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Kategorie: Städte und Gemeinden

Dorfladen in Wiek auf Rügen

Insel Rügen – Am 23. Juli 2021 wird Landesentwicklungsminister Christian Pegel den Edeka-Dorfladen in Wiek auf der Insel Rügen besichtigen.

Das Ministerium hat den Dorfladen „Edeka Dorfmitte“ mit 150.000 Euro aus der Landesinitiative „Neue Dorfmitte MV“ unterstützt. Mit Hilfe der Fördermittel konnte Betreiberin Jette Knull Kassensysteme, Kühlstrecke sowie Wandkühlregale, Backwarenmodule und Bodenbelag erneuern.

Der Einkaufsmarkt bietet auf 390 Quadratmetern ein umfassendes Sortiment an Lebensmitteln, Postdienstleistungen und Lotto an. Er gehört zu den umsatzstärksten im Netzwerk der Neuen Dorfmitte.

Die Landesinitiative fördert mit max. 150.000 Euro bestehende oder neue Nahversorgungseinrichtungen im ländlichen Raum. Die Initiative startete 2011 mit Modellprojekten an vier Standorten und hat seither Dorfläden und mobile Nahversorger an 48 Standorten fachlich und finanziell gefördert – 19 in Vorpommern, 11 in der Mecklenburgischen Seenplatte, 14 in Westmecklenburg und 4 in der Region Rostock.

Dafür sind rund 4,1 Millionen Euro Fördermittel bereitgestellt worden.

Förderbescheid für Bildungscampus

Ribnitz-Damgarten – Für den Ersatzbau der Grundschule auf dem Bildungscampus Ribnitz-West (Landkreis Vorpommern-Rügen) sowie für den Umbau und die Sanierung des Bestandsgebäudes übergibt Bauminister Christian Pegel am 23. Juli 2021 einen Förderbescheid in Höhe von neun Millionen Euro an Ribnitz-Damgartens Bürgermeister Thomas Huth.

Die Fördermittel kommen aus dem Kommunalinvestitionsförderungsprogramm für den Bereich Schulen. Die Gesamtkosten betragen knapp 16,4 Millionen Euro.

Es handelt sich um eine Schule mit spezifischer Kompetenz für die Förderschwerpunkte Hören, Sehen und körperlich-motorische Entwicklung. Das Vorhaben umfasst neben dem Ersatzbau einer Grundschule einen Verbindungsbau zum Bestandsgebäude.

Dieses wird nach der Sanierung durch die Orientierungsstufe genutzt. Durch die räumliche Verbindung des Neubaus mit dem Bestandsgebäude für jedes Geschoss ist eine flexible Nutzung der Räume gewährleistet.

Das Vorhaben wurde bereits Mitte 2020 begonnen. Die Fertigstellung ist für August 2022 geplant.

Bau der Ortsumgehung Dargun

Ortsumgehung Dargun: Planfeststellungsunterlagen einsehbar

Dargun – Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens zum Bau der Ortsumgehung Dargun im Zuge der Bundesstraße 110 begann gestern das Anhörungsverfahren zu den Planunterlagen. Einen Monat lang liegen die Unterlagen dazu in Dargun und Stavenhagen öffentlich aus und sind zudem im Internet einsehbar.

„Mit der etwa 3,2 Kilometer langen Umfahrung wollen wir Dargun deutlich vom Durchgangsverkehr mit immerhin rund 15 Prozent Schwerlastverkehranteil entlasten und zugleich den Verkehrsfluss und die Leistungsfähigkeit in diesem Bereich der Bundesstraße 110 optimieren. Die Relation Demmin – Rostock soll so eine wesentliche Verbesserung erfahren.“, erläutert Infrastrukturminister Christian Pegel das Vorhaben.

Durch den Wegfall des Durchgangsverkehres würden die Lärm- und Luftschadstoffimmissionen innerorts wesentlich verringert und zugleich die Verkehrssicherheit im Ort erhöht.

Die mit der Planung der Ortsumgehung befasste Projektgruppe Großprojekte beim Straßenbauamt Schwerin hat beim Landesamt für Straßenbau und Verkehr den Antrag auf Planfeststellung gestellt. Nach Prüfung aller Unterlagen durch das Landesamt liegen die Unterlagen seit 21. Juli bis zum 20. August 2021 in den Amtsverwaltungen der Stadt Dargun und der Reuterstadt Stavenhagen zu den jeweiligen Öffnungszeiten für Jedermann zur Einsicht aus.

