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Monat: Juli 2022

Bundesrat macht Weg frei für EEG-Novelle 2023

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Berlin – Der Bundesrat hat am 8. Juli 2022 das vom Bundestag am 7. Juli 2022 verabschiedete Gesetz zu Sofortmaßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien und weiteren Maßnahmen im Stromsektor gebilligt. Es kann daher – ebenso wie die anderen Teile des so genannten Osterpakets der Bundesregierung – dem Bundespräsidenten zur Unterzeichnung zugeleitet werden.

Die Novelle richtet die Klima-, Energie- und Wirtschaftspolitik auf den 1,5-Grad-Klimaschutz-Pfad aus und überarbeitet dazu das gesamte Erneuerbare-Energien-Gesetz grundlegend und umfassend, ändert flankierend zahlreiche andere Gesetze. Ziel ist es, im Jahr 2045 Treibhausgasneutralität zu erreichen.

Die Novelle definiert ambitioniertere Ausbauziele für die erneuerbaren Energien: Im Jahr 2030 sollen 80 Prozent des in Deutschland verbrauchten Stroms aus erneuerbaren Energien stammen.

Um dieses Ziel zu erreichen, legt das Gesetz Ausbaupfade und Ausschreibungsmengen für die einzelnen Technologien zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien fest. So erhöht es die aktuellen Ausbauraten bei der Windenergie an Land auf 10 Gigawatt pro Jahr, so dass im Jahr 2030 insgesamt rund 115 Gigawatt Leistung aus Windkraft stammt. Den Ausbau von Solarenergie schreibt das Gesetz auf 22 Gigawatt pro Jahr vor – im Jahr 2030 sollen insgesamt rund 215 Gigawatt Solar-Leistung in Deutschland erreicht sein.

Das Gesetz schafft die EEG-Umlage dauerhaft ab, nachdem sie durch eine kürzliche Änderung bereits auf Null abgesenkt worden war.

Gesetzlich wird klargestellt, dass alle erneuerbaren Energien – auch die Wasserkraft – im überragenden öffentlichen Interesse stehen. Dies ist für Planungs- und Genehmigungsabwägungen relevant und soll zur Beschleunigung der Verfahren beitragen.

Nach Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten kann die Novelle im Bundesgesetzblatt verkündet werden. Einige Passagen treten direkt am Tag darauf bzw. in einigen Wochen bzw. Monaten in Kraft, das Gesetz im Übrigen am 1. Januar 2023.

Europäischer Flussbadetag am Großupahler See

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Güstrow – Zum Big Jump verabreden sich seit 2005 jedes Jahr Menschen, die europaweit gleichzeitig ins Wasser springen. Auch in diesem Jahr beteiligt sich das Landesamt für Umwelt, Naturschutz und Geologie M-V (LUNG) am Sonntag, den 10. Juli 2022, mit einem Sprung in den Upahler See bei Güstrow erneut an dieser Aktion.

„Hinter diesem spaßigen Event steht ein ernstes Anliegen. Wir wollen damit ein Zeichen setzen für lebendige und saubere Gewässer und uns für die Ziele der EU-Wasserrahmenrichtlinie engagieren. Der Sprung ist ein Symbol der Unterstützung und gleichzeitig eine Aufforderung an alle Verantwortlichen, die Anstrengungen für den Gewässerschutz zu verstärken“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Umweltstaatssekretärin Elisabeth Aßmann.

Der Großupahler See gehört gemäß WRRL zu den sogenannten berichtspflichtigen Gewässern. Den angestrebten guten ökologischen und guten chemischen Zustand erreicht er derzeit nicht. Durch Umsetzung verschiedener Maßnahmen bis 2023 sollen Veränderungen eingeleitet werden. Eine Restaurierung des Sees zusammen mit weiteren Maßnahmen in den angebundenen Fließgewässern dient dabei letztendlich der Verbesserung des gesamten Gewässernetzes vom Großupahler See über Flötgraben, Nebel und Warnow bis hin zur Ostsee.

Am Sonntag wird am Großupahler See auch ein neuer Badesteg eingeweiht. Das Land Mecklenburg-Vorpommern hat das Vorhaben mit fast 100.000 EUR aus Mitteln der LEADER-Förderung unterstützt.

