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Kategorie: Corona-Pandemie

Neues und Bekanntes zu Corona

Medienberater informieren über Breitbandausbau

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Ab dem 8. März 2021 sind die Vertriebspartner der WEMAG in der Stadt Parchim und ab 1. April 2020 im Landkreis Prignitz im Einsatz

Schwerin – Trotz der Hürden durch die aktuelle Corona-Pandemie laufen die Planungen für den geförderten Breitbandausbau in der Stadt Parchim und im Landkreis Prignitz auf Hochtouren. Zwar mussten die Informationsveranstaltungen abgesagt werden, doch eine digitale Lösung war schnell gefunden: Unter www.wemag.com/Internet#Einwohnerversammlung finden die interessierten Bürgerinnen und Bürger eine Einwohnerversammlung im Video-Format.

Natürlich kann ein Internetvideo gerade in den unterversorgten Gebieten die individuelle Beratung nicht vollkommen ersetzen. „Wir haben gerade in den Einwohnerversammlungen immer wieder gemerkt, wie wichtig es für viele Menschen im Entscheidungsprozess ist, ihre Fragen von Angesicht zu Angesicht mit jemandem zu klären. Deshalb setzen gerne auf die individuelle Betreuung der Kunden durch unsere Medienberater“, so WEMAG-Vertriebsleiter Michael Hillmann. Ab dem 8. März 2021 sind die persönlichen Berater daher in der Stadt Parchim und ab dem 1. April 2021 im Landkreis Prignitz unterwegs. Wo genau die Medienberater gerade im Einsatz sind, erfahren Anwohner über eine Informationskarte in ihrem Briefkasten.

Kompetent und unaufdringlich bieten die geschulten Vertriebskräfte den unentschlossenen Haushalten ein individuelles Beratungsgespräch an. Dabei haben die Kunden die Wahl: Möchten sie sich gerne in den eigenen vier Wänden beraten lassen oder lieber kontaktlos per Telefon? „Ihren Wunsch können die Bewohner den Kollegen direkt mitteilen, wenn diese an der Haustür klingeln“, erklärt Michael Hillmann. Sollten die Anwohner zu diesem Zeitpunkt nicht zuhause sein, finden sie im Briefkasten die Kontaktdaten der Medienberater und können einen Gesprächstermin vereinbaren. Bei allen Besuchen halten sich die Medienberater selbstverständlich an die geltenden Vorgaben zum Schutz vor Ansteckung.

Der Besuch ist ein Angebot, um offene Fragen zu beantworten und hilfreiche Informationen zu vermitteln. Wer nach dem Gespräch keine Fragen mehr hat und überzeugt ist, kann die Auftragsformulare für das besonders schnelle Glasfaser-Internet der WEMAG und für den benötigen Hausanschluss der WEMACOM Breitband GmbH direkt mit den Beratern durchsprechen, ausfüllen und unterzeichnen.

Die Vertriebspartner der WEMAG werden anspruchsvoll geschult, um eine gute Beratungsqualität sicherzustellen. Wer sich an der Haustür dennoch unsicher ist, ob er wirklich einem Vertreter der WEMAG gegenübersteht, der sollte auf zwei Dinge achten: Mitarbeiter und Partner der WEMAG tragen entsprechende Firmenkleidung und müssen sich ausweisen. „Im Zweifelsfall können Kunden sich beim WEMAG-Kundenservice unter der Rufnummer 0385 . 2027-1111 melden“, so Michael Hillmann.

Corona-Pandemie verlangsamt Integration in MV

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Rostock – In den vergangenen fünf Jahren wurden in Mecklenburg-Vorpommern und insbesondere in Rostock viele wichtige und gute Integrationsstrukturen und eine Expertise aufgebaut. Diese Strukturen müssen weiterhin aufrechterhalten werden. Das sagte die Integrationsbeauftragte des Landes M-V, Reem Alabali-Radovan, heute auf der virtuellen Konferenz zu „5 Jahre – wir schaffen das“.

