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Kategorie: Klimaschutz

Eigenes Klimaschutzgesetz M-V

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Schwerin – Das Bundesverfassungsgericht hat heute elf Verfassungsbeschwerden abgelehnt, die unter anderem strengere Klimaschutzmaßnahmen der Bundesländer einforderten. Mecklenburg-Vorpommerns Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt, Dr. Till Backhaus, sieht die Länder nach der Entscheidung dennoch weiter in der Pflicht.

„Für die Bundesländer, die noch keine Klimaschutzgesetze verabschiedet haben, bedeutet die Entscheidung des Gerichts, dass es keine direkte Pflicht gibt, solche Gesetze auf den Weg zu bringen. Die Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern sieht aber sehr wohl den Bedarf. Deswegen haben wir den festen Willen, uns selbst Klimaschutzziele zu setzen und diese gesetzlich zu verankern. Jeder hat die Verantwortung, etwas für den Klimaschutz zu tun und dieser Verantwortung wollen wir auch gerecht werden. Dabei werden wir einen umfangreichen inhaltlichen und politischen Beteiligungsprozess starten, denn Klimaschutz kann nur effektiv gelingen, wenn wir die Menschen dabei mitnehmen. Wichtig ist dabei aber auch die Unterstützung des Bundes, um den Rahmen entsprechend zu gestalten“, so Minister Backhaus.

Treibhausgasbericht 2019/20 in Arbeit

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Schwerin – Im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern kündigte Klimaschutzminister Dr. Till Backhaus heute in Schwerin einen umfassenden Treibhausgasbericht für die Jahre 2019 und 2020 an. Das Land MV gibt den Bericht in einem Turnus von zwei Jahren aus. Er weist die landesweiten Treibhausgasemissionen aus und beleuchtet einzelne Sektoren. Grundlage dafür bilden bundesweit einheitliche Berechnungsmethode. An dieser Vorgehensweise möchte Backhaus, der seit November 2021 als Klimaschutzminister für M-V in der Verantwortung steht, festhalten. Gleichwohl soll der Bericht um weitere Sektoren, wie Moore und Wälder, ergänzt werden und eine entscheidende Grundlage für die Erarbeitung eines Klimaschutzgesetzes darstellen.

„Um sinnvolle Klimaschutzmaßnahmen festlegen und deren Wirksamkeit objektiv beurteilen zu können, brauchen wir zunächst ein wissenschaftlich fundiertes Monitoring. Wir müssen wissen, wo und wie Emissionen hier im Land entstehen, um dann Sektorenziele festlegen zu können. Der konkrete Auftrag für den neuen Bericht wird aktuell zwischen meinem Haus und dem Wirtschaftsministerium abgestimmt und kann hoffentlich noch im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung ausgelöst werden.“

Zur Bilanzierung der Treibhausgase von 1990 bis 2018 wurde 2021 ein Energie- und CO2-Bericht veröffentlicht. Dieser berücksichtigt neben den energiebedingten Emissionen, auch die nicht-energiebedingte Emissionen aus Industrie, Land- und Forstwirtschaft oder der Abfallwirtschaft. Im Zehnjahreszeitraum von 2009 bis 2018 betrugen die Treibhausgasemissionen des Landes demnach insgesamt durchschnittlich 19,1 Millionen Tonnen CO₂-Äquivalente. Die niedrigsten Gesamtemissionen wurden mit 18,5 bzw. 17,9 Millionen Tonnen CO₂-Äquivalente für die Jahre 2017 und 2018 ermittelt.

„Das ist also die Menge, die Mecklenburg-Vorpommern nach aktuellem Kenntnisstand einsparen muss, um bis 2040 klimaneutral zu sein. Das ist eine Herkulesaufgabe, die nur zu erreichen ist, wenn wir die Klimaschutzmaßnahmen deutlich intensivieren“, bilanzierte Backhaus. Seit 1990 – damals waren es 27,4 Millionen Tonnen CO₂-Äquivalente – konnten die landesweiten Treibhausgasemissionen um etwa 35 Prozent gesenkt werden.

Backhaus sieht aber weiteres Entwicklungspotenzial: „MV hat insbesondere durch seine weiten Moorflächen sehr gute Voraussetzungen, um Treibhausgase langfristig zu senken.  Dieser Bereich – aber auch die Klimaschutzpotenziale unserer Wälder – müssen in bestehenden Berichten künftig berücksichtigt werden. Mit dem Moorschutzzentrum Greifswald und anderen renommierten Einrichtungen haben wir hier im Land die notwendige Expertise, um diesen Prozess zu begleiten.“

Dem Vorschlag der Opposition, für die Berechnung der Emissionen den UBA-CO2-Rechner zu nutzen, erteilt der Minister eine Absage:

„Wir müssen vergleichbare Berechnungsmethoden nutzen, um den Erfolg der Maßnahmen einschätzen und fundierte Maßnahmen ableiten zu können. Der UBA-CO2 Rechner ist sehr gut geeignet, um das persönliche Verhalten der Verbraucher und die eigenen Einflussmöglichkeiten zu prüfen. Für die vergleichbare Berechnung der Emissionen im Land stellt er hingegen keine Option dar.“

Künftig soll sich der Agrarausschuss des Landtages mit der Ausweitung und der Ausdefinierung weiterer Betrachtungsaspekte des Berichtes beschäftigen.

