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Tag: 22. Juli 2025

„MV erbringt Spitzenleistung in der Gewebemedizin und -transplantation“

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 Gesundheitsstaatsekretärin Grimm zu Besuch bei der Gewebebank Schwerin

Schwerin – Am heutigen Dienstag besuchte Gesundheitsstaatssekretärin Sylvia Grimm die gemeinnützige Kornea- und Gewebebank der Helios Kliniken in Schwerin und zeigte sich bei einem Rundgang begeistert vom Leistungsumfang des Standortes. „Auch wenn die Gewebebank in der öffentlichen Wahrnehmung oft unterschätzt wird, hat sie sich zu einem wichtigen Akteur für die medizinische Versorgung im Land entwickelt und ist zu einem bundesweit renommierten Partner bei der Gewebetransplantation geworden“, so Grimm.

So gehört das Schweriner Zentrum seit seiner Gründung im Jahr 2006 durch die Helios Kliniken Schwerin und die Deutsche Gesellschaft für Gewebetransplantation (DGFG) nunmehr zu den bundesweit größten Gewebebanken für Augenhornhaut und Amnion, also der Eihaut der Fruchtblase. „Mehr als 5.000 Augenhornhäute wurden allein zwischen 2006 und 2018 deutschlandweit zur Transplantation bereitgestellt“, hob die Staatssekretärin hervor.

„Hinter diesen beeindruckenden Zahlen stehen aber vor allem Menschen, die durch die Spende und Transplantation ein neues Leben gewinnen. Die ihr Augenlicht zurückerhalten, die durch eine Blutgefäßtransplantationen bei Herzfehlern oder Gefäßerkrankungen ihre Lebensqualität steigern oder durch Knochen- und Weichteilgewebespenden ihre Mobilität zurückerlangen“, betonte Grimm.

Sie sei deshalb froh, dass in Mecklenburg-Vorpommern vergleichsweise viele Menschen mit einer Gewebespende einverstanden sind. „Denn mit 476 Gewebespenden im vergangenen Jahr gehört MV zu den spendenstärksten Bundesländern. Rund 15 Prozent der in Deutschland jährlich etwa 9000 transplantierten Augenhornhäute stammen aus unserem Bundesland. Ein Spitzenwert, der die hohe Leistungsfähigkeit unserer Kliniken und Gewebebanken belegt und der eindrucksvoll zeigt, wie medizinischer Fortschritt, Engagement und ein starkes Netzwerk zu einem lebenswichtigen Beitrag für Patientinnen und Patienten verschmelzen“, so Grimm.

Eine Gewebespende ist stets freiwillig und unentgeltlich. Gespendet werden können in Deutschland Haut, Augenhornhaut, Herzklappen, Blutgefäße, Knochen, Knorpel, Sehnen, Bänder, das Amnion und Zellen der Bauspeicheldrüse. Eine Spende ist anders als bei Organen auch postmortal möglich. Nach der Entnahme durchläuft das Gewebe in einer Gewebebank unterschiedliche Verfahren zur Herstellung des Transplantates und wird auf diesem Wege zur späteren Verpflanzung vorbereitet. Die Entscheidung für eine Gewebespende kann in einem Organspendeausweis oder in einer Patientenverfügung vermerkt werden. Eine Anbindung an das digitale Organspenderegister ist auf Bundesebene ebenfalls beabsichtigt.

Haushalt 2026/2027 – verlässliche Politik und gezielte Investitionen

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Schwerin – Die Landesregierung hat in ihrer heutigen Kabinettssitzung den Entwurf für den Doppelhaushalt 2026/2027 beschlossen. In wirtschaftlich herausfordernden Zeiten sendet der Haushaltsplan ein klares Signal: Mit dem Landeshaushalt 2026/2027 führt die Landesregierung ihren Kurs konsequent fort. Hohe Investitionen, Verlässlichkeit bei der Finanzierung bisheriger Schwerpunktsetzungen und Sparsamkeit durch strikte Aufgabendisziplin bilden die Eckpfeiler des Haushaltsentwurfs – und das unter schwierigen Rahmenbedingungen.

