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Kategorie: Deutschland

Ostseefangquoten 2025: Fischkrise geht weiter

BUND fordert Fangpause für die Ostsee

  • EU-Fischereiminister*innen treiben Fischkrise in der Ostsee weiter voran
  • Wertvolle Fische werden über Bord geworfen oder für Futtermittel verschwendet
  • Die Ostseefischerei braucht Pause zur Reflexion und Neuausrichtung

Berlin/Luxemburg – Die EU-Fischereiminister*innen haben heute entschieden, die Fischkrise in der Ostsee weiter voranzutreiben – ein fatales Zeichen aus Luxemburg an die gestern gestartete Weltbiodiversitätskonferenz in Kolumbien. Auch 2025 wird es wieder erlaubt sein, den gefährdeten westlichen und östlichen Dorsch sowie den westlichen Hering als Beifang zu fischen.

Die Fangquoten für Heringe und Sprotten in der zentralen Ostsee sind damit auch im kommenden Jahr viel zu hoch: Hunderttausende Tonnen der wichtigen Schwarmfische dürfen abgefischt werden, obwohl es ihnen seit Jahren immer schlechter geht. Dadurch gerät das Ökosystem aus dem Gleichgewicht und bedrohte Schweinswale und Dorsche finden immer weniger Futter. Den EU-Fischereiminister*innen geht es bei ihrer Entscheidung nicht um die Rettung der kleinen Küstenfischerei, sondern um die Förderung eine industrielle Fischerei zur Produktion von Fischmehl.

Olaf Bandt, BUND-Vorsitzender:„Diese Entscheidung ist eine riesige Enttäuschung. Die Fischereiminister*innen haben heute deutlich gemacht, dass sie keine Ambitionen haben, ihren Beitrag zur Rettung der Ostsee zu leisten.“

Die gezielte Fischerei auf Dorsch ist zwar verboten, aber durch eine Beifangquote dürfen die Dorsche weiter mitgefangen werden. So wird auf Kosten der Dorsche die Fischerei auf Plattfische in den gleichen Gebieten weiter ermöglicht. Da es inzwischen nur noch sehr wenige Dorsche gibt, kann bereits die Beifangquote eine Erholung der Population verhindern. Hinzu kommt: Mehr als die Hälfte der Dorsch-Fänge geht direkt wieder über Bord, weil sie zu klein oder zu dünn sind. Auch bei den Schollen sind die Rückwürfe massiv. Je nach Fanggebiet werden 40 bis 80 Prozent der Schollen zurück in die Ostsee geworfen.

Ohne Fische wird es weder eine Erholung des Ökosystems der Ostsee, noch eine Perspektive für die Fischerei geben. Da trotz der dramatischen Situation zielgerichtete Maßnahmen zum Wiederaufbau der Fischpopulationen und zur Veränderung der Ostseefischerei ausbleiben, hilft jetzt nur noch eine Zwangspause der Fischerei. Die Fischpopulationen brauchen Zeit, um sich zu erholen und um eine Größe zu erreichen, die wieder befischt werden kann. In der Zwischenzeit muss ein ökosystembasiertes Fischereimanagement umgesetzt werden, damit Fischpopulationen gesund bleiben und die Bedürfnisse aller Meereslebewesen berücksichtigt werden.

Bandt: „Bereits vor einem Jahr hat die Leitbildkommission Ostseefischerei ihre Empfehlungen vorgelegt. Nichts davon wurde bisher umgesetzt oder auch nur angestoßen. Inzwischen gibt es sogar eine Zukunftskommission Fischerei. Der sozialökologische Wandel der Fischerei könnte das Vermächtnis des grünen Fischereiministers Özdemir sein, doch dafür muss er jetzt handeln.“

 Jeden Oktober verhandeln die EU-Fischereiminister*innen die Fangquoten für die Fischpopulationen in der Ostsee für das kommende Jahr. Für Deutschland nimmt Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir an den Verhandlungen teil. Die meisten der kommerziell befischten Populationen in der Ostsee sind zusammengebrochen oder stark zurückgegangen. In der westlichen Ostsee vor der deutschen Küste kann seit einigen Jahren nur noch die Scholle gezielt befischt werden, die Dorsch und Hering Populationen sind kollabiert.