Zusätzlich sind die Planunterlagen online unter https://www.strassen-mv.de/planfeststellung/anhoerung-strassenbau/ abrufbar. Jeder, dessen Belange durch das Bauvorhaben berührt werden, kann anschließend bis zum 20. September 2021 schriftlich oder zur Niederschrift Einwendungen gegen den Plan erheben.

Anschließend werden alle eingegangenen Einwendungen geprüft und in einem gemeinsamen Erörterungstermin diskutiert und besprochen.

Informationen rund um die weiteren Verfahrensschritte und das Planfeststellungsverfahren von Straßen insgesamt finden Sie hier.

Sozialer Wohnungsbau

Insel Usedom – Bauminister Christian Pegel wird sich am kommenden Mittwoch über den Baufortschritt des Bauvorhabens der Wohnungsgesellschaft Kaiserbäder Gemeinde Ostseebad Heringsdorf an der Wiesenstraße 8 und 9 informieren. Auch der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann wird am Termin teilnehmen.

Das Bauministerium hat im vergangenen Jahr der Wohnungsgesellschaft „Kaiserbäder Gemeinde Ostseebad Heringsdorf“ für die beiden Bauvorhaben im Seebad Ahlbeck (Landkreis Vorpommern-Greifswald) Fördermittel in Höhe von insgesamt 660.000 Euro nach der Richtlinie „Wohnungsbau Sozial“ gewährt. Die Zuwendungsbescheide konnten aufgrund der Corona-Pandemie nicht persönlich übergeben werden.

An der Wiesenstraße 8 entsteht ein dreigeschossiges Gebäude mit zehn Wohnungen – zwei davon barrierefrei, alle anderen barrierearm. Fünf Wohnungen werden im ersten Förderweg für einkommensschwache Haushalte, die anderen fünf im zweiten Förderweg für Haushalte mit mittlerem Einkommen unterstützt. An der Wiesenstraße 9 werden drei barrierefreie Wohnungen gebaut, zwei im ersten Förderweg und eine im zweiten Förderweg.

Das Vorhaben ist Teil des Modellprojekts „Zukunft des Wohnens“, das Menschen, bezahlbares Wohnen ermöglichen soll.

Das 2017 in Kraft getretene Förderprogramm “Wohnungsbau Sozial“ setzt Anreize für Wohnungsunternehmen und private Investoren, bezahlbaren Wohnraum in Kommunen mit angespanntem Wohnungsmarkt zu schaffen. Förderfähig ist die Schaffung von barrierearmen und barrierefreien Mietwohnungen durch Neubau, Um- und Ausbau sowie durch Nutzungsänderung bestehender Gebäude. Bereitgestellt werden Zuschüsse bis zu 850 Euro je Quadratmeter Wohnfläche im ersten Förderweg, bis zu 700 Euro pro Quadratmeter Wohnfläche im zweiten Förderweg und zusätzlich bis zu 100 Euro je Quadratmeter Wohnfläche für den Einbau von Personenaufzügen.

Für die nach der Richtlinie geförderten Wohnungen gilt eine Belegungsbindung: 20 Jahre lang dürfen sie nur an Personen mit einem Wohnberechtigungsschein vermietet werden. Diesen erhalten Wohnungssuchende, deren Einkommen einen festgelegten, von der Haushaltsgröße abhängigen Satz nicht überschreitet, bei ihrer Kommune. Für die Dauer von 20 Jahren unterliegen die Wohnungen auch Mietpreisbindungen.

Bislang wurden Neubauvorhaben mit 1.013 Mietwohnungen in Schwerin, Rostock, Greifswald, Bad Doberan, Waren, Neubrandenburg, Wismar, Anklam, Sassnitz, Torgelow, Heringsdorf/Ahlbeck, Teterow, Wolgast, Ludwigslust und Bergen mit Fördermitteln in Höhe von 50,1 Millionen Euro unterstützt.

Digitale Bauakte überzeugt auch in Wien

Schwerin und Wien tauschen sich über Digitalisierung der Bauverwaltung aus

Schwerin – Die Digitalisierung hat nicht nur in der Schweriner Bauverwaltung Einzug gehalten, sondern auch beim Erfahrungsaustausch: Per Videokonferenz tauschten sich in der vergangenen Woche Vertreterinnen der Bauverwaltung der Landeshauptstadt Schwerin und der österreichischen Hauptstadt Wien aus. Ein Folgetermin wurde bereits vereinbart.

