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Kategorie: Politik

Neubau einer Grundschule

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Bad Sülze – Endlich! Bald können sich die Schülerinnen und Schüler über ihr neue Grundschule freuen. Am 27. Mai 2020 wurde der Grundstein für die neue Dahlien-Grundschule in Bad Sülze (Landkreis Vorpommern-Rügen) gelegt. Mit dem Neubau entsteht ein moderner Grundschulstandort mit Hort und einer Sporthalle, die sowohl für den Schul- und Vereinssport als auch für sportliche Aktivitäten der Kindertageseinrichtung, die sich auch in unmittelbarer Nähe befindet, genutzt werden kann.

Der Ersatzneubau wurde notwendig aufgrund des maroden Zustandes des alten Schulgebäudes aus den 80iger Jahren. Eine Rekonstruktion des alten Gebäudes wäre gegenüber einem Neubau sehr viel kostenintensiver geworden.

Innenminister Lorenz Caffier überbrachte heute einen Bewilligungsbescheid über eine Sonderbedarfszuweisung von 700.000 Euro. Bei Gesamtkosten von rund 4,5 Mio. Euro beteiligt sich der Landkreis Vorpommern-Rügen mit einer Förderung i.H.v. rund 3,3 Mio. Euro.

„Mit dem neuen Schulgebäude wird nicht nur eine hohe Qualität des Schulunterrichts und der Hortbetreuung sichergestellt, auch die Kindertagesstätten und das Vereinsleben werden davon profitieren. Optimale Kita- und Schulbedingungen sind zudem oft auch wichtige Kriterien für die Wohnortentscheidung junger Eltern. Solche Investitionen sind immer Investitionen in die Zukunft von Städten und Gemeinden, die mir als Kommunalminister sehr am Herzen liegen und die ich gern unterstütze“, so Lorenz Caffier. „Mit dieser Förderung braucht die Stadt weniger Eigenmittel aufbringen und der städtische Haushalt kann somit entlastet werden.“

Spitzensportvereine in M-V

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Schwerin – Die Landesregierung wird die unverschuldet coronabedingt in eine wirtschaftliche Notsituation geratenen professionellen und semi-professionellen Sportvereine in Mecklenburg-Vorpommern finanziell unterstützen. Das teilte Sportministerin Stefanie Drese nach einem Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern der in der Initiative „Team Sport MV“ zusammengeschlossenen Spitzensportvereine heute in Schwerin mit.

„Insgesamt stellt das Land den neun Spielsportvereinen aus Mecklenburg-Vorpommern, die in den höchsten drei Ligen spielen 2,24 Millionen Euro aus dem Sozialfonds des MV-Schutzfonds zur Verfügung“, sagte Drese. Die Unterstützung des Landes bemisst sich an dem konkret nachgewiesenen Liquiditätsengpass und ist auf einen Höchstbetrag von 600.000 Euro je Verein begrenzt.

Zur kurzfristigen Sicherung der Liquidität in den kommenden Monaten soll die Unterstützungsleistung des Landes schnellstmöglich erfolgen. „Das ist enorm wichtig für die Vereine zur Abfederung der Verluste durch die Aussetzung des Spielbetriebs“, so Drese. Darüber hinaus beabsichtigt der Bund, weitere Finanzmittel als „Corona-Überbrückungshilfe für Profisportvereine“ bereitzustellen. Hier stehen bundesweit 200 Millionen Euro über den Nachtragshaushalt in Aussicht.

Drese: „Wir haben mit den Vereinen das Verfahren besprochen. Ich bin sehr dankbar für den äußerst konstruktiven Dialog. Wenn die Regularien und Höhe der Bundesförderung klar sind, werden wir als Land unsere Fördermodalitäten entsprechend ausrichten. Unser Ziel ist, dass unsere Vereine die bestmögliche Förderung von Bund und Land erhalten. Wir tun alles, was rechtlich und finanziell möglich ist. Mit den Hilfen des Landes wollen wir unseren hochklassigen Traditionsvereinen die Teilnahme am Wettkampfbetrieb in der bevorstehenden Saison sichern und sie in die Lage versetzen, die Lizenzbedingungen zu erfüllen.“