Zwischen November 2022 und Dezember 2023 tagte die „Leitbildkommission Ostseefischerei“, um der Bundesregierung Empfehlungen für die Zukunft der deutschen Ostseefischerei vorzuschlagen. Zu den Empfehlungen gehörten unter anderem der effektive Schutz von Meeresschutzgebieten, die Umsetzung eines ökosystembasierten Fischereimanagements, die Entwicklung umweltgerechter und nachhaltiger Fangmethoden, sowie eine Umverteilung von Fangquoten unter Anwendung sozialer und ökologischer Zuteilungskriterien.

Stärkung des Marinestandortes Rostock

Rostock – In Rostock ist heute das CTF Baltic (Commander Task Force Baltic) eröffnet worden. „Ich freue mich, dass diese neue Führungsbehörde ihren Sitz in Rostock haben wird. Das ist eine weitere Stärkung des Marinestandortes Rostock auf nationaler und internationaler Ebene“, sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig bei der Aufstellungszeremonie.

CTF Baltic ist ein nationales Hauptquartier mit multinationaler Beteiligung. Es soll ein martimes Lagebild erarbeiten und die Aktivitäten der Deutschen Marine in der Region mit den Verbündeten koordinieren.

Mecklenburg-Vorpommern sei mehr als andere Bundesländer mit der Bundeswehr und besonders mit der Marine verbunden. „Rund 12.600 Soldatinnen und Soldaten und zivile Angestellte der Bundeswehr seien im Land stationiert: Heer, Marine und Luftwaffe sind stark und prominent in MV vertreten.

Ebenso der Sanitätsdienst, die Streitkräftebasis und andere Dienststellen aus der Wehrverwaltung. Rostock ist Hauptsitz des Marinekommandos und die größte Marinetechnikschule in Mecklenburg-Vorpommern angesiedelt. Hinzu kommt das Marinearsenal, das Arbeitsplätze in der maritimen Industrie sichert.“

Mit dem Angriffskrieg auf die Ukraine habe Russland die Friedensordnung der Nachkriegszeit in Europa zerstört. „Dieser Zeitenwende müssen wir uns gemeinsam stellen: in der NATO, in der Europäischen Union, im demokratischen Ostseeraum. Wir müssen, gemeinsam mit unseren Verbündeten, alles Notwendige tun, um Freiheit, Demokratie und Selbstbestimmung, unsere gemeinsamen europäischen Werte, zu schützen.“

Schwesig: Danke an alle, die so mutig waren

Leipzig – Der Freistadt Sachsen und die Stadt Leipzig laden heute zu einem Festakt zur Erinnerung an die Friedliche Revolution 1989 ein. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig nimmt als Präsidentin des Bundesrates an der Veranstaltung teil.

„Der 9. Oktober 1989 war ein Schlüsselmoment in der deutschen Geschichte. 70.000 Menschen demonstrierten an diesem Tag in Leipzig für Freiheit und Demokratie. Ihre Rufe „Wir sind das Volk“ und „Keine Gewalt“ sind in die Geschichte eingegangen. An diesem Abend zu demonstrieren, erforderte sehr viel Mut. Es gab Warnungen, dass es von staatlicher Seite zu Gewalt kommen könnte.

Die Demonstrierenden konnten nicht wissen, ob sie nach der Demonstration zu ihren Familien zurückkehren oder ob sie im Stasi-Knast landen würden. Ich war damals 15. Die Menschen, die demonstriert haben, haben auch für mich und meine Generation und auch für die nachfolgenden Generationen Demokratie und Freiheit erkämpft. Vielen Dank an alle, die an diesem Abend in Leipzig so mutig waren“, erklärte Schwesig vor Beginn der Veranstaltung.

