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Kategorie: Städte und Gemeinden

4. Barther Bibliotheksgespräch

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Barth – „Blickwechsel – Die Kulturgüter Wasserburg Divitz gestern, heute, morgen“ lautete das Thema des 4. Barther Bibliotheksgespräches in der Stadt Barth (Landkreis Vorpommern-Rügen). Wirtschafts- und Tourismusminister Harry Glawe hatte die Schirmherrschaft der Veranstaltung übernommen.

„Die Barther Bibliotheksgespräche haben sich zu einem festen Termin aller Kulturinteressierten entwickelt. Auch in diesem Jahr wird ein bedeutendes Kulturerbe Mecklenburg-Vorpommerns, die Wasserburg Divitz, in historischem und kulturellem Kontext von namhaften Experten diskutiert. Das ist eine wichtige Veranstaltung, um an die Baugeschichte der Anlage und die seit vielen Jahrhunderten hier lebenden Menschen zu erinnern“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe vor Ort.

Die in zweijährigem Rhythmus stattfindenden Barther Bibliotheksgespräche sind Forum für den fachlichen Austausch von Wissenschaftlern und Plattform für interessierte Laien, Bürger der Stadt Barth und Anwohner der Region. Das 4. Barther Bibliotheksgespräch wurde organisiert vom Förderverein Kirchenbibliothek St. Marien Barth e.V. in Kooperation mit dem Förderverein Kulturgüter Wasserburg Divitz e.V., der evangelischen Kirchengemeinde St. Marien Barth, dem Hotel Stadt Barth und der Stadt Barth.

Die zweitägige Tagung verfolgte zudem das Ziel, die Erforschung und Erschließung der Kirchenbibliothek St. Marien zu fördern. Zu den Bücherstiftern und Benutzern der wissenschaftlich ausgerichteten Kirchenbibliothek zählten in der Vergangenheit unter anderem Geistliche der umliegenden Pfarreien.

„Die engagierten Ehrenamtlichen haben sich zum Ziel gesetzt, die Ergebnisse der Tagung zum Ausgangspunkt weiterer Forschungen zur Geschichte der Bibliothek zu nutzen. Das ist ein bedeutender Beitrag zur Erfassung des schriftlichen Kulturerbes der Region“, sagte Glawe.

Die mittelalterliche Wasserburg Divitz liegt in der Gemeinde Divitz-Spoldershagen auf einer von Gräben umgebenen Insel in der Nähe des Flusses Barthe. Neben einem Herrenhaus mit vier Bauteilen befinden sich dort das ehemalige Forsthaus und der Gutskindergarten sowie ein Torhaus. Alle Gebäude stehen unter Denkmalschutz. Eigentümer der Wasserburg und dem rund 12 Hektar großen Landschaftspark ist der Verein „Kulturgüter Wasserburg Divitz e.V.“.

„Die Schlösser, Guts- und Herrenhäuser in Mecklenburg-Vorpommern mit ihren prunkvollen Gärten und Parks werden heute vielfach genutzt. Sie sind touristische Ausflugsziele, Spielorte außergewöhnlicher Konzerte und beherbergen gastronomische Einrichtungen. Durch diese neuen Nutzungen ist es möglich, die historischen Gebäude zu erhalten“, sagte Glawe. Nach Angaben des Tourismusverbandes Mecklenburg-Vorpommern e.V. gibt es im Land mehr als 2.000 Schlösser, Guts- und Herrenhäuser; rund 300 davon werden touristisch genutzt.

Norddeutsche Wasserstoffwoche

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Schwerin – Bei der „Woche des Wasserstoffs Nord“ vom 12. bis 20. Juni stellen Unternehmen, Institutionen, Städte und Gemeinden in Norddeutschland zum dritten Mal seit 2019 ihre Projekte rund ums Thema Wasserstoff vor – wegen der Corona-Pandemie überwiegend digital.