Die Universität Rostock und das Rostock International House hatten alle Interessierten und Akteure aus der Flüchtlingsarbeit in Rostock und Umgebung, sowie bundesweit zu der Konferenz eingeladen. Die Veranstaltung dient als Plattform und Erfahrungsaustausch für Flüchtlingsbeauftragte aus Wissenschaft, Politik, Zivilgesellschaft und Öffentlichkeit. Die Geschichte, Ängste, Hoffnungen und Perspektiven der Flüchtlingsarbeit in Rostock und im Land Mecklenburg-Vorpommern der letzten fünf Jahre stehen dabei im Mittelpunkt.

Alabali-Radovan machte deutlich: „Die Corona-Pandemie bringt tiefe Einschnitte in die Integrationsentwicklungen. Wir müssen uns mit den Auswirkungen der Pandemie auf den Arbeitsmarkt insbesondere auf Zugewanderte, die zu großen Teilen in prekären oder unsicheren Beschäftigungsverhältnissen stehen, beschäftigen. Wir müssen auch darauf achten, dass die Pandemie die Bildungschancen von geflüchteten Kindern und Jugendlichen nicht weiter verschlechtert.“

Insgesamt ist für M-V festzustellen, dass Zugewanderte von den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Arbeitsmarkt besonders stark betroffen sind. Im August 2020 stieg die Zahl der Arbeitslosen bei Menschen mit ausländischer Staatsbürgerschaft um 21% im Vergleich zum Vorjahresmonat. Auch die Integration von geflüchteten Frauen in den Arbeitsmarkt stellt weiterhin eine Herausforderung dar. Von den sozialversicherungspflichtig Beschäftigten aus Asylherkunftsländern waren im Juli 2020 86 % Männer. Ein großer Teil der Geflüchteten ist im Niedriglohnsektor tätig, auch bei hoher Qualifizierung. Die Anerkennung von ausländischen Berufsabschlüssen stellt weiterhin eine große Hürde dar.

Für die Integration in Arbeit bestehen diverse Angebote der Beratung, Bildung und Qualifizierung sowie der Anerkennungsberatung bei ausländischen Bildungsabschlüssen. „Hier möchte auf zwei Institutionen mit Sitz in Rostock verweisen, mit denen wir seit Jahren auf Landesebene zusammenarbeiten und die eine besondere Expertise in diesem Bereich aufzeigen. Das sind einmal das Netzwerk für Integration durch Qualifizierung (kurz IQ) und der Verein Migra,“ sagte Alabali-Radovan.

Mit Stand 31.12.2019 leben ca. 80.000 Menschen mit einer ausländischen Staatsbürgerschaft in M-V. Das macht einen Anteil von ca. 5% aus. Im Jahr 2013 waren es 2,4 %. Die meisten Zugewanderten, ca. 15.000, leben in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock. Die größte Gruppe der Zugewanderten kommt aus Polen, danach folgen Syrien und Rumänien. Die Zahl der Asylanträge ist in M-V stark zurückgegangen von ca. 19.000 im Jahr 2015 auf ca. 1.800 im Jahr 2020.

Wiedereinstieg in den Präsenzverkauf

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Schwerin – Der Chef der Staatskanzlei des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Staatssekretär Dr. Heiko Geue hat am gestrigen Abend in einer Videokonferenz mit Alexander Otto (ECE), Michael Busch (Thalia) und Heinrich Deichmann (Deichmann) über die Lage im Einzelhandel und Öffnungsperspektiven beraten.

„Es war mir wichtig, das direkte Gespräch zu führen. Die Landesregierung ist sich bewusst, dass sich die geschlossenen Bereiche des Einzelhandels in einer wirklich schwierigen Lage befinden. Wir waren uns einig darüber, dass wir einen Wiedereinstieg in den Präsenzverkauf brauchen“, erklärte der Chef der Staatskanzlei heute in Schwerin. Dafür werde sich Mecklenburg-Vorpommern heute beim Gipfel der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder einsetzen.

Die Landesregierung werde sich – wie gestern von der Ministerpräsidentin angekündigt – außerdem dafür aussprechen, dass die Corona-Schutzmaßnahmen nicht mehr ausschließlich an die Inzidenz gekoppelt werden. Das System müsse weiterentwickelt werden und beispielsweise auch die Intensivbettenbelegungen sowie Fortschritte beim Testen und Impfen einbeziehen.

