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Kategorie: Städte und Gemeinden

Geld für Kita-Neubau

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Trollenhagen – Die Gemeinde Trollenhagen im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte erhält vom Innenministerium eine Sonderbedarfszuweisung in Höhe von 250.000 Euro für den Neubau einer Kindertageseinrichtung. Der Bewilligungsbescheid wurde an den Bürgermeister der Gemeinde, Peter Enthaler, versandt.

„Der Neubau der Kita hat für die Gemeinde Trollenhagen große Bedeutung: Mit ihr werden gute Betreuungsmöglichkeiten geschaffen, die vor allem junge Familien benötigen, um in der Region zu bleiben oder in die Region zu ziehen. Auch steigt mit dem Neubau die Zahl der Plätze, von 31 auf 54“, sagte Innenminister Christian Pegel.

Die Gesamtkosten des eingeschossigen Neubaus am Rotdornweg 4 belaufen sich auf rund 1,7 Millionen Euro.  Davon finanziert der Landkreis knapp 750.000 Euro, die Kommune den restlichen Betrag. Der Neubau ist notwendig, da der vorhandene Bau nicht mehr den geltenden baulichen und sicherheitstechnischen Vorschriften entspricht.

Der Grundriss des Neubaus in Modulbauweise wird L-förmig sein, um Krippe und Kindergarten räumlich voneinander zu trennen. Im Zentrum werden sich Gemeinschafts- und Personalräume befinden. Das alte Gebäude wird abgerissen, um in diesem Bereich Frei- und Spielflächen zu schaffen.

Das Vorhaben wird voraussichtlich Mitte des kommenden Jahres abgeschlossen.

Schwimmbad-Neubau auf Rügen

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Ministerin Drese übergibt Zuwendungsbescheid in Bergen

Insel Rügen – In Bergen auf Rügen übergab Sportministerin Stefanie Drese heute für die Landesregierung einen Zuwendungsbescheid für den Bau eines Schwimmbades in Höhe von 6,5 Millionen Euro an Bürgermeisterin Anja Ratzke. Der Neubau im Stadtteil Rotensee soll sowohl für Schulschwimm- also auch für Freizeitsportangebote genutzt werden.

Drese: „Mit dem Neubau des Schwimmbades entsteht auf Rügen eine moderne Sportstätte, an dem Kinder und Jugendliche die wichtige Schwimmausbildung im Schulunterricht absolvieren können. Außerdem können Vereine und Freizeitsportler die Halle für ihre Wassersport-Aktivitäten nutzen. Das bietet für die Menschen in der Region einen großen Mehrwert und trägt zur Gesundheitsförderung bei.“

Neben einem Sportbecken soll es ein Becken nur für Schwimmanfänger:innen geben, außerdem einen Sprungturm, zwei Saunen mit Dampfbad, einen Abkühlungsbereich und einen Aufenthaltsraum.

Darüber hinaus ergänzen ein Seminarraum und ein gastronomisches Angebot die Sportstätte. „Das Schwimmbad wird ein Anziehungspunkt für Klein und Groß“, gab sich Drese am Mittwoch in Bergen überzeugt.

Mit 6,15 Millionen Euro kommt ein Großteil der Fördersumme aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE). Weitere 400.000 Euro vergibt das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Sport im Rahmen der Sportstättenförderung in Mecklenburg-Vorpommern. Die Gesamtkosten des Projekts belaufen sich auf rund 11,7 Millionen Euro. Mit dem Bau wurde bereits vergangenes Jahr im Mai begonnen. Laut Angaben der Stadt Rügen ist die Fertigstellung für August 2022 avisiert.

Im Rahmen der Förderung des Sportstättenbaus (SportstbRL M-V) fördert Mecklenburg-Vorpommern mit Unterstützung des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des Ländlichen Raums (ELER) und des Bundes Investitionsmaßnahmen an kommunalen und vereinseigenen Sportstätten. Die Förderungen können für den Neubau, die Erweiterung und den Umbau von kommunalen und vereinseigenen Sportstätten und auch für deren Ausstattung mit Sportgeräten beantragt werden. Anträge können über das Landesförderinstitut gestellt werden.

Der Europäische Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) ist einer der beiden Strukturfonds der Europäischen Union für Regionen mit Entwicklungsrückstand und Strukturproblemen, um den wirtschaftlichen Aufholprozess dieser Regionen zu unterstützen. Die Förderung erfolgt während einer sogenannten Förderperiode, die aktuell den Zeitraum von 2014 bis 2020 umfasst. Der Fördermittelantrag für das Schwimmbad wurde bereits 2019 gestellt.

