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Tag: 18. September 2020

UNICEF-Aktion anlässlich des Weltkindertages

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Schwerin – Zum Weltkindertag erklärt Ministerpräsidentin Manuela Schwesig: „Am Sonntag ist Weltkindertag. Eine gute Gelegenheit, daran zu erinnern, dass Kinder genauso wie Erwachsene Rechte haben, auf Bildung, Betreuung, Freunde, auf ein gutes Leben. Leider müssen nach wie vor auf der ganzen Welt Kinder hungern, können nicht zur Schule gehen, leben in Flüchtlingslagern oder Slums. Wir alle stehen in der Verantwortung, das zu ändern und ihnen zu helfen. Seit langem trete ich dafür ein, dass Kinderrechte in das Grundgesetz kommen. Wir alle wissen: Kinder sind unsere Zukunft. Sorgen wir dafür, dass sie eine gute Zukunft haben.“

Traditionell findet in der Landeshauptstadt ein Benefiz-Lauf zugunsten von UNICEF statt, organisiert von Schülerinnen und Schüler des Schweriner Gymnasiums Fridericianum, in Zusammenarbeit mit der UNICEF-Arbeitsgruppe Schwerin. Bei diesem Lauf werden Spenden gesammelt, die UNICEF notleidenden Kindern zur Verfügung stellt. Wegen der Corona-Pandemie kann dieser Lauf 2020 nicht stattfinden.

Als Ersatz wird es am 19. September in der Zeit von 9.00 Uhr bis 13.00 Uhr einen UNICEF-Stand am Südufer des Schweriner Pfaffenteichs geben, an dem die Mitglieder der Schweriner UNICEF-Arbeitsgruppe Auskunft zu den Spendenprojekten geben, über die Aktivitäten informieren und UNICEF-Grußkarten verkaufen. Die Schülerinnen und Schüler des JuniorTeams der Schweriner Arbeitsgruppe werden in der Stadt unterwegs sein, um für die Projekte zu werben. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig wird diesen Stand um 11.00 Uhr besuchen.

“Es ist mir eine Herzensangelegenheit, UNICEF und seine Hilfsprojekte zu unterstützen. In den vergangenen Jahren war ich selbst immer beim UNICEF-Lauf mit dabei. Ich unterstütze die diesjährige Spendenaktion für Kinder in Bangladesch ausdrücklich. Jedes Kind hat gleiche Rechte. Viele Kinder brauchen Hilfe“, betonte die Ministerpräsidentin im Vorfeld der Aktion.

Grippeschutzimpfung in M-V

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Schwerin – Mecklenburg-Vorpommerns Gesundheitsminister Harry Glawe wirbt für die Grippe-Schutzimpfung. „Der Herbst beginnt. Jetzt ist die beste Zeit für die Grippe-Schutzimpfung. Die Impfung ist bei niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten sowie in den Gesundheitsämtern möglich. Impfungen bieten Schutz für den Einzelnen und führen zugleich zu einem Kollektivschutz in der Bevölkerung. Deshalb wollen wir dafür auch im Rahmen unserer landesweiten Impfkampagne `MV impft – Gemeinsam Verantwortung übernehmen´ weiter werben. Eine Impfung gegen Grippe sollte vorzugsweise im Oktober oder November jährlich durchgeführt werden“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Gesundheitsminister Harry Glawe am Freitag.

Jeweils rund 26 Prozent der rund 1,47 Millionen der gesetzlich Krankenversicherten in Mecklenburg-Vorpommern haben die Grippeschutz-Impfung in den Jahren 2018 und 2019 in Anspruch genommen. (Quelle: Techniker Krankenkasse, Abrechnungsdaten der GKV). Bei den Gesundheitsämtern der Kreise stehen in MV in dieser Saison circa 25.000 Impfdosen an Grippe-Impfstoff zur Verfügung. Im vergangenen Jahr standen circa 20.000 Dosen bereit. „Wir sind auf die Saison vorbereitet und haben mehr Impfstoff als in den Jahren zuvor geordert. Aufgrund der weltweiten COVID-19-Pandemie rechnen wir mit einem gestiegenen Interesse an einer Impfung in diesem Jahr“, machte Glawe deutlich.

