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Monat: Juli 2022

Bessere Patientenversorgung

Gesundheitsministerin informiert sich über Neubaumaßnahmen in Psychiatrie

Neubrandenburg – Am heutigen letzten Tag ihrer Sommerinfotour besuchte Gesundheitsministerin Stefanie Drese die Klinik für Psychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik des Dietrich-Bonhoeffer-Klinikums Neubrandenburg. Die Fachklinik soll umgebaut werden und erhält dafür 8,1 Millionen Euro Förderung vom Land.

„Psychische Erkrankungen nehmen überall auf der Welt zu. Dies beobachten wir auch in Mecklenburg-Vorpommern. Die Fachklinik in Neubrandenburg leistet einen wichtigen Beitrag für eine gute medizinische Versorgung der Erkrankten in der Region“, hob Drese bei ihrem Besuch hervor.

Mit dem Erweiterungsbau sollen künftig sechs Stationen mit je 13 bis 14 stationären Betten und vier bis fünf tagesklinischen Plätzen zur Verfügung stehen. Damit werden auch die derzeit betriebenen Stationen so umstrukturiert, dass die stationäre und tagesklinische Betreuung auf einer Station erfolgen kann. Insgesamt verfügt die Fachklinik über 81 Betten. Daneben wird nach wie vor eine Tagesklinik mit 20 Plätzen im Bestandsgebäude betrieben.

„Für die Genesung der Patientinnen und Patienten spielt die richtige Umgebung eine maßgebliche Rolle. Durch die Baumaßnahmen werden unter anderem notwendige Einzel- und Isolationszimmer geschaffen und beispielsweise ein direkter Gartenzugang eingerichtet,“ erläuterte Drese.

Bis 2025 sollen die Bauarbeiten in dem zweigeschossigen Gebäude abgeschlossen sein. Der Erweiterungsbau dient der Verbesserung der Voraussatzungen für die Patientenversorgung. Eine Erhöhung der Kapazitäten erfolgt dabei nicht. Sie richtet sich nach den Bedarfsplanungen. Maßgeblich hierfür ist die Auslastung der Klinik, da diese ein Indiz für den notwendigen und damit vorzuhaltenden Bedarf ist.

Die Förderung der zwei Bauabschnitte erfolgt über Einzelfördermittel des Landeskrankenhausgesetzes M-V. Dieses sieht unter anderem Investitionen für Neubauten und Erweiterungen der Häuser vor.

Waldzustandserhebung 2022 hat begonnen

Schwerin – Die Waldzustandserhebung in Mecklenburg-Vorpommern hat begonnen. In der Zeit vom 20.07.2022 bis zum 19.08.2022 findet die jährliche Erfassung in den Wäldern des Landes statt. Klimaschutzminister Backhaus betont die Bedeutung dieser Datenerhebung: „Wald und Forstwirtschaft sind wie kein anderer Sektor mit dem Klima verbunden. Ändert sich das Klima, hat das direkte Auswirkungen auf die Natur. Gleichzeitig sind Wald und Holz für den Klimaschutz unverzichtbar. Um die vielfältigen Aufgaben unserer Wälder für die Zukunft sichern zu können, müssen wir deshalb wissen, wie es um sie steht. Die Erhebung und damit ständige Überwachung des Waldzustandes ist daher eine wichtige Aufgabe unserer Forstleute“, so Forstminister Dr. Till Backhaus.

Durch extra geschultes Personal der Landesforst- und Nationalparkverwaltung wird in den nächsten Wochen die Vitalität von über 2.500 Bäumen an 105 Stichprobepunkten aufgenommen. Hauptkriterien sind dabei der Nadel-/Blattverlust, die Vergilbung der Nadeln und Blätter sowie Schäden durch Insekten, Pilze und andere Einflüsse. Die zusammenfassenden Ergebnisse ermögliche einen schnellen Überblick zum Gesundheitszustand der Wälder. Auch können Rückschlüsse der Auswirkungen des Klimawandels auf unseren heimischen Wald gezogen werden.

Die Ergebnisse bilden die Grundlage für den jährlichen Waldzustandsbericht Mecklenburg-Vorpommerns. Des Weiteren fließen sie auch in die Waldzustandsberichte der Bundesregierung und der Europäischen Union ein.

