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Kategorie: Klimaschutz / Energie / Wetter / Wirtschaft

2. Rostocker Wasserstoffkonferenz eröffnet

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Meyer: Mecklenburg-Vorpommern zu einer Wasserstoff-Erzeugungs- und Verbrauchsregion entwickeln – Wertschöpfungsketten auf- und ausbauen – Chancen gemeinsam nutzen

Rostock – Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat in der Hansestadt Rostock die 2. Rostocker Wasserstoffkonferenz eröffnet.

„Grüner Wasserstoff ist ein wesentlicher Schlüssel zur Lösung der Herausforderungen der Energiewende. Hier sehe ich erhebliches Potential in Mecklenburg-Vorpommern. Durch die hervorragenden natürlichen Gegebenheiten für die Erzeugung von erneuerbarem Strom in unserem Land haben wir gute Voraussetzungen, diesen Strom für die weitere Verarbeitung zu Wasserstoff zu nutzen und in verschiedensten Anwendungen vor Ort zum Einsatz zu bringen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer am Mittwoch.

Durch den weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien und die Entwicklung hin zu einer klimaneutralen Wasserstoffwirtschaft sieht die Landesregierung neue wirtschaftliche Perspektiven für Mecklenburg-Vorpommern. „Unser Land kann sich perspektivisch zu einer Wasserstoff-Erzeugungs- und Verbrauchsregion entwickeln. Wir wollen die erforderlichen Wertschöpfungsketten im Land auf- und ausbauen. Mit der Entwicklung hin zu einer klimaneutralen Wasserstoffwirtschaft entstehen neue wirtschaftliche Perspektiven für Mecklenburg-Vorpommern. Durch Wasserstoffprojekte können eine Vielzahl zukunftsfähiger Arbeitsplätze geschaffen werden“, so Meyer weiter.

Die Landesregierung plant, bis 2035 rechnerisch den gesamten Energiebedarf des Landes aus erneuerbaren Quellen zu decken. „Daher setzen wir uns für den weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien ein. Wichtig ist, dass der regenerative Strom aber auch vor Ort zu anderen nutzbaren Energieträgern wie Wasserstoff und/oder seiner Derivate weiterverarbeitet wird. Ziel ist es dabei auch, vermehrt Verbraucher von Wasserstoff in der Region anzusiedeln, um auch vor Ort von der Wasserstoffproduktion zu profitieren“, betonte Energieminister Meyer weiter.

Minister Meyer machte abschließend deutlich, dass die Zusammenarbeit von kommunalen Akteuren, Wirtschaft, Forschung und dem Land unabdingbar sei, um die Entwicklung der Wasserstoffwirtschaft voranzubringen. „In der Hansestadt entsteht eine Keimzelle der grünen Wasserstoffwirtschaft, die in den nächsten Jahren weiterwachsen wird. Auch darüber hinaus werden wir die Entwicklung der grünen Wasserstoffwirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern weiter unterstützen. Der Aufbau einer grünen Wasserstoffwirtschaft ist eine wirtschafts- und strukturpolitische Chance für unser Land. Diese sollten wir gemeinsam strategisch nutzen“, sagte Wirtschaftsminister Reinhard Meyer.

Die Konferenz wurde von der Rostocker Wasserstoffinitiative ins Leben gerufen. Das regionale Netzwerk hat sich zum Ziel gesetzt, die Regiopolregion Rostock als innovative und wettbewerbsfähige Wasserstoffregion entlang der gesamten Wertschöpfungskette für eine ganzheitliche und nachhaltige Transformation mit dem Ziel der Klimaneutralität bis 2035 zu etablieren. Das Netzwerk wurde 2020 mit Vertretern aus Wirtschaft, Politik, Forschung und Gesellschaft gegründet. (Quelle: https://hy-rostock.de)

Expertenwissen für Groß und Klein

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WEMAG öffnet zum Tag der Erneuerbaren Energien Türen zum Batteriespeicherkraftwerk in Schwerin

Schwerin – Beim diesjährigen Aktionswochenende zum Tag der Erneuerbaren Energien in Mecklenburg-Vorpommern beteiligt sich auch die WEMAG mit ihrem Batteriespeicher im Schweriner Stadtteil Lankow.

