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Kategorie: Gesellschaft / Ehrenamt

Herzwochen 2024

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Drese hebt hohe Versorgungsqualität in M-V hervor

Karlsburg – Im Rahmen der bundesweiten Herzwochen kamen auf Einladung des Klinikums Karlsburg, des Universitären Herzzentrums Hamburg und des Deutschen Herzzentrums der Charité heute rund 150 Menschen mit Kunstherz sowie deren behandelnde Allgemein- und Krankenhausmediziner in Karlsburg (LK Vorpommern-Greifswald) zusammen. Unter dem Titel „Mein Herz, Kunstherz, dein Herz“ wurden neue Methoden bei Herzinsuffizienz diskutiert und interdisziplinäre Informationsnetzwerke gebildet.

„Die Handlungsoptionen für Personen mit Herzinsuffizienz oder im Volksmund auch Herzschwäche genannt, haben sich in den letzten Jahren deutlich verbessert“, erklärte Gesundheitsministerin Stefanie Drese in ihrem Grußwort. Das spiegle sich auch in den Zahlen wider.

„Zwar nehmen die Diagnosen von Herzinsuffizienz auf Grund unserer alternden Gesellschaft weiter zu, bei Krankenhauseinweisungen sind wir bundesweit sogar Spitzenreiter. Auf 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner kommen so 554 Betroffene. Die Zahl der Todesfälle war in den vergangenen Jahren jedoch erfreulicherweise rückläufig“, betonte Drese.

Dies sei auch neuen mechanischen Unterstützungssystemen (Kunstherzen), zu verdanken, für die am Klinikum Karlsburg führende Expertise besteht. „Ob als Unterstützung der linken Herzkammer oder als vollständiges Kunstherz – diese technischen Meisterwerke eröffnen Menschen mit schwerer Herzschwäche eine echte Zukunftsperspektive“, hob die Ministerin hervor.

Mit Unterstützung des Landes sei es dem Herzzentrum in Karlsburg zudem gelungen, die Kapazitäten und die Versorgungsqualität noch weiter zu steigern. „So sind seit diesem Jahr in einem weiteren hochmodernen Hybrid-OP spezialisierte Behandlungsmöglichkeiten auf höchstem Niveau möglich. Diese Investition sorgt für eine wohnortnahe Spitzenmedizin und kommt direkt den Patientinnen und Patienten in unserem Land zugute“, unterstrich Drese.

Diese hervorragende Versorgung sei ohne die engagierten Ärztinnen und Ärzte sowie Pflegekräfte nicht möglich. „Sie geben Betroffenen Hoffnung und Lebensmut zurück und schenken ihnen oftmals zusätzliche Lebensjahre“, dankte Drese dem Fachpersonal für dessen Einsatz.

7. Landesstiftertag in Stralsund

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Justizministerin Bernhardt: „Die Stiftungen garantieren Vielfalt.“

Stralsund – „Ich bin über dieses Format des Landesstiftertages dankbar. Es macht das Stiftungswesen in unserem Land für die Öffentlichkeit sichtbar. Und es gibt mir eine weitere Gelegenheit, das für das Engagement zu danken und den Wert ihrer Arbeit zu würdigen. Stiftungen leisten einen unverzichtbaren Bestandteil unseres gesellschaftlichen Lebens“, sagte die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt in ihrem Grußwort als Vertreterin der Landesregierung auf dem Landesstiftertag.

„Stiftungen setzen sich für Bildung, Kultur, Wissenschaft, Soziales, Umwelt und viele weitere wichtigen Themen ein. Damit bereichern sie die Vielfalt von Mecklenburg-Vorpommern. Die Zahl und die Vielfalt der Stiftungen in unserem Land zeigt eindrucksvoll, wie engagiert die Menschen hier sind. Auch wenn Mecklenburg-Vorpommern, wie ganz Ostdeutschland, noch keine ausgeprägte Stiftungstradition aufweisen kann, möchten wir als Landesregierung alles daransetzen, die Stiftungslandschaft in unserem Land weiter zu bereichern.