Denn: Die deutsche Wirtschaft stagniert, die Globalisierung verändert sich und das Ergebnis des Zensus 2022 führt zu geringeren Finanzzuweisungen für Mecklenburg-Vorpommern. Hinzu kommen steuerpolitische Maßnahmen auf Bundesebene, die zusätzliche Einnahmeminderungen mit sich bringen. Die Gesamteinnahmen für das Haushaltsjahr 2026 betragen somit 11,67 Mrd. Euro, 2027 wird von Einnahmen in Höhe von 11,78 Mrd. Euro ausgegangen.

„Wir legen heute einen Haushaltsentwurf für die Jahre 2026 und 2027 vor, mit dem wir vor allem die wichtigsten Schwerpunkte der Landesregierung finanziell absichern: Wirtschaft und Arbeitsplätze, Kitas und Schulen, den sozialen Zusammenhalt. Mit unserem Haushalt sorgen wir für Verlässlichkeit und Stabilität“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig bei der Vorstellung des Haushaltsentwurfs in der Landespressekonferenz.

Die geplanten Investitionen befinden sich weiterhin auf einem hohen Niveau. 2026 liegt die Investitionsquote bei 15,2 % und ist damit sogar 1,1 % höher als ursprünglich geplant. Dies entspricht rund 1,74 Milliarden Euro.

Einen wesentlichen Investitionsschwerpunkt bilden nach wie vor die investiven Zuweisungen an die Kommunen. Sie erreichen 2026 eine Höhe von rund 676 Millionen Euro. Weitere Investitionsschwerpunkte bilden der Straßenbau, die Digitalisierung, der Breitbandausbau, der Schulbau sowie der Landes- und Hochschulbau. Damit die Investitionen auf dem hohen Niveau gehalten werden können, wird die neu geschaffene Strukturkomponente von 0,35 % des BIP genutzt. Jeweils 277,5 Mio. Euro werden für den weiteren Breitbandausbau, den Landes- und Hochschulbau, den Straßenbau und den Schulbau genutzt. Hinzu kommen die zusätzlichen Investitionen, die über zwölf Jahre aus dem Sondervermögen Infrastruktur des Bundes finanziert werden können.

„Der Doppelhaushalt 2026/2027 steht für einen Dreiklang aus Investieren, Sparen und Modernisieren. Wir sichern die zentralen Projekte dieser Legislaturperiode ab, setzen gezielte Impulse für Wirtschaftswachstum und stärken die Zukunftsfähigkeit unseres Landes – und das unter anspruchsvollen finanziellen Rahmenbedingungen. Mit diesem Haushalt beweisen wir: Eine verantwortungsvolle Finanzpolitik kann gleichzeitig verlässlich und zukunftsgerichtet sein“, sagt Finanzminister Dr. Heiko Geue.

„Für die Landesregierung hat Bildung weiterhin Priorität. Allein rund zwei Milliarden Euro sind im kommenden Jahr für Schule und Kindertagesförderung vorgesehen. Das sind 17,2 Prozent des gesamten Haushalts. Trotz schwieriger Haushaltslage sollen die Ausgaben für Bildung im Jahr 2027 um 100 Millionen Euro steigen. Wichtig für alle Eltern ist: Die Landesregierung hält an der beitragsfreien Kita und am beitragsfreien Ferienhort fest.

Eine Kita ohne Gebühren ist die größte sozialpolitische Errungenschaft in Mecklenburg-Vorpommern der vergangenen Jahre. Außerdem stärken wir die Förderung der Sprachkompetenzen. Sprache ist der Schlüssel zum Erfolg. Im Schulbereich fördern wir weiterhin die Schülerinnen und Schüler durch zusätzlichen Unterricht und wir unterstützen die Lehrkräfte durch die Beschäftigung von 800 pädagogischen Fachkräften, denn auf die Heterogenität der Kinder und Jugendlichen muss weiterhin intensiv reagiert werden.