„Die Landesregierung teilt die Sorge des Handels über ein drohendes Sterben der Innenstädte. Wir bereiten für den MV-Gipfel am Freitag ein Konzept für den Wiedereinstieg in einen geöffneten Einzelhandel mit Zwischenschritten vor. Die dazu geführten Gespräche sind unerlässlich, damit wir gute, wirtschaftliche Lösungen im MV Gipfel entscheiden können“, sagte Geue abschließend.

Tourismusbörse ITB Berlin NOW

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Berlin – Mit einer Reihe von neuen Angeboten präsentiert sich Mecklenburg-Vorpommern vom 09. bis zum 12. März auf der Internationalen Tourismusbörse Berlin, der größten Reisefachmesse der Welt, die in diesem Jahr wegen der Corona-Pandemie unter dem Titel ITB Berlin NOW erstmals digital und ausschließlich für Fachbesucher ausgetragen wird. Insgesamt haben sich mehr als 3.500 Aussteller aus 120 Ländern angemeldet und stellen ihr Angebot Reiseprofis aus aller Welt vor. Mit dabei sind neben dem Landestourismusverband auch 17 Austeller aus dem Nordosten, darunter touristische Verbände und Marketinggesellschaften, Städte wie Rostock, Schwerin, Greifswald und Wismar sowie Unternehmen wie das Deutsche Meeresmuseum, die Fleesensee Feriendorf GmbH oder die arcona Management GmbH.

„Die Internationale Tourismusbörse ist ein wichtiger Treffpunkt für die nationale und internationale Tourismusbranche. Es ist gerade wegen der Corona-Pandemie wichtig, Flagge zu zeigen und auf der ITB präsent zu sein. Mecklenburg-Vorpommern geht in diesem Jahr dabei neue Wege – komplett digital und in bewährter Stärke. Es ist unser aller Wunsch, dass das Hochfahren des Tourismus in Mecklenburg-Vorpommern gelingt, wenn die Infektionslage es zulässt. Die Präsentation auf der ITB ist und bleibt ein elementarer Baustein für unser Urlaubsland zu werben. Unsere touristischen Anbieter präsentieren innovative Urlaubsideen, attraktive Freizeitangebote und außergewöhnliche Tipps rund um die schönste Zeit des Jahres“, betonte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe.

Wolfgang Waldmüller, Präsident des Tourismusverbandes Mecklenburg-Vorpommern, ergänzte: „Die ITB Berlin NOW setzt in ihrer rein digitalen Ausführung ein Signal in Richtung Zukunft. Auf der Messe präsentieren wir unsere Ansätze und Anstrengungen für einen sicheren, nachhaltigen, gesunden und barrierefreien Urlaub im Nordosten.“

Mit den vier Themen Sicherheit, Nachhaltigkeit, Gesundheitstourismus und Barrierefreiheit präsentiert sich Mecklenburg-Vorpommern der touristischen Fachwelt. Dazu wurde eine interaktive Präsentation erarbeitet, die in Kürze unter https://www.auf-nach-mv.de/itb für Teilnehmer der digitalen Messe abrufbar ist. Mit beispielgebenden Angeboten wie dem neuen Königsweg, eine schwebende Plattform, die im Nationalpark Jasmund errichtet wird, dem barrierefreien Resort Stettiner Haff, das dieses Jahr fertiggesellt wird, oder den Kur- und Heilwäldern im Nordosten, die der Erholung und Genesung in der Natur dienen, macht der Nordosten auf sich aufmerksam und tritt in den Austausch mit den Fachbesuchern.

Die bislang in diesem Jahr veröffentlichten Studien und Prognosen sind ein Indiz dafür, dass die Tourismusbranche auf eine hohe Nachfrage hoffen kann, sollte das Reisen innerhalb Deutschlands und darüber hinaus wieder möglich sein. Über die Hälfte aller Urlaubsreisen 2020 fand in Deutschland statt – so viele wie zuletzt in den 1970er Jahren. Zu dem Ergebnis kommt etwa die 37. Deutsche Tourismusanalyse der Stiftung für Zukunftsfragen. Demnach wählten 7,6 Prozent aller Reisenden den Nordosten als Haupturlaubsziel. Damit landete Mecklenburg-Vorpommern kurz hinter Bayern (10,8 Prozent) und Niedersachsen (8,9 Prozent).

