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Kategorie: Deutschland

Arbeitsmarkt im Juli 2023

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Nürnberg – „Mit Beginn der Sommerpause sind Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung im Juli gestiegen. Die Beschäftigung nimmt zu, das Wachstum verliert aber zusehends an Schwung. Die Arbeitskräftenachfrage der Betriebe ist weiterhin zurückhaltend“, sagte die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.

Arbeitslosenzahl im Juli: +62.000 auf 2.617.000
Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: +147.000
Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: +0,2 Prozentpunkte auf 5,7 Prozent

Saisonbereinigt hat die Zahl der Arbeitslosen im Juli 2023 gegenüber dem Vormonat um 4.000 abgenommen. Ohne die Berücksichtigung ukrainischer Staatsangehöriger hätten sich allerdings bedingt durch die schwache Konjunktur Anstiege gezeigt. Nicht saisonbereinigt stieg die Arbeitslosigkeit – wie mit der einsetzenden Sommerpause üblich – um 62.000 auf 2.617.000.

Verglichen mit dem Juli des vorigen Jahres ist die Arbeitslosenzahl um 147.000 höher. Die Arbeitslosenquote stieg im Juli 2023 um 0,2 Prozentpunkte auf 5,7 Prozent. Gegenüber dem Vorjahresmonat hat sich die Quote um 0,3 Prozentpunkte erhöht. Die vom Statistischen Bundesamt nach dem ILO-Erwerbskonzept ermittelte Erwerbslosenquote belief sich im Juni auf 3,1 Prozent.

Die Unterbeschäftigung, die zusätzlich zur Arbeitslosigkeit auch Veränderungen in der Arbeitsmarktpolitik und kurzfristiger Arbeitsunfähigkeit beinhaltet, ist saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 2.000 gesunken. Sie lag im Juli 2023 bei 3.450.000 Personen. Das waren 239.000 mehr als vor einem Jahr. Ohne die Berücksichtigung ukrainischer Geflüchteter hätte die Unterbeschäftigung nur um 88.000 über dem Vorjahreswert gelegen.

Vor Beginn von Kurzarbeit müssen Betriebe eine Anzeige über den voraussichtlichen Arbeitsausfall erstatten. Nach aktuellen Daten wurde vom 1. bis einschließlich 26. Juli für 35.000 Personen konjunkturelle Kurzarbeit angezeigt.

Aktuelle Daten zur tatsächlichen Inanspruchnahme stehen bis Mai 2023 zur Verfügung. So wurde nach vorläufigen hochgerechneten Daten der Bundesagentur für Arbeit in diesem Monat für 131.000 Beschäftigte konjunkturelles Kurzarbeitergeld gezahlt, nach 139.000 im April und 160.000 im März.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes blieb die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im Juni 2023 saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat unverändert. Mit 45,94 Millionen Personen fiel sie im Vergleich zum Vorjahr um 313.000 höher aus. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung nahm saisonbereinigt von April auf Mai 2023 nur wenig zu.

Im Vergleich zum Vorjahr ist sie im Mai nach Hochrechnungen der BA noch um 253.000 auf 34,70 Millionen Beschäftigte gestiegen. Der Anstieg der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung beruht allein auf Ausländern. 7,54 Millionen Personen hatten im Mai 2023 eine geringfügig entlohnte Beschäftigung, 227.000 mehr als im Vorjahresmonat. Davon waren 4,22 Millionen ausschließlich und 3,32 Millionen im Nebenjob geringfügig entlohnt beschäftigt.

Im Juli waren 772.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 108.000 weniger als vor einem Jahr. Die gemeldete Nachfrage nach neuen Mitarbeitern ist weiterhin zurückhaltend, auch wenn sich der Bestand gemeldeter Stellen noch auf einem vergleichsweise hohen Niveau befindet. Der BA-Stellenindex (BA X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Personal in Deutschland, der neben dem Bestand an gemeldeten Arbeitsstellen auch den Zugang berücksichtigt – blieb im Juli 2023 unverändert bei 119 Punkten. Damit setzt sich der saisonbereinigte Rückgang der gemeldeten Nachfrage zunächst nicht fort. Im Vergleich zum Vorjahresmonat verzeichnet der BA-X einen Rückgang von 15 Punkten.

