Kategorie: Wirtschaft

Schwerin – Diabetes ist eine der größten Volkskrankheiten in Deutschland. Allein in Mecklenburg-Vorpommern sind laut Gesundheitsatlas mindestens 12.9 Prozent der Menschen betroffen. „Das ist der Spitzenwert in Deutschland“, erklärte Gesundheitsministerin Stefanie Drese, die heute das im Jahr 2019 eröffnete Schweriner Ypsomed Werk besuchte. Hier werden Produkte hergestellt, die Betroffenen den Umgang mit der Erkrankung vereinfachen sollen. Das Land unterstützte die Ansiedlung mit einem Investitionskostenzuschuss in Höhe von knapp zehn Millionen Euro.

„Wer an Diabetes erkrankt ist, muss im Alltag stets einen Blick auf die eigenen Blutzuckerwerte haben, muss sich genaustens mit seinen Mahlzeiten auseinandersetzen und gegebenenfalls Insulin zuführen. Das kann belastend, umständlich und zum Beispiel beim Spritzen auch schmerzhaft sein“, erklärte Drese.

Hoffnungen machen hier neue medizinische Lösungen wie die Insulinpumpen. „Sie ahmen in gewisser Weise die Bauchspeicheldrüse nach und können am Körper getragen werden. Über einen Schlauch kann die Pumpe das Insulin selbst zuführen – rund um die Uhr“, verdeutlichte die Ministerin nach ihrem Betriebsbesuch. Mehr als 60 Mio. der hierfür benötigten Infusionssets werden von Yspomed jährlich allein am Schweriner Produktionsstandort produziert.

Noch einen Schritt weiter gehen sogenannte Closed-Loop-Systeme. „Hier wird ein Sensor gesetzt, der kontinuierlich den Blutzuckerwert prüft und drahtlos mit der Pumpe kommuniziert. Verändern sich die Werte, kann diese selbst nachregulieren, um Unter- und Überzuckerungen zu vermeiden“, hob Drese hervor. Das heißt, dass Betroffene deutlich weniger häufig selbst eingreifen müssen und so an Lebensqualität zurückgewinnen, etwa weil sie in der Nacht durchschlafen können.

„Es ist ermutigend zu sehen, welche Verbesserungen für den Alltag der Diabetes-Patientinnen und Patienten so schon erreicht werden konnten und welche Rolle der Standort MV dabei spielt“, unterstrich die Gesundheitsministerin. So seien neben der Produktion auch ein Logistiklager, die Qualitätskontrolle und der technische Unterhalt des Schweizer Unternehmens in Schwerin angesiedelt.

Drese: „Wir können stolz darauf sein, dass eine so zukunftsweisende Technik sich hier im Land etabliert hat. Sehr erfreut bin ich darüber, dass Ypsomed in den nächsten Jahren weiter expandieren und investieren will“. So sind weitere 46.000qm Produktionsfläche geplant, die mittelfristig die bestehenden 500 Arbeitsplätze verdoppeln sollen.

Schwerin – Das Konsumcannabisgesetz (KCanG) trat am 1. April 2024, ein zweiter Teil des Gesetzes, der sich auf die Anbauvereinigungen bezieht, zum 1. Juli 2024 in Kraft. Die Umsetzung des Gesetzes liegt hingegen bei den Ländern. Die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern hat dazu eine Landesverordnung erlassen, in der neben den Zuständigkeiten hinsichtlich Anbau und Kontrolle auch die Kosten für das Antragsverfahren geregelt sind. Eine entsprechende Gebührenverordnung wurde heute erlassen.

Minister Dr. Backhaus betont: „Die Entkriminalisierung von Konsumcannabis und die Schaffung eines rechtlichen Rahmens für Anbauvereinigungen, sogenannte Cannabisclubs, brachten für unsere Behörden neue Aufgaben und somit neue Kosten. Da wir diese Kosten aber nicht auf die steuerzahlende Allgemeinheit abwälzen wollen, haben wir beschlossen, den Mehraufwand weitestgehend durch die Clubs selbst bezahlen zu lassen“, so der Minister.

Für die Erteilung einer Anbauerlaubnis fallen Gebühren von mindestens 500 Euro an. Die mögliche Höchstgebühr liegt bei 3.500 Euro, je nach Verwaltungsaufwand. Auch die Versagung, Verlängerung oder der Widerruf einer Erlaubnis ist kostenpflichtig. Die Gebührenspannen reichen hier von 150 bis 2.500 Euro. Maßnahmen der behördlichen Überwachung, z. B. Stichprobenkontrollen des angebauten Cannabis, schlagen mit Kosten von 100 bis 1.100 Euro zu Buche.

Für die Erlaubnisverfahren und die erforderlichen Vor-Ort-Kontrollen nebst Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten, die überwiegend im Zusammenhang mit den übertragenen fachlichen Aufgaben stehen, wurde im Landesamt für Landwirtschaft, Lebensmittelsicherheit und Fischerei (LALLF) eine neue Organisationseinheit gebildet.

Für die Wahrnehmung der neuen Aufgaben im LALLF sind fünf zusätzliche Stellen bewilligt worden. Zwei weitere Stellen werden im LM zur Gewährleistung der Fachaufsicht und juristischen Begleitung geschaffen.

Beim LALLF wurden bislang sieben Anträge auf Zulassung von Cannabisclubs gestellt. Drei Anbauerlaubnisse sind erteilt worden, ein Antrag wurde abgelehnt. Drei Anträge sind in Bearbeitung.

Gebühren für die Anbauvereinigungen wurden bislang noch nicht erhoben, da die Kostenverordnung noch nicht verkündet war. Die Erlaubnisbescheide enthalten jedoch den Hinweis, dass Gebühren auch rückwirkend erhoben werden.