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Kategorie: Deutschland

Tag des Mauerfalls – 09. November

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Schwerin – Der Tag des Mauerfalls (9. November 1989) jährt sich zum 31. Mal. „Der Tag steht symbolisch für Veränderung und genauso auch für Aufbruch. Der Aufschwung ist vielerorts bei uns in Mecklenburg-Vorpommern sichtbar. Unternehmen haben in den vergangenen Jahren die Wirtschaft aufgebaut, kräftig investiert und tausenden Arbeitsplätze geschaffen. Das produzierende Gewerbe, die Gesundheitswirtschaft, der Tourismus, der Handel, das Handwerk, Forschung und Entwicklung sowie der Dienstleistungsbereich tragen deutlich zum Wachstum der Wirtschaft bei. An den Werftstandorten im Land wurde in den vergangenen Jahren außergewöhnliche Arbeit geleistet“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

Demokratie, Reisefreiheit und Pressefreiheit sind wichtige Errungenschaften dieser Zeit – sie sind bis heute keine Selbstverständlichkeiten. „Sie haben damals den Grundstein für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung gelegt. Der Mut der Menschen von damals bleibt unvergessen. Die Herausforderungen sind in Ost und West heute ähnlich: die Schaffung von innovativen Arbeitsplätzen, die Fachkräftesicherung und -gewinnung, die Bewältigung des demografischen Wandels sowie die Sicherung der medizinischen Versorgung. Dennoch steht der Osten vor besonderen Herausforderungen. Die Angleichung der Lebensverhältnisse bleibt dabei eine der Hauptaufgaben. Auch der wirtschaftliche Aufholprozess ist noch nicht abgeschlossen. Wir brauchen beispielsweise mehr Forschung und Entwicklung, um zu mehr innovativen Arbeitsplätzen zu kommen“, betonte Glawe weiter.

Seit dem März diesen Jahres wird die wirtschaftliche Situation weltweit und auch in Mecklenburg-Vorpommern durch die Corona-Pandemie mit ihren Auswirkungen auf unser soziales, gesellschaftliches und wirtschaftliches Leben überschattet. „Die Pandemie trifft uns alle hart, versetzt uns aber nicht in eine Schockstarre. Denn es gibt auch eine Zeit danach. Wir arbeiten deshalb beispielsweise daran, die Voraussetzungen für Investitionen weiter zu verbessern. Die Vermarktung der Gewerbeflächen wird weiter vorangetrieben. Mit jeder neuen Investition werden die Voraussetzungen für das Entstehen neuer Arbeitsplätze geschaffen“, so Minister Glawe.

Wirtschaftsminister Harry Glawe warb drüber hinaus dafür, die Möglichkeiten des Winter-Stabilisierungsprogramms für Wirtschaft und Arbeit in MV zu nutzen. „Die Corona-Pandemie und die Maßnahmen zu ihrer Eindämmung haben die Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern stark getroffen. Um Unternehmen weiter nachhaltig zu stabilisieren, sind zusätzliche Maßnahmen erforderlich. Wir haben ein großes Unterstützungspaket geschnürt, was für die heimische Wirtschaft bereit steht. Hierzu zählen unter anderem die Erstattung von Personalkosten mit monatlichen Festbeträgen, die Erstattung von Tilgungen und Leasingraten, ein Unterstützungsprogramm für das Beherbergungsgewerbe, ein Unterstützungsprogramm im Bereich der Veranstaltungswirtschaft, ein Programm zur Unterstützung von ortsfesten Freilufttheater-Spielstätten und zur Absicherung der Veranstaltungsplanung von Musikfestivals, die jeweils von überregionaler Bedeutung sind sowie die Weiterentwicklung des Programms „Neustart-Prämie“. Das Programm umfasst ein Volumen von circa 130 Millionen Euro.

Mecklenburg-Vorpommern – Unterstützung des Wirtschaftsministeriums seit 1990

Gewerbliche Förderung

Seit 1990 wurden über 9.600 Investitionsvorhaben in Mecklenburg-Vorpommern mit einem Gesamtinvestitionsvolumen in Höhe von rund 20,16 Milliarden Euro und Investitionszuschüssen in Höhe von über 4,41 Milliarden Euro unterstützt. Durch Investitionsvorhaben im Rahmen der einzelbetrieblichen Förderung sind in Mecklenburg-Vorpommern über 98.000 neue Arbeitsplätze geschaffen worden. „Die Unterstützung von Neuansiedlungen und Erweiterungen von Unternehmen werden wir auch künftig begleiten. Sie sind die Grundlage, damit weiter mehr Arbeitsplätze im Land entstehen“, sagte Glawe.

