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Kategorie: Politik

Politische Teilhabe von Frauen

Gleichstellungsministerin Jacqueline Bernhardt: „Politikerinnen aus dem Ostseeraum tauschen sich über Wege zur Gleichstellung aus.“

Schwerin – „Überall dort, wo es um Entscheidungen geht, sollten Frauen dabei sein. In der Politik sind Frauen allerdings noch immer seltener als Männer. Es ist spannend zu erfahren, welche Lösungsansätze auf dem Weg zur Gleichstellung es in einzelnen Ländern gibt. Sicher sind in Estland die Herangehensweisen anders als in Polen oder Dänemark. Daher freue ich mich, dass Mecklenburg-Vorpommern im Rahmen der Ostseestrategie im März Gastgeber einer Internationalen Fachtagung zur politischen Teilhabe von Frauen sein wird“, sagt die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt.

Die Konferenz trägt den Titel „Von der Wahlurne bis zur Regierung: Die politische Partizipation von Frauen im Ostseeraum.“ Veranstaltet wird die Tagung am 19./20. März 2025 in Schwerin. Interessierte können sich bis zum 28. Februar 2025 anmelden unter der E-Mail-Adresse leitstelle.fg@jm.mv-regierung.de.

„Die Teilhabe von Frauen am politischen Leben von der Kommune bis zur ministerielle Ebene hängt überall von wichtigen Kriterien wie der Vereinbarkeit von Erwerbs- und Privatleben, Rollenbildern und Sitzungskulturen ab. In Workshops werden diese Themen auf der Konferenz konkret. Fragen, wie Frauen für die Politik gewonnen und gefördert werden, wie sie das Erwerbsleben mit dem Privaten unter einen Hut bringen können, werden angesprochen. Aber auch Jugendarbeit, politische Bildung sowie Nachwuchsgewinnung sind durchaus Stellschrauben, um mehr Frauen für die politische Arbeit zu begeistern und zu motivieren“, sagt die Landesbeauftragte für Frauen und Gleichstellung in der Landesregierung Wenke Brüdgam.

Gleichstellungsministerin Jacqueline Bernhardt ergänzt: „Als für die Gleichstellungspolitik des Landes zuständiges Ministerium sprachen wir uns dafür aus, die kommunalen Gleichstellungsbeauftragten zu stärken, um intensiver Frauen in den Kommunen fördern zu können. Quotenregelungen und paritätische Initiativen sollten stärker in den Blick genommen werden. Denn die weibliche Perspektive in der Gemeindevertretung hilft zum Beispiel, gleichstellungsrelevante Themen voranzubringen wie den Ausbau von Geh- und Fahrradwegen oder ausreichende Straßenbeleuchtung. Darüber hinaus ist die Kommunalpolitik ein Sprungbrett auf höhere Ebenen. Daher brauchen wir mehr Frauen in der Kommunalpolitik. Das ist bei uns wie auch in anderen Ländern so“, so Gleichstellungsministerin Bernhardt.

Wenke Brüdgam: „Frauen verändern die Politik, strukturell wie inhaltlich. Kommunalpolitik muss sich dahingehend weiter verändern. Vereinbarkeit muss funktionieren können. Wir brauchen die Perspektiven von Frauen überall: in Europa, in den Gemeinden und Städten für die Vielfalt der Gesellschaft vor Ort.“

Die Konferenz trägt den Titel „Von der Wahlurne bis zur Regierung: Die politische Partizipation von Frauen im Ostseeraum.“ ist ein Kooperationsprojekt des Ministeriums für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz, des Instituts für Politik- und Verwaltungswissenschaften an der Universität Rostock und der Mecklenburger AnStiftung. Die Fachtagung wird auf Englisch abgehalten, eine Übersetzung englisch/deutsch und deutsch/englisch ist nur am ersten Tag gewährleistet.