Begleitet wird der Big Jump 2022 vom Naturpark „Sternberger Seenland“, der mit seinem Informationsstand vor Ort sein wird. Auch Naturfotografen aus der Region sind mit einer ganz besonderen Ausstellung ihrer Bilder dabei.

„Dieses Beispiel zeigt, dass verschiedene Ansprüche wie Naherholung, touristische Nutzung sowie die Schaffung intakter Lebensräume für Tiere und Pflanzen Hand in Hand gehen können. Eine Einbeziehung und Zusammenarbeit mit allen Akteuren vor Ort ist dabei eine Grundvoraussetzung“, so Aßmann.

Maßnahmen zum Stromnetzausbau

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Berlin – Am 8. Juli 2022 hat der Bundesrat umfangreiche Änderungen des Energiewirtschaftsrechts gebilligt, die der Bundestag am 24. Juni 2022 als Teil des so genannten Osterpakets verabschiedet hatte. Das Gesetz enthält zahlreiche Maßnahmen zur beschleunigten Nutzung erneuerbarer Energien und zum verstärktem Ausbau der Stromnetze, Änderungen im Vertragsrecht zwischen Stromanbietern und Endkunden sowie erweiterte Befugnisse der Aufsichtsbehörden im Wettbewerbsrecht.

Das Gesetz verankert das Ziel der Treibhausgasneutralität im Jahr 2045 unmittelbar im Energiewirtschaftsgesetz. Es strafft Planungs- und Genehmigungsprozesse bei Stromleitungen, ergänzt die Netzentwicklungsplanungen um die Berechnung eines Klimaneutralitätsnetzes und richtet Planungen auf Verteilernetzebene am Ziel einer vorausschauenden und effizienten Bedarfsdimensionierung aus, die auch den Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge berücksichtigt. Das Gesetz ermöglicht auch eine höhere Auslastung bestehender Netzinfrastrukturen, um kurzfristig die Transportkapazitäten auszuweiten.

Ziel des Gesetzes ist zudem, rechtliche Unklarheiten für Verbraucherinnen und Verbraucher bei der Kündigung eines Vertrags durch Energielieferanten in Zeiten steigender Energiepreise zu beseitigen. Es grenzt die Ersatzversorgung von der Grundversorgung mit Strom und Gas ab, beendet die preisliche Kopplung beider Instrumente im Segment der Haushaltskunden und verpflichtet die Anbieter zu mehr Transparenz gegenüber Kunden und Bundesnetzagentur. So müssen diese künftig drei Monate vorher ankündigen, wenn sie die Belieferung für Haushaltskunden einstellen wollen – kurzfristige Kündigungen sind dadurch erschwert.

Zudem ermöglicht das Gesetz eine stärkere Beobachtung der Raffinerien und des Kraftstoffgroßhandels durch die Markttransparenzstelle für Kraftstoffe beim Bundeskartellamt. Sie erhält künftig unter anderem auch Daten zu den im Tagesverlauf an den Tankstellen verkauften Mengen.

In einer begleitenden Entschließung begrüßt der Bundesrat, dass das Gesetz einen weiteren Beitrag zur Beschleunigung des Netzausbaus leistet und auf ein Klimaneutralitätsnetz ausgerichtet ist.

Der Bundesrat betont, dass nicht nur für den Bereich Strom, sondern auch für alle Infrastrukturen die Planung auf die Klimaziele ausgerichtet und mit konkreten Zeitplänen und Maßnahmen hinterlegt werden muss. Um Infrastruktur-übergreifend planen zu können und Ineffizienzen zu vermeiden, ist aus Sicht des Bundesrates eine deutlich integriertere Betrachtung über die Energieträger Strom, Gas, Wasserstoff nötig. Er bittet daher die Bundesregierung, hierzu Vorschläge zu erarbeiten und mit den Ländern zu erörtern.

Die Entschließung wurde der Bundesregierung zugeleitet. Sie entscheidet, wann sie sich mit den Anliegen befasst. Feste Fristen gibt es hierzu nicht.

Lösungen für Werftstandorte der MV Werften

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Meyer: Auch Rostocker Werftstandort erhält Perspektive

Rostock – Der Bund übernimmt den Standort der MV Werften in Rostock. Ein entsprechender Kaufvertrag ist zwischen der Insolvenzverwaltung der MV Werften und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) geschlossen worden.

