Vergaberatssitzung 2021

Schwerin – Kommunalen Körperschaften kann in Abhängigkeit von ihrer Leistungsfähigkeit eine Kofinanzierungshilfe zur Finanzierung des Eigenanteils gewährt werden, um ihnen die Teilnahme an Förderprogrammen des Landes, des Bundes und der EU zu ermöglichen. Dafür stehen in diesem Jahr rund 5,36 Mio. EUR bereit.

Ein interministeriell besetzter Vergaberat im Innenministerium entscheidet über die Auswahl der Vorhaben und die Höhe der Förderung. Im Ergebnis der Auswahlentscheidungen soll den Kommunen in diesem Jahr für 24 Vorhaben eine Kofinanzierungshilfe gewährt werden (siehe Anlage). Zu den ausgewählten Projekten gehören u.a. Vorhaben im Bereich Schul- und Sportstättenbau wie in Ribnitz-Damgarten, Penzlin, Dersekow und Schönberg.

Förderung erhalten die Stadt Marlow für die Erweiterung der Kita im Ortsteil Gresenhorst und die Stadt Usedom für ein neues Hortgebäude. Finanzhilfen für den Radwegebau entlasten die Städte Gadebusch und Tribsees. Für Vorhaben im Bereich des Brandschutzes erhalten die Gemeinden Rubkow und Ferdinandshof sowie die Stadt Goldberg Kofinanzierungshilfen. Die Gemeinde Kalkhorst wird beim Bau eines multifunktionalen Gebäudes unterstützt und die Gemeinde Dobbertin beim Umbau und der Sanierung des „Biermannschen Hofs“ zum Gesundheitszentrum.

Insgesamt wurden in dieser Legislaturperiode mit den diesjährigen Förderungen im Rahmen des Kofinanzierungsfonds 159 Investitionsvorhaben mit einem Finanzvolumen von rd. 38,96 Mio. EUR unterstützt. Die Kommunen konnten so an anderen Förderprogrammen teilnehmen, für die sie sonst nicht ausreichende Eigenmittel zur Verfügung hätten. Damit lösten bzw. lösen sie Gesamtinvestitionen in Höhe von rund 261,9 Mio. EUR aus.

Innenminister Renz: „Das ist eine beeindruckende Bilanz und zeigt, dass wie erwartet die Hebelwirkung des Kofinanzierungsfonds groß ist.“

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