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Kategorie: Wirtschaft

Industriegebiet „Gammwiese“ wird erweitert

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Boizenburg – Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe hat am Montag einen Fördermittelbescheid an die Stadt Boizenburg übergeben. Geplant ist, das Industriegebiet Gammwiese-Nord und Gammwiese-Nordwest/Nordost zu erschließen.

„Die Stadt Boizenburg hat sich Dank ihrer Standortfaktoren wie beispielsweise einer verkehrsgünstigen Lage und attraktiver Gewerbeflächen zu einem gefragten Ansiedlungsort für Unternehmen entwickelt. Jetzt werden weitere Gebiete infrastrukturell ausgebaut, um mehr Platz für die Unternehmen zu schaffen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe vor Ort.

Mit der Erschließung des Industriegebietes „Gammwiese“ in Boizenburg wurde in 2005 begonnen. Die Auslastung der Fläche beträgt 100 Prozent. Hier befindet sich unter anderem das Unternehmen Sweet Tec Boizenburg. Jetzt ist vorgesehen, das am südöstlichen Stadtrand gelegene Industriegebiet „Gammwiese“ zu erweitern, um weitere Flächen zur Verfügung stellen zu können. Das Vorhaben umfasst die Erschließung (Verkehrsanlagen, Abwasserentsorgung, Löschwasserbrunnen und Ausgleichs- sowie Artenschutzmaßnahmen) des Industriegebietes Gammwiese-Nord und Gammwiese Nordwest/Nordost.

„Eine gut ausgebaute Infrastruktur der Gewerbegebiete ist Grundvoraussetzung für die Ansiedlung und Erweiterung von Unternehmen. Das stärkt die regionale Wirtschaft, schafft und sichert Arbeitsplätze“, sagte Glawe.

Die Gesamtinvestitionen der Maßnahme betragen knapp 4,1 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Höhe von rund 3,6 Millionen Euro.

Die Stadt Boizenburg wurde seit 1990 im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe für Infrastrukturmaßnahmen mit Fördermitteln in Höhe von insgesamt rund 19,6 Millionen Euro bei Gesamtausgaben in Höhe von rund 28,9 Millionen Euro unterstützt (einschließlich des aktuellen Zuwendungsbescheides). Mit diesen Mitteln wurden unter anderem die Erschließung des Gewerbegebietes Boizenburg-Bahnhof, die Erschließung des Industriestandortes Elbewerft sowie die Erweiterung der Kläranlage gefördert.

Digitalisierung in Hotels

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Schwesig: Digitalisierung ist auch bei Hotels richtig und wichtig

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute einen Zuwendungsbescheid symbolisch an das Hotel Fritz in Schwerin in Höhe von mehr als 5.700 Euro übergeben. Damit wird das Gästeinformationssystem inklusive WLAN-Ausbau miteinander vernetzt.

„Vor-Ort-Termine sind mir immer am liebsten, wenn ich mir innovative Ideen und Unternehmen anschauen und mit engagierten Menschen ins Gespräch kommen kann, so wie heute im Hotel Fritz“, betonte die Regierungschefin.

Sie ging auf die schwierige Situation für den Tourismus in Mecklenburg-Vorpommern ein: „Corona hat den Tourismus hart getroffen. Ich weiß, die Hoteliers in unserem Land hatten es in diesem Jahr schwer. Die Corona-Pandemie macht es nötig, dass wir Maßnahmen ergreifen, um die Gesundheit aller zu schützen.“ Mecklenburg-Vorpommern sei innerdeutsches Reiseziel Nummer 1. Das liege an der herrlichen Natur, natürlich an der Ostsee und den wunderschönen Städten.

„Das liegt vor allem aber auch an unseren tollen Pensionen und Hotels, an der hervorragenden Gastfreundschaft unserer Hoteliers und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, so wie hier im Hotel Fritz“, führte Schwesig aus.