„Ab dem 9. Oktober war in der DDR nichts mehr, wie es vorher war. In den Tagen und Wochen darauf wurde überall in der DDR für Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Reisefreiheit und freie Wahlen demonstriert, auch bei uns in Mecklenburg-Vorpommern. Nur einen Monat nach den Ereignissen in Leipzig kam es zum Sturz der Berliner Mauer und zur Öffnung der innerdeutschen Grenze. Kein Jahr später war Deutschland wiedervereint. Der 9. Oktober zeigt, welche Kraft sich entfaltet, wenn Menschen zusammenhalten“, sagte Schwesig weiter.

„Die Friedliche Revolution gehört zu den schönsten Kapiteln in der deutschen Geschichte. Darauf können alle, die damals dabei waren, sehr stolz sein“, so Schwesig.

Projekt für den Bevölkerungsschutz aus MV

für Förderpreis des Bundes nominiert

Schwerin – Für die vom Bundesministerium des Innern und für Heimat ausgerufene höchste Auszeichnung im ehrenamtlichen Bevölkerungsschutz, die Helfende Hand, ist auch ein Projekt aus Mecklenburg-Vorpommern nominiert. In der Kategorie „Unterstützung des Ehrenamtes“ ist das Projekt „Kooperation WEMAG Netz GmbH und THW: Gemeinsam für die Versorgungssicherheit!“ nominiert. Innenminister Christian Pegel gratuliert den Nominierten.

„Ich freue mich sehr für diese Initiative der WEMAG Netz GmbH und des Technischen Hilfswerkes, die sich vor zehn Jahren nach dem Elbe-Hochwasser 2013 im Landkreis Ludwigslust- Parchim gefunden hat. Mit der Nominierung für diesen Förderpreis erhält das Projekt eine tolle Ehrung für das gemeinsame Engagement.“

Der Förderpreis Helfende Hand wird in diesem Jahr zum 16. Mal vergeben, um das ehrenamtliche Engagement von Bürgerinnen und Bürgern im Bevölkerungsschutz zu würdigen. Aus etwa 640 Bewerbungen hat die Jury aus Fachleuten des Bevölkerungsschutzes 15 Projekte in den Kategorien Innovative Konzepte, Nachwuchsarbeit und Unterstützung des Ehrenamtes für die Auszeichnung nominiert. Unter den nominierten Projekten wird zudem der Publikumspreis vergeben.

Ziel des Projektes aus Mecklenburg-Vorpommern ist, eine qualifizierte Ausbildung der THW-Einsatzkräfte unter praxisnahen Rahmenbedingungen zu schaffen, um im Einsatzfall schnell agieren zu können.

„Der Klimawandel sorgt für häufiger auftretende Wetterextreme, aber auch andere Ereignisse oder Angriffe können für unsere kritische Infrastruktur gefährlich werden, daher müssen sowohl wir als Landesregierung, die Betreiber kritischer Infrastruktur und die Ehrenamtlichen im Bevölkerungsschutz sich auf eben solche Krisenfälle vorbereiten – und diese proben. Daher bin ich diesen beiden Akteuren sehr dankbar für dieses Projekt und drücke die Daumen, dass der Förderpreis nach MV geht. Für die Publikumsauszeichnung stimme auch ich online ab“, so Christian Pegel.

Die Preisträgerinnen und Preisträger werden am 3. Dezember bei einer feierlichen Veranstaltung in Berlin von Bundesinnenministerin Nancy Faeser geehrt.

Stärker zusammenfinden

Schwesig: Wir müssen wieder stärker zusammenfinden

Schwerin – „Es ist ein großes Glück, dass wir seit 34 Jahren in einem vereinten Land in Frieden, Freiheit und Demokratie leben. Das ist alles andere als selbstverständlich. Wir haben allen Grund, mit Stolz und Dankbarkeit unseren Nationalfeiertag gemeinsam zu feiern“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig heute beim Festakt zum Tag der Deutschen Einheit im Mecklenburgischen Staatstheater in Schwerin. Mecklenburg-Vorpommern hat aktuell die Bundesratspräsidentschaft inne. Damit ist die Ausrichtung des Tages der Deutschen Einheit verbunden.