Nach BUGA-Absage weiter in der Pflicht

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Rostock – Nachdem der BUGA-Aufsichtsrat gestern die Gartenschau in Rostock für das Jahr 2025 als nicht durchführbar erklärt hat, betont Minister Dr. Till Backhaus, die Diskussion sei noch nicht zu Ende.

 „Es ist gut, dass der Aufsichtsrat jetzt vorerst Fakten geschaffen hat. Damit gibt es wenigstens in einem Punkt Klarheit. Doch die Hängepartie ist noch nicht beendet. Da die Planungen offenbar weitergehen sollen, muss die Stadt erklären, was sie konkret vorhat. Die Landesregierung hat dafür zunächst bis zum 10. Juni Zeit gegeben.

Letztlich ist die Universitäts- und Hansestadt Rostock Vorhabenträger und steht damit in der Verantwortung. Das Land hat sich als Unterstützer und Fördermittel­geber angeboten und steht auch zu dieser Aufgabe.

BUGA-Gesellschaft, Aufsichtsrat und Bürgerschaft jedoch müssen gemeinsam entscheiden, wie es weitergehen soll. Gartenschau 2026, 2028, Stadtentwicklung ohne BUGA? Viele Varianten sind denkbar. Doch den Gedankenspielen müssen auch Aktivitäten folgen.

Bis heute liegt für keines der bisher geplanten BUGA-Projekte eine Ausschreibung geschweige denn eine Genehmigung oder ein Fördermittelantrag vor.  Die Landesregierung war bisher immer gesprächsbereit und wird das auch weiterhin bleiben. Aber die Stadt muss in die Umsetzung kommen.“

Landeskongress Innenstadtentwicklung

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Neubrandenburg – Was können Städte tun, um ihre Zentren zu reaktivieren oder attraktiv zu halten? Durch welche Maßnahmen können die durch die Digitalisierung entstehenden Frequenzverluste in Gastronomie, Dienstleistungsbereich und Einzelhandel kompensiert werden? Welche Rahmenbedingungen braucht es, um Kunst und Kultur dauerhaft in den Innenstädten zu etablieren? Wie können wir nachhaltiges und klimaneutrales Bauen in unsere Städte integrieren? Diese und weitere Fragen wurden heute auf dem Landeskongress „Innenstadtentwicklung in Mecklenburg-Vorpommern – Herausforderungen und Chancen“ im Neubrandenburger Haus der Kultur und Bildung erörtert.

Über die aktuellen Herausforderungen für die Kommunen, über gute Ansätze und gelungene Projekte haben sich Bauminister Christian Pegel und Wirtschaftsminister Reinhard Meyer heute in Neubrandenburg mit Bürgermeisterinnen, Kommunalpolitikern, Planerinnen, Städtebauern und Quartiersmanagerinnen ausgetauscht.

„Corona-Pandemie, Ukrainekrieg und Inflation wirken sich, wenn auch verzögert, auf die Entwicklung unserer Städte aus. Hinzu kommen Veränderungen, die die Digitalisierung mit sich bringt. Seit der Wende vor 30 Jahren haben die Städte nicht vor derartigen komplexen Herausforderungen gestanden wie heute“, resümierte Innen- und Bauminister Christian Pegel.

„Die Landesregierung unterstützt die Kommunen auf vielfältige Weise, sei es nach dem Finanzausgleichsgesetz oder durch diverse Förderprogramme, das wird auch in Zukunft so sein. Überrascht hat mich heute die Vielfalt der Ideen für Projekte, mit denen die Städte zukunftsfähig gemacht oder erhalten werden sollen. Nicht überrascht, aber sehr gefreut, hat mich zu sehen, mit welchem Elan und welchem Eifer die Akteure vor Ort zu Werke gehen, damit ihre Heimatstädte lebenswert für die Einwohner und attraktiv für Gäste werden und bleiben.“

Wirtschaftsminister Reinhard Meyer: „Wir brauchen eine wirtschaftliche Stärkung und kulturelle Belebung der Innenstädte. Damit dies gelingt, braucht es attraktive Einzelhandelsgeschäfte, abwechslungsreiche Gastronomie, serviceorientierte Dienstleistungen sowie kleinere und größere Veranstaltungen. So entsteht ein innerstädtischer Erlebnisraum für Anwohner, Besucher und Touristen. Auf dem Landeskongress wollen wir gemeinsam mit den Akteuren Strategien diskutieren und von Best-Practice-Erfahrungen lernen.“

Thematisiert wurden unter anderem zwei kürzlich aufgelegte Programme zur Stärkung der Innenstädte. Das vom Innen- und vom Wirtschaftsministerium gemeinsam entwickelte Sofortprogramm „Re-Start lebendige Innenstadt“ sollte die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Strukturwandel der Innenstädte abfedern und tiefgreifenden Veränderungen wie Betriebsschließungen, Leerstand, geringere Nutzungsintensität und Qualitätsverlust in der Versorgung entgegenwirken.

