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Kategorie: Corona-Pandemie

Neues und Bekanntes zu Corona

Unterstützung von Unternehmen

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Kreistagsfraktion BVR/FW fordert von der Landesregierung klare Aussagen zur finanziellen Unterstützung von Unternehmen in Zusammenhang mit aktuellen Corona Maßnahmen

Stralsund – Durch die Landesregierung wurden aktuell wieder eine Vielzahl von Maßnahmen in Zusammenhang mit der Corona Pandemie beschlossen welche erheblich in die Rechte der Unternehmen und deren Wirtschaftlichkeit eingreifen. „Bereits zum zweiten Mal müssen die Unternehmen in unserem Land Mecklenburg-Vorpommern infolge von Maßnahmen der Landesregierung einen „Coronawinter“ erleben, der sie zunehmend existenziell gefährdet, stellt Mathias Löttge, Vorsitzender der Fraktion BVR/FW im Kreistag Vorpommern-Rügen fest.

Als Beispiele für solche aktuell verordneten Maßnahmen, nennt Fraktionsmitglied Jörg Burwitz die 2G-Plus-Regel für die Gastronomie, das Beherbergungsgewerbe und dieVeranstaltungsbranche, die 2G-Regel für den Einzelhandel, die Einschränkung von Veranstaltungen und die angedrohten Schließungen von Dienstleistungsbetrieben.

Die jetzt mit Corona Landesverordnung angeordneten Maßnahmen stellen faktisch einen Lockdown durch die Hintertür mit unabsehbaren Folgen für die Unternehmen dar, so Löttge und Burwitz unisono.

Bei der jetzigem Situation der heimischen Wirtschaft, bedingt durch eine schlechte Corona Politik sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene, ist es, so Löttge, erforderlich, zügig Entscheidungen in der Landesregierung für unbürokratische Corona-Hilfen an die Betroffenen zu treffen.

Eine ewige Prüfung der Möglichkeiten zur Corona Hilfe, wie vom Fachminister angekündigt, kann sicherlich nicht akzeptiert werden, da diese der dramatischen finanziellen Situation der Unternehmen in keiner Weise gerecht wird.

„Hier ist schnelles und unbürokratisches Handeln gefragt“, stellt der Vorsitzende der Fraktion BVR/FW fest.

Jörg Burwitz bemerkt dazu „Einzelhandel, Gastronomie, Beherbergungs- und Dienstleistungsbranche, obgleich weder Hotspots noch Pandemietreiber, waren bereits in Zusammenhang mit den vorhergehenden Corona-Wellen am stärksten von Einschränkungen verbunden mit erheblichen wirtschaftlichen und finanziellen Nachteilen betroffen.

Die Reserven sind aufgezehrt. Ohne schnelle Hilfe werden grade viele kleine und mittelständische Unternehmen im Bereich der Gastronomie und des Einzelhandels das nächste Frühjahr nicht mehr erleben, was sowohl zu einer weiteren Verödung der Innenstädte führen aber auch nachteilige Spuren in den Tourismusorten hinterlassen wird.“

Dieser Entwicklung wird man nur mit konkreten Hilfsprogrammen des Landes begegnen können, welche wir als Fraktion von der Landesregierung einfordern.

Wir fordern den Landrat und die Landtagsabgeordneten im Landkreis auf, sich entsprechend ihrer Möglichkeiten für eine Unterstützung der von den Corona-Maßnahmen betroffenen, klein- und mittelständischen Unternehmen bei der Landesregierung einzusetzen, so der Fraktionsvorsitzende Mathias Löttge abschließend.

Deutliche Impf-Fortschritte in M-V

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Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern steht angesichts des dynamischen Infektionsgeschehens nach Worten von Sozial- und Gesundheitsministerin Stefanie Drese in den kommenden Wochen und Monaten vor einer großen Kraftanstrengung, die nur gemeinsam gemeistert werden kann.