„Damit ist die letzte Hürde in dem Verfahren geschafft. Der Kauf ist eine gute Botschaft für den Rostocker Standort und vor allem für die Beschäftigen. Ein traditionsreicher Schiffbaustandort erhält nun weiter eine maritime Perspektive. Die internationale Sicherheitslage bedeutet einen wachsenden Bedarf an außerplanmäßigen Reparaturen und turnusmäßigen Wartungen bei der Marine. Rund 500 sichere Arbeitsplätze könnten im Herbst am Standort geschaffen werden“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Der Bund hat sich in einem Bieterverfahren als Interessent für den Rostocker Standort durchgesetzt. Am Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Bundes dem Kauf zugestimmt.

„Der Verkauf des Rostocker Werftgeländes an die Bundesrepublik Deutschland ist ein bedeutender Schritt sowohl für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter als auch für die Gläubiger, unterstreicht der Insolvenzverwalter der MV Werften Dr. Christoph Morgen: „Mit dem Vertrag haben wir eine überzeugende Zukunftsperspektive für rund 500 Beschäftigte geschaffen, weiterhin im Schiffbau und der Instandhaltung tätig zu sein“, betonte  Insolvenzverwalter Dr. Christoph Morgen.

Wirtschaftsminister Reinhard Meyer zeigte sich abschließend erfreut darüber, dass an allen drei Werftstandorten Beschäftigungsmöglichkeiten aufgezeigt werden.

„In den vergangenen Monaten haben Bund, Land und Insolvenzverwaltung für die Werftstandorte Stralsund, Rostock und Wismar Lösungen erarbeitet und auch gefunden. Dies wäre ohne die kommunale Unterstützung, die Wirtschaftskammern, Gewerkschaften und die heimische Wirtschaft kaum umsetzbar gewesen“, betonte Meyer.

„Gleichzeitig, weiß ich, dass wir noch eine Menge Hausaufgaben zu erledigen haben. Oberstes Ziel ist es, dass die Menschen vor Ort wieder in Beschäftigung kommen. Die Wirtschaft ist energiehungrig. Die vergangenen Wochen haben gezeigt, dass wir weiter nach Lösungen suchen müssen, um innovative Energievorhaben im Land voranzubringen“, betonte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Reinhard Meyer abschließend.

Neben der Übernahme des Rostocker Standortes durch die Marine, siedelt sich in Wismar die thyssenkrupp Marine Systems (tkMS) an. Darüber hinaus wurde der Standort der MV Werften Kabinenproduktion durch die Firma Eppendorf SE übernommen. Am ehemaligen MV Werften-Standort Stralsund entsteht ein maritimer Gewerbepark.

Städtebau-Bundesförderung

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Stralsund – Bauminister Christian Pegel hat der Hansestadt Stralsund heute zur Aufnahme ihres Projekts „Umfeld der Marienkirche“ in das Programm „Nationale Projekte des Städtebaus 2022“ gratuliert.

„Ich freue mich sehr darüber, dass die Stadt Stralsund zusätzlich 1,6 Millionen Euro vom Bund erhält, um die Region um den Neuen Markt innerhalb der historischen Altstadt neu zu gestalten. Damit wird die UNESCO-Welterbestätte weiter aufgewertet. Schon 2013 haben die Stralsunder begonnen, ein Gesamtkonzept für ihren Stadtraum zu erarbeiten.

Die Umgestaltung des Neuen Marktes ist dabei ein Schlüsselprojekt und wird die Altstadt garantiert bereichern“, sagte Christian Pegel und fügte hinzu: „Mecklenburg-Vorpommern hat sich in diesem Jahr mit zwei Projekten für das Programm beworben. Leider ist Anklam mit seinem Ikareum nicht berücksichtigt worden. Das Projekt werden wir im nächsten Jahr wieder anmelden.“

Im Jahr 2022 werden 18 Projekte mit insgesamt rund 75 Millionen Euro gefördert. Seit 2014 wurden 211 Projekte in das Programm aufgenommen und mit Bundesmitteln in Höhe von rund 670 Millionen Euro unterstützt.

Eine Kofinanzierung durch das Land ist in diesem Programm nicht vorgesehen. Mit dem Bundesprogramm werden investive und konzeptionelle Projekte mit nationaler und internationaler Wahrnehmbarkeit, größere städtebauliche Projekte mit deutlichen Impulsen für die jeweilige Gemeinde oder Stadt, die Region und die Stadtentwicklungspolitik in Deutschland insgesamt gefördert.