Wirtschaftsnahe Infrastruktur

Im Rahmen der wirtschaftsnahen Infrastruktur (inklusive der touristischen Infrastruktur) wurden im Zeitraum von 1990 bis August 2020 mehr als 2.700 Vorhaben unterstützt. Das Wirtschaftsministerium hat rund 3,4 Milliarden Euro an Zuschüssen ausgereicht. Damit wurden Gesamtinvestitionen von rund 5,0 Milliarden Euro ausgelöst. Besondere Berücksichtigung bei der Förderung erhalten Vorhaben, die der wirtschaftlichen Nachnutzung ehemaliger militärischer Liegenschaften dienen, für den Ausbau hafennaher Gewerbe- und Industrieflächen sowie für Projekte der touristischen Infrastruktur, die die Saisonverlängerung begünstigen. „Wir unterstützen beispielsweise Maßnahmen, die der Barrierefreiheit, Qualitätssicherung und -verbesserung dienen. Der bedarfsgerechte Ausbau der wirtschaftsnahen Infrastruktur wird auch zukünftig durch eine gezielte strukturelle Förderung erfolgen“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Arbeitsminister Harry Glawe abschließend.

 Die Mittel für die Umsetzung der Investitionsvorhaben und der Infrastruktur stammen aus unterschiedlichen Fördertöpfen. Hierzu zählen unter anderem die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW), der „Europäische Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE), der „Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes“ (ELER) sowie das Zukunftsinvestitionsprogramm (ZIP). (Stand: Oktober 2020)

Der Arbeitsmarkt im Oktober 2020

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Nürnberg – „Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung sind im Oktober kräftig gesunken. Die Inanspruchnahme von Kurzarbeit nimmt weiter ab. Nach wie vor zeigen sich am Arbeitsmarkt aber deutliche Spuren der ersten Welle der Corona-Pandemie.“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.

Arbeitslosenzahl im Oktober: -87.000 auf 2.760.000
Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: +556.000
Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: -0,2 Prozentpunkte auf 6,0 Prozent

Die Arbeitslosigkeit ist im Zuge der Herbstbelebung im Oktober kräftig gesunken. Mit 2.760.000 liegt die Zahl der Arbeitslosen 87.000 niedriger als im Vormonat. Saisonbereinigt hat sie sich um 35.000 verringert. Gegenüber dem Vorjahr hat sich die Arbeitslosenzahl um 556.000 erhöht. Die Arbeitslosenquote sinkt von September auf Oktober um 0,2 Prozentpunkte auf 6,0 Prozent, verzeichnet aber im Vergleich zum Oktober des vorigen Jahres ein Plus von 1,2 Prozentpunkten. Die nach dem ILO-Erwerbskonzept vom Statistischen Bundesamt ermittelte Erwerbslosenquote belief sich im September auf 4,4 Prozent.

Die Unterbeschäftigung, die auch Veränderungen in der Arbeitsmarktpolitik und kurzfristiger Arbeitsunfähigkeit berücksichtigt, ist saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 40.000 gesunken. Insgesamt lag die Unterbeschäftigung im Oktober 2020 bei 3.552.000 Personen. Das waren 420.000 mehr als vor einem Jahr.

Vor Beginn von Kurzarbeit müssen Betriebe eine Anzeige über den voraussichtlichen Arbeitsausfall erstatten. Nach aktuellen Daten zu geprüften Anzeigen wurde vom 1. bis einschließlich 25. Oktober für 96.000 Personen konjunkturelle Kurzarbeit angezeigt. Damit liegt die Zahl der Personen, für die Kurzarbeit angezeigt wird, in etwa auf dem Vormonatsniveau.

Aktuelle Daten zur tatsächlichen Inanspruchnahme stehen bis August zur Verfügung. So wurde nach vorläufigen hochgerechneten Daten der Bundesagentur für Arbeit im August für 2,58 Millionen Arbeitnehmer konjunkturelles Kurzarbeitergeld gezahlt. Die Inanspruchnahme des Kurzarbeitergelds hat nach dem bisherigen Höchststand im April mit knapp 6 Millionen sukzessive abgenommen.

Mit den wirtschaftlichen Beschränkungen in Folge der Corona-Krise haben sich Erwerbstätigkeit und Beschäftigung deutlich verringert, aktuell stabilisieren sie sich jedoch auf dem niedrigeren Niveau. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes hat sich die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im September saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 24.000 erhöht. Mit 44,86 Millionen Personen fiel sie im Vergleich zum Vorjahr um 649.000 niedriger aus. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung nahm saisonbereinigt von Juli auf August um 29.000 zu. Im Vergleich zum Vorjahr ist die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung im August nach Hochrechnungen der BA um 104.000 auf 33,51 Millionen Beschäftigte gesunken.