Desinformation und Fake News

Innenminister Christian Pegel ruft zur Vorsicht vor Desinformation und Fake News vor Bundestagswahl 2025 auf

Schwerin – Landesinnenminister Christian Pegel mahnt im Vorfeld der Bundestagswahl 2025, besonders vorsichtig vor Desinformation und Fake News zu sein. „In einer Demokratie ist der Schutz einer freien und fairen Wahl essenziell. Desinformationen und gezielte Falschnachrichten stellen eine Gefahr für die Meinungsbildung und den gesellschaftlichen Zusammenhalt dar. Wir alle sind gefordert, diesen Bedrohungen entschieden entgegenzutreten“, so Pegel.

In Zeiten, in denen soziale Medien und digitale Plattformen zunehmend zur Hauptquelle von Informationen werden, sei es besonders wichtig, kritisch mit Inhalten umzugehen. Fake News würden oft gezielt verbreitet, um Misstrauen in staatliche Institutionen, demokratische Prozesse oder politische Akteure zu säen. Pegel warnt vor den möglichen Folgen: „Desinformation gefährdet nicht nur den demokratischen Diskurs, sondern auch das Vertrauen in die Wahlen selbst. Das dürfen wir nicht zulassen.“

Verfassungsschutz informiert über Desinformation

Bereits bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2023 hat der Minister deutlich gemacht, dass vermehrt Bedrohungen durch Cyberangriffe, Spionage oder gezielte Kampagnen von Desinformation vor allem mit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine zu verzeichnen waren. „Wir bemerken, dass die Bundesrepublik Deutschland verstärkt in den Fokus von ausländischen Nachrichtendiensten rückt, aber auch Akteure im Inneren nutzen gezielt Desinformationen für sich. Es ist erkennbar, dass extremistische Akteure der unterschiedlichsten Phänomenbereiche gezielt über soziale Medien insbesondere die junge Zuschauerschaft mit teilweise unverfänglichen Antworten auf alltägliche Lebensfragen an sich zu binden versuchen, und ihnen ihre extremistischen Positionen näherzubringen, um so neue Anhänger zu mobilisieren.“

Konkrete Hinweise zum Schutz vor Desinformation

Der Innenminister rät dazu, Informationen vor allem aus verlässlichen und seriösen Quellen zu beziehen. „Prüfen Sie die Herkunft einer Nachricht, hinterfragen Sie ungewöhnliche Behauptungen und achten Sie darauf, ob Quellen genannt werden. Unser Ziel muss es sein, uns nicht manipulieren zu lassen. Die Wahl 2025 ist eine zentrale Weichenstellung für unser Land. Jede und jeder Einzelne trägt Verantwortung, diese Wahl vor Einflussnahme von außen und vor gezielter Manipulation zu schützen. Das ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe“, betont der Minister.

Christian Pegel appelliert auch an die Bürgerinnen und Bürger, aktiv ihren Beitrag zu leisten: „Informieren Sie sich umfassend, setzen Sie sich kritisch mit politischen Themen auseinander und hinterfragen Sie zweifelhafte Informationen. Prüfen Sie Informationen bitte vor allem dann besonders sorgsam, wenn Sie diese teilen wollen. Helfen Sie uns allen auf diese Weise bitte, Fake News nicht dadurch, dass Sie diese über Ihre Accounts teilen, für die mit Ihnen digital Befreundeten als seriös und von jemandem, dem sie vertrauen, als richtig eingeschätzt, erscheinen zu lassen. Nur gemeinsam können wir die Integrität unserer Demokratie schützen.“

Für mehr Angebote im Gesundheitssport

Land fördert Sportgemeinschaft Ludwigslust/Grabow

Schwerin – Sport-Staatssekretärin Sylvia Grimm überreichte heute einen Fördermittelbescheid an die Sportgemeinschaft 03 Ludwigslust/Grabow. Mit Landesmitteln aus dem Bürgerfonds sollen zusätzliche Sportgruppen im Gesundheitssport aufgebaut werden.