In den vergangenen Tagen hätten die maßgeblichen Kriterien zur Einstufung des Infektionsgeschehens teils dramatische Rekordwerte erreicht. „Mein besonderer Blick gilt dabei den Intensivstationen in den Krankenhäusern“, sagte die Ministerin am Wochenende mit Blick auf die Corona-Entwicklung. Dort gebe es zunehmend Kapazitätsengpässe und viele Beschäftigte seien erschöpft. Von gut 600 betreibbaren Intensivbetten in Mecklenburg-Vorpommern stünden nur noch etwa 80 zur Verfügung. Fast 100 sind mit COVID-19-Patientinnen und Patienten belegt. 55 von ihnen werden invasiv beatmet, so Drese.

Als wesentliche Maßnahme zur Entlastung des Gesundheitssystems sieht Drese die Ausweitungen der Erst-, Zweit- und Auffrischungsimpfungen.

Drese: „Als neue Gesundheitsministerin sehe ich meine wichtigste Aufgabe darin, die Impfungen im Land voranzutreiben und dafür die Voraussetzungen zu schaffen.“ Deshalb arbeiten wir gemeinsam mit den niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten, den Landkreisen und kreisfreien Städten, den Gemeinden, den Wohlfahrtsverbänden, der Bundeswehr und mit vielen freiwilligen Helferinnen und Helfern seit einigen Wochen daran, die Impfangebote massiv auszuweiten. „Wir eröffnen zusätzliche Impfstützpunkte, erweitern die Öffnungszeiten, richten zusätzliche Impfstrecken ein oder schaffen mit kreativen Impfangeboten in der Fläche zusätzliche, niedrigschwellige Angebote“, verdeutlichte die Ministerin.

Dieser Weg werde weiter fortgesetzt. „Ich möchte beispielsweise auch Reha-Kliniken, Betriebsärzte und Zahnärzte für die Durchführung von Impfungen gewinnen“, so Drese. Zudem werde am Montag das Online-Portal zur Terminbuchung freigeschaltet. Drese: „Damit besteht zusätzlich zur Telefon-Hotline die Möglichkeit, Impftermine zu vereinbaren. Wir entlasten dadurch die Impfstrukturen zusätzlich und vermeiden unnötige Wartezeiten insbesondere für ältere oder eingeschränkte Menschen.“

„Vom Bund erwarte ich, dass dafür ausreichend Impfstoff zur Verfügung gestellt wird. Ich setze große Hoffnung auf den neuen Krisenstab im zukünftigen Bundeskanzleramt und hoffe sehr, dass aus Berlin jetzt Rückenwind und kein Gegenwind mehr für unsere Impf-Kampagne kommt.“

Die Ministerin hob hervor, dass die Impf-Kampagne bereits jetzt deutlich sichtbare Erfolge zeigt. In der Woche vom 26. November bis zum 3. Dezember sind über 97.100 Erst-, Zweit- und Drittimpfungen in MV durchgeführt worden. Damit habe sich die Zahl der Impfungen gegenüber Mitte November verdoppelt. „Sehr erfreulich ist, dass auch verstärkt bislang Ungeimpfte sich dazu entschließen, ein Impfangebot anzunehmen – wir haben dadurch die Quote der Erstimpfungen auf nunmehr 70 Prozent erhöht“, so Drese.

Werbung für Impfung und Schutzmaßnahmen

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Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat in der heutigen Sondersitzung des Landtags zur Corona-Lage und den Corona-Schutzmaßnahmen in Mecklenburg-Vorpommern dazu aufgerufen, die Möglichkeiten zur Impfung zu nutzen. Die Corona-Inzidenz liege bei Geimpften in Mecklenburg-Vorpommern bei unter 70, bei den Ungeimpften über 1.100.

„Es ist wichtig, dass alle, die es können und bisher nicht getan haben, sich jetzt impfen lassen. Wir raten auch dazu, die Möglichkeit der Auffrischungsimpfungen zu nutzen. Sie schützen sich und andere. Impfen ist der einzige Weg heraus aus der Pandemie. Und den müssen weiter konsequent gehen“, erklärte die Ministerpräsidentin.