Die Nachfrage nach neuen Arbeitskräften ist zu Beginn der Corona-Krise massiv zurückgegangen, erholt sich aktuell aber weiter merklich. Im Oktober waren 602.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 162.000 weniger als vor einem Jahr. Saisonbereinigt hat sich der Bestand der bei der BA gemeldeten Arbeitsstellen um 17.000 erhöht. Der BA-Stellenindex (BA X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Personal in Deutschland – stieg im Oktober 2020 um 4 Punkte auf 98 Punkte. Er liegt damit 23 Punkte unter dem Vorjahreswert.

1.065.000 Personen erhielten im Oktober 2020 Arbeitslosengeld, 359.000 mehr als vor einem Jahr. Die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) lag im Oktober bei 3.827.000. Gegenüber Oktober 2019 war dies ein Anstieg von 39.000 Personen. 7,0 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig.

Backhaus erleichtert über GAP- Kompromiss

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Schwerin – Der Minister für Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern, Dr. Till Backhaus, zeigt sich erleichtert, dass der EU-Agrarrat nach zähen zweitägigen Verhandlungen heute Nacht einen Kompromiss zu künftigen Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) vereinbart hat. Damit scheint ein fast zweijähriger Marathon auf die Ziellinie einzubiegen.

„Es war erklärtes Ziel der deutschen Ratspräsidentschaft, die Regelungen zur GAP nach 2020 zu beschließen und das hat die Bundesministerin mit hohem persönlichem Einsatz erreicht. Der Kompromiss ist wichtig, damit unsere Landwirte endlich Rechts- und Planungssicherheit bekommen. Das wird sich positiv für den gesamten ländlichen Raum auswirken. Über die gesamte Förderperiode fließen rund 130 Mio. Euro jährlich dorthin für Kindergärten, Dorferneuerung und ähnliche Projekte. Zugleich ist dies erst ein Zwischenschritt, denn die Beratungen des Europäischen Parlaments und die Trilog-Verhandlungen stehen noch aus“, so der Minister.

Das Parlament will deutlich mehr Klima- und Umweltschutz und wird erhebliche Nachbesserungen einfordern. „Von einen Systemwechsel zu sprechen, wie es die Bundesministerin tut, scheint mir allerdings zu weit gegriffen. Es bleibt dabei, dass auch bei dieser GAP-Reform jeder Mitgliedstaat vorrangig seine jeweiligen Budgetanteile sichern will und die stärkere Umwelt­orientierung als Feigenblatt dafür dient. Wiederum ist es der EU nicht gelungen, die notwendigen Leistungen für Klimaschutz, Gewässerschutz, Tierwohl und Biodiversität, die erforderlich wären, um eigene europäische Zielmarken zu erreichen, als echte Leistungen zu definieren und bei den Landwirten „einzukaufen“. Wir hatten diesen Weg in unserem Konzept „Veränderungen anschieben“ bereits 2017 in die Diskussion gebracht. Nur der Landwirt, der mit Umwelt- und Klimaschutz verlässlich Geld verdienen kann, ist auch von sich aus bereit, in diese Bereiche zu investieren. Das wäre wirklich ein Systemwechsel, zu dem Europas Landwirtschaftsminister offensichtlich nicht bereit sind.“

20 Prozent für die sogenannten Eco Schemes, also die Öko-Regelungen, verbindlich in der Ersten Säule festzuschreiben, ist ein Schritt in die richtige Richtung. „Wenn allerdings die zusätzlichen Zahlungen je Hektar dafür so gering sind, dass es betriebswirtschaftlich keinen Sinn macht, sich zu beteiligen, erleben wir die gleiche Wirkungslosigkeit wie beim Greening, das in Europa genial gescheitert ist,“ so Backhaus.

Er betonte, dass das Angebot einer zweijährigen Lernphase, die dafür sorgen soll, dass kein Geld aus den Programmen für die Umwelt verloren geht und die Anrechnung der Umweltleistungen der zweiten Säule für die Eco-Schemes dazu geführt hat, dass unter den Mitgliedsstaaten ein Kompromiss zustande kam. Gleichzeitig verfehlt dieser Kompromiss jedoch die Wirkung einer konsequenten Reform und kann auch mit dem Blick auf den Green Deal der EU nicht das letzte Wort sein.

„Ich begrüße, dass es keine generelle Ausnahme der Konditionalität für die kleinen Betriebe gibt. Allerdings bedeutet die gewählte Schwelle von 10 Hektar, dass sehr viele Klein- und Nebenerwerbslandwirte sich – wie schon beim Greening – wiederum nicht an Umweltleistungen beteiligen müssen. Aus meiner Sicht muss jeder Hektar gleichbehandelt und in Bezug auf die Umweltleistungen in der Fläche nützlich sein“, sagte Backhaus.