Sie ging auf die Digitalisierung auch für die Hotelbranche ein: „Auch hier im Hotel Fritz soll mit dem Ausbau des hausinternen Netzes möglich gemacht werden, dass Gäste noch mehr Serviceangebote nutzen und vor allem von ihren Zimmern aus touristische Angebote buchen können. Das ist eine wirklich gute Idee: noch mehr Service, noch mehr Komfort, gerade in diesen Zeiten.“

Gerade bei kleinen Unternehmen würden oft die nötigen Mittel fehlen. „Deshalb hat die Landesregierung eine Initiative gestartet, um die Digitalisierung in der Wirtschaft voranzubringen und zu stärken.“

Forschung und Entwicklung

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TAB Maschinen- und Stahlbau GmbH forscht und entwickelt am Standort in Barth

Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe hat sich am Freitag in Barth (Landkreis Vorpommern-Rügen) bei der TAB Maschinen- und Stahlbau GmbH bei einem Unternehmensrundgang über aktuelle Vorhaben informiert. „Die TAB Maschinen- und Stahlbau GmbH hat sich seit ihrer Gründung im Jahr 2007 zu einem erfolgreichen Spezialisten im Maschinen-, Stahl- und Anlagenbau entwickelt. Mit mittlerweile 39 Mitarbeitern ist das Unternehmen zudem für die Region ein wichtiger Arbeitgeber“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe vor Ort.

Das Unternehmen ist im Maschinen-, Stahl- und Anlagenbau tätig. Das Leistungsspektrum umfasst insbesondere die Auslegung, Berechnung und Fertigung von Anlagen und Systemen für den Umschlag- und Hafenbetrieb, teils in modularer und auch komplexer Bauweise sowie den Komponentenbau für Windkraftanlagen.

Derzeit forscht und entwickelt das Unternehmen gemeinsam mit der Universität Rostock an einer kontinuierlich arbeitenden Reaktoranlage zum thermischen Aufschluss von Faserverbundkunststoffen mit hohen inerten Stoffanteilen. Ziel ist es, mit einem entsprechenden Verfahren und der darauf beruhenden Anlagentechnik vorrangig Abfälle aus Glasfaserverbundwerkstoffen (GFK) aus bei Repowering-Maßnahmen zurückgebauten Windenergieanlagen (z. B. demontierte Rotorblätter, Gondeln, Masten) sowie carbonhaltige Verbundkunststoffstrukturen (CFK) zu zersetzen und somit möglichst vollständig zu recyceln.

Die Reaktoranlage arbeitet dabei nach dem Prinzip der Niedertemperaturthermolyse und soll definierte Produkte (wie z. B. Wirrfasermatten und Pyrolysegas) erzeugen, die dann als Ressourcen in den Wertstoffkreislauf zurückgeführt werden können. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Verbundforschungsvorhaben in Höhe von mehr als einer Million Euro aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE). Die Gesamtkosten des Vorhabens betragen mehr als 1,5 Millionen Euro.

„Das Verbundforschungsprojekt zeigt beispielhaft, wie die Zusammenarbeit von Wirtschaft und Wissenschaft idealerweise funktioniert. Mit dem praktischen Wissen des Unternehmens und der wissenschaftlichen Expertise der Universität wird gemeinsam eine Problemlösung entwickelt und produziert“, sagte Glawe.

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit unterstützt Unternehmen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) bei Aktivitäten im Bereich Forschung, Entwicklung und Innovation. Dafür stehen im Zeitraum 2014 – 2020 insgesamt 236,3 Millionen Euro zur Verfügung. Bis Ende 2019 waren davon insgesamt 164,3 Millionen Euro für 500 Vorhaben bewilligt. Von diesen Mitteln gingen insgesamt 107 Millionen Euro an kleine und mittlere sowie große Unternehmen für 345 Projekte. Die Universitäten/Hochschulen (einschließlich der Universitätsmedizinen im Land) sowie außeruniversitäre Forschungseinrichtungen erhielten rund 57,3 Millionen Euro für 155 Projekte.

Wirtschaftsminister Glawe wurde bei dem Unternehmensrundgang von Dr. Stefan Kerth, Landrat des Landkreises Vorpommern-Rügen, begleitet.