810.000 Personen erhielten im Juli 2023 Arbeitslosengeld, 93.000 mehr als vor einem Jahr. Die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) lag im Juli bei 3.944.000. Gegenüber Juli 2022 war dies ein Anstieg um 114.000 Personen. 7,3 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig.

Deutsche Leichtathletik-Jugendmeisterschaften

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Rostock – Von heute an bis zum Sonntag finden in Rostock die Deutschen Leichtathletik-Jugendmeisterschaften in der Altersklasse u20 bzw. u18 statt. Rund 1.400 Teilnehmende von etwa 400 Vereinen werden zu den Wettkämpfen erwartet.

„Es ist eine große Auszeichnung für unser Land, dass die Ausrichtung solch eines sportlichen Großereignisses zum vierten Mal innerhalb der letzten zehn Jahre erneut an den Leichtathletikverband unseres Landes vergeben wurde“, betonte Sport-Staatsekretärin Sylvia Grimm in ihrem Grußwort zur Eröffnung der Meisterschaften. „Mein Dank gilt deshalb vor allem dem Leichtathletikverband M-V, dem 1. LAV Rostock und dem Kreisleichtathletikverband Rostock sowie den zahlreichen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern sowie den Sponsoren für ihr großartiges Engagement“, so Grimm.

Die Hanse- und Universitätsstadt Rostock sei eine Sportstadt, verdeutlichte die Staatssekretärin. „Fußball, Handball, Basketball, Goalball, Leichtathletik, Segeln und Wasserspringen finden hier auf hohem Niveau statt und haben jede Menge begeisterter Fans“, so Grimm. Rostock sei zudem ein sehr guter und erfahrener Ausrichter hochkarätiger Sportveranstaltungen, wie die Goalball-EM 2019, der Internationale Wasserspringertag oder die Warnemünder Woche zeigen würden.

„Rostock mit seinem schönen Leichtathletikstadion bietet ausgezeichnete, technische Bedingungen für die Wettkampfdurchführung. Sehr gern unterstützt das Land deshalb die Durchführung der Deutschen Jugendmeisterschaften 2023 mit 18.000 Euro“, sagte die Staatsekretärin.

Grimm: „Ich bin überzeugt davon, dass wir in den nächsten Tagen attraktive Leichtathletikwettbewerbe mit einem hohen Leistungsniveau und vielen Normerfüllungen für die U20-Europameisterschaften in Israel erleben. Ich wünsche mir jede Menge begeisterter Zuschauerinnen und Zuschauer. Vielleicht werden einige auch animiert, selbst wieder mehr sportlich aktiv zu sein.“

Ivenacker Eichen zieren neue Sonderbriefmarke

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Schwerin – Das erste Nationale Naturmonument in Mecklenburg-Vorpommern, die Ivenacker Eichen, werden ab dem 6. Juli 2023 die neuen Sonderbriefmarken der Bundesrepublik zieren. Auf einer Festveranstaltung im Ivenacker Tiergarten hat der Staatssekretär des Bundesministeriums für Finanzen, Werner Gatzer, das Sonderpostwertzeichen heute offiziell vorgestellt.

Umweltminister Dr. Backhaus freut sich über die Würdigung des besonderen Naturdenkmals und die Aufmerksamkeit, die die Naturlandschaften des Landes MV dadurch erhalten: „Die Ivenacker Eichen sind das erste Nationale Naturmonument in Deutschland. Sie zählen zu den ältesten und stärksten Bäumen in Europa und ein Besuch dieser Riesen führt einem immer wieder vor Augen, wie wichtig ein verantwortungsvoller Umgang mit unserer Natur ist.

Die ältesten der Ivenacker Eichen werden auf rund 1000 Jahre geschätzt und sie leben noch immer. Das Gebiet wurde vor 1.000 Jahren bereits durch Slawen als Waldweide (Hude) genutzt. Um 1300 wurde das Vieh des Ivenacker Zisterzienserinnenklosters, das im Jahr 1252 gegründet wurde, in den Wald getrieben. 1710 wurde das heutige Gebiet des Ivenacker Tiergartens eingezäunt. Zu Jagdzwecken wurde darin Damwild ausgesetzt, das damals in Mitteleuropa nicht heimisch war. Das Damwild ist heute noch Ivenack vorhanden.

