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Kategorie: Digitalisierung/IT/Technik/KI

Digitale Genehmigungsverfahren

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WEMACOM Breitband GmbH setzt auf digitale Genehmigungsverfahren

Schwerin – Mit der zunehmenden Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft steigt der Bedarf an leistungsfähigen Glasfasernetzen. Die Landkreise Ludwigslust-Parchim und Nordwestmecklenburg haben sich aus diesem Grund gemeinsam mit der WEMACOM Breitband GmbH das Ziel gesetzt, einen großflächigen Netzausbau für alle Haushalte und Gewerbe in der Region zu erreichen. Dieses Vorhaben ist aber mit einer Reihe von Herausforderungen verbunden – nicht zuletzt mit teilweise sehr langwierigen Genehmigungsprozessen, die unter anderem auch in begrenzten Ressourcen bei den Genehmigungsträgern begründet sind. Dieser Umstand hat die Landkreise und die WEMACOM dazu veranlasst, neue Wege zu gehen: mit einem neuen digitalen Antrags- und Genehmigungsverfahren.

„Das Prinzip ist einfach aber innovativ: Mithilfe von bereits bestehenden Geodatenportalen der Landkreise wollten wir die Planungs- und Genehmigungsprozesse transparenter machen und beschleunigen“, erklärt Volker Buck, Geschäftsführer der WEMACOM. Dafür wurde eine elektronische Plattform entwickelt, die nicht nur alle Geodaten des Ausbaugebietes abbildet, sondern in der darüber hinaus ein Ampelsystem integriert ist.

Im klassischen Genehmigungsverfahren werden die vielen Antrags- und Planungsunterlagen bei jedem einzelnen Genehmigungsträger eingereicht. Im Anschluss beginnt ein zeitintensives Abstimmungs- und Beteiligungsverfahren mit regelmäßigem Änderungs- und Anpassungsbedarf zwischen den Behörden und dem Antragsteller. Dabei werden die Unterlagen mehrfach postalisch oder per Mail zwischen den Beteiligten ausgetauscht. Um diese Hürden schneller überwinden zu können und alle Genehmigungsträger sowohl frühzeitig als auch gleichzeitig zu beteiligen, nutzen die Landkreise Geodatenportale, wie beispielsweise das KVW-MAP im Landkreis Ludwigslust-Parchim. In diesen webbasierten Portalen sind alle Geodaten sowie Luftbilder, Liegenschaftsbücher, Naturschutzdaten und vieles mehr einsehbar und werden mit den eingereichten Planungsunterlagen verschnitten. Im Rahmen des geförderten Breitbandausbaus wurden diese Funktionen um ein digitales Antrags- und Genehmigungsverfahren sowie um ein Ampelsystem erweitert.

Wenn nun also der Planer einen Trassenverlauf mit allen notwendigen Unterlagen hinterlegt, können alle Genehmigungsträger online den Bereich detailliert prüfen und über die Ampel- und Kommentarfunktion ihre Anmerkungen und Änderungswünsche hinterlassen sowie die der anderen Genehmigungsbehörden einsehen. Das ermöglicht eine frühzeitige Transparenz für alle Beteiligten und sorgt dafür, dass Ziel- und Nutzenkonflikt gegeneinander abgewogen werden können.

„Das digitale Verfahren erleichtert die Prüfung maßgeblich, beteiligt alle Genehmigungsträger früh und gleichzeitig und ist damit deutlich schneller in der Umsetzung. Es hat aber noch einen weiteren entscheidenden Vorteil: Es ist nachhaltiger und schont die Umwelt, da mit der digitalen Dokumentation der Einsatz von Papier ersetzt wird“, so Volker Buck. Alleine im Landkreis Ludwigslust-Parchim konnten so schon rund zwei Tonnen Papier gespart werden. Gleichzeitig ist das Verfahren zukunftsorientiert – im Rahmen der Corona-Pandemie 2020/2021 war es durch das digitale Antrags- und Genehmigungsverfahren überhaupt erst möglich, dass Genehmigungsträger auch im Homeoffice erreichbar waren. Deshalb soll das Verfahren zukünftig auch für andere klassische Bauvorhaben eingesetzt werden.

