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Kategorie: Deutschland

Der Arbeitsmarkt im Dezember 2020

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Nürnberg – „Die Zahl der arbeitslosen Menschen ist im Dezember gestiegen – aber nicht so stark wie sonst in diesem Monat. Die Anzeigen für Kurzarbeit haben wieder zugenommen – jedoch nur in begrenztem Umfang. Die Nachfrage der Betriebe stabilisiert sich auf einem niedrigeren Niveau.“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.

Arbeitslosenzahl im Dezember: +8.000 auf 2.707.000
Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: +480.000
Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: unverändert bei 5,9 Prozent

Die Arbeitslosigkeit ist von November auf Dezember geringer angestiegen als sonst üblich. Mit 2.707.000 liegt die Zahl der Arbeitslosen 8.000 höher als im Vormonat. Saisonbereinigt hat sie sich um 37.000 verringert. Gegenüber dem Vorjahr hat sich die Arbeitslosenzahl um 480.000 erhöht. Die Arbeitslosenquote liegt im Dezember wie im November bei 5,9 Prozent, verzeichnet aber im Vergleich zum Dezember des vorigen Jahres ein Plus von einem Prozentpunkt. Die nach dem ILO-Erwerbskonzept vom Statistischen Bundesamt ermittelte Erwerbslosenquote belief sich im November auf 4,4 Prozent.

Die Unterbeschäftigung, die auch Veränderungen in der Arbeitsmarktpolitik und kurzfristiger Arbeitsunfähigkeit berücksichtigt, ist saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 28.000 gesunken. Insgesamt lag die Unterbeschäftigung im Dezember 2020 bei 3.534.000 Personen. Das waren 363.000 mehr als vor einem Jahr.

Vor Beginn von Kurzarbeit müssen Betriebe eine Anzeige über den voraussichtlichen Arbeitsausfall erstatten. Nach aktuellen Daten zu geprüften Anzeigen wurde vom 1. bis einschließlich 28. Dezember für 666.000 Personen konjunkturelle Kurzarbeit angezeigt. Das höhere Niveau der Anzeigen im November und Dezember ist auf die erneuten Eindämmungsmaßnahmen infolge der zunehmenden Infektionszahlen zurückzuführen.

Aktuelle Daten zur tatsächlichen Inanspruchnahme stehen bis Oktober zur Verfügung. So wurde nach vorläufigen hochgerechneten Daten der Bundesagentur für Arbeit im Oktober für 1,99 Millionen Arbeitnehmer konjunkturelles Kurzarbeitergeld gezahlt. Die Inanspruchnahme des Kurzarbeitergelds hat nach dem bisherigen Höchststand im April mit knapp 6 Millionen sukzessive abgenommen.

Mit den wirtschaftlichen Beschränkungen in Folge der Corona-Krise hatten sich Erwerbstätigkeit und Beschäftigung deutlich verringert, zuletzt stabilisierten sie sich jedoch auf dem niedrigeren Niveau. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im November saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 3.000 gesunken. Mit 44,87 Millionen Personen fiel sie im Vergleich zum Vorjahr um 734.000 niedriger aus. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, deren Daten nur bis Oktober reichen, nahm in diesem Monat saisonbereinigt um 59.000 zu. Im Vergleich zum Vorjahr ist die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung im Oktober nach Hochrechnungen der BA um 109.000 auf 33,86 Millionen Beschäftigte gesunken.

Zum Jahresende stagniert die Arbeitskräftenachfrage im Zuge der Eindämmungsmaßnahmen. Im Dezember waren 581.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 105.000 weniger als vor einem Jahr. Saisonbereinigt hat sich der Bestand der bei der BA gemeldeten Arbeitsstellen um 5.000 erhöht. Der BA-Stellenindex (BA X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Personal in Deutschland – blieb im Dezember 2020 unverändert bei 99 Punkten. Er liegt damit 18 Punkte unter dem Vorjahreswert.