„Sport ist Prävention und zugleich der Schlüssel für ein ausgeglichenes, gesundes Leben. Dem Gesundheitssport kommt hierbei eine besondere Bedeutung zu, denn er legt den Fokus auf die Stärkung der eigenen Ressourcen, die Verminderung von persönlichen Risikofaktoren und den Umgang mit bestehenden Beschwerden“, erklärte Grimm bei der heutigen Übergabe.

Sie zeigte sich erfreut, dass mit Unterstützung des Landessportbundes und des Landes nun neue Sportgruppen für alle Generationen aufgebaut und zusätzliche Übungsleiterinnen und Übungsleiter gewonnen werden können, um das Angebot im Gesundheitssport zu verbreitern. „So sind Sportangebote für Kinder, Jugendliche, aber auch für Altenheimbewohnerinnen und -bewohner sowie für den Rehasport angedacht“, führte sie aus.

Neben der anleitenden Tätigkeit selbst sollen die Übungsleiterinnen und Übungsleiter zudem als Ansprechpartner für die ehrenamtlichen Trainerinnen und Trainer fungieren und Strukturen aufbauen, die das Ehrenamt im Sport in der Region weiter stärken.

Grimm: „Damit schaffen wir in Westmecklenburg beste Voraussetzungen, um langfristig junge Menschen an den Sport heranzuführen und Seniorinnen und Senioren zielgerichtet beim gesunden Altern zu unterstützen“, zeigte sich die Staatssekretärin sicher.

Neue Lehrkräfte für Mecklenburg-Vorpommern

Dienstantritt der Referendarinnen und Referendare und Zeugnisausgabe

Schwerin – An den Schulen treten 87 neue Referendarinnen und Referendare offiziell ihren Vorbereitungsdienst an. Nach den Winterferien beginnt damit für die zukünftigen Lehrkräfte das Referendariat. „26 Referendarinnen und Referendare sind für ihre praktische Ausbildung an den Schulen extra nach Mecklenburg-Vorpommern gezogen“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg anlässlich des Dienstantritts im Goldenen Saal des Neustädtischen Palais. „Für ihren Schuldienst und die vielen schönen Erfahrungen wünsche ich ihnen viel Erfolg.“

Die Referendarinnen und Referendare verteilen sich auf folgende Lehrämter:

  • Lehramt für Sonderpädagogik: 15
  • Lehramt an Grundschulen: 19
  • Lehramt an Regionalen Schulen: 13
  • Lehramt an Gymnasien: 34
  • Lehramt an Beruflichen Schulen: 6

Zukünftige Lehrkräfte haben Zeugnisse erhalten

78 Referendarinnen und Referendare haben in dieser Woche ihren Vorbereitungsdienst an den Schulen beendet und ihre Zeugnisse über das Zweite Staatsexamen erhalten. Davon werden 43 Absolventinnen und Absolventen zum 1. Februar 2025 unbefristet in den Schuldienst des Landes übernommen. 28 Lehrkräfte arbeiten weiterhin an ihren Ausbildungsschulen.

Unter bestimmten Voraussetzungen können die Schulen die von ihnen ausgebildeten Lehrkräfte nach dem Vorbereitungsdienst ohne gesondertes Ausschreibungsverfahren übernehmen. Die Übernahmegarantie bietet den Absolventinnen und Absolventen eine Zukunftsperspektive und Planungssicherheit für den Berufseinstieg. Bildungsministerin Simone Oldenburg gratulierte den Absolventinnen und Absolventen zum Zweiten Staatsexamen: „Sie haben sich mit dem Lehrerberuf für eine wichtige Aufgabe entschieden. Wir freuen uns auf die neuen Lehrkräfte.“ 20 Absolventinnen und Absolventen dieses Abschlussjahrgangs haben die Zweite Staatsprüfung mit der Note „sehr gut“ bestanden. Insgesamt liegt der Notendurchschnitt in diesem Durchgang bei 2,0.

