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Kategorie: Städte und Gemeinden

Umrüstung der Straßenbeleuchtung

Dassow – Für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik in Dassow, Teilgartenstraße, Schulgang und im OT Wieschendorf Am Park erhält die Stadt im Landkreis Nordwestmecklenburg vom Energieministerium einen Zuschuss in Höhe von 53.000 Euro.

Die Fördermittel aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ dienen der Förderung von Projekten zur Umsetzung des Aktionsplans Klimaschutz gemäß der Klimaschutz-Förderrichtlinie Kommunen. Die Gesamtkosten für dieses Vorhaben betragen 133.000 Euro.

Von den vorhandenen 19 Natriumdampflampen werden alle inklusive Maste ersetzt. In der Straße Schulgang wird eine weitere Leuchte und im Ortsteil Wieschendorf Am Park eine Lampe weniger installiert. Zudem werden ca. 820 Meter Kabel erneuert und Schaltanlagen ausgetauscht.

Durch diese Maßnahmen können jährlich knapp drei Tonnen Kohlendioxid und rund 5.000 Kilowattstunden Strom eingespart werden.

Kofinanzierungshilfe für Feuerwehranbau

Groß Grenz – Innenminister Torsten Renz hat heute dem Bürgermeister der Gemeinde Bröbberow, Steffen Marklein einen Fördermittelbescheid für Finanzhilfen aus dem Kofinanzierungsprogramm des Landes in Höhe von rund 64.300 EUR übergeben. Die Gemeinde erhält das Geld für den An- und Umbau des Feuerwehrhauses im Ortsteil Groß Grenz.

Die derzeitigen Bedingungen des Gebäudes entsprechen nicht mehr den heutigen Anforderungen an eine moderne Feuerwehr. Mit dem Umbau wird es mehr Platz für die Freiwillige Feuerwehr Bröbberow/Groß Grenz geben. Dann können sich die Kameradinnen und Kameraden über einen normgerechten Stellplatz für ein Löschfahrzeug, einen multifunktionalen Schulungsraum und über neue Umkleide- und Sanitärbereiche, getrennt von der Fahrzeughalle liegend, freuen.

Die Gesamtkosten für das Bauvorhaben belaufen sich auf 193.000 Euro. Der Landkreis Rostock beteiligt sich über die Brandschutzförderrichtlinie mit rund 64.300 EUR an dem Vorhaben. Zur Absicherung der Gesamtfinanzierung des Neubaus hatte die Gemeinde beim Innenministerium einen Antrag auf Kofinanzierungshilfe gestellt, der auf Grundlage des Votums des interministeriellen Vergaberates positiv entschieden wurde.

„Der Umbau des Feuerwehrgebäudes stand schon lange auf Ihrer Wunschliste, aber die aufzubringenden Eigenmittel bereiteten dabei immer Kopfzerbrechen. Aus Mitteln des Kofinanzierungsprogramms konnten wir Ihnen diese Sorgen nehmen. Deshalb freue ich mich über diese Drittelförderungen immer besonders, denn sie ermöglichen uns eine schnelle und bedarfsgerechte Erneuerung von Gebäuden und Technik. Die Einsatzbereitschaft einer Freiwilligen Feuerwehr muss gewährleistet sein und dazu gehört auch eine Fahrzeughalle, die den baulichen und technischen Vorschriften entspricht“, sagte Innenminister Renz.

Ablösung von Wohnungsbaualtschulden

Blowatz – Innenminister Torsten Renz übergab jetzt einen Bewilligungsbescheid in Höhe von rund 106.000 Euro für die Ablösung von Wohnungsbaualtschulden der Gemeinde Blowatz (Landkreis Nordwestmecklenburg).

Innenminister Torsten Renz: „Als bislang einziges ostdeutsches Bundesland unterstützen wir unsere Kommunen aus dem Entschuldungsfonds beim Abbau der sogenannten DDR-Wohnungsbaualtschulden. Es sind Verbindlichkeiten, die ihnen im Zuge der Deutschen Einheit aufgebürdet wurden. Vor kurzem haben wir einen weiteren Meilenstein erreicht und mit den Auszahlungen begonnen. Auch die Gemeinde Blowatz gehört zu den Kommunen, die vom Entschuldungsfonds profitieren ihre Altschulden loswerden.“

Die Entschuldungshilfen werden zunächst schrittweise für vier Fallgruppen in voller Höhe und im Rahmen von De-minimis Beihilfen in Höhe von maximal 200.000 Euro ausgezahlt, zu darüber hinaus liegenden Ansprüchen hat das Innenministerium ein formelles Notifizierungsverfahren bei der Europäischen Kommission auf den Weg gebracht.