Die Sportministerin zeigte sich darüber hinaus beeindruckt von den vorliegenden Sicherheits- und Hygienekonzepten einiger Vereine für ihre jeweiligen Spielstätten. „Im Ostseestadion und in unseren großen Hallen in Rostock und Schwerin wären Spiele vor einer größeren Anzahl von Zuschauenden realisierbar, wenn es die Pandemieentwicklung zulässt. Für Änderungen im Zuschauerbereich im Spitzen- und Berufssport ist jedoch zunächst eine länderübergreifende Abstimmung erforderlich. Wenn es Lockerungen gibt, sind unsere Vereine und Spielstätten gut vorbereitet“, so Drese.

Folgende Vereine sind in der Initiative „Team Sport MV“ vertreten:

  • SSC Palmberg Schwerin (Volleyball Damen 1. Bundesliga)
  • Rostock Seawolves (Basketball Herren 2. Bundesliga ProA)
  • Rostock Griffins (American Football 2. Liga)
  • SV Warnemünde (Volleyball Herren 2. Liga)
  • VC Stralsund (Volleyball Damen 2. Liga)
  • F.C. Hansa Rostock (Fußball Herren 3. Liga)
  • HC Empor Rostock (Handball Herren 3. Liga)
  • Mecklenburger Stiere (Handball Herren 3. Liga)
  • Stralsunder HV (Handball Herren 3. Liga)

Schulcampus Zarrentin

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Zarrentin – In den kommenden Jahren wird auf einem rund sieben Hektar großen Areal der „Neue Schulcampus Zarrentin“ entstehen. Am Freitag ist Dr. Till Backhaus, Minister für Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern, beim ersten Spatenstich dabei. Das Ensemble umfasst eine neugebaute Regionale Schule, die Grundschule mit Hort, eine Zweifeldsporthalle mit Mensa sowie eine Sportplatzanlage und Freianlagen zum Spielen. Am neuen Standort können dann rund 650 Schülerinnen und Schüler unterrichtet werden.

Der Minister übergab außerdem einen Zuwendungsbescheid aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (LEFDRL MV) über rund 4,8 Millionen Euro. Dieses Geld ist für Erschließungsarbeiten und für die Freianlagen des Campus‘ vorgesehen. Außerdem werden mit dem Geld unter anderem die Zufahrtsstraße von der Möllner Straße nebst Geh- und Radweg sowie PKW-Stellplätze, die Aufenthaltsflächen für die Schüler und ein Regenrückhaltebecken errichtet. Für das Vorhaben wurde durch das LFI ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn zum 18. März 2020 genehmigt. Die Fertigstellung ist bis Ende 2022 geplant. Die Gesamtausgaben für diesen Bereich liegen bei rund 4,9 Millionen Euro. Der EU-Zuschuss beträgt rund 3,6 Millionen Euro, die nationale Kofinanzierung rund 1,2 Millionen Euro.

„Hier in Zarrentin entsteht ein leistungsfähiges Schulzentrum, mit dem die Region für die Zukunft gut aufgestellt sein wird. Der Ausbau der Kinderbetreuung und der Bildungsinfrastruktur sind für mein Haus und mich seit Jahren zentrale Eckpfeiler für die nachhaltige Entwicklung der ländlichen Räume. Denn Investitionen wie diese sind wichtig, damit sich die Menschen in ihrer Region wohlfühlen“, sagt der Minister.

Im Dezember 2020 soll mit dem Bau der Schule begonnen werden. Die Fertigstellung des Gesamtprojektes ist für Ende 2023 geplant. Die Gesamtkosten des Vorhabens belaufen sich nach jetzigem Stand auf rund 40 Millionen Euro.

Im Rahmen der Förderung des ländlichen Raums wurden seit 2007 im Landkreis Ludwigslust-Parchim mehr als 12.750 Vorhaben mit rund 326 Millionen Euro unterstützt. Zwischen 2014 und 2019 profitierten 48 Kitas, Schulen und Dorfgemeinschaftshäuser von der Förderung in Höhe von rund 16 Millionen Euro.

