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Kategorie: Städte und Gemeinden

Kommunale Investitionen weiter auf Höchststand

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Kommunalfinanzbericht 2023 heute Thema im Landtag

Schwerin – Die Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern konnten ihre Investitionen im Jahr 2023 noch einmal deutlich steigern. Während im Jahr 2022 die Kommunen erstmals über 1 Mrd. Euro investierten (1,186 Mrd. Euro), sind im vergangenen Jahr die Investitionen noch einmal deutlich auf 1,258 Mrd. Euro gestiegen. Dies entspricht einer Investitionsquote von 18,7 %. Zum Vergleich: Im Jahr 2018 betrugen die kommunalen Investitionen lediglich 544 Mio. Euro, was einer Investitionsquote von 12 % entsprach.

„Sowohl das Land als auch die Kommunen tragen mit ihren hohen Investitionsquoten zum starken Wirtschaftswachstum in Mecklenburg-Vorpommern bei. Vor allem die regionale Wirtschaft profitiert von den Investitionen des Staates. Das freut mich“, sagt Finanzminister Dr. Heiko Geue.

Bezogen auf die Investitionsquoten liegen die Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern im bundesweiten Vergleich unter den Flächenländern auf dem 2. Platz hinter Bayern (22,5 %), gefolgt von Baden-Württemberg (16 %).

„Dem Land ist wichtig, dass die Kommunen die in der Vergangenheit aufgelaufenen Haushaltsüberschüsse verstärkt für Investitionen einsetzen können. Um bis zu 600 Mio. Euro an kommunalen Haushaltsüberschüssen nutzen zu können, wurde beispielsweise das Gemeindehaushaltsrecht Ende letzten Jahres geändert. Davon versprechen wir uns einen zusätzlichen Investitionsschwung, der sich positiv auf die regionale Wirtschaft auswirken dürfte. Vor allem für die Bauwirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern erhoffen wir uns davon positive Effekte“, so Geue.

Ein Investitionsschwerpunkt von Land und Kommunen wird in den nächsten Jahren das sog. Schulbauprogramm sein. Im November 2023 wurde sich darauf verständigt, bis 2027 Schulbaumittel in Höhe von insgesamt 400 Mio. Euro bereitzustellen. Derzeit erstellen die Landkreise zusammen mit ihren Städten und Gemeinden priorisierte Projektlisten für Schulbaumaßnahmen, die mithilfe dieser Schulbaumittel finanziert werden sollen.

Börgerende-Rethwisch jetzt „Ostseebad“

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Börgerende-Rethwisch – Die Gemeinde Börgerende-Rethwisch im Landkreis Rostock erhält den Namenszusatz „Ostseebad“. Den entsprechenden Verleihungsbescheid hat Innenminister Christian Pegel dem Bürgermeister der Gemeinde, Horst Hagemeister, zugesandt.

„Ich freue mich sehr, der Gemeinde den Namenszusatz verleihen zu dürfen. Dieser stärkt die Identität und das Zusammengehörigkeitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger vor Ort“, beglückwünscht Christian Pegel.

Seit dem 15. Juni 2023 darf sich die Gemeinde schon „Staatlich anerkanntes Seebad“ nennen. „Jetzt gehört das Ostseebad aber wirklich zum Gemeindenamen – mit der Bezeichnung ‚Ostseebad‘ kann die Gemeinde den Tourismus weiterentwickeln und hoffentlich noch mehr Urlauber ins Land locken“, so der Innenminister.

In Mecklenburg-Vorpommern gibt es bereits eine Reihe von Städten und Gemeinden, die eine dem Gemeindenamen vorangestellte kommunalverfassungsrechtliche Bezeichnung verliehen bekommen haben.

So darf Neubrandenburg seit 2019 die Bezeichnung „Vier-Tore-Stadt“ führen, Teterow ist seit 2017 „Bergringstadt“, Gnoien kann sich „Warbelstadt“ nennen (2017), Rostock erhielt den Namenszusatz „Universitätsstadt“ (2016), Ueckermünde die Bezeichnung „Seebad“ (2013), Neustrelitz ist seit 2013 „Residenzstadt“, die Stadt Neukalen „Peenestadt“ (2012), die Stadt Malchow darf sich „Insel-stadt“ nennen (2011), die Gemeinde Ankershagen hat den Namenszusatz „Schliemanngemeinde“ (2010), die Stadt Ribnitz-Damgarten ist seit 2009 „Bernsteinstadt“ und Woldegk ist seit 2008 die „Windmühlenstadt“. Die Gemeinde Heringsdorf ist seit 2007 offiziell als „Ostseebad“ bekannt und Güstrow seit 2006 „Barlachstadt“.