Aktuell gibt es in Mecklenburg-Vorpommern 188 Stiftungen. Das sind neun mehr als noch vor zwei Jahren. Zum Jahresende werden voraussichtlich einige hinzukommen, die Genehmigungsverfahren in der Stiftungsaufsicht laufen noch. Eine wachsende Stiftungslandschaft ist ein positives Zeichen für unser Land, da die Mehrheit der 188 Stiftungen gemeinnützige Zwecke verfolgt. Ihre Arbeit ist ein Leuchtturm an Solidarität und Verantwortung. Sie zeigen, was man durch die Zusammenarbeit bewirken kann- genau das brauchen wir in Zeiten, in denen die Herausforderungen komplexer werden“, so Justizministerin Jacqueline Bernhardt.

„Als Ministerin der Stiftungsaufsicht, als Teil der rot- roten Landesregierung, möchte ich versichern, dass wir die Arbeit der Stiftungen wertschätzen und bestmöglich unterstützen wollen. Diese Verpflichtung setzen wir um durch den jährlichen Stiftungsempfang, wo es unser Ziel ist, neue Stifterinnen und Stifter zu gewinnen und bisherige Stifterinnen und Stifter miteinander zu vernetzen.

Darüber hinaus arbeiten wir mit den engagierten Mitgliedern des Landesnetzwerkes der Stiftungen eng zusammen. Ein nächstes, zweites Neustiftertreffen ist in meinem Ministerium in Planung. Auch habe ich in diesem Sommer mit meiner Stiftungstour die Arbeit der Stiftungen sichtbarer gemacht. Ich werde in meinen Bemühungen nicht nachlassen“, versprach Justizministerin Jacqueline Bernhardt.

Tag der Toleranz

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Landesintegrationsbeauftragte ruft zu mehr Empathie, Respekt und Haltung auf

Schwerin – Seit 1995 findet jährlich am 16. November der Internationale Tag der Toleranz statt. Dieser geht zurück auf die „Erklärung von Prinzipien der Toleranz“, die von 185 UNESCO Mitgliedstaaten unterzeichnet wurde. Anlässlich des Aktionstages wirbt Jana Michael, Integrationsbeauftragte des Landes, heute für mehr Empathie, Respekt und Haltung im gesellschaftlichen Miteinander.

„In einer Zeit steigender populistischer Narrative, globaler Herausforderungen und politischer Spannungen ist es wichtiger denn je, unsere gemeinsame Menschlichkeit nicht aus den Augen zu verlieren. Daran soll uns der Aktionstag erinnern“, so Michael.

Sowohl Deutschland als auch Mecklenburg-Vorpommern seien in den vergangenen Jahren vielfältiger geworden. „Es zeichnet unsere freiheitliche Gesellschaft aus, dass verschiedene Religionen und Kulturen im Land ein Zuhause, oder auf der Flucht vor Krieg und Konflikten hier einen sicheren Hafen gefunden haben. Sie alle verdienen es, mit Respekt behandelt und nicht auf ihre Herkunft reduziert zu werden“, erklärte sie. „Gleichzeitig können wir erwarten, dass die zu uns gekommenen Menschen unsere Werte und Regeln akzeptieren und beachten.“

Mit Sorge betrachtet Michael, dass die Migration insbesondere von einigen populistischen Parteien reflexhaft zum alles beherrschenden Problem stilisiert wird. „Das schwappt auch in den Alltag der Betroffenen über. Rassistische Beleidigungen und diskriminierende Vorfälle nehmen wieder zu. Das dürfen wir nicht zulassen und hier ist es an uns allen, Haltung zu zeigen“, betonte Michael.