Sie müssen sich durch einen besonderen Qualitätsanspruch hinsichtlich des städtebaulichen Ansatzes, der baukulturellen Aspekte und der Beteiligungsprozesse ausweisen, baupolitische Ziele des Bundes verfolgen und Innovationspotenzial aufweisen.

In den Jahren 2014-2021 wurden folgende Projekte in M-V für das Bundesprogramm ausgewählt:

Arbeits- und Lebensstandort M-V

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Neues Großbanner wirbt: „Hier sind wir ein starkes Team“

Schwerin – Im Beisein des Parlamentarischen Staatssekretärs und Chefs der Staatskanzlei, Patrick Dahlemann, und des Geschäftsführers der HNP Mikrosysteme GmbH, Dr. Thomas Weisener, hat das Landesmarketing MV ein neues Großbanner an der Außenwand des Parkhauses in der Geschwister-Scholl-Straße, Blickrichtung Graf-Schack-Allee, in der Landeshauptstadt Schwerin vorgestellt.

Das Banner mit den Maßen 24×12 Meter zeigt ein junges Team der HNP Mikrosysteme GmbH, einem Schweriner Unternehmen mit 90 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. HNP Mikrosysteme entwickelt und produziert in Schwerin Mikropumpen, die kleinste Flüssigkeitsmengen schnell und präzise dosieren. Die Mikropumpen haben HNPM zu einem weltweit agierenden Hidden Champion gemacht und finden bis in die Weltraumstation ISS Verwendung.

Mit der selbstbewussten Aussage: „Hier sind wir ein starkes Team. Draußen sind wir Global Player.“ wirbt das Motiv für den Arbeits- und Lebensstandort Mecklenburg-Vorpommern. Der Chef der Staatskanzlei, Patrick Dahlemann: „Unsere Stärken liegen im Miteinander, gerade auch in den innovativen Unternehmen unseres Landes. Das Banner zeigt, wie attraktiv unser Land ist – zum Arbeiten, zum Forschen, zum Gründen, zum Investieren. HNP Mikrosysteme ist ein weltweit erfolgreiches Unternehmen und das Motiv ein toller Botschafter für unser Land zum Leben.“

Der Geschäftsführer der HNP Mikrosysteme GmbH, Dr. Thomas Weisener ergänzt: „Einen entscheidenden Anteil an der erfolgreichen Entwicklung von HNP Mikrosysteme haben unsere Mitarbeiter, die ein starkes Team bilden. Wir freuen uns einerseits, dass unser Unternehmen auf diesem Plakat als innovatives Beispiel für MV zu sehen ist und anderseits, dass unsere Mitarbeiter HNPM gerne in diesem Großformat repräsentieren.“

Die Motivreihe „Das ist unsere Natur“ des Landesmarketings MV bringt den Charakter von Land und Leuten auf den Punkt. Sie erzählt in kurzen Geschichten von den Stärken und Potenzialen des Landes, so im Bereich von Innovation und Technologie am Beispiel von HNP Mikrosysteme GmbH aus Schwerin.

Das Motiv unterstreicht die attraktiven Standortbedingungen von MV als innovatives Land zum Leben und für den Aufbruch in internationale Märkte. Das Großbanner setzt eine Reihe von Motiven fort, die Mecklenburg-Vorpommern als modernes, innovatives Land im Wettbewerb der Regionen profilieren. Es wird auch als Plakat- und Anzeigenmotiv zu sehen sein.

Auswertung Prüfungen 2022

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Oldenburg: Kernkompetenzen in Mathe und Deutsch stärken

Schwerin – Nach der Auswertung der schriftlichen Prüfungen zum Ende des Schuljahres 2021/22 zieht das Bildungsministerium eine erste Bilanz.

Insgesamt haben etwa 12.000 Schülerinnen und Schüler von 321 Schulen an den zentralen Prüfungen für die Allgemeine Hochschulreife und die Mittlere Reife teilgenommen. Trotz der Pandemie waren alle zu den Hauptterminen anwesend; lediglich fünf Jugendliche nahmen an dezentralen Prüfungen teil.