Die Absolventinnen und Absolventen verteilen sich auf folgende Lehrämter:

  • Lehramt für Sonderpädagogik: 12
  • Lehramt an Grundschulen: 23
  • Lehramt an Regionalen Schulen: 25
  • Lehramt an Gymnasien: 11
  • Lehramt an Beruflichen Schulen: 7

In diesem Ausbildungsjahrgang gibt es erstmals 27 Absolventinnen und Absolventen, die den berufsbegleitetenden Vorbereitungsdienst an allgemein bildenden Schulen absolviert haben. Im berufsbegleitenden Vorbereitungsdienst werden die Teilnehmenden in zwei Schritten ausgebildet. Nach einer sechsmonatigen pädagogischen Ausbildung startet das Referendariat an den Schulen. Nach Abschluss sind sie ausgebildete Lehrkräfte mit Lehrbefähigung und damit den grundständig ausgebildeten Lehrkräften national und international gleichgestellt.

Mecklenburg-Vorpommern stellt an vier Terminen jährlich Referendarinnen und Referendare ein. Die kommende Ausschreibung läuft vom 10. März 2025 bis 31. März 2025 für das Referendariat mit Beginn am 1. August.

Über das Karriereportal für den Schuldienst www.lehrer-in-mv.de können sich Lehramtsabsolventinnen und Lehramtsabsolventen auf eine Stelle für ein Referendariat an ihrer Wunschschule in Mecklenburg-Vorpommern bewerben.

Neuregelung im Mutterschutz bei Fehlgeburten

Mehr Unterstützung für Frauen in belastender Lage

Schwerin – Fast jede dritte Frau erleidet in Deutschland eine Fehlgeburt. Verlieren die Frauen in der frühen Phase der Schwangerschaft das Kind, haben sie bislang erst nach Ende des 6. Schwangerschaftsmonats Anspruch auf Mutterschutz. Das hat der Bundestag am gestrigen Abend geändert und diese Grenze auf die 13. Schwangerschaftswoche (SSW) abgesenkt.

Gesundheits- und Familienministerin Stefanie Drese begrüßt diesen Schritt ausdrücklich: „Mit der Änderung des Mutterschutzgesetzes erhalten endlich auch Frauen nach einer Fehlgeburt in der frühen Schwangerschaft Unterstützung, Hilfe und die Möglichkeit, zur Ruhe zu kommen“, so Drese.

Zum 1. Juni werden gestaffelte Mutterschutzfristen eingeführt, die von einem Anspruch auf zwei Wochen ab der 13 SSW bis hin zu acht Wochen ab der 20 SSW reichen. „Viele betroffene Frauen befinden sich in einer besonders traumatischen Belastungssituation. Mit dem früheren Recht auf Mutterschutz erkennen wir gesellschaftlich an, dass es Raum und Zeit braucht, um einen schweren Schicksalsschlag wie eine Fehlgeburt zu verarbeiten“, so die Ministerin.

So seien psychische Symptome keine Seltenheit. Studien zeigen, dass in den vier bis sechs Wochen nach einer Fehlgeburt bis zu 20 Prozent der Betroffenen Symptome einer Depression aufweisen. Auch Angststörungen sind häufig (bis zu 32 Prozent). „Mit der gesetzlichen Neuregelung können Frauen selbstbestimmt entscheiden, ob sie eine Schutzfrist in Anspruch nehmen oder nicht“, so Drese.

Die Ministerin stellte zudem das „beeindruckende Engagement“ von Natascha Sagorski heraus, die vor drei Jahren eine Petition gestartet und sich mit ihren eigenen Erfahrungen für eine Gesetzesänderung eingesetzt hatte. „Mehr als 70.000 Unterschriften von Unterstützerinnen und Unterstützern hatte Sagorski hierfür zusammengetragen und das Thema aus der Tabuzone geholt“, so Drese.

