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Kategorie: Städte und Gemeinden

Bauarbeiten am Inselhafen Prerow beginnen

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Prerow – Nach umfassenden Voruntersuchungen, Planungen und Abstimmungsprozessen haben heute in Prerow die Bauarbeiten für den neuen Inselhafen begonnen. Der als Landeshafen konzipierte Hafen ersetzt den Nothafen am Darßer Ort und ist vor allem für die Seenotrettung und als kleiner Etappenhafen wichtig. An der heutigen Bauanlaufberatung nahe der Seebrücke wurde der Bauablauf und der Zeitplan für die nächsten Monate besprochen.

Neben VertreterInnen von Behörden und der bauausführenden Arbeitsgemeinschaft nahm auch Minister Dr. Backhaus teil, der sich seit vielen Jahren für das Vorhaben einsetzt. Es ist das siebte Mal, dass der für dieses Vorhaben zuständige Fachminister persönlich zu einer Veranstaltung nach Prerow kommt, um sich über die Fortschritte des Bauvorhabens zu informieren.

In den kommenden Monaten werden soll außerhalb des Kernzone des Nationalparks ein Nothafen mit Etappenfunktion für mehr als 30 Sportboote entstehen.

„Damit stellt das Land Mecklenburg-Vorpommern unter anderem der Seenotrettung, der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft und den Fischern auch für die Zukunft einen wichtigen Schutzhafen zur Verfügung. Gleichzeitig stärken wir mit einer neuen Seebrücke auch die touristische Infrastruktur der Gemeinde. Die alte Seebrücke steht mit einer Standzeit von ca. 30 Jahren bereits kurz vor dem Ende ihrer Nutzungsdauer“, sagte Minister Dr. Backhaus.

Bis Ende 2023 soll die ARGE Inselhafen, bestehend aus der Züblin AG, die auch die Federführung übernimmt, dem Bauunternehmen August Prien, der Colcrete Wasserbau GmbH und der Deutsch-Dänischen Wasserbau GmbH, alle Bauwerke des Vorhabens errichten. Neben der mit dann 720 Meter längsten Seebrücke im Ostseeraum und einem höhenverstellbaren Fahrgastschiffanleger entstehen die Wellenschutzbauwerke des Inselhafens, die bis zu ca. 50 Liegeplätze und das Betriebsgebäude mit einer Dachterrasse. „ Es ist nun sogar geplant, das Betriebsgebäude autark über eine Seewasserentsalzungsanlage mit Wasser zu versorgen“, ergänzte Minister Dr. Backhaus.

Mit der Fertigstellung des Inselhafens wird Ende 2023 auch der Nothafen am Darßer Ort von der ARGE zurückgebaut und der Ottosee renaturiert. „Diese Renaturierung ist wichtiger Bestandteil des Vorhabens, da es die mit dem Vorhaben verbundenen Eingriffe ausgleicht und sogar überkompensiert“, führte der Minister aus. Der im September 2021 in Dienst gestellte Seenotrettungskreuzer soll spätestens mit Schließung des Nothafens in den neuen Hafen umziehen und hier einen modernen Liegeplatz erhalten. Die DGZRS wird dann auch Wirtschaftsflächen im Gebäude nutzen können.

Auch die Gemeinde hat sich in ihrem überarbeiteten Tourismuskonzept stärker auf das maritime Erbe und den Inselhafen ausgerichtet. Sie wird ergänzend zum Vorhaben den Seebrückenvorplatz neu gestalten und es wird auch ein neues Gebäude für die DLRG geben (gegenüber der Aussichtsplattform). „Somit greifen die Planungen von Gemeinde und Land gut ineinander. Auch bin ich davon überzeugt, dass diese Entwicklung auch den an der Seebrücke und im Ort ansässigen Unternehmen Vorteile bringt, auch wenn für ca. 1,5 Jahre Einschränkungen hingenommen werden müssen“, fasste Dr. Backhaus zusammen.

Insgesamt investiert das Land M-V für die Sicherheit auf See, die Verfügbarkeit von Liegeplätzen sowie für die touristische Entwicklung dieses Küstenabschnitts 46,2 Millionen Euro. Das Vorhaben wird aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung finanziert.

