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Kategorie: Städte und Gemeinden

Bevölkerungsschutz-Übungen in M-V

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Schwerin – Der September steht in diesem Jahr in Mecklenburg-Vorpommern im Zeichen wichtiger Bevölkerungsschutz-Übungen. Den Auftakt macht der bundesweite Warntag am 14. September. Mit der „LÜKEX“ (Länder- und Ressortübergreifende Krisenmanagementübung – EXercise) findet am 27. und 28. September eine bundesweite strategische Übung statt, die sich zeitlich teilweise mit der – operativen – Landeskatastrophenschutzübung vom 28. bis zum 30. September im Landkreis Vorpommern-Greifswald überschneidet. Darüber berichtete Innenminister Christian Pegel heute im Kabinett.

„In diesem Jahr werden am 14. September in ganz Deutschland insbesondere Sirenen und Mobiltelefone warnen. Ziel auch des dritten bundesweiten Warntags ist es, alle Menschen im Land einmal im Jahr daran zu erinnern, wie im Fall eines entsprechenden Anlasses alarmiert wird“, sagte Christian Pegel und beschrieb den konkreten Ablauf:

„Um elf Uhr werden gut 1.600 Sirenen auch bei uns in Mecklenburg-Vorpommern ertönen. Sie sind ein wichtiges Warnmittel, um zum Beispiel vor Stürmen, Waldbränden, Hochwasser oder anderen großräumigen Gefahren zu warnen und erste Verhaltensempfehlungen zu transportieren. Abweichend von der bundesweiten Regelung wird bei uns dem Warnsignal der Entwarnungston vorausgehen. Damit wollen wir alle Menschen bei uns im Land, die diese Signale leider nicht nur aus Übungen kennen, explizit darauf hinweisen, dass es sich um eine solche handelt.“

Um 11.45 Uhr werde mit dem Signal ,Entwarnung‘ die Übung beendet. (Hier können Sie alle Sirenensignale hören und lesen, was bei ihrem Ertönen zu tun ist.)

Zugleich werden um elf Uhr über das so genannte Cell Broadcast Warnnachrichten direkt auf das Handy oder Smartphone geschickt, erklärte der Innenminister und macht auf einen technischen Hinweis aufmerksam: „Leider ist im System Cell Broadcast technisch derzeit noch keine Entwarnung möglich, daher wird auf den Smartphones, auch wenn sie stumm geschaltet sind, vorerst nur die ,Warnung‘ aufploppen. Diese kann aber, da es sich um einen Übungsfall handelt, händisch beendet werden.“

Der Warnmittelmix bestehe aus dem System Cell-Broadcast, Warn-Apps wie „Nina“ oder „Katwarn“, stationären Sirenenanlagen, Radiodurchsagen, Spruch- bzw. Laufbändern in Fernsehübertragungen, Lautsprecherdurchsagen, mobiler Sirenentechnik, Einblendungen in modernen Werbeanlagen („Stadtmöbel“) und z.B. auch aus Informationstafeln der Bahnhöfe.

Der Bund wird über das satellitengestützte Warnsystem „Modulares Warnsystem“ (MoWaS) Warnungen z.B. durch Cell-Broadcast und die App „Nina“ auf die Smartphones der Bevölkerung bringen, soweit diese hierfür technisch ausgestattet sind. „Noch immer ist es so, dass ältere Generationen von Handys oder Smartphones diese Netz- und anbieterunabhängigen Warn-Meldungen nicht umsetzen können. Also wundern Sie sich nicht, liebe Bürgerinnen und Bürger, wenn Sie auf Ihrem Handy oder Smartphone doch keine Nachricht dazu erhalten. Dann hilft unser Warnmittelmix“, verdeutlichte Minister Pegel.

Die Länder lösen über ihre jeweilig zuständigen Katastrophenschutzbehörden – in M-V sind das die Landkreise und kreisfreien Städte – um 11 Uhr den verbleibenden eigenen Warnmittelmix aus stationären Sirenensignalen, Lautsprecherdurchsagen eigener Fahrzeuge der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS), mobilen Sirenensignale, kommunalen Anzeigetafeln etc. aus.