Am Samstag, den 30.04.2022, haben Interessierte von 10 bis 16 Uhr die Möglichkeit, im Rahmen von Führungen die technische Anlage im Neumühler Weg 8 zu besichtigen. Außerdem wird dort an diesem Tag der BUND Schwerin eine Ausstellung mit Tipps zum Energiesparen und zum ökologischen Bauen präsentieren. Die kleinen Gäste können sich auf eine Hüpfburg und das Kinderschminken freuen. Für das leibliche Wohl wird ebenfalls gesorgt.

„Unser Batteriespeicher läuft 365 Tage im Jahr. Er hat in erster Linie die Aufgabe, die Frequenz im Stromnetz stabil zu halten“, sagt WEMAG-Mitarbeiter Tobias Struck. Während seiner Führungen wird der Experte viel Wissenswertes über die Speichertechnik vermitteln und erklären, wie das Energieversorgungssystem funktioniert und welchen Einfluss die Erneuerbaren haben.

Das im Juli 2014 in Betrieb genommene Batteriespeicherkraftwerk ist ein Meilenstein der Energiewende. Dies konnte die WEMAG durch die Erweiterung im Juli 2017 noch einmal deutlich unterstreichen. Mit der Inbetriebnahme von Schwerin 2 hat sich die nutzbare Speicherkapazität des Batteriespeicherkraftwerks auf 15 Megawattstunden verdreifacht.

Die vom Übertragungsnetzbetreiber präqualifizierte Leistung von insgesamt 10 Megawatt wird für die Refinanzierung am Primärregelleistungsmarkt angeboten. „Die Preise am Regelenergiemarkt haben sich seit Mitte des vergangenen Jahres wieder erholt und so konnten wir ein gutes Ergebnis erzielen“, erklärt der Speicher-Spezialist. In diesem Jahr soll die Steuerung erneuert werden, um die Anforderungen der Übertragungsnetzbetreiber umzusetzen und neue Funktionen einzubauen.

Die Leistung des Speichers entsteht durch einen technischen Verbund aus 53.444 Lithium-Ionen-Akkus in 215 Batterieschränken, 18 Wechselrichtern, neun Transformatoren und einer Mittelspannungsanlage. Der WEMAG-Speicher in Schwerin ist damit der europaweit größte hybride Lithium-Batterien-Verbund. Und er bietet noch Ausbaureserven, um auch künftige Batteriegenerationen zu integrieren und das Portfolio möglicher Systemdienstleistungen zu erweitern.

WEMAG spielt bundesweit in der 1. Liga mit

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Öko-Test bewertet Ökostromanbieter und ihren Beitrag zur Energiewende

Schwerin – Das Verbrauchermagazins Öko-Test hat in seiner Ausgabe 4-2022 fast 80 Ökostromprodukte genauer unter die Lupe genommen. 14 von ihnen haben die Bewertung „sehr gut“ erhalten. Darunter befindet sich auch das Produkt „WEMAG Ökostrom“. Damit spielt der Regionalversorger aus Schwerin wieder bundesweit in der 1. Liga mit. „Die diesjährige Platzierung unter den 14 besten Ökostromanbietern bestätigt unsere nachhaltige Strategie, die wir schon seit mehreren Jahren verfolgen“, erklärt WEMAG-Vorstand Caspar Baumgart. Bereits im vergangenen Jahr ist der „WEMAG Ökostrom Aktiv“ vom Verbrauchermagazins Öko-Test ebenfalls mit „sehr gut“ bewertet worden.

Da nicht nur der Tarif an sich zählt, haben die Redakteure von Öko-Test auch zusätzliche Aktivitäten der Energieversorger mit Blick auf ein Gelingen der Energiewende einbezogen. So war bei der WEMAG unter anderem mit ausschlaggebend, dass das Portfolio ebenso Post-EEG-Lösungen umfasst. Dabei handelt es sich um ein Geschäftsmodell, das Besitzern von Photovoltaikanlagen neue Einnahmequellen erschließt, wenn diese nach 20 Jahren aus der Vergütung durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz herausfallen. Damit werden Anreize für den Weiterbetrieb dieser Altanlagen geschaffen.