„Es sind tolle Projekte, die im Zusammenspiel enorm dazu beitragen können, dass die Wasserstoffbranche für Mecklenburg-Vorpommern ähnlich bedeutsam wird wie die Wind-Branche – mit neuen Produktionsstandorten und vielen guten Arbeitsplätzen“, freut sich Energieminister Christian Pegel, der sich seit Beginn seiner Amtszeit dafür einsetzt, bei der Energiewende die Sektoren Strom, Wärme und Mobilität einzubeziehen und zu verknüpfen.

„Die Nordländer sind Vorreiter beim Produzieren von sauberem Strom. Insbesondere wir in Mecklenburg-Vorpommern erzeugen seit vielen Jahren deutlich mehr als wir verbrauchen. Dieser saubere Strom muss auch für die Wärmeerzeugung, für die Mobilität, für die Industrie nutz- und anwendbar gemacht werden. Dazu zählt die Umwandlung dieses Stroms in Wasserstoff und andere klimaneutrale Rohstoffe, die etwa als Treibstoff genutzt werden können. In Mecklenburg-Vorpommern können wir bereits auf eine Tradition in der Erforschung und Entwicklung solcher Verfahren zurückblicken. Ich möchte die Bürgerinnen und Bürger herzlich einladen, einen Einblick in die Projekte bei uns im Land während der Woche des Wasserstoffs zu bekommen“, so Pegel weiter.

Dabei ist die Hochschule Stralsund, an der seit mehr als 20 Jahren zum Wasserstoff geforscht wird. Das Institut für Regenerative Energiesysteme lädt an fünf Tagen zu jeweils einstündigen Touren durch ihre Labore. Besucher können live sehen und zum Teil selbst ausprobieren, wie Wasserstoff hergestellt, gespeichert und genutzt werden kann.

Geöffnet ist auch die Werkstatt des ThaiGer-H2-Racing Teams, in der Studenten der Hochschule seit 2008 an ultraeffizienten Prototypen von Wasserstoff-Fahrzeugen tüfteln und damit schon dreimal Europameister beim Shell Eco Marathon wurden. Wer sich traut, darf sogar Probefahren. Für diejenigen, die es nicht nach Stralsund schaffen, bietet Wasserstoffexperte Prof. Johannes Gulden am 14. Juni eine Online-Labortour durch die Wasserstoffwelt.

Der Landkreis Rostock nimmt Sie ab 12. Juni in einem Video mit auf eine Wasserstoff-Reise durch die Region Rostock, die Großes vorhat beim Erzeugen von Wasserstoff, aber auch bei der Verwendung gleich vor Ort. Der Wasserstoffhersteller Apex aus Rostock-Laage sendet am 14. Juni aus seinem Showroom eine Diskussion über den Einsatz von Wasserstoffbussen im Öffentlichen Personennahverkehr, wie er im Landkreis Rostock gerade erprobt wird.

Das Windenergiecluster M-V veranstaltet am 16. Juni eine Online-Diskussion, bei der Hersteller, Anwender und Dienstleister Einblicke in den Schwerlastverkehr mit Wasserstofffahrzeugen geben.

Das Rostocker Unternehmen Exytron veranstaltet zwei Webinare am 15. und 16. Juni, bei denen es um die emissionsreduzierte Energieversorgung von Gebäuden bis hin zu gesamten Gemeinden geht. Weiterhin zeigt das Unternehmen mit einer digitalen Postershow am 17. Juni, wie es aus Wasserstoff und Kohlendioxid regenerative, klimaneutrale Kraftstoffe wie Methan, Flüssiggas, Methanol und Kerosin herstellt.

Das Frühsommerfestes von EXYTRON findet am 18.06.2021 in Anwesenheit zahlreicher namhafter Persönlichkeiten statt. Die geladenen Gäste können einen Blick hinter die Kulissen des Unternehmens werfen und sich entspannt aktuelle Projekte im Bereich der Wasserstoffsystemtechnik erläutern lassen.

Ab 12.00 Uhr wird das bekannte Wasserstoffsofa als Markenzeichen der Woche des Wasserstoffs bei EXYTRON stehen und den Rahmen für eine Talkrunde rund um das Thema der Energieversorgung der Zukunft bilden. Als Teilnehmer der Diskussion haben unter anderem der Energieminister des Landes Mecklenburg-Vorpommern Christian Pegel, der Oberbürgermeister von Rostock, Claus Ruhe Madsen und der Präsident der IHK zu Rostock Klaus-Jürgen Strupp zugesagt.