1.061.000 Personen erhielten im Dezember 2020 Arbeitslosengeld, 294.000 mehr als vor einem Jahr. Die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) lag im Dezember bei 3.796.000. Gegenüber Dezember 2019 war dies ein Anstieg von 57.000 Personen. 7,0 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig.

In der Nachvermittlungszeit am Ausbildungsmarkt für einen sofortigen Ausbildungsbeginn waren von Oktober bis Dezember coronabedingt mit 73.000 rund 12.000 junge Menschen mehr auf Ausbildungssuche als im letzten Jahr. Dem standen 72.000 gemeldete betriebliche Ausbildungsstellen gegenüber, 8.000 mehr als im Vorjahr. 33.000 Bewerberinnen und Bewerber und damit knapp die Hälfte waren im Dezember noch unversorgt und weitere 24.000 suchten trotz Alternative weiterhin eine Ausbildungsstelle. Gleichzeitig waren knapp 17.000 Ausbildungsstellen noch unbesetzt.

Für das neue Berichtsjahr 2020/21 sind bislang aufgrund der pandemiebedingten Einschränkungen zehn Prozent weniger Bewerberinnen und Bewerber gemeldet als im Dezember des Vorjahres. Die Zahl der Ausbildungsstellen unterschreitet des Vorjahreswert um acht Prozent.

Dorschfang in der Ostsee

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Dorschfang – zeitweilige Stilllegung von Fischereifahrzeugen im Jahr 2021

Schwerin – Der Bestand des westlichen Dorsches in der Ostsee hat sich nach Einschätzung des Internationalen Rates für Meeresforschung (ICES) im letzten Jahr zwar erholt, jedoch liegt die Biomasse des Laicherbestands weiterhin unter dem im Mehrjahresplan für die Bestände von Dorsch, Hering und Sprotte in der Ostsee festgelegten Grenzwert. Deutschland hält daher dringend Sofortmaß­nahmen für erforderlich. Die Sofortmaßnahmen bestehen darin, die Fischereitätigkeiten deutscher Fischerei­fahrzeuge die Dorsch fangen, in der westlichen Ostsee um weitere 30 Tage zu beschränken.

Das BMEL beabsichtigt auch im Jahr 2021, für Mitglieder von Erzeugerorganisationen die 30 Stillliegetage aus Mitteln des Bundes und des EMFF finanziell auszu­gleichen.

Die Maßnahme wurde bereits in den Jahren 2017 bis 2020 umgesetzt.

„Von allen Berufsgruppen im Land geht es unseren Fischern wohl am schlechtesten“, sagt Fischereiminister Dr. Till Backhaus. „Ausfälle in Gastronomie und Tourismus durch die Corona-Pandemie und drastisch gekürzte Fanquoten setzen der Branche erheblich zu. In dieser schweren Zeit stellen die Hilfen einen Teil der Überlebensstrategie für unsere kleine handwerkliche Fischerei dar.“

Ca. 10 von der Quotenreduzierung und der durch Deutschland zusätzlich festgesetzten 30 Stillliegetage erheblich betroffene Betriebe werden auch im Jahr 2021 von der Förderung des Bundes ausgeschlossen, da sie nicht Mitglied einer Erzeugerorganisation sind.

Diese Betriebe werden, wie auch in den vergangenen Jahren, vom Land Mecklenburg-Vorpommern unterstützt. Sie erhalten die finanzielle Unterstützung aus Landes- und EMFF-Mitteln.

Deutschland hält Sofortmaßnahmen in der westlichen Ostsee zum Schutz des Dorschbestandes entsprechend der Bekanntmachung der BLE vom 25.11.2020 für erforderlich.

Die Sofortmaßnahmen bestehen in der Beschränkung der Fischereitätigkeit deutscher Fischereifahrzeuge mit einer Länge ab 8,00 m, die Dorsch fangen, in der westlichen Ostsee um weitere 30 Tage in folgender Form:

30 Tage in Form von drei Blöcken von jeweils 10 Tagen, die von den Fischern innerhalb des Zeitraumes vom 1. Januar bis zum 31. Januar 2021 und vom 01. April bis zum 14. Mai. 2020 nach eigenem Ermessen festgelegt werden können.