Außerdem wollen wir die erhöhten Ausgaben für Gedenkstättenfahrten verstetigen, bringen die Schuldigitalisierung mit jährlich 10 Millionen Euro voran und verstärken die Mittel für die Berufliche Orientierung“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg.

Um den Haushalt auszugleichen, werden außerdem die in den vergangenen Haushaltsjahren gebildeten Vorsorgen aus dem Sondervermögen „Konjunkturausgleichsrücklage“ (2026: 146,0 Mio. Euro/ 2027: 146,9 Mio. Euro) und der Ausgleichsrücklage (2026: 81,3 Mio. Euro/2027: 76,8 Mio. Euro) herangezogen.

Zudem spart die Landesregierung weiter: Die Personalausgaben werden gegenüber dem bisherigen Finanzplan um 170 Mio. Euro abgesenkt. Dies entspricht einer Verringerung der Personalausgabenquote um 0,5 % auf 25,7 %. Darüber hinaus wird die Globale Minderausgabe fortgeführt (2026: 111,3 Mio. Euro; 2027: 112,4 Mio. Euro) und wichtige Ergebnisse der „Task Force Soziales“ (2026: 16 Mio. Euro; 2027: 40 Mio. Euro) werden umgesetzt.

Zugleich setzt die Landesregierung weiterhin auf strukturelle Modernisierungen und das zentrale Nachbesetzungsverfahren, um dem Fachkräftemangel aktiv zu begegnen.

M-V lehnt Ölbohrprojekt vor Usedom ab

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Backhaus fordert klare Haltung der Bundesregierung

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Dr. Till Backhaus hat das geplante Öl- und Gasförderprojekt vor der polnischen Ostseeküste bei Swinemünde scharf kritisiert. Hintergrund ist die Entdeckung großer Öl- und Gasvorkommen durch ein kanadisches Unternehmen unmittelbar vor der Insel Wollin – nur wenige Kilometer von Usedom entfernt. Erste Bohrungen hatten bereits 2024 stattgefunden, ohne dass Mecklenburg-Vorpommern offiziell informiert wurde.

Nun hat die Firma Central European Petroleum (CEP)  nach eigenen Angaben vor dem polnischen Swinemünde etwa 22 Millionen Tonnen Öl sowie 5 Milliarden Kubikmeter Gas gefunden. Insgesamt umfasse der Bereich vor der Ostseeinsel Wolin nach aktuellen Schätzungen über 33 Millionen Tonnen förderbares Rohöl sowie 27 Milliarden Kubikmeter Gas.

„Das Projekt steht für eine klimapolitisch rückwärtsgewandte Industriepolitik, die den Umwelt- und Tourismusinteressen auf deutscher Seite entgegensteht. Tourismus ist der Hauptwirtschaftsfaktor auf der Insel. Ein Tourismus, der der Erholung und Gesundung der Menschen dient. Eine potentiell die Umwelt gefährdende Industrie wäre ein nicht wieder gut zu machender Imageschaden für die Insel und damit auch ein wirtschaftliches Desaster. Ich lehne dieses Vorhaben deshalb entschieden ab“, sagte Minister Backhaus.

