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Kategorie: Deutschland

Ohne Barrieren im Urlaub

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Die Wirtschaftsministerkonferenz fordert die Fortführung des Kennzeichnungssystems „Reisen für Alle“

Schwerin – Die Wirtschaftsministerinnen und -minister sehen mit großer Sorge auf den noch immer ungeklärten Weiterbetrieb des Zertifizierungssystems „Reisen für Alle“ im Bereich des barrierefreien Tourismus.

„Barrierefreiheit ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Tourismus kann hierbei ein aktiver Treiber für die Integration und Inklusion von Menschen mit Behinderung in die Gesellschaft sein. Daher sollte darauf nicht verzichtet werden und auch über das Jahr 2023 hinausgehend vom Bund weiterhin maßgeblich mitfinanziert werden.

Optimal wäre eine dauerhafte finanzielle Sicherstellung und eine qualitativ noch bessere Fortführung des Kennzeichnungssystems „Reisen für Alle“, so Ines Jesse Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit in Mecklenburg-Vorpommern.

Über das Kennzeichnungssystem „Reisen für Alle“ wurden in den vergangenen Jahren rund 100 Einrichtungen in Mecklenburg-Vorpommern zertifiziert.

Zielstellung für Mecklenburg-Vorpommern im Bereich Ausbau der Barrierefreiheit ist die Zertifizierung von 20 weiteren Betrieben bis Ende 2023 sowie die zusätzliche Rezertifizierung von weiteren 10 Betrieben. Daneben sollen barrierefreie Angebotspakete wie z.B. eine Erlebnistour, Beratungsangebote für Regionen hinsichtlich der Entwicklung weiterer barrierefreier Angebote optimiert werden.

Das Kennzeichnungssystem „Reisen für Alle“ stellt mit seinen geprüften, online abrufbaren und standardisierten Informationen zu den Verhältnissen vor Ort eine wichtige Planungsquelle für Menschen mit Behinderungen und Menschen, die Wert auf mehr Komfort legen, dar.

Ostdeutsche Ministerpräsidentenkonferenz

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Schwesig: Ostdeutsche Länder setzten auf Wasserstoff als Zukunftstechnologie

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat sich heute zufrieden mit den Ergebnissen der ostdeutschen Ministerpräsidentenkonferenz gezeigt. Gäste der Konferenz waren Bundeskanzler Olaf Scholz und der Ostbeauftragte der Bundesregierung Carsten Schneider.

„Die ostdeutschen Länder gehen beim Ausbau der erneuerbaren Energien deutlich voran. Und wir sehen große Chancen durch die Entwicklung einer Wasserstoffwirtschaft. Wir haben den Kanzler heute darum gebeten, dass die ostdeutschen Bundesländer in die Planung eines Wasserstoffkernnetzes einbezogen werden. Und wir haben gemeinsam den Verein „Initiative für Wasserstoff in Ostdeutschland“ gegründet. Mit diesem Verein wollen wir die Akteure der Wasserstoffwirtschaft im Osten zusammenführen und unsere Interessen gemeinsam auf Bundesebene vertreten“, erklärte die Ministerpräsidentin im Anschluss an die Konferenz.

„Die Energiepreise machen den Bürgerinnen und Bürgern gerade im Osten große Sorgen. Es ist gut, dass die Preisbremsen für Gas und Strom dämpfend wirken. Aber es kann nicht so bleiben, dass die Regionen, die beim Ausbau der erneuerbaren Energien vorangehen, höhere Energiepreise tragen müssen. Ich bin sehr dankbar, dass der Bundeskanzler in der Konferenz noch einmal zugesagt hat, dass es dazu demnächst einen Vorschlag der Bundesregierung geben wird.“ Ein weiteres wichtiges Zukunftsfeld sei der Ausbau der Fernwärmenetze und die Umstellung der Fernwärme auf erneuerbare Energien.