Die Eichenstämme hatten 1806 schon einen so großen Umfang, dass die Ivenacker angeblich den wertvollen Zuchthengst Herodot des gräflich Plessenschen Gestüt in Ivenack in einem hohlen Eichenstamm vor den Franzosen versteckt haben sollen. Doch sein Wiehern verriet das prächtige Tier und der Hengst wurde von Napoleons Truppen beschlagnahmt. Während der beginnenden Weltwirtschaftskrise wurde das Gehege 1929 aufgelöst. 1972 entstand dann das heutige Gehege mit einer Fläche von ca. 75 Hektar, einer kleineren Fläche als zuvor.

Das Waldgebiet wurde also schon seit dem Mittelalter forstlich und landwirtschaftlich genutzt, allerdings stets nach den Grundsätzen der Nachhaltigkeit. Daher mahnen die Eichen, dass nur eine nachhaltige Nutzung der Natur durch den Menschen eine Zukunft hat. Die heutige Konsum- und Wegwerfgesellschaft täte gut daran, sich daran zu erinnern. Ich hoffe, dass durch die Briefmarke vielleicht der ein oder andere den Weg nach Ivenack macht, um sich hier inspirieren zu lassen“, so Backhaus.

Die fünf noch lebenden Ivenacker Eichen sind nicht nur die ältesten Bäume des Landes Mecklenburg-Vorpommern, sie sind auch ein kulturhistorischer Ort, der weit über die Landesgrenzen ausstrahlt. Wie kaum ein anderer Ort Norddeutschlands symbolisieren diese alten Eichen den Wandel und die Kontinuität der geschichtlichen Entwicklung.

Die mächtigste der fünf noch lebenden Ivenacker Eichen (Motiv der Sonderbriefmarke) hat einen Stammumfang in Brusthöhe von über elf Metern und eine Höhe von 35,5 Metern. Die Holzmasse für diese Eiche ist angegeben mit 180 Festmetern. Damit ist sie Deutschlands stärkste noch lebende Eiche. Diese Eiche ist trotz ihres enormen Alters erstaunlich gesund, der Stamm unbeschädigt und die Krone noch voll. Die anderen vier Alteichen im Ivenacker Tiergarten haben Stammumfänge von sieben bis neun Metern.

Mit Verordnung vom 13. Juli 2016 wurden die Ivenacker Eichen als erstes Nationales Naturmonument in Deutschland ausgewiesen. Das Nationale Naturmonument Ivenacker Eichen umfasst etwa 75 ha. In diesem Gebiet befinden sich neben fünf Uralteichen rund 200 Eichen mit einem Brusthöhendurchmesser mit mehr als einem Meter. Sie wachsen und reifen heran und werden einst die jetzigen Uralteichen ersetzen, dem Vergänglichen folgend.

Mit der Ausweisung des Nationalen Naturmonuments Ivenacker Eichen ist eine schonende Weiterentwicklung der Fläche als touristisches und waldpädagogisches Angebot erfolgt. Am 30. August 2017 wurde ein Baumkronenpfad mit einer Gesamtlänge von 620 m der Öffentlichkeit übergeben. Der Baumkronenpfad verläuft in 16 – 23 Meter Gehhöhe über dem Waldboden im Bereich der jüngeren im Gebiet vorhandenen Eichen. Er weist im Vergleich zu anderen Erlebniswegen dieser Art markante Besonderheiten auf.

Die konstruktive Integration in den schützenswerten Waldbestand des ehemaligen Hudewaldes wurde in erster Linie durch die Verwendung einer sehr filigranen Konstruktionsweise realisiert. Die Pylone erheben sich auf ausschließlich einer Stütze, die durch unscheinbare Abspannungen und Tiefbohrpfähle ihre Standfestigkeit erhalten. Den Besucher wird mit dem Baumkronenpfad die Möglichkeit eröffnet, den Lebensraum „Baumkrone“ und zum Beispiel die Entwicklung der Früchte – von der Blüte bis zum Reifen der Frucht – selbst zu erkunden.