„Wir wollten mit dem Programm erreichen, dass die Zentren ihre wirtschaftliche, gesellschaftliche und kulturelle Bedeutung zurückgewinnen, deshalb fördert das Innenministerium Strategien, Konzepte, Belebungs- und Kundenbindungsmaßnahmen des innerstädtischen Einzelhandels sowie kleinere investive Maßnahmen. Insgesamt konnten wir vier Ober- und vier Mittelzentren sowie 13 Grundzentren in das Programm aufnehmen, das Fördervolumen beträgt rund 3,7 Millionen Euro“, so Christian Pegel.

Reinhard Meyer: „Mehr als ein Drittel der 95 Grund-, Mittel- und Oberzentren im Land haben die Möglichkeiten genutzt. Insgesamt 33 Förderungen in Höhe von mehr als dreieinhalb Millionen Euro sind derzeit ausgereicht. Zugleich haben wir zur besseren Vernetzung aller Akteure einen intensiven Begleitprozess initiiert. Veranstaltungen im ganzen Land informieren beispielsweise Citymanager, lokale Gewerbe- und Handelsvereine, kommunale Wirtschaftsförderer und viele mehr über Ideen zur Belebung der Innenstädte, um voneinander zu profitieren, sich gegenseitig zu unterstützen und so mehr Reichweite für alle zu generieren.“

Zum anderen wurde das 2021 aufgelegte Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ diskutiert. Mit dem 250 Millionen Euro umfassenden Programm sollen Kommunen dabei unterstützt werden, zum einen innovative längerfristige Konzepte für die Revitalisierung der Innenstädte zu erarbeiten und zum anderen drängende Aufgaben auch kurzfristig umzusetzen. Sieben Kommunen aus Mecklenburg-Vorpommern sind zur Förderung vorgesehen: Bad Sülze, Neubrandenburg, Parchim, Ribnitz-Damgarten, Schwerin, Stralsund und Wismar.

Aktuelle Informationen zu den Programmen gibt es auch auf den Webseiten des Bauministeriums Mecklenburg-Vorpommern sowie des Bundesbauministeriums.

UNESCO-Welterbetag in Deutschland

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Schwesig: Welterbe in MV erhalten und weiterentwickeln

Wismar – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig eröffnete heute auf dem Marktplatz in Wismar den UNESCO-Welterbetag in Deutschland.

„Vor 20 Jahren sind die Altstädte von Wismar und Stralsund in die Welterbeliste der UNESCO aufgenommen worden. Auch die alten Buchenwälder auf Rügen und im Müritz-Nationalpark sind seit 2011 Teil eines UNESCO-Welterbes. Wir sind stolz auf das Welterbe in unserem Land und freuen uns, dass es Gäste aus allen Teilen Deutschlands und auch aus anderen Ländern anzieht. Wir sind eines der beliebtesten Reiseziele in Deutschland“, sagte die Regierungschefin.

Über die bisherigen Welterbestätten hinaus gebe es im Land noch weitere Orte, die es verdient hätten, Welterbe zu werden, erklärte die Ministerpräsidentin: „Wir setzen uns dafür ein, dass das Residenzensemble Schwerin mit seinem Schloss, den Gärten und Parks und den umliegenden Gebäuden wie Staatskanzlei, Theater und Museum die Auszeichnung erhält. Viele Menschen aus Schwerin und darüber hinaus engagieren sich mit viel Herzblut dafür und haben eine vielversprechende Bewerbung auf die Beine gestellt. Und auch Rostock hat seine Kandidatin für das Welterbe: Wir haben im vergangenen Jahr die Astronomische Uhr in der St. Marien-Kirche für die deutsche Bewerbungsliste vorgeschlagen. Ein 600 Jahre altes Wunderwerk von Technik und Handwerk.“

Zudem sei es wichtig, den Gedanken des Welterbes an kommende Generationen weiterzugeben: „Die Welterbestätten verlangen von uns Respekt vor dem, was unsere Vorfahren aufgebaut und geleistet haben. Sie verlangen von uns auch Arbeit und Engagement. Denn was wir nicht pflegen, verfällt. Und sie laden uns ein, eine Idee davon zu entwickeln, wie wir leben wollen. Welterbe ist Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft zugleich.“

Bevölkerungsschutz

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Kompetenzzentrum hilft deutschlandweit im Krisenfall

Würzburg – Die Innenminister von Bund und Ländern haben heute bei der Innenministerkonferenz in Würzburg eine Vereinbarung zur Errichtung eines „Gemeinsamen Kompetenzzentrums Bevölkerungsschutz“ unterzeichnet. Damit kann der Aufbau des gemeinschaftlich getragenen Zentrums starten.