Die ostdeutschen Länder haben sich gemeinsam gegen die von der Bundesregierung beabsichtigen Kürzungen bei den für die Wirtschaftsförderung wichtigen GRW-Mitteln ausgesprochen. „Die ostdeutschen Länder haben sich in den letzten 30 Jahren gut entwickelt. Die Arbeitslosigkeit ist viel niedriger als vor 10 oder 20 Jahren. Wir wollen und müssen weiter aufholen. Dafür brauchen wir weiter Fördermöglichkeiten.“

Erinnerung an Volksaufstand vom 17. Juni 1953

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Ministerpräsidentin Schwesig erinnert an den Volksaufstand vom 17. Juni 1953

Schwerin – Vor 70 Jahren, am 17. Juni 1953, protestierten in der DDR mehr als eine Million Menschen gegen die SED-Diktatur.

„Das Ende der DDR ist eine Geschichte des Glücks. Die Menschen in Ostdeutschland haben sich 1989 mit friedlichen Mitteln Mitsprache und Demokratie erstritten“, sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig. „Es darf aber nicht in Vergessenheit geraten, dass mutige Bürgerinnen und Bürger sich schon vor der Wende gegen das Regime erhoben hatten. Auch der Volksaufstand des 17. Juni 1953 erzählt vom Wunsch nach Freiheit und Demokratie.“

In mehr als 700 Orten der DDR legten Menschen ihre Arbeit nieder und forderten die Senkung der Arbeitsnormen, die Freilassung politischer Gefangener, freie Wahlen und die Einheit Deutschlands.

Schwesig: „Die Antwort des Regimes war Gewalt und Unterdrückung. Sowjetische Panzer und Soldaten schlugen den Aufstand brutal nieder und erstickten jede Hoffnung auf eine bessere Zukunft. 55 Menschen kamen ums Leben, Tausende wurden festgenommen. Ihnen gedenken wir heute. Wir werden sie nicht vergessen!“

Mit der Niederschlagung wollte die SED-Diktatur nicht nur ihre Macht sichern, sondern gleichermaßen die Bevölkerung zum Schweigen bringen, sagte Schwesig.

„Es führt eine Linie vom 17. Juni 1953 zur Friedlichen Revolution im Herbst 1989: Viele Menschen in der DDR wollten angesichts der Probleme im Land nicht länger schweigen – und gingen deshalb genau wie ihre mutigen Vorgängerinnen und Vorgänger im Juni 1953 auf die Straße. Dieses Mal mit einem glücklichen Ausgang.“

Schwesig nahm heute an der Gedenkveranstaltung des Bundesrats zum 17. Juni teil.

Angleichung der Rentenwerte

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Schwesig: Gleiche Renten in Ost und West sind überfällige Gerechtigkeit

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat sich heute in der Aktuellen Stunde des Landtags erfreut über die bevorstehende Angleichung der Rentenwerte in Ost und West gezeigt. Dabei kritisierte sie Vorschläge zur Abschaffung der abschlagsfreien Rente mit 63 Jahren.

„Am Freitag berät und beschließt der Bundesrat die endgültige Angleichung der Renten zwischen Ost und West. Dafür haben wir uns gemeinsam mit den Menschen im Osten mehr als 30 Jahre eingesetzt. Es war ein langer Weg. Und jetzt sind wir am Ziel: Die Rentenangleichung kommt jetzt.

Gleiche Renten in Ost und West sind überfällige Gerechtigkeit.“ Die Menschen hier arbeiteten genauso hart wie die Menschen in Westdeutschland. „Sie haben die gleiche Rente verdient“, sagte Schwesig.