Bereits im November 2024 hatte Backhaus die damalige Bundesumweltministerin Steffi Lemke schriftlich gebeten, das Thema im Deutsch-Polnischen Umweltrat aufzugreifen. Diese Bitte blieb ohne Ergebnis. Angesichts der nun öffentlich gewordenen Dimensionen des Fundes kündigte Backhaus an, sich noch heute an den neuen Bundesumweltminister Carsten Schneider zu wenden:

„Ich erwarte eine klare Aussage der Bundesregierung gegenüber der polnischen Seite. Es kann nicht sein, dass wir als Nachbarland nicht einmal über Bohrungen mit potenziell grenzüberschreitenden Umweltauswirkungen informiert werden.“

Nach der bilateralen Vereinbarung zwischen Deutschland und Polen zur Durchführung grenzüberschreitender Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) wären die polnischen Behörden verpflichtet gewesen, Mecklenburg-Vorpommern über das Vorhaben in Kenntnis zu setzen und zur Stellungnahme aufzufordern. Das ist nicht geschehen.

Die konkreten Auswirkungen auf Natur, Küstenmeer und Tourismus in Mecklenburg-Vorpommern sind bislang nicht abschließend bewertbar, so Backhaus weiter. Allerdings gebe es bereits erste Hinweise auf Lärm- und Vibrationsbelastungen während der Erkundungsbohrungen sowie berechtigte Sorgen hinsichtlich möglicher Einflüsse auf die Flora und Fauna im Küstenmeer.

Auch warnte Backhaus vor möglichen Verunreinigungen des Grundwassers: „Das Gas, welches unter den Küsten der Insel aus 3.000 m Tiefe gefördert werden soll, lagert nicht in einer Blase, sondern in Gesteinsschichten, die zunächst ‘aufgeschlossen’ werden müssen. Das ‘Aufschließen’ in sogenannten Tightgas-Lagerstätten kann zur Verunreinigung von Grundwasservorkommen führen!” Auch tektonische Störungen, wie Bodenabsenkungen, seien denkbar.

Das Land Mecklenburg-Vorpommern setzt stattdessen konsequent auf den Ausbau erneuerbarer Energien. „Unsere Zukunft liegt nicht im Öl der Ostsee, sondern in der Energie von Sonne, Wind und Biomasse – nachhaltig, umweltgerecht und zukunftsfähig“, stellte der Minister klar.

8. Norddeutscher Ernährungsgipfel

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Staatssekretär Schulte wirbt für Fachkräfteoffensive und stärkere regionale Wertschöpfung

Warnemünde – Der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Mecklenburg-Vorpommern, Jochen Schulte, hat heute in Warnemünde das 8. Norddeutsche Branchentreffen der Ernährungswirtschaft eröffnet und mit Vertretern aus Wirtschaft, Handel und Politik über Wege zur Stärkung der Branche gesprochen.

„Die Ernährungswirtschaft ist eine zentrale Säule unserer Wirtschaft – die mittelständischen Unternehmen in der Ernährungswirtschaft stehen für Qualität, regionale Identität und Innovationskraft“, erklärte Schulte in seinem Grußwort. „Gerade in herausfordernden Zeiten ist es wichtig, verlässliche Rahmenbedingungen zu schaffen und regionale Wertschöpfungsketten zu stärken.“

Die Ernährungswirtschaft bleibt mit 17.200 Beschäftigten und einem Jahresumsatz von rund 6,3 Milliarden Euro der größte Industriezweig des Landes*. Viele Unternehmen stehen jedoch zunehmend vor Herausforderungen – darunter steigende Kosten, strukturelle Engpässe bei Fachkräften sowie verändertes Konsumverhalten im In- und Ausland. Vertreterinnen und Vertreter der Branche hatten im Vorfeld des Gipfels auf die angespannte Lage aufmerksam gemacht.

Staatssekretär Schulte betonte in diesem Zusammenhang, dass das Land die Anliegen der Unternehmen sehr ernst nehme und konkrete Maßnahmen umsetze: „Wir setzen dort an, wo wir auf Landesebene direkt helfen können – mit Investitionsförderung, Fachkräfteinitiativen und Vereinfachungen in den Verwaltungsverfahren.“ So wird derzeit etwa die Beantragung von Fördermitteln schrittweise digitalisiert, um Unternehmen und Verwaltung gleichermaßen zu entlasten.