Als „starkes Signal“ bewertet Michael daher, dass sich rund 90 Verbände, Vereine, Organisationen sowie Akteurinnen und Akteure aus den Bereichen Politik, Wohlfahrt, Kirche und verschiedenen Nichtregierungsorganisationen in einem gemeinsamen Statement zu einem kontinuierlichen Einsatz für ein weltoffenes, solidarisches Mecklenburg-Vorpommern bekannt haben.

Michael: „Lassen Sie uns gemeinsam ein Bundesland sein, in dem Respekt, Mitgefühl und Menschlichkeit die Grundlage für ein besseres Zusammenleben bilden.“

Verschiebung der Krankenhausreform

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Drese: Verschiebung der Krankenhausreform auf unbestimmte Zeit wäre in der derzeitigen Gesamtsituation unverantwortlich

Schwerin – Gesundheitsministerin Stefanie Drese hat im Landtag betont, dass Sie dem Kabinett empfehlen wird, beim Krankenhausverbesserungsversorgungsgesetz (KHVVG), den Vermittlungsausschuss nicht anzurufen. Der Bundesrat wird sich am 22. November mit dem KHVVG beschäftigen.

„Das Gesetz ist sicher nicht vollkommen und bei so mancher Regelung haben wir aus Ländersicht bessere Vorschläge gehabt“ sagte Drese am Donnerstag in der Landtagsdebatte zur Krankernhausreform.

Dennoch würden die Vorteile der Krankenhausreform überwiegen. „Diese haben gerade wir in MV mühsam erkämpft“, so Drese. „Wir haben es geschafft, dass das Instrument der Krankenhäuser mit Sicherstellungsauftrag unbefristet erhalten bleibt und deren Finanzierung verbessert wird. Außerdem bestehen umfangreiche Ausnahmeregeln für unsere Sicherstellungshäuser“, verwies Drese auf die hohe Bedeutung. MV profitiere wie kein anderes Land von den ausverhandelten Regelungen zu Sicherstellungshäusern im ländlichen Raum, da 27 von 37 Krankenhäuser in diese Kategorie fielen.

Darüber hinaus würden mit dem KHVVG die Krankenhäuser auch kurzfristig finanziell stabilisiert, da ab 2024 alle Tarifsteigerungen berücksichtigt und refinanziert werden sollen. Weitere dauerhafte finanzielle Verbesserungen für die Krankenhäuser gebe es durch Zuschläge für verschiedene Versorgungsbereiche, z.B. für die Pädiatrie, Geburtshilfe oder Schlaganfallversorgung. Durch den geplanten Transformationsfonds werde zudem die Weiterentwicklung der Krankenhauslandschaft ermöglicht.

„Auch die Umstellung der Systematik auf Leistungsgruppen und Mindestanforderungen gekoppelt mit Ausnahme- und Kooperationsmöglichkeiten sehe ich grundsätzlich positiv, denn sie ermöglicht uns eine bessere Steuerung der Krankenhausversorgung“, so Drese.

Die Ministerin warnte, dass mit einer Übermittlung des KHVVG in den Vermittlungsausschuss die Krankenhausreform zerplatzen wird wie eine Seifenblase. Alle kurz- und langfristigen finanziellen Verbesserungen für die Krankenhäuser würden sich dann in Luft auflösen.

Drese: „Selbst, wenn man auf eine aus meiner Sicht äußerst unwahrscheinliche rechtzeitige Einigung im Vermittlungsausschuss setzt, werden die dann folgenden Anpassungen sehr wahrscheinlich genau zu Lasten dieser Errungenschaften gehen. Mecklenburg-Vorpommern kann dabei mit Blick auf die ausgehandelten Ausnahmereglungen für Sicherstellungshäuser nur verlieren.“

„Alle die heute Nein zum KHVVG sagen, können nicht seriös beantworten, was die Alternative ist. Auch wenn nicht alle Regelungen in das KHVVG optimal sind, hätte ein Scheitern der Krankenhausreform gravierende Folgen für die stationäre Versorgung der Patientinnen und Patienten sowie die wirtschaftliche Situation der Kliniken in unserem Land“, bilanzierte Drese.