Das Nationale Naturmonument „Ivenacker Eichen“ ist weiterhin Bestandteil des europäischen FFH-Gebiets „Ivenacker Tiergarten, Stavenhagener Stadtholz und Umgebung“ (FFH-Gebietsnummer 2243-302). Es handelt sich um den Waldmeister-Buchenwald (EU-Code 9130) im Erhaltungszustand A (entspricht hervorragende Ausprägung des Waldlebensraumtyps).

Der Bund Deutscher Forstleute (BDF) hatte im Jahr 2021 die „Ivenacker Eichen“ als Waldgebiet des Jahres in Deutschland ausgerufen.

Deutschland-Index Digitalisierung

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M-V steigt im Gesamtranking zwei Plätze auf

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern macht in Sachen Digitalisierung deutliche Fortschritte, zeigt der „Deutschland-Index der Digitalisierung 2023“ des Fraunhofer-Instituts für Offene Kommunikationssysteme (Fokus): In der Gesamtwertung hat sich M-V als eines von drei Bundesländern, die ihre Position verbessern konnten, gleich zwei Plätze von der Schlussposition in der Vergleichserhebung 2019 nach oben gearbeitet – nicht zuletzt dank des fortschreitenden Breitbandausbaus.

„Unser Bundesland als das am dünnsten besiedelte der Republik hat es am schwersten. Für Telekommunikationsunternehmen lohnen sich die Bauarbeiten umso mehr, je mehr Nutzer an eine möglichst kurze Leitung angeschlossen werden. Eine lange Leitung über viele kleine Dörfer ist nicht wirtschaftlich. Umso mehr freut mich, dass sich das Ergebnis unserer Anstrengungen, möglichst viel von den Bundesfördermitteln für Breitbandausbau nach M-V zu holen, deutlich in der neuen Studie niederschlägt“, sagt Digitalisierungsminister Christian Pegel.

Fünfter beim Glasfaserausbau

Laut dieser verzeichnet M-V nach Sachsen-Anhalt seit 2019 mit 5,7 Prozent die höchste Steigerung bei der Mindestversorgung mit 50 Megabit/Sekunde.

„Wir haben allerdings von Anfang an auf Glasfaser gesetzt. Deshalb entstehen überall, wo wir in unserem Land mit Fördermitteln ausbauen, die schnellen Leitungen für das Internet der Zukunft mit einem Gigabit pro Sekunde und mehr. Das zahlt sich zunehmend aus. Schon im Deutschland-Index 2021 wurden wir dafür gelobt – und erreichen jetzt Platz fünf beim Glasfaserausbau nach Hamburg, Schleswig-Holstein, Niedersachsen und Brandenburg“, zitiert der Minister aus der Studie­ – und die aktuellen Zahlen:

„Gut 2,35 Milliarden Euro Bundesfördermittel einschließlich Kofinanzierung vom Land stehen bisher für den flächendeckenden Glasfaserausbau in M-V bereit. Davon wurden bereits mehr als 30.000 Kilometer Glasfaserkabel verlegt und 91.000 Adressen ans schnelle Internet angeschlossen.“

Weite sagt er: „Wir, Landesregierung und Kommunen, haben sehr schnell, lange vor Corona, verstanden, dass in der Versorgung auch unserer ländlichen Räume mit schnellem Internet eine unserer größten Chancen für die Zukunft liegt. Nicht zuletzt die Pandemie hat gezeigt, dass wir richtigliegen: Das Interesse am Leben und Arbeiten in unseren landschaftlich so reizvollen Dörfern und Kleinstädten ist da. Wenn es dort alle Voraussetzungen dafür gibt, bleiben mehr junge Einheimische dort – und neue Menschen, häufig Familien aus der Großstadt, ziehen hin.“

Größter Zuwachs an IT-Start-ups

Hervorgehoben wird in der neuen Studie auch der Zuwachs an IT-Gründungen in M-V von 33 Prozent seit 2019.