Parallel wird geprüft, wie sich Dokumentationspflichten und Nachweise im Antragsverfahren sinnvoll weiter verschlanken lassen. Das Land unterstützt die Unternehmen darüber hinaus gezielt bei Investitionen in Energie- und Ressourceneffizienz – etwa der Nutzung von Photovoltaik oder bei der Wärmerückgewinnung.

Ein zentrales Handlungsfeld bleibt die Sicherung von Fachkräften. Das Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit arbeitet gemeinsam mit Partnern aus Wirtschaft und Kammern an konkreten Lösungen, um die Branche auch künftig stark aufzustellen.

Digitale Sprechstunde für Eltern und Lehrkräfte

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Oldenburg: Bei den Gesprächen möchte ich den Austausch fortsetzen und Anregungen aufnehmen

Schwerin – Bildungsministerin Simone Oldenburg setzt den direkten Austausch mit Eltern und Lehrkräften fort. Am Mittwoch, 30. Juli 2025, lädt sie zu einer digitalen Sprechstunde ein.

„Ich möchte den Austausch fortsetzen, Probleme lösen und Anregungen aufnehmen“, betonte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Wenn wir etwas verbessern wollen, können wir das nur zusammen. Bildung muss gemeinsam gestaltet werden. Ich freue mich auf die Gespräche mit den Eltern und den Lehrkräften“, sagte Oldenburg.

Die Elternsprechstunde findet am Mittwoch, 30. Juli 2025, von 10 bis 11 Uhr statt. Im Anschluss (11 bis 12 Uhr) können Lehrkräfte mit der Bildungsministerin ins Gespräch kommen. Interessierte Erziehungsberechtige und Lehrkräfte melden sich bitte per E-Mail mit Angabe der Schule und des Themas an: sprechstunde@bm.mv-regierung.de.

Backhaus: M-V glimpflich durch Starkregennacht gekommen

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Schwerin – Der DWD hatte am 21.07.2025 für einige Landkreise in MV die höchste Unwetterwarnstufe herausgegeben. Am Morgen erklärt Klimaschutz- und Agrarminister Dr. Till Backhaus „Glücklicherweise verlief die Nacht weitgehend ruhig. In Mecklenburg-Vorpommern hat es zwar stark geregnet, zu einem besonderen Einsatzaufkommen oder größeren Schäden ist es jedoch nicht gekommen. Lokal kam es zu Überflutungen.

Die höchste Unwetterwarnstufe wurde heute 22.07.2025 um 7:15 Uhr aufgehoben. Aktuell gilt für einige Gebiete im Nordosten in MV noch immer die Warnstufe 2. Auf die Fließgewässer und die Seen in MV hatte das Starkregenereignis keine gravierenden Auswirkungen. Die Niederschlagsmenge in Neubrandenburg belief sich auf 57 mm. Die Durchflüsse in den Fließgewässern liegen unterhalb des mittleren Durchflusses und sind in den kleineren Einzugsgebieten teilweise schon wieder fallend.

Auch im Bereich des StALU MM kam es zwar zu Wasserstands­anstiegen in den Fließgewässern von bis zu 30 cm, die erreichten Wasserstände lagen aber auch dort unterhalb der Alarmstufen bzw. im mittleren Wasserstandbereich. Beispielsweise liegen die Wasserstände im Hellebach (StALU MM) knapp unter dem mittleren Juliwasserstand.

Auch im Bereich des StALU VP liegen die Wasserstände an den Pegeln der Fließgewässer aktuell alle unter dem jeweiligen MHW-Wert. Teilweise wurden Spitzenwerte bereits erreicht bzw. ist ein Abflachen des Wasserstandsanstiegs zu beobachten.

In den Seen des Landes stiegen die Wasserstände um nur wenige Zentimeter (Schweriner See 1 cm, Müritz 4cm). Damit erreichten die Wasserstände z.T. das statistische Niveau der mittleren Juliwasserstände. An keinen Pegeln stiegen die Wasserstände in den Bereich der Alarmstufen.