Schwesig warb in ihrer Rede um Unterstützung für die Corona-Schutzmaßnahmen des Landes.  „Wir brauchen in der aktuellen Situation zusätzliche Schutzmaßnahmen bei uns in Mecklenburg-Vorpommern“, so die Ministerpräsidentin. Bund und Länder hätten sich entschieden, dass Einschränkungen vor allem für Ungeimpfte gelten sollen. „Deshalb gibt es die 2G bzw. die 2G-Plus-Regel in vielen Bereichen“, sagte die Ministerpräsidentin. Ziel der Landesregierung bleibe es, Kitas und Schulen offenzuhalten. Die Kontaktbeschränkungen sollen nach den gestrigen Beschlüssen von Bund und Ländern auch in Mecklenburg-Vorpommern noch einmal angepasst werden. „Ich bitte alle Menschen im Land, weiter vorsichtig zu sein.“

Die Beschlüsse der heutigen Landtagssitzung und der gestrigen Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder werden in der Kabinettssitzung am Dienstag umgesetzt. Bis dahin gilt die bestehende Corona-Ampel.

Präsenzpflicht aufgehoben

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Präsenzpflicht an den beiden letzten Tagen vor den Ferien aufgehoben

Schwerin – Für Schülerinnen und Schüler der öffentlichen Schulen in Mecklenburg-Vorpommern ist die Präsenzpflicht am 20. und 21. Dezember aufgehoben. Das heißt, die Kinder und Jugendlichen müssen an diesen beiden Tagen nicht den Unterricht besuchen, bekommen aber Aufgaben für diese beiden Unterrichtstage.

Das Ministerium für Bildung und Kindertagesstätten hat die öffentlichen Schulen darüber bereits in einem entsprechenden Hinweisschreiben informiert.

„Der Präsenzunterricht nach den Weihnachtsferien bleibt das oberste Ziel der Landesregierung. Die beiden Tage ohne Präsenzpflicht vor den Ferien werden sowohl die Lehrkräfte als auch die Gesundheitsämter entlasten“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „In der derzeitigen Situation müssen wir alles tun, um das Infektionsgeschehen in den Schulen gering zu halten und so auch den Präsenzbetrieb an den Schulen nach den Weihnachtsferien zu gewährleisten.“

Für Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen 1 bis 6 steht eine Notbetreuung in den Schulen zur Verfügung. Die einzelnen Schulen werden den jeweiligen Bedarf einer Notbetreuung bis zum 13. Dezember bei den Erziehungsberechtigten abfragen. Die Schulen sind jedoch angehalten, in dringenden Fällen auch nach diesem Tag einen Betreuungsbedarf zu berücksichtigen. Eltern müssen keinen Nachweis über eine systemrelevante berufliche Tätigkeit vorlegen.

Berufsschülerinnen und -schüler, die eine duale Ausbildung absolvieren und am 20. und/oder 21. Dezember regulär Unterricht in der Berufsschule hätten, erhalten ebenfalls Aufgaben und sind von ihren Ausbildungsbetrieben freizustellen.

Regulär beginnen die Weihnachtsferien in Mecklenburg-Vorpommern in diesem Jahr am 22. Dezember und enden am 31. Dezember. Erster Schultag für die rund 136.000 Schülerinnen und Schüler an öffentlichen Schulen im Land ist Montag, der 3. Januar 2022.

Mehrsprachige Corona-Merkblätter

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Handlungsleitfaden informiert Infizierte und Kontaktpersonen

Schwerin – Ab sofort stehen die Corona-Merkblätter für Infizierte und Kontaktpersonen in fünf weiteren Sprachen zur Verfügung. Das Sozial- und Gesundheitsministerium stellt den Handlungsleitfaden neben Deutsch auch in Englisch, Russisch, Polnisch, Arabisch und Farsi zur Verfügung. Er kann auf der Website des Ministeriums unter www.sozial-mv.de heruntergeladen werden.

Das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGuS) und der Verband der Ärzte im Öffentlichen Gesundheitsdienst MV veröffentlichten die Merkblätter, um Bürgerinnen und Bürgern aufzuzeigen, wie man sich bei einer Corona-Infektion verhält. Auch informieren sie, was enge Kontaktperson beachten müssen und wie lang eine Quarantäne besteht.

„Uns ist wichtig, dass jede und jeder im Land umfassend informiert ist, welche Schritte im Falle einer Corona-Infektion oder eines Kontaktes mit einer infizierten Person zu unternehmen sind“, verdeutlichte Gesundheitsministerin Stefanie Drese. „Gerade jetzt – angesichts der stark ausgelasteten Krankenhäuser – bitte ich um vorausschauendes und eigenverantwortliches Handeln. Das dient dem Schutz aller“, so die Ministerin.