Wie die Leiterin der Schweriner Bauordnungsbehörde Anja Scheidung bereitet, waren die hiesigen Erfahrungen mit dem digitalen Bauantrag auch für die Kollegen in Österreich aufschlussreich: In der Landeshauptstadt können Bauherren schon seit Oktober 2019 dieses digitale Angebot nutzen. Und die Praxis zeigt, dass der digitale Bauantrag auf dem Vormarsch ist.

Jeder zweite Bauantrag wird bereits digital gestellt. Die durchschnittlichen Bearbeitungszeiten von digitalen Bauanträgen haben seit Einführung des Online-Verfahrens mehr als halbiert. Die Vorteile liegen auf der Hand: kein zweifacher Ausdruck, kein Falten und kein Postversand.

„Wir haben inzwischen alle Schritte des Bauantragsverfahrens digitalisiert. Und dass wir wesentlich auf Papier verzichten können, hat sich gerade in Zeiten des verstärkten Home-Office als großer Vorteil erwiesen, da die Einsichtnahme in Bauakten ebenso wie die fachlichen Stellungsnahmen der beteiligten Fachdienste erleichtert und beschleunigt werden. Im Vergleich zu Wien müssen wir uns da nicht verstecken: Die Transparenz unserer Bauakte und die schnelle direkte Kommunikation überzeugten auch die Kollegen“, so Scheidung.

„Der erste Gedankenaustausch zwischen Schwerin und Wien war vielversprechend. Beide Städte haben vereinbart, sich zu ihrer Digitalisierungsstrategie auch in Zukunft intensiv auszutauschen und sich gegenseitig in der Weiterentwicklung zu unterstützen. Eine nächste Konferenz ist bereits in einem halben Jahr fest eingeplant.“, so Baudezernent Bernd Nottebaum.

Derzeit wird in der der Bauverwaltung die Digitalisierung von 12 weiteren Verfahren umgesetzt, darunter die Baulastenauskunft, der Antrag auf Hausnummernvergabe, die Abgeschlossenheitsbescheinigung. Online-Dienstleistungen der Verwaltung können über das Serviceportal der Stadt abgerufen werden: https://servicekonto.schwerin.de/

Verkehrsregeln zu den Wallensteintagen

Stralsund – Ab dem 22.07., 10.00 Uhr, sind folgende Straßen für den Kfz-Verkehr voll gesperrt:

  • Semlower Straße zwischen Alter Markt und Am Fischmarkt
  • Wasserstraße zwischen Fährstraße und Badenstraße
  • Am Fischmarkt zwischen Fährstraße und Heilgeiststraße
  • gesamte nördliche Hafeninsel (Anlieger ausgenommen)

Weiterhin gelten folgende Haltverbote:

ab 19.07., 8.00 Uhr

  • gebührenpflichtiger Parkplatz Am Fischmarkt

ab 19.07., 20.00 Uhr

  • Mühlenstraße zwischen Alter Markt und Mönchstraße

ab 19.07., 8.00 Uhr

  • Semlower Straße zwischen Alter Markt Bechermacherstraße

ab 19.07., 8.00 Uhr

  • bewirtschaftetes Parken Neuer Markt

ab 21.07., 7.00 Uhr

  • Semlower Straße zwischen Bechermacherstraße und Am Fischmarkt

ab 22.07., 8.00 Uhr

  • Wasserstraße zwischen Fährstraße und Semlowerstraße

am 24.07., ab 8.00 Uhr

  • Bewohnerparkplatz A 1 an der Stadtmauer Knieperwall

Die Bewohnerparkzonen werden während des Veranstaltungszeitraumes aufgehoben. Bewohner mit Parkausweis können vom 22.07. bis 25.07. während der Veranstaltung alle Bewohnerparkflächen in der Altstadt nutzen.

Für Reisebusse wird der Parkplatz Weidendamm oder der Busparkplatz Knieperwall (Theater) empfohlen.