Steuererklärung für Rentnerinnen und Rentner

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Schwerin – Die Steuererklärungen für Ruheständler ist bereits vor einigen Jahren vereinfacht worden. Seit Kurzem ist das vereinfachte Verfahren nun auch digital verfügbar. Mit dem sogenannten „Steuerlotsen“ lässt sich die Steuerklärung für viele Rentnerinnen und Rentner, Pensionärinnen und Pensionäre jetzt mit wenigen Klicks erledigen.

Wenn im Alter außer der Rente keine weiteren Einkünfte hinzukommen und kaum Aufwendungen anfallen, die die Steuerlast mindern, ist die Steuererklärung vor allem eine lästige Pflicht. Gerade deshalb ist es wichtig, dass die Finanzverwaltung immer wieder prüft, ob es nicht auch noch einfacher geht. Die Einführung der vereinfachten Erklärung, die insbesondere von Mecklenburg-Vorpommern entwickelt wurde, war ein großer Schritt zur Reduzierung des bürokratischen Aufwands.

Das Bundeministerium der Finanzen geht nun noch einen Schritt weiter und bietet dieses vereinfachte Verfahren nun auch digital an. Auf https://www.steuerlotse-rente.de/ werden Rentnerinnen und Rentner, Pensionärinnen und Pensionäre durch die elektronische Steuererklärung geführt. Damit wird das Verfahren noch einfacher und die Renten- und Pensionsempfänger können ihre Steuererklärung unkompliziert und ohne besonderes Vorwissen erledigen.

Finanzminister Reinhard Meyer: „Die Digitalisierung soll das Leben leichter machen. Mit dem Steuerlotsen bringen wir vereinfachte Steuererklärung und Digitalisierung zusammen. So wird die lästige Pflicht zur einfachen Übung.“

Zweckverband Elektronische Verwaltung in M-V

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Schwerin – Mit dem „DigitalPakt Schule“ wollen Bund und Länder in einem Fünf-Jahreszeitraum für eine bessere Ausstattung der Schulen mit digitaler Infrastruktur und Technik sorgen. Für die Umsetzung im Land Mecklenburg-Vorpommern stehen insgesamt rund 130,0 Millionen Euro aus Bundes- und Landesmitteln zur Verfügung.

Die Organisation, Koordinierung und Abstimmung der Umsetzung des Vorhabens in MV steuert eine Lenkungsgruppe, bestehend aus Vertreten von vier Fachministerien, den kommunalen Landesverbänden, weiterer Fachgremien sowie aus Personalvertretungen unter Federführung des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur Mecklenburg-Vorpommern.

Auf der Grundlage eines erarbeiteten Organisationskonzeptes erfolgt unter Beachtung der spezifischen schulischen Anforderungen sowie des Standes der örtlichen Breitbandbandanbindung die sukzessive Umsetzung des Projektes „Digitalpakt Schule“ in unserem Land. Zur Projektumsetzung gehören inhaltliche Festlegungen (z.B. Medienkonzepte), IT-technische Anforderungen und Lösungen, Datenschutz- und Service-Konzepte sowie eine Roll-out-Konzeption.

Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Mecklenburg-Vorpommern hat in Abstimmung mit der Lenkungsgruppe dem kommunalen Zweckverband Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern (eGo-MV) die Rolle des Moderators und Beraters bei der Schaffung der digitalen Infrastruktur zugewiesen.

Damit der Zweckverband seine Aufgaben als koordinierende Schnittstelle zwischen Landesregierung und Schulträgern wahrnehmen kann, bedarf es der Schaffung entsprechender personeller, materieller und logistischer Voraussetzungen. Da sich der eGo-MV mitgliederbezogen aus Umlagen finanziert, gewährt das Ministerium für Inneres und Europa dem eGo-MV eine Zuwendung i.H.v. insgesamt 2,9 Mio. EUR aus Mitteln der Sonderbedarfszuweisung als Anschubfinanzierung. Die Zahlung der jährlichen Zuwendungsbeträge ist degressiv gestaffelt, so dass der Zweckverband schlussendlich ab 2025 seine Aufwendungen aus Beiträgen selbst abdecken muss.

Innenminister Torsten Renz: „Wenn es bisher immer noch Zweifler an der Notwendigkeit und dem Nutzen des Einsatzes digitaler Medien an unseren Schulen gegeben hat, so sollten diese durch die letzten Monate wohl eines Besseren belehrt worden sein. Für mich sind Investitionen in die bestmögliche Bildung unser Kinder immer auch Investitionen in die Zukunft unseres Landes.“

Minister Renz stellt aber auch kritisch fest, dass bezüglich der zügigen Umsetzung des „DigitalPaktes Schule“ auf allen Ebenen noch „Luft nach oben“ sei. Umso mehr freue es ihn, dass sich der unter aktiver Mitwirkung des Innenministeriums gegründete eGo-MV den Schulträgern nunmehr als ein verlässlicher Wegbegleiter offeriert.