Molkerei Naturprodukt GmbH Poseritz

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Erweiterungen bei der Molkerei Naturprodukt GmbH Poseritz fertiggestellt

Insel Rügen – Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe hat heute offiziell das abgeschlossene Erweiterungsvorhaben bei der Molkerei Naturprodukt GmbH Poseritz (Insel Rügen) freigegeben. „Die Molkerei Naturprodukt GmbH hat sich zu einer beliebten Marke in Mecklenburg-Vorpommern entwickelt. Um dem Wachstum der vergangenen Jahre Rechnung zu tragen und zugleich Möglichkeiten für weitere Kapazitäten zu schaffen, hat das Unternehmen ein neues Produktionsgebäude errichtet. Mit der Erweiterung werden 14 Arbeitsplätze gesichert und drei neue Jobs geschaffen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe vor Ort.

Die Molkerei Naturprodukt GmbH verarbeitet seit 1998 Milch der Agrarprodukt Poseritz GmbH zu Milchprodukten wie Joghurt, Quark, Frischkäse und Desserts. Des Weiteren werden aus Wildfrüchten Produkte wie beispielsweise Fruchtaufstriche hergestellt. Das Unternehmen umfasst neben der Produktion auch einen Hofladen und ein Café. Jetzt wurde eine etwa 360 Quadratmeter große Produktionshalle neu errichtet, zudem hat das Unternehmen in den Maschinenpark und die Erweiterung des Kühlhauses investiert. „Die Molkerei Naturprodukt GmbH ist ein wichtiger Abnehmer und Partner der ortsansässigen Landwirtschaft. Hier werden regionale Produkte vor Ort verarbeitet, in den Handel gebracht und in die Gastronomie und Hotellerie geliefert. Zugleich hat sich das Unternehmen über das Café und den Hofladen zu einem attraktiven Ausflugsziel für Gäste des Landes entwickelt. Das ist beste Werbung für die tollen Produkte aus unserem Land“, sagte Glawe.

Die Gesamtinvestitionen des Unternehmens betragen rund 1,1 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Höhe von rund 280.000 Euro.

Seit dem Jahr 2011 wurden im Landkreis Vorpommern-Rügen insgesamt 115 Vorhaben mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von rund 262,2 Millionen Euro mit insgesamt rund 64,6 Millionen Euro. Damit wurden etwa 670 Dauerarbeitsplätze neu geschaffen und etwa 2.400 Dauerarbeitsplätze gesichert.

Ideenwettbewerb Kultur- und Kreativwirtschaft

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Wirtschaftsminister zeichnet Gewinner aus

Insel Rügen – Die Gewinner des dritten landesweiten Ideenwettbewerbs Kultur- und Kreativwirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern stehen fest. Wirtschaftsminister Harry Glawe zeichnete die siegreichen Projekte heute in Kluis (Insel Rügen) aus.

„Die Kultur- und Kreativwirtschaft ist geprägt durch kreative Vielfalt, hochqualifizierte und spezialisierte Fachkräfte mit zündenden Ideen und genialen Köpfen. Unser Ziel ist es, die Sichtbarkeit der Akteure zu erhöhen und sie so für Auftraggeber als regionale Anbieter ins Bewusstsein zu holen. Deshalb wollen wir mit dem Wettbewerb landesweite Projekte initiieren und unterstützen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe vor Ort.

Im Wettbewerb wurden Projektideengesucht, die vor allem branchenübergreifende Projekte, Produkte und Prozesse aufgreifen. Dabei sollten vorrangig Ideen eingereicht werden, die die Wahrnehmung und das Image der Branche fördern, beispielsweise multimediale PR- und Marketingmaßnahmen unterschiedlichster Formate, insbesondere Filme. Ziel ist es, das Wachstums-, Innovations- und Beschäftigungspotential der Kultur- und Kreativwirtschaft weiter zu erschließen und zu vermarkten. Insgesamt gingen 18 Bewerbungen ein.