„Zusätzlich sind wir alle gefordert, auch auf die Bevölkerungsgruppen, die nicht mit entsprechender Technik ausgestattet sind, durch nachbarschaftliches Engagement zu denken. Bitte informieren Sie auch bei dieser Übung Ihre Mitbürger ,links und rechts neben sich‘ und sensibilisieren Sie sie für die Situation. Bei dem Übungsfall können wir so Panik vermeiden und im Krisenfall werden wir uns dann gegenseitig unterstützen können“, appellierte der Innenminister.

LÜKEX23: Bund und Länder üben „Cyberangriff auf Regierungshandeln“

Die mittlerweile neunte LÜKEX befasst sich mit dem Thema „Cyberangriff auf das Regierungshandeln“. Sie ist eine Stabsrahmenübung, mit der das gemeinsame Krisenmanagement des Bundes und der Länder auf strategischer Ebene erprobt und verbessert werden soll.

„Im Zentrum der Übung steht, die Staats- und Regierungsfunktionen in einem Szenario aufrechtzuerhalten, in dem die IT-basierten Prozesse, die diese Funktionen normalerweise gewährleisten, gestört sind und auszufallen drohen“, führte Innenminister Christian Pegel aus und sagte weiter: „Dabei fokussieren wir uns vor allem auch auf die Notfallmechanismen der Cyber-Sicherheitsstrukturen. Bei der LÜKEX geht es auch darum, dass sich unterschiedliche Experten vernetzen und zu einer gemeinsamen Sprache und Bewertung in einer Krisenlage kommen. Es geht dabei um das Üben der einen Katastrophenschutzlage koordinierenden Stäbe – die Katastrophenschutzeinheiten werden also nicht wirklich ausrücken und ‚draußen‘ üben.“ Vorrangig beübt werden vor allem die beim Innenministerium angesiedelten gemeinsamen Krisenreaktionsstrukturen der Landesregierung.

„Wir wollen vor allem unseren schon eingerichteten Landeskoordinierungs- und Unterstützungsstab (LKUSt) und den auf Ebene der Staatssekretärinnen und Staatssekretäre gebildeten Krisenstab in einem realitätsnahen Szenario ins Arbeiten bringen, um für den Ernstfall gewappnet zu sein“, kündigte Innenminister Christian Pegel an.

Vorpommern-Greifswald übt Großwaldbrand-Szenario

In und um Pasewalk wird zudem vom 28. bis 30. September 2023 eine Landeskatastrophenschutzübung stattfinden. Das Landesamtes für zentrale Aufgaben und Technik der Polizei, Brand- und Katastrophenschutz M-V (LPBK) übt mit dem Landkreis Vorpommern-Greifswald den überregionalen Einsatz von Rettern während eines Großwaldbrandes. Neben dem Landkreis Vorpommern-Greifswald werden die Katastrophenschutzeinheiten der örtlichen Feuerwehren, die Medical Task Force, die überörtlichen Katastrophenschutzeinheiten, das Technische Hilfswerk, die Bundeswehr, die Landes- und Bundespolizei sowie polnische Feuerwehr- und Katastrophenschutz-Einheiten mit üben. „Bei dieser Übung werden also die Katastrophenschutzeinheiten alarmiert und es wird tatsächlich ‚draußen‘ geübt“, beschreibt der Minister den Unterschied zur Bundesübung LÜKEX.

Aufnahme der Schuhproduktion

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Inbetriebnahmeprüfung der Schuhproduktion der Firma Birkenstock am Standort Pasewalk erfolgreich abgeschlossen

Pasewalk – Das Staatliche Amt für Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburgische Seenplatte hat am 29. August 2023 das Vorliegen aller Voraussetzungen für die Aufnahme der Schuhproduktion bei der Firma Birkenstock am Standort Pasewalk bestätigt und die Inbetriebnahme frei gegeben.

Sie bezieht sich zunächst auf einen Teil der Produktionslinien, die auf dieser Grundlage aus dem Probe- in den regulären Betrieb übergehen können. Die Vervollständigung der genehmigten Produktionslinien erfolgt sukzessive und wird ebenfalls durch die zuständigen Behörden nach Abschluss des immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens begleitet.

Im Ergebnis sondierender Vorgespräche wurde der Genehmigungsantrag für die Industrieanlage am 7. März 2022 gestellt. Bereits am 1. Juli 2022, nach einem knapp viermonatigen, sowohl vom Antragsteller als auch seitens der zu beteiligenden Behörden sehr konstruktiv geführten Verfahren, wurde die Genehmigung durch das StALU MS erteilt.