Jüdisches Festjahr in Mecklenburg-Vorpommern

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Schwerin – Das Jahr 2021 steht unter dem Motto „1.700 Jahre jüdisches Lebens in Deutschland. Auch in Mecklenburg-Vorpommern wird das Festjahr intensiv vorbereitet. Justizministerin Hoffmeister, auch zuständig für Religionsangelegenheiten, sowie der Beauftragte für jüdisches Leben in M-V und gegen Antisemitismus, Dr. Hansjörg Schmutzler, rufen Vereine, Verbände und Engagierte erneut auf, sich mit Projekten und Veranstaltungen am Festjahr #2021JLID zu beteiligen. Sie möchten die Menschen vom Mitmachen überzeugen, die bislang noch mit ihrer Teilnahme gezögert haben.

Justizministerin Hoffmeister: „Wenn wir auf 1.700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland zurückblicken, haben wir eine sehr wechselvolle Geschichte vor Augen. Deutsche Juden haben über die Jahrhunderte unser Land geprägt und vorangebracht. Aber sie waren eben auch in dieser Zeit immer wieder Opfer von Hass und Antisemitismus, was den dunklen Tiefpunkt im Holocaust fand. Das Festjahr ist eine gute Gelegenheit, mit Projekten und auch Veranstaltungen zu zeigen, was jüdisches Leben bedeutet. Ich bin mir sicher, dass es zu mehr Toleranz führen und im Kampf gegen Antisemitismus helfen wird.“

Der Beauftragte für jüdisches Leben in M-V, Dr. Schmutzler: „Gut 40 Veranstaltungen und Projekte sind bislang geplant. Vor allem im Raum Rostock wird nach jetzigem Stand Vieles stattfinden. Wir freuen uns auf weitere Engagierte, die sich anmelden und mitmachen wollen. Daher haben wir die Vereine erneut angeschrieben und werben mit einem Flyer. Wir wollen nächstes Jahr die Vielfalt jüdischen Lebens im gesamten Land von gestern, heute und der Zukunft sichtbar machen. Mit dem Verein ‚321-2021: 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland e.V.‘ haben wir eine Kooperation zur Organisation des Festjahrs.“

Schwesig unterstützt Zukunftszentrum

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Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute in Schwerin dazu aufgerufen, die Erinnerung an die Friedliche Revolution und die Deutsche Einheit lebendig zu halten und weiter für die Angleichung der Lebensverhältnisse in Ost und West einzutreten.

Sie unterstützt die gestern von der Kommission „30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit“ vorgestellte Idee eines Zukunftszentrums für Europäische Transformation und Deutsche Einheit. „Ich würde mich freuen, wenn diese Idee aufgegriffen wird. Die Erfahrungen der Ostdeutschen in den letzten Jahren sind sehr wertvoll. Sie sollten noch stärker in die gesellschaftlichen Debatten eingebracht werden“, erklärte die Ministerpräsidentin, die selbst Mitglied der Kommission war.

„Die Friedliche Revolution und die Deutsche Einheit gehören zu den besten Ereignissen in der Deutschen Geschichte. Es waren viele mutige Menschen in Ostdeutschland, die 1989 mit ihrem friedlichen Protest die SED-Herrschaft und die Mauer zu Fall brachten. Ich finde es wichtig, dass wir die Erinnerung daran lebendig halten, gerade auch im Austausch mit den Generationen, die die Teilung Deutschlands und ihr Ende nicht mehr selbst miterlebt haben“, sagte Schwesig weiter.