Für den Test wurden 78 Produkte auf Herz und Nieren geprüft. Davon fielen einige Produkte aus der Wertung, weil sie aktuell nicht mehr existieren oder nicht mehr an Neukunden vermarktet werden. Ursache dafür sind die massiv gestiegenen Preise aufgrund des Ukraine-Kriegs. Etliche Anbieter verkaufen in diesen Zeiten keinen Strom mehr an Neukunden.

Besonderes Augenmerk legten die Tester bei den verbleibenden Anbietern darauf, dass die Ökostrom-Produkte eine nachvollziehbare Wirkung auf den Ausbau erneuerbarer Energien über das Erneuerbare-Energien-Gesetz hinaus haben und wodurch diese Wirkung erzielt wird. Sie wollten auch wissen: Sind die Angaben transparent und nachvollziehbar belegt, zum Beispiel durch Label oder Zertifizierungen.

„Wir freuen uns, dass unser Engagement für klimafreundliche Energie sowie zahlreiche Umweltprojekte gesehen wurde und unsere Tarife zu den besten Alternativen für glaubwürdigen Ökostrom zählen. Das motiviert uns gleich doppelt, unseren Kurs weiter zu verfolgen“, ergänzt Caspar Baumgart.

Klimaschutz ist Gesundheitsschutz

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Schwerin – Gesundheitsministerin Stefanie Drese weist anlässlich des heutigen Weltgesundheitstages auf die Wechselwirkung zwischen Umwelt, Klima und der Gesundheit hin. „Die Folgen des Klimawandels und zunehmende Umweltschäden haben Auswirkungen auf die Gesundheit und Lebensqualität auch in Mecklenburg-Vorpommern“, sagte Drese.

Der Weltgesundheitstag 2022 steht unter dem Motto „Unser Planet, unsere Gesundheit“. Damit macht die Weltgesundheitsorganisation (WHO) vor allem auf die gesundheitlichen Folgen des Klimawandels aufmerksam.

„Die Klimakrise ist auch eine Gesundheitskrise – diese Mahnung der WHO finde ich wichtig, da sie uns alle zum Handeln auffordert“, betonte Drese. Neun der zehn wärmsten je in Deutschland gemessenen Jahre lägen im 21. Jahrhundert.

Die immer öfter auch in Deutschland vorkommende Hitzewellen stellten vor allem für ältere Menschen, Menschen mit Vorerkrankungen sowie Säuglinge und Kleinkinder durch mögliche Folgen wie Hitzschläge und Herz-Kreislauf-Problem ein Risiko dar. Auch seien zunehmend Hautschädigungen aufgrund von höherer UV-Strahlung festzustellen, so die Ministerin.

Drese: „Maßnahmen für den Klimaschutz, wie z.B. der Ausbau erneuerbarer Energien, und die Anpassung an den Klimawandel zahlen sich doppelt aus: wir machen uns unabhängig von Öl, Gas und Kohle und wir schützen unsere Gesundheit.“

Information und Aufklärung sind nach Ansicht von Ministerin Drese besonders wichtig. So informiere beispielsweise die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) seit 2021 qualitätsgeprüft und unabhängig über das Internetportal www.klima-mensch-gesundheit.de zu den Auswirkungen des Klimawandels auf die menschliche Gesundheit.

Jährlich am 7. April initiiert die Weltgesundheitsorganisation seit ihrer Gründung im Jahr 1948 den internationalen Weltgesundheitstag. Das diesjährige Thema stellt den Zusammenhang zwischen klimatischen Veränderungen und der physischen und psychischen Gesundheit der Menschen in den Fokus. Die WHO schätzt, dass jedes Jahr mehr als 13 Millionen Todesfälle auf der Welt auf vermeidbare Umweltursachen zurückzuführen sind. Dazu gehört auch die Klimakrise, die die größte gesundheitliche Bedrohung für die Menschheit darstellt.