Das Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung kann gemäß § 8 Absatz 4 Satz 1 Kommunalverfassung M-V auf Antrag der Gemeinde kommunalverfassungsrechtliche Bezeichnungen verleihen. Eine kommunalverfassungsrechtliche Bezeichnung ist kein Bestandteil des amtlichen Gemeindenamens, sondern stellt ein eigenständiges Element neben dem Gemeindenamen dar. Sie trifft eine Aussage über den Status, die Eigenart oder Funktion der betreffenden Gemeinde in aktueller oder historischer Hinsicht.

Schulte: „Schiffbau lebt und ist sehr vielfältig“

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Wismar – Vor gut zwei Jahren hat thyssenkrupp Marine Systems (tkMS) den MV Werften-Standort in Wismar übernommen. Künftig sollen in der Hansestadt Marineschiffe und Konverterplattformen gebaut werden. Um sich und seine geplanten Geschäftsaktivitäten vorzustellen, hat das Unternehmen heute seinen ersten Lieferantentag in Wismar ausgerichtet.

Neben der Vorstellung der eigenen Pläne soll der Lieferantentag auch helfen, die mit dem Engagement von tkMS verbundenen Perspektiven für Zulieferer zu beleuchten und so neue Geschäftspartner zu erreichen. Jochen Schulte, Wirtschaftsstaatssekretär und Beauftragter der Landesregierung für die Maritime Industrie, begrüßte die rund 200 Teilnehmenden und dankte tkMS für dieses vorausschauende Vorgehen.

„Die maritime Industrie gehört zur DNA unseres Bundeslandes. Wir freuen uns, dass gut zwei Jahre nach der Insolvenz der MV Werften alle Standorte im Land wieder eine vielversprechende Perspektive haben“, so Schulte. „Ich hoffe, dass er dazu beiträgt, wichtige Impulse insbesondere für die lokale und regionale Wertschöpfung zu geben. Das enorme Interesse an dieser Veranstaltung zeigt: Der Schiffbau lebt und er ist sehr vielfältig. Marineschiffbau und Offshore-Plattformen haben großes Wachstumspotenzial und versprechen langfristige und zukunftssichere Beschäftigung nicht nur in Wismar.“

Wallensteinstraße wird umgestaltet

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Stralsund – Die Hansestadt Stralsund plant die Erneuerung und Umgestaltung der Wallensteinstraße am Campus Juri-Gagarin zwischen Sporthalle und Grundschule. Für diese Maßnahme werden der Hansestadt Stralsund 360.000 Euro aus der Städtebauförderung von Bund und Land zur Verfügung gestellt. In einem ersten Bauabschnitt werden die vorhandenen Gehwege und Straßenflächen von der Vogelwiese an der Sporthalle bis zur Kreuzung Wallenstein-/Lagerstraße erneuert.

Vorgesehen ist, die Straße zwischen Halle und Schule durch Poller zur Sackgasse umzugestalten. Aus Sicherheitsgründen soll die Fläche nur noch von Fußgängern und Radfahrern genutzt werden. Eine Befahrung für Rettungsfahrzeuge und bei größeren Veranstaltungen bleibt möglich.

Die Platzfläche und die Gehwege sollen Betonsteinpflaster bekommen, die Straße selbst wird mit einer Asphaltdecke befestigt. Ergänzt werden Fahrradbügel, Sitzblöcke aus Beton, Bäume und Hecken sowie umweltfreundliche Lampen.

Der Eigenanteil beträgt rund 180.000 Euro. Die Umgestaltung soll im Juli 2024 beginnen und im Lauf des Jahres fertig werden.

EnergieTag Mecklenburg-Vorpommern

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Zahlreiche Aktionen im ganzen Land geplant

Schwerin – Energieminister Reinhard Meyer hat heute in Schwerin das Programm des mittlerweile neunten EnergieTages MV am kommenden Sonnabend vorgestellt. Mit über 60 Aktionen im ganzen Land wird es in diesem Jahr mehr Angebote geben als jemals zuvor.

„Mecklenburg-Vorpommern ist das Land der erneuerbaren Energien“, machte Energieminister Reinhard Meyer deutlich und unterstrich das mit Zahlen: „Wir haben es geschafft, dass unser Land mittlerweile das Zweieinhalbfache seines Strombedarfes aus erneuerbaren Energien erzeugt. Bis 2035 wollen wir, dass es rechnerisch der gesamte Energiebedarf – also auch für Wärme und Mobilität – ist, den wir aus erneuerbaren Quellen decken. Das kann aber nur funktionieren, wenn wir die Menschen bei uns im Land mitnehmen.“

