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Tag: 30. September 2020

Naturschutz und die Erinnerungskultur

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Grünes Band entlang der Landesgrenze M-V als Nationales Naturmonument sichern

Schwerin – „In diesem Jahr feiern wir nicht nur 30 Jahre Deutsche Einheit, sondern blicken auch auf 30 Jahre Naturschutz im geeinten Deutschland zurück. Wie kein anderer Ort in Deutschland erinnert das insgesamt ca. 1.400 km lange Grüne Band an die jahrzehntelange Trennung entlang der ehemaligen innerdeutschen Grenze. Das Grüne Band steht für die Überwindung der Teilung und ist damit zum Symbol für die Einheit Deutschlands geworden,“ sagt Agrar- und Umweltminister Dr. Till Backhaus anlässlich der Unterzeichnung der Vereinbarung zur Entwicklung des Grünen Bandes in M-V zu einem Nationalen Naturmonument. Weitere Unterzeichner sind die Stiftung Umwelt- und Naturschutz M-V und der BUND M-V.

Ziel sei es, entlang des ca. 173 km langen Abschnittes am Grünen Band in Mecklenburg-Vorpommern ein Nationales Naturmonument auszuweisen, das sowohl den bundes­gesetzlichen naturschutzfachlichen Anforderungen als auch den Anforderungen an eine lebendige Kultur des Erinnerns an die ehemalige inner­deutsche Grenze sowie an deren friedliche Überwindung im Rahmen der Deutschen Einheit genügt. Dies solle mit entsprechenden Bildungsangeboten begleitet werden, so der Minister weiter.

„Uns verbindet die gemeinsame Idee, das Grüne Band als Ort des Gedenkens zu erhalten und zu einer Lebensader für die Natur zu weiterzuentwickeln. Hier, entlang der Landesgrenzen zu Schleswig-Holstein und Niedersachsen ist ein bedeutender Biotopverbund entstanden, der für viele seltene und bedrohte Pflanzen und Tiere einen wichtigen Rückzugsraum und Wanderkorridor bietet.

Entlang des Grünen Bandes mahnen uns viele Zeugnisse des Kalten Krieges, wie kostbar das friedliche Miteinander in Deutschland und in Europa ist. Vielfältige Initiativen haben dazu geführt, dass diese Besonderheiten am Grünen Band inzwischen für die Menschen vor Ort und für die Besucher aus anderen Regionen Deutschlands und der Welt erlebbar sind.“

Das diesjährige Jubiläum ist Anlass und Verpflichtung, das bisherige umfangreiche Engagement zu würdigen und die Errungenschaften am Grünen Band für künftige Generationen zu sichern, sind sich die Unterzeichner einig.

Das Land M-V beabsichtigt daher, das Grüne Band im Dialog mit den Akteuren vor Ort vollständig hoheitlich zu sichern, wobei angestrebt wird, das Grüne Band als Nationales Naturmonument auszuweisen und sich dabei mit dem Bundesumweltministerium und den anderen betroffenen Bundesländern abzustimmen.

Bereits bei der Umweltministerkonferenz im November 2019 war ein richtungsweisender Entschluss aller Anrainerländer entlang des Grünen Bandes Deutschland gefasst worden, der maßgeblich auf die Initiative von Minister Dr. Backhaus zurückging.

Bei der Vorbereitung und Verwirklichung wollen das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt, die Stiftung Umwelt- und Naturschutz Mecklenburg-Vorpommern (StUN) und der BUND Landesverband Mecklenburg-Vorpommern eng zusammenarbeiten. Dazu stehen zunächst 300.000 Euro aus dem Strategiefonds des Landes zur Verfügung. Weitere Mittel sollen eingeworben werden.