Gewalt und Hass auf queere Menschen

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Schwerin – Der Landtag hat heute in seiner Sitzung einen interfraktionellen Antrag zum Schutz queerer Menschen und zur Stärkung des Rechts auf Selbstbestimmung beschlossen. Hintergrund waren mehrere queerfeindliche Vorfälle in Mecklenburg-Vorpommern in den letzten Wochen.

„Viel zu oft hören Menschen von Gewalt und Hass auf queere Menschen und denken fälschlicherweise, dass sie als heterosexuelle Person hiervon nicht betroffen sind. Diese Taten sind im Kern aber Angriffe auf Werte, die unser Selbstverständnis als Land, unsere Demokratie und freiheitlichen Werte in Frage stellen und die Säge an diese Grundpfeiler setzen“, betonte Sozialministerin Stefanie Drese im Landtag.

„Deshalb ist der Einsatz für das Recht auf Selbstbestimmung so wichtig und geht uns alle an“, so Drese. „Ich bin ausgesprochen froh und dankbar darüber, dass es gelungen ist, einen fraktionsübergreifenden Antrag ins Plenum einzubringen. Dieses Signal ist genau jetzt wichtig, diese Solidarität brauchen genau jetzt die betroffenen Menschen.“

Kein Mensch dürfe aufgrund seiner sexuellen Orientierung oder seiner geschlechtlichen Identität diskriminiert werden. Und niemand dürfe Angst vor Anfeindungen oder sogar körperliche Übergriffe haben. „Dass wir dieses Ziel noch nicht erreicht haben, dass die Lebensrealität der queeren Community derzeit anders aussieht, das zeigen Vorfälle in Neubrandenburg, Wismar und Rostock“, betonte Drese.

Als konkrete Maßnahmen benannte die Ministerin die Sensibilisierung, Aufklärung und Fortbildung für queere Themen sowie die bevorstehende Einrichtung einer Beratungsstelle für queere Menschen. Auch für die Ergänzung von Artikel 3 des Grundgesetzes um das Merkmal der sexuellen Identität setze sich die Landesregierung ein. „Wir unterstützen die von Berlin initiierte Bundesratsinitiative“, so Drese.

Als großen queer-politischen Rahmen für die kommenden Jahre bezeichnete Drese den fortgeschriebenen Landesaktionsplan „In Vielfalt vereint“. Er umfasse rund 80 Maßnahmen aus 26 Themenbereichen zur Verbesserung der Lebenssituation von LSBTIQ*-Menschen in Mecklenburg-Vorpommern. Ein bereits eingerichtetes Begleitgremium wird dabei die Erfolgskontrolle übernehmen, um auf Veränderungen oder neue Diskurse jederzeit reagieren zu können, verdeutlichte die Ministerin.

„Lassen Sie uns gemeinsam daran arbeiten, Hass und Hetze keinen Raum zu bieten. Lassen sie uns gemeinsam dafür entschlossen eintreten, dass Mecklenburg-Vorpommern ein Land ist und bleibt, in dem Vielfalt und Toleranz gelebt werden“, appellierte Drese im Landtag abschließend an Politik und Gesellschaft.

Zwischenbericht zum Jugendbeteiligungsgesetz

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Jugendbeteiligungsgesetz stärkt politische und gesellschaftliche Mitwirkung

Schwerin – Die Enquete-Kommission „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“ hat dem Landtag heute ihren ersten Zwischenbericht vorgelegt. Sozialministerin Stefanie Drese begrüßte während der Debatte insbesondere die Fortschritte, die seit der Arbeitsaufnahme des Gremiums im Bereich der Jugendbeteiligung erzielt wurden. „Junge Menschen sind Expertinnen und Experten für ihre Lebenswelt. Deshalb ist es wichtig, dass sie mit ihren Vorstellungen Gehör finden und ihre Ideen in die politischen Vorgänge einbringen können“, betonte Drese.