Schwesig dankte zu Beginn ihrer Rede allen, die 1989 in der DDR für Freiheit und Demokratie eingetreten sind: „Als im Westen kaum jemand an Veränderung im Osten glaubte, haben die Menschen in der DDR Freiheit und Demokratie gefordert. Sie haben mit ihrer friedlichen Revolution die Diktatur und die innerdeutsche Grenze zu Fall gebracht.“

Mecklenburg-Vorpommern und die anderen ostdeutschen Bundesländer hätten sich seit 1990 insgesamt gut entwickelt. „Erfolgreiche Unternehmen sind entstanden. Die Arbeitslosigkeit ist deutlich zurückgegangen. Die Abwanderung aus dem Osten ist gestoppt. Mecklenburg-Vorpommern hat aktuell das höchste Wirtschaftswachstum in Deutschland“, sagte Schwesig. „Wir haben seit der Vereinigung Deutschlands gemeinsam eine Menge geleistet und erreicht. Darauf können wir in Ost und West gemeinsam stolz sein.“

Die Ostdeutschen könnten selbstbewusst auf das Erreichte schauen. „Wir haben in die Deutsche Einheit viel mehr eingebracht als Rotkäppchen-Sekt und das Ampelmännchen. Ich bin mir sicher: Ohne den Osten mit seinem guten Kita-Angebot und ohne das Selbstbewusstsein der ostdeutschen Frauen gäbe es in ganz Deutschland noch immer keinen Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung. Der Osten kann mit seinen Erfahrungen und Lösungen ganz Deutschland bereichern“, betonte die Bundesratspräsidentin.

Gleichzeitig gebe es 34 Jahre nach der Deutschen Einheit noch immer Ungerechtigkeiten, mit denen man sich nicht abfinden dürfe. „Die unterschiedlichen Löhne. Das geringere Vermögen. Weniger große Unternehmen“, nannte Schwesig als Beispiele. „Wir sind auf dem Weg zu gleichwertigen Lebensverhältnissen weit vorangekommen. Aber wir haben unser Ziel noch nicht erreicht.“

Andere Unterschiede resultierten aus unterschiedlichen Lebenserfahrungen. „Erfahrungen aus dem Leben in einer Diktatur bis 1989, aber auch Erfahrungen mit Umbrüchen, Unsicherheit, Arbeitslosigkeit und Abwertung nach 1989“, so die Ministerpräsidentin. „Es ist angesichts dieser Erfahrungen nachvollziehbar, dass die Sorge, das Erreichte könne wieder verloren gehen, in Ostdeutschland ausgeprägter ist.“

Über diese Unterschiede sei in der Vergangenheit zu oft hinweggegangen worden. „Das muss sich ändern. Wir müssen einander ernst nehmen, einander auf Augenhöhe begegnen. Und wir dürfen nicht nur dann nach Ostdeutschland schauen, wenn es Probleme gibt. Der Osten muss stärker wahrnehmbar sein. In Debatten genauso wie in Führungspositionen in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft“, forderte die Ministerpräsidentin.

Deutschland stehe aktuell vor großen Herausforderungen wie dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine mit seinen Folgen, der Migration, dem wirtschaftlichen Strukturwandel und dem Klimaschutz. „Ich bin davon überzeugt: Wir müssen diese Herausforderungen gemeinsam anpacken. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten, dass Politik nicht vom Dauerstreit, sondern vom gemeinsamen Bemühen um die beste Lösung geprägt ist“, erklärte Schwesig.

„Die harte Polarisierung, die wir in der politischen und gesellschaftlichen Debatte, auf den Straßen, im Netz bis hin zu Diskussionen am Abendbrottisch erleben, tut unserem Land nicht gut. Wir müssen wieder stärker zusammenfinden. Und wir sollten nicht auf die hören, die am lautesten sind. Sondern auf diejenigen, die sich tagtäglich für unsere Gesellschaft einsetzen – wie es die vielen Frauen und Männer aus den Bürgerdelegationen aus den 16 Ländern täglich im Ehrenamt tun“, sagte die Ministerpräsidentin weiter.