„Ebenso wichtig ist, die Aufbauleistung der letzten 30 Jahre zu würdigen. Die Deutsche Einheit war in Ostdeutschland mit großen wirtschaftlichen und sozialen Problemen verbunden. Die meisten Menschen haben die neuen Herausforderungen gut gemeistert. Der Aufbau Ost ist unterm Strich gut gelungen“, sagte Schwesig. Das Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse sei aber noch nicht erreicht. „Das bleibt eine zentrale Aufgabe für Ost und West. Wir brauchen vor allem gleiche Löhne für gleiche Arbeit. Und wir müssen darauf hinarbeiten, dass mehr Menschen mit ostdeutschen Lebenserfahrungen in Führungspositionen gelangen.“

Deutscher Engagementpreis 2020 verliehen

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Berlin – In Berlin ist am 3. Dezember der Deutsche Engagementpreis 2020 verliehen worden – und zwei Initiativen aus Mecklenburg-Vorpommern waren dabei erfolgreich. Zu den fünf von einer Fachjury ausgewählten Preisträgern gehörte auch die Schweriner Initiative „Die Platte lebt e.V.“.

In der Begründung der Jury hieß es: Der Verein schaffe in den Plattenbau-Gebieten der Landeshauptstadt Möglichkeiten zur Begegnung, unterbreite Angebote in Bereichen wie Kultur und Bildung und stifte damit Zusammenhalt. Der Verein „Die Platte lebt“ sei für alle da – für Einheimische und Migrantinnen und Migranten, für Alt und Jung. Mit der Ehrung ist ein Preisgeld von 5000 Euro verbunden.

Sozialministerin Stefanie Drese beglückwünscht den ehrenamtlichen Vorstand um Hanne Luhdo und die vielen aktiven Vereinsmitglieder. „Der Preis ist eine verdiente Anerkennung für die Arbeit des Vereins. ‚Die Platte lebt‘ ist eine generationenübergreifende Anlaufstelle für die Menschen in den Schweriner Stadtteilen Großer Dreesch, Neu Zippendorf und Mueßer Holz und ist aus dem Leben im Viertel gar nicht mehr wegzudenken. Die Mitglieder des Vereins sind großartige Vorbilder für mehr Miteinander in unserer Gesellschaft.“

Gegründet wurde „Die Platte lebt“ im Jahr 2004. Derzeit zählt der Verein rund 60 Mitglieder zwischen 35 und 92 Jahren. Sie organisieren viele unterschiedliche Veranstaltungen, zum Beispiel eine Lese-Ecke, Sprachkurse für Zuwanderer, Ausstellungen, Handarbeitsnachmittage, of­fene Foren, Nachhilfeprojek­te, Kabarett-Vorstellungen, Beratungsangebote oder Fe­ste aller Art.

Der zweite Sieger aus Mecklenburg-Vorpommern beim Deutschen Engagementpreis 2020 ist das Projekt „Tommy Nicht Allein – die Kliniknannys“ der Universitätsmedizin Rostock. Die rund 100 jungen Projektmitarbeiter*innen haben den Publikumspreis des Deutschen Engagementpreises gewonnen, er ist mit 10.000 Euro dotiert.

Die Medizin-Studierenden haben einen 24h/365-Tage-Telefonservice aufgebaut, der per Kurznachricht eine Einsatzabfrage bei seinen Mitgliedern auslöst. Wer Zeit hat, besucht dann das Kind. So werden kranke Kinder nicht allein gelassen und erfahren Freude und Wärme, Familien entlastet, und die Studierenden für die seelische und soziale Seite der Gesundheit sensibilisiert.

Sozialministerin Drese: „Noch nie zuvor ist diese Auszeich­nung nach Mecklenburg-Vor­pommern gegangen, ich freue mich riesig. Die ‚Kliniknannys‘ sind ein fantastisches Projekt. Ein Krankenhausaufenthalt ist ja für Kinder eine oftmals plötzliche und manchmal sehr langwierige, in jedem Fall große Belastung. Nicht immer können Eltern jederzeit ihre Kinder besuchen. Die Kliniknannys spielen mit den kleinen Patienten und lesen ihnen vor, sie basteln, erzählen und lachen – und lenken sie damit ab. Ich glaube, viel mehr Herzblut kann man gar nicht aufbringen,“ betonte die Ministerin.