„Die Branche benötigt mehr Öffentlichkeit, Anerkennungskultur und Unterstützung. Vor allem in der Zusammenarbeit mit dem kreativen innovativen Potential in Mecklenburg-Vorpommern sehe ich Chancen und Wachstumsmöglichkeiten für andere Wirtschaftszweige und Gewerke. Zum Beispiel für diejenigen, die in Bezug auf neues Design, Digitalisierung und Vertrieb/Marketing vor aktuellen Herausforderungen stehen. Da kann die Kultur- und Kreativwirtschaft unterstützen“, sagte Glawe.

Eine Jury – bestehend aus Vertretern der Industrie- und Handelskammern (IHK’s), Wirtschaftsfördergesellschaften sowie aus Kommunen – hat unter Federführung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit über die eingereichten Projektideen in einem Auswahlverfahren entschieden.

„Die Kultur- und Kreativwirtschaft ist ein bedeutsamer Wirtschaftszweig für Mecklenburg-Vorpommern. In den vergangenen Jahren haben wir bereits einiges für die Kultur- und Kreativwirtschaft in Bewegung gesetzt. Wir zeichnen die „Kreativmacher MV“ aus und unterstützen die jährliche Branchenkonferenz. Mit dem Wettbewerb gehen wir einen weiteren Schritt zur Stärkung dieses Wirtschaftsbereiches. Die Projektideen werden einen Beitrag dazu leisten, die Sichtbarkeit und das Image der Branche in Mecklenburg-Vorpommern zu steigern“, sagte Glawe.

Kreative MV – Landesverband KKW M-V e.V, Corinna Hesse: Projekt „Imagefilm für MV“

Ziel des Projektes ist die Erstellung eines Filmes unter dem Titel „Wir streiken und fahren aufs Land“. Dabei soll ein philosophisch-satirischer Dialog über den Sinn kreativwirtschaftlicher Betätigung in Mecklenburg-Vorpommern entstehen.

Geplante Kosten: 20.000 Euro

Reiß & Sodmann GbR mit den Projektpartnern Rügendruck GmbH, Stefan Pocha und Christiane Burwitz (Filmproduktion): Projekt „Fernbeziehung 2020“

Anhand von Livestreams oder inszenierten Imagefilmen werden Künstler oder Kulturstrukturen porträtiert. Geplant sind 18 einzelne Filme zwischen 15 und 60 Minuten. Mit den Filmen soll die regionale Kreativwirtschaft besser vermarktet und präsentiert werden.

Geplante Kosten: 65.000 Euro

13 Grad Crossmedia Agentur, Geschäftsführer Martin Horst: Projekt: Imagekampagne

Die Agentur plant die Erstellung und Umsetzung einer Imagekampagne mittels eindrucksvoller medialer Darstellung (online und offline). Dabei soll gezeigt werden, wie düster das Land ohne die Kultur- und Kreativwirtschaft aussehen würde. Zudem soll ein Mini-Magazin mit Leuchtturmprojekten entstehen.

Geplante Kosten: 65.000 Euro

In Mecklenburg-Vorpommern sind nach Angaben des Büros für Kulturwirtschaftsforschung in Köln rund 5.500 Selbstständige und Unternehmen in der Kultur- und Kreativwirtschaft tätig. Rund 2.600 Selbstständige und Unternehmen haben einen persönlichen Jahresumsatz von mehr als 17.500 Euro; diese haben im Jahr 2014 gemeinsam einen Jahresumsatz von mehr als 777 Millionen Euro erwirtschaftet. Das entspricht einem Anteil von 1,8 Prozent der Gesamtwirtschaft im Land. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten der Branche betrug 2014 rund 9.600. Betrachtet man die sozialversicherungspflichtig und die geringfügig Beschäftigten sowie alle Selbstständigen zusammen, dann sind gegenwärtig knapp 17.800 Personen in der Kultur- und Kreativwirtschaft im Land tätig.