Dabei ginge es auch im den Respekt vor den Lebensleistungen der Ostdeutschen. Viele fingen schon zu DDR-Zeiten an zu arbeiten und erlebten dann die Wende mit ihren Umwälzungen. „Das waren Jahre der Unsicherheit, für viele auch Zeiten der Arbeitslosigkeit – und wieder Zeiten harter Arbeit, um erneut Fuß zu fassen. Und trotzdem haben sie es geschafft, unser Land entscheidend mit aufzubauen. Dafür danke ich allen Rentnerinnen und Rentnern und all jenen, die bald in den verdienten Ruhestand gehen.“

Ein wichtiger Baustein zur Gerechtigkeit sei die 2021 eingeführte Grundrente. Von ihr profitieren Menschen, die jahrzehntelang mit nur kleinen Löhnen auskommen mussten – beispielsweise, weil sie neben der Arbeit alleine Kinder großgezogen oder Angehörige gepflegt haben.

Schwesig: „Alleine in Mecklenburg-Vorpommern können bis zu 70.000 Rentnerinnen und Rentner Grundrente bekommen. Grundrente ist Respektsrente. Niemand soll nach einem Leben voller Arbeit zum Sozialamt gehen müssen und auf Grundsicherung angewiesen sein.“

Als respektlos und unfair bezeichnete Ministerpräsidentin Schwesig die Vorschläge, die abschlagsfreie Rente mit 63 abschaffen zu wollen. „Oft sind das Menschen, die ihr Leben lang körperlich schwer gearbeitet haben, und zwar für uns alle. Ob Dachdecker oder Pflegekräfte: Ein früherer Rentenbeginn ist keine Entscheidung für mehr Freizeit, sondern oft ein Stoppschild, das der Körper setzt.“

Könnten diese Menschen nur mit Abschlägen vorzeitig in Rente, „dann schicken wir Beschäftigte in wichtigen, systemrelevanten Berufen in Altersarmut. Das darf nicht sein“, betonte Schwesig. „Auch bringen uns immer neue Debatten über das Renteneintrittsalter nicht weiter. Das ist völlig unnötig.“

Das Rentensystem sei aktuell in einem stabilen Zustand. „Die Bundesregierung hat sich im Koalitionsvertrag darauf verständigt, dass es keine Rentenkürzungen und auch keine Erhöhung des Renteneintrittsaltes geben wird.“ Es sei gefährlich, die Menschen beim Thema Rente mit immer neuen Debatten zu verunsichern, sagte Schwesig an die CDU-Landtagsfraktion gewandt.

„Wer die Rente angreift, greift Solidarität und Verlässlichkeit in unserer Demokratie an. Wer ein Leben lang hart gearbeitet hat, verdient eine gerechte, verlässliche Rente, die die eigene Existenz sichert.“

Ostdeutsches Wirtschaftsforum

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Schwesig: Ostdeutsche Wirtschaft hat sich trotz Schwierigkeiten gut entwickelt

Bad Saarow – Trotz schwieriger Bedingungen hat sich die Wirtschaft in den ostdeutschen Bundesländern in den vergangenen drei Jahrzehnten gut entwickelt. Das sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig heute auf dem Ostdeutschen Wirtschaftsforum in Bad Saarow.

„Der Aufbau der ostdeutschen Wirtschaft nach der Wende, der Übergang von Plan- zur Marktwirtschaft: Nicht immer war das ein leichter Weg. Es ist eine große Leistung, dass sich die ostdeutschen Bundesländer trotz aller Herausforderungen zu modernen Wirtschaftsstandorten entwickelt haben.“

Anteil an der guten Entwicklung hätten viele mutige Unternehmerinnen und Unternehmer, die in Ostdeutschland geblieben oder hergekommen sind, sagte Schwesig. „Sie haben etwas aufgebaut, haben für die Menschen Arbeit und neue Chancen geschaffen.“

Gemeinsam gelte es, den Wirtschaftsstandort Ostdeutschland weiter zu stärken und auszubauen. „Dazu braucht es eine gute Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Politik, beispielsweise beim Fachkräftemangel. Dafür brauchen wir die richtigen Rahmenbedingungen: gute Löhne seitens der Unternehmen und eine gute Infrastruktur, da helfen wir als Landesregierungen.“