Eigenes Wappen für Perlin

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Perlin – Die Gemeinde Perlin im Landkreis Nordwestmecklenburg feiert in diesem Monat ihr 800-jähriges Jubiläum. Passend zu diesem Anlass erhält sie ein eigenes Wappen. Den Wappenbrief hat das Innenministerium an Perlins Bürgermeister Hans-Heinrich Franck übersandt.

Das Wappen wird im Wappenbrief wie folgt beschrieben: „Über blauem Wellenschildfuß in Rot eine eingebogene goldene Spitze, darin ein aufgeschlagenes rotes Buch, belegt mit einer goldenen Schreibfeder, vorn ein goldenes kleinteilig verglastes Spitzbogenkirchenfenster, belegt mit einer goldenen Taube mit Heiligenschein, hinten ein goldener Pokal.“

Die vier Elemente gehen auf die Perliner Geschichte zurück. Das Fenster mit Heiligenfigur symbolisiert die Kirche. Das aufgeschlossene Buch mit der Feder steht für den bekanntesten Bürger Perlins – den Schriftsteller Heinrich Seidel. Der dargestellte Kelch symbolisiert die ehemalige Glashütte und die im unteren Bereich abgebildete Wellenlinie den direkt anliegenden Dümmer See.

Die Gemeinde Perlin kann das Wappen künftig als repräsentatives Aushändeschild unter anderem im Siegel, Briefkopf und auf Amtsschildern führen. Die endgültige Verwendung des Wappens legt jede Gemeinde selbst fest.

Aktuell sind in Mecklenburg-Vorpommern mit seinen 724 Gemeinden und den kreisfreien Städten Schwerin und Rostock 380 Wappen in die Wappenrolle des Landes eingetragen. Seit 1990 wurden 291 Wappen für Gemeinden, Städte und Landkreise genehmigt (einschließlich Wappen, die zum Beispiel wegen Gemeindezusammenlegungen inzwischen erloschen sind). Jährlich werden etwa fünf bis acht Wappen beantragt und genehmigt.

Schon in der DDR gab es die Möglichkeit, ein Wappen als Hoheitszeichen zu beantragen. Nach 1990 nahmen die Anträge deutlich zu. Grund dafür war die Neufassung der Kommunalverfassung, wodurch auch das kommunale Wappen- und Flaggenwesen erneuert wurde.

Den Antrag für ein Hoheitszeichen – das sind neben Wappen auch Flaggen und Siegel – muss die Gemeinde in Papierform beim Innenministerium einreichen. Das Verfahren für die Annahme eines Wappens ist in der Verwaltungsvorschrift des Ministeriums über die Genehmigung kommunaler Wappen und Flaggen beschrieben.

Ausbau der Heidenstraße

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Neubrandenburg – Für den Ausbau der Heidenstraße im Sanierungsgebiet Nordstadt / Ihlenfelder Vorstadt erhält die Stadt Neubandenburg einen Zustimmungsbescheid über Finanzhilfen von Bund und Land im Rahmen der Städtebauförderung in Höhe von rund 656.000 Euro. Die Gesamtkosten sind auf rund eine Million Euro veranschlagt.

Die Stadt will die vorhandene Straßentrasse der Heidenstraße auf einer Länge von rund 400 Metern einschließlich der Gehwege sanieren. Auch Parkplätze und Straßenlampen werden erneuert, sowie Bäume gepflanzt. Auch die Straßenentwässerung wird modernisiert.

Die Stadt Neubrandenburg will das Straßenbauvorhaben in 2023 fertigstellen.

Baustellenbesuch in Neustrelitz

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Neustrelitz – Finanzminister Dr. Heiko Geue hat heute mit Vertreterinnen und Vertretern des Finanzministeriums Mecklenburg-Vorpommern und des Staatlichen Bau- und Liegenschaftsamtes (SBL) Neubrandenburg die Baustellen der Orangerie und des Marstalls auf dem Schlossbergareal in Neustrelitz besucht.

„Gute Nachrichten für Bürgerinnen und Bürger und für den Tourismus in Neustrelitz: im nächsten Sommer soll die Sanierung der herrlichen Orangerie fertig werden. Und Ende 2024 sollen die Bauarbeiten am historischen Marstall abgeschlossen sein. Ich bin beeindruckt von diesem historischen Schatz und freue mich, dass er aufwendig erhalten wird“, so Geue.