Der EnergieTag MV mit zahlreichen Aktionen im Land ist dafür eine wichtige Plattform. Hier sollen über das ganze Land verteilt für die regionale Wertschöpfung durch erneuerbare Energien geworben und miteinander ins Gespräch gekommen werden. „In diesem Jahr haben wir über 60 Aktionen im ganzen Land – so viele wie nie zuvor. Auch das zeigt, dass die erneuerbaren Energien eine immer größere Rolle bei uns im Land spielen. Dabei leisten sie nicht nur einen Beitrag zum Klimaschutz, sie sind mittlerweile auch ein wichtiger Standortfaktor für die Ansiedlung neuer Unternehmen, sie sichern Arbeitsplätze und dienen der Angleichung der Lebensverhältnisse.“

Diese Vielfalt spiegelt sich auch in den Aktionen rund um den EnergieTag MV am 27. April dieses Jahres wider. So lädt beispielsweise die Gemeinde Lohmen und das Unternehmen UKA zum Dorffest mit Informationsmöglichkeiten zum Thema Photovoltaik und Balkonkraftwerke. Das Unternehmen WIND-projekt und das IWEN-Institut laden zu einem Tag der offenen Tür nach Warnemünde ein, mit Wissenswertem zu den Erneuerbaren, Forschung zum Anfassen, Hüpfburg und Kinderschminken. Die Verkehrsbetriebe LUP bieten an ihren vier Standorten (Ludwigslust, Hagenow, Parchim und Sternberg) Führungen über die Betriebshöfe und informieren über das Thema Elektromobilität. Und im Hafen Sassnitz bietet die Firma Iberdrola Führungen im Offshore-Bereich des Hafens an.

Ein Überblick über alle Aktionen rund um den EnergieTag MV ist unter www.energietag-mv.de zu finden. Das Wirtschafts- und Energieministerium koordiniert die Aktivitäten der einzelnen Teilnehmer und unterstützt sie in ihrer Öffentlichkeitsarbeit.

Sperrung der Strandübergänge 1 + 2 bei Zingst

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Zingst – Im Frühjahr 2024 wurde am alten Steinlagerplatz östlich des Strandaufganges 1 eine Brechanlage für das Zerkleinern des dort lagernden Natursteins aufgestellt. Durch die Maßnahme werden 14.000 Tonnen Schotter gewonnen, die zeitgleich abtransportiert und für die Befestigung der Weidewege im Renaturierungsgebiet der Sundischen Wiese Verwendung finden.

Da während des Zerkleinerns Steine aus der Brechanlage geschleudert werden könnten und somit Gefahr für Leib und Leben besteht, ist eine weiträumige Sperrung im Bereich der Strandübergänge 1 und 2 bis zum Schlösschen Sundische Wiese erforderlich. Alle Wege und Strandzugänge sind in diesem Bereich wochentags von 7 Uhr bis 19 Uhr gesperrt, freitags in der Zeit von 7 Uhr bis 12 Uhr. Außerhalb der Arbeitszeiten sowie an Wochenenden und Feiertagen sind die Sperrungen aufgehoben. Strandbesuche sind ab dem Strandaufgang 3 Richtung Westen uneingeschränkt möglich.

Besuchern, die in Richtung Sundische Wiese und Pramort unterwegs sind, wird empfohlen ab Zingst oder Müggenburg den boddenseitigen Rad- und Wanderweg zu nutzen. Die Nationalparkausstellung und das Schlösschen Sundische Wiese sind außerdem über die Landstraße erreichbar. Autofahrer können die Landstraße bis zum Parkplatz Sundische Wiese uneingeschränkt nutzen.

Nach Beendigung der geplanten Arbeiten wird der dann „ehemalige Steinlagerplatz“ der natürlichen Sukzession überlassen. Die jetzigen Baumaßnahmen sind Teil des gegenwärtig größten Renaturierungsprojektes an der deutschen Ostseeküste.

Die Herstellung natürlicher Wasserverhältnisse im Nationalpark, mit Raum für Überflutungen auf großen Flächen, ist Teil des Komplexvorhabens Sturmflutschutz Renaturierung Ostzingst. Überflutungsgebiete im Nordteil entwickeln sich bereits zu Mooren und neuer Wildnis. Im Süden entsteht in den nächsten Jahren eine Priel-Landschaft mit Salzweiden.

Turner in neuem Outfit im Bundesfinale

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Provinzial Versicherung fördert die Jungen und Mädchen der Turn-AG an der Schule Gingst

Insel Rügen -Zum dritten Mal reisen die Gingster Turnerinnen und Turner am 23. April als MV-Landessieger zum Bundesfinale im Wettbewerb „Jugend trainiert für Olympia“ nach Berlin. Dort treffen sich die hochmotivierten Teams aus 16 Bundesländern, um mit Bestleistungen auf das Siegerpodest zu kommen. „Wir freuen uns, dass wir für diese Sportreise mit tollem Rahmenprogramm finanzielle Unterstützung bekommen“, sagt Birgit Eicke, die als Trainerin mit der Gingster Mannschaft in die Hauptstadt fährt.