123 Fußballfelder großer Solarpark

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WEMAG realisiert in der Nähe von Linstow ihr bislang größtes Photovoltaikprojekt / Chef der Staatskanzlei und Energieminister besuchen Baustelle

Linstow – Der Bau des bislang größten Solarparks der WEMAG macht Fortschritte. Davon konnten sich der Chef der Staatskanzlei des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Staatssekretär Dr. Heiko Geue, und der Minister für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Christian Pegel, bei einer Baustellenbegehung mit WEMAG-Vorstand Thomas Murche überzeugen.

Auf dem Gelände eines ehemaligen Kiestagebaus im Bereich Linstow (Landkreis Rostock) entsteht auf einer Gesamtfläche von etwa 75 Hektar eine Photovoltaikanlage mit rund 190.000 Modulen. „Das entspricht etwa der Größe von 123 Fußballfeldern. Sie werden eine Leistung von rund 75 Megawatt-Peak erzeugen. Die jährlich erzeugte Energiemenge liegt bei rund 70.000 Megawattstunden. Damit können ungefähr 21.000 Haushalte im Jahr mit Strom versorgt werden“, sagte WEMAG-Vorstand Thomas Murche. „Es ist unser bislang größtes Photovoltaikprojekt, das sich vor allem durch hochwertige Komponenten sowie durch eine leistungsstarke IT-Infrastruktur und ein gehobenes Sicherheitskonzept auszeichnet“, erklärte Thomas Murche weiter. Mit dem neuen Solarpark wolle das kommunale Energieunternehmen seinen Bestand an eigenen Öko-Kraftwerken weiter ausbauen. Voraussichtlich Ende dieses Jahres sollen die Arbeiten abgeschlossen sein und die Anlage ans Netz gehen. Mit ihr sollen rund 37.000 Tonnen Kohlendioxid pro Jahr eingespart werden. Die Umsetzung des WEMAG-Projektes erfolgt in Kooperation mit erfahrenen Partnern.

„Wir freuen uns, für die WEMAG diese große Anlage zu errichten und so einen merkbaren Baustein für die Energiewende beizutragen. Nach einer Reihe von PV-Projekten auf Deponien und Kiesgruben können wir auch mit dieser bislang größten Konversionsflächen-Anlage unsere Expertise für herausfordernde Boden- und Baubedingungen unter Beweis stellen“, betonte Joachim Goldbeck, CEO der Goldbeck Solar GmbH.

„Bei der Projektentwicklung eines so großen Solarkraftwerkes vergehen von der Projektidee bis zur Realisierung mehrere Jahre. Hierbei ist es wichtig, mit den richtigen Partnern zusammen zu arbeiten. Mit der WEMAG haben wir einen dieser starken Partner und können hier ein weiteres Projekt gemeinsam realisieren“, sagte Christian Garbe, Prokurist der MES – Moderne Energie Systeme GmbH aus Parchim.

„Die Sonne ist – neben insbesondere dem Wind – eine wichtige regenerative Energiequelle in unserem sonnenreichen Bundesland. In Mecklenburg-Vorpommern sind aktuell etwa 12.000 Photovoltaikanlagen mit einer Gesamtleistung von 1.700 Gigawattstunden installiert. Das ist ein guter Zwischenstand bei diesem wichtigen Baustein der Energiewende, aber es ist noch deutlich Luft nach oben. Daher freue ich mich sehr über das Engagement der WEMAG und diesen neuen Solarpark. Dieser ist einer der größten durchs Erneuerbare-Energien-Gesetz geförderten Solarparks in Deutschland. Gerade Brachen wie solche ehemaligen Kieswerke bieten unserem Land ein riesiges Potenzial für großflächige Solaranlagen und somit einen wichtigen Beitrag zur Energiewende“, sagte Energieminister Christian Pegel bei der Besichtigung.