„In Zeiten drastisch zunehmender Witterungsextreme mit all ihren Folgen für das Ökosystem Wald sind die langjährig erhobenen Daten der Waldzustandserhebung von unschätzbarem Wert. So lassen die Ergebnisse Schlüsse auf die langfristigen Auswirkungen des Klimawandels sowie die zukünftige Eignung einzelner Baumarten zu. Außerdem finden sie unter anderem Eingang in Strategien zur Anpassung der Wälder an den Klimawandel“, so Backhaus abschließend.

Allianz für das Wasser

Backhaus: MV braucht eine Allianz für das Wasser

Schwerin – Angesichts der fortwährenden Diskussion über Düngevorgaben für die Landwirtschaft, fordert der Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt, Dr. Till Backhaus einen tieferen Blick auf die Ursachen des Problems.

Niemand würde wohl auf die Idee kommen, zu behaupten, sein Auto müsste die Abgasnormen nicht einhalten, weil es neu ist und die Luftverschmutzung nicht verursacht hat. Genauso kommt mir aber die Diskussion um die Roten Gebiete im Land vor. Und leider wird die Diskussion um die Grundwassermessstellen nicht immer mit sauberen Argumenten geführt.

Wenn ein Gutachter im Auftrag des Bauernverbandes plötzlich eine Landesmessstelle kritisiert, die er zwei Jahre zuvor für denselben Auftraggeber in einem Gutachten noch als repräsentativ bezeichnet hat, muss ich mich schon sehr wundern. Wenn Messstellen anders (andere Standorte, größere Ausbautiefen) gebaut werden als zuvor mit den zuständigen Ämtern besprochen, kann man nicht hinterher mangelnde Unterstützung beklagen.

Wenn das Angebot einer aktiven Beteiligung dieses Gutachters im Auftrag des Bauernverbandes an der Erarbeitung der neuen Gebietskulisse abgelehnt wird, ist das nicht nur das Recht des Staates, sondern seine Pflicht. Wenn die Diskussion weiter so läuft, werden wir nur auf der Stelle treten und später sicher wieder Gerichte beschäftigen. Der Sache dient das nicht.

Ich werde nicht müde, zu wiederholen, dass Wasser das wichtigste Lebensmittel auf unserem Planeten ist. Gerade in diesen heißen und trockenen Tagen wird uns das deutlich vor Augen geführt. Aber wir gehen mit dem Wasser, das uns zur Verfügung steht, nicht gut um. Der Stickstoff, den wir als Dünger auf die Felder ausbringen, wandert, wenn er nicht von den Pflanzen aufgenommen wird, als Nitrat ins Grundwasser.

Das führt seit Jahrzehnten zu einer Belastung des Grundwassers, die nicht hinzunehmen ist. Deswegen fordert die EU seit Jahrzehnten zu Recht, das Grundwasser wieder in einen guten Zustand zu bringen. Passiert ist nichts, weil Lobbyisten und Verbände alle Bemühungen konsequent torpediert haben.

Ich wünsche mir jedoch, dass wir eine Allianz für das Wasser bilden, bei der Wasserversorger, Wasser- und Bodenverbände, Landwirte und Behörden gemeinsam alles dafür tun, dass unsere wichtigste Ressource sauber wird und für kommende Generationen erhalten bleibt“, so Backhaus.

„Der Bauernpräsident hat heute Dialogbereitschaft signalisiert und das ist gut so. Auch ich setze auf Kooperation und nicht auf Konfrantation. Das Land hat das Mess-Netz in den letzten Jahren um 108 Messstellen erweitert und in den kommenden Jahren werden noch 100 dazukommen. Ich wünsche mir, dass wir anhand der Daten demnächst über Maßnahmen diskutieren und nicht weiter über die Messstellen an sich“,  sagt der minister abschließend.

Online-Antrag für freiwilligen Landtausch

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern ist ein nächster Meilenstein bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes gelungen: Ab sofort können Bürger und Unternehmen für ganz M-V Anträge zum „Freiwilligen Landtausch“ nach Flurbereinigungsgesetz online stellen.