Die Orangerie im Schlosspark Neustrelitz ist Teil der ehemaligen barocken Schlossanlagen. Sie wurde um 1755 als eingeschossiger Bau errichtet und von 1840 bis 1842 unter dem großherzoglichen Baumeister und Schinkel-Schüler Friedrich Wilhelm Buttel im klassizistischen Stil als Gartensalon für höfische Feste der großherzoglichen Residenzstadt Neustrelitz umgebaut.

Im Rahmen der Baumaßnahme wird das denkmalgeschützte Gebäude unter Berücksichtigung der wertvollen historischen Substanz komplett saniert. Dabei wird die Grundriss- und Fassadenstruktur von 1842 wiederhergestellt. „Von einzigartigem kulturhistorischem Wert sind insbesondere die klassizistischen Wandmalereien in den drei Sälen der Orangerie, die nahezu vollständig erhalten sind. Deren Restaurierung befindet sich aktuell in der Endphase“, sagt Geue.

Die Gesamtkosten der aus Mitteln des Europäischem Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) – Förderung der integrierten nachhaltigen Stadtentwicklung – geförderten Baumaßnahme betragen etwa 9,3 Mio. Euro. Die Fertigstellung des Gebäudes ist für Juni 2023 vorgesehen. Die Orangerie soll anschließend für gastronomische Zwecke, Ausstellungen und Veranstaltungen genutzt werden.

Der Marstall wurde von 1870 bis 1872 nach Plänen von Friedrich Wilhelm Buttel als Dreiflügelanlage errichtet. In dem Gebäude waren drei Reithallen, Stallungen und Wohnungen für die Pferdeknechte und Kutscher untergebracht.

In den Jahren 2001 bis 2010 fanden bereits Sanierungsmaßnahmen an der gefährdeten Bausubstanz statt. Seit Dezember 2020 erfolgt die weitere Sanierung des Marstalls. „Die Abbrucharbeiten sowie die Gefahrstoffsanierung sind abgeschlossen. Aktuell befinden sich die Fassadensanierung und die Aufarbeitung der Holzfenster in der Ausführung. Anschließend werden die Innenräume instandgesetzt und das Umfeld des Marstalls hergerichtet“, informiert Geue.

Die Fertigstellung der 14,1 Mio. Euro umfassenden Sanierungsarbeiten ist für Dezember 2024 avisiert. Die Maßnahme wird aus Mitteln der Europäischen Union für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) gefördert

Die Marstallhalle soll nach der Sanierung als Veranstaltungssaal genutzt werden. In den Verbindern werden die sanitären Einrichtungen und ein Backstage-Bereich errichtet. In den Seitenflügeln sind Probe- und Lagerräume sowie Büroräume vorgesehen.

Ortsschilder mit Zusatznutzen

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Meyer: Städte und Gemeinden können auf staatliche Anerkennungen am Ortsein- und -ausgang hinweisen

Schwerin – Die Landkreise und kreisfreien Städte in Mecklenburg-Vorpommern haben als zuständige Straßenverkehrsbehörden die Möglichkeit, den Gemeinden an ihren Ortsschildern ergänzende Hinweise wie beispielsweise „staatlich anerkannter Erholungsort“ zu gestatten.

Jetzt wurde der entsprechende Erlass des Verkehrsministeriums erweitert (Erlass über Zusatzzeichen zum Zeichen 310 „Ortstafel“ und zum Zeichen 385 „Ortshinweistafel“). Neu ist, dass nun auch nach einer entsprechenden Anerkennung der Zusatz „staatlich anerkannter Tourismusort“ genutzt werden kann.

„Die zusätzlichen Hinweise an den Ortsein- und -ausgängen geben Urlaubern und Tagesausflüglern eine gute Orientierung zu den attraktiven Regionen in Mecklenburg-Vorpommern. Städte und Gemeinden sollten die Möglichkeit nutzen und mit großem Selbstbewusstsein auf ihre Anerkennungen hinweisen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Bislang war es möglich, mit den folgenden Zusatzzeichen für die Region zu werben: staatlich anerkannter Erholungsort, staatlich anerkanntes Heilbad, staatlich anerkannter Ort mit Heilquellenkurbetrieb, staatlich anerkannter Ort mit Peloidkurbetrieb, staatlich anerkanntes Seeheilbad, staatlich anerkanntes Seebad, staatlich anerkanntes Kneipp-Heilbad, staatlich anerkannter Kneipp-Kurort, staatlich anerkannter heilklimatischer Kurort und staatlich anerkannter Luftkurort.