Dr. Heiko Geue, Chef der Staatskanzlei, war ebenfalls beeindruckt von dem riesigen Solarpark: „Früher rollten hier die Kiesbagger. Jetzt entstehen fast 200.000 Photovoltaik-Module, die das Sonnenlicht einfangen und in saubere Energie umwandeln. Die Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern unterstützt den Ausbau der Solarenergie. Ich begrüße, dass der Deckel der Solarförderung von bisher 52 Gigawatt aufgehoben worden ist. Und ich erwarte vom Bund bei der laufenden Ausgestaltung des neuen Erneuerbare-Energien-Gesetzes, den weiteren Ausbau der Solarenergie in verschiedenen Bereichen zu fördern. Das Land Mecklenburg-Vorpommern wird die Bundesregierung dabei mit voller Kraft unterstützen.“

Backhaus erleichtert über GAP- Kompromiss

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Schwerin – Der Minister für Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern, Dr. Till Backhaus, zeigt sich erleichtert, dass der EU-Agrarrat nach zähen zweitägigen Verhandlungen heute Nacht einen Kompromiss zu künftigen Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) vereinbart hat. Damit scheint ein fast zweijähriger Marathon auf die Ziellinie einzubiegen.

„Es war erklärtes Ziel der deutschen Ratspräsidentschaft, die Regelungen zur GAP nach 2020 zu beschließen und das hat die Bundesministerin mit hohem persönlichem Einsatz erreicht. Der Kompromiss ist wichtig, damit unsere Landwirte endlich Rechts- und Planungssicherheit bekommen. Das wird sich positiv für den gesamten ländlichen Raum auswirken. Über die gesamte Förderperiode fließen rund 130 Mio. Euro jährlich dorthin für Kindergärten, Dorferneuerung und ähnliche Projekte. Zugleich ist dies erst ein Zwischenschritt, denn die Beratungen des Europäischen Parlaments und die Trilog-Verhandlungen stehen noch aus“, so der Minister.

Das Parlament will deutlich mehr Klima- und Umweltschutz und wird erhebliche Nachbesserungen einfordern. „Von einen Systemwechsel zu sprechen, wie es die Bundesministerin tut, scheint mir allerdings zu weit gegriffen. Es bleibt dabei, dass auch bei dieser GAP-Reform jeder Mitgliedstaat vorrangig seine jeweiligen Budgetanteile sichern will und die stärkere Umwelt­orientierung als Feigenblatt dafür dient. Wiederum ist es der EU nicht gelungen, die notwendigen Leistungen für Klimaschutz, Gewässerschutz, Tierwohl und Biodiversität, die erforderlich wären, um eigene europäische Zielmarken zu erreichen, als echte Leistungen zu definieren und bei den Landwirten „einzukaufen“. Wir hatten diesen Weg in unserem Konzept „Veränderungen anschieben“ bereits 2017 in die Diskussion gebracht. Nur der Landwirt, der mit Umwelt- und Klimaschutz verlässlich Geld verdienen kann, ist auch von sich aus bereit, in diese Bereiche zu investieren. Das wäre wirklich ein Systemwechsel, zu dem Europas Landwirtschaftsminister offensichtlich nicht bereit sind.“

20 Prozent für die sogenannten Eco Schemes, also die Öko-Regelungen, verbindlich in der Ersten Säule festzuschreiben, ist ein Schritt in die richtige Richtung. „Wenn allerdings die zusätzlichen Zahlungen je Hektar dafür so gering sind, dass es betriebswirtschaftlich keinen Sinn macht, sich zu beteiligen, erleben wir die gleiche Wirkungslosigkeit wie beim Greening, das in Europa genial gescheitert ist,“ so Backhaus.

Er betonte, dass das Angebot einer zweijährigen Lernphase, die dafür sorgen soll, dass kein Geld aus den Programmen für die Umwelt verloren geht und die Anrechnung der Umweltleistungen der zweiten Säule für die Eco-Schemes dazu geführt hat, dass unter den Mitgliedsstaaten ein Kompromiss zustande kam. Gleichzeitig verfehlt dieser Kompromiss jedoch die Wirkung einer konsequenten Reform und kann auch mit dem Blick auf den Green Deal der EU nicht das letzte Wort sein.