In der Stadt Zarrentin wurden im Rahmen der integrierten ländlichen Entwicklung (ILER/LEADER) zwischen 2007 bis 2019 insgesamt 52 Vorhaben mit mehr als sechs Millionen Euro begleitet. Weitere 37 Vorhaben, die mit rund 5,5 Millionen Euro Fördermitteln bedacht wurden, befinden sich in den amtsangehörigen Gemeinden. „Investitionen wie diese stärken den gemeinschaftlichen Zusammenhalt und bilden das Fundament für die Zukunft des ländlichen Raumes“, betont der Minister.

Wasserstofftechnologie in M-V

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Laage – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute gemeinsam mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil und der Ministerin für Wissenschaft, Bildung und Kultur Bettina Martin auf Einladung der Geschäftsführung das Unternehmen Apex Energy am Standort Laage besucht und sich über das derzeit größte Wasserstoffprojekt in Mecklenburg-Vorpommern informiert. Bei der Besichtigung wird Europas größtes netzgekoppeltes Wasserstoffkraftwerk vorgestellt. Der hier erzeugte Wasserstoff aus grüner Energie kann bis zu 1.500 Haushalte mit Strom und Wärme versorgen. Durch die lokale Speicherung kann die Energie immer dann bereitgestellt werden, wenn sie benötigt wird.

„Ich bin sehr beeindruckt, was das Unternehmen Apex Energy hier am Standort Laage entwickelt. Wasserstoff hat für unsere Wirtschafts-, Klima- und Energiepolitik zentrale strategische Bedeutung. Es gibt gerade eine Aufbruchsstimmung rund um den Wasserstoff in ganz Deutschland. Diese wollen wir in Mecklenburg-Vorpommern nutzen. Wir sehen grünen Wasserstoff als Möglichkeit, die Klimaziele von Paris zu erreichen, insbesondere mit einer sauberen Industrie und bei der Mobilität“, betonte die Ministerpräsidentin während des Besuchs. „Und wir setzen darauf, mit grünem Wasserstoff qualifizierte Arbeitsplätze mit guten Löhnen in Mecklenburg-Vorpommern zu erhalten, neu zu schaffen und den Wirtschaftsstandort zu stärken“, so die Regierungschefin weiter.

Es sei eine gute Entscheidung des Bundesarbeitsministers, bei diesem Besuch dabei zu sein. „Wir zeigen, wie innovative zukunftsfähige Unternehmen bei uns in Mecklenburg-Vorpommern attraktive Ausbildungs- und Arbeitsplätze anbieten.“

Bis zur vollständigen Wertschöpfungskette sei es noch ein weiter Weg, betonte Schwesig. „Für die neuen Wasserstoffanwendungen müssen deutlich größere Wasserstoffmengen produziert werden. Und wir brauchen Möglichkeiten der Speicherung, des Transports, der Verteilung und der Weiterverarbeitung und natürlich qualifizierte Serviceleistungen drumherum. Das ist eine große Herausforderung aber eine mit großen Chancen, die wir nutzen wollen.“

Sanierung und Erweiterung des Papenhofes

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Barth – In Barth (Landkreis Vorpommern-Rügen) ist heute feierlich der offizielle Baubeginn für die Sanierung und die Erweiterung des Papenhofes begangen worden. „Der Papenhof wird zu einem Kulturforum mit musealer Nutzung um- und ausgebaut. Es ist ein sehr anspruchsvolles Projekt, das für alle Beteiligten etwas Einmaliges darstellt. Ein langersehnter Wunsch vieler Barther geht mit dem Baustart in Erfüllung“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Freitag.

Das Gebäude soll auf drei Etagen zu einem Museum umgebaut werden, das über die Geschichte der Stadt informiert und zusätzlich die Möglichkeit bietet, Wanderausstellungen zu beherbergen. Im Einzelnen sind die Restaurierung und Modernisierung der Fassaden und der inneren Raumschale unter Erhalt der Befunde, die Neueindeckung und energetischen Ertüchtigung des Daches sowie die Erstellung eines Anbaus für Bildungs- und Seminararbeit geplant. Darüber hinaus soll ein Ausstellungsbereich für Dauer- und Wechselausstellungen zum Schwerpunkt „Ostseeraum“, ein Architekturerlebnispfad und ein historischer Erlebnispfad für Kinder erstellt werden. „Es wird ein tolles und langgehegtes Projekt praktisch in die Tat umgesetzt“, betonte Glawe weiter.