Für Besucher der Veranstaltung wird die Anreise mit öffentlichen Verkehrsmitteln empfohlen. Bei Anreise mit dem Pkw folgen Sie bitte dem Parkleitsystem und nutzen Sie die Parkhäuser. Zusätzlich verkehren am Veranstaltungswochenende die Busse der Linie 7 auch am Sonntag zwischen dem P+R-Parkplatz an der Werftstraße und der Altstadt. Das Parken auf dem P + R-Platz an der Werfstraße ist kostenfrei.

Die übrigen Verkehrsteilnehmer werden gebeten, die Altstadt nach Möglichkeit großräumig zu umfahren.

„Wallensteins Jahrmarkt“ 2021

Eine Traditionsveranstaltung in passenden Gewand

Stralsund – Wenn sich die Stralsunder Altstadt in historisches Gewand legt, der Geruch von Kanonenpulver in die Nasen treibt, sowie Gaukler und die Stadtwache durch die Straßen ziehen, dann sind sie zurück – die Wallensteintage.

In diesem Jahr finden diese vom 22. bis 25. Juli unter dem Motto „Wallensteins Jahrmarkt“ statt und suggerieren dadurch schon, dass die Realität der Vorjahre noch nicht vollständig erreicht und die Veranstaltungen unter Auflagen stattfinden wird.

Auch wenn es keine Testpflicht auf dem Veranstaltungsgelände geben wird, haben sich die Veranstalter der eventpunktnord UG gemeinsam mit den zuständigen Ämtern der Stadt Gedanken zur sicheren Durchführung gemacht: „Die Stände vom historischen Alten Markt bis hin zu den Fahrgeschäften auf dem Neuen Markt werden in größeren Abständen platziert und zusätzliche Sitzgelegenheiten gestellt, um Besucherströme besser lenken zu können. Gleichzeitig verwenden wir ein Crowd-Management-System zur Überwachung der Besucherzahlen“, sagt Eventmanager Fabian Schwabe aus dem Organisationsteam.

Großen Wert legen die Verantwortlichen auch auf das Beachten des Mindestabstandes, auf den nicht nur der Herold regelmäßig hinweisen wird, sondern auch mehr Sicherheitspersonal als Hinweisgeber zum Einsatz kommt.

„Es wird eine tolle Veranstaltung werden, an dessen Planungsprozess sich viele Menschen beteiligen. Aber die Pandemie ist noch nicht vorbei und wir sind auf die Mithilfe und Selbstverantwortlichkeit aller angewiesen“, so die langjährige Organisatorin der Veranstaltung Iris Stottmeister und ergänzt: „Auch wenn wir in diesem Jahr auf ein festes Programm und Attraktionen, wie den Festumzug, verzichten müssen, haben wir viele andere Highlights über die Veranstaltungstage und -flächen geplant.“

Mehr darf das Organisationsteam aber auch noch nicht verraten, denn auch das ist Teil des Hygienekonzepts – keine festen Bühnen und Programmzeiten, um Menschenansammlungen zu vermeiden. Es gilt also, diesen Jahrmarkt auf eigene Faust zu entdecken.

Der Alte Markt und die Mühlenstraße gelten wie in den Vorjahren als historisches Zentrum der Veranstaltung und versprechen neben traditionellem Handwerk auch Tavernen und historische Mitmachaktionen.

An der Nikolaikirche finden sich im Kollektiv „Bauch & Kehl“ unter anderem Stände des Café Süd-West, der Wasserstoff Bar und der Eventgastronomie „Schluck und Happen“. Über die Stände in der Semlower Straße gelangen die Besucher zum Fischmarkt, der mit Blick auf das OZEANEUM zum Verweilen bei Köstlichkeiten einlädt.

Der Neue Markt wird in diesem Jahr als Schaustellermarkt mit diversen Fahrgeschäften genutzt.

„Wir freuen uns, dass es endlich losgehen kann und die Wallensteintage zurück sind. Wenn auch noch unter Auflagen wird es für alle Stralsunderinnen und Stralsunder, sowie die Gäste der Hansestadt ein Highlight dieses Sommers werden“, sagt Steffi Behrendt, Leiterin des Amtes für Kultur, Welterbe und Medien der Hansestadt Stralsund.

Neues Bettenhaus am AMEOS Klinikum

Anklam – Gesundheitsminister Harry Glawe hat den Grundstein für den Neubau eines Bettenhauses am AMEOS Klinikum Anklam (Landkreis Vorpommern-Greifswald) gelegt.