Drese erläuterte, dass aufgrund der steigenden Corona-Infektionszahlen, Gesundheitsämter der Landkreise und kreisfreien Städte nicht mehr flächendeckend Kontaktpersonen über ihren Status informieren. „Deshalb ist es wichtig, dass positiv getestete Menschen selbstständig ihre Kontaktpersonen informieren und die Regeln beachten. Mit den Merkblättern geben wir dafür Hilfestellung“, erklärte Drese.

Insgesamt gibt es drei Merkblätter: für Infizierte, vollständig geimpfte oder genesene enge Kontaktpersonen und nicht oder unvollständig geimpfte bzw. nicht genesene Kontaktpersonen.

Demonstrationen gegen Schutzmaßnahmen

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Innenminister mahnt Einhaltung der Corona-Regeln an

Schwerin – Innenminister Christian Pegel mahnt mit Blick auf die jüngsten Demonstrationen gegen die Pandemieschutzmaßnahmen u.a. in Wolgast, Greifswald, Rostock und Neubrandenburg die Einhaltung der Corona-Regelungen an.

„Selbstverständlich können die Menschen in unserem Bundesland ihr Recht auf Versammlungsfreiheit in Anspruch nehmen. Kritisches Hinterfragen von Regierungshandeln ist legitim. Das Demonstrationsrecht ist darum ein hohes Gut in unserer Demokratie. Das gilt aber auch für Leben und Gesundheit der Menschen in unserem Land. Zur Verantwortung unserer Polizei für die Menschen und ihre wichtigen Rechtsgüter Leben und Gesundheit gehört deshalb auch, dass wir konsequent die Einhaltung der Hygieneregeln bei Demos durchsetzen werden. Ich bin unseren Polizistinnen und Polizisten sehr dankbar für ihr engagiertes Mithelfen im Kampf gegen die Pandemie. Demonstrationsteilnehmer, die auch nach Aufforderung durch die Polizei keine Maske tragen, gefährden nicht nur ihre eigene Gesundheit und die ihrer Angehörigen, sondern auch die ihrer Mitbürger.“ Weiter sagt der Minister:

„Die Pandemiesituation hat sich wieder deutlich verschärft. Es ist nicht hinnehmbar, dass Menschen das Leben anderer aufs Spiel setzen, weil sie sich nicht an simple Vorsichtsmaßnahmen halten.“ Die Landespolizei werde bei den Versammlungen in den kommenden Wochen weiter präsent sein und insbesondere auf die Einhaltung der Hygienemaßnahmen achten. Dazu gebe es ein mit den beiden Polizeipräsidien abgestimmtes und einheitliches Vorgehen und einen engen Informationsaustausch mit den originär zuständigen Versammlungsbehörden.

Christian Pegel appelliert zudem an alle, die an solchen Versammlungen teilnehmen, genau zu schauen, mit wem sie auf die Straße gehen. „Zunehmend nutzen Verfassungsfeinde das Thema Corona, um ihre Ideologie zu verbreiten. Es darf nicht sein, dass Menschen, die unseren Rechtsstaat als Ganzes ablehnen, diese Versammlungen vereinnahmen.“

Rehakliniken als Hilfskliniken eingesetzt

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Schwerin – Sechs Rehakliniken in Mecklenburg-Vorpommern sind von Gesundheitsministerin Stefanie Drese als Hilfskrankenhäuser bestimmt worden und haben am (gestrigen) Dienstag einen entsprechenden Bescheid des Landes erhalten.

„Ich bin den Rehakliniken sehr dankbar für die Unterstützung. Wir helfen damit den Krankenhäusern, deren Behandlungskapazitäten aufgrund der weiter steigenden Zahl von an COVID-19 erkrankten und akutstationär behandlungsbedürftigen Patientinnen und Patienten zunehmend eingeschränkt sind“, sagte Ministerin Drese heute in Schwerin.

Sollten die Krankenhäuser ihre Kapazitätsgrenze erreichen, können Patientinnen und Patienten in den ausgewählten Rehakliniken fachkundig versorgt werden. Hierfür stehen nach Angaben von Gesundheitsministerin Stefanie Drese zunächst 230 Betten zur Verfügung.