Die Moderation werden Ingolf Baur vom 3sat-Wissenschaftsmagazin Nano und Lorenz Jung vom WDWN-Initiator und Organisator H2 Mobility Deutschland durchführen.

Schulen profitieren von Schulbauprogramm

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Schwerin – Zahlreiche Schulen in Mecklenburg-Vorpommern können sich über zusätzliche Finanzmittel zum Umbau, der Sanierung oder der Erweiterung ihrer Gebäude freuen. In einem ersten Schritt werden 31 Projekte im Land eine Gesamtsumme von 5,3 Mio. Euro aus dem Schulbauprogramm erhalten. Schwerpunktmäßig geht es darum, die durch die Corona-Pandemie erforderlichen Hygienestandards herzustellen bzw. zu sichern.

Dazu zählen kurzfristig zu realisierende Baumaßnahmen an Fenstern, Toiletten, Lüftung, Verkabelung, Brandschutz sowie Bauvorhaben, die zur Schaffung bzw. Erweiterung von Raumkapazitäten führen, die der Modernisierung von Altbausubstanzen und der besseren Anpassung von Gemeinschaftsräumen und -einrichtungen an den Schulbetrieb dienen.

Die jetzt ausgewählten Projekte sind der erste Schritt des Gesamtprogramms aus dem Sondervermögen MV-Schutzfonds in Höhe von 100 Mio. Euro. Die interministerielle Koordinierungsarbeitsgruppe Schulbau des Ministeriums für Inneres und Europa in Abstimmung mit dem Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat jetzt zunächst über die Anträge für kleinere Vorhaben mit einer maximalen Fördersumme von jeweils 500.000 Euro beraten. Die Entscheidung über die größeren Vorhaben wird voraussichtlich Ende Juli getroffen.

Innenminister Torsten Renz: „Das Programm unterstützt die Schulträger bei ihren Investitionen für eine bessere hygienische Grundausstattung an ihren Schulen. Sie können nun ihre Vorhaben noch in den Sommerferien starten. Gute hygienische Bedingungen sind wir den Lehrkräften und Schülerinnen und Schülern gleichermaßen schuldig.“

„Schulen können mit diesem Programm Sanierungsmaßnahmen vornehmen, damit sie mit zusätzlichen Hygienevorrichtungen besser für das neue Schuljahr gerüstet sind“, sagte Bildungsministerin Bettina Martin. „Wir haben gemeinsam viel aus den vergangenen Monaten gelernt. Dieses Schulbauprogramm aus dem MV-Schutzfonds ist ein wichtiger Baustein, der hilft, das neue Schuljahr abzusichern. Denn gerade in der Pandemie ist es wichtig, dass die Hygienestandards an den Schulen auf einem hohen Niveau sind“, so Martin.

Neben der Erneuerung von sanitären Anlagen können die geförderten Schulen auch Fenster modernisieren, bislang nicht genutzte Räume zu zusätzlichen Klassenräumen umbauen, Sonnenschutzvorrichtungen installieren, Außenanlagen erneuern, die Schulküche sanieren oder getrennte Wege für die Schülerinnen und Schüler einrichten.

Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern hatte Ende des vergangenen Jahres im Zuge der Annahme des zweiten Nachtragshaushaltes 2020 die Bereitstellung von Finanzmitteln in Höhe von 100 Mio. EUR aus dem Sondervermögen MV-Schutzfonds zur pandemiebezogenen Verbesserung der Schulinfrastruktur der allgemeinbildenden Schulen des Landes beschlossen.

Neuer Park&Ride-Parkplatz

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Greifswald – Infrastrukturminister Christian Pegel wird am 4. Juni einen Zuwendungsbescheid über knapp 1,4 Millionen Euro für die Umgestaltung des Parkplatzes an der Klosterruine Eldena zu einem Park&Ride-Parkplatz an Greifswalds Oberbürgermeister Dr. Stefan Fassbinder übergeben. Die Fördermittel stammen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung/Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs.

