Gute kommunale Steuereinnahmen

Schwerin – Bei den Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern haben sich die Steuern im vergangenen Jahr überraschend positiv entwickelt. Finanzminister Meyer appelliert an die Gemeinden, die zusätzlichen Spielräume zu nutzen, um Rücklagen aufzubauen.

Allein die Einnahmen aus der Gewerbesteuer betragen nach Abzug der Umlagen 486 Mio. Euro. Gegenüber dem Vorjahr ist das zwar ein Rückgang um knapp 39 Mio. Euro, allerdings liegt das Ergebnis um 81 Mio. Euro über dem der Schätzung vom September. Die Septembersteuerschätzung war Grundlage für die finanziellen Zusagen des Landes im Rahmen des Kommunalgipfels. Für die erwarteten Gewerbesteuerausfälle in 2020 hatten Land und Bund 120 Mio. Euro zusätzlich bereitgestellt.

Nach ersten Berechnungen lagen die Gemeindesteuern im Jahr 2020 insgesamt bei mehr als 1,3 Mrd. Euro und damit in etwa auf dem Vorjahresniveau. Das wären mehr als 110 Mio. Euro gegenüber den Annahmen im Kommunalgipfel.

Finanzminister Reinhard Meyer: „Es ist eine gute Nachricht, dass Corona die Gemeindesteuern bislang weitgehend verschont. Die Einnahmen sind deutlich höher als erwartet. Für das vergangene Jahr allein wären die im Kommunalgipfel zugesagten Hilfsgelder nicht in diesem Umfang notwendig gewesen. Es ist allerdings absehbar, dass die Herausforderungen in den nächsten Jahren wachsen. Ich bitte die Gemeinden dringend, die aktuellen finanziellen Spielräume zu nutzen, um Rücklagen aufzubauen. Noch einmal wird das Land sich vergleichbare Hilfen nicht leisten können.“

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