Der größte Reiseveranstalter TUI sieht einen klaren Trend zum Urlaub im eigenen Land. „Urlaub in Deutschland ist in diesem Jahr gefragter denn je. In den Sommermonaten werden beliebte Unterkünfte wie beispielsweise die TUI Kids Clubs auf Rügen und Usedom schnell ausgebucht sein. Generell ist Mecklenburg-Vorpommern wieder die beliebteste Urlaubsregion unserer deutschen Gäste“, sagt Gerald Schmidt, Leiter des TUI-Produktmanagements für Deutschland. 2020 gab es schon im Frühjahr einen Ansturm, wo seinerzeit vielerorts die Kapazitäten knapp wurden. „Rund 25 Prozent aller Deutschlandurlauber verbringen in Mecklenburg-Vorpommern ihre Ferien, Tendenz steigend“, so Schmidt.

Impfen in Priorität 2 kann starten

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Schwerin – Bei den Impfungen in Mecklenburg-Vorpommern kann die nächste Priorität aufgemacht werden. „Wir können in der Altersgruppe der U 65 mit der Priorität 2 beginnen. Hierfür steht der Impfstoff AstraZeneca zur Verfügung. Noch in dieser Woche werden durch die Landkreise die Kinderbetreuungseinrichtungen sowie Grund- und Förderschulen aufgesucht, um die Beschäftigten zu impfen. Hierfür sind mobile Teams vorgesehen, die in die Einrichtungen wie Schulen und Kitas gehen werden. Die Landkreise und kreisfreien Städte steuern dabei die Verteilung in den jeweiligen Einrichtungen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Dienstag.

In der Priorität 2 sind zum Beispiel auch die Haus- und Fachärzte und deren Praxispersonal. Diese können ab Montag, dem 08. März 2021 über das Callcenter Termine vereinbaren. „Die Terminvergabe soll dabei über das Callcenter erfolgen. Hier wird das Personal um 15 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aufgestockt, weitere Aufstockungen sind je nach Bedarf möglich“, so Gesundheitsminister Glawe weiter. Insgesamt arbeiten dann 135 Beschäftigte im Callcenter und vergeben Termine für die Impfzentren des Landes.

Personen mit einem hohen Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf, die in der Priorität 2 eingeordnet sind, können ebenfalls ab Montag einen Impftermin über das Callcenter vereinbaren. Um die Anspruchsberechtigung für diesen Personenkreis nachzuweisen, stellen die Arztpraxen ein ärztliches Zeugnis aus. „Impfen gegen das Corona-Virus ist eine freiwillige Angelegenheit. Die Coronavirus-Impfverordnung des Bundes sieht allerdings keine Wahlmöglichkeiten für den Impfstoff vor. Wer das Impfangebot ausschlägt, muss am Ende warten“, erläuterte Glawe. Gleichzeitig machte der Gesundheitsminister deutlich, dass nicht allen Berechtigten sofort ein Impfangebot gemacht werden kann. „Nach wie vor sind die Impfstoffmengen begrenzt“, sagte Glawe.

Zur Gruppe 2 (Hohe Priorität) zählen entsprechend der Bundesimpfverordnung beispielsweise über 70-Jährige. Personen, die in Bereichen medizinischer Einrichtungen mit einem hohen oder erhöhten Expositionsrisiko in Bezug auf das Corona-Virus tätig sind, insbesondere Ärzte und sonstiges Personal mit regelmäßigem Patientenkontakt; Demenzerkrankte; Personen mit COPD oder anderen ähnlich schweren chronischen Lungenerkrankung; Personal der Blut- und Plasma-Spendedienste und in Corona-Testzentren; Polizei- und Ordnungskräfte, die im Dienst, etwa bei Demonstrationen, einem hohen Infektionsrisiko ausgesetzt sind oder auch Personen im öffentlichen Gesundheitsdienst und in relevanten Positionen der Krankenhausinfrastruktur und Personen, die in Flüchtlings- und Obdachloseneinrichtungen leben oder tätig sind.