„Bei diesem Verfahren tauschen zwei und mehr Tauschpartner freiwillig eines oder mehrere land- oder forstwirtschaftliche Flurstücke miteinander mit dem Ziel, zusammenhängende Betriebsflächen zu schaffen und so Zeit und Kosten bei der Bewirtschaftung zu sparen. Unser Online-Antrag dazu ist ein weiterer Beitrag unseres Bundeslands zur Digitalisierung von Verwaltungsleistungen“, sagt Landesdigitalisierungsminister Christian Pegel.

M-V ist federführend für die Digitalisierung der Anträge im Themenfeld Bauen & Wohnen, zu dem auch der Antrag auf freiwilligen Landtausch gehört. In diesem Themenfeld hat Mecklenburg-Vorpommern zum Beispiel bereits den digitalen Antrag auf Baugenehmigung entwickelt.

„Hier war der Landkreis Nordwestmecklenburg Vorreiter und unser Partner bei der Entwicklung. Gegenwärtig wird der digitale Bauantrag in der Hansestadt Wismar, der Stadt Neubrandenburg, dem Landkreis Rostock, dem Landkreis Vorpommern-Greifswald und der Stadt Rostock ausgerollt. Daneben werden Landkreise und kreisfreie Städte im Saarland, in Sachsen-Anhalt und in Schleswig-Holstein an den von uns entwickelten Online-Dienst angeschlossen. In den nächsten Wochen können dort erste Anträge online gestellt werden. Weitere Länder werden folgen“, sagt Christian Pegel zum Stand des digitalen Bauantrags.

Der Antrag auf freiwilligen Landtausch kann online übers landesweite MV-Serviceportal gestellt werden. Zuständig für die Bearbeitung sind die Staatlichen Ämter für Landwirtschaft und Umwelt.

Das Onlinezugangsgesetz verpflichtet Bund, Länder und Kommunen bis Ende 2022 ihre Verwaltungsleistungen digital anzubieten. Damit nicht jede Kommune, jedes Bundesland und der Bund jedes digitale Verwaltungsangebot eigenständig neu entwickeln muss, haben Bund und Länder die Arbeit untereinander aufgeteilt. So ist Mecklenburg-Vorpommern federführend für das Themenfeld „Bauen & Wohnen“ und stellt die mehr als 60 zu digitalisierenden Verwaltungsleistungen anschließend allen anderen zur Nachnutzung zur Verfügung.

Ebenso übernimmt M-V von anderen entwickelte Leistungen in anderen Themenfeldern. Im Nordosten werden  aktuell drei Einer-für-Alle-Dienste aus anderen Themenfeldern genutzt: das Bafög digital, Corona-Überbrückungshilfe sowie der digitale Antrag für eine Aufenthaltserlaubnis für ukrainische Kriegsflüchtlinge. Letzteres befindet sich aktuell im Rollout und ist für die Landkreise Vorpommern-Rügen und Ludwigslust-Parchim schon verfügbar.

Zuwendung für neuen Fähranleger

Usedom – Der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern und das östliche Mecklenburg Heiko Miraß hat heute an den Bürgermeister der Stadt Usedom Olaf Hagemann einen Zuwendungsbescheid für den Neubau des Fähranlegers Karnin in Höhe von rund 686.000 Euro überreicht.

„Pünktlich zur diesjährigen Sommersaison konnte der seit 2019 ruhende Fährverkehr wieder aufgenommen werden, noch dazu mit einer modernen und umweltfreundlichen Solarfähre“, freute sich Heiko Miraß am Donnerstag in Karnin.

„Mit dem neuen Fähranleger ist die touristische Infrastruktur auf der Inselseite für Einheimische und Gäste noch attraktiver geworden. Es ist also gut angelegtes Geld, von dem nicht nur die Stadt Usedom etwas hat, sondern die ganze Region. Die Stadt und die Gemeinde Bugewitz haben alles darangesetzt, dass die Fähre wieder in Betrieb genommen werden konnte und wir haben zu diesem Vorzeigeprojekt des sanften Tourismus gerne unseren Beitrag geleistet“, betonte der Staatssekretär bei der Übergabe des Zuwendungsbescheides.

Mit der Wiederaufnahme des Fährverkehrs wurde auch eine wichtige Verbindung für die Nutzer des Fernradwegs Berlin-Usedom oder des Oder-Neiße-Radwegs wieder in Betrieb genommen.