Viele Städte und Gemeinden bzw. kommunale Wohnungsunternehmen haben auch 30 Jahre nach der Wiedervereinigung noch finanzielle Lasten, die ihren Ursprung im volkseigenen Wohnungsbau der DDR haben. Aufgrund Art. 22 Abs. 4 des Einigungsvertrags gingen sowohl das zur Wohnungsversorgung genutzte volkseigene Vermögen als auch die anteiligen Schulden auf die Städte und Gemeinden über.

Mit Stand 31. Dezember 2017 beliefen sich diese Wohnungsbaualtschulden der kommunalen Wohnungswirtschaft noch auf insgesamt rund 326 Millionen Euro.

Mit einer Änderung des Finanzausgleichsgesetzes (§ 26 FAG M-V) wurde ein Kommunaler Entschuldungsfonds vereinbart, in dem seit 2020 jährlich 25 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Mit dem Geld sollen Kommunen und kommunale Wohnungswirtschaft schrittweise von diesen Krediten entschuldet werden.

Mit Stand 30.06.2021 lagen 296 Anträge vor, welche sich derzeit in der Bearbeitung befinden.

Zuwendungsbescheide für Städtebauförderung

Wismar – Bauminister Christian Pegel übergibt heute drei Zuwendungsbescheide für Maßnahmen zur Städtebauförderung in der Hansestadt Wismar an Bürgermeister Thomas Beyer.

Für die Fortführung der Innenraumgestaltung des ehemaligen Kirchenschiffs im St.-Marien-Forum steuert das Energieministerium rund 240.000 Euro bei, die Gesamtkosten für diese Maßnahme liegen bei 260.000 Euro. Der Turm der Kirche wurde bereits in den neunziger Jahren mit Städtebaufördermitteln gesichert und das Umfassungsmauerwerk des ehemaligen Kirchenschiffs schrittweise auf 80 Zentimeter aufgemauert. Damit wurden die räumlichen Strukturen des ehemaligen Kirchenschiffs wieder erlebbar gemacht.

Nun soll die Freifläche weiter gestaltet und Gezeigtes auf Informationstafeln und -stelen erläutert werden. Wertvolle Grabplatten, die bei Grabungsarbeiten im ersten Bauabschnitt geborgen wurden, sollen nun aufgestellt und der Bodenverlauf des Vorgängerbaus der Kirche mittels beschrifteter Stahlbänder gekennzeichnet werden. Bis 2023 soll dies umgesetzt werden.

Weiterhin erhält die Stadt rund 520.000 Euro für die St.-Nikolaikirche. Damit kann die begonnene Restaurierung der acht Gewölbe im Hochschiff fortgeführt werden. Für die Wandmalerei in der südlichen Turmkapelle, die aufgrund starker Feuchtigkeits- und Salzbelastungen geschädigt ist, sollen ein restauratorisches Konzept erarbeitet und erste Notsicherungen durchgeführt werden. Die Gesamtkosten betragen ca. 540.000 Euro. Die Arbeiten sollen voraussichtlich im Jahr 2022 begonnen und in 2023 abgeschlossen werden.

Weitere 190.000 Euro sind für die Erneuerung des Spielplatzes an der St.-Nikolaikirche vorgesehen, der wegen seiner zentralen Lage bei Bewohnern und Touristen beliebt ist. Alle Spielgeräte sollen ausgetauscht sowie Fitnessgeräte, Bänke, Abfallbehälter und Fahrradständer aufgestellt werden. Eine freistehende Linde im Süden der Freifläche erhält eine Rundbank. Kernstück des Spielplatzes wird ein großes Schiffswrack sein, das der Poeler Kogge nachempfunden wird. Die Gesamtkosten für dieses Vorhaben betragen knapp 220.000 Euro. Der Spielplatz soll 2022 fertig werden.

Techn. Inbetriebnahme des Solarparks Zietlitz

WEMAG und Evangelische Landeskirche in Württemberg investieren in EEG-Kraftwerk / Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hebt die Bedeutung erneuerbarer Energien für die Zukunft hervor

Linstow – Nach rund zehnmonatiger Bauzeit ist im Ortsteil Zietlitz in der Gemeinde Dobbin-Linstow (Landkreis Rostock) der Solarpark ans Netz gegangen. Es ist das derzeit größte Ausschreibungsobjekt im Solarbereich in Deutschland, das nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz gefördert wird.