„Trotz allem werden wir mit dem Ergebnis positiv umgehen und müssen im Sinne unserer Landwirte alles daransetzen, dass noch vor Beginn des Bundestagswahlkampfes im Juni Rechtsklarheit zur nationalen Umsetzung der GAP geschaffen ist. Um das zu erreichen, müssen der Bund und die Länder parallel zu den Trilog-Verhandlungen noch in diesem Jahr die Eckpunkte dafür vereinbaren. Ich erwarte daher die Einberufung einen Sonder-Agrarministerkonferenz noch im Dezember.“

Weniger Hering 2021

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Entscheidung des Fischereirates belastet erneut Fischer in MV

Schwerin – „Ein schwerer Leberhaken und ein dickes blaues Auge – aber noch kein Knockout!“ So kommentierte der Minister für Landwirtschaft und Umwelt Dr. Till Backhaus in der Boxersprache die Ergebnisse des gestrigen Fischereirats in Brüssel und dessen Entscheidungen zu den Fangmöglichkeiten in der Ostsee 2021.

„Die Ergebnisse sind für die Fischerei natürlich sehr problematisch. Insbesondere die neuerliche Halbierung der Fangmöglichkeiten beim Hering werde die ohnehin angespannte Situation der hiervon besonders abhängigen Fischereibetriebe – insbesondere in Vorpommern – und auch des Fischverarbeitungszentrums in Sassnitz-Mukran weiter verschärfen. Allerdings ist es auch positiv, dass der Rat überhaupt eine sozio-ökonomische Abwägung zugunsten der Fischerei vorgenommen und den Bestand nicht etwa ganz gesperrt hat, wie es die Fischerei­wissenschaft noch empfohlen hatte.“

Der Minister begrüßt, dass es schon jetzt ein begleitendes Statement der Länder Dänemark, Deutschland, Polen und Schweden sowie der Kommission gibt, wonach die Ergebnisse für den Herings-TAC (total allowable catches) der westlichen Ostsee adäquat auf die Quotenentscheidung im Dezember über den Heringsbestand im Skagerrak und Kattegat übertragen werden sollen. „Als amtierende Vorsitzende des Fischereirats dürfte Frau Bundesministerin Klöckner genügend Einfluss geltend machen können, dies durchzusetzen. Es muss wieder ein Einklang zwischen den Quoten in der westlichen Ostsee und im Skagerrak/Kattegat hergestellt werden, wie es früher üblich war – dies gebieten Sachlichkeit als auch Gerechtigkeit, wie es die Fischer angemahnt hatten“, so die klare Forderung des Ministers.

Erfreulich sei immerhin, dass der Rat beim Dorsch in der westlichen Ostsee weitgehend den Empfehlungen des ICES gefolgt sei. „Es war mir völlig unverständlich, auf welcher sachlichen Grundlage die Kommission aus der Empfehlung des ICES von plus 22 Prozent eine Absenkung von minus 11 Prozent ableiten wollte. Die nun vereinbarten fünf Prozent Anhebung sind zwar nur ein Kompromiss, aber einer, mit dem die Fischerei angesichts der Vorankündigungen eher zufrieden sein kann“, schätzt Dr. Backhaus das Ergebnis ein. Letztendlich sei hiermit auch Konstanz für das Bag-Limit der Angler gegeben und hätten sich auch bei den Schonzeiten sachliche Erwägungen durchgesetzt.

Was die deutlich verringerte Beifangmenge an Ost-Dorsch im ICES-Untergebiet 24 um Rügen anbelangt, so seien damit harte Bandagen für die Plattfischfischerei vorgegeben. „Umso wichtiger war es, dass bereits 2020 unter Förderung des Landes aus dem EMFF neue Netze entwickelt worden sind, mit denen der Beifang an Dorschen deutlich gesenkt werden kann. Damit die Schleppnetzfischer effektiv auf den Fang von Flundern, Schollen und Klieschen umschwenken können, müssen diese Netztypen schnellstmöglich in Einsatz gebracht werden dürfen“, richtet der Minister zugleich eine Forderung an die Kommission.