Die Ministerin hob zudem hervor, dass es trotz der aufgeheizten Stimmung kurz vor der Bundestagswahl gelungen sei, fraktionsübergreifend die Gesetzesänderung im Bundestag zu beschließen. „Mein Dank geht an die Fachpolitikerinnen von SPD, CDU und Grüne, die sach- und zielorientiert die Rechte von Frauen gestärkt haben.“

Arbeitsmarkt Januar 2025 in M-V

Blank: „Unser Arbeitsmarkt bleibt trotz der Konjunkturschwäche in Deutschland stabil“

Schwerin – Im Januar ist die Zahl der Arbeitslosen in Mecklenburg-Vorpommern im Vergleich zum Vorjahresmonat um 0,4 Prozent auf 70.300 Personen gestiegen. Die Arbeitslosenquote stagniert im Vorjahresvergleich bei 8,6 Prozent.

Mit Blick auf die heute von der Bundesagentur für Arbeit veröffentlichten Zahlen erklärt Dr. Wolfgang Blank, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit MV: „Unser Arbeitsmarkt zeigt sich weiter widerstandsfähig. Der breite Branchenmix sowie die ausgewogene Wirtschaftsstruktur mit einer hohen Zahl an kleinen und mittleren Unternehmen in MV unterstützt dabei, dass die Gesamtzahl der Arbeitsplätze trotz der andauernden Konjunkturschwäche in Deutschland stabil bleibt.“

Ziel müsse es sein, in den kommenden Jahren neue Stellen zu schaffen, so Minister Dr. Blank. „MV hat weiterhin eine der höchsten Arbeitslosenquoten der Bundesländer, das darf bei der Bewertung nicht außer Acht gelassen werden. Neue, gut bezahlte Arbeitsplätze zu schaffen, hat also weiter höchste Priorität. Es gibt gute Gründe, mit Zuversicht ins neue Jahr zu starten. MV ist ein hochattraktiver Standort mit besten Zukunftschancen, das zeigt sich zum Beispiel bei TKMS in Wismar oder auch bei Ypsomed in Schwerin, wo in den kommenden Jahren hunderte Arbeitsplätze aufgebaut werden.“

Gegenüber dem Vormonat Dezember ist die Zahl der Arbeitslosen im Januar 2025 um 4.700 oder 7,1 Prozent gestiegen. Blank: „Von Dezember zu Januar nimmt die Zahl der Aufträge und in der Folge auch der Arbeitskräfte in den witterungsabhängigen Branchen wie dem Garten- und Landschaftsbau oder auch auf Baustellen regelmäßig ab. Wir können davon ausgehen, dass diese Unternehmen im Frühjahr wieder Arbeitskräfte einstellen.“

Fünf Goldmedaillen für Gingster Hochspringer

Sportler der Schule Gingst holen Gesamtsieg bei den Bereichsmeisterschaften im Hochsprung

Insel Rügen – Das Daumendrücken hat geholfen. Die Hochspringer der Schule Gingst erkämpften sich bei den Bereichsmeisterschaften mit insgesamt fünf Goldmedaillen den Gesamtsieg. Strahlende Gesichter bei den Teilnehmern und Trainern, die den Hallenwettkampf erfolgreich vorbereitet hatten.

Fünf Rügener Schulen schickten am letzten Januar-Mittwoch 48 Jungen und Mädchen in den Jahrgangsstufen 5 bis 10 nach Gingst. Hier erwarteten sie in drei spannenden Stunden sportliche Momente mit zahlreichen persönlichen Bestleistungen. „Die Schüler zeigten großen Kampfgeist und Sinn für Fairness“, meint Wettkampfleiterin Martina Zabel. Die Sportlehrerin organisiert seit nunmehr 20 Jahren den Vormittag, an dem Schüler aus zwei Schulen in Bergen sowie aus Binz, Dreschvitz und Gingst ihr Können im Hochsprung beweisen.