Zu den Gästen der technischen Inbetriebnahme des Solarparks gehörte auch die Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern. „In den nächsten Jahren steht auch Mecklenburg-Vorpommern vor der Herausforderung, klimaneutraler zu wirtschaften. Gleichzeitig brauchen wir, gerade nach der Corona-Krise, wirtschaftliches Wachstum, gute Arbeitsplätze und sozialen Ausgleich. Ein Bereich, in dem wir Wirtschaft, Umwelt und Soziales gemeinsam voranbringen können, sind die erneuerbaren Energien. Saubere Energie, bei uns im Land produziert, mit guten Arbeitsplätzen, für saubere Industrie bei uns im Land, ebenfalls mit guten Arbeitsplätzen. Der Solarpark Zietlitz ist ein großer Schritt auf diesem Weg“, sagte Manuela Schwesig.

„Als moderner Öko-Energieversorger vernetzen wir nicht nur Erneuerbare-Energien-Anlagen in der Region, sondern bauen auch eigene Kraftwerke. Der Solarpark Zietlitz ist das bislang größte Photovoltaikprojekt, das die WEMAG gemeinsam mit Partnern gebaut hat“, sagte WEMAG-Vorstand Thomas Murche. Die Anlage zeichne sich durch hochwertige Komponenten, eine leistungsstarke IT-Infrastruktur und ein gehobenes Sicherheitskonzept aus. „Der Zugang funktioniert nicht mehr mit einem konventionellen Schlüssel, sondern digital und das Monitoring der PV-Anlage erfolgt über eine Satellitenkommunikation“, erklärte Thomas Murche.

Die Photovoltaikanlage steht auf dem Gelände des ehemaligen Kiestagebaus. Die rund 200.000 PV-Module sind auf einer Gesamtfläche von etwa 86 Hektar errichtet worden. Das entspricht etwa der Größe von 140 Fußballfeldern. Der Park verfügt über eine Nennleistung von 80 Megawatt Peak. Die jährlich produzierte Strommenge von rund 74.000 Megawattstunden reicht aus, um bis zu 18.500 Vier-Personen-Haushalte pro Jahr mit Sonnenstrom zu versorgen. Darüber hinaus werden etwa 40.000 Tonnen Kohlendioxid vermieden.

„Zietlitz ist ein sehr gutes Beispiel für die notwendige Transformation in Richtung einer klimaneutralen Zukunft. Es ist unser aller Verantwortung, den Weg für den Ausbau erneuerbarer Energien zu ebnen. Gemeinsam. Jetzt.“, erklärte Joachim Goldbeck, Geschäftsführer der Goldbeck Solar GmbH und Präsident des Bundesverbandes Solarwirtschaft.

Neben der WEMAG gehört die Evangelische Landeskirche in Württemberg zu den Investoren des Solarparks. „Mit diesem Leuchtturmprojekt bauen wir unser Beteiligungsportfolio an erneuerbaren Energien sowie unseren aktiven Beitrag zum Klimaschutz weiter aus. Dies entspricht unserem kirchlichen Ziel, die Schöpfung zu bewahren – und ermöglicht gleichzeitig, die Altersversorgung unserer Mitarbeitenden abzusichern. Wir freuen uns über die Zusammenarbeit mit der WEMAG, die wie die Landeskirche langfristig denkt und nachhaltig ausgerichtet ist“, erklärte Oberkirchenrat Dr. Martin Kastrup, Finanzdezernent der Evangelischen Landeskirche in Württemberg.

Kurpark in Bad Sülze wird erweitert

Bad Sülze – Wirtschaftsminister Harry Glawe hat heute einen Fördermittelbescheid an die Stadt Bad Sülze (Landkreis Vorpommern-Rügen) für den 1824 angelegten und nach der Wende unter Denkmalschutz gestellten 13 Hektar großen Kurpark übergeben.

„Der Kurpark in Bad Sülze besticht durch seinen historischen Baumbestand, weitläufige Rhododendronhaine und beeindruckende Blumenrabatten. Jetzt wird die Anlage umfangreich erweitert. Unter dem Motto ´Natur mit allen Sinnen genießen´ soll der Kurpark für Touristen, Natur- und Kulturinteressierte entwickelt werden. Der Park wird für Anwohner und Besucher noch attraktiver“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe vor Ort.