„Die Ausweisung als Nationales Naturmonument bietet die Chance, die unterschiedlichen ökologischen, erinnerungs­kulturellen und auf das Landschaftserleben ausgerich­teten Ziele für das Grüne Band herauszuheben und konzeptionell zusammenzuführen,“ erläutert Minister Backhaus. „Dies soll in M-V unter dem Dach des Biosphärenreservatsamtes Schaalsee-Elbe erfolgen, bei dem die Verwaltungszuständigkeit für das zu schaffende Nationale Naturmonument angesiedelt werden soll.“

Dies sei zweckmäßig, weil das Amt für die beiden UNESCO-Biosphärenreservate zuständig ist, die schon jetzt wesentliche Teile des Grünen Bandes abdecken: Das UNESCO-Biosphärenreservat Flusslandschaft Elbe besteht seit 1997, wobei das Teilgebiet Mecklenburg-Vorpommerns im Jahr 2015 auch landesrechtlich als Biosphärenreservat ausgewiesen wurde. Das UNESCO-Biosphärenreservat Schaalsee besteht seit 1990 und ist seit dem Jahr 2000 auch landesrechtlich als Biosphären­reservat ausgewiesen.

Überdies hat das Biosphärenreservatsamt mit dem „Biosphärenband Schaalsee-Elbe“ eine Initiative ins Leben gerufen, die der Kommunikation des Grünen Bandes weit über die Landesgrenzen hinaus dient, beispielsweise in die Metropolregion Hamburg hinein. Im Rahmen des Biosphärenbandes Schaalsee-Elbe werden u.a. thematische Führungen, Wanderungen und Ausstellungen angeboten, die die Einzigartigkeit dieser Region als Teil des Grünen Bandes herausstellen. Mit den vier vorhandenen Informationseinrichtungen der beiden Biosphärenreservate in Schlagsdorf, Zarrentin, Boizen­burg und Dömitz werden Besucher schon jetzt mit attraktiven Ausstellungen über die Aufgaben und Ziele der UNESCO- Biosphären-reservate und zugleich über das Grüne Band informiert.

Dabei informiert das Grenzhus Schlagsdorf ganz besonders über den Themenkomplex „Natur und Grenzen“. Zusätzlich widmet sich z.B. in Dömitz und Schlagsdorf eine Fotoausstellung, in der Bilder von Gestern und Heute gegenübergestellt und die Dynamik von Natur und Gesellschaft gezeigt werden, der Natur- und Grenzthematik am Grünen Band.

Nördlich des Biosphärenreservates Schaalsee ist ein weiterer Teil des Grünen Bandes bisher als einstweilig gesichertes Naturschutzgebiet Wakenitz geschützt. An diese Erfolgsgeschichte soll nun mit der Vorbereitung eines Nationalen Naturmonumentes angeknüpft werden.

Tagung der Seniorenorganisationen

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Neubrandenburg – Sozialstaatssekretär Nikolaus Voss hat den demografischen Wandel als große Herausforderung für die Zukunft bezeichnet. Gleichzeitig biete die deutlich gestiegene Lebenserwartung aber auch die Chance für ältere Menschen, aktiv und selbstständig leben und an der Gesellschaft teilhaben und mitbestimmen zu können.

„Ziel der Seniorenpolitik muss es deshalb sein, die spezifischen Bedürfnisse und Anforderungen älterer Menschen als Querschnittsaufgabe der Stadt- und Regionalentwicklung zu begreifen und im Sinne eines generationsübergreifenden Ansatzes zu gestalten. Hier sind Bund, Länder und Kommunen gemeinsam in der Verantwortung“, sagte Voss in seinem Grußwort auf einer Fachtagung der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen, die heute in Neubrandenburg tagte.

Der Staatssekretär verwies dabei auf den eingeschlagenen Weg in Mecklenburg-Vorpommern. Jede vierte Einwohnerin bzw. jeder vierte Einwohner im Land sei heute bereits älter als 60 Jahre. Dieser Anteil werde sich bis 2030 auf etwa 35 Prozent erhöhen. „Wir haben uns deshalb als Landesregierung dafür entschieden, die Kommunen bei der Entwicklung von seniorenpolitischen Gesamtkonzepten zu unterstützen, um die Lebensqualität von Seniorinnen und Senioren nachhaltig zu verbessern“, betonte Voss.