Die Rettung des Papenhofes geht auf eine Bürgerinitiative zurück, die sich intensiv für das Gebäude eingesetzt hat und dafür im Jahr 2012 einen eigenen Förderverein gründete. Weitere Vereine wie der Barther Heimatverein e.V., der Museumsförderverein e.V., der Förderverein Kirchenbibliothek St. Marien sowie der Klosterverein kooperieren und unterstützen das Projekt Papenhof. „Das hohe Engagement vor Ort hat die Umsetzung des Projektes ermöglicht“, dankte Wirtschaftsminister Harry Glawe allen Beteiligten.

Die Gesamtkosten des Vorhabens betragen rund 5,4 Millionen Euro. Das Land unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) mit rund 2,93 Millionen Euro. Weitere Fördermittel kommen von der Deutschen Stiftung Denkmalschutz, der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, dem LEADER-Programm und dem Denkmalschutz Sonderprogramm sowie der Stadt Barth. „Barth stellt besonders aus kultureller Sicht ein wichtiges Zentrum in Vorpommern dar, das vielen Künstlern die Chance bietet, sich vor Ort präsentieren zu können. Die Stadt lockt mit der Vielfalt der Angebote viele Touristen und Einheimische an. Auch der Papenhof wird nach seiner Fertigstellung ein kulturelles und touristisches Highlight sein“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe abschließend.

Der Papenhof ist der älteste erhaltene Profananbau der Region zwischen Rostock und Stralsund. Das im Mittelalter errichtete und in der Renaissance erweiterte Bauwerk steht im engen städtebaulichen Kontext mit der St. Marienkirche und dem Dammtor. Nach 1945 wurde das Haus als Wohnhaus genutzt und steht inzwischen seit vielen Jahren leer. Im Jahr 2011 erhielt das Haus eine Notdachdeckung aus Profil-Blechtafeln, da die Ziegeldachdeckung viele Leckagen aufwies und durch eindringendes Regenwasser erhebliche Schäden entstanden. In den folgenden Jahren erfolgten Sicherungs- und Sanierungsmaßnahmen.

Schulgipfel im Bundeskanzleramt

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Bildungsministerin Martin (M-V)  hat teilgenommen

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundesbildungsministerin Anja Karliczek und die SPD-Vorsitzende Saskia Esken haben sich mit einer Reihe von Kultusministern und Kultusministerinnen der Länder zu einem informellen Austausch über die Herausforderungen des Schulsystems in der Corona-Pandemie getroffen. Von Seiten der Länder nahmen daran Stefanie Hubig (Rheinland-Pfalz und KMK-Präsidentin), Prof. Alexander Lorz (Hessen), Bettina Martin (Mecklenburg-Vorpommern), Ties Rabe (Hamburg), Prof. Michael Piazolo (Bayern), Christian Piwarz (Sachsen) und Karin Prien (Schleswig-Holstein) teil.

In ihrer Zuständigkeit für das Schulwesen hatten die Länder am 18. Juni die Wiederaufnahme des Regelbetriebs nach den Sommerferien unter Einhaltung von Infektionsschutz- und Hygienemaßnahmen beschlossen. Das Rahmenkonzept dafür sowie erste Erfahrungen damit waren ein Gesprächsgegenstand. Es besteht Einigkeit über das gemeinsame Ziel, erneute komplette und flächendeckende Schließungen von Schulen und Kitas möglichst zu vermeiden. Das hohe Gut der Bildung soll auch in Zeiten der Pandemie politische und gesellschaftliche Priorität genießen.

Die Pandemie hat der Entwicklung von Formen des digitalen Lernens neue Dringlichkeit verliehen. Die Länder stellen sich dieser Aufgabe mit großem Einsatz und in enger Abstimmung untereinander. Bund und Länder erkennen die Digitalisierung als gemeinsame Aufgabe an. Es war der gemeinsame Wille, schnellstmöglich alle Schulen in der erforderlichen Weise an das schnelle Internet anzuschließen, Schülern zu Hause einen bezahlbaren Zugang zum Internet zu ermöglichen und Lehrer mit Endgeräten auszustatten.

