherung eintreten und bin optimistisch, dass auch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales dieses Ziel unterstützt“, betonte Drese.

Ein wichtiger Zwischenschritt ist für Drese das Starke-Familien-Gesetz. „Es stärkt Familien mit kleinen Einkommen und schafft faire Chancen auf gesellschaftliche Teilhabe für alle Kinder“, so Drese. Zudem wurden der Kinderzuschlag für Familien mit kleinen Einkommen neugestaltet und die Bildungs- und Teilhabeleistungen für Kinder und Jugendliche verbessert. Eine wichtige Hilfe für Alleinerziehende sei zudem die Anhebung des Entlastungsbeitrags auf 4.000 Euro für die Jahre 2020 und 2021.

Drese: „Wir müssen also beides tun, an der großen Reform zur Einführung einer Kindergrundsicherung arbeiten und kontinuierlich die Situation für Kinder und Eltern verbessern.“

Steigende Pflegekosten gerecht verteilen

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Drese fordert, steigende Pflegekosten auf deutlich mehr Schultern zu verteilen

Schwerin – Die Entwicklung der Eigenanteile in Pflegeeinrichtungen und damit eng verbunden die Gesamtfinanzierung der Pflege ist nach Ansicht von Sozialministerin Stefanie Drese eines der drängendsten sozialpolitischen Themen. „Die Pflegekosten müssen auf deutlich mehr Schultern verteilt und damit solidarischer umgelegt werden“, betonte Drese in der heutigen Landtagsdebatte.

Die Ministerin führte aus, dass Pflege qualitativ gut, aber auch für Pflegebedürftige bis zum Lebensende bezahlbar bleiben müsse. Die notwendige bessere Bezahlung der Pflegekräfte, die angestrebte bessere Personalausstattung und die Einführung einer schulgeldfreien Pflegeausbildung wird nach Angaben von Drese eine weitere Kostendynamik entfachen. Hinzu komme der fortschreitende demografische Wandel, der die Pflegekosten weiter erhöhen wird.

„Diese Kostensteigerungen werden systemisch bedingt bisher fast vollständig den Pflegebedürftigen aufgebürdet. Das muss schleunigst verändert werden“, sagte Drese. Die Ministerin plädiert deshalb für einen Mix von Maßnahmen und eine ehrliche Debatte über die Finanzierung einer zukunftsfesten Pflege.

„Entsprechende Vorschläge haben die Sozialministerinnen und Sozialminister der Länder Ende 2019 in Rostock vorgelegt“, betonte Drese. „Wir fordern den Bund im Rahmen dessen Gesetzgebungskompetenz auf, unmittelbare finanzielle Entlastungen zu installieren und darüber hinaus endlich in den Prozess der Weiterentwicklung einzusteigen“, so Drese: „Wir brauchen für die Pflege ein bund-länderübergreifendes Gesamtkonzept.“

Als kurzfristige Maßnahme zur Kostenbegrenzung des Eigenanteils hält Ministerin Drese einen Bundeszuschuss aus Steuermitteln an die Pflegeversicherung für sinnvoll. Weitere Schritte könnten die Entlastung der pflegebedürftigen Menschen bei den Kosten der Ausbildung und die komplette Übernahme der Kosten für die medizinische Behandlungspflege in stationären Pflegeeinrichtungen durch die Krankenkassen sein.

Drese: „Ich plädiere darüber hinaus für eine grundlegende Reform der Pflegeversicherung, um den Herausforderungen der Pflege zu begegnen. Dabei geht es vor allem um einen Systemwechsel, der die Kostensteigerungen nicht weiter auf dem Rücken der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen ablädt.“