Tag der Erneuerbaren Energien in M-V

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Meyer: Alle Unternehmen, Projektinitiatoren und Initiativen im Land können mitmachen

Schwerin – Der „Tag der Erneuerbaren Energien“ findet in diesem Jahr als Aktionswochenende vom 29. April bis 01. Mai statt. Unternehmen und Initiativen aus dem Bereich der Erneuerbaren Energien sind eingeladen, sich interessierten Besuchern vorzustellen.

„Der ´Tag der Erneuerbaren Energien´ zeigt ein ganzes Wochenende lang spannende, informative und unterhaltsame Aktionen rund um das Thema. Verteilt über das ganze Land sind in den vergangenen Jahren in vielen Gemeinden und Regionen interessante Projekte entstanden, haben sich engagierte Firmen angesiedelt, wurden neue Wissenschaftsgebiete eröffnet. Viele öffnen ihre Türen und stellen Anlagen, Projekte, Initiativen und Ideen vor. Wir wollen die gesamte Vielfalt des Landes zeigen und laden alle Akteure herzlich ein, sich an dem Wochenende zu beteiligen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Das Ministerium koordiniert die Aktivitäten der einzelnen Teilnehmer und unterstützt sie in der Öffentlichkeitsarbeit. Anmeldungen sind bis zum 01. April 2022 per mail unter energietag-mv@wm.mv-regierung.de möglich.

Informationen zu allen Veranstaltungen am Aktionswochenende unter www.energietag-mv.de.

Europäische Offshore-Energiewende

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Das fehlende Puzzlestück? Deutsche Werften als Erfolgsfaktor der deutschen und europäischen Offshore-Energiewende

Rostock – Das Schweißen tausende Tonnen schwerer Konverterplattformen. Die Montage hundert Meter langer Installationsschiffe für den Bau von 300 Meter hohen Windenergieanlagen und schwimmenden Hotels für Techniker und Ingenieure. Ist das die Zukunft der MV Werften und weiterer Standorte in Deutschland? Darüber diskutierten am heutigen Freitag über 40 hochkarätige VertreterInnen aus Politik, Gewerkschaft, Wirtschaft und Wissenschaft auf dem Gelände der MV Werften in Rostock-Warnemünde.

„Das heutige Treffen war ein starkes Zukunftssignal der maritimen Wirtschaft in Deutschland zum richtigen Zeitpunkt. Die Offshore-Windindustrie als Schlüsselfaktor der Energiewende und die traditionsreichen deutschen Werften zusammenzubringen, ist eine enorme Chance, an der wir gemeinsam arbeiten wollen“, so Claudia Müller, Koordinatorin der Bundesregierung für maritime Wirtschaft und Tourismus.

Frau Müller war der Einladung von IG Metall Küste und der Stiftung OFFSHORE-WINDENERGIE ebenso nachgekommen wie Reinhard Meyer, Mecklenburg-Vorpommerns Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit. Meyer: „Die Nachricht der Insolvenz der heimischen Werften hat uns alle schockiert. Gleichzeitig zeigt der russische Krieg in der Ukraine in aller Deutlichkeit auf, dass die Energiewende in Deutschland auch ein geopolitisches Gebot der Stunde ist. Energiewende bedeutet Energiesicherheit für Deutschland. Der Offshore-Windkraft-Ausbau wird hierbei eine ganz zentrale Rolle spielen. Hier kann sich das hohe Potenzial der hochtechnisierten Werftstandorte in Mecklenburg-Vorpommern als Schlüsselfaktor der gesamtdeutschen Energiewende erweisen. Wir haben hier die einmalige Chance, diese Synergien gemeinsam zu heben,“ so Meyer optimistisch.