Die Wolgaster Landstraße ist eine der meistbefahrenen Straßen in Greifswald. Um Staus vor allem im Berufsverkehr zu verringern, soll der Platz zu einem Park&Ride- sowie Park&Bike-Parkplatz umgebaut werden. Diese Alternative, das Auto am Parkplatz stehen zu lassen und mit dem ÖPNV oder dem Rad in die Innenstadt zu fahren, soll Pendler, Einheimische und auch Touristen zum Verzicht aufs Auto bewegen.

Die Gesamtkosten betragen gut 1,8 Millionen Euro. Die Bauarbeiten haben Anfang dieses Monats begonnen und sollen Ende 2022 abgeschlossen sein.

DDR-Altschulden aus dem Wohnungsbau

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Schwerin – Innenminister Torsten Renz hat heute jeweils einen Bewilligungsbescheid für die Ablösung von Wohnungsbaualtschulden der Gemeinde Alt Bukow (rund 94.600 Euro) an Bürgermeister Manfred Wodars und der Gemeinde Am Salzhaff (rund 61.300 Euro) an den Bürgermeister Kai-Uwe Schlotmann übergeben (beides Amt Neubukow Salzhaff). Einen weiteren Bescheid erhält die Gemeinde Admannshagen-Bargeshagen im Amt Bad-Doberan-Land (rund 81.600 Euro) per Post.

Innenminister Torsten Renz: „Als bislang einziges ostdeutsches Bundesland unterstützen wir unsere Kommunen beim Abbau der sogenannten DDR-Wohnungsbaualtschulden. Es sind Verbindlichkeiten, die ihnen unverschuldet im Zuge der Deutschen Einheit aufgebürdet wurden. Deshalb freue ich mich umso mehr, dass wir heute einen weiteren Meilenstein erreicht haben und den Startschuss für die Auszahlungen geben können. Der Entschuldungsfonds ist ein Segen für viele Kommunen, die endlich ihren Kernhaushalt beziehungsweise ihr kommunales Wohnungsunternehmen von der Altschuldenlast befreien können und wieder mehr Gestaltungsmöglichkeiten bekommen.“

Viele Städte und Gemeinden bzw. kommunale Wohnungsunternehmen haben auch 30 Jahre nach der Wiedervereinigung noch finanzielle Lasten, die ihren Ursprung im volkseigenen Wohnungsbau der DDR haben. Aufgrund Art. 22 Abs. 4 des Einigungsvertrags gingen sowohl das zur Wohnungsversorgung genutzte volkseigene Vermögen als auch die anteiligen Schulden auf die Städte und Gemeinden über.

Mit Stand 31. Dezember 2017 beliefen sich diese Wohnungsbaualtschulden der kommunalen Wohnungswirtschaft noch auf insgesamt rund 326 Millionen Euro.

Mit einer Änderung des Finanzausgleichsgesetzes (§ 26 FAG M-V) wurde ein Kommunaler Entschuldungsfonds vereinbart, in dem seit 2020 jährlich 25 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Mit dem Geld sollen Kommunen und kommunale Wohnungswirtschaft schrittweise von diesen Krediten entschuldet werden.

Mit Stand 31.05.2021 lagen 215 Anträge vor, welche sich derzeit in der Bearbeitung befinden.

Die Entschuldungshilfe werden zunächst schrittweise für vier Fallgruppen in voller Höhe und im Rahmen von De-minimis Beihilfen in Höhe von maximal 200.000 Euro ausgezahlt, zu darüber hinaus liegenden Ansprüchen hat das Innenministerium ein formelles Notifizierungsverfahren bei der Europäischen Kommission auf den Weg gebracht.

Die Anträge der Kommunen werden vom Landesförderinstitut bearbeitet. Anträge sind noch bis zum 31.01.2022 möglich. Der entsprechende Vordruck des Antrages ist der Verordnung beigefügt. Die Verordnung und Hinweise zum Antragsverfahren sind auf der Homepage des Innenministeriums nachzulesen unter

https://www.regierung-mv.de/Landesregierung/im/Kommunales/Wohnungsbau-Altschulden/

Neubau der Grundschule in Neubukow

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Neubukow – Für den Neubau der Grundschule am Standort der Regionalen Schule in Neubukow (Landkreis Rostock) erhält die Stadt weitere finanzielle Unterstützung, die den städtischen Haushalt entlastet. Dafür übergab heute Innenminister Torsten Renz an den Bürgermeister Roland Dethloff einen Bewilligungsbescheid über 623.000 EUR Kofinanzierungsmittel.