Es schlossen sich während der Bauphase Überwachungen und Vor-Ort-Gespräche gemeinsam mit anderen zuständigen Behörden an, in denen offene Punkte konsequent angesprochen und durch die Verantwortlichen des Schuhproduzenten zuverlässig abgearbeitet wurden. Auch Änderungen des ursprünglichen Antrages, wie beispielsweise die Umstellung der Anlagenbeheizung von Verbrennung auf Wärmepumpe, wurden zeitgerecht bewältigt.

Der Probebetrieb einzelner Produktionslinien war seit dem 1. August 2023 durch das StALU MS zugelassen worden. In diesem Rahmen erfolgte das Einfahren und die technische Einstellung der ersten Produktionsanlagen sowie die Einarbeitung der ersten Mitarbeiter.

Die Firma Birkenstock betreibt somit in Pasewalk von nun an eine Anlage mit einer Kapazität von bis zu 6.400.000 Paar Schuhen pro Jahr auf der Basis von Polyurethan einschließlich Endbearbeitung und Verpackung.

Neues Feuerwehrgerätehaus in Leopoldshagen

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Leopoldshagen – Leopoldshagen bekommt ein neues Feuerwehrgerätehaus. Der Chef der Staatskanzlei hat am Sonntag an Bürgermeister Werner Hackbart eine Sonderbedarfszuweisung aus dem Innenministerium in Höhe von 550.000 Euro im Rahmen des Tages der offenen Tür der Feuerwehr übergeben. Insgesamt werden fast 1,5 Millionen für dieses Projekt investiert. Das sei gut angelegtes Geld für eine wichtige Sache.

 „Die Landesregierung bekennt sich ganz klar zu den Feuerwehren und sorgt dafür, dass die Kameradinnen und Kameraden gute Bedingungen für ihre so wichtige Arbeit haben oder bekommen“, erklärte Dahlemann. Er verwies auf das Programm „Zukunftsfähige Feuerwehren“, mit dem zwischen 2020 und 2023 50 Millionen Euro für die Verbesserung des flächendeckenden Brandschutzes bereitgestellt wurden und werden.

„Darüber hinaus wollen wir auch die Situation der Feuerwehrgerätehäuser verbessern, so wie hier in Leopoldshagen. Beide Programme gehen auch auf die hartnäckige Arbeit des Bürgermeisters und langjährigen Ordnungsamtsleiters Werner Hackbarth zurück“, erklärte Dahlemann bei der Übergabe des Bescheides.

Der Staatssekretär nutzte die Gelegenheit und dankte allen Feuerwehrleuten, die unermüdlich im Einsatz sind, wenn die Umstände dies erfordern. „Ob große oder kleine Brände, Verkehrsunfälle oder andere außergewöhnliche Ereignisse, bei denen Hilfe gebraucht wird. Die rund 950 Freiwilligen und sechs Berufsfeuerwehren stehen immer bereit, sind einsatzfähig und zuverlässig und bilden darüber hinaus in den fast 700 Jugendfeuerwehren den Nachwuchs aus.

Dafür gilt ihnen allen ein herzliches Dankeschön. Die Feuerwehren in unserem Land sind unverzichtbar. Und sie sind wie hier in Leopoldshagen Rückgrat des Dorfes und echter Zusammenhalt. Das unterstützen wir mit aller Kraft.“

Kurpark im Ostseebad Baabe wird erweitert

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Meyer: Attraktives Erholungsgebiet entsteht für Urlaubende, Tagesausflügler und Einheimische

Insel Rügen – Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat am Donnerstag (31.08.) einen Zuwendungsbescheid an die Gemeinde Ostseebad Baabe für die Kurparkerweiterung übergeben. „Das Ostseebad Baabe besticht durch seine einzigartige Natur, die geprägt ist von der hügeligen Boddenlandschaft, ausgedehnten Waldflächen und der Ostsee.