„Das ist das Ergebnis vielseitiger Anstrengungen: der Breitbandausbau als technische Voraussetzung. Unsere digitalen Innovationszentren, die wir an allen Hochschulstandorten sowie in Schwerin aufgebaut haben, unterstützen Gründer wie alteingesessene Unternehmer. Unser Netzwerk ,Digitales M-V‘ bringt Akteure der Digitalisierung in ganz M-V, aber auch von außerhalb zusammen. Die Community wächst und es spricht sich herum, dass man hier nicht nur gut Urlaub machen, sondern auch gut leben und arbeiten kann“, fasst der Digitalisierungsminister zusammen.

Herausforderung IT-Fachkräftemangel

Im „Gesamtindex Wirtschaft“ des Reports schlägt sich das mit einer überdurchschnittlichen Steigerung um vier Prozent nieder. Dass M-V trotzdem den vorletzten Platz vor Sachsen-Anhalt innehat, liegt vor allem an den unbesetzten IT-Stellen – fast 43 pro 1.000 IT-Beschäftigte. Dazu Pegel:

„Eine der größten Herausforderungen nicht nur für unser Land ist der steigende Fachkräftemangel. Mein Dank gilt unseren Hochschulen und Unternehmen, die engagiert Nachwuchs ausbilden. Auch unser ,Digitales M-V‘ spielt hier als Multiplikator eine Rolle: Je mehr Menschen auch von außerhalb erfahren, dass M-V nicht nur wunderschön, sondern auch ein toller IT-Standort ist, desto mehr IT-Fachleute kommen auf die Idee, sich das mal anzuschauen.“

Verwaltungsdienstleistungen knapp unter Durchschnitt

Beim Thema Verwaltungsdienstleistungen konstatiert der Deutschland-Index für die Kommunen in M-V, dass sie durchschnittlich 4,7 von 10 untersuchten Verwaltungsdienstleistungen online zur Verfügung stellen. Damit liegt M-V knapp unter dem Bundesdurchschnitt von 5 und vor Hessen, Brandenburg, Sachsen, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt. In der Gesamtbewertung Verwaltungsdigitalisierung teilt sich M-V jedoch mit Sachsen-Anhalt und Brandenburg den letzten Platz.

Christian Pegel: „Nutzen Sie unser MV-Serviceportal“

„Hier fällt vor allem die Nutzung und Bewertung der Angebote durch die Bevölkerung ins Gewicht – sie ist laut der Studie unterdurchschnittlich. Wir können aber niemanden zwingen, seine Anträge online zu stellen. Hier könnte hineinspielen, dass unser Bundesland von allen 16 auch das lebenserfahrenste mit dem höchsten Altersdurchschnitt der Bevölkerung ist“, stellt Christian Pegel eine mögliche Begründung in den Raum. Zugleich wirbt er erneut: „Über unser landesweites zentrales MV-Serviceportal können Sie rund um die Uhr viele verschiedene Verwaltungsangelegenheiten online erledigen.“

Zu guter Letzt nennt Christian Pegel ein weiteres Indiz für den respektablen Stand der Digitalisierung in M-V, das nicht in den Deutschland-Index eingeflossen ist: „Wir haben als eines der ersten Bundesländer unsere Hausaufgaben gemacht und den digitalen Bauantrag entwickelt, der als ,Einer-für Alle-Leistung‘ heute der ganzen Republik zur Verfügung steht.“

Tag der Architektur 2023 in M-V

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Schwerin – Im Rahmen des Tages der Architektur findet in Mecklenburg-Vorpommern am 24.06. ein Tag der offenen Tür statt. Dieser ermöglicht einen Einblick in ausgewählte Gebäude in M-V, darunter auch interessante Holzbauprojekte. Des Weiteren wird in Stralsund an diesem Tag um 17:30 Uhr eine Podiumsdiskussion zum Thema „Nachhaltigkeit und zirkuläres Bauen“ durchgeführt.

Ein Beispielprojekt ist das Lern-Duett „Kita Stadtspatzen“ + Pädagogisches Forum in Wismar. Der dreigeschossige Holzrahmenbau am Gerberhof 5 öffnet am Sonnabend in der Zeit von 10:00 bis 16:00 Uhr für alle Interessenten die Türen. Um 11:00 und um 14:00 Uhr findet zudem jeweils ein Fachvortrag von den Architekten und den Bauherren zu diesem Gebäude statt, bei einer Aktion für Kinder unter dem Motto „Mach Mit–Plane.Baue.Gestalte“ sind junge Gestalter gefragt, die Ideen für Bildungsbauten zusammentragen.