Im August 2020 erhielt Neubukow für das Bauvorhaben rund 3,7 Mio. EUR Fördermittel aus dem „Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums“ (ELER). Den restlichen Betrag an der Gesamtinvestition i.H.v. rund 5 Mio. EUR muss die Gemeinde als Eigenanteil selbst aufbringen. Da sie sich dazu nicht in der Lage sah, hatte die Stadt einen Antrag auf Kofinanzierungshilfe beim Ministerium für Inneres und Europa gestellt. Der interministerielle Vergaberat hat positiv entschieden.

„Ich freue mich, dass wir die Stadt Neubukow bei ihrer Investition in die Bildung unterstützen können. Für Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte gleichermaßen wird es künftig optimale Bedingungen für eine gute Lernatmosphäre geben“, sagte Innenminister Torsten Renz. „Die Zuwendungen aus Mitteln des Kofinanzierungsfonds sind ein gutes Beispiel dafür, wie es kommunalen Investitionsträgern möglich wird, ihren Eigenanteil zu erbringen, um von Förderprogrammen des Landes, des Bundes oder der EU zu profitieren.“

Nach Abschluss der Bauarbeiten wird Neubukow über einen zentralen Schulstandort verfügen. Der gemeinsame Schulcampus wird allen Schülerinnen und Schülern der Grundschule ermöglichen, u.a. auch die Fachräume der regionalen Schule, wie Werkraum und Lehrküche nutzen zu können.

Erhaltung von Fernradwegen

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Schwerin – Das Infrastrukturministerium stellt den Landkreisen auch in diesem Jahr wieder Mittel für Erhaltungsmaßnahmen an Fernradwegen zur Verfügung. Zusammen mit nicht verbrauchten Mitteln des Vorjahres stehen dafür 2021 knapp 3,9 Millionen Euro bereit.

„Wir konzentrieren uns beim Mitteleinsatz auf den Ostseeküstenradweg und den Radfernweg Berlin-Kopenhagen. Wir wollen kurzfristig spür- und sichtbare Verbesserungen auf den Teilstücken erzielen, die von besonderer touristische Bedeutung sind und über die es die meisten Beschwerden gibt“, erläutert Infrastrukturminister Christian Pegel und ergänzt: „Die Erhaltungsmaßnahmen sind mit den Landkreisen in der Koordinierungsgruppe Radfernwege abgestimmt worden.“

Die Radfernwege sind für das Tourismusland Mecklenburg-Vorpommern von großer Bedeutung. Mehr als 30 Prozent der Touristen kommen zum Radfahren ins Land. Christian Pegel ist es deshalb ein wichtiges Anliegen, gerade die finanzschwächeren Kommunen bei der Erhaltung der Radfernwege zu unterstützen. Radfernwege führen auf einer Länge von rund 2.200 Kilometern durch Mecklenburg-Vorpommern.

Mit den bereitgestellten Mitteln können rund 30 Einzelmaßnahmen durchgeführt werden, die Kreise und Kommunen nicht kofinanzieren müssen. Zu den geplanten Maßnahmen zählen für den Ostseeküstenradweg: ein knapp zwei Kilometer langes Teilstück zwischen Kühlungsborn und Klein Bollhagen (Landkreis Rostock), ein gut zwei Kilometer langer Abschnitt zwischen Wolgast-Mahlzow und Mölschow (Vorpommern-Greifswald), gut sechs Kilometer bei Schabe (Vorpommern-Rügen), die Verlängerung des Stadtwegs in Tarnewitz (Nordwestmecklenburg) sowie für den Fernradweg Berlin-Kopenhagen ein knapp fünf Kilometer langes Teilstück zwischen Babke und Granzin (Mecklenburgische Seenplatte).