Neue Ladeinfrastruktur für E-Busse

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Parchim – Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer hat am Mittwoch in Parchim einen Zuwendungsbescheid an die Verkehrsgesellschaft Ludwigslust-Parchim mbH (VLP) übergeben. Mit den Fördermitteln sollen Netzanschlüsse für die Ladeinfrastruktur der VLP Betriebshöfe installiert und die erforderlichen Transformatoren angeschafft werden.

„Wir setzen für Mecklenburg-Vorpommern auf eine klimafreundliche Mobilität. Der Landkreis Ludwigslust-Parchim geht dabei mit seiner Verkehrsgesellschaft mit großen Schritten voran. Mit der Elektrifizierung der Busflotte werden schrittweise alle zwölf Betriebsstandorte mit der notwendigen Ladeinfrastruktur ausgebaut. So gehen wir konsequent den Weg zu einem treibhausgasneutralen Betrieb des Öffentlichen Personennahverkehrs. Das Verkehrsministerium unterstützt die Vorhaben“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer vor Ort.

Der VLP-Betriebsstandort Parchim wurde in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken Parchim mit einem 1600 kVA Transformator (kVA = Kilovoltampere) ausgestattet. Jetzt wird an den weiteren Standorten die Ladeinfrastruktur weiter ausgebaut und in das Betriebshofmanagement investiert. Zudem sind Anfang September des vergangenen Jahres die ersten 15 eCitaros von Mercedes-Benz an die VLP ausgeliefert worden. Dieser Bustyp fährt mit Feststoffbatterien auf der Basis von Lithium-Eisenphosphat, die ohne Nickel, Mangan und Kobalt auskommen. Er verfügt über radnabennahe Elektromotoren; heizt und kühlt mit einer elektrischen CO2-Wärmepumpe. Testweise sind die Elektrobusse bereits im Probebetrieb. Es ist vorgesehen, dass die neue Elektrobusflotte am Standort Parchim ab dem 1. Februar 2022 im regelmäßigen Linienverkehr eingesetzt wird.

„Zuvor erhalten die rund 60 Fahrerinnen und Fahrer sowie das Werkstattpersonal in Parchim für die neue Fahrzeugflotte spezialisierte Schulungen. So kann der Linienverkehr mit den Elektrobussen sicher starten“, sagte Meyer.

Die Anschaffung der Elektrobusse wird aus Mitteln des Bundes aus dem Sondervermögen des „Energie- und Klimafonds” (EKF) gefördert.

Der Landkreis Ludwigslust-Parchim hat im Rahmen seines Kreisentwicklungskonzeptes KEK 2030 vorgesehen, die Elektromobilität zu fördern und bis 2030 den Ausstoß an CO2 im Landkreis auf 55 Prozent zu reduzieren. Zur Erreichung dieses Zieles sollen auch die Busse der VLP vermehrt auf Elektrobetrieb umgestellt werden. Dazu ist ein Vorhaben zur Schaffung von Netzanschlüssen für die Ladeinfrastruktur der VLP-Betriebshöfe sowie die Einführung eines Betriebsmanagementsystems mit Elektrobusfunktionalitäten aufgelegt worden.

Das Verkehrsministerium unterstützt dieses Vorhaben in Höhe von knapp 2,7 Millionen Euro aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE). Die Gesamtinvestitionen betragen annähernd 3,6 Millionen Euro.

Weiterer Baustein für mehr Klimaschutz

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50Hertz und Stadtwerke Stralsund starten Power-to-Heat-Anlage

Stralsund – Die Stadtwerke-Tochter SWS Energie GmbH und der Übertragungsnetzbetreiber 50Hertz haben gemeinsam eine weitere Power-to-Heat-Anlage (PtH) in Mecklenburg-Vorpommern in Betrieb genommen. Nach dem Prinzip „Nutzen statt Abregeln“ wandelt sie Windstrom, der aufgrund von Netzengpässen nicht vollständig zu den Verbrauchszentren abtransportiert werden kann, in „grüne“ Fernwärme für die Hansestadt Stralsund um. Mit einer Leistung von 6,5 MW handelt es sich um die bisher leistungsstärkste von drei Anlagen, die 50Hertz gemeinsam mit Partnern ans Netz gebracht hat.

Die PtH-Anlage ist in einem neuen Heizhaus der Stadtwerke untergebracht. Sie ergänzt moderne Brennwert-Blockheizkraftwerke (BHKW) und eine „Galerie“ von vier Wärmespeichern mit einer Höchstkapazität von knapp 40 MWh. Das darin gespeicherte Warmwasser, das entweder durch die BHKW´s oder die PtH-Anlage erzeugt wird, steht der Fernwärmeversorgung in den Wohngebieten von Knieper Nord über Knieper West bis Grünhufe für über 10.000 Haushalte zur Verfügung.