Grundlage dafür seien das Landesprogramm „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“ und die Empfehlungen der Enquete-Kommission des Landtages aus der vergangenen Legislaturperiode. Voss: „Seniorenpolitik findet in erster Linie in den Städten und Gemeinden statt.“ Dabei komme insbesondere den kreisangehörigen Städten und Gemeinden aufgrund ihrer zahlreichen Bezüge zu originären Aufgaben, wie Wohnen, Daseinsvorsorge, Vorhalten präventiver Angebote vor Ort, bürgerschaftliches Engagement und Teilhabe sowie ihrer planerischen Aufgaben im Rahmen der gemeindlichen Planungshoheit eine besondere Bedeutung zu.

„Angesichts der Veränderung der Altersstruktur müssen die spezifischen Bedürfnisse und Anforderungen älterer Menschen eine ganz besondere Berücksichtigung in den kommunalen Sozialplanungen erfahren. Wir wollen als Land diesen Prozess begleiten und Handlungsempfehlungen und Eckpunkte für seniorenpolitische Gesamtkonzepte vor Ort beisteuern“, so Voss heute in Neubrandenburg.

Die BAGSO – Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen vertritt die Interessen der älteren Generationen in Deutschland. Sie setzt sich für ein aktives, selbstbestimmtes und möglichst gesundes Älterwerden in sozialer Sicherheit ein. In der BAGSO sind rund 120 Vereine und Verbände der Zivilgesellschaft zusammengeschlossen, die von älteren Menschen getragen werden oder die sich für die Belange Älterer engagieren. Vorsitzender der BAGSO ist Franz Müntefering.

Nachtragshaushalt 2020/2021

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Schwerin – Auf ihrer Klausurtagung hat die Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern Eckpunkte für den zweiten Nachtragshaushalt für die Jahre 2020 und 2021 beschlossen.

„Wir müssen in der Corona-Krise die Weichen für die Zukunft stellen. Mit den beiden Nachtragshaushalten für die Jahre 2020 und 2021 stabilisieren wir die Konjunktur in Mecklenburg-Vorpommern, um die Auswirkungen auf dem Arbeitsmarkt zu begrenzen. Zugleich investieren wir in die Zukunft Mecklenburg-Vorpommerns. Unser Ziel ist klar: Wir wollen, dass das Land, seine Unternehmen und vor allem die Bürgerinnen und Bürger möglichst gut durch die Corona-Krise kommen. Und wir wollen, dass sich unser Land Mecklenburg-Vorpommern auch in Zukunft gut entwickelt“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig bei der Vorstellung der Eckpunkte.

„Ich bin froh, dass es gelungen ist, die Kommunen und den ländlichen Raum mit zusätzlichen Finanzmitteln zu unterstützen. Wir können die Pandemie nur gemeinsam mit unseren Kommunen bewältigen. Die kommunalen Haushalte erhalten somit Planungssicherheit für die Zukunft“, betonte Innenminister Lorenz Caffier.

Finanzminister Reinhard Meyer „Mit den heute beschlossenen Maßnahmen werden wir erneut neue Schulden in Höhe von mehr als 2 Milliarden Euro aufnehmen müssen. Nicht zuletzt die solide Finanzpolitik der vergangenen Jahre führt dazu, dass Mecklenburg-Vorpommern mit den geplanten Nachtragshaushalten das Land mit der viertniedrigsten Pro-Kopf-Verschuldung in Deutschland bleibt. Die größte Herausforderung zukünftiger Finanzpolitik wird darin bestehen, diese Schulden mit Augenmaß zurückzuführen.“

Der Nachtragshaushalt 2020/2021 ist nach den heute beschlossenen Planungen mit einer Nettokreditaufnahme von 2,15 Milliarden Euro verbunden. Davon dienen 487 Millionen Euro der Kofinanzierung von Maßnahmen aus dem Konjunktur- und Krisenprogramm des Bundes und weitere 298 Millionen Euro, um Steuermindereinnahmen aufgrund coronabedingter Steuerrechtsänderungen auszugleichen. Mit 868 Millionen Euro wird der größte Teil der Summe für zusätzliche, durch die Corona-Pandemie bedingte, Landesausgaben eingesetzt. Mit weiteren 497 Millionen Euro können bereits geplante Investitionen vorgezogen werden.

Dabei will die Landesregierung fünf Schwerpunkte setzen.

