Schwerin – Der Arbeitskreis Steuerschätzungen ist in dieser Woche zu seiner regulären Mai-Steuerschätzung in einer Videokonferenz zusammengekommen. Dabei wurde die bisherige Prognose über den gesamten Schätzzeitraum leicht nach oben korrigiert.
Nach Einschätzung des Arbeitskreises müssen Bund, Länder und Gemeinden in diesem und dem kommenden Jahr mit etwas geringeren Steuereinnahmen rechnen, als noch im Herbst vergangenen Jahres geschätzt. Für die folgenden Jahre hoben die Steuerschätzer ihre Erwartungen leicht an. Insgesamt ergeben sich so höhere Einnahmen von rund 10 Mrd. Euro, von denen mehr als 9 Mrd. Euro bei den Kommunen zu Buche schlagen.
Für Mecklenburg-Vorpommern wurde das November-Schätzergebnis im Wesentlichen bestätigt. Unterm Strich bleibt im laufenden Jahr 2021 ein Minus gegenüber der ursprünglichen Haushaltsplanung von circa 600 Mio. Euro. Im kommenden Jahr bleiben die Erwartungen circa 380 Mio. Euro hinter den Vor-Corona-Planungen zurück.
Ein anderes Bild zeigt sich bei den Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern. Die Gemeindesteuern entwickeln sich deutlich besser als in der November-Steuerschätzung 2020 angenommen. Zusammen mit der vom Land zugesagten Gewerbesteuerkompensation von 67 Mio. Euro liegen die Einnahmen der kommunalen Ebene in diesem Jahr 9 Mio. Euro über den Planungen vor der Corona-Pandemie. Damit übertreffen die Kommunen bereits im laufenden Jahr die Einnahmen des Vor-Corona-Jahres 2019.
Finanzminister Reinhard Meyer: „Mecklenburg-Vorpommern muss aufgrund der Corona-Pandemie mit Steuermindereinnahmen von insgesamt knapp 2 Mrd. Euro rechnen. Wenn wir etwas Positives in der Prognose sehen wollen, dann ist es die Aussicht, dass die ‚Steuerlöcher‘ nicht weiter anwachsen. Erfreulich ist aber auch, dass die Steuereinnahmen der Gemeinden noch einmal zulegen. Dieses Plus sollten die Kommunen nutzen, um rechtzeitig weitere Rücklagen für die kommenden finanziellen Herausforderungen aufzubauen.“