„Die Krankenhäuser sind ein wesentlicher Bestandteil des Gesundheitslandes Mecklenburg-Vorpommern. Dazu trägt das AMEOS Klinikum in Anklam als modernes Krankenhaus der Grund- und Regelversorgung erheblich bei. Mit den jetzt begonnenen Erweiterungsmaßnahmen werden sich die Bedingungen für den Aufenthalt der Patienten sowie die Arbeitsbedingungen für die Mitarbeitenden erheblich verbessern“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe vor Ort.

Das Krankenhaus Anklam ist mit 101 Planbetten in den Fachabteilungen Chirurgie, Innere Medizin, Frauenheilkunde und Geburtshilfe sowie Kinder- und Jugendmedizin im Krankenhausplan ausgewiesen. Nach Angaben des Krankenhausträgers wurden im Jahr 2019 5.500 stationäre und 7.500 ambulante Patienten behandelt. Für den Neubau des Bettenhauses ist vorgesehen, im Erdgeschoss einen neuen Haupteingang mit Cafeteria und Besprechungsräumen sowie die Notaufnahme einzurichten.

Die Pädiatrie und die Intensivstation werden ebenfalls im Erdgeschoss untergebracht. Im Obergeschoss sollen die Stationen Innere Medizin, Gynäkologie und Chirurgie untergebracht werden. Räumlichkeiten wie die psychiatrische Tagesklinik und sonstige medizinische Räume (beispielsweise die Ambulanzen) werden in den jetzigen Räumlichkeiten belassen.

„Die rund 150 Mitarbeiter leisten in allen Bereichen täglich ihr Bestes, um die Patienten medizinisch und pflegerisch optimal zu versorgen. Mit großem Engagement, hoher medizinischer Fachkenntnis und der wichtigen Portion Empathie kümmern sich alle Beteiligten um das Wohlergehen der Erkrankten“, sagte Glawe.

Das Gesundheitsministerium unterstützt das Vorhaben in Höhe von 25 Millionen Euro. Die Gesamtkosten des Neubaus betragen mehr als 29 Millionen Euro.

Das Krankenhaus hat bislang Einzelfördermittel (= langfristige Investitionen wie etwa Neubauten oder Sanierungsmaßnahmen) in Höhe von rund 38,36 Millionen Euro und bis 2003 Pauschalfördermittel (= Förderung für kleinere bauliche Maßnahmen und die Wiederbeschaffung kurzfristiger Anlagegüter) in Höhe von rund 5,2 Millionen Euro erhalten. (Seit 2004 werden pauschale Fördermittel in einem Gesamtbetrag an die AMEOS Krankenhausgesellschaft Vorpommern mbH als Träger des Krankenhauses mit den Standorten in Anklam und Ueckermünde ausgezahlt.)

Das Anklamer Klinikum gehört zur AMEOS Gruppe mit Sitz in Zürich, die nach eigenen Angaben 13.300 Mitarbeiter in 85 Einrichtungen (Krankenhäuser, Poliklinika, Pflege- und Eingliederungseinrichtungen) an 47 Standorten beschäftigt.

Die AMEOS Krankenhausgesellschaft Vorpommern mbH hat mit insgesamt 324 Planbetten und 38 tagesklinischen Plätzen Aufnahme in den Krankenhausplan des Landes Mecklenburg-Vorpommern gefunden. Der private Krankenhausträger ist Arbeitgeber für etwa 700 Mitarbeiter.

Die stationäre Gesundheitsversorgung ist in Mecklenburg-Vorpommern durch 37 moderne, leistungsfähige Krankenhäuser sichergestellt. Aktuell sind im Krankenhausplan 10.160 Betten und 1.519 tagesklinische Plätze ausgewiesen.

Insgesamt standen den Krankenhäusern in Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2021 Einzelfördermittel (= langfristige Investitionen wie etwa Neubauten oder Sanierungsmaßnahmen) in Höhe von rund 27 Millionen Euro und Pauschalfördermittel (= Förderung für kleinere bauliche Maßnahmen und die Wiederbeschaffung kurzfristiger Anlagegüter) in Höhe von rund 25 Millionen Euro zur Verfügung. Seit 1990 sind im Rahmen der Krankenhausfinanzierung mit mehr als 2,9 Milliarden Euro erhebliche finanzielle Mittel in die Krankenhäuser in Mecklenburg-Vorpommern geflossen.