Mecklenburg-Vorpommerns Gesundheitsminister Harry Glawe betonte, dass sich alle Berechtigten der Priorität 1 weiter impfen lassen können. „Die Impfungen bei den Ü80-Jährigen, bei den Bewohnern und bei Beschäftigten in Alten- und Pflegeheimen kommen weiter voran. Potential besteht bei Personen, die unter 65 Jahre (U65-Jährige) sind und in die höchste Priorität gehören. Das sind Personen, die ältere oder pflegebedürftige Personen regelmäßig in stationären oder teilstationären Einrichtungen behandeln, betreuen oder pflegen. Hierzu zählen zum Beispiel Seelsorger, Fußpfleger, Ergotherapeuten oder auch Hausärzte, die regelmäßig in einem Heim Patienten betreuen. In Mecklenburg-Vorpommern hat von insgesamt 256 vollstationären Einrichtungen in 250 Einrichtungen eine Erstimpfung (98 Prozent) stattgefunden, in 226 Heimen (88 Prozent) auch bereits die Zweitimpfung.

Gesundheitsminister Glawe hat abschließend auch für den Einsatz des Impfstoffs AstraZeneca geworben. Dieser wird aktuell bei den Unter-65-Jährigen eingesetzt. „Das ist kein Impfsoff zweiter Klasse. Im Gegenteil: AstraZeneca reduziert – wie die anderen zugelassenen Impfstoffe auch – das Risiko für schwere Covid-Erkrankungen. Ebenso wird das Risiko eines stationären Krankenhausaufenthaltes deutlich gesenkt. Es ist erwiesen, dass der Impfstoff eine Infektion verhindert und den möglichen Verlauf einer Corona-Neuinfektion deutlich abmildert. Jede Impfung erhöht die Chance, die Pandemie weiter einzudämmen“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Gesundheitsminister Harry Glawe abschließend.

Neue Kinderseite lädt zum Natur-Entdecken ein

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Schwerin – Mit  www.umweltwissen-mv.de bietet das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern ab sofort eine neue Kinderseite an. Die 13 Nationalen Naturlandschaften und die Landesforst MV informieren dort über ihre Umweltbildungsangebote vor Ort. Egal, ob Lehrpfade, Praktika, Kinder-Führungen, Jugendwaldheime, Waldklassenzimmer oder Junior-Ranger-Programme: die sieben Naturparks, drei Biosphärenreservate und drei Nationalparks halten ein vielfältiges Programm für junge Naturinteressierte bereit. Außerdem stehen Unterrichtsmaterialien für alle Altersklassen zum Ausleihen und Download zur Verfügung.

Auch für Vorschulkinder gibt es Angebote. Dazu zählen etwa der Comic „Aus dem Leben einer Buche“ und die Broschüren „Zimmer frei für wilde Bienen“ und „Mein kleines Fledermausheft“. Darüber hinaus verweist die Seite auf interaktive Spiele verschiedener Einrichtungen aus dem Land, etwa dem Zoo Rostock und dem Meeresmuseum Stralsund. Alle Angebote sind nach Altersgruppen gestaffelt.

„Es ist wichtig, schon die Kleinsten an Naturthemen heranzuführen. Das beste Klassenzimmer haben wir quasi gleich vor der Haustür. Unsere schöne Natur in MV hat zu jeder Jahreszeit etwas zu bieten, das sich zu entdecken lohnt. Erfahrene Umweltpädagogen stehen den Kindern und Jugendlichen zur Seite. Ansonsten sind unsere interaktiven Spiele und Malvorlagen auch eine gute Abwechslung zum Home-Schooling“, sagt Minister Dr. Till Backhaus.

Aufgrund der Corona-Lage sollte man sich vor geplanten Aktivitäten über die aktuellen Angebote vor Ort informieren.