Bei der PtH-Anlage handelt es sich um einen Widerstands-Heißwasserkessel, der im Falle eines Überangebotes von Strom aus Windparks an Land und auf dem Meer anspringt, während gleichzeitig die erdgasbasierten konventionellen BHKW‘s heruntergefahren werden. Die Investitionskosten in Höhe von 1,275 Millionen Euro hat gemäß Energiewirtschaftsgesetz vollständig 50Hertz übernommen. Durch die eingesparten Brennstoff- und CO2-Kosten sowie die entfallenden Entschädigungen für das Abregeln der Windräder entsteht ein volkswirtschaftlicher und ökologischer Vorteil. Die Stadtwerke haben dieses Bauprojekt genutzt, um über die PtH-Anlage und den erforderlichen Wärmespeicher hinaus wichtige eigene Zukunftsinvestitionen ihres Wärme- und Kältenetzes zu tätigen. Für die Stromversorgung des Standortes wurde in ein Eigenstrom-BHKW und in eine neue Kälteanlage investiert. Somit belaufen sich die Gesamtinvestitionen am neuen Energiestandort auf knapp 4 Millionen Euro.

„Die Stadtwerke Stralsund haben mittlerweile ein breites Portfolio an klimafreundlichen Technologien zur Minimierung der CO2-Emissionen aufgebaut“, so Stadtwerke Geschäftsführer Dieter Hartlieb. Und weiter: „Sehr innovative BHKW´s mit hocheffizienter Brennwerttechnik, BHKW´s, welche mit klimaneutralem Biomethan aus der eigenen Biogasanlage betrieben werden, und nicht zuletzt über 20 Photovoltaikanlagen zur solaren Stromerzeugung stellen das Rückgrat der Energieerzeugung der einzelnen Töchter der Stadtwerke dar“. SWSE-Geschäftsführer Ralf Bernhardt ergänzt: „Die PtH-Anlage mit 50Hertz ist ein weiterer wichtiger Baustein für den Klimaschutz.“

Dr. Dirk Biermann, Geschäftsführer Märkte und Systembetrieb von 50Hertz erklärte: „Durch die Kooperation mit den Stadtwerken Stralsund haben wir ein weiteres Instrument an der Hand, Windstrom noch besser als bisher in unsere Netze zu integrieren und Engpasssituationen zu entspannen. Das deckt sich darüber hinaus auch mit dem Ziel der neuen Bundesregierung, bis 2030 etwa die Hälfte des Wärmebedarfs in Deutschland klimaneutral bereitzustellen.“

Der neue Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Jochen Schulte, sagte bei der Inbetriebnahme der Anlage: „Klimaschutz spielt im Programm der Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern eine zentrale Rolle. Kooperationen wie beispielsweise zwischen den Stadtwerken Stralsund und 50Hertz senken Emissionen und tragen zur Akzeptanz der Energiewende in der Bevölkerung bei. Wir brauchen in Mecklenburg-Vorpommern noch mehr innovative Vorhaben, um überschüssigen Strom sinnvoll für andere Energieformen zu nutzen.“

Dr. Alexander Badrow, Oberbürgermeister der Hansestadt Stralsund ergänzte: „Vor über zehn Jahren haben wir in Stralsund ein Klimaschutzkonzept verabschiedet und einen Klimarat berufen. Die stürmische Entwicklung der Erneuerbaren Energien und die Notwendigkeit einer Power-to-Heat-Lösung war damals noch nicht absehbar. Sie passt perfekt in unsere erfolgreiche Klimaschutzstrategie, die wir seither konsequent umsetzen.“

In Mecklenburg-Vorpommern wird 50Hertz zusammen mit den Stadtwerken Rostock und den Stadtwerken Neubrandenburg noch zwei weitere PtH-Anlagen mit einer Gesamtleistung von 50 MW in Betrieb nehmen. In Hamburg ist ebenfalls eine Anlage bereits in Betrieb, eine weitere mit einer Leistung von 80 MW ist am Standort des Kohlekraftwerks Wedel im Bau.

Der Kooperationsvertrag zwischen 50Hertz und den Stadtwerken Stralsund beruht auf im Jahre 2017 vorgenommenen Änderungen des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damals hat der Gesetzgeber Übertragungsnetzbetreibern die Möglichkeit eingeräumt, mit einem Betreiber einer KWK-Anlage Redispatch-Verträge über die Errichtung sowie den Betrieb einer PtH-Anlage abzuschließen. Gemäß §13 Abs. 6a EnWG sollte überschüssiger Strom im damals definierten sogenannten Netzausbaugebiet nicht abgeregelt, sondern mithilfe von PtH in Wärme transformiert und so genutzt werden. Zum Netzausbaugebiet zählten der nördliche Teil Niedersachsens sowie die Bundesländer Bremen, Schleswig-Holstein, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern. Inzwischen wurde im EnWG der Begriff des Netzausbaugebietes abgeschafft und es können nach dem Prinzip „Nutzen statt Abregeln“ auch in südlicheren Regionen Deutschlands, in denen Netzengpässe vorliegen, entsprechende Redispatch-Verträge mit Betreibern von Fernwärmenetzen auf KWK-Basis abgeschlossen werden. Die entstehenden Kosten für dieses Modell werden über die Netzentgelte abgerechnet.