Dieser Verbundbau als Bildungsstätte in Wismar präsentiert sich als gelungenes Beispiel eines mehrgeschossigen Holzrahmenbauprojektes in M-V, der alle Aspekte des Wärme,- Schall- und Brandschutzes erfüllt. Das Gebäude erhielt zudem einen Sonderpreis beim Bundeswettbewerb „HolzbauPlus 2020“.

Der Landesbeirat Holz unterstützt die Beteiligung von Holzbauprojekten am Tag der Architektur. Im Rahmen der Holzbauoffensive unseres Landes wurde eine Broschüre zum modularen Holzbau entwickelt, die als Anregung und Vorlage für vielfältige Bauvorhaben in Holzmodulbauweise gedacht ist.

Der Holzbau punktet u. a. durch seine Klimafreundlichkeit. Aufgrund der langfristigen Bindung von Kohlenstoff in Holzprodukten ist dieser nachwachsende Rohstoff unverzichtbar für einen nachhaltig angelegten Klimaschutz. Darüber hinaus besitzt Holz hervorragende Baueigenschaften und konstruktive Vorteile.

Nähere Hinweise zum Tag der Architektur unter www.ak-mv.de

Weitere Informationen zum Landesbeirat Holz unter www.lbh-mv.de

Am 24. und 25.06.2023 findet der bundesweite „Tag der Architektur 2023“ unter dem Motto „Planen, Bauen, Leben: Architektur verwandelt“ statt.

Tür und Tor vielfältiger Bauten stehen an diesen Tagen auch in Mecklenburg-Vorpommern für interessierte Gäste offen. Die Gebäude werden zu diesem Anlass von Architektinnen und Architekten bei Führungen und Besichtigungen vorgestellt und viel Wissenswertes zur Planung, Baugeschichte und Umsetzung vermittelt.

Ohne Barrieren im Urlaub

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Die Wirtschaftsministerkonferenz fordert die Fortführung des Kennzeichnungssystems „Reisen für Alle“

Schwerin – Die Wirtschaftsministerinnen und -minister sehen mit großer Sorge auf den noch immer ungeklärten Weiterbetrieb des Zertifizierungssystems „Reisen für Alle“ im Bereich des barrierefreien Tourismus.

„Barrierefreiheit ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Tourismus kann hierbei ein aktiver Treiber für die Integration und Inklusion von Menschen mit Behinderung in die Gesellschaft sein. Daher sollte darauf nicht verzichtet werden und auch über das Jahr 2023 hinausgehend vom Bund weiterhin maßgeblich mitfinanziert werden.

Optimal wäre eine dauerhafte finanzielle Sicherstellung und eine qualitativ noch bessere Fortführung des Kennzeichnungssystems „Reisen für Alle“, so Ines Jesse Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit in Mecklenburg-Vorpommern.

Über das Kennzeichnungssystem „Reisen für Alle“ wurden in den vergangenen Jahren rund 100 Einrichtungen in Mecklenburg-Vorpommern zertifiziert.

Zielstellung für Mecklenburg-Vorpommern im Bereich Ausbau der Barrierefreiheit ist die Zertifizierung von 20 weiteren Betrieben bis Ende 2023 sowie die zusätzliche Rezertifizierung von weiteren 10 Betrieben. Daneben sollen barrierefreie Angebotspakete wie z.B. eine Erlebnistour, Beratungsangebote für Regionen hinsichtlich der Entwicklung weiterer barrierefreier Angebote optimiert werden.

Das Kennzeichnungssystem „Reisen für Alle“ stellt mit seinen geprüften, online abrufbaren und standardisierten Informationen zu den Verhältnissen vor Ort eine wichtige Planungsquelle für Menschen mit Behinderungen und Menschen, die Wert auf mehr Komfort legen, dar.

Ostdeutsche Ministerpräsidentenkonferenz

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Schwesig: Ostdeutsche Länder setzten auf Wasserstoff als Zukunftstechnologie

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat sich heute zufrieden mit den Ergebnissen der ostdeutschen Ministerpräsidentenkonferenz gezeigt. Gäste der Konferenz waren Bundeskanzler Olaf Scholz und der Ostbeauftragte der Bundesregierung Carsten Schneider.