Neu ist, dass nun auch nach einer entsprechenden Anerkennung der Zusatz „staatlich anerkannter Tourismusort“ genutzt werden kann. Die Regelungen gelten für sogenannte Ortstafeln (Beginn einer geschlossenen Ortschaft – gelbe Schilder) und Orthinweistafeln (Beginn einer Ortsdurchfahrt – grüne Schilder).

In Mecklenburg-Vorpommern haben bisher 70 Städte und Gemeinden eine staatliche Anerkennung nach dem Kurortgesetz erhalten. Davon wurden zwei als Heilbad, fünf als Seeheilbad, drei als Luftkurort, zwei als Kneipp-Kurort, 26 als Seebad und 33 als Erholungsort prädikatisiert. Bad Sülze ist ein Ort mit Peloidkurbetrieb.

Zwei Gemeinden tragen mehr als ein Prädikat. Göhren auf der Insel Rügen ist sowohl Seebad als auch ein Kneipp-Kurort. Die Feldberger Seenlandschaft trägt den Titel Kneipp-Kurort und Erholungsort. Elf Städte und Gemeinden im Land sind „anerkannte Tourismusorte“ (Kargow, Ivenack, Stavenhagen, Anklam, Börgerende-Rethwisch, Wittenbeck, Kröpelin, Bastorf, Steffenshagen, Kalkhorst und Rostock).

Bessere Patientenversorgung

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Gesundheitsministerin informiert sich über Neubaumaßnahmen in Psychiatrie

Neubrandenburg – Am heutigen letzten Tag ihrer Sommerinfotour besuchte Gesundheitsministerin Stefanie Drese die Klinik für Psychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik des Dietrich-Bonhoeffer-Klinikums Neubrandenburg. Die Fachklinik soll umgebaut werden und erhält dafür 8,1 Millionen Euro Förderung vom Land.

„Psychische Erkrankungen nehmen überall auf der Welt zu. Dies beobachten wir auch in Mecklenburg-Vorpommern. Die Fachklinik in Neubrandenburg leistet einen wichtigen Beitrag für eine gute medizinische Versorgung der Erkrankten in der Region“, hob Drese bei ihrem Besuch hervor.

Mit dem Erweiterungsbau sollen künftig sechs Stationen mit je 13 bis 14 stationären Betten und vier bis fünf tagesklinischen Plätzen zur Verfügung stehen. Damit werden auch die derzeit betriebenen Stationen so umstrukturiert, dass die stationäre und tagesklinische Betreuung auf einer Station erfolgen kann. Insgesamt verfügt die Fachklinik über 81 Betten. Daneben wird nach wie vor eine Tagesklinik mit 20 Plätzen im Bestandsgebäude betrieben.

„Für die Genesung der Patientinnen und Patienten spielt die richtige Umgebung eine maßgebliche Rolle. Durch die Baumaßnahmen werden unter anderem notwendige Einzel- und Isolationszimmer geschaffen und beispielsweise ein direkter Gartenzugang eingerichtet,“ erläuterte Drese.

Bis 2025 sollen die Bauarbeiten in dem zweigeschossigen Gebäude abgeschlossen sein. Der Erweiterungsbau dient der Verbesserung der Voraussatzungen für die Patientenversorgung. Eine Erhöhung der Kapazitäten erfolgt dabei nicht. Sie richtet sich nach den Bedarfsplanungen. Maßgeblich hierfür ist die Auslastung der Klinik, da diese ein Indiz für den notwendigen und damit vorzuhaltenden Bedarf ist.

Die Förderung der zwei Bauabschnitte erfolgt über Einzelfördermittel des Landeskrankenhausgesetzes M-V. Dieses sieht unter anderem Investitionen für Neubauten und Erweiterungen der Häuser vor.

Zuwendung für neuen Fähranleger

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Usedom – Der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern und das östliche Mecklenburg Heiko Miraß hat heute an den Bürgermeister der Stadt Usedom Olaf Hagemann einen Zuwendungsbescheid für den Neubau des Fähranlegers Karnin in Höhe von rund 686.000 Euro überreicht.