50Hertz betreibt das Stromübertragungsnetz im Norden und Osten Deutschlands und baut es für die Energiewende bedarfsgerecht aus. Unser Höchstspannungsnetz hat eine Stromkreislänge von etwa 10.490 Kilometern – das ist die Entfernung von Berlin nach Rio de Janeiro. Das 50Hertz-Netzgebiet umfasst die Bundesländer Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen- Anhalt und Thüringen sowie die Stadtstaaten Berlin und Hamburg. In diesen Regionen sichert 50Hertz mit etwa 1.400 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern rund um die Uhr die Stromversorgung von 18 Millionen Menschen. 50Hertz ist führend bei der sicheren Integration Erneuerbarer Energien: In unserem Netzgebiet stammen über 60 Prozent des ver-brauchten Stroms aus regenerativer Erzeugung – bis zum Jahr 2032 wollen wir übers Jahr gerechnet 100 Prozent Erneuerbare Energien sicher in Netz und System integrieren. Anteilseigner von 50Hertz sind die börsennotierte belgische Holding Elia Group (80 Prozent) und die KfW Bankengruppe mit 20 Prozent. Als europäischer Übertragungsnetzbetreiber ist 50Hertz Mitglied im europäischen Verband ENTSO-E.

Wichtige Beschlüsse für die Umwelt

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Schwerin – Drei Tage haben die Umweltressorts der Bundesländer gemeinsam mit dem Bundesumweltministerium im Rahmen der Umweltministerkonferenz online über zentrale umweltpolitische Themen, wie die Anpassung an den Klimawandel, den Moorschutz, den Schutz der Meere und Gewässer sowie den Wolf beraten.

Dr. Till Backhaus, Klimaschutz- und Umweltminister in Mecklenburg-Vorpommern und in diesem Jahr UMK-Vorsitzender, zeigte sich mit dem Ausgang der Konferenz sehr zufrieden: „Die Verhandlungen sind konstruktiv und lösungsorientiert verlaufen. Die Bundesländer und der Bund haben in allen 32 Tagesordnungspunkte eine Einigung erzielen können“, sagte Backhaus.

Er betonte, dass die Beratungen nicht zuletzt im Lichte der kürzlich abgeschlossenen Koalitionsverhandlungen des Bundes geführt wurden. Dabei sei deutlich geworden, dass die Bundesregierung viele Themen voranbringen will, mit denen sich die UMK seit vielen Jahren beschäftigt und deren Umsetzung sie immer wieder gefordert hat. Dazu gehöre allen voran der Klimaschutz durch die Wiedervernässung von Mooren, aber auch der Gewässerschutz auf Basis einer Nationalen Wasserstrategie sowie der Meeresschutz. „Ich bin daher sehr zuversichtlich, dass die heute gefassten Beschlüsse bei der künftigen Bundesregierung auf offene Ohren und fruchtbaren Boden stoßen werden“, so Backhaus. Laut des UMK-Vorsitzenden haben die Bundesländer heute und in den vorangegangenen Sitzungen eine entscheidende Vorarbeit geleistet, auf die die designierte Bundesministerin Lemke in der kommenden Legislatur hervorragend aufbauen könne. Insbesondere beim Klimaschutz wurden in Rostock die nötigen Weichen gestellt. Backhaus: „Frau Lemke, der Tisch ist gedeckt. Greifen Sie zu!“

Umweltstaatssekretär Jochen Flasbarth sagte: „Die Länder haben mit dieser Umweltministerkonferenz in Warnemünde dem Bund Rückenwind für mehr Klima- Umwelt- und Naturschutz geben. Die fortschreitende Erwärmung unseres Planeten macht Klimaschutz und Vorsorge vor Klimarisiken zu einer nationalen Zwillingsaufgabe für Deutschland. Denn einige Folgen des Klimawandels sind bereits jetzt Realität geworden. Länder und Kommunen sind in besonderer Weise gefordert, diese nationale Aufgabe vor Ort umzusetzen. Damit sie gelingt, muss die Unterstützung des Bundes auf neuen Füßen stehen, mit einer dauerhaften Finanzierung der Klimaanpassung und Klimavorsorge.“

Klimaschutz (Moorbodenschutz, Waldklimaprämie)

Der Klimaschutz war eines der bestimmenden Themen auf der UMK und bildete den roten Faden, der sich durch viele weitere Themen zog. Um einen echten Beitrag zum Klimaschutz in Deutschland zu leisten, verständigten sich die Umweltchefs der Länder darauf, ihre jeweiligen Moorschutzstrategien und -programme auf den Prüfstand zu stellen und an die Vorgaben des Bundes anzupassen. Mit der im Oktober 2021 unterzeichneten Bund-Länder Zielvereinbarung zum Moorbodenschutz sei dafür bereits eine solide Grundlage geschaffen worden, die es nun weiter auszubauen gilt. „Eine zentrale Herausforderung wird darin bestehen, die Menschen in den Moor-Regionen von der Notwendigkeit eines ambitionierten Moorschutzes zu überzeugen und für freiwillige Wiedervernässungsmaßnahmen zu gewinnen. Gerade mit Blick auf die langen Vorlauf- und Umsetzungszeiten von Moorschutzmaßnahmen ist es aber wichtig, dass die erforderlichen Schritte nun zügig erfolgen“, sagte er weiter.