„Die ostdeutschen Länder gehen beim Ausbau der erneuerbaren Energien deutlich voran. Und wir sehen große Chancen durch die Entwicklung einer Wasserstoffwirtschaft. Wir haben den Kanzler heute darum gebeten, dass die ostdeutschen Bundesländer in die Planung eines Wasserstoffkernnetzes einbezogen werden. Und wir haben gemeinsam den Verein „Initiative für Wasserstoff in Ostdeutschland“ gegründet. Mit diesem Verein wollen wir die Akteure der Wasserstoffwirtschaft im Osten zusammenführen und unsere Interessen gemeinsam auf Bundesebene vertreten“, erklärte die Ministerpräsidentin im Anschluss an die Konferenz.

„Die Energiepreise machen den Bürgerinnen und Bürgern gerade im Osten große Sorgen. Es ist gut, dass die Preisbremsen für Gas und Strom dämpfend wirken. Aber es kann nicht so bleiben, dass die Regionen, die beim Ausbau der erneuerbaren Energien vorangehen, höhere Energiepreise tragen müssen. Ich bin sehr dankbar, dass der Bundeskanzler in der Konferenz noch einmal zugesagt hat, dass es dazu demnächst einen Vorschlag der Bundesregierung geben wird.“ Ein weiteres wichtiges Zukunftsfeld sei der Ausbau der Fernwärmenetze und die Umstellung der Fernwärme auf erneuerbare Energien.

Die ostdeutschen Länder haben sich gemeinsam gegen die von der Bundesregierung beabsichtigen Kürzungen bei den für die Wirtschaftsförderung wichtigen GRW-Mitteln ausgesprochen. „Die ostdeutschen Länder haben sich in den letzten 30 Jahren gut entwickelt. Die Arbeitslosigkeit ist viel niedriger als vor 10 oder 20 Jahren. Wir wollen und müssen weiter aufholen. Dafür brauchen wir weiter Fördermöglichkeiten.“

Erinnerung an Volksaufstand vom 17. Juni 1953

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Ministerpräsidentin Schwesig erinnert an den Volksaufstand vom 17. Juni 1953

Schwerin – Vor 70 Jahren, am 17. Juni 1953, protestierten in der DDR mehr als eine Million Menschen gegen die SED-Diktatur.

„Das Ende der DDR ist eine Geschichte des Glücks. Die Menschen in Ostdeutschland haben sich 1989 mit friedlichen Mitteln Mitsprache und Demokratie erstritten“, sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig. „Es darf aber nicht in Vergessenheit geraten, dass mutige Bürgerinnen und Bürger sich schon vor der Wende gegen das Regime erhoben hatten. Auch der Volksaufstand des 17. Juni 1953 erzählt vom Wunsch nach Freiheit und Demokratie.“

In mehr als 700 Orten der DDR legten Menschen ihre Arbeit nieder und forderten die Senkung der Arbeitsnormen, die Freilassung politischer Gefangener, freie Wahlen und die Einheit Deutschlands.

Schwesig: „Die Antwort des Regimes war Gewalt und Unterdrückung. Sowjetische Panzer und Soldaten schlugen den Aufstand brutal nieder und erstickten jede Hoffnung auf eine bessere Zukunft. 55 Menschen kamen ums Leben, Tausende wurden festgenommen. Ihnen gedenken wir heute. Wir werden sie nicht vergessen!“

Mit der Niederschlagung wollte die SED-Diktatur nicht nur ihre Macht sichern, sondern gleichermaßen die Bevölkerung zum Schweigen bringen, sagte Schwesig.

„Es führt eine Linie vom 17. Juni 1953 zur Friedlichen Revolution im Herbst 1989: Viele Menschen in der DDR wollten angesichts der Probleme im Land nicht länger schweigen – und gingen deshalb genau wie ihre mutigen Vorgängerinnen und Vorgänger im Juni 1953 auf die Straße. Dieses Mal mit einem glücklichen Ausgang.“

Schwesig nahm heute an der Gedenkveranstaltung des Bundesrats zum 17. Juni teil.