Hochsprung-Gold für Lotta Ribitzki aus Gingst (Mitte), die 1,30 Meter hochsprang. Auf den Plätzen 2 und 3 landeten Alva Brorson aus Dreschvitz (links) und Alina Rosentreter (rechts) von der Schule „Am Grünen Berg“ in Bergen. Foto: Martina Zabel
Hochsprung-Gold für Lotta Ribitzki aus Gingst (Mitte), die 1,30 Meter hochsprang. Auf den Plätzen 2 und 3 landeten Alva Brorson aus Dreschvitz (links) und Alina Rosentreter (rechts) von der Schule „Am Grünen Berg“ in Bergen. Foto: Martina Zabel

Neben dem Blick auf den Medaillenspiegel zählen auch die besten Sprünge. Luca Stodolka aus der Binzer Schule sprang die Höhe von 1,60 Meter gleich im ersten Versuch und holte damit Gold. Bei den Mädchen sprangen gleich drei Sportlerinnen unterschiedlicher Alternsgruppen die Höhe von 1,30 Meter. Die Leistung von Lotta Ribitzki aus der Schule Gingst ist dabei hervorzuheben, da sie das Ergebnis in der Jahrgangstufe 6 erzielte und damit die Schulsportnorm übertraf.

„Der Wettbewerb in Gingst ist eine feste Größe in unserem Sportkalender“, erklärt der Binzer Schulleiter Axel Thiede. Er begleitete seine Sportler in diesem Jahr und überzeugte sich von dem fairen sportlichen Klima in der Gingster Turnhalle. „Ein großes Lob an die Schüler der 10. Klassen, die mittlerweile den Wettbewerb fast in Eigenregie organisieren“, sagt er am Ende des Wettkampfvormittags.

Land führt Projekt „Aqua-Kitas“ weiter

Oldenburg: Wassergewöhnung ist bereits im Kindergartenalter wichtig

Schwerin – Schwimmen, tauchen, springen – das sind die Fähigkeiten, die Kinder brauchen, um sich sicher im Wasser zu bewegen. Damit noch mehr Mädchen und Jungen in Mecklenburg-Vorpommern bereits im Kindergartenalter diese Kompetenzen erlernen, fördert das Land auch in diesem Jahr zehn Kindertageseinrichtungen, die sich am Projekt „Aqua-Kitas“ beteiligen. In den Ausbildungskursen, die am Freitag, 31. Januar 2025 beginnen, erhalten Kita-Fachkräfte theoretisches und praktisches Wissen, um nach erfolgreichem Abschluss Kindern im Vorschulalter in Wassergewöhnungskursen das Schwimmen beizubringen. Dafür stellt das Land 15.000 Euro zur Verfügung.

„Ich freue mich, dass sich auch in diesem Jahr so viele Kitas an dem Projekt ‚Aqua-Kitas‛ beteiligen. Es ist in einem so wasserreichen Bundesland wie Mecklenburg-Vorpommern wichtig, dass Mädchen und Jungen bereits frühzeitig an das Wasser gewöhnt werden und lernen, sicher zu schwimmen“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg.

Die Ausbildung der Fachkräfte wird durch die Stiftung Deutschland Schwimmt organisiert. Die Teilnehmenden erarbeiten sich die Theorie durch ein flexibles Selbststudium, auf das ein Praxiswochenende und die praktische Prüfung folgen. Während ihrer Ausbildung lernen sie unter anderem, wie sie die Basiskompetenzen spielerisch vermitteln können, wie eine Musterstunde aufgebaut ist und wie sie mit Notfallsituationen im Wasser umgehen. Für die Fachkräfte ist die Ausbildung kostenlos. Die Teilnahme an der Ausbildung steht darüber hinaus auch Fachkräften von Kitas frei, die keine Förderung für Aqua-Kitas in Anspruch genommen haben.

Das Land hat die finanzielle Unterstützung von Aqua-Kitas im vergangenen Jahr gestartet, um die Schwimmkompetenzen von jüngeren Kindern frühzeitig zu fördern. Unter anderem haben sich Fachkräfte aus Greifswald, Parchim oder auch Gadebusch an dem Projekt beteiligt und die entsprechende Ausbildung absolviert.