Auch die aktuelle Wettervorhersage lässt darauf schließen, dass es in MV zu keinem Hochwasser kommen wird. So wurde heute in Dömitz an der Elbe ein Wasserstand von 58 cm am Pegel registriert. Der mittlere Wasserstand liegt hier bei 178 cm, die Alarmstufe 1 wird bei 500 cm ausgelöst“, gibt der Minister Entwarnung.

Die Special Olympics M-V sind eröffnet

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Drese erhofft sich Schub für gelebte Inklusion im Sport und Alltag

Rostock – „Hiermit erkläre ich die Landesspiele für eröffnet.“ Mit diesen feierlichen Worten gab Sportministerin Stefanie Drese am späten Montagnachmittag in Rostock den Startschuss für die ersten Special Olympics Landesspiele in Mecklenburg-Vorpommern (SOMV). Drese ist Schirmherrin der SOMV.

Bis Mittwoch messen sich mehr als 200 Athletinnen und Athleten mit geistiger und mehrfacher Beeinträchtigung in den Sportarten Basketball, Boccia, Fußball, Leichtathletik und Schwimmen. Neben guten Leistungen und Platzierungen, unvergesslichen Erlebnissen sowie großem Spaß geht es dabei auch um die Qualifikation für die Nationalen Spiele 2026 im Saarland. Weitere rund 350 Menschen mit Beeinträchtigung nehmen an wettbewerbsfreien Angeboten teil. Das Land unterstützt die Special Olympics-Bewegung und die Schaffung nachhaltiger Strukturen in Mecklenburg-Vorpommern.

Drese hob in ihrer Eröffnungsrede die ersten Special Olympics MV als großes Ereignis für den Sport hervor. Die Landesspiele hätten aber weit darüber hinaus auch eine Strahlkraft für die gesellschaftliche Inklusionsbewegung und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. „Diese Veranstaltung lebt Inklusion und ist ein starkes Zeichen für eine offene und menschliche Gesellschaft“, so die Ministerin. “Ich erhoffe mir, dass die Landesspiele einen gewaltigen Schub für gelebte Inklusion im Sport, aber auch im Alltag leisten“, so Drese.

Zu Special Olympics Deutschland gehören heute mehr als 40.000 Athletinnen und Athleten, die in 16 Landesverbänden organisiert sind und eine Vielzahl von Sportarten anbieten. „Und nun starten wir auch in MV durch“, betonte Drese. Das sei nur möglich mit dem großen Engagement von ganz vielen Menschen – angefangen vom SOMV-Landesverband über die Geschäftsstelle und dem Organisationsteam bis hin zu den vielen freiwilligen, ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern, die erst dafür sorgen, dass diese Landesspiele stattfinden können.

Die Ministerin formulierte zum Start der SOMV ihren großen Wunsch an die Sportfamilie im Land: „Ich appelliere an unsere fantastischen über 1.800 Sportvereine im Land, mehr dauerhafte inklusive Sportangebote und Möglichkeiten zu chancengerechter Teilhabe zu schaffen, damit mehr Menschen mit Behinderungen am Sport teilhaben können.“ Das sei wichtig, da bisher laut Zahlen des Special Olympics Verbandes Deutschlands nur knapp zehn Prozent der Menschen mit geistiger Behinderung auch regelmäßig Sport in Vereinen treiben.

„Niemand muss dabei Berührungsängste haben. Menschen mit Beeinträchtigung können meist einfach in den normalen Ablauf integriert werden. Die Begeisterung für den Sport ist bei ihnen riesengroß und reißt einen förmlich mit“, verdeutlichte Drese. Deshalb hofft die Ministerin auch auf viele Zuschauerinnen und Zuschauer an den Wettkampfstätten.