Ueckermünde – Am Donnerstag sind die Chefin und Chefs der Staatskanzleien der ostdeutschen Länder zu Beratungen in Ueckermünde (Vorpommern-Greifswald) zusammengekommen. Der Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland, Carsten Schneider, war zugeschaltet.
Das Treffen diente im Wesentlichen der Vorbereitung der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der ostdeutschen Länder im Juni.
„Wir haben uns mit Carsten Schneider heute natürlich auch über die Auswirkungen des russischen Angriffs auf die Ukraine und die Energieversorgung in Ostdeutschland ausgetauscht“, sagte der Chef der Staatskanzlei von Mecklenburg-Vorpommern, Patrick Dahlemann.
Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Berlin wären von einem Ölembargo gegen Russland aufgrund der Bedeutung der PCK-Raffinerie Schwedt für diese Regionen besonders betroffen.
„Weitere Schritte, wie negative Folgen für diese Regionen vermieden werden, sollen auf der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der ostdeutschen Länder mit dem Bundeskanzler dann im Juni abgestimmt werden“, betonte Dahlemann. „Wir haben dazu heute entsprechende Vorberatungen geführt. Unser gemeinsames Ziel ist es, die ostdeutsche Wirtschaft zukunfts- und krisenfest zu machen“, sagte Dahlemann weiter. „Neben der PCK-Raffinerie Schwedt hat auch eine künftige LNG-Infrastruktur in Rostock und Lubmin eine entscheidende Bedeutung für die ostdeutsche Wirtschaftsstruktur und damit für die Schaffung und den Erhalt von Arbeitsplätzen.“
Weitere Themen, die von der Chefin und den Chefs der Staatskanzleien im Vorfeld der MPK Ost beraten worden sind, waren verschiedene Strategien u.a. zur Etablierung von weiteren Forschungseinrichtungen in Ostdeutschland, zur Sicherstellung einer flächendeckenden medizinischen Versorgung im ländlichen Raum und zur Wasserstoffkoordinierung.