Darüber hinaus möchten die Länder und der Bund die „Waldklimaprämie“ weiter forcieren. Bis Ende des Jahres soll ein konkretes Umsetzungsmodell vorliegen, um die Ökosystemleistungen der Wälder ab 2022 honorieren zu können. „Wichtig ist uns, dass sich ein solches Anreizsystem nicht in der Klimaschutzleistung der Wälder erschöpft, sondern die Leistungen der Wälder ganzheitlich in den Blick nimmt. Sie sind Kohlenstoffsenken, Lebensraum und Regulatoren für den Wasserhaushalt. Deshalb müssen unsere Wälder nachhaltig schützen, naturnäher bewirtschaften und klimastabil entwickeln“, erläuterte Backhaus.

Reduzierung von F-Gasen

Hessens Umweltministerin Priska Hinz zur Reduzierung von F-Gasen: „F-Gase sind richtige Klimakiller und es ist wichtig, dass diese streng reguliert werden. Wir haben heute eine wichtige und sehr konkrete Entscheidung getroffen, um dem Klimawandel etwas entgegenzusetzen: Wir sprechen uns als Umweltministerkonferenz für die Reduzierung von sogenannten F-Gasen aus. Diese kaum bekannten Gase stecken in vielen Anwendungen, in Klimaanlagen, in Sprays als Treibmittel, sie werden genutzt als Isoliermittel beim Transport von Strom und zur Behandlung von Holz. F-Gase haben ein sehr hohes Treibhauspotential und obwohl es gute Alternativen gibt, werden sie noch vielfach eingesetzt. Ziel muss sein, auf EU-Ebene zum einen eine strengere Quote und zum anderen ein Verbot bestimmter F-Gase zu verankern. Damit unterstützen wir gleichzeitig Unternehmen, die bereits Alternativen nutzen. Um die Klimakrise zu bekämpfen, müssen wir alle Bereiche in den Blick nehmen, denn nur so können wir es schaffen, auf den 1,5-Grad-Pfad zu kommen.“

Gemeinschaftsaufgabe Klimaanpassung

Debattiert wurde in diesem Zusammenhang auch, wie die Anpassung an die Folgen des Klimawandels finanziert werden soll. Die Länder erneuerten ihre Forderung an den Bund verschiedene Finanzierungsmodelle zu prüfen, mit denen diese Zukunftsaufgabe bewältigt werden kann. Denkbar sei laut Backhaus zum Beispiel die Schaffung einer neuen Gemeinschaftsaufgabe Klimaanpassung. Der neue Koalitionsvertrag würde ein solches Finanzierungsmodell grundsätzlich ermöglichen.

„Eine Lehre der Hochwasser-Katastrophe in diesem Sommer ist, dass wir Klimaanpassung neu definieren müssen. Klimaanpassung darf nicht weiter das Stiefkind der Klimapolitik bleiben. Dass die COP in Glasgow Klimaanpassung ausdrücklich als Schwerpunkt gesetzt hat, ist ein gutes Signal. Die Anpassung an die Folgen des Klimawandels ist eine zentrale Zukunftsaufgabe ist, die eine flächendeckende, zusätzliche Finanzierung benötigt. Eine Gemeinschaftsaufgabe Klimaanpassung kann hier eine klare Botschaft und Finanzierungsoptionen sein“, betonte die nordrhein-westfälische Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.

Schutz der Meere und Gewässer

Der zweite große Themenkomplex der UMK widmete sich dem Schutz der Meere und Gewässer. Dazu berichtete das Bundesumweltministerium in einem ersten Schritt über den aktuellen Stand bei der Erarbeitung der „Nationalen Wasserstrategie“, an der mehr als 200 Teilnehmende aus der Wasserwirtschaft, Landwirtschaft und Forschung, aus Verbänden, Ländern und Kommunen mitgewirkt haben. „Ich freue mich, dass die Nationale Wasserstrategie, die Mecklenburg-Vorpommern immer wieder gefordert hat, weiter Form annimmt. Neben zehn klar definierten Handlungsfelder, darunter die Begrenzung von Nährstoffeinträgen, der Schutz der verfügbaren Wasserressourcen oder der Aufbau leistungsfähiger Verwaltungen, wurde die Nationale Wasserstrategie inzwischen auch durch ein Aktionsprogramm mit 57 konkreten Maßnahmen ergänzt. Ziel sollte es nun, den vorliegenden Entwurf zu einer abgestimmten Nationalen Wasserstrategie der Bundesregierung zu machen“, so Backhaus.

Diskutiert wurde in diesem Zusammenhang auch ein Antrag von Mecklenburg-Vorpommern zum Schutz der Meeresumwelt von Nord- und Ostsee. „Auch wenn in den letzten drei Jahrzehnten bereits massive Anstrengungen unternommen wurden, um durch den Menschen verursachte Einflüsse wie Nähr- und Schadstoffeinträge, Überfischung, Rohstoffförderung und Infrastrukturmaßnahmen auf die empfindlichen Ökosysteme von Nord- und Ostsee zu minimieren, befinden sich weite Teile noch immer in mäßigem bis schlechtem ökologischen Zustand und verfehlen sowohl die Ziele der Europäischen Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie als auch der Wasserrahmen-Richtlinie. Auch die Vorkommen von vielen Tier- und Pflanzenarten sind in einem kritischen Erhaltungszustand“, sagte Backhaus.

Die Umweltministerinnen und -minister der Länder begrüßten deshalb die von der zukünftigen Bundesregierung angekündigte Meeresoffensive. „Wir werden mit Nachdruck dafür eintreten, dass der Meeresschutz in allen relevanten Politikbereichen wie Landwirtschaft, Energiewirtschaft, Fischerei oder auch Verkehr berücksichtigt wird“, führte der Minister aus.