Um den angesprochenen Knockout zu verhindern, werde es nun darauf ankommen, Wege zu finden, insbesondere die kleine, handwerkliche Fischerei an der vorpommer­schen Küste durch eine Zeit mit solch niedrigen Quoten zu bringen. „Dies wird nur mit strukturellen Anpassungen möglich sein. Hier erwarte ich von der Bundesregierung finanzielle Unterstützung für das demnächst EU-rechtlich mögliche Abwrackprogramm, um insbesondere älteren Fischern den sozial verträglichen Ausstieg zu ermöglichen“, sagte der Minister. „Die Abwrackung ist und bleibt ein Notfallinstrument, könnte aber für manchen Fischer sehr hilfreich sein.“ Immerhin hätten die Kommission und Deutschland im Rahmen eines Statements auch den Weg für die zeitweilige Stilllegung 2021 nochmals geebnet. „Somit können Fischer, die ihren Beruf weiter ausüben wollen und noch verfügbare Stilllegungstage haben, auch dieses Instrument, voraussichtlich letztmals in 2021, nutzen.

Ich werde mich aber auch an die Bundesministerin wenden und um Hilfen für unsere angepasste handwerkliche Küstenfischerei bitten. Durch die Corona-bedingen Verdienstausfälle sind unsere Fischer in diesem Jahr gleich zweimal hart getroffen worden. „

Daneben müssten sich die Genossenschaften und Erzeugerorganisationen aktiv auf die neuen Umstände einstellen, sich gegebenenfalls neu organisieren. „Gerade in einer solchen Krise, die absehbar nicht gleich übermorgen überwunden sein wird, kommt es auf einen gut aufgestellten, nach vorne denkenden Landesverband der Kutter- und Küstenfischer an. Ich werde mit dem Verband und mit Vertretern der Branche noch intensive Gespräche führen, unter anderem darüber, mit welchen Maßnahmen das Land einen solchen Prozess noch begleiten kann“, kündigte der Minister bereits an.

30 Jahre Deutsche Einheit

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Arbeitsmarkt in Ost und West auf Annäherungskurs

Nürnberg – 30 Jahre nach der Wiedervereinigung hat sich viel getan auf dem Arbeitsmarkt. Dieser war in drei bewegten Jahrzehnten geprägt von den Herausforderungen der Wendejahre, der größten Arbeitsmarktreform in der Geschichte, und steht nun ganz aktuell unter dem Einfluss der Corona-Pandemie.

In den 90er Jahren galt es, die Strukturveränderungen im Osten aufzufangen. Die Arbeitslosenquoten lagen in den späten 90er Jahren im Westen zwischen 8 und 9,5 Prozent, im Osten dagegen kletterten sie auf über 15 Prozent, im Jahr 1998 mit einem vorläufigen Höchststand von 17,8 Prozent. Seither ist die Arbeitslosigkeit nach einem erneuten Hoch durch die Arbeitsmarktreformen bis 2019 deutlich gesunken und lag nun 6,4 Prozent.

Als die Arbeitsmarktreformen ab 2003 einsetzten, zeigte sich die vorher verborgene Arbeitslosigkeit durch die Zusammenlegung der bisherigen Sozialhilfe mit der Arbeitslosenhilfe in der nun ausgewiesenen Grundsicherung. In der Folge lagen die Arbeitslosenquoten im Osten bis 2005 bei rund um 18 Prozent, in Westen lagen sie bei acht bis neun Prozent.

Die aktuelle Pandemie stellt den Arbeitsmarkt in Ost, West, Nord und Süd vor besondere Herausforderungen. Wie unser Land mit ihnen fertig werden wird, ist vor allem von der weiteren Entwicklung der Virusinfektionen und eventuellen weiteren wirtschaftlichen Einschnitten abhängig.

Abseits der allgemeinen Entwicklung lohnt sich ein besonderer Blick auf die Frauen. Bei der Beschäftigung von Frauen ist Ostdeutschland Spitzenreiter. Die Erwerbsquote von Frauen war in Ostdeutschland traditionell hoch. Hier gleicht sich Westdeutschland langsam an die ostdeutschen Länder an.

Sowohl in westdeutschen Bundesländern als auch in den ostdeutschen hat die Beschäftigungsquote von Frauen über die Jahre zugenommen. Dabei haben die westdeutschen Frauen über die Jahre aufgeholt. Ostdeutsche Frauen haben aber mit einer Quote von 61,5 Prozent immer noch eine höhere Beschäftigungsneigung als westdeutsche mit 56,5 Prozent.

In den Westdeutschen Bundesländern lagen 2019 die Beschäftigungsquoten von Frauen mit Ausnahme von Bayern (60,3 Prozent) zum Teil deutlich unter 60 Prozent. In allen ostdeutschen Bundesländern mit Ausnahme von Berlin (55,3 Prozent) liegen die Beschäftigungsquoten über 60 Prozent.