Die Stadt Bad Sülze liegt etwa 35 Kilometer östlich von Rostock am westlichen Rand der Recknitztal-Niederung. Die Stadtgeschichte ist eng mit dem Vorkommen salzhaltigen Wassers in den Mooren verbunden. Den unterirdischen Solequellen verdankt die Stadt ihren Namen und ihre historische Bedeutung mit einem Salzwerk samt Gradierwerken, das bis 1907 bestanden hat. Es gilt als ältestes Sole- und Moorbad Norddeutschlands.

„In der Stadt Bad Sülze soll künftig die Salz-Tradition noch stärker mit dem nahen Recknitztal eingebunden werden. Das ist eine kluge Entscheidung und stärkt die touristische Infrastruktur der Region. Insbesondere die zahlreichen Fahrradfahrer des Recknitztal-Rundweges und des östlichen Backstein-Rundweges werden dann animiert, einen Abstecher zum Kurpark zu machen“, so Glawe weiter.

Die Veränderungsmaßnahmen im Kurpark umfassen unter anderem die Erneuerung von Wegen und Platzflächen. Die Besonderheiten der Salinen (Reste des ehemaligen Gradierwerkes, Salzpflanzen, Torflorenbahn) und der Parkgeschichte sollen erhalten bleiben. Kunstobjekte, Wassertretbecken, Gehschule und Barfußpfade werden künftig den Park bereichern. Zudem entstehen Pavillons und Laubengänge sowie senioren- und behindertengerechte Bänke. Vorgesehen ist, dass die Maßnahmen im Spätsommer fertiggestellt sind.

Die Gesamtinvestition des Vorhabens beträgt rund 653.000 Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Höhe von rund 588.000 Euro.

Wirtschaftsminister Glawe besuchte im Anschluss an die Fördermittelübergabe die Eröffnung der Sonderausstellung „Jüdisches Leben in MV. Levy. Eine Familie aus Bad Sülze“. Im Rahmen des Festjahres „1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“ stand die Ausstellung zur Erinnerung an die Familie Levy. Im vergangenen Jahr übergaben Enkel und Urenkel den Nachlass der Familie dem Salzmuseum Mecklenburg in Bad Sülze. Dr. Hansjörg Schmutzler, Beauftragter für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus Mecklenburg-Vorpommern, eröffnete die Sonderausstellung. „Die Ausstellung zeigt einen wichtigen Teil der Zeitgeschichte aus Mecklenburg-Vorpommern. Die Geschichte der Familie Levy mahnt uns alle zugleich, diese Entwicklungen nie wieder zuzulassen“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe abschließend.

Entlastung von Wohnungsbaualtschulden

Gnoien – Innenminister Torsten Renz hat heute einen Bewilligungsbescheid in Höhe von 200.000 Euro für die Ablösung von Wohnungsbaualtschulden der Stadt Warbelstadt Gnoien an den Bürgermeister Lars Schwarz übergeben.

Innenminister Torsten Renz: „Als bislang einziges ostdeutsches Bundesland unterstützen wir unsere Kommunen aus dem Entschuldungsfonds beim Abbau der sogenannten DDR-Wohnungsbaualtschulden. Es sind Verbindlichkeiten, die ihnen im Zuge der Deutschen Einheit aufgebürdet wurden. Vor kurzem haben wir einen weiteren Meilenstein erreicht und mit den Auszahlungen begonnen. Auch Gnoien gehört zu den Kommunen, die vom Entschuldungsfonds profitieren und in einem ersten Schritt einen Teil ihrer Altschulden loswerden.“

Die Entschuldungshilfen werden zunächst schrittweise für vier Fallgruppen in voller Höhe und im Rahmen von De-minimis Beihilfen in Höhe von maximal 200.000 Euro ausgezahlt, zu darüber hinaus liegenden Ansprüchen hat das Innenministerium ein formelles Notifizierungsverfahren bei der Europäischen Kommission auf den Weg gebracht. Das bedeutet für Gnoien konkret, dass die Stadt weitere 142.000 Euro erhalten könnte.

Viele Städte und Gemeinden bzw. kommunale Wohnungsunternehmen haben auch 30 Jahre nach der Wiedervereinigung noch finanzielle Lasten, die ihren Ursprung im volkseigenen Wohnungsbau der DDR haben. Aufgrund Art. 22 Abs. 4 des Einigungsvertrags gingen sowohl das zur Wohnungsversorgung genutzte volkseigene Vermögen als auch die anteiligen Schulden auf die Städte und Gemeinden über.