Es wurde vereinbart, diese Form des Austauschs mit allen Kultusministern fortzusetzen.

1. Bauabschnitt des Schlossgymnasiums

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Gützkow – Die Stadt Gützkow als Eigentümer des Schlossgebäudes und der Landkreis Vorpommern-Greifswald als Eigentümer des übrigen Schulgebäudes wollen das Schlossgymnasium Gützkow als modernen Schulstandort erhalten und planen deshalb umfangreiche Sanierungen an den vorhandenen Gebäuden. Ziel ist es, das Schloss als zentrales Gebäude für Schulzwecke zu nutzen. Die Sanierung erfolgt in zwei abgestimmten Teilprojekten. Für den 1. Bauabschnitt, der die Sanierung des Schlossgebäudes umfasst, erhielt die Stadt Gützkow vom Innenministerium bereits im April 2018 eine Fördersumme i.H.v. rund 897.000 EUR.

Da sich die Sanierungskosten für diesen 1. Bauabschnitt erhöht hatten, stellte die Stadt einen Antrag auf Erhöhung der Fördersumme. Dem konnte entsprochen werden. Heute übergab Innenminister Lorenz Caffier einen Bewilligungsbescheid über eine Sonderbedarfszuweisung von nunmehr rund 1,07 Mio. EUR an die Bürgermeisterin, Frau Jutta Dinse.

„Ich freue mich, dass wir die Stadt Gützkow bei den anfallenden Gesamtkosten von fast 3,5 Mio. EUR mit einer höheren Fördersumme unterstützen können“, sagte Lorenz Caffier. Auch der Landkreis Vorpommern-Greifswald hat seine Förderung auf rund 1,09 Mio. EUR erhöht.

Das Schlossgymnasium befindet sich in einem schönen Park, das großzügig angelegt ist und sehr gute äußere Lernbedingungen bietet. Die Bau- und Sanierungsmaßnahmen unterstützen nach den Worten von Innenminister Caffier die Bemühungen des Gymnasiums, seinem Konzept treu zu bleiben, durch die Einheit der pädagogischen Konzeption und der inhaltlichen Gestaltung, allen Schülerinnen und Schülern optimale Lernergebnisse und eine individuelle Entfaltung zu ermöglichen.

Förderung des Europagedankens

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Demmin – Der Junge Europäer e.V. Demmin ist ein internationaler Dachverband mit Mitgliedern aus mehreren europäischen Ländern. Der Verein führt regelmäßig internationale Begegnungen durch, bei denen Kinder und Jugendliche für die europäische Idee begeistert werden sollen.

Der Verein möchte, trotz der aktuellen Einschränkungen durch das Coronavirus, vom 21.09.2020 bis 25.09.2020 in Demmin ein internationales Projekt unter Einhaltung der geltenden Coronaauflagen und Hygienebestimmungen durchführen. Mit diesem Projekt will der Verein einen Beitrag zum Umweltschutz leisten und gleichzeitig den Europagedanken fördern. Neben dem Umweltprojekt und der Veranstaltung zum Weltkindertag finden Workshops zu europapolitischen Themen statt. Diskutiert wird über die Fragen: „Beeinflusst die Corona-Pandemie den Zusammenhalt der EU?“, „Wie wird in Polen der Europagedanke gefördert?“ und „Erreicht die EU ihre Klimaziele?“. Das Ministerium für Inneres und Europa fördert das Vorhaben mit rund 3.600 Euro.

„Europa muss von der heutigen Jugend mitgestaltet werden, deshalb ist es wichtig, den europäischen Gedanken unter der Jugend zu verbreiten“, so der Minister für Inneres und Europa M-V Lorenz Caffier.

An dem Projekt nehmen Schülerinnen und Schüler der Pestalozzischule Demmin sowie jeweils 12 Schülerinnen und Schüler inklusive Lehrkräfte aus den Partnerschulen in Stettin (Polen) und Kursenai (Litauen) teil.