Mecklenburg-Vorpommern habe seine Bundesratspräsidentschaft und den Tag der Deutschen Einheit unter das Motto „Vereint Segel setzen“ gestellt. Bei uns im Norden sagt man: Egal, wie der Wind weht; wir müssen die Segel richtig setzen. Miteinander, nicht gegeneinander. Dabei ist unsere wichtigste Aufgabe, gemeinsam dafür zu sorgen, dass auch kommende Generationen in Frieden, Freiheit und Demokratie leben können. Lassen Sie uns vereint Segel setzen. Für ein geeintes Deutschland. Für die Menschen. Für eine gute Zukunft unseres Landes“, appellierte die Bundesratspräsidentin zum Abschluss ihrer Rede.

Tag der Deutschen Einheit

Schwesig: Der Tag der Einheit soll ein Fest für die Bürgerinnen und Bürger sein

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute auf dem Schweriner Markt das Bürgerfest zum Tag der Deutschen Einheit eröffnet. Es steht in diesem Jahr unter dem Motto „Vereint Segel setzen“.

„Der Tag der Deutschen Einheit ist ein besonderer Tag in der deutschen Geschichte, für Ost und West. Es waren die Menschen in Ostdeutschland, die im Herbst 1989 mit ihrem friedlichen Protest die SED-Diktatur und die Mauer zu Fall gebracht haben. Das war der Beginn des Weges zur Deutschen Einheit. Vielen Dank an alle, die mit ihrem Mut und ihrem friedlichen Protest dafür gesorgt werden, dass wir heute in einem vereinten Deutschland, in Frieden, Freiheit und Demokratie leben können“, erinnerte die Ministerpräsidentin.

„Die Deutsche Einheit ist auch 34 Jahre danach ein Grund zur Freude und zum Feiern. Das wollen wir in den nächsten drei Tagen gemeinsam tun“, sagte die Ministerpräsidentin. Der Bundespräsident, der Bundeskanzler und viele andere Gäste werden in Schwerin erwartet.

„Die Feiern zum Tag der Deutschen Einheit sollen aber vor allem ein Fest für die Bürgerinnen und Bürger sein“, betonte Schwesig. „Vom Pfaffenteich, wo sich Mecklenburg-Vorpommern in all seiner Vielfalt präsentiert, durch die ganze Innenstadt bis zur Ländermeile entlang des Schweriner Sees und des Burgsees, wo sie die 16 Bundesländer entdecken können.

Im Schlossinnenhof wollen wir mit Ihnen über Politik diskutieren und über die Zukunft nachdenken. Und Segel setzen wir auch: Auf dem Schweriner See segeln Boote aus allen Bundesländern. Jeweils ein Mensch mit und ein Mensch ohne Behinderung.“ Auf die Besucherinnen und Besucher würden außerdem großartige Konzerte warten. Morgen Abend singt Roland Kaiser auf dem Alten Garten. Bereits heute tritt die Band Juli auf. Außerdem sind Auftritte von Keimzeit, Zoe Wees und Malik Harris geplant.

Vereint Segel setzen

Drese: Segel-Länderpokal in Schwerin ist herausragendes inklusives Sportereignis – Menschen mit und ohne Handicap segeln zusammen an den Einheitsfeiertagen

Schwerin – Passend zum Motto „Vereint Segel setzen“ wird Schwerin rund um die Einheitsfeiertage zur Hochburg des inklusiven Segelns. Sechzehn Teams aus allen Bundesländern werden für den Inklusiven Länderpokal und das Finale des Heinz Kettler Deutschland Cups vom 2. bis zum 6. Oktober in der Landeshauptstadt erwartet. Sozial- und Sportministerin Stefanie Drese wird die Veranstaltung am Mittwochabend eröffnen und wirbt für das Zusehen bei der inklusiven Regatta auf dem Schweriner See.