Im Rahmen der Veranstaltung sind mehrere Firmen mit dem Preis „Vorsprung“ ausgezeichnet worden – unter anderem das medizintechnische Unternehmen Oehm und Rehbein aus Rostock. „Ich war im vergangenen Jahr gemeinsam mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach vor Ort und habe erlebt, mit wie viel Herzblut sie ihre Arbeit machen. Die Auszeichnung für Oehm und Rehbein steht beispielhaft für die vielen innovativen Unternehmen in unserem Land.“

Nat. Branchenkonferenz Gesundheitswirtschaft

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Meyer: Gesundheitswirtschaft ist Motor von Innovation in Mecklenburg-Vorpommern

Rostock – In Rostock ist am Mittwoch die zweitägige diesjährige Nationale Branchenkonferenz Gesundheitswirtschaft gestartet. „Die Gesundheitswirtschaft ist nicht nur Motor von Innovationen, sondern auch einer der größten Arbeitgeber in Mecklenburg-Vorpommern. Mittlerweile sind 160.000 Menschen in der Gesundheitswirtschaft in unserem Land beschäftigt. Das bedeutet, dass jeder fünfte Erwerbstätige (20,6 Prozent) in dieser Branche arbeitet, damit gehört Mecklenburg-Vorpommern bundesweit zur Spitze in diesem Wirtschaftsbereich.

Das Potenzial der vorhandenen Forschungs- und Lehreinrichtungen sowie der heimischen innovativen Unternehmen in unserem Land ist bei weitem noch nicht ausgeschöpft. Deswegen ist es richtig und wichtig, dass die nationale Branchenkonferenz bereits zum 18. Mal in Mecklenburg-Vorpommern stattfindet und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, wie im letzten Jahr, die Konferenz besucht “, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Mecklenburg-Vorpommern, Reinhard Meyer.

Unter dem Titel #Gesundheit2023: Innovation und Zusammenarbeit für eine nachhaltige Zukunft, wird sich in nationalen und internationalen Foren der Gesundheitswirtschaft und zu Themen wie Künstliche Intelligenz in der Gesundheitsversorgung, Digital Health, innovative Medizinprodukte, nachhaltige und gesunde Ernährung und Bewegung sowie die Gewinnung von Fachkräften ausgetauscht und diskutiert. Neu in diesem Jahr ist, dass die Konferenz erstmals der Fitnessbranche, die Teil der Gesundheitswirtschaftsbranche ist, ein Gesicht geben möchte.

„Die starke internationale Ausrichtung der mecklenburg-vorpommerschen Gesundheitswirtschaft erfolgt unter anderem durch die Einbindung von Netzwerken im Ostseeraum, wie beispielsweise der Initiative ScanBalt. Ziel dieses Netzwerkes ist der Aufbau einer ´Baltic Sea Health Region. Darüber hinaus unterstützt das Land die Teilnahme von Akteuren an den weltweit bedeutenden Fachmessen der Gesundheitswirtschaft durch eine Förderung von Firmengemeinschaftsständen und Koordinierungsleistungen der BioCon Valley® GmbH.

Messen sind für die Ausstellerinnen und Austeller des Landes ein unverzichtbarer Marktplatz zur Kundenpflege und zur weltweiten Vermarktung ihrer Produkte und Dienstleistungen. Damit knüpft Mecklenburg-Vorpommern an die von der Bundesregierung initiierte ´Exportoffensive Gesundheitswirtschaft´ an“, sagte Wirtschaftsminister Reinhard Meyer.

Traditionell steht jeweils ein Partnerland im Fokus der jährlichen Konferenz. In diesem Jahr ist Irland das Partnerland der 18. Nationalen Gesundheitswirtschaftskonferenz. Wie in Mecklenburg-Vorpommern ist auch auf der „grünen Insel“ die Gesundheitswirtschaft eine der prägenden Branchen des Landes. Das Handelsvolumen zwischen Irland und Mecklenburg-Vorpommern lag im Jahr 2022 bei über 140 Millionen Euro und ist im Vergleich zu 2021 um 60 Millionen gestiegen.