Jetzt soll der Kurpark deutlich aufgewertet werden, um Urlaubenden, Tagesausflüglern und Anwohnern ein attraktives Erholungsangebot zu unterbreiten“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Das Ostseebad Baabe liegt im Biosphärenreservat Südost-Rügen auf der Halbinsel Mönchgut zwischen Sellin und Göhren auf einer Landenge. Vorgesehen ist, den 2.000 Quadratmeter großen Kurpark zu erweitern im Bereich zwischen der Strandpromenade und der Ferienwohnungsanlage Haus Meeresblick und des Hotels Inselblick.

So sollen die ursprünglichen Ausmaße aus den Jahren 1920 bis 1950 wiederhergestellt werden; das bedeutet eine Erweiterung um 20.000 Quadratmeter. Zudem ist geplant, die brachliegenden Flächen zu einem Rhododendronpark südlich von Haus Meeresblick zu gestaltet. Zwischen Rhododendronpark und Sportplatz entsteht ein Fitnesspark mit unterschiedlichen Sportgeräten für alle Altersgruppen. Alle Teile des neuen Kurparks werden über neu gestaltete Wege miteinander verbunden.

„Das Ostseebad Baabe ist ein beliebtes Ziel für Erholungssuchende und Naturfreunde. Der Kurpark ist jedoch zu klein, deshalb unterstützt das Wirtschaftsministerium die Investitionen in die touristische Infrastruktur der Region“, sagte Meyer.

Nach Angaben des Statistischen Amtes gab es im Zeitraum Januar bis Mai 2023 rund 138.000 touristische Ankünfte (+14,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum) und knapp 604.000 Übernachtungen (+10.7 Prozent). Die durchschnittliche Aufenthaltsdauer der Gäste lag bei 4,4 Tagen.

Die Gesamtinvestition beträgt rund 836.000 Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Höhe von 700.000 Euro.

Erneuerung eines Gehweges

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Meyer: Stetige Investitionen sind ein wichtiger Baustein der kommunalen Infrastruktur

Walow – Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer überreichte am Mittwoch einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 56.100,00 Euro für die Erneuerung eines Gehweges im Ortsteil Lexow der Gemeinde Walow (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) an den Bürgermeister der Gemeinde Walow, Heinz Gerull.

„Mit dieser Förderung wird die kommunale Verkehrsinfrastruktur im Ortsteil Lexow nachhaltig verbessert. Dies hat nicht nur für alle Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer sowie Anwohnerinnen und Anwohner einen unmittelbaren Nutzen; moderne Verkehrswege sind eine wichtige Voraussetzung für lebenswerte Gemeinden und die wirtschaftliche Entwicklung“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit, Reinhard Meyer.

Um die Verkehrsverhältnisse der Gemeinden und Kreise zu verbessern, unterstützt das Land Mecklenburg-Vorpommern die Kommunen bei der Erhaltung und dem Ausbau ihrer Infrastruktur finanziell mithilfe der Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen im Bereich des kommunalen Straßenbaus in Mecklenburg-Vorpommern.

Investitionen in das RBB Müritz

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Meyer: Investitionen in die Ausbildung junger Menschen sind die wichtigste und sicherste Anlage

Waren(Müritz) – Zwei Zuwendungsbescheide für den Standort Waren (Müritz) des RBB (Regionales Berufliches Bildungszentrum) Müritz hat Wirtschafts- und Arbeitsminister Reinhard Meyer am Mittwoch an den Beigeordneten des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte, Torsten Fritz, übergeben.

„Am RBB Müritz erfolgen Berufsausbildungen in ganz unterschiedlichen Bereichen wie Gastronomie, Gesundheit und Pflege, Holztechnik oder Medientechnik. Mit den beiden Förderungen für das RBB werden die Weichen für eine zukunftsfähige hochwertige Berufsausbildung gestellt. Die Weiterentwicklung der Freianlagen sowie die Errichtung des Skills- und Simulationslabors für den Bereich Gesundheit und Pflege sind wichtig für die Attraktivität der Berufsausbildungen“, stellte Wirtschafts- und Arbeitsminister Reinhard Meyer bei der Übergabe des Zuwendungsbescheides heraus.

Das Vorhaben beinhaltet die Weiterentwicklung eines Skills- und Simulationslabors am RBB Standort Waren (Müritz) für den Bereich Gesundheit und Pflege. Dabei geht es konkret um handlungsorientiertes Lernen statt einer Trennung von Theorie und Praxis. Zu den herkömmlichen Klassenräumen gibt es sogenannte Labs oder Praxisräume, in denen die Schülerinnen und Schüler ihre duale Ausbildung absolvieren.