Drese: „Die Preise sind eine großartige Würdigung für das Ehrenamt in Mecklenburg-Vorpommern. Das freiwillige Engagement sorgt maßgeblich für den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Mein Dank gilt auch mit Blick auf den Tag des Ehrenamtes am 5. Dezember allen Menschen in unserem Land, die ehrenamtlich aktiv sind.“

Der Deutsche Engagementpreis würdigt das freiwillige Engagement von Menschen. Initiator und Träger des seit 2009 vergebenen Preises ist das Bündnis für Gemeinnützigkeit, ein Zusammenschluss großer Dachverbände und unabhängiger Organisationen, Experten und Wissenschaftlern. Nominiert werden können alljährlich Preisträger anderer Engagementpreise in Deutschland. In diesem Jahr gab es nach Angaben der Veranstalter 383 Nominierungen, die von 162 Preisausrichtern eingereicht wurden. Förderer sind das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, die Deutsche Fernsehlotterie und die Deutsche Bahn Stiftung.

Der Arbeitsmarkt im November 2020

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Nürnberg – „Der Arbeitsmarkt hat auf die Einschränkungen im November reagiert – glücklicherweise aber im Moment nicht mit einer Zunahme von Entlassungen. Allerdings sind die Betriebe wieder zurückhaltender bei der Personalsuche und haben im November wieder für deutlich mehr Mitarbeiter Kurzarbeit angezeigt.“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.

Arbeitslosenzahl im November: -61.000 auf 2.699.000
Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: +519.000
Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: -0,1 Prozentpunkte auf 5,9 Prozent

Die Arbeitslosigkeit ist im November im Vergleich zum Vormonat stärker zurückgegangen als in den Vorjahren. Mit 2.699.000 liegt die Zahl der Arbeitslosen 61.000 niedriger als im Oktober. Saisonbereinigt hat sie sich um 39.000 verringert. Gegenüber dem Vorjahr hat sich die Arbeitslosenzahl um 519.000 erhöht. Die Arbeitslosenquote sinkt von Oktober auf November um 0,1 Prozentpunkte auf 5,9 Prozent, verzeichnet aber im Vergleich zum November des vorigen Jahres ein Plus von 1,1 Prozentpunkten. Die nach dem ILO-Erwerbskonzept vom Statistischen Bundesamt ermittelte Erwerbslosenquote belief sich im Oktober auf 4,4 Prozent.

Die Unterbeschäftigung, die auch Veränderungen in der Arbeitsmarktpolitik und kurzfristiger Arbeitsunfähigkeit berücksichtigt, ist saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 42.000 gesunken. Insgesamt lag die Unterbeschäftigung im November 2020 bei 3.520.000 Personen. Das waren 385.000 mehr als vor einem Jahr.

Vor Beginn von Kurzarbeit müssen Betriebe eine Anzeige über den voraussichtlichen Arbeitsausfall erstatten. Nach aktuellen Daten zu geprüften Anzeigen wurde vom 1. bis einschließlich 25. November für 537.000 Personen konjunkturelle Kurzarbeit angezeigt. Der deutliche Anstieg im Vergleich zum Vormonat erklärt sich mit dem seit Anfang November bestehenden Teil-Lockdown.

Aktuelle Daten zur tatsächlichen Inanspruchnahme stehen bis September zur Verfügung. So wurde nach vorläufigen hochgerechneten Daten der Bundesagentur für Arbeit im September für 2,22 Millionen Arbeitnehmer konjunkturelles Kurzarbeitergeld gezahlt. Die Inanspruchnahme des Kurzarbeitergelds hat nach dem bisherigen Höchststand im April mit knapp 6 Millionen sukzessive abgenommen.

Mit den wirtschaftlichen Beschränkungen in Folge der Corona-Krise haben sich Erwerbstätigkeit und Beschäftigung deutlich verringert, zuletzt stabilisierten sie sich jedoch auf dem niedrigeren Niveau. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes hat sich die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im Oktober saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 20.000 erhöht. Mit 44,93 Millionen Personen fiel sie im Vergleich zum Vorjahr um 645.000 niedriger aus. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung nahm saisonbereinigt von August auf September um 31.000 zu. Im Vergleich zum Vorjahr ist die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung im September nach Hochrechnungen der BA um 143.000 auf 33,80 Millionen Beschäftigte gesunken.