Aufgrund der COVID-19-Pandemie hat die Impfung in diesem Jahr eine besondere Bedeutung. „Sollte es parallel zur Pandemie auch zu einer heftigen Grippewelle kommen, wird das Gesundheitssystem bundesweit besonders gefordert. Eine Impfung kann zumindest vor Grippe schützen. Da beide Erkrankungen in Bezug auf Risikogruppen für schwere Krankheitsverläufe deutliche Parallelen aufweisen, ist es wichtig, dass für die Grippe-Saison 2020/21 eine hohe Influenza-Impfquote insbesondere in den Risikogruppen erreicht wird. Ziel muss es sein, dass das öffentliche Leben weiter stattfinden kann. Gerade wenn es draußen kühler wird, halten sich Menschen eher in Räumen auf. Das begünstigt die Verbreitung von Viren. Umso mehr gilt es, weiter Abstand zu halten, auf die Hygienestandards zu achten und die Alltagsmaske zu tragen“, so Glawe weiter.

Die Ständige Impfkommission (STIKO) am Robert Koch-Institut verweist darauf, dass entsprechend den aktuellen Impfempfehlungen bevorzugt die Bevölkerungsgruppen geimpft werden sollen, die ein besonders hohes Risiko für schwere Verläufe einer Influenza besitzen. „Die STIKO ist das für uns entscheidende Gremium. Die Empfehlungen setzen wir auch um. Im Blick haben wir beispielsweise Ältere, Menschen mit Vorerkrankungen oder auch Personen, die aufgrund ihres Berufes ein gewisses Gefährdungspotential haben, wie medizinisches Personal“, sagte Glawe.

Zu den Risikogruppen gehören beispielsweise alle Personen ab 60 Jahren; alle Schwangeren ab dem 2. Trimenon (bei erhöhter gesundheitlicher Gefährdung infolge eines Grundleidens ab 1. Trimenon); Personen mit erhöhter gesundheitlicher Gefährdung infolge eines Grundleidens (wie z. B. chronische Krankheiten der Atmungsorgane, Herz- oder Kreislaufkrankheiten, Leber- oder Nierenkrankheiten, Diabetes oder andere Stoffwechselkrankheiten, chronische neurologische Grundkrankheiten usw.) Bewohner von Alters- oder Pflegeheimen und auch Personen, die als mögliche Infektionsquelle im selben Haushalt lebende oder von ihnen betreute Risikopersonen (siehe oben) gefährden können. Aufgrund eines erhöhten beruflichen Risikos sollten auch Personen mit erhöhter Gefährdung (z. B. medizinisches Personal) oder Personen in Einrichtungen mit umfangreichem Publikumsverkehr sowie Personen, die als mögliche Infektionsquelle für von ihnen betreute Risikopersonen fungieren können, geimpft werden.

Gerade in den Risikogruppen lagen die Impfquoten in den letzten Jahren deutschlandweit auf einem unzureichenden Niveau. In der Risikogruppe der über 60-Jährigen waren in der Saison 2018/19 nur etwa 35 Prozent geimpft und bei Personen mit chronischen Grundleiden nur ca. 20-50 Prozent. „In MV lagen diese Zahlen mit 56 Prozent bei den über 60-Jährigen und 47 Prozent bei den chronisch Kranken höher. Hier ist aber noch Luft nach oben“, machte Gesundheitsminister Glawe deutlich.

Ab Anfang Oktober überwacht das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGuS) bis Mitte April 2021 die Situation mit Blick auf Erkältungskrankheiten und Grippe-Infektionen in Mecklenburg-Vorpommern. Es beteiligen sich jährlich mehr als 100 Kindertagesstätten und rund 20 Arztpraxen aus allen Landkreisen und kreisfreien Städten in MV an der Datenübermittlung und ermöglichen so ein zeitnahes repräsentatives Bild der Grippe-Situation in unserem Bundesland.

Gesundheitsminister Glawe warb für die Kampagne „MV impft – Gemeinsam Verantwortung übernehmen“ (www.mv-impft.de). „Vorhandene Impflücken lassen sich durch zielgruppenspezifische Maßnahmen ansprechen“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Gesundheitsminister Harry Glawe abschließend. Neben dem Internetauftritt (www.mv-impft.de) wird mit gedrucktem Informationsmaterial wie Plakaten und Faltblättern geworben. Die Kampagne hat in der Vergangenheit auch durch Informationen und Aktivitäten zu Impfungen für Mädchen und Jungen gegen Humane Papillomviren (HPV) und zur Impfung gegen Herpes Zoster (Gürtelrose) für ältere Erwachsene aufmerksam gemacht. „MV impft“ ist eine Kampagne des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit in Zusammenarbeit mit dem Landesamt für Gesundheit und Soziales.

ASP-Vorbeugung

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Schwerin – Mecklenburg-Vorpommerns Agrarminister, Dr. Till Backhaus, hat in seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag die mangelnde ASP-Prävention des Bundes kritisiert. Anders als bei der aktuellen Corona-Pandemie habe man Zeit zur Vorbereitung gehabt, diese jedoch nicht effektiv genutzt.