Spitzenreiter waren die Frauen in Sachsen, von denen 65,2 Prozent einer sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit nachgingen. In Thüringen waren es 63,3 Prozent, in Brandenburg 63,2 Prozent. In Westdeutschland liegen die Frauen in Bremen und NRW deutlich zurück, in Bremen gingen 51,3 Prozent der Frauen einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nach, in NRW waren es 53,3 Prozent.

Grundsätzlich hat sich also die Beschäftigungsneigung von Frauen in Ost und West über die Jahre angeglichen, auch wenn die Quote im Osten immer noch über der im Westen liegt. In den vorherigen Jahren blieb die Differenz aber weitgehend stabil.

Der Arbeitsmarkt im September 2020

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Nürnberg – „Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Arbeitsmarkt sind nach wie vor deutlich sichtbar. Es zeigen sich aber leichte Zeichen der Besserung.“, sagte der Vorstand Regionen der Bundesagentur für Arbeit (BA), Daniel Terzenbach, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.

Arbeitslosenzahl im September: -108.000 auf 2.847.000
Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: +613.000
Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: -0,2 Prozentpunkte auf 6,2 Prozent

Die Arbeitslosigkeit ist aufgrund der einsetzenden Herbstbelebung im September gesunken. Mit 2.847.000 liegt die Zahl der Arbeitslosen 108.000 niedriger als im Vormonat. Saisonbereinigt hat sie sich um 8.000 verringert. Gegenüber dem Vorjahr hat sich die Arbeitslosenzahl um 613.000 erhöht. Die Arbeitslosenquote sinkt von August auf September um 0,2 Prozentpunkte auf 6,2 Prozent, verzeichnet aber im Vergleich zum September des vorigen Jahres ein Plus von 1,3 Prozentpunkten. Die nach dem ILO-Erwerbskonzept vom Statistischen Bundesamt ermittelte Erwerbslosenquote belief sich im August auf 4,6 Prozent.

Die Unterbeschäftigung, die auch Veränderungen in der Arbeitsmarktpolitik und kurzfristiger Arbeitsunfähigkeit berücksichtigt, ist saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 26.000 gesunken. Insgesamt lag die Unterbeschäftigung im September 2020 bei 3.613.000 Personen. Das waren 462.000 mehr als vor einem Jahr.

Vor Beginn von Kurzarbeit müssen Betriebe Anzeige über den voraussichtlichen Arbeitsausfall erstatten. Nach aktuellen Daten zu geprüften Anzeigen wurde vom 1. bis einschließlich 24. September für 85.000 Personen konjunkturelle Kurzarbeit angezeigt. Damit geht die Zahl der Personen, für die Kurzarbeit angezeigt wird, weiter zurück.

Aktuelle Daten zur tatsächlichen Inanspruchnahme stehen bis Juli zur Verfügung. So wurde nach vorläufigen hochgerechneten Daten der Bundesagentur für Arbeit im Juli für 4,24 Millionen Arbeitnehmer konjunkturelles Kurzarbeitergeld gezahlt. Damit hat die Inanspruchnahme des Kurzarbeitergelds nach dem bisherigen Höchststand im April mit 5,95 Millionen sukzessive weiter abgenommen.

Mit den wirtschaftlichen Beschränkungen in Folge der Corona-Krise haben sich Erwerbstätigkeit und Beschäftigung deutlich verringert, aktuell stabilisieren sie sich jedoch auf dem niedrigeren Niveau. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes hat sich die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im August saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 19.000 erhöht. Mit 44,71 Millionen Personen fiel sie im Vergleich zum Vorjahr um 597.000 niedriger aus. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung nahm saisonbereinigt von Juni auf Juli um 5.000 zu. Im Vergleich zum Vorjahr ist die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung im Juli nach Hochrechnungen der BA um 106.000 auf 33,25 Millionen Beschäftigte gesunken.

Die Nachfrage nach neuen Arbeitskräften ist zu Beginn der Corona-Krise massiv zurückgegangen, aktuell hat sie sich auf niedrigem Niveau stabilisiert und zeigt sich wenig dynamisch. Im September waren 591.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 197.000 weniger als vor einem Jahr. Saisonbereinigt hat sich der Bestand der bei der BA gemeldeten Arbeitsstellen um 3.000 leicht erhöht. Der BA-Stellenindex (BA X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Personal in Deutschland – blieb im September 2020 unverändert bei 94 Punkten. Er liegt damit 30 Punkte unter dem Vorjahreswert.

1.097.000 Personen erhielten im September 2020 Arbeitslosengeld, 378.000 mehr als vor einem Jahr. Die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) lag im September bei 3.933.000. Gegenüber September 2019 war dies ein Anstieg von 113.000 Personen. 7,2 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig.