Die Nachfrage nach neuen Arbeitskräften ist zu Beginn der Corona-Krise massiv zurückgegangen, erholte sich in den vergangenen Monaten aber merklich. Auswirkungen des Teil-Lockdowns im November sind in Form einer Abflachung des Anstiegs zu spüren, was hauptsächlich auf weniger Neumeldungen von Stellen zurückzuführen ist. Im November waren 601.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 136.000 weniger als vor einem Jahr. Saisonbereinigt hat sich der Bestand der bei der BA gemeldeten Arbeitsstellen um 11.000 erhöht. Der BA-Stellenindex (BA X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Personal in Deutschland – stieg im November 2020 um 1 Punkt auf 99 Punkte. Er liegt damit 21 Punkte unter dem Vorjahreswert.

1.036.000 Personen erhielten im November 2020 Arbeitslosengeld, 314.000 mehr als vor einem Jahr. Die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) lag im November bei 3.793.000. Gegenüber November 2019 war dies ein Anstieg von 34.000 Personen. 7,0 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig.

In der Nachvermittlungszeit am Ausbildungsmarkt für einen sofortigen Ausbildungsbeginn waren von Oktober bis November coronabedingt mit 61.000 rund 11.000 junge Menschen mehr auf Ausbildungssuche als im letzten Jahr. Dem standen 70.000 gemeldete betriebliche Ausbildungsstellen gegenüber, 8.000 mehr als im Vorjahr. 31.000 Bewerberinnen und Bewerber und damit gut die Hälfte waren noch unversorgt und weitere 20.000 suchten trotz Alternative weiterhin eine Ausbildungsstelle. Gleichzeitig waren 25.000 Ausbildungsstellen noch unbesetzt.

Stilles Gedenken zum Volkstrauertag

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Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat am heutigen Volkstrauertag auf dem Alten Friedhof in Schwerin einen Kranz niedergelegt.

„Vor 75 Jahren endete in Europa der Zweite Weltkrieg. Am Volkstrauertag erinnern wir uns in jedem Jahr an das Leid, das Krieg und Gewalt über die Menschen gebracht hat. Insbesondere denken wir an die beiden Weltkriege, die Millionen von Menschen das Leben kosteten, ganze Landschaften verödeten und ein tiefes Trauma in den Seelen der Überlebenden hinterließen. Wir erinnern am heutigen Tage aber auch an die Opfer der Gewaltherrschaften in den Diktaturen des 20. Jahrhunderts“, sagte die Ministerpräsidentin im Anschluss an die Veranstaltung.

Bedingt durch die Corona-Pandemie finden die Veranstaltungen zum Volkstrauertag in Form sogenannter „Stiller Kranzniederlegungen“ statt. Dabei erfolgt die Ehrung der Kriegstoten ohne offizielles Begleitzeremoniell oder musikalische Umrahmung. Auch im 21. Jahrhundert gebe es in vielen Regionen der Welt Kriege. Sie seien oft die Ursache von Flucht und Vertreibung.

Schwesig: „So ist der Volkstrauertag für mich nicht nur ein Erinnern an die Vergangenheit, sondern auch eine Mahnung für Gegenwart und Zukunft. Wir müssen alles dafür tun, dass unsere Generation und die unserer Kinder weiter in Frieden und Demokratie leben kann. Erinnerungen an jüngere Generationen weiterzugeben, könnte nicht friedensstiftender sein und ist uns Auftrag an diesem Volkstrauertag und darüber hinaus.“

09. November: Erinnerung und Mahnung

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Schwerin – „Der 9. Novembertag ist ein wahrhafter Schicksalstag für die Deutschen. Die Öffnung der Mauer war eine einschneidende Zäsur nicht nur für Deutschland, sondern für ganz Europa. Die Menschen in Ostdeutschland haben mit Demonstrationen Hunderttausender seit dem Frühherbst den Eisernen Vorhang eingerissen, mutig und entschlossen. Der Fall der Mauer war Vorrausetzung für den Weg zur Deutschen Einheit und ein geeintes Europa“, betonte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.