Neben einer Vielzahl an Unternehmens- und VerbandsvertreterInnen der für Nachfrage und Bedarf nach Schiffbau, Ausrüstung, Einzelkomponenten und Konverterstationen relevanten Wirtschaftszweige hatten sich auch der für das Insolvenzverfahren zuständige Verwalter, Dr. Christoph Morgen, Rostocks Oberbürgermeister, Claus Ruhe Madsen, sowie für die Regierungsfraktionen im Bundestag, Hagen Reinhold (FDP) und Katrin Zschau (SPD), angekündigt. Durch letztere wurde – neben der Präsenz von Frau Müller – die Bedeutung unterstrichen, die dem Treffen auch auf bundespolitischer Ebene beigemessen wird.

Mit den neuen Ausbauzielen der Bundesregierung für die Offshore-Windenergie (mind. 30 GW bis 2030, mind. 40 GW bis 2040, mind. 70 GW bis 2045) befindet sich Deutschland in ausgezeichneter Gesellschaft: alle EU-Nachbarn, aber auch internationale Schwergewichte wie die USA, Australien, China, Japan und Taiwan haben sich massive Offshore-Wind-Zubauziele gesetzt. Hier wächst ein milliardenschwerer Markt mit einem enormen Bedarf der Industrie an Spezialschiffen für Installation, Bau, Betrieb und Wartung von Windparks, Komponenten für Windenergieanlagen sowie Konverterplattformen für den Abtransport der auf dem Meer produzierten Energie. Allein im Bereich von Installationsschiffen könnte sich der Bedarf nach gegenwärtigen Prognosen bis Ende der 2040er weltweit verzehnfachen; im Bereich von Spezialschiffen für die jährlichen Wartungskampagnen wird der Bedarf nach Expertenschätzungen bis 2040 um mindestens 200 Einheiten ansteigen. Dadurch steigt auch der Bedarf an Produktions- und Fertigungsstätten.

„Die Kapazitäten der deutschen Werften werden bei den ambitionierten Offshore-Wind-Ausbauplänen dringend gebraucht. Sie sind für die Energiewende systemrelevant“, zeigt sich Karina Würtz, Geschäftsführerin der Stiftung OFFSHORE-WINDENERGIE, überzeugt. „Dabei befinden wir uns auch in einem immer dynamischer-werdenden internationalen Wettbewerb um Produktionsfaktoren. China beispielsweise wird bedingt durch seine eigenen Zubauziele im Offshore-Windbereich seinen Zugriff auf die asiatischen Werften weiter intensivieren. Konverterplattformen – wie in der Vergangenheit geschehen – mit deutschem Stahl in Dubai zu schweißen und diese dann in die Nordsee zu schleppen, kann weder klima- noch industriepolitisch gewollt sein. Insbesondere dann nicht, wenn es heimische Möglichkeiten gibt“, so Würtz weiter.

„Um die Klimaschutzziele und mehr Unabhängigkeit bei der Energieversorgung zu erreichen, brauchen wir die Offshore-Windindustrie mit Unternehmen über die gesamte Wertschöpfungskette. Deutschland muss die Chance nutzen, Standort für den Bau von Offshore-Plattformen und Spezialschiffen zu werden. Die MV Werften mit ihrer hochqualifizierten Belegschaft stehen dafür auch mit ihrer Erfahrung auf früheren Projekten bereit“, ergänzt Heiko Messerschmidt, Bezirkssekretär der IG Metall Küste. „Bundes- und Landesregierung sind gefordert bei der Suche nach neuen Investoren zu helfen und mit Finanzierungen – wie im Großanlagenbau auch sonst üblich – zu unterstützen. Denkbar ist auch eine Beteiligung oder die mehrheitliche Übernahme durch eine Landes- oder Bundesgesellschaft bzw. ein Treuhänder-Modell, zumindest vorübergehend bis ein strategischer Investor mit langfristigem, zukunftsfähigen Konzept gefunden worden ist.“

Das Treffen stellte laut den beiden einladenden Organisationen einen Auftakt dar, um mit relevanten Stakeholdern den Status quo zu eruieren, Einschätzungen abzugleichen und die Faktoren für eine Roadmap und Umsetzungsstrategie für eine „Offshore-Readiness“ der Werften zu erarbeiten. Nach einer Auswertung der Diskussionsinhalte, sollen die nächsten Schritte kommuniziert werden. Einig war man sich, dass diese sehr zügig notwendig sind, um die Chance für die Offshore-Windenergie zu erhalten und den Beschäftigten vor Ort schnellstmöglich eine Perspektive zu bieten.