Weitere Ansätze für eine mögliche Zusammenarbeit zwischen Irland und Mecklenburg-Vorpommern liegen in den Bereichen Erneuerbare Energien sowie im Bereich der Offshore-Windenergie. Irland hat sich – in etwa vergleichbar mit Deutschland – das Ziel gesetzt, bis 2030 den Anteil erneuerbarer Energien am Stromverbrauch auf 70 bis 80 Prozent zu steigern. Dazu wurde Ende 2019 ein neues Förderprogramm mit dem Namen „Renewable Electricity Support Scheme (RESS)“ auf den Weg gebracht.

Bundesweit ist die Gesundheitswirtschaft trotz Corona-Pandemie und Ukrainekrieg in den letzten zehn Jahren beständig gewachsen. 2022 erbrachte sie 439,6 Milliarden Euro an Wertschöpfung. Das entspricht 12,7 Prozent der Bruttowertschöpfung in Deutschland. Gerechnet auf einen Tag sind das mehr als 1,2 Milliarden Euro Bruttowertschöpfung. Damit entsteht jeder achte Euro Bruttowertschöpfung in Deutschland in der Gesundheitswirtschaft.

Die Gesamtorganisation für die Branchenkonferenz Gesundheitswirtschaft hat die BioCon Valley GmbH übernommen.

Arbeitsmarkt im Mai 2023

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Nürnberg – „Trotz schwacher Konjunktur ist der Arbeitsmarkt insgesamt beständig. Das Wachstum der Beschäftigung hält weiter an, verliert jedoch an Schwung. Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung haben abgenommen, für einen Mai aber weniger als üblich“, sagte der Vorstand Regionen der Bundesagentur für Arbeit (BA), Daniel Terzenbach, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.

Arbeitslosenzahl im Mai: -42.000 auf 2.544.000
Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: +284.000
Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: -0,2 Prozentpunkte auf 5,5 Prozent

Im Zuge der anhaltenden Frühjahrsbelebung ist die Arbeitslosigkeit im Mai 2023 gegenüber dem Vormonat auf 2.544.000 gesunken. Der Rückgang fiel mit 42.000 schwächer aus als in einem Mai üblich. Saisonbereinigt hat die Zahl der Arbeitslosen daher um 9.000 zugenommen. Verglichen mit dem Mai des vorigen Jahres ist die Arbeitslosenzahl um 284.000 höher.

Auch ohne die Berücksichtigung ukrainischer Geflüchteter wäre die Arbeitslosigkeit im Vorjahresvergleich angestiegen, allerdings weniger stark. Die Arbeitslosenquote ist im Mai 2023 um 0,2 Prozentpunkte auf 5,5 Prozent gesunken. Gegenüber dem Vorjahresmonat hat sich die Quote um 0,6 Prozentpunkte erhöht. Die vom Statistischen Bundesamt nach dem ILO-Erwerbskonzept ermittelte Erwerbslosenquote belief sich im April auf 3,2 Prozent.

Die Unterbeschäftigung, die zusätzlich zur Arbeitslosigkeit auch Veränderungen in der Arbeitsmarktpolitik und kurzfristiger Arbeitsunfähigkeit beinhaltet, ist saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 25.000 gestiegen. Sie lag im Mai 2023 bei 3.419.000 Personen. Das waren 405.000 mehr als vor einem Jahr. Ohne die Berücksichtigung ukrainischer Geflüchteter hätte die Unterbeschäftigung um 56.000 über dem Vorjahreswert gelegen.

Vor Beginn von Kurzarbeit müssen Betriebe eine Anzeige über den voraussichtlichen Arbeitsausfall erstatten. Nach aktuellen Daten wurde vom 1. bis einschließlich 24. Mai für 45.000 Personen konjunkturelle Kurzarbeit angezeigt.