Mit Stand 31. Dezember 2017 beliefen sich diese Wohnungsbaualtschulden der kommunalen Wohnungswirtschaft noch auf insgesamt rund 326 Millionen Euro.

Mit einer Änderung des Finanzausgleichsgesetzes (§ 26 FAG M-V) wurde ein Kommunaler Entschuldungsfonds vereinbart, in dem seit 2020 jährlich 25 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Mit dem Geld sollen Kommunen und kommunale Wohnungswirtschaft schrittweise von diesen Krediten entschuldet werden.

Mit Stand 09.06.2021 lagen 230 Anträge vor, welche sich derzeit in der Bearbeitung befinden.

Die Anträge der Kommunen werden vom Landesförderinstitut bearbeitet. Anträge sind noch bis zum 31.01.2022 möglich. Der entsprechende Vordruck des Antrages ist der Verordnung beigefügt. Die Verordnung und Hinweise zum Antragsverfahren sind auf der Homepage des Innenministeriums nachzulesen unter https://www.regierung-mv.de/Landesregierung/im/Kommunales/Wohnungsbau-Altschulden/

Finanzierungshilfen für Gnoien

Gnoien – Lars Schwarz hat doppelten Grund zur Freude. Als Bürgermeister der Warbelstadt Gnoien im Landkreis Rostock erhält er heute von Innenminister Torsten Renz einen Zuwendungsbescheid über eine Sonderbedarfszuweisung für die Fassadensanierung des Amtsgebäudes in der Stadt und als Amtsvorsteher des Amtes Gnoien einen Bewilligungsbescheid über Kofinanzierungshilfe für den Neubau eines Gemeindehauses mit integrierter Feuerwehr in der Gemeinde Behren-Lübchin im OT Viecheln.

„Ich freue mich, dass wir gleich zwei Projekte finanziell unterstützen können, die die Gemeinschaft vor Ort stärken, die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in der Gemeinde erhöhen und alte denkmalgeschützte Gebäude erhalten und verschönen“, so Innenminister Torsten Renz.

In Viecheln wird für rund 1,3 Mio. Euro ein neues Dorfgemeinschaftshaus mit integriertem Feuerwehrgebäude entstehen. Die Hauptförderung zur Finanzierung des Bauvorhabens erhält die Gemeinde i.H.v. rund 942.000 Euro aus dem Programm zur Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung. Zur Entlastung des kommunalen Anteils überreichte Innenminister Torsten Renz an Amtsvorsteher Lars Schwarz einen entsprechenden Förderbescheid über Kofinanzierungsmittel von rund 120.000 EUR.

Torsten Renz: „Dorfgemeinschaftshäuser sind wichtige Orte der Begegnung. Für das Gemeinschaftsleben und das Zusammengehörigkeitsgefühl der Menschen sind sie von unschätzbarem Wert. Durch den Neubau werden sich gleichzeitig die Unterbringungsbedingungen der Feuerwehr wesentlich verbessern. Die Synergien liegen auf der Hand und es entsteht ein modernes Dorfzentrum unter einem Dach. Solche Investitionen in die kommunale Infrastruktur sind wichtig.“

Für die Sanierung der Fassade am Amtsgebäude in Gnoien überreichte der Innenminister einen weiteren Bewilligungsbescheid über eine Sonderbedarfszuweisung.

Das heutige Amtsgebäude in Gnoien (Landkreis Rostock) wurde um 1879 als Großherzogliches Amtsgericht im Stil des Neoklassizismus errichtet und wurde zwischenzeitlich in die Denkmalliste aufgenommen. Zwischen 1996-1998 wurde das Gebäude umfangreich saniert. Seit den letzten Jahren sind erhebliche Mängel wie Risse, Feuchtigkeitsflecken, das Abplatzen des Putzes und defekte Fenster an der Fassade sichtbar geworden, die unbedingt saniert werden müssen, um weitere Schäden am Gebäude zu verhindern. Die Gesamtkosten für dieses Vorhaben belaufen sich auf rund 172.000 Euro. Mit rund der Hälfte i.H.v. 86.000 Euro unterstützt das Innenministerium dieses Vorhaben.

„Dieses wunderschöne Städtchen begeistert mit seinem einmaligen historischen Stadtkern und seiner jahrhundertalten Geschichte. Ich freue mich deshalb sehr, dass wir zum Erhalt des denkmalgeschützten Amtsgebäudes beitragen können“, sagte Innenminister Renz.