Die Stiftung OFFSHORE-WINDENERGIE wurde 2005 zur Förderung des Umwelt- und Klimaschutzes durch eine verbesserte Erforschung und Entwicklung der Windenergie auf See gegründet. Sie hat sich als eine überparteiliche, überregionale und unabhängige Einrichtung zur Unterstützung der OFFSHORE-WINDENERGIE in Deutschland und Europa etabliert. Die Stiftung ist Kommunikationsplattform für Akteure aus Politik, Wirtschaft und Forschung, dient dem Wissensaustausch und versteht sich als Ideengeber. Im Stiftungskuratorium sind sowohl wichtige Bundes- und Landministerien für den Offshore-Wind-Bereich wie auch Betreiber, Hersteller, Übertragungsnetzbetreiber, Zulieferer, Banken und Versicherungen vertreten.

Die IG Metall Küste vertritt mit ihren Geschäftsstellen in Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg, Bremen und dem nordwestlichen Niedersachsen die Interessen der Beschäftigten aus den Bereichen Metall- und Elektroindustrie, Handwerk, Textil und Bekleidung sowie Holz und Kunststoff. Ihre größten Branchen sind der Schiffbau mit den Werften und Zulieferbetrieben, die Luft- und Raumfahrtindustrie mit den Werken von Airbus und Premium Aerotec, die Automobilindustrie mit den Daimler-Werken in Bremen und Hamburg sowie VW in Emden, der Maschinenbau und die Windkraftindustrie. Aktuell zählen die 16 Geschäftsstellen im Bezirk 177.350 Mitglieder.

Geld verdienen mit Umweltleistungen

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Schwerin – „Landwirte müssen mit ihren Maßnahmen für die Umwelt endlich ins Verdienen kommen.“

Das ist eine zentrale Forderung von Mecklenburg-Vorpommerns Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus. Im Schweriner Landtag betonte er heute, dass die angebotenen Eco-Schemes (Öko-Regelungen) in der ersten Säule der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik (GAP) ab 2023 nicht oder nur bedingt in die vielfältigen Betriebsstrukturen der Landwirte in MV integriert werden können. Mecklenburg-Vorpommern setze daher zusätzlich auf vielfältige Förderangebote im Bereich der Agrarumweltmaßnahmen (zweite Säule).

„Unser Ziel ist es, den positiven Einfluss der Landwirtschaft als größten Landnutzer auf den Klima- und Umweltschutz, auf die Biodiversität und auf den Boden konsequent weiterzuentwickeln“, sagte Backhaus.

So solle künftig beispielsweise die Wiedervernässung und die Bewirtschaftung von nassen Moorflächen erleichtert werden: „Nur wenn es uns gelingt, die Treibhausgas-Emissionen aus den Mooren radikal zu reduzieren, können wir Mecklenburg-Vorpommern bis 2040 klimaneutral machen“, erklärte Backhaus.

Auch die Extensive Grünlandnutzung sei ein wichtiger Bestandteil im Förderportfolio für mehr Klimaschutz: „Böden unter extensiv bewirtschaftetem Grünland speichern Unmengen an Kohlendioxid – häufig mehr als Wälder. Die ganzjährige Bodenbedeckung ist speziell auf gefährdeten Standorten, wie beispielsweise Hanglagen und Überschwemmungsgebieten, ein Garant für den Schutz von fruchtbarem Boden und den Erhalt der Ressource Trinkwasser. Grünlandflächen bieten zudem zahlreichen Tier- und Pflanzenarten einen Lebensraum, und liefern so einen wesentlichen Beitrag zur Biodiversität“, erläuterte der Minister.