„Wir haben in Deutschland ein sehr leistungsstarkes Hilfesystem für Katastrophen- und Krisenlagen. Es ist aber aufgrund seiner föderalen Struktur und damit vieler Akteure in Bund und Ländern auch sehr komplex. Mit dem Kompetenzzentrum schaffen wir eine Kooperationsplattform für den Bevölkerungsschutz, die das Risiko- und Krisenmanagement in und zwischen Bund und Ländern sowie weiteren Akteuren ressortübergreifend verzahnt“, nennt Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Christian Pegel den Zweck dieser Einrichtung, die die Innenminister bei ihrer Konferenz im vergangenen Herbst beschlossen hatten.

„Das föderale System Deutschlands hat sich grundsätzlich bei Krisen und Katastrophen bewährt. Die Coronapandemie hat aber auch gezeigt, dass bei Prognosen, Information, Kommunikation und Koordination noch eine Schippe draufgelegt werden kann. Dazu soll das gemeinsame Kompetenzzentrum beitragen.“ Außerdem werde es die Träger des Katastrophenschutzes, insbesondere Behörden und Hilfsorganisationen, bei der operativen Krisenbewältigung beraten und unterstützen.

„Eine seiner Aufgaben ist, ein Ressourcen-Register für den überregionalen Bedarf aufzubauen und zu betreiben sowie ein Verfahren festzulegen, wie diese Ressourcen vermittelt werden. Dabei geht es zum Beispiel um Hubschrauber, Drohnen, Helfer, Spezialkräne und ähnliches. Mit Hilfe des Registers sollen sie schnell und gezielt herbeigeholt werden, wenn ein Bundesland oder eine Region von einer Krise wie etwa dem Waldbrand bei uns in Lübtheen oder dem Hochwasser vergangenes Jahr in Westdeutschland heimgesucht wird“, nennt Christian Pegel konkrete Beispiele.

Das Kompetenzzentrum wird beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) in Bonn eingerichtet. Bund und Länder entsenden Vertreter aus ihren Katastrophenschutzbehörden dorthin. Die Bundesländer entsenden zur Wahrung der Länderinteressen gemeinsam insgesamt fünf Vertreter. Die Entsendungsdauer soll in der Regel mindestens zwei Jahre betragen.

„Die Grundidee hinter dem neuen Kompetenzzentrum ist, die Akteure im Bevölkerungsschutz permanent zu vernetzen und ein eingespieltes Gremium zu schaffen, das im Krisenfall über die Bundesländergrenzen hinaus die Lage beobachtet und berät“, fasste Christian Pegel zusammen und sagte abschließend:

„Damit gehen wir einen wichtigen Schritt in die Zukunft. Denn eines dürfte uns allen nach den Waldbränden, Überschwemmungen, der intensiven Flüchtlingsbewegung 2015/2016, der Pandemie und jetzt dem Ukrainekrieg klar sein: Die nächste Krise kommt bestimmt. Und je besser wir uns darauf vorbereiten, desto besser werden wir sie bewältigen.“

Bauarbeiten beendet

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Kröpeliner Bahnhofstraße fertig – Verknüpfung von Bus und Bahn verbessert Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs

Rostock – Verkehrsstaatssekretärin Ines Jesse hat am Donnerstag gemeinsam mit dem Bürgermeister der Stadt Kröpelin, Thomas Gutteck, die neugestaltete Bahnhofstraße in Kröpelin (Landkreis Rostock) offiziell freigegeben. Im Zuge der Ausbaumaßnahmen sind auch am Bahnhof zwei Bushaltestellen neu eingerichtet worden.

„Eine gute, möglichst ineinandergreifende und praktische Erreichbarkeit ist ein wesentlicher Faktor, damit Fahrgäste den öffentlichen Personennahverkehr nutzen. In Kröpelin sind nun Bus und Bahn miteinander verknüpft worden. Das verbessert für Anwohner und Gäste der Region die Möglichkeiten, in und um Kröpelin unterwegs zu sein“, sagte die Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Ines Jesse vor Ort.