„Ich will die Versäumnisse an Beispielen benennen: Der Bund es nicht geschafft, sich mit Polen in Sachen Zaunbau entlang der Grenze zu einigen. Ein fester Zaun mit Untergrabschutz Zaun hätte die Einschleppung der Seuche vielleicht verhindert. Zwischen Bund und Ländern abgestimmte Schutzvorkehrungen und dafür finanzielle Unterstützung? Fehlanzeige“, so der Minister.

Mecklenburg-Vorpommern bereite sich hingegen seit Langem auf ein mögliches Seuchengeschehen vor. So sei die Kooperation mit den Landkreisen, insbesondere mit den Veterinärbehörden frühzeitig hochgefahren worden. Es habe intensive Abstimmungen mit Nachbarländern sowie Polen gegeben, regelmäßige Seuchenschutz­übungen seien ebenfalls länderübergreifend mit Brandenburg und Polen durchgeführt worden. Die Schwarzwildbejagung werde seit Jahren forciert, mit dem Bau eines festen Zauns entlang der Grenze zu Polen sei begonnen worden, der Wildschutzzaun an der A 11 sei bereits fertiggestellt, ASP-Untersuchungskapazitäten seien ausgeweitet worden.

Wir wissen von der europäischen Schweinepest, dass die finanziellen Folgen für Deutschland dramatisch sein werden – mit Sicherheit im hohen Milliardenbereich. Deswegen appelliere ich dringend, jetzt konsequent und gemeinsam zu handeln. Damit meine ich Bund, Länder und Europa. ASP darf nicht länger als ein regionales Problem abgetan werden, denn die Seuche macht nicht an Grenzen halt.

Ich fordere den Bund daher auf, eine Rechtsgrundlage zu schaffen, damit wir – in diesen glücklicherweise friedlichen Zeiten – einen durchgehenden Zaun entlang der Grenze zu Polen bauen können. Vorbild für diese Seuchenbarriere sollte ein doppelter Zaun sein, wie er für Freilandhaltungen nach der Schweinehaltungshygiene­verordnung Pflicht ist. Bundesweit muss die Wildschweinbejagung intensiviert werden. Die Pürzelprämie, die in meinem Land sehr erfolgreich gewirkt hat, muss es bundesweit geben, unter Mitfinanzierung durch den Bund.

Außerdem müssen Absatz- und Verwertungs­möglichkeiten für Schweine- und Wildschweinfleisch eröffnet werden. Einlagern ist keine Option, denn die Läger sind bereits voll. Und auch über Unterstützung für Betriebe, die zeitweilig oder endgültig die Schweinehaltung einstellen, muss nachgedacht werden, ebenso wie über Liquiditätshilfen für betroffene Landwirte“, fährt Backhaus fort.

Doch auch die Schweinhalter seien gefordert, jetzt alles Menschenmögliche zu tun, um das Eindringen der afrikanischen Schweinepest in die Hausschweinbestände zu verhindern. Die Biosicherheitsmaßnahmen seien überall zu erhöhen, so der Minister abschließend.

Aufnahme von Flüchtlingen

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Innenminister Lorenz Caffier steht zu Koalitionskompromiss der Bundesregierung

Schwerin – Innenminister Lorenz Caffier unterstützt den Koalitionsbeschluss der Bundesregierung zur Aufnahme von gut 1500 Flüchtlingen von den griechischen Inseln in Deutschland. „Es ist selbstverständlich, dass auch Mecklenburg-Vorpommern bereitsteht, hier seinen Beitrag zu leisten und sich an der Aufnahme von Geflüchteten beteiligt. Gleichzeitig begrüße ich die Pläne zum Bau einer neuen Unterkunft in Moria. Wir werden zudem auch weiterhin die Menschen auf Lesbos mit Hilfsgütern unterstützen“, so Innenminister Lorenz Caffier.

Die Forderung der Integrationsbeauftragten, alle Geflüchteten von Lesbos sofort zu verteilen, hält Innenminister Lorenz Caffier für ein falsches Signal und macht sich für eine europäische Lösung in der Migrationspolitik stark. „Europa muss zusammenstehen bei der Sicherung der Außengrenzen, bei der Bewältigung der Verfahren in den Grenzstaaten und am Ende auch bei der Frage der Verteilung. Keine dieser Herausforderungen wird einfacher durch Symbolpolitik, die nicht zu Ende gedacht ist. Wir müssen aufpassen, dass wir jetzt in Deutschland nicht in einen Überbietungswettstreit einsteigen“, so der Innenminister.