Aktuelle Daten zur tatsächlichen Inanspruchnahme stehen bis März 2023 zur Verfügung. So wurde nach vorläufigen hochgerechneten Daten der Bundesagentur für Arbeit in diesem Monat für 133.000 Beschäftigte konjunkturelles Kurzarbeitergeld gezahlt, nach 140.000 im Februar.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im April 2023 saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 18.000 gestiegen. Mit 45,80 Millionen Personen fiel sie im Vergleich zum Vorjahr um 421.000 höher aus. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung nahm saisonbereinigt von Februar auf März 2023 um 13.000 zu.

Im Vergleich zum Vorjahr ist sie im März nach Hochrechnungen der BA um 319.000 auf 34,65 Millionen Beschäftigte gestiegen. 7,42 Millionen Personen hatten im März 2023 eine geringfügig entlohnte Beschäftigung, 240.000 mehr als im Vorjahresmonat. Davon waren 4,16 Millionen ausschließlich und 3,26 Millionen im Nebenjob geringfügig entlohnt beschäftigt.

Im Mai waren 767.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 98.000 weniger als vor einem Jahr. Die gemeldete Kräftenachfrage geht seit einem Jahr saisonbereinigt stetig zurück. Insgesamt zeigt sich der Bestand an gemeldeten Arbeitsstellen aber noch auf vergleichsweise hohem Niveau.

Der BA-Stellenindex (BA X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Personal in Deutschland, der neben dem Bestand an gemeldeten Arbeitsstellen auch den Zugang berücksichtigt – sank im Mai 2023 um 2 auf 122 Punkte. Der Abstand des Stellenindex zum Allzeithoch im Vorjahresmonat vergrößerte sich auf -17 Punkte.

764.000 Personen erhielten im Mai 2023 Arbeitslosengeld, 66.000 mehr als vor einem Jahr. Die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) lag im Mai bei 3.919.000. Gegenüber Mai 2022 war dies ein Anstieg um 403.000 Personen. 7,2 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig.

Von Oktober 2022 bis Mai 2023 meldeten sich bei den Agenturen für Arbeit und den Jobcentern 356.000 Bewerberinnen und Bewerber für eine Ausbildungsstelle. Das waren 3.000 weniger als im Vorjahreszeitraum. Von ihnen hatten im Mai noch 167.000 junge Menschen weder einen Ausbildungsplatz noch eine Alternative gefunden.

Gleichzeitig waren 487.000 Ausbildungsstellen gemeldet, 4.000 mehr als vor einem Jahr. 276.000 waren von diesen noch unbesetzt. Der Ausbildungsmarkt ist im Mai noch in Bewegung. Deshalb erlauben diese Zahlen nur eine vorläufige Einschätzung der Entwicklung im aktuellen Berichtsjahr.

Arbeitsmarkt im April 2023

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Nürnberg – „Die Frühjahrsbelebung am Arbeitsmarkt bleibt auch im April schwach. Einer der Gründe dafür ist die träge Konjunktur. Insgesamt befindet sich der Arbeitsmarkt aber in einer stabilen Verfassung“, sagte die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.

Arbeitslosenzahl im April: -8.000 auf 2.586.000
Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: +276.000
Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: unverändert bei 5,7 Prozent

Im Zuge der anhaltenden Frühjahrsbelebung ist die Arbeitslosigkeit im April 2023 gegenüber dem Vormonat auf 2.586.000 gesunken. Der Rückgang fiel mit 8.000 schwach aus. Saisonbereinigt hat die Zahl der Arbeitslosen daher um 24.000 zugenommen. Verglichen mit dem April des vorigen Jahres ist die Arbeitslosenzahl um 276.000 höher. Auch ohne die Berücksichtigung ukrainischer Geflüchteter wäre die Arbeitslosigkeit im Vorjahresvergleich angestiegen, allerdings weniger stark.