Zu den Spendern gehört in diesem Jahr Rike Pahnke von der Provinzial Versicherung. „Ich bin total davon begeistert, dass auf Rügen der Turnsport betrieben und von Frau Eicke wiederbelebt wird“, erklärt die Generalagentin bei der Übergabe ihres Geschenks an die fünf Sportsfreunde. Kimberly Kiehl, Lennie Liekfeld, Finn Koch, Filia Schwarzer und Finn Ahrendt werden mit personalisierten Jacken als einzige Vertreter unseres Bundeslandes bei dem Wettkampf antreten. Das sei für eine Schule wie die in Gingst eine besondere Auszeichnung und beachtliche Leistung der Teamarbeit aller Sportlehrer.

Strahlende Turner in neuem Outfit für Berlin (v. l. n. r.): Kimberly Kiehl, Lennie Liekfeld, Finn Koch, Filia Schwarzer und hockend Finn Ahrendt. Mit dabei Trainerin Birgit Eicke (1. v. l.) und Rike Pahnke von der Provinzial Versicherung (1. v. r.). Foto: André Farin
Strahlende Turner in neuem Outfit für Berlin (v. l. n. r.): Kimberly Kiehl, Lennie Liekfeld, Finn Koch, Filia Schwarzer und hockend Finn Ahrendt. Mit dabei Trainerin Birgit Eicke (1. v. l.) und Rike Pahnke von der Provinzial Versicherung (1. v. r.). Foto: André Farin

Rike Pahnke kam bei der Übergabe der Jacken mit den Jungen und Mädchen ins Gespräch. Sie kenne als ehemalige Turnerin und Trainerin der Sportart die Herausforderung, immer die besten Turnleistungen zu erbringen. Mit beiden Daumen gedrückt meinte sie, dass die persönlichen Erwartungen vor großem und interessiertem Publikum immer sehr hoch seien. „Für die motorische Entwicklung aller Kinder ist das Turnen im gesamten Schulsport wichtig“, meint sie und begründet damit ihr Engagement für die Gingster Schüler.

„Die Erfolgsserie unserer Turner reißt nicht ab“, findet Schulleiter André Farin. Mit seiner Kollegin Birgit Eicke habe seine Schule und die Sana-Sportgemeinschaft ein Zugpferd gefunden, das über das Maß hinaus neue Leute gewinne, motiviere und trainiere. „Das zeugt von einer unbeschreiblichen Leidenschaft der Sportlerin.“

Abiturprüfungen beginnen

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Bildungsministerin Oldenburg wünscht Schülerinnen und Schülern viel Erfolg und größtmöglichen Erfolg

Schwerin –  In Mecklenburg-Vorpommern beginnen am Montag, 22. April 2024, die Abiturprüfungen. 5.300 Schülerinnen und Schüler streben in diesem Jahr die Allgemeine Hochschulreife an. Den Anfang machen die Prüfungen in den Fächern Französisch, Polnisch, Russisch, Schwedisch, Spanisch und Niederdeutsch mit einem gemeinsamen Prüfungstermin für die Gymnasien und Fachgymnasien.

Am Donnerstag, 25. April 2024, folgen dann die Abiturprüfungen im Fach Deutsch. Die Prüfungen für das Fach Englisch finden am Freitag, 3. Mai 2024, statt. Die Prüfungen in Mathematik erfolgen am Dienstag, 7. Mai 2024. Zwischen diesen Terminen gibt es Prüfungen in weiteren Fächern. Nach der Corona-Pandemie finden die Prüfungen in diesem Jahr erstmals wieder ohne besondere Bedingungen statt.

Bereits Anfang April hatte Bildungsministerin Simone Oldenburg den Schülerinnen und Schülern in einem persönlichen Schreiben viel Glück und größtmöglichen Erfolg gewünscht. „Sie haben im Laufe der Jahre viele Erfahrungen sammeln können, haben sich auf Leistungskontrollen, Klassenarbeiten und Klausuren vorbereitet und nach und nach eigene Lernstrategien entwickelt.

All dies wird Ihnen helfen, auch die letzte Hürde zu überspringen. Gehen Sie die Prüfungen mit Mut und Selbstbewusstsein, aber auch mit dem erforderlichen Respekt an. Und wenn Sie den Prüfungstagen ein wenig aufgeregt entgegenfiebern, vergessen Sie nicht, dass es Ihren Lehrkräften nicht anders geht. Diese haben Sie unermüdlich und kompetent auf die Prüfungen vorbereitet und sind genauso glücklich wie Sie, wenn sich dies am Ende auszahlt“, schrieb Oldenburg.

Die Ausgabe der Zeugnisse erfolgt spätestens am Samstag, 20. Juli 2024. Alle Prüfungstermine für das Abitur sind auf dem Bildungsserver MV aufgeführt.