  • 256 Millionen Euro gehen in den Bereich Bildung. Davon soll unter anderem die digitale Ausstattung von Schulen und Hochschulen verbessert werden. Das Schulbauprogramm des Landes wird um 100 Millionen erweitert. Auch die Mittel für den Ausbau der Ganztagsbetreuung werden erhöht.
  • 101 Millionen Euro gehen in den Schwerpunkt Wirtschaft und Arbeitsplätze. Die Stabilisierung der Wirtschaft war mit über 400 Millionen Euro bereits klarer Schwerpunkt des ersten Nachtragshaushaltes im Jahr 2020. Die Mittel sollen jetzt noch einmal aufgestockt werden. Damit soll das letzte Woche auf dem MV-Gipfel beschlossene Winter-Wirtschaftsprogramm in Höhe von 100 Millionen finanziert werden. Eine Million steht für Modellprojekte im Tourismus zur Verfügung.
  • 480 Millionen Euro gehen in den Bereich Gesundheit. Mit den Mitteln sollen die Universitätskliniken und die Krankenhäuser im Land modernisiert, besser ausgestattet und digitalisiert werden. Auch Arztpraxen und Gesundheitszentren im ländlichen Raum sollen verstärkt gefördert werden.
  • 387 Millionen sind zur Stärkung der Kommunen Wie auf dem Kommunalgipfel vereinbart, wird die kommunale Finanzausstattung 2020 und 2021 um zusammen 162,5 Millionen Euro verbessert, um Steuerausfälle der Kommunen auszugleichen. Hinzu kommen die am vergangenen Montag vereinbarten Kofinanzierungsmittel für das Graue-Flecken-Programm des Bundes zum Breitbandausbau und weitere Mittel zur Stabilisierung des öffentlichen Personennahverkehrs.
  • 400 Millionen Euro werden für die Digitalisierung und die Zukunft der Verwaltung zur Verfügung eingeplant, u.a. für eine modernere Ausstattung. Darüber hinaus muss das digitale Dienstleistungsangebot der öffentlichen Verwaltung an die Bürgerinnen und Bürger – gerade in einem Flächenland wie MV – weiter ausgebaut werden.

Die Entwürfe für die Nachtragshaushalte 2020 und 2021 sollen am 13. Oktober im Kabinett beschlossen und dann Ende Oktober zur Beratung in den Landtag eingebracht werden.

Zehn Jahre „Natur im Garten“

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Schwerin – Unter dem Motto „Gesund halten, was uns gesund hält“ feierte die Aktion „Natur im Garten“ am 26. September ihr zehnjähriges Jubiläum. In Klein Plasten wurden an Familie Rohde aus Barnin die 600. und an Jana Andes aus Pinnow die 650. Gartenplakette verliehen. Darüber hinaus wurde die Grundschule Moltzow mit der 50. Schulgarten-Plakette ausgezeichnet. Außerdem wurden die Beiträge zum Igelwettbewerb prämiert.

Neu ist in diesem Jahr die erstmalige Ausbildung von „Natur-im-Garten-Botschaftern“. Über eine dreitägige Lizenzschulung erlangen engagierte Gärtner die Befähigung, im Ehrenamt die Gartenplakette zu vergeben. Sie werden in Zukunft das Projekt mit der Plakettenvergabe tatkräftig unterstützen. Anlass ist die rasant angestiegene Zahl der ausgezeichneten Gärten. Während 2018 noch 112 Plaketten vergeben wurden, wurden im vergangenen Jahr mehr als 150 Gärtner ausgezeichnet. Aktuell gibt es 35 „Plakettenanwärter“. Insgesamt wurden bislang knapp 700 Gärten in MV prämiert.

Seit 2010 animiert das Projekt Gartenbesitzer in MV, ihre Gärten und Grünräume ökologisch zu bewirtschaften und dadurch die Böden zu schützen sowie die Artenvielfalt zu fördern. Durch eine Initiative des Bundeslandes Niederösterreich und dessen damaligen Umweltlandesrat Mag. Wolfgang Sobotka entstand 1999 die Aktion „Natur im Garten“. „Ziel war und ist es, allen Interessierten die Bedeutung einer naturnahen Gestaltung und umweltschonenden, ökologischen Bewirtschaftung von Gärten und Grünräumen bewusst zu machen. Fachberater geben vor Ort kostenlos praktische Tipps, wie man seine grüne Oase zu einem auszeichnungsfähigen Garten entwickeln kann. Denn durch das Begreifen des eigenen Gartens als lebendes Ökosystem im Kleinen wird auch das Bewusstsein für allgemeine Umweltthemen geschärft“, sagte Minister Backhaus.