Eine wichtige Grundlage dafür bilde das Kinder- und Jugendbeteiligungsgesetz des Landes, das im April dieses Jahres in Kraft trat. „Mit diesem auch von der Enquete eng begleiteten Vorhaben haben wir partizipatives Neuland betreten und Beteiligungsrechte für junge Menschen erstmals gesetzlich verankert“, erklärte Drese. Zugleich werden mit dem Gesetz auch die kommunalen Gremien und Verwaltungen in die Pflicht genommen, Kinder und Jugendliche in den sie betreffenden Themenfeldern anzuhören und einzubeziehen.

„Damit ist es uns gelungen, wesentliche Forderungen des Enquete-Zwischenberichtes bereits umzusetzen“, hob Drese hervor. Weitere Vorschläge der Kommission, unter anderem zur Stärkung der politischen Bildung, zur Aus- und Weiterbildung oder zur Schaffung eines starken Landesjugendamtes, sollen unterdessen noch in dieser Legislaturperiode angegangen werden.

Die Ministerin wies zudem auf die Stärkung des jungen Engagements hin. „Mit den neuen Zugangsvoraussetzungen für die EhrenamtsKarte MV profitieren junge Menschen ab 14 nun noch einfacher von diesem Dankeschön des Landes. Auch FSJler, FÖJler oder BFDler können die Karte mitsamt ihren Vergünstigungen nun erhalten“, erklärte Drese.

Gemeinsam seien Enquete und Landesregierung auf einem guten Weg. „Ich bin den jungen Kommissionsmitgliedern außerordentlich dankbar, dass sie uns mit viel Einsatz an ihren Ideen teilhaben lassen und dabei zeigen: Beteiligung wirkt. Gerade in diesen Zeiten ist das ein starkes Signal“, so Drese.

Beteiligung an Wind- und Solarparks

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Meyer: „Ein guter Teil der Wertschöpfung muss bleiben, wo er entsteht“

Schwerin – „Der Gesetzentwurf der Grünen springt zu kurz und würde den bürokratischen Aufwand erhöhen statt zu senken.“ Das hat Reinhard Meyer, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit, mit Blick auf einen von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen heute in den Landtag eingebrachten Gesetzentwurf zur Beteiligung an Wind- und Solarparks gesagt.

Die vorhandenen Schwachpunkte des existierenden Bürger- und Gemeindebeteiligungsgesetzes (BüGembeteilG M-V) würden bereits mit der durch das Wirtschaftsministerium erarbeiteten Novelle, die sich seit dem 11. Oktober 2024 in der Ressortabstimmung befindet, getilgt. Mit der Novelle würden außerdem entscheidende Verbesserungen in der Beteiligung der Bürger und Gemeinden auf den Weg gebracht. Ziel sei es, dass das überarbeitete Gesetz noch im ersten Halbjahr 2025 vom Landtag beschlossen wird.

Meyer: „Wir verbessern die Verhandlungsposition der Gemeinden und entschlacken gleichzeitig die geltenden Informationspflichten und verringern den bürokratischen Aufwand. Ziel ist es, dass die Menschen und Gemeinden von den Solar- und Windparks in ihrer Umgebung finanziell profitieren können. Die Energiewende kann nur gelingen, wenn die einzelnen Maßnahmen vor Ort akzeptiert werden – dafür ist es wichtig, dass ein guter Teil der Wertschöpfung bleibt, wo sie entsteht.“

Ein entscheidender Unterschied zum Gesetzentwurf von Bündnis 90/Die Grünen sei, dass die Gemeinden nach der von seinem Ministerium erarbeitenden Gesetzesnovelle in Zukunft auf Augenhöhe mit dem Vorhabenträger über die jeweils richtige Beteiligungsform verhandeln könnten – ohne Ausnahme.