„Pünktlich zur diesjährigen Sommersaison konnte der seit 2019 ruhende Fährverkehr wieder aufgenommen werden, noch dazu mit einer modernen und umweltfreundlichen Solarfähre“, freute sich Heiko Miraß am Donnerstag in Karnin.

„Mit dem neuen Fähranleger ist die touristische Infrastruktur auf der Inselseite für Einheimische und Gäste noch attraktiver geworden. Es ist also gut angelegtes Geld, von dem nicht nur die Stadt Usedom etwas hat, sondern die ganze Region. Die Stadt und die Gemeinde Bugewitz haben alles darangesetzt, dass die Fähre wieder in Betrieb genommen werden konnte und wir haben zu diesem Vorzeigeprojekt des sanften Tourismus gerne unseren Beitrag geleistet“, betonte der Staatssekretär bei der Übergabe des Zuwendungsbescheides.

Mit der Wiederaufnahme des Fährverkehrs wurde auch eine wichtige Verbindung für die Nutzer des Fernradwegs Berlin-Usedom oder des Oder-Neiße-Radwegs wieder in Betrieb genommen.

Die Förderung des Vorhabens erfolgt aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur und dem Vorpommernfonds.

Erfolgreiche Evakuierung eines Kinderheims

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Drese dankt Verein und Landkreis für großen Einsatz zur Unterbringung der Kinder und Jugendlichen

Ueckermünde – Sozialministerin Stefanie Drese besuchte am (heutigen) Mittwoch die aus einem ukrainischen Kinderheim nach Ueckermünde geflohenen Kinder und deren Betreuende.

„Ich bin sehr froh und glücklich, dass die 35 Kinder im Alter von 1 bis 17 Jahren sowie die sieben Erwachsenen wohlbehalten in Mecklenburg-Vorpommern angekommen sind. Hier sind sie geschützt, erhalten Verpflegung und alle erforderlichen medizinischen und sozialen Leistungen und können abwechslungsreiche Freizeitangebote nutzen“, sagte Drese.

Die Kinder und ihre Betreuerinnen und Betreuer kommen aus Velyka Novosilka im Donezk-Gebiet – also aus dem am schwersten vom russischen Angriffskrieg betroffenen Landesteil der Ukraine. Seit knapp drei Wochen sind sie im Wohnheim des Berufsförderungszentrums e. V. (BFZ) in Ueckermünde untergebracht. Die 32 betreuten Kinder und Jugendlichen sind zwischen 4 und 17 Jahren, mit einem Schwerpunkt in der Altersklasse von 10 bis 14 Jahren (17 Kinder). Hinzu kommen drei eigene Kinder von Betreuerinnen.

Wenige Tage nach Ankunft untersuchte ein Team des Kinder- und Jugendärztlichen Dienstes Ueckermünde die Kinder und Erwachsenen. „Alle sind in einem sehr guten gesundheitlichen Zustand. Es gab keine akuten Auffälligkeiten, die einer Behandlung bedürfen“ sagte Drese.

Die Ministerin teilte mit, dass bereits Mitte April sich der Verein „Kindern Träume schenken e. V.“ bei Behörden in Mecklenburg-Vorpommern mit dem Anliegen der Evakuierung des Kinderheims meldete. Durch das Engagement des Jugendamtes des Landkreises Vorpommern-Greifswald konnte in enger Kooperation mit dem Innen- und dem Sozialministerium das BFZ in Ueckermünde als geeignete Einrichtung zur Verfügung gestellt werden.

„Seit Mai waren wir vorbereitet, doch immer wieder wurde die Ausreise kurzfristig verschoben. Die Sorgen wuchsen, die Kinder aus dem umkämpften ukrainischen Gebiet zu bekommen. Umso schöner ist es, dass nach Vorliegen aller erforderlichen Genehmigungen und Übersetzungen schließlich alles geklappt hat“, betonte Drese.

„Mecklenburg-Vorpommern leistet damit wichtige humanitäre Hilfe für Kinder aus der Ukraine. Ich bin dem Landkreis Vorpommern-Greifswald, dem BFZ und dem Verein „Kindern Träume schenken e. V.“ außerordentlich dankbar für den großen Einsatz zur Unterbringung und Betreuung der Kinder und Jugendlichen. Hierauf können alle Beteiligten stolz sein“, so Drese.