Kommunalwahlen und Corona-Pandemie

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Schwerin – Die Vorbereitung und Durchführung der Wahlen in den nächsten Wochen und Monaten soll trotz der Beeinträchtigungen durch die Corona-Pandemie so abgesichert werden, dass alle Wahlen zeitgerecht und ordnungsgemäß durchgeführt werden können.

Dazu hatte der Landtag im Dezember 2020 das Landes- und Kommunalwahlgesetz ergänzt und am 11. Februar 2021 die Feststellung getroffen, dass die Vorbereitung oder Durchführung von Wahlen nach dem Landes- und Kommunalwahlgesetz aufgrund der epidemischen Lage von nationaler Tragweite in Form der COVID-19-Pandemie bis zum 30. Juni 2021 teilweise unmöglich ist. Damit wurde das Ministerium für Inneres und Europa ermächtigt und zugleich aufgefordert, durch Rechtsverordnung alle Regelungen zu treffen, die erforderlich sind, um die fristgerechte Vorbereitung und Durchführung der Wahlen zu ermöglichen.

Die Verordnung des Innenministeriums wurde heute dem Kabinett vorgelegt, nun muss noch der Landtag zustimmen.

„Wir betreten hier wahlrechtliches Neuland, um auch in Pandemiezeiten demokratische Wahlen bei gleichzeitiger Minimierung der Gesundheitsgefährdung für die Bevölkerung abhalten zu können und wir wollen die Kommunen mit dieser Aufgabe nicht allein lassen. Daher haben wir einen Weg gesucht und auch gefunden, der nicht nur uns rechtlich tragfähig erscheint, sondern der auch vom Städte- und Gemeindetag anerkannt wird“, sagte Innenminister Torsten Renz. „Ich bin zuversichtlich, dass der Landtag die Regelungen auf der kommenden Sitzung mittragen wird.“

Mit der Verordnung wird die Möglichkeit eröffnet, kommunale Wahlen bis zum 30. Juni 2021 bei hohen Inzidenzen vor Ort entweder zu verschieben oder als ausschließliche Briefwahl durchzuführen.

Wenn im Wahlgebiet am 41. Tag vor einer kommunalen Wahl vom zuständigen Gesundheitsamt ein 7-Tages-Inzidenzwert von mindestens 100 festgestellt wird und dieser auf ein diffuses, nicht auf lokale Ausbrüche begrenztes Infektionsgeschehen zurückzuführen ist, kann die Gemeindevertretung (bei einer Gemeindewahl) oder der Kreistag (bei einer Kreiswahl) die Wahl um mindestens zwei Wochen verschieben. Für den neuen Wahltermin entscheidet die Kommunalvertretung dann, ob die Wahl nach den allgemeinen Regeln oder als Briefwahl stattfinden soll.

Insbesondere bei Inzidenzen im Bereich zwischen 100 und 200 kann es je nach den örtlichen Verhältnissen besser sein, auf die Briefwahl auszuweichen. Etwa dann, wenn zum Beispiel vor Ort keine ausreichend großen Wahlräume zur Verfügung stehen, die einen Wahltag unter Einhaltung der AHA-Regeln ermöglichen würden.

Bei einer 7-Tages-Inzidenz von 200 und darüber und mit einem diffusen Infektionsgeschehen besteht die Pflicht, die Wahl als ausschließliche Briefwahl durchzuführen. Die Entscheidung darüber, trifft der verantwortliche Wahlleiter.

„Es geht in der Verordnung nicht darum, die Landtagswahl als ausschließliche Briefwahl vorzubereiten“, betont Innenminister Renz.

Mit der Verordnung werden auch die Anforderungen an Parteien, die noch nicht im Landtag vertreten sind, deutlich abgesenkt: Die Zahl der erforderlichen Unterstützungsunterschriften zur Teilnahme an der Landtagswahl wird von bisher jeweils 100 für diese Wahl auf jeweils 30 Unterschriften reduziert. Dies gilt allerdings nur für die Landtagswahl; der Bund hat in Vorbereitung der Bundestagswahl keine entsprechende Regelung geschaffen.