Naturschutz und die Erinnerungskultur

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Grünes Band entlang der Landesgrenze M-V als Nationales Naturmonument sichern

Schwerin – „In diesem Jahr feiern wir nicht nur 30 Jahre Deutsche Einheit, sondern blicken auch auf 30 Jahre Naturschutz im geeinten Deutschland zurück. Wie kein anderer Ort in Deutschland erinnert das insgesamt ca. 1.400 km lange Grüne Band an die jahrzehntelange Trennung entlang der ehemaligen innerdeutschen Grenze. Das Grüne Band steht für die Überwindung der Teilung und ist damit zum Symbol für die Einheit Deutschlands geworden,“ sagt Agrar- und Umweltminister Dr. Till Backhaus anlässlich der Unterzeichnung der Vereinbarung zur Entwicklung des Grünen Bandes in M-V zu einem Nationalen Naturmonument. Weitere Unterzeichner sind die Stiftung Umwelt- und Naturschutz M-V und der BUND M-V.

Ziel sei es, entlang des ca. 173 km langen Abschnittes am Grünen Band in Mecklenburg-Vorpommern ein Nationales Naturmonument auszuweisen, das sowohl den bundes­gesetzlichen naturschutzfachlichen Anforderungen als auch den Anforderungen an eine lebendige Kultur des Erinnerns an die ehemalige inner­deutsche Grenze sowie an deren friedliche Überwindung im Rahmen der Deutschen Einheit genügt. Dies solle mit entsprechenden Bildungsangeboten begleitet werden, so der Minister weiter.

„Uns verbindet die gemeinsame Idee, das Grüne Band als Ort des Gedenkens zu erhalten und zu einer Lebensader für die Natur zu weiterzuentwickeln. Hier, entlang der Landesgrenzen zu Schleswig-Holstein und Niedersachsen ist ein bedeutender Biotopverbund entstanden, der für viele seltene und bedrohte Pflanzen und Tiere einen wichtigen Rückzugsraum und Wanderkorridor bietet.

Entlang des Grünen Bandes mahnen uns viele Zeugnisse des Kalten Krieges, wie kostbar das friedliche Miteinander in Deutschland und in Europa ist. Vielfältige Initiativen haben dazu geführt, dass diese Besonderheiten am Grünen Band inzwischen für die Menschen vor Ort und für die Besucher aus anderen Regionen Deutschlands und der Welt erlebbar sind.“

Das diesjährige Jubiläum ist Anlass und Verpflichtung, das bisherige umfangreiche Engagement zu würdigen und die Errungenschaften am Grünen Band für künftige Generationen zu sichern, sind sich die Unterzeichner einig.

Das Land M-V beabsichtigt daher, das Grüne Band im Dialog mit den Akteuren vor Ort vollständig hoheitlich zu sichern, wobei angestrebt wird, das Grüne Band als Nationales Naturmonument auszuweisen und sich dabei mit dem Bundesumweltministerium und den anderen betroffenen Bundesländern abzustimmen.

Bereits bei der Umweltministerkonferenz im November 2019 war ein richtungsweisender Entschluss aller Anrainerländer entlang des Grünen Bandes Deutschland gefasst worden, der maßgeblich auf die Initiative von Minister Dr. Backhaus zurückging.

Bei der Vorbereitung und Verwirklichung wollen das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt, die Stiftung Umwelt- und Naturschutz Mecklenburg-Vorpommern (StUN) und der BUND Landesverband Mecklenburg-Vorpommern eng zusammenarbeiten. Dazu stehen zunächst 300.000 Euro aus dem Strategiefonds des Landes zur Verfügung. Weitere Mittel sollen eingeworben werden.

„Die Ausweisung als Nationales Naturmonument bietet die Chance, die unterschiedlichen ökologischen, erinnerungs­kulturellen und auf das Landschaftserleben ausgerich­teten Ziele für das Grüne Band herauszuheben und konzeptionell zusammenzuführen,“ erläutert Minister Backhaus. „Dies soll in M-V unter dem Dach des Biosphärenreservatsamtes Schaalsee-Elbe erfolgen, bei dem die Verwaltungszuständigkeit für das zu schaffende Nationale Naturmonument angesiedelt werden soll.“

Dies sei zweckmäßig, weil das Amt für die beiden UNESCO-Biosphärenreservate zuständig ist, die schon jetzt wesentliche Teile des Grünen Bandes abdecken: Das UNESCO-Biosphärenreservat Flusslandschaft Elbe besteht seit 1997, wobei das Teilgebiet Mecklenburg-Vorpommerns im Jahr 2015 auch landesrechtlich als Biosphärenreservat ausgewiesen wurde. Das UNESCO-Biosphärenreservat Schaalsee besteht seit 1990 und ist seit dem Jahr 2000 auch landesrechtlich als Biosphären­reservat ausgewiesen.