Die Förderung des Vorhabens erfolgt aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur und dem Vorpommernfonds.

Erfolgreiche Evakuierung eines Kinderheims

Drese dankt Verein und Landkreis für großen Einsatz zur Unterbringung der Kinder und Jugendlichen

Ueckermünde – Sozialministerin Stefanie Drese besuchte am (heutigen) Mittwoch die aus einem ukrainischen Kinderheim nach Ueckermünde geflohenen Kinder und deren Betreuende.

„Ich bin sehr froh und glücklich, dass die 35 Kinder im Alter von 1 bis 17 Jahren sowie die sieben Erwachsenen wohlbehalten in Mecklenburg-Vorpommern angekommen sind. Hier sind sie geschützt, erhalten Verpflegung und alle erforderlichen medizinischen und sozialen Leistungen und können abwechslungsreiche Freizeitangebote nutzen“, sagte Drese.

Die Kinder und ihre Betreuerinnen und Betreuer kommen aus Velyka Novosilka im Donezk-Gebiet – also aus dem am schwersten vom russischen Angriffskrieg betroffenen Landesteil der Ukraine. Seit knapp drei Wochen sind sie im Wohnheim des Berufsförderungszentrums e. V. (BFZ) in Ueckermünde untergebracht. Die 32 betreuten Kinder und Jugendlichen sind zwischen 4 und 17 Jahren, mit einem Schwerpunkt in der Altersklasse von 10 bis 14 Jahren (17 Kinder). Hinzu kommen drei eigene Kinder von Betreuerinnen.

Wenige Tage nach Ankunft untersuchte ein Team des Kinder- und Jugendärztlichen Dienstes Ueckermünde die Kinder und Erwachsenen. „Alle sind in einem sehr guten gesundheitlichen Zustand. Es gab keine akuten Auffälligkeiten, die einer Behandlung bedürfen“ sagte Drese.

Die Ministerin teilte mit, dass bereits Mitte April sich der Verein „Kindern Träume schenken e. V.“ bei Behörden in Mecklenburg-Vorpommern mit dem Anliegen der Evakuierung des Kinderheims meldete. Durch das Engagement des Jugendamtes des Landkreises Vorpommern-Greifswald konnte in enger Kooperation mit dem Innen- und dem Sozialministerium das BFZ in Ueckermünde als geeignete Einrichtung zur Verfügung gestellt werden.

„Seit Mai waren wir vorbereitet, doch immer wieder wurde die Ausreise kurzfristig verschoben. Die Sorgen wuchsen, die Kinder aus dem umkämpften ukrainischen Gebiet zu bekommen. Umso schöner ist es, dass nach Vorliegen aller erforderlichen Genehmigungen und Übersetzungen schließlich alles geklappt hat“, betonte Drese.

„Mecklenburg-Vorpommern leistet damit wichtige humanitäre Hilfe für Kinder aus der Ukraine. Ich bin dem Landkreis Vorpommern-Greifswald, dem BFZ und dem Verein „Kindern Träume schenken e. V.“ außerordentlich dankbar für den großen Einsatz zur Unterbringung und Betreuung der Kinder und Jugendlichen. Hierauf können alle Beteiligten stolz sein“, so Drese.

Energiesicherheit steht an erster Stelle

Schwerin – „Für die Landesregierung steht aktuell an erster Stelle, dass es eine sichere Energieversorgung im Winter gibt. Da gibt es keine Sommerpause bei uns“, erklärte die stellvertretende Ministerpräsidentin Simone Oldenburg.

Die Landesregierung stehe zu diesem Thema in engem Kontakt mit der Bundesregierung. „Wir haben in der gemeinsamen Kabinettssitzung mit dem Bundeskanzler deutlich gemacht, dass wir überall in Deutschland eine sichere und auch bezahlbare Energieversorgung brauchen. Der Osten darf nicht abgehängt werden. Mecklenburg-Vorpommern leistet seinen Beitrag zur Energieversorgung von ganz Deutschland.