„Ich bin wahnsinnig stolz, dass wir in Mecklenburg-Vorpommern die bevorstehenden Feiertage als Ausrichter nutzen können, um mit diesem hochklassigen Segel-Länderpokal bundesweit für mehr Inklusion zu werben“, betonte Drese vor dem Start der Regatta.

Insbesondere der Segelsport eigne sich hierfür hervorragend, da er durch gezielte technische Anpassungen für ein Miteinander von Menschen mit und ohne Handicap stehe.

„Gemeinsam segeln und so Unsicherheiten und Vorurteile abbauen – das ist gelebte Inklusion“, so Drese. In den eigens entwickelten Booten der Klasse RS Venture sei der Sport damit keine Frage des Handicaps mehr, sondern lediglich der Voraussetzungen.

Gesegelt wird im Liga-Format, das mehrere kurze Rennen beinhaltet und somit sowohl sehr dynamisch als auch gut zu verfolgen ist. „Damit werden die Wettkämpfe auch für die Zuschauerinnen und Zuschauer an Land ein absolutes Highlight der Feierlichkeiten“, zeigte sich die Ministerin sicher und dankte dem Verein „Wir sind Wir – Inclusion in Sailing“, dem Yachtclub Möhnesee und der Heinz Kettler Stiftung als Organisatoren sowie dem Schweriner Segler-Verein von 1894 als Ausrichter.

„Dank dieses herausragenden Engagements bringen wir den inklusiven Sport zum Zuschauen, Kennenlernen und Anfassen mitten in unsere Landeshauptstadt und bieten die ideale Plattform, um für den Sport zu begeistern, bestehende Vorbehalte abzubauen und zum Nachmachen anzuregen“, so Drese. Denn das Ziel müsse es sein, dass der Sport für Menschen mit Behinderungen noch zugänglicher wird. „Auch dafür wollen wir an den Einheitsfeiertagen die Segel setzen“, betonte Drese.

Das Land unterstützt den Inklusiven Segel-Länderpokal sowie im Anschluss das Finale des Heinz Kettler Deutschland Cups mit Mitteln in Höhe von 35.000 Euro.

Herzlich Willkommen bei uns in M-V

Schwesig begrüßt Bürgerdelegationen

Schwerin – Startschuss zum Tag der Deutschen Einheit: Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute die zum Tag der Deutschen Einheit anreisenden Bürgerdelegationen aus allen 16 Bundesländern in Schwerin begrüßt.

„Sie wurden von ihren Landesregierungen ausgewählt, weil sie sich im Ehrenamt für andere und für ihr Land besonders einsetzen. Einige von ihnen engagieren sich für Kinder und Jugendliche. Andere unterstützen Geflüchtete und Zugewanderte. Wiederum andere sind in der Kultur aktiv, im Technischen Hilfswerk oder in der DLRG“, sagte Schwesig bei der Begrüßung in der Schweriner M*Halle. „Dass unser Land zusammenhält, dass wir so ein reiches Kultur- und Sportleben haben, dass in unseren Dörfern und Stadtvierteln etwas los ist, das verdanken wir ganz stark Menschen wie Ihnen.“

Die Bürgerdelegationen werden in den nächsten Tagen ein Besuchsprogramm in Schwerin und Wismar wahrnehmen und am 3. Oktober an den Festveranstaltungen zum Tag der Deutschen Einheit teilnehmen. „Der Tag der Deutschen Einheit soll vor allem ein Fest für die Bürgerinnen und Bürger sein“, sagte Schwesig. „Ich freue mich sehr, dass Sie als Vertreterinnen und Vertreter der 16 Bundesländer zu uns nach Schwerin gekommen sind. Herzlich Willkommen in Mecklenburg-Vorpommern.“

Bilder von den Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit und dem Bürgerfest sind online verfügbar und frei zur redaktionellen Berichterstattung. Die Ordner werden während der Feierlichkeiten laufend aktualisiert. Der Fotocredit lautet „Staatskanzlei MV“. In den sozialen Medien kann auf die Nennung verzichtet werden.