Überdies hat das Biosphärenreservatsamt mit dem „Biosphärenband Schaalsee-Elbe“ eine Initiative ins Leben gerufen, die der Kommunikation des Grünen Bandes weit über die Landesgrenzen hinaus dient, beispielsweise in die Metropolregion Hamburg hinein. Im Rahmen des Biosphärenbandes Schaalsee-Elbe werden u.a. thematische Führungen, Wanderungen und Ausstellungen angeboten, die die Einzigartigkeit dieser Region als Teil des Grünen Bandes herausstellen. Mit den vier vorhandenen Informationseinrichtungen der beiden Biosphärenreservate in Schlagsdorf, Zarrentin, Boizen­burg und Dömitz werden Besucher schon jetzt mit attraktiven Ausstellungen über die Aufgaben und Ziele der UNESCO- Biosphären-reservate und zugleich über das Grüne Band informiert.

Dabei informiert das Grenzhus Schlagsdorf ganz besonders über den Themenkomplex „Natur und Grenzen“. Zusätzlich widmet sich z.B. in Dömitz und Schlagsdorf eine Fotoausstellung, in der Bilder von Gestern und Heute gegenübergestellt und die Dynamik von Natur und Gesellschaft gezeigt werden, der Natur- und Grenzthematik am Grünen Band.

Nördlich des Biosphärenreservates Schaalsee ist ein weiterer Teil des Grünen Bandes bisher als einstweilig gesichertes Naturschutzgebiet Wakenitz geschützt. An diese Erfolgsgeschichte soll nun mit der Vorbereitung eines Nationalen Naturmonumentes angeknüpft werden.

75 Jahre Kriegsende

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Schwesig: Es ist wichtig, des Endes des Krieges vor 75 Jahren zu gedenken

Seelow – Auf Einladung des Brandenburgischen Landtages, der Landesregierung Brandenburgs und des Landkreises Märkisch-Oderland nahm Ministerpräsidentin Manuela Schwesig  am Gedenkkonzert zum 75. Jahrestag des Kriegsendes in der Gedenkstätte Seelower Höhen teil.

„Hier an diesem Ort kann man sehen, zu welchem Ausmaß an Vernichtung der Zweite Weltkrieg führte. Noch heute können wir die Spuren der vier Tage andauernden Schlacht erkennen. Vier Tage, die über 100.000 Menschenleben kosteten und eine ganze Landschaft verändert haben. Dem dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte müssen wir uns stellen, es gibt kein Vergessen und Verdrängen. Deshalb ist es wichtig, dass wir heute an diesem Ort zusammenkommen, um des Endes des Krieges vor 75 Jahren zu gedenken“, sagte die Ministerpräsidentin in Ihrem Grußwort. Das Konzert war ursprünglich für Mitte Mai geplant, musste aber wegen der Corona-Pandemie verschoben werden.

„Ich bin hier in Seelow aufgewachsen und war bereits als Kind hier in der Gedenkstätte. Die Besuche hier waren sehr eindrucksvoll. Sie haben mir deutlich gemacht, mit wie viel Leid Krieg verbunden ist“, erinnerte sich Schwesig. „Die Erinnerung an das Kriegsende mahnt und verpflichtet uns – zu Menschlichkeit und Miteinander, zur Ächtung von Gewalt, Diskriminierung und Rassismus.“

Das Brandenburgische Staatsorchester führte zum Gedenken die 7. Sinfonie von Dimitri Schostakowitsch auf. Die Musik entstand zu großen Teilen während der Belagerung Leningrads. Die Ministerpräsidentin richtete Ihren Dank an den anwesenden russischen Botschafter Dimitri Netschajew und den anderen ausländischen Ehrengäste für das gemeinsame Gedenken an das Kriegsende. „Es ist keine Selbstverständlichkeit, dass die Völker, die unter den Nazis gelitten haben, uns wieder in ihre Mitte aufnahmen“, sagte Schwesig. „Den Frieden zu bewahren, bleibt unsere wichtigste gemeinsame Aufgabe. Durch politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit, durch gemeinsamen Austausch und Dialog auch auf regionaler Ebene, wie Mecklenburg-Vorpommern und unsere Partnerregion, das Leningrader Gebiet, dies seit viel Jahren tun, durch die friedliche Lösung von Konflikten. Lassen sie uns gemeinsam alles dafür tun, dass sich solch schreckliche Zeiten nie wiederholen“, so Schwesig.