Es sei ein „Baukasten“ vorgesehen, aus dem vor Ort ein an die lokalen Gegebenheiten angepasstes Beteiligungsinstrument gewählt werden kann. Die Möglichkeit einer unmittelbaren Beteiligung der Einwohnerinnen und Einwohner könnte insbesondere in Form von vergünstigten Stromtarifen, Strompreisgutschriften oder dem Erwerb von Anteilen an einer Genossenschaft umgesetzt werden.

Drese betont hohe Bedeutung von HPV-Impfung

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Schwerin – Gesundheitsministerin Stefanie Drese appelliert an Eltern und Jugendliche sich mit einer Impfung gegen das humane Papillomvirus (HPV) zu beschäftigen. „Die HPV-Impfung ist einzigartig, da sie Krebs verhindert. Deshalb ist ihr Nutzen besonders hoch, sofern die Impfung frühzeitig durchgeführt wird“, sagte Drese am (heutigen) Mittwoch in Schwerin.

Eine HPV-Impfung schützt mit nahezu 100-prozentiger Sicherheit vor verschiedenen Krebsarten wie Gebärmutterhalskrebs, Peniskarzinom, Analkrebs sowie Krebs im Mundhöhlen- und Rachenbereich, verdeutlichte die Ministerin. Die HPV-Impfung wird vor diesem Hintergrund von der Ständigen Impfkommission (STIKO) sowohl für Mädchen und Jungen empfohlen.

„Da Gebärmutterhalskrebs zu den häufigsten Tumorerkrankungen bei Frauen gehört, ist eine frühzeitige Impfung von Mädchen besonders wichtig und effektiv“, betonte Drese. Die Impfung sollte idealerweise im Alter von 9-14 Jahren in zwei Dosen, spätestens jedoch bis spätestens zum 17. Lebensjahr und vor den ersten Sexualkontakten erfolgen.

Aber auch für Jungen werde die Impfung seit 2018 aus gutem Grund empfohlen, so Drese. Denn sie schütze vor sieben sogenannten Hochrisiko-HPV, von denen auch junge Männer betroffen sind. Hinzu komme, je mehr Kinder und Jugendliche geimpft werden, desto niedriger ist die Ansteckungsgefahr für sich selbst und auch für andere, betonte die Ministerin.

Drese reagierte mit ihrem HPV-Impfappell auf zurückgehende Impfraten in der Corona-Zeit. So hat jüngst die BARMER auf Basis einer Auswertung von Versichertendaten der Kasse vermeldet, dass die Rate der jährlich Geimpften bundesweit zum Ende der Corona-Pandemie hin massiv eingebrochen sei.

„Wir müssen deshalb mit Information und Aufklärung die Bedeutung der HPV-Impfung hervorheben, um aus dieser Momentaufnahme keinen Trend werden zu lassen“, sagte Drese. Als Vorsitzland der Nationalen Impfkommission in diesem Jahr habe Mecklenburg-Vorpommern gemeinsam mit Sachsen-Anhalt die HPV-Impfung zu einem Schwerpunktthema gemacht. Beide Länder haben bundesweit die höchsten HPV-Impfquoten bei Mädchen und Jungen.

„Vom formulierten Ziel der Weltgesundheitsorganisation, in der EU bis 2030 eine HPV-Impfquote von 90 Prozent bei den 15-jährigen Mädchen und eine deutliche Steigerung bei den 15-jährigen Jungen zu erreichen, sind aber auch wir noch ein Stück entfernt“, sagte Drese. „Eine Impfung, die vor schweren Krankheiten schützt und die gleichzeitig sehr sicher und gut verträglich ist, sollte im Interesse aller Eltern von Kindern zwischen 9 und 14 Jahren liegen.“