So kann die Raffinerie in Schwedt über den Hafen Rostock versorgt werden. Und wir haben jetzt Klarheit, dass vor Lubmin zwei mobile LNG-Terminals entstehen sollen. Gleichfalls wollen wir den Ausbau der erneuerbaren Energien beschleunigen. Ihnen muss die Zukunft gehören. Die alte Bundesregierung hat hier allzu oft auf der Bremse gestanden“, so die stellvertretende Ministerpräsidentin.

Auf mögliche Probleme bei der Energieversorgung bereite sich das Land im Rahmen der bewährten Krisenstabsstrukturen vor. „Es gibt keinen Grund zur Panik. Aber wir bereiten uns auf Herbst und Winter vor. Auch dazu stehen wir in enger Abstimmung mit der Bundesregierung. Es gibt einen Notfallplan des Bundes, der von der Bundesnetzagentur umgesetzt wird. Gleichzeitig stehen wir hier im Land in Kontakt mit Kommunen, um bei aufkommenden Problemen schnell reagieren zu können. Das wird auch Thema auf dem Energiegipfel sein, zu dem die Landesregierung im August einlädt“, kündigte Oldenburg an.

Vorsicht vor Feldbränden

Schwerin – Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus mahnt zu besonderer Achtsamkeit vor Feld- und Waldbränden. Insbesondere die Landwirtschaft ruft er auf, mögliche Brandursachen zu minimieren.

Backhaus: „Die aktuelle Hitzewelle im Land trifft auf teils extrem trockene Böden. Weite Teile des Landes zeigen zudem die Waldbrandstufen vier bis fünf an. Kleinste Brandherde können sich also schnell zu Flächenbränden entwickeln. Das müssen wir verhindern und deshalb bitte ich alle Menschen, mitzuhelfen, wachsam zu sein und sich entsprechend in Wald und Flur zu verhalten.“

Sorgen bereitet dem Minister die aktuelle Erntesaison: „Die Hitzewelle kommt auch dieses Jahr wieder genau zur Erntezeit. Das bedeutet eine nochmals erhöhte Gefahr von Feldbränden. In den letzten Jahren haben wir gesehen, wie dramatisch sich Brände unter den Bedingungen ausbreiten können und welchen Schaden schon kleine Versehen verursachen können. Wertvolles Erntegut wird vernichtet und Ortschaften sind hochgradig gefährdet. Vorsorgen und Schutzmaßnahmen treffen ist deshalb unerlässlich“, so Backhaus.

Auch in diesem Jahr müssen Landwirt:innen besonders darauf achten, dass die erforderlichen Brandschutz- und bekämpfungsmaßnahen getroffen werden, so der Minister.

Dazu zählen, entsprechend den Empfehlungen des Ministeriums Maßnahmen, die die Vorbereitung und Durchführung der Ernte, aber auch die Einlagerung brennbarer pflanzlicher Erzeugnisse, betreffen:

  • Wasserwagen mit Zugmaschine und Bodenbearbeitungsgerät mit Zugmaschine bereitstellen,
  • Ausrüstung aller an der Ernte beteiligten Maschinen mit Handfeuerlöschern,
  • Maschinen besonders gründlich auf Schäden und Defekte prüfen und beseitigen, die zu Funkenschlag führen können,
  • Reparaturarbeiten an den Maschinen auf besonders vor Brandgefahr gesicherten Flächen ausführen,
  • deutlich höhere Abstände zu benachbarten Flächen, insbesondere Wald, durch das Beernten breiter Vorgewende anlegen,
  • zum Beginn der Mäharbeiten die Flächen durch ausreichend breite Streifen (als Erstes beernten) in mehrere Sektoren einteilen,
  • diese Streifen und die Vorgewende durch Tellern oder Schälen schwer entflammbar machen, um ein Übergreifen auf andere Teilflächen bzw. den ganzen Schlag zu verhindern.

Seinen Dank richtet der Minister schon jetzt an die Mitglieder der Feuerwehren im Land: „Auch in diesem Jahr werden wir wieder Brände im Land haben, die dann von den Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren gelöscht werden. Die Feuerwehren machen unseren Alltag um ein Vielfaches sicherer, retten Leben und Existenzen und sind deshalb ein unverzichtbarer Pfeiler der Gefahrenabwehr. Dieses Engagement kann man nicht hoch genug schätzen.“