Neue Bewirtschaftungsformen, wie die Entwicklung von Agroforstsystemen seien ebenso Ansätze, landwirtschaftliche Flächen ökonomisch, ökologisch und auch landschaftsästhetisch aufzuwerten.

Backhaus sprach sich zudem für die Tierhaltung im Land aus: „Die Tierhalter sind bereit für eine Transformation der Tierhaltung – hin zu mehr Tierwohl und Haltungskomfort! Aber die Mehrkosten müssen bezahlt werden.“

Für Mecklenburg-Vorpommern stehen in der Förderperiode 2023-2027 ca. 453 Millionen Euro reguläre ELER-Mittel (2. Säule) bereit. Hinzu kommen ca. 200 Millionen Euro aus Umschichtungsmitteln der 1. Säule. Damit beträgt das ELER-Volumen der Förderperiode 2023-2027 ca. 653 Millionen Euro.

In der ersten Säule sind es rund 395 Millionen Euro pro Jahr, darunter etwa 82 Millionen Euro für Öko-Regelungen.

Erarbeitung eines Klimaschutzgesetzes

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Schwerin – Die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern hat in ihrer heutigen Kabinettssitzung der Einrichtung einer Interministeriellen Arbeitsgruppe Klimaschutz zur Erarbeitung eines Klimaschutzgesetzes zugestimmt. Die Initiative kam vom Minister Dr. Till Backhaus, der seit November 2021 für den Klimaschutz im Land zuständig ist.

„Der Beschluss ist für mich der Startschuss in einen öffentlichen Beteiligungsprozess, den es in Mecklenburg-Vorpommern so noch nicht gegeben hat. Auch wenn uns die weltpolitische Lage derzeit vor andere große Herausforderungen stellt, bleibt der Klimaschutz eine der drängendsten Aufgaben weltweit. Mecklenburg-Vorpommern will seinen Beitrag zum Klimaschutz leisten und für die Verbindlichkeit ein Klimaschutzgesetz verabschieden, das sowohl konkrete Ziele u.a. für die Sektoren Energie, Verkehr, Gebäude, Industrie sowie Land- und Abfallwirtschaft umfasst, als auch die Vorbildwirkung der Landesregierung einschließt. Im aktuellen Koalitionsvertrag haben wir uns das Ziel gesetzt, das Land MV bis 2040 und die Landesverwaltung bis 2030 klimaneutral zu machen“, sagte der für den Klimaschutz zuständige Minister Dr. Till Backhaus.

Ziel der interministeriellen Arbeitsgruppe zum Klimaschutz sei zunächst einmal, alle Ressorts an einen Tisch zu holen, um Zuständigkeiten und Kompetenzen zu bündeln und das weitere Vorgehen festzulegen, sagte er weiter.

Backhaus informierte, dass sein Ressort den Beteiligungsprozess, der dem Gesetzgebungsverfahren vorausgehen soll, derzeit mit Hochdruck vorbereite. „Bereits im Sommer werden meine Fachleute sowohl mit der Fachöffentlichkeit als auch mit interessierten Bürgerinnen und Bürgerinnen in einen intensiven Austausch treten, um belastbare und vor allem realistische Klimaschutzziele zu formulieren. Erste Ergebnisse sollen im November vorliegen und auf mehreren Regionalkonferenzen im ganzen Land diskutiert werden“, sagte er weiter. Geplant seien auch alternative Beteiligungsformate, zum Beispiel über Befragungen oder Barcamps (offene Tagungen mit offenen Workshops).

„Ich sehe es als unsere Pflicht an, möglichst viele Menschen, Interessen und Ideen in diesen Prozess einzubeziehen, um eine große Akzeptanz für das Gesetz und den Klimaschutz insgesamt zu erreichen“, betonte Backhaus.

Ständige Mitglieder der IMAG Klimaschutz sind der Chef der Staatskanzlei und die Staatssekretärinnen und Staatssekretäre der Ressorts der Landesregierung sowie der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern und das östliche Mecklenburg. Die IMAG Klimaschutz wird vom Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt geleitet.