„Die ausgesuchten Rehabilitationseinrichtungen sind durch ihre krankenhausähnliche Infrastruktur sowie ihre ärztliche und pflegerische Ausstattung sehr gut für diese Aufgabe geeignet und vorbereitet. Sie sind zudem Teil der Krankenhaus-Clusterbildung“, verdeutlichte Drese.

Vor der Auswahl hat es u.a. Gespräche des Gesundheitsministeriums mit der Krankenhausgesellschaft M-V, dem Verband der Ersatzkassen e.V. (vdek) Landesvertretung M-V sowie den Clustermanagern der Kliniken gegeben.

Folgende Reha-Kliniken sind zunächst als Hilfskrankenhäuser eingesetzt worden: Klinik Malchower See (50 Betten), „Tessinum“ in Tessin (70 Betten), Median Klinik Bad Sülze (30 Betten), Medigreif Parkklinik Greifswald (50 Betten), Bethesda Klinik Neubrandenburg (15 Betten) sowie MediClin Plau am See (15 Betten).

Für die Förderung der Personalkosten in den Rehakliniken ist vom Gesundheitsministerium eine Tagespauschale von 50 Euro pro Tag je leerstehendem Bett vorgesehen, welches für Akut-Patienten zur Verfügung steht.

„Je nach Fortschreiten der Pandemie ist eine Ausweitung auf weitere Rehakliniken möglich“, betonte Ministerin Drese.

Infektionsgeschehen an Schulen

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Schwerin – An den Schulen in Mecklenburg-Vorpommern gibt es 770 aktive Infektionsfälle (Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte) mit dem Coronavirus. Das geht aus Zahlen des Berichts vom Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGuS) über COVID-19-Fälle vom 30.11.2021 hervor.

 Schülerinnen und Schüler

– 247 Indexfälle (der erste festgestellte [diagnostizierte] Erkrankungsfall in einer Serie von Kontakterkrankungen) bei Schülerinnen und Schülern

und

– 487 Folgefälle bei Schülerinnen und Schülern.

Insgesamt benennt der LAGuS-Bericht 0,47 % der Schülerinnen und Schüler im Land (734 Schülerinnen und Schüler).

Lehrkräfte

– 16 Indexfälle bei Lehrkräften

und

– 20 Folgefälle bei Lehrkräften.

Insgesamt benennt der LAGuS-Bericht 0,27 % der Lehrkräfte an den Schulen in öffentlicher und freier Trägerschaft (36 Lehrkräfte).

Diese Infektionsfälle traten an 23,6 % der Schulen im Land auf (145 Schulen).

Quarantäne-Maßnahmen an öffentlichen Schulen

An öffentlichen allgemein bildenden Schulen

– waren am 29.11.2021 rund 1,1 % der Schülerinnen und Schüler von Quarantänemaßnahmen betroffen (1.456 Schülerinnen und Schüler);

– eine Woche zuvor (22.11.2021) waren 1,3 % der Schülerinnen und Schüler von Quarantänemaßnahmen betroffen (1.811 Schülerinnen und Schüler);

– dies bedeutet eine Reduzierung um 355 Schülerinnen und Schüler zum Stichtag der Vorwoche.

An öffentlichen beruflichen Schulen

– waren am 29.11.2021 rund 0,29 % der Schülerinnen und Schüler von Quarantänemaßnahmen betroffen (83 Schülerinnen und Schüler);

– eine Woche zuvor (22.11.2021) waren 0,18 % der Schülerinnen und Schüler von Quarantänemaßnahmen betroffen (53 Schülerinnen und Schüler);

– dies bedeutet ein Anstieg um 30 Schülerinnen und Schüler zum Stichtag der Vorwoche.

Am Stichtag 29.11.2021 waren 0,48 % der Lehrkräfte (55) an Schulen in öffentlicher Trägerschaft von Quarantänemaßnahmen betroffen.

An 40,9 % der Schulen (206) werden aktuell Quarantänemaßnahmen durchgeführt (davon an 194 allgemein bildenden und an 12 beruflichen Schulen in öffentlicher Trägerschaft).

Bezogen auf die Gesamtschülerzahl sind rund 99,07 % der Schülerinnen und Schüler nicht von Quarantänemaßnahmen betroffen.