Reisefreiheit, Meinungsfreiheit und Pressefreiheit seien die Kernforderungen des Wendeherbstes gewesen. „Dafür sind die Menschen auf die Straße gegangen. Sie wollten nicht mehr gegängelt und bespitzelt werden. Sie wollten freie Bürger in einem freien Land sein“, so Schwesig weiter.

Zur Wahrheit gehöre auch, dass in der Vereinigungseuphorie auch viele Opfer gebracht werden mussten. „Millionen verloren ihre Arbeit, mussten sich neu orientieren, neu beginnen. Das weiß ich aus meiner eigenen Familie. Das war nicht immer leicht und so mancher musste Ostdeutschland verlassen, weil es in den alten Bundesländern bessere berufliche Chancen gab.“

Vor allem wolle sie die Aufbauarbeit, die dann später in den neuen Bundesländern geleistet wurde, würdigen, betonte die Regierungschefin. „Die Menschen haben mit angepackt, die neuen Herausforderungen angenommen, sich um- und auf die neuen Bedingungen eingestellt. Heute sehen wir, was daraus geworden ist und können stolz darauf sein.“

In den letzten beiden Jahren haben die Ministerpräsidentin und der Ministerpräsident aus Schleswig-Holstein Daniel Günther den 9. November mit Schülerinnen und Schülern aus beiden Ländern und weiteren Bürgerinnen und Bürgern an der ehemaligen Grenze gemeinsam begangen. „Schade, dass das in diesem Jahr coronabedingt nicht möglich ist. Aber ich freue mich, dass wir in einer Videokonferenz mit Schülerinnen und Schülern des Elbe-Gymnasiums Boizenburg und der Albinus-Gemeinschaftsschule in einer Video-Konferenz ein Gespräch über die Ereignisse rund um den 9. November 1989 und seine Folgen führen können.

Der 9. November sei aber auch ein Tag der Mahnung, betonte Schwesig. In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 organisierten SA und SS gewalttätige Übergriffe auf die jüdische Bevölkerung in Deutschland, in die Geschichte eingegangen als die Reichspogromnacht. Menschen wurden erschlagen oder zu Tode gequält. Mindestens 8.000 jüdische Geschäfte wurden zerstört und rund 1.200 Synagogen niedergebrannt.

Die Ministerpräsidentin appellierte an Demokratinnen und Demokraten: „Sorgen wir alle gemeinsam dafür, dass so etwas nicht mehr passieren kann. Und auch nicht das, was dieser schrecklichen Pogromnacht folgte. Dazu gehört, die Erinnerung an diese schreckliche Zeit wachzuhalten und an nachfolgende Generationen weiterzugeben. Und dazu gehört auch, jeglichem antisemitischen und rassistischen Gedankengut die Stirn zu bieten und dem entschlossen entgegenzutreten. Das sind wir den Opern und ihren Familien schuldig. Das ist heute unsere Verantwortung.“

Leider könne in diesem Jahr die traditionelle Gedenkveranstaltung für die Opfer der Reichspogromnacht auf dem Schlachtermarkt in Schwerin am 9. November nicht stattfinden. Schwesig: „Aber es ist mir eine Herzensangelegenheit, der Opfer zu gedenken.“

Die Ministerpräsidentin wird am 9. November um 17.30 Uhr die Synagoge auf dem Schweriner Schlachtermarkt besuchen und gemeinsam mit Landesrabbiner Yuriy Kadnykov Kerzen zum Gedenken an die Opfer der Reichspogromnacht 1938 anzünden. „Ich bitte alle Bürgerinnen und Bürger, dies ebenfalls zum Gedenken an die Opfer zu tun“, appellierte die Ministerpräsidentin.