Auch die Bergung von Müll und Munitionsresten müsse laut Backhaus weiter konsequent umgesetzt werden: „Mecklenburg-Vorpommern hat erreicht, dass die Bergung und Vernichtung von Munitionsaltlasten in der Nord- und Ostsee Eingang in aktuellen Koalitionsvertrag gefunden hat. Wir haben auf ein Sofortprogramm und die Einrichtung eines Bund-Länderfonds gedrängt, durch den Bergungsarbeiten solide finanziert werden können.“

Gemeinschaftsaufgabe Naturschutz

Auch die umfassenden nationalen, europäischen und internationalen Aufgaben des Naturschutzes und das damit verbundene Finanzierungsdefizit wurden auf der UMK intensiv debattiert. „Alleine für EU-rechtliche Verpflichtungen fehlen jährlich eine Milliarde Euro. Dies ist ein unhaltbarer Zustand, der den praktischen Naturschutz nahezu lähmt. Das muss sich ändern“, kommentierte Backhaus. „Da eine Gemeinschaftsaufgabe Naturschutz unter den aktuellen politischen Vorzeichen aber nicht zu erwarten ist, haben sich die Länder auf die Stärkung der Naturschutzfinanzierung über die bestehenden Bundesprogramme in einem Bundesnaturschutzfonds, ein EKF-basiertes Aktionsprogramm sowie die Aufstockung der GAK-Mittel verständigt. Das ist nicht ganz das, was wir uns vorgestellt haben, aber dennoch ist dies ein geeigneter Instrumentenkoffer, um die Finanzausstattung des Naturschutzes zu verbessern“, wertete Backhaus.

Dazu Hessens Ministerin Hinz: „Wir müssen in den nächsten Jahren unser Engagement im Umwelt- und Klimaschutz noch einmal verstärken. Wir wollen auf den 1,5-Grad-Pfad kommen und die Klimakrise ausbremsen. Gleichzeitig gilt es, die Artenvielfalt zu erhalten und damit unsere Ökosysteme stabil zu halten. Beides geht Hand in Hand und für beides müssen wir Geld in die Hand nehmen. Wir haben heute bei der Umweltministerkonferenz beschlossen, mit der neuen Bundesregierung unverzüglich nach der Regierungsbildung über die Finanzierung des Klima- und Naturschutzes zu sprechen und diese so aufzustellen, damit wir unsere Ziele auch erreichen können. Zu Beginn des Jahres 2022 wollen wir eine Bund-Länder-Besprechung durchführen. Zentral ist dabei jedoch, dass die personelle Ausstattung stimmt. Hierzu gehören insbesondere Stellen für Planungsbeschleunigung, den Hochwasserschutz und Renaturierungen.“

Vermeidung von Verpackungsmüll

„Der Schutz unsere Umwelt und die Schonung unserer natürlichen Ressourcen ist zentral für einen nachhaltigen Zukunftspfad unseres Planeten. Jeder kann und jeder muss hierzu Tag für Tag aufs Neue seinen Beitrag leisten. Dies reicht von der Vermeidung von Verpackungsmüll, der Nutzung von Mehrweg bis hin zur achtsamen Entsorgung etwa einer Zigarettenkippe. Hierzu haben wir heute den Bund aufgefordert, durch entsprechende Regelungen Hersteller von Einwegkunststoffprodukten an den Kosten der Reinigung und Entsorgung zu beteiligen. Die Verlagerung der Kosten nicht umweltgerechter oder nicht recycelfähiger Produkte auf die Allgemeinheit muss ein Ende haben. Hier brauchen wir eine konsequente Umsetzung des Verursacherprinzips bzw. eine sichtbare gemeinsame Verantwortung. Einwegprodukte und achtlos entsorgte Verpackungen sind kein Zeichen einer modernen nachhaltigen Gesellschaft. Diese muss sich durch Ressourcenschonung und Kreislaufwirtschaft auszeichnen“, die nordrhein-westfälische Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.

Umgang mit dem Wolf

Bereits gestern verkündete Backhaus, dass die Bundesländer und der Bund bei der Frage zum Umgang mit dem Wolf einen entscheidenden Schritt vorangekommen sind. Im Rahmen eines Umlaufverfahrens haben alle 16 Bundesländer und der Bund einem Praxisleitfaden zur Erteilung artenschutzrechtlicher Ausnahmen beim Wolf nach Bundesnaturschutzgesetz zugestimmt, der klar und rechtssicher vorgibt, unter welchen Voraussetzungen ein Wolf getötet werden darf. Er skizziert die rechtlichen Grundlagen und gibt klare Hinweise zum Herdenschutz sowie zur Vorbereitung und Durchführung von Entnahmen. „Damit ist er insbesondere für die zuständigen Behörden eine wichtige Hilfestellung. Aber auch die betroffenen Tierhalter halten nun ein Papier in den Händen, dass das Vorgehen im Falle eines Nutztierrisses transparent und bundesweit einheitlich regelt.“

Fachpersonalsicherung

„Die nachhaltige Verfügbarkeit von hoch qualifizierten Fachleuten für die Umsetzung der anstehenden Aufgaben im Klima-, Umwelt- und Naturschutz sowie Hochwasser- und Küstenschutz ist eine wesentliche Herausforderung und mir ein besonderes Anliegen.“, so Backhaus. Die Mitglieder der UMK haben sich daher verständigt auf Staatssekretärsebene Maßnahmen zur Personalgewinnung und -sicherung sowie Qualifizierung zu erarbeiten und der UMK im Frühjahr 2022 vorzulegen. „Ich freue mich sehr, dass ich hierzu Einvernehmen herstellen konnte“, so Backhaus.