Die Arbeitslosenquote liegt im April 2023 wie im März bei 5,7 Prozent und hat sich damit gegenüber dem Vorjahresmonat um 0,7 Prozentpunkte erhöht. Die vom Statistischen Bundesamt nach dem ILO-Erwerbskonzept ermittelte Erwerbslosenquote belief sich im März auf 2,9 Prozent.

Die Unterbeschäftigung, die zusätzlich zur Arbeitslosigkeit auch Veränderungen in der Arbeitsmarktpolitik und kurzfristiger Arbeitsunfähigkeit beinhaltet, ist saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 18.000 gestiegen. Sie lag im April 2023 bei 3.445.000 Personen. Das waren 389.000 mehr als vor einem Jahr. Ohne die Berücksichtigung ukrainischer Geflüchteter hätte die Unterbeschäftigung um 34.000 über dem Vorjahreswert gelegen.

Vor Beginn von Kurzarbeit müssen Betriebe eine Anzeige über den voraussichtlichen Arbeitsausfall erstatten. Nach aktuellen Daten wurde vom 1. bis einschließlich 24. April für 36.000 Personen konjunkturelle Kurzarbeit angezeigt.

Aktuelle Daten zur tatsächlichen Inanspruchnahme stehen bis Februar 2023 zur Verfügung. So wurde nach vorläufigen hochgerechneten Daten der Bundesagentur für Arbeit in diesem Monat für 162.000 Beschäftigte konjunkturelles Kurzarbeitergeld gezahlt. Damit hat die Inanspruchnahme im Februar wieder etwas zugenommen.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im März 2023 saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 56.000 gestiegen. Mit 45,72 Millionen Personen fiel sie im Vergleich zum Vorjahr um 449.000 höher aus.

Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung nahm saisonbereinigt von Januar auf Februar 2023 um 46.000 zu. Im Vergleich zum Vorjahr ist sie im Februar nach Hochrechnungen der BA um 371.000 auf 34,61 Millionen Beschäftigte gestiegen. 7,41 Millionen Personen hatten im Februar 2023 eine geringfügig entlohnte Beschäftigung, 278.000 mehr als im Vorjahresmonat. Darunter waren 4,17 Millionen ausschließlich und 3,25 Millionen im Nebenjob geringfügig entlohnt beschäftigt.

Im April waren 773.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 79.000 weniger als vor einem Jahr. Die gemeldete Kräftenachfrage befindet sich seit Frühsommer vergangenen Jahres saisonbereinigt in einem Abwärtstrend. Insgesamt zeigt sich der Bestand an gemeldeten Arbeitsstellen aber noch auf vergleichsweise hohem Niveau.

Der BA-Stellenindex (BA-X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Personal in Deutschland, der neben dem Bestand an gemeldeten Arbeitsstellen auch den Zugang berücksichtigt – sank im April 2023 um 1 Punkt auf 124 Punkte. Der Abstand des Stellenindex zum Vorjahresmonat vergrößerte sich auf -14 Punkte.

768.000 Personen erhielten im April 2023 Arbeitslosengeld, 51.000 mehr als vor einem Jahr. Die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) lag im April bei 3.915.000. Gegenüber April 2022 war dies ein Anstieg um 375.000 Personen. 7,2 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig.

Von Oktober 2022 bis April 2023 meldeten sich bei den Agenturen für Arbeit und den Jobcentern 336.000 Bewerberinnen und Bewerber für eine Ausbildungsstelle. Das waren 3.000 weniger als im Vorjahreszeitraum. Von ihnen hatten im April noch 181.000 junge Menschen weder einen Ausbildungsplatz noch eine Alternative gefunden.

Gleichzeitig waren 472.000 Ausbildungsstellen gemeldet, 6.000 mehr als vor einem Jahr. 290.000 waren von diesen noch unbesetzt. Der Ausbildungsmarkt ist im April aber noch stark in Bewegung. Deshalb erlauben diese Zahlen nur eine vorläufige Einschätzung der Entwicklung im aktuellen Berichtsjahr.