Die drei zentralen Kriterien der Aktion „Natur im Garten“ sind:

  • der Verzicht auf chemisch-synthetische Dünger
  • der Verzicht auf Pestizide
  • der Verzicht auf Torf.

Zusätzlich wird Wert auf eine auf Struktur- und Artenvielfalt ausgerichtete Gartengestaltung mit heimischen und/ oder ökologisch wertvollen, regionaltypischen Pflanzen gelegt. Grünräume sollen nach ökologischen Kriterien bewirtschaftet werden. Dazu gehören Kompostierung, Regenwassernutzung, Nützlingsförderung und Bodenpflege.

Auch Schaugärten gehören dazu. Derzeit werden neun offizielle Schaugärten in MV betreut, die nach den Kriterien von „Natur im Garten“ gestaltet und gepflegt werden. Sie stehen für Besucher nach persönlicher Vereinbarung offen.

Am Projekt beteiligt sich auch der gärtnerische Nachwuchs. Insgesamt erhielten bisher 51 Schulen, Kitas und Jugendeinrichtungen die „Natur im Garten“-Plakette. Zudem werden 19 Schulen betreut. Das heißt, sie profitieren von der Aktion in Form von Planung, Beratung, Aktionstagen oder Unterstützung beim Schulgartenunterricht. Neun Kitas und zwei Kinder- und Jugendheime werden aktuell im Rahmen des Projektes gefördert.

Viele Schulen und Kitas haben Interesse an einem eigenen Garten. Das zeigt zum einen die große Resonanz auf den 2016 ausgelobten Schulgarten-Wettbewerb des Landes MV. Zum anderen steigt die Nachfrage an “Natur im Garten“ stetig an, verbunden mit der Bitte um Unterstützung bei der Gestaltungs- und Pflegekonzeption. Die Anfragen der Einrichtungen sind so hoch, dass eine Warteliste mit derzeit 15 Schulen und vier Kitas eingeführt wurde.

Zum zehnjährigen Bestehen wurden Schulen, Kitas und Jugendeinrichtungen in MV dazu aufgerufen, beim „Igelwettbewerb“ mitzumachen. Ziel war es, zu zeigen, wie kreativ die Einrichtungen die Corona-Zeit überstanden haben. Aber auch, was ihre Gärten nachhaltig, naturnah und damit so besonders macht. Unter allen Teilnehmern wurden am Sonnabend Gartenpreise vergeben.

Das Projekt „Natur im Garten“ wird aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) mit LEADER-Mitteln unterstützt. 2012 bis 2015 erhielt die Aktion eine 100-prozentige Förderung in Höhe von rund 442.000 Euro. Bis 30. Juni 2022 profitiert das Projekt weiterhin von einer ELER-Zuwendung in Höhe von rund 1,3 Millionen Euro. Träger der Aktion ist der Landschaftspflegeverband Mecklenburger Endmoräne e.V. aus Neu Schloen (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte).

Eröffnung Heinrich-Heine-Schule

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Warnemünde – Bauminister Christian Pegel wird heute an der feierlichen Eröffnung der Heinrich-Heine-Schule in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock teilnehmen.

Die historische Bausubstanz der Grundschule „Heinrich Heine“ in Warnemünde wurde in den vergangenen zwei Jahren umfassend saniert. Zur Deckung des steigenden Bedarfs an Schülerzahlen wurde das Gebäude in der angrenzenden Schulstraße erweitert.

Das Vorhaben wurde mit knapp sechs Millionen Euro aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) gefördert. Die Gesamtkosten betragen rund 8,4 Millionen Euro. Dadurch verbessern sich die Möglichkeiten zur Integration in Bildung, Arbeit und Gesellschaft in Ober- und Mittelzentren des Landes Mecklenburg-Vorpommern.