Ausblick – UMK-Vorsitz geht an Niedersachsen

Im kommenden Jahr geht der Vorsitz der UMK turnusmäßig auf das Land Niedersachsen über. Dazu der Niedersächsische Umweltminister Olaf Lies: „Die heutigen Beschlüsse sind eine hervorragende Grundlage mit Blick auf das diese Woche vorgestellte Papier der Ampelkoalition in Berlin. Wir als Umweltminister der Länder wollen daher Anfang des kommenden Jahres zu einer Sonder-UMK zusammenkommen. Dann wollen wir diskutieren, wie wir den Umweltschutz, den Naturschutz, den Artenschutz und genauso den Klimaschutz im Lichte der Beschlüsse der neuen Berliner Regierung auf Länderebene weiter voranbringen können.“ Das habe laut Lies seinen besonderen Reiz, da im kommenden Jahr Niedersachsen parallel auch den Vorsitz der sich neu konstituierten Energieministerkonferenz innehabe: „Hier sehe ich viele Synergien, denn der Naturschutz auf der einen, die Energiewende und der Klimaschutz auf der anderen stehen sich nicht entgegen, sie bedingen einander. Angesichts der Herausforderungen und großen Entscheidungen, die anstehen, ist es eine große Chance, wenn die notwendigen Diskussionen noch besser verzahnt laufen können.“

Klimaschutzfonds für Schulen

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Stralsund – Die Hansestadt Stralsund möchte die Themen Klimaschutz und nachhaltige Entwicklung weiter stärken und den Schulen der Stadt die Nutzung von regionalen, außerschulischen Lernangeboten ermöglichen.

Aus diesem Grund hat die Hansestadt Stralsund kürzlich einen Klimaschutzfonds eingerichtet, mit dem Bildungsprojekte an Schulen rund um das Thema Klimaschutz und nachhaltige Bildung gefördert werden können. Erste Möglichkeit ist das vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft geförderte Projekt „BioReg“, in dem die Stadt mit den Projektpartnern LandWert Schulbauernhof und Insel e.V. aktiv ist.

Für drei Jahre können Schülerinnen und Schülern auf Bauernhöfen das Thema Bio-Wertschöpfungskette und regionale Produkte selbst erleben. Kinder der Klassenstufen 3 bis 6 lernen dabei vor Ort alles über regionale Wertschöpfung, ökologische Lebensmittel sowie klimaschonende Ernährung. Digitale Angebote zur Vor- und Nachbereitung unterstützen dabei.

Der Klimaschutzfonds übernimmt die Selbstbeteiligung für die Projekttage, so dass auch wirklich alle teilnehmen können. Die ersten Schulen haben bereits sich bereits für Projekttage im nächsten Jahr angemeldet. Weitere Informationen zum Projekt, zur Förderung und zum Online-Antrag sind auf der Klimaschutzseite der Hansestadt abrufbar.

Als frischgebackenes Vorstandsmitglied des Bundesarbeitskreises „Kommunaler Klimaschutz“ vertritt unser Klimaschutzbeauftragter Herr Latzko übrigens seit kurzem die Kommunale Ebene im „Aktionsbündnis Klimaschutz“ des Bundesumweltministeriums. In dieser Funktion kann Herr Latzko die Klimaschutzaktivitäten in Stralsund und die Erfahrungen unserer Projekte bundes- und landesweit bewerben.

Klimawald Fleesensee wächst weiter

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2.000 neue Bäume

Schwerin – Zusammen anpacken und den Klimaschutz vorantreiben. Das ist ein Ziel der Baumpflanzaktionen, die die Landesforstanstalt Mecklenburg-Vorpommern nun bereits zum zehnten Mal mit dem Ökoenergieversorger WEMAG durchführt. Am Samstag, den 20. November 2021, um 11 Uhr, werden Umweltminister Dr. Till Backhaus und WEMAG-Vorstand Caspar Baumgart zusammen mit Kunden, Geschäftspartnern und Mitarbeitern der Landesforst im Klimawald „Land Fleesensee“ an der B192 bei Malchow mehr als 2.200 kleine Setzlinge in den Boden bringen.

„Mit Baumpflanzaktionen wie diesen, möchten wir den klimaangepassten Waldumbau weiter voranbringen und Interessierten die Möglichkeit geben, Teil dieser Zukunftsaufgabe zu sein. Jede helfende Hand ist von Bedeutung. Denn nur, wenn wir unsere Wälder schützen, können unsere Wälder uns schützen – vor Erosion, Hochwasser, Trockenheit und Hitze. Auch sind sie wichtig für das Klima, filtern die Luft, speichern Kohlenstoff und produzieren den für uns lebensnotwendigen Sauerstoff. Der Wald ist zudem Lebensraum unzähliger Tier- und Pflanzenarten und deshalb für die Biodiversität besonders wichtig. Ich freue mich, dass auch immer mehr Unternehmen diese Leistungen wertschätzen und sich ihrer Verantwortung für den Umwelt- und Klimaschutz und damit für die Gesellschaft stellen“, betonte Backhaus im Vorfeld.

