Konversion in Mecklenburg-Vorpommern

Schwerin – In Schwerin ist heute im Landtag das Thema „Konversion in Mecklenburg-Vorpommern – Ein Erfolgsmodell?“ diskutiert worden. „Wir sind in den vergangenen Jahren bei der Konversion ein sehr gutes Stück vorangekommen. Vielerorts ist es gelungen, eine zivile Nachnutzung zu erreichen und den Kommunen neue Perspektiven aufzuzeigen. In den meisten Städten und Gemeinden ist inzwischen nicht nur die Phase der allgemeinen Sondierung, Planung und Abstimmung über zivile nachhaltige Nachnutzungsoptionen abgeschlossen, es wurden auch die unterschiedlichsten Infrastrukturvorhaben umgesetzt“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe im Landtag.

Zahlreiche Kommunen haben in den vergangenen Jahren vor großen Herausforderungen gestanden, die eine Reduzierung beziehungsweise Schließung von militärischen Standorten mit sich bringt. „Das ist der unmittelbare Verlust von Einwohnern und Kaufkraft, damit ein Umsatzrückgang bei Handel und Handwerk und somit der Verlust von Arbeitsplätzen. Auch im Bereich der Immobilienwirtschaft verlieren aufgrund geringerer Nachfrage Gebäude an Wert und führen im schlimmsten Fall zu Leerstand und Verfall.

Hier entgegenzusteuern durch die Umwandlung der militärisch genutzten Infrastruktur in ein zivile Nach-Nutzung und die Schaffung neuer Arbeitsplätze durch Unternehmens-Ansiedlungen hat allen Beteiligten eine Menge abverlangt. Es war und ist eine gemeinsame Aufgabe der Kommunen, des Landes und des Bundes als Flächeneigentümer, diese strukturpolitischen Umgestaltung zu bewältigen“, betonte Glawe. In den vergangen Jahren haben wir in Mecklenburg-Vorpommern dabei eine sehr gute Form der Zusammenarbeit gefunden.

Das in Stavenhagen erstmalig angewandte Modell der „gleitenden Konversion“ – welches bei noch laufenden Bundeswehrbetrieb eine Überplanung und Ausgliederung von Teilbereichen ermöglichte – hat bundesweit für Anerkennung gesorgt. Heutzutage wird auf ehemaligen Militärflächen beispielsweise studiert, wie auf dem Campus Ulmenstraße in Rostock (bis 1994 Standort Sowjetarmee) oder in der Fachhochschule Stralsund (bis 1990 Offiziershochschule der NVA), wird gewohnt, eingekauft und zur Schule gegangen wie in Ludwigslust (bis 1992 Standort Sowjetarmee), Urlaub gemacht wie in Boltenhagen Tarnewitz (NVA bis 1990) oder Freizeit verbracht wie im Bürgerpark Wismar (Landesgartenschaugelände 2002, ehem. Standort Sowjetarmee).

„An vielen ehemaligen Konversionsstandorten finden Menschen Arbeit sowie Unternehmen gute wirtschaftliche Bedingungen und passende Flächen oder Immobilien wie in Stavenhagen, Demen, Dabel (beide NVA/Bundeswehr bis 2006) oder in Neubrandenburg-Fünfeichen“, so Glawe weiter.

In der vergangenen und der aktuellen EU-Strukturfonds-Periode (2007-2013 beziehungsweise 2014-2020) erfolgte die Konversionsförderung des Wirtschaftsministeriums auf der Grundlage der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) sowie aus dem Europäischen Fonds für Regionalentwicklung (EFRE). „Danach ist eine Förderung möglich, wenn eine wirtschaftsnahe Infrastruktur geschaffen oder erweitert wird. Hiermit sollen die Voraussetzungen für gewerbliche Investitionen und die Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen auf Konversionsstandorten ermöglicht werden. Konversionskommunen wurden von 2007 bis heute mit insgesamt ca. 64 Millionen Euro aus der GRW und den EFRE unterstützt“, sagte Glawe im Landtag.

Im Rahmen der Städtebauförderung geht es vorrangig um Maßnahmen zur Anpassung der städtischen Infrastruktur, um den Rückbau dauerhaft leer stehender Wohnungen oder um die Aufwertung des öffentlichen Raumes in Gebieten mit erheblichen Funktionsverlusten. „Auch die Städtebauförderung leistet einen erheblichen Beitrag zur Unterstützung der Kommunen im Konversionsprozess. Für diesen Zweck wurden von 1991 bis heute etwa 1,4 Milliarden Euro Städtebaufördermittel an Gemeinden und Städte ausgereicht“, so der Wirtschaftsminister. Darüber hinaus wurden ausgewählte von der Konversion betroffene Städte und Gemeinden, z.B. durch LEADER Mittel oder aber auch Sonderbedarfszuweisungen und Kofinanzierungshilfen unterstützt.

Für die Zusammenarbeit hat sich die Interministerielle Arbeitsgruppe (IMAG) Standortkonversion/Bundeswehrstrukturreform unter Federführung des Wirtschaftsministeriums bewährt. Sie ist eine unbürokratische Plattform für den Erfahrungs- und Informationsaustausch zwischen den von der Konversion betroffenen Kommunen, der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA), den Ressorts der Landesregierung und der Bundeswehr. Auch die Fraktionen nutzten zum Teil die Möglichkeit, einen Abgeordneten in dieses Gremium zu entsenden.

„Dass die Konversion vielerorts gelungen ist, lag in allererster Linie an engagierten Entscheidungsträgern vor Ort. Sie hatten die Hauptlast zu tragen und können stolz auf die Entwicklung ihrer Gemeinden sein. Und es hat sich die gemeinsame Unterstützung aller Beteiligten auf den unterschiedlichsten Ebenen bewährt. Konversion wurde nicht zum Spielball parteipolitischer Interessen. Es war immer ein Thema, das gemeinsam angepackt wurde“, machte Glawe deutlich. Der Wirtschaftsminister dankte allen Beteiligten, die über Jahre unterstützend tätig waren beziehungsweise es bis heute noch sind.

Das Thema Konversion ist noch nicht beendet. „Im Fokus stehen die weiter vorhandenen militärischen Altlasten. Das ist beispielsweise Thema, wenn es um die Erschließung von Gewerbeflächen geht. Dennoch: mittlerweile gibt es einen großen Erfahrungsschatz bei den Konversionsprozessen und ich bin mir sicher, dass die Kommunen auch zukünftige Herausforderungen meistern werden. Auf eine Unterstützung durch die Landesregierung können sie sich dabei verlassen“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe abschließend.

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