Bei der Mittleren Reife liegt der Landesdurchschnitt im Fach Mathematik nach vorläufigem Ergebnis bei 3,1; in Deutsch bei 3,0 und Englisch 2,5. Bei den Abiturprüfungen wurden in den Mathematikgrundkursen in diesem Jahr 5,5 Notenpunkte und im Deutschgrundkurs 8,7 Notenpunkte erreicht.

Nach Einschätzung der Fachlehrkräfte des Instituts für Qualitätsentwicklung M-V beginnen die Maßnahmen zu greifen, durch die pandemiebedingte Lernrückstände aufgeholt werden.

„Wir sind stolz auf die Ergebnisse unserer Jugendlichen. Sie haben nun die Chance, ihre künftigen Ausbildungen, ob an der Berufsschule oder an den Universitäten, zu starten“, sagt Bildungsministerin Oldenburg.

Lehrerwerbekampagne in den Ferien

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Oldenburg: am Urlaubsort für den Lehrerberuf im schönen MV werben

Schwerin – Die Lehrerwerbekampagne startet mit dem Ziel in die schulfreie Sommerzeit, gut ausgebildete Lehrkräfte für die Schulen in MV zu gewinnen. Zum Auftakt der Kampagne wirbt Bildungsministerin Simone Oldenburg am Montag, 11. Juli 2022, gemeinsam mit dem Welcome Center Nordwestmecklenburg in Boltenhagen um Lehrkräfte.

„Wir werben dafür, dass Lehrkräfte aus unserem Bundesland auch hier ihre Zukunft sehen und gern hier leben und arbeiten. Auch diejenigen, die es zurückzieht, empfangen wir mit offenen Armen und tollen Schülerinnen und Schülern“, sagt Bildungsministerin Simone Oldenburg.

Beworben wird die Aktion am Strandaufgang auch aus der Luft: Ein Propellerflugzeug mit „Lehrer in MV.de“- Banner überfliegt am Montagvormittag den Strand von Boltenhagen.

Weitere dieser Aktionen sind am 25. Juli 2022 in Göhren und Sellin mit dem Welcome Center Vorpommern-Rügen geplant und am 5. August mit dem Welcome Center Region Greifswald; zu diesem Termin auf dem Fischfest in Freest wird die Ministerin ebenfalls vor Ort sein.

Parallel startet die Lehrerwerbekampagne ein Sommerferienprogramm auf ihren sozialen Kanälen bei Facebook und Instagram. Dabei wird jede Woche eines der Welcome Center im Land Ko-Autor sein. In den Posts und Stories werden Informationen und kostenlose Service-Angebote für zuziehende oder rückkehrende Lehrkräfte veröffentlicht.

Ende Juli/Anfang August werben wir großflächig auf Plakaten an den wichtigen Straßen zu den Urlaubsorten.

Regelmäßig werden Anzeigenkampagnen im Internet (u. a. Google Display, YouTube Discovery, Facebook sowie Instagram) geschaltet. Schülerinnen und Schülern wird der Lehrerberuf mit diesem Jahr auch durch TikTok-Videos schmackhaft gemacht.

Für künftige Lehrkräfte an Berufsschulen ist die LehrerbildungsLANDPARTIE BERUFLICHE SCHULEN organisiert worden: Sie findet am 4. und 5. Oktober an den Regionalen Beruflichen Bildungszentren Greifswald und Wolgast-Torgelow statt – in Kooperation mit den Fachbereichen Berufspädagogik und Wirtschaftspädagogik der Universität Rostock. Anmeldeschluss für die Teilnahme ist der 31. Juli 2022.

Ganzjährig sind Vorträge und Aktionen, Veranstaltungen wie die Schulmessen und die LehrerbildungsLANDPARTIE weitere wichtige Bausteine der Kampagne. Herzstück ist das Karriereportal des Landes „Lehrer-in-MV.de“, auf dem Erfahrungsberichte von Lehrkräften, die nach Mecklenburg-Vorpommern gekommen sind, und Schulporträts das Bild vom Lehrer-Alltag im Nordosten vervollständigen.

Als bundesweit erste ist die Lehrerwerbekampagne 2014 vor dem Hintergrund des zunehmenden Lehrerbedarfs ins Leben gerufen worden. Sie ist in diesem Jahr mit etwa 1 Million Euro ausgestattet.