Weiter werden den Parteien neue Möglichkeiten für die Parteiversammlungen angeboten, auf denen die Kandidaten bestimmt werden. Da zeitgleich mit dem Landtag auch der Bundestag gewählt wird, erfolgt dies durch einen Verweis auf die entsprechende Verordnung des Bundes https://www.bundeswahlleiter.de/mitteilungen/bundestagswahlen/2021/20210208-hinweise-covid-19-wahlbewerberaufstellungsvo.html.

Im Wesentlichen geht es um folgendes:

  • Versammlungen zur Wahl von Wahlbewerbern können (mit Ausnahme der Schlussabstimmung) ganz oder teilweise im Wege elektronischer Kommunikation durchgeführt werden.
  • Das Verfahren zur Wahl von Wahlbewerbern kann statt durch eine Versammlung auch im schriftlichen Verfahren durchgeführt werden.

Die Schlussabstimmung über einen Wahlvorschlag kann im Wege der Urnenwahl, der Briefwahl oder einer Kombination aus Brief- und Urnenwahl durchgeführt werden, auch wenn dies nach der Satzung der Partei nicht vorgesehen ist.

Diese neuen Möglichkeiten von Parteiversammlungen sind ein Angebot an die Parteien, die sie auch für die Kommunalwahlen nutzen können, aber nicht müssen.

Arbeitsmarkt Februar 2021 in M-V

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Schwerin – Die Zahl der Arbeitslosen in Mecklenburg-Vorpommern ist im Februar im Vergleich zum Vorjahresmonat um 8.900 Arbeitslose gestiegen (+14,2 Prozent). Die Arbeitslosenquote liegt aktuell bei 8,7 Prozent. Insgesamt sind aktuell somit 71.600 Menschen arbeitslos.

„Der Arbeitsmarkt erweist auch in Pandemiezeiten zwar insgesamt als robust, die Lage bleibt dennoch weiter angespannt. Vor allem Dienstleistungen, Einzelhandel und das Hotel- und Gastgewerbe spüren die Krise besonders. Dennoch wird das Personal bestmöglich gehalten. Fachkräftesicherung ist eine der besten Vorsorge, um bei möglichen Lockerungen bestmöglich den Betrieb hochzufahren. Das ist eine Herausforderung. Hierbei unterstützen die Wirtschaftshilfen und das arbeitsmarktpolitische Instrument der Kurzarbeit“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Dienstag. Im Vergleich zum Vormonat Januar ist die Zahl der Arbeitslosen um 900 (+1,3 Prozent) gestiegen.

Im Rahmen der Vorfinanzierung der Überbrückungshilfe III sind 121 Anträge auf Brückenfinanzierung mit einem beantragten Volumen von rund 542.000 Euro eingegangen. 103 Anträge mit einem Volumen von rund 445.000 Euro sind bisher bewilligt und 69 Anträge mit einem Volumen von etwa 358.000 Euro sind bereits ausgezahlt worden. „Das Landesprogramm ist aufgelegt worden, um Unternehmen schneller zu Liquidität zu verhelfen und die dringend benötigte Hilfe zu ermöglichen“, so Glawe weiter. Mit der Brückenfinanzierung finanziert das Land Unternehmen, die unter anderem seit dem 16. Dezember 2021 geschlossen sind. Die Antragsfrist endete am 28. Februar.

Im Februar 2021 haben 1.100 Betriebe für 11.600 Beschäftigte Kurzarbeit angezeigt. „Die Nachfrage ist im Vergleich zum Januar gesunken (2.300 Betriebe für 19.600 Beschäftigte)“, sagte Glawe. Nach – hochgerechneten – Angaben der Bundesagentur für Arbeit waren im November 2020 (aktuellster Wert) in Mecklenburg-Vorpommern 37.900 Beschäftigte in 5.700 Betrieben in Kurzarbeit. „Kurzarbeit hilft, die Folgen der Pandemie auf dem Arbeitsmarkt abzufedern. Die Kurzarbeit verschafft Unternehmen eine gewisse Planungssicherheit um besser durch die Krise zu kommen. Schwerpunktmäßig handelt es sich hierbei weiter um Betriebe aus dem Einzelhandel, dem Gastgewerbe und dem Gesundheitswesen“, erläuterte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Arbeitsminister Harry Glawe abschließend.