In einer möglichst realen Welt werden hier Situationen aus der beruflichen Praxis möglichst realitätsnah imitiert werden.

Das Raumkonzept bezieht sich auf drei nebeneinanderliegende Räume: das SkillsLab, der Regieraum und das Simulationslabor. Die Förderung des Projektes beträgt 289.411 Euro.

Mit einer Förderung in Höhe von 751.750 Euro sollen die Außenanlagen des 1998 errichteten Schulkomplexes erneuert werden. Im Einzelnen geht es bei dem Vorhaben um die Modernisierung und Instandsetzung des Sportplatzes und die Schaffung von Bereichen im Innenhof als Veranstaltungsbereich sowie um die Erneuerung und Erweiterung der Fahrradabstellplätze.

Neue Kreisverkehrslage

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Neue Kreisverkehrslage am Verkehrsknotenpunkt Federower Weg/Am Kurpark in Waren (Müritz) / Meyer: Mehr Verkehrssicherheit und Zufriedenheit für Verkehrsteilnehmende

Waren(Müritz) – Am Mittwoch überreichte Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer an den Bürgermeister der Stadt Waren (Müritz) Norbert Möller einen Förderbescheid in der Höhe von 618.000 Euro für die Errichtung einer Kreisverkehrsanlage in Waren.

„Die Förderung der Kreisverkehrsanlage ist Teil der wichtigen Investitionen in die kommunale Infrastruktur in MV und zeitgleich fördert sie im großen Maße die Verkehrssicherheit sowie die Zufriedenheit der Verkehrsteilnehmenden“, sagte Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer im Gespräch mit Bürgermeister Norbert Möller.

Der Ausbau des bisher lichtsignalgesteuerten Knotenpunktes dient der höheren Verkehrssicherheit, da ein Kreisverkehr weniger Konfliktpunkte hat, an denen sich die Wege verschiedener Verkehrsteilnehmer überschneiden. Ein Kreisverkehr ist gut als Knotenpunkt erkennbar und die Vorrangregelungen sind für alle Verkehrsteilnehmer klar begreifbar. Des Weiteren kann durch das geringe Geschwindigkeitsniveau sowie die geringeren Geschwindigkeitsdifferenzen zwischen den Verkehrsteilnehmern die Unfallschwere reduziert werden.

Der Federower Weg ist eine wichtige innerörtliche Straße in der Stadt Waren (Müritz) mit weiterführender Anbindung an die Bundesstraße 192 im Norden. Die Straße „Am Kurpark“ mündet in den Federower Weg und führt im Westen direkt zum Kurzentrum Waren (Müritz).

Fürstliche Geheimnisse

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André Farin liest im Theater Putbus aus der Biografie des Putbusser Fürsten

Insel Rügen – Der Geburtstag des Fürsten Wilhelm Malte zu Putbus jährt sich in diesem Jahr zum 240. Mal. Das ist Anlass für die Kurverwaltung der Stadt, eine Lesung über die besondere norddeutsche Gründergestalt des 19. Jahrhunderts zu veranstalten.

„Fürstliche Geheimnisse“ nennt Lehrer und Autor André Farin seine sieben Lesekapitel, in denen er eher unbekannte Lebensabschnitte und Weisheiten des populären Putbussers beleuchtet. Dabei geht es beispielsweise um seine intensiven Kontakte zum preußischen Königshaus, die für Putbus und Rügen gewinnbringend waren. Weitere Themen hören sich vielversprechend an: die Beziehungen zu den Freimaurern, sein Sparmodell bei Bauwerken des Ortes, Erfahrungen mit dem Spiel der Börse, einen unehelichen Erben oder die gefährliche Wanderung auf dem Vesuv.

Die Lesung im Foyer des Theater Putbus beginnt am 10. September 2023 um 11 Uhr. Sie bietet im Anschluss die Möglichkeit für Gespräche, den Erwerb der Putbus-Biografie und das passende Autogramm darin. Eintrittskarten für die Veranstaltung gibt es in der Kurverwaltung Putbus, im Theater und an allen bekannten Vorverkaufsstellen.