Caffier kritisiert in diesem Zusammenhang auch die Forderung der Integrationsbeauftragten nach Bewilligung von Landesaufnahmeprogrammen. „Es muss beim Grundsatz bleiben, dass der Bund weiterhin über die Aufnahme von Flüchtlingen entscheidet. Einzelne Programme von Ländern oder gar Kommunen würden zu einem Flickenteppich, auch zu neuen rechtlichen Problemen führen, die uns bei der Suche nach einer europäischen Lösung noch weiter zurückwerfen.“

Digitaler Unterricht

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Alle Schulen in MV erhalten Leihgeräte für bedürftige Schülerinnen und Schüler für digitalen Unterricht

Neubrandenburg – Das Sofortprogramm für mobile Endgeräte für bedürftige Schülerinnen und Schüler in Mecklenburg-Vorpommern läuft. Heute hat die Regionale Schule Mitte „Fritz Reuter“ in Neubrandenburg 50 Tablets für bedürftige Schülerinnen und Schüler erhalten. Die digitalen Endgeräte werden über das Sofortprogramm für Endgeräte im Rahmen des DigitalPakts finanziert. Bildungsministerin Bettina Martin und Neubrandenburgs Oberbürgermeister Silvio Witt haben die Geräte übergeben. Die Schule kann die Geräte an Schülerinnen und Schüler ausleihen, die zuhause keinen Zugang zu einem Computer haben.

„Die Corona-Krise hat deutlich gemacht, wie wichtig es ist, gut für das digitale Lernen gerüstet zu sein“, betonte Bildungsministerin Bettina Martin. „Ich bin deshalb sehr froh, dass es gemeinsam mit den Schulträgern so schnell gelungen ist, das Sofortprogramm für Endgeräte, das Bund und Land gemeinsam aufgelegt haben, in die Tat umzusetzen. Damit können wir nun sicherstellen, dass auch die Kinder am digitalen Unterricht teilnehmen können, die zuhause keinen eigenen Zugang zu einem digitalen Endgerät haben. Für mich steht fest, dass die Digitalisierung der Schulbildung allen Kindern zu Gute kommen muss. Es darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen, ob unsere Schülerinnen und Schüler dem Online-Unterricht folgen können oder nicht. Die Regelungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie haben uns deutlich vor Augen geführt, was möglich ist und wo es Handlungsbedarf gibt. Deswegen freue ich mich sehr, dass Bund und Land nun gemeinsam die Schulträger bei der Anschaffung von digitalen Endgeräten unterstützen“, so Martin.

Das Endgeräteprogramm wird als Sofortprogramm über den DigitalPakt Schule finanziert. „Ich begrüße sehr, dass der Bund 500 Millionen Euro für alle Schulen in Deutschland in die Hand nimmt, um Kinder einkommensschwächerer Familien zu unterstützen“, sagte die Bildungsministerin. „Von dieser Summe kommen in Mecklenburg-Vorpommern 10 Millionen Euro an. Die Landesregierung packt aus dem MV-Schutzfonds als Kofinanzierung eine Million Euro oben drauf und übernimmt damit den Eigenanteil, den eigentlich die Schulträger aufbringen müssten. Insgesamt stehen somit 11 Millionen Euro zur Verfügung“, erklärte Martin. Dies reiche aus, um etwa 27.000 Geräte zu beschaffen.

Auch Schulen in anderen Schulamtsbereichen in Mecklenburg-Vorpommern haben bereits Laptops und Tablets, die über das Endgeräteprogramm finanziert wurden, erhalten. Für 57 Schulen in Trägerschaft des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte, Vorpommern-Greifswald und der Stadt Neubrandenburg hat die IKT-Ost den Ankauf organisiert. Über das Endgeräteprogramm stehen hier 1,3 Millionen Euro zur Verfügung, in der Stadt Neubrandenburg sind es 181.315 Euro. Die Regionale Schule „Fritz Reuter“ gehört zu den technisch gut ausgestatteten Schulen. Es gibt Smartboards, WLAN und Computerkabinette. Über die reguläre Förderung des DigitalPaktes sollen u. a. zwei Tablet-Wagen mit Klassensätzen angeschafft werden.

„Bereits im Juni und damit vor Beginn des neuen Schuljahres hatte das Land allen Schulträgern ihr Budget mitgeteilt und den sogenannten Vorhabenbeginn erlaubt. Das heißt, die Schulträger konnten mit der Beschaffung der Geräte sofort beginnen,“ erklärte Bildungsministerin Martin.