In Kröpelin sind unter anderem die Bahnhofstraße ausgebaut, der Knotenpunkt Wismarsche Straße/Bahnhofstraße mit einer Ampel versehen sowie der Zugang zwischen Stadtgebiet und Bahnhof mit einer Rampe ausgestattet worden. „Vor allem der barrierefreie Zugang zwischen Stadtgebiet und Bahnhofstraße ist ein wichtiger Beitrag, den Nahverkehr noch attraktiver zu gestalten. Das erleichtert bewegungseingeschränkten Bürgern, Familien mit Kinderwagen oder Bahnreisenden mit viel Gepäck die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs“, sagte Jesse.

Die Gesamtinvestition des Vorhabens beträgt rund zweieinhalb Millionen Euro. Das Verkehrsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in Höhe von rund 1,9 Millionen Euro.

Regenerative Energieversorgung

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Schwerin – Minister Dr. Till Backhaus hat jetzt den Gemeinden Mestlin und Ostseebad Boltenhagen sowie der Stadt Goldberg je einen Förderbescheid für eine Machbarkeitsstudie über die Regenerative Energieversorgungsrichtlinie zukommen lassen.

„Ich freue mich, dass sich die Gemeinden Ostseebad Boltenhagen und Mestlin sowie die Stadt Goldberg entschieden haben, in Klimaschutz-Vorhaben zu investieren. Moderne und nachhaltige Wärmeversorgungslösungen stellen ein wesentliches Element zur dauerhaften Sicherung der Lebensqualität im ländlichen Raum dar. Ziel ist es, durch den Einsatz regional verfügbarer Energieträger im Wärmesektor die Lebens- und Wirtschaftsbedingungen vor Ort weiter zu verbessern, lokale Wertschöpfungsketten zu stärken und einen Beitrag zum Klima- und Umweltschutz zu leisten. Dieses Engagement erhöht die Zuversicht bei den Bürgern, dass wir die Zukunft unseres Landes verantwortungsvoll und aktiv gestalten. Solche Projekte leisten einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung unseres Aktionsplans Klimaschutz“, sagte Minister Dr. Till Backhaus.

Überblick der Vorhaben

Stadt Goldberg

Mit der Machbarkeitsstudie zur Minderung der Treibhausgasemissionen sollen die Standortpotenziale für erneuerbare Energien und das CO2 Äquivalent des zukünftigen Strommixes / Wärmemixes abgeschätzt werden und Alternativen von Erzeugungs- und Nutzungskonzepten inklusive der Medienanbindung und der Energieverwertung aufgezeigt werden. Des Weiteren sollen die Potenziale aus der Verknüpfung von Solarstrom und Wasserstofferzeugung zur Energieversorgung im regionalen Wärmenetz herausgearbeitet werden. Die Studie bildet eine Planungsgrundlage für nachfolgende Schritte zur Schaffung einer zukunftsfähigen und nachhaltigen Versorgungsinfrastruktur.

Die Gesamtkosten belaufen sich auf 26.180 Euro. Davon stammen 75 Prozent aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER), 25 Prozent beträgt der Kofinanzierungsanteil.

Gemeinde Ostseebad Boltenhagen

Ziel ist eine Machbarkeitsstudie über ein nachhaltiges Wärmeversorgungskonzept zum Thema Solarthermie. Damit soll ein umsetzungsorientiertes Konzept zum Aufbau einer Wärmeversorgungsstruktur erstellt werden. Bereits 2016 erhielt die Gemeinde über die Regenerative Energieversorgungsrichtlinie für die Erarbeitung eines Klimaschutzkonzeptes einen ELER-Zuschuss in Höhe von ca. 37.000 Euro.

Die Gesamtkosten für die aktuelle Studie belaufen sich auf rund 20.000 Euro (75 Prozent ELER, 25 Prozent Kofinanzierung)

Gemeinde Mestlin

Das Vorhaben umfasst die Erstellung einer Machbarkeitsstudie, in der Möglichkeiten für eine integrierte Versorgungsinfrastruktur erarbeitet werden, die es ermöglicht, von bestehenden Synergieeffekten im Wärmesektor zu profitieren.

Das Vorhaben „Klimafreundliche Wärmeversorgung in Mestlin“ umfasst folgende Arbeitsschwerpunkte: Grundlagenermittlung, Bedarfsanalyse, Bestandsermittlung, Potenzialanalyse, Erstellung eines Wärmekonzeptes sowie die Darstellung der Sanierungsmöglichkeiten.

Die Gesamtkosten belaufen sich auf 53.550 Euro (75 Prozent ELER, 25 Prozent Kofinanzierungsanteil).