Schwesig für gute Arbeit und faire Löhne

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat sich heute in der Aktuellen Stunde im Landtag für gute Arbeit und höhere Löhne in Mecklenburg-Vorpommern ausgesprochen.

Mecklenburg-Vorpommern habe in den letzten beiden Jahrzehnten deutich an Wirtschaftskraft gewonnen. Die Arbeitslosigkeit sei kontinuierlich gesunken, von 166.000 im Mai 2006 über 106.000 im Mai 2011 und 78.000 im Mai 2016 auf aktuell 66.400. Trotz Corona-Krise falle die Arbeitslosigkeit heute niedriger aus als vor fünf Jahren. „Diese Zahlen zeigen eindrucksvoll, wie stark Mecklenburg-Vorpommern an Wirtschaftskraft gewonnen hat und wie deutlich die Arbeitslosigkeit in diesem Land zurückgegangen ist“, sagte die Ministerpräsidentin.

Die Corona-Krise habe das Land dennoch hart getroffen.  Die Kurzarbeiterregelung und die Wirtschaftshilfen hätten einen deutlichen Anstieg der Arbeitslosigkeit verhindert. „Jetzt ist es wichtig, dass die Wirtschaft wieder Fahrt aufnehmen kann. Denn unser Ziel ist klar: Wir wollen möglichst schnell wieder an die gute wirtschaftliche Entwicklung aus der Zeit vor Corona anknüpfen. Es ist und bleibt die wichtigste Aufgabe, Arbeitsplätze zu sichern und neue zu schaffen“, erklärte die Ministerpräsidentin.

In den letzten fünf Jahren habe die Landesregierung einen Schwerpunkt beim Thema gute Arbeit und faire Löhne gesetzt. So sei im Land ein Vergabemindestlohn für öffentliche Aufträge eingeführt worden. Wer bei uns im Land öffentliche Aufträge bekommen will, muss seinen Beschäftigten dafür mindestens 10,35 Euro zahlen“, erläuterte die Ministerpräsidentin. Auch die Wirtschaftsförderung sei stärker auf gute Arbeit ausgerichtet worden, unter andem mit einem Bonussystem für Unternehmen, die Tariflohn zahlen.

Vor allem aber seien Familien mit Kindern entlastet worden. „Seit dem 1. Januar 2020 ist der Besuch der Kita für alle Kinder in diesem Land beitragsfrei“, erinnerte Schwesig. „Für eine Familie mit zwei Kinder – eines im Kindergarten, eines in der Krippe – bedeutet das eine Entlastung von mehreren hundert Euro. Und das pro Monat.“ Deshalb müsse es auch in Zukunft bei der beitragsfreien Kita bleiben.

In den kommenden Jahren müssten weitere Anstrengungen für gute Arbeit und höhere Löhne unternommen werden. Das Wichtigste sei, das Land wirtschaftlich voranzubringen. Wir brauchen mehr Industrie in unserem Land, saubere, innovative Industrie mit guten Arbeitsplätzen“, sagte Schwesig. Es sei gut, dass das Land in den letzten Jahren erfolgreich um neue Investoren geworben habe, wie zum Beispiel Ypsomed in Schwerin.“

„Viele Arbeitgeber in unserem Land haben erkannt, dass sie mit guten Arbeitsbedingungen im Wettbewerb um Fachkräfte punkten können“, lobte die Ministerpräsidentin. Familienfreundlichkeit sei dabei ein wichtiger Faktor.

Schwesig unterstützte in der Debatte den Vorschlag, die Vergabe öffentlicher Aufträge daran zu koppeln, dass für deren Erfüllung Tariflohn oder tarifgleicher Lohn gezahlt werden muss. „Wer für das Land arbeitet und dafür mit Steuermitteln bezahlt wird, der muss auch den Beschäftigten einen angemessenen Lohn zahlen“, so die Ministerpräsidentin.

Tarifverträge zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaften seien nicht nur ein wichtiger Baustein unserer sozialen Marktwirtschaft. „Wo Tariflohn gezahlt wird, da liegen im Schnitt 11 Prozent oberhalb des Landesdurchschnitts. Ich würde mir deshalb wünschen, dass noch mehr Unternehmen ihren Beschäftigten Tariflohn zahlen“, so die Ministerpräsidentin.

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