Mit der WEMAG habe das Land einen verlässlichen Partner, mit dem bereits eine Vielzahl von Projekten in diesem Bereich umgesetzt wurden, sagte er weiter. Neben dem Pflanzen von Klimawäldern hat sich das Unternehmen auch bei der Wiedervernässung des Polders Kieve oder Aalbesatzmaßnahmen im Goldberger See maßgeblich engagiert.

Auch im Klimawald Fleesensee ist der Ökoenergieversorger nicht zum ersten Mal aktiv: „Das ist bereits unsere sechste Pflanzaktion an diesem Standort. Damit sorgen wir dafür, dass der Klimawald Fleesensee immer weiterwächst“, ergänzte Baumgart. Möglich wird dies durch die vom Umweltministerium entwickelte Waldaktie. Für den Kaufpreis einer Aktie in Höhe von zehn Euro können auf einer Fläche von fünf Quadratmetern Bäume gepflegt werden. Interessierte bekommen über Investitionen in die Waldaktie die Möglichkeit, ihre Aktivitäten CO2-ärmer zu gestalten.

Durch die WEMAG kann auf diese Weise aktuell eine Waldfläche von 3.000 Quadratmetern aufgeforstet werden. Unter der fachgerechten Anleitung der Mitarbeiter des Forstamtes Wredenhagen werden 800 Esskastanien, 500 Winterlinden, 500 Robinien und 400 Traubeneichen gepflanzt. Auch die Gemeine Stechpalme als Baum des Jahres 2021 macht einen kleinen Anteil der Setzlinge aus.

„Die Esskastanie kommt dank ihrer mediterranen Herkunft gut mit warmen Temperaturen zurecht und kann auf trockenen Standorten wachsen. Die Winterlinde gilt als dürreresistent und frostunempfindlich, was auf den großen Freiflächen der Erstaufforstung von Bedeutung ist. Auch die Robinie gilt als sehr trockenstresstolerant und anspruchslos. Die Traubeneiche ist die Hauptbaumart auf dem Standort im Klimawald Land Fleesensee“, erklärte Backhaus.

„In den vergangenen Jahren waren mehr als 1.000 WEMAG-Kunden bei den Pflanzaktionen dabei. Die WEMAG-Klimawälder binden mittlerweile auf einer Fläche von mehr als 41 Hektar große Mengen des Treibhausgases Kohlendioxid und werden vielen Generationen Raum für Erholung bieten“, fasste Baumgart zusammen.

Die Waldaktie ist das erste von drei Ökowertpapieren aus dem Umweltministerium. Mittlerweile konnten gut 100.000 Waldaktien verkauft werden, so dass mehr als 1 Mio. Euro zusätzlich für Aufforstungen bereitgestellt werden konnten. Die MoorFutures und der Streuobstgenussschein ermöglichen darüber hinaus Investitionen in Moore und Streuobstwiesen. Im Ministerium wurde zum 01.10. eine Geschäftsstelle Ökowertpapiere eingerichtet, die die Arbeiten zur Weiter- und Neuentwicklung von Ökowertpapieren zur Aufgabe hat.

Klimaschutzwettbewerb 2021

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Morgen ab 14 Uhr Preisverleihung online

Schwerin – Mehr als 100 Werke mit Bezug zu Klimaschutz und Klimawandel wurden in diesem Jahr beim Klimaschutzwettbewerb „KlimaSichten – Mit Weitblick in die Zukunft“ des Energieministeriums eingereicht. Morgen, am 5. November, werden die Gewinner in den vier ausgeschriebenen Kategorien sowie der zwei Sonderpreise verkündet.

Die Preisverleihung mit Staatssekretärin Ina-Maria Ulbrich aus dem Energieministerium und dem Schauspieler und Schirmherrn des Wettbewerbs Hinnerk Schönemann fand wie schon im vergangenen Jahr aufgrund der Corona-Pandemie in kleinem Rahmen statt und wurde aufgezeichnet. Die Aufzeichnung geht morgen um 14 Uhr unter www.klimasichten.de online. Medienvertreterinnen und -vertreter sowie alle Interessierten sind herzlich eingeladen, der Verleihung online beizuwohnen.

Bürgerinnen und Bürger wie auch Einrichtungen und Institutionen aus Mecklenburg-Vorpommern waren aufgerufen, Wettbewerbsbeiträge in den Kategorien Malerei/Grafik, Plakat/Collage, Kurzfilm sowie in einer offenen Kategorie einzureichen. Die Jury, die über die Preisvergabe entschied, bestand aus Sabine Matthiesen, Geschäftsführerin von Filmbüro MV und Mecklenburg-Vorpommern Film e. V. Wismar, Stefanie Riech, Künstlerin und Dozentin an der Medien- und Informatikschule Greifswald, Stephan Latzko, Klimaschutzbeauftragter der Hansestadt Stralsund, und Peter Kranz, Leiter des Landesmarketing Mecklenburg-Vorpommern.