„Ich begrüße, dass es keine generelle Ausnahme der Konditionalität für die kleinen Betriebe gibt. Allerdings bedeutet die gewählte Schwelle von 10 Hektar, dass sehr viele Klein- und Nebenerwerbslandwirte sich – wie schon beim Greening – wiederum nicht an Umweltleistungen beteiligen müssen. Aus meiner Sicht muss jeder Hektar gleichbehandelt und in Bezug auf die Umweltleistungen in der Fläche nützlich sein“, sagte Backhaus.

„Trotz allem werden wir mit dem Ergebnis positiv umgehen und müssen im Sinne unserer Landwirte alles daransetzen, dass noch vor Beginn des Bundestagswahlkampfes im Juni Rechtsklarheit zur nationalen Umsetzung der GAP geschaffen ist. Um das zu erreichen, müssen der Bund und die Länder parallel zu den Trilog-Verhandlungen noch in diesem Jahr die Eckpunkte dafür vereinbaren. Ich erwarte daher die Einberufung einen Sonder-Agrarministerkonferenz noch im Dezember.“

Funkmastengesellschaft M-V startet

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Schwerin – Seit gestern ist es offiziell: Mecklenburg-Vorpommern hat eine Landesgesellschaft zum Vorantreiben des Mobilfunkausbaus im Land. Die bereits im August gegründete Funkmasten-Infrastrukturgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern wurde gestern in das Handelsregister eingetragen.

Sie ist eine Tochter der Landgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern und wird zunächst von deren Geschäftsführerin Daniela Degen-Lesske geleitet. „Die Auswahlverfahren zur Besetzung der Position des Geschäftsführers und von drei Projektleiterstellen laufen bereits und sollten bis zum Jahresende abgeschlossen sein“, sagte Daniela Degen-Lesske im Ausschuss.

„Diese Kollegen werden nach aktueller Planung an den Standorten der Gesellschaft – diese sind in Leezen, Rostock, Neubrandenburg und Greifswald – arbeiten. Ihre Aufgabe ist es, dafür sorgen, dass in den Regionen des Landes, in denen die Mobilfunkanbieter wegen des fehlenden wirtschaftlichen Anreizes keine Funkmasten bauen, diese aus Landesmitteln zu errichten. Den erforderlichen technischen Sachverstand werden sie sich durch externe Berater dazu holen. Zudem werden die Flächenmanager der Landgesellschaft die Projektleiter unterstützen“, so die Gründungsgeschäftsführerin der Funkmasten-Infrastrukturgesellschaft.

Richtig loslegen können die neuen Kollegen allerdings erst, wenn die Europäische Kommission die geplante Tätigkeit vor allem unter dem Wettbewerbsaspekt genehmigt hat. Die Unterlagen zur Notifizierung liegen seit Juli in Brüssel. „Ich hoffe sehr, dass wir im ersten Halbjahr des kommenden Jahres eine Antwort aus Brüssel haben“, sagt Digitalisierungsminister Christian Pegel und führt weiter aus: „Die Gesellschaft soll bis dahin so aufgestellt sein, dass sie sofort mit ihrer Arbeit loslegen kann.“

Auf den Vorstoß der Regierungskoalition hatte der Landtag Ende vergangenen Jahres die Gründung einer solchen Gesellschaft beschlossen mit dem Ziel, dass diese anstelle der Kommunen, in denen die Masten fehlen, deren Planung und Bau organisiert. Dafür stehen 50 Millionen Euro bereit.

Die Vorteile einer landeseigenen Gesellschaft: Es können Zeit und Kosten gespart werden, wenn aus einer Hand und nicht in jeder Kommune separat Funkmasten gebaut werden. Außerdem sind die anstehenden Verhandlungen mit den vier großen Mobilfunkanbietern – Telekom, Vodafone, Telefonica und 1&1 Drillisch – für eine Gesellschaft leichter als für die einzelnen Kommunen.

Nach einem Gutachten im Auftrag des Energieministeriums fehlen landesweit ca. 232 Funkmasten für eine flächendeckende Versorgung mit dem Mobilfunkstandard LTE, die die Basis für den 5G-Ausbau bildet.