Breitbandausbau: Aktivierung im Landkreis V-G

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Penkun – Am kommenden Donnerstag wird Digitalisierungsminister Christian Pegel gemeinsam mit Michael Sack, Landrat des Landkreises Vorpommern-Greifswald und Detlef Katzschmann, Geschäftsführer der e.discom Telekommunikation GmbH die erste Breitband-Aktivschaltung der e.dicom im Landkreis Vorpommern-Greifswald für Haushalte und die Regionalschule Penkun vornehmen.

Penkun liegt im Projektgebiet VG 24_36. In dem Cluster VG 004.2.21 werden jetzt die ersten geförderten Anschlüsse aktiviert. Dazu wurden insgesamt 41,6 Kilometer Tiefbautrasse gebaut. Von den 540 förderfähigen Adressen im Cluster haben 395 Eigentümer Grundstücksnutzungsverträge unterschrieben, so dass geförderte Glasfaseranschlüsse errichtet werden können.

Zum Projektgebiet VG 24_36 zählen auch die Ortschaften Grambow, Krackow, Ramin, Blankensee, Boock, Nadrensee, Bergholz, Plöwen und Glasow. Nach dem kompletten Ausbau profitieren 2.500 Haushalte, 386 Unternehmen und zehn institutionelle Nachfrager, darunter zwei Schulen, von der Glasfaser bis in das Gebäude (FTTB-Technologie).

Für dieses Projektgebiet werden Fördermittel des Landes Mecklenburg-Vorpommern in Höhe von rund 5,4 Millionen Euro zur Kofinanzierung von insgesamt rund 19 Millionen Euro Bundesfördermittel eingesetzt. Der kommunale Eigenanteil liegt bei 2,7 Millionen Euro.

Digitrans Förderung

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Teterow – Das Unternehmen Elektro-Fink Schaltanlagenbau Teterow (Landkreis Rostock) erhält rund 39.000 Euro, um das Projektmanagement und die Warenwirtschaft von analogen auf digitale Prozesse umzustellen. Die Mittel kommen aus dem Landesprogramm zur Förderung der digitalen Transformation in Unternehmen, kurz „Digitrans“. Die Gesamtkosten betragen knapp 79.000 Euro.

Geplant ist, in der Firma ein Enterprise Resource Planning (ERP) System einzuführen. Derzeit durchläuft jedes einzelne Projekt mehrere Abteilungen mit jeweils unterschiedlicher personeller Verantwortlichkeit. Mit der Einführung der ERP-Software wird gewährleistet, dass alle Geschäftsabläufe je Auftrag und Projekt automatisiert, durchgängig termin- und kostengerecht in ihrer Abfolge aufeinander abgestimmt und bei gleichzeitiger Sicherung der hohen Qualitätsstandards in allen Geschäftsbereichen optimiert werden.

Auf alle Daten kann tagesaktuell zugegriffen werden. Sie sind in maßgeschneiderten Statistiken auswertbar und dienen als Entscheidungsgrundlage für Maßnahmen zur Produktivitäts- und Qualitätssteigerung im Unternehmen. Außerdem sind flexible Bearbeitungsmöglichkeiten in einer digitalen durchgängigen Projektdatei, sofortiger mobiler Zugriff auf alle Datenfelder im Projekt durch verantwortliche Mitarbeiter sowie eine automatische Alarmierung bei Überschreitung vorgegebener Kostenparameter gegeben.

Die digitale Transformation stellt potenzielle Gründer, Start-ups und insbesondere kleine und Kleinst- sowie mittlere Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern vor neue Herausforderungen. Um die Wirtschaft im Land auf dem Weg in die Digitalisierung zu begleiten und bei der zukunftsfähigen Aufstellung der Unternehmen zu helfen, hat das Energieministerium das Landesprogramm zur Förderung der digitalen Transformation in Unternehmen, kurz Digitrans, aufgelegt.

Unternehmen mit bis zu 250 Beschäftigten und entweder einem Jahresumsatz von bis zu 50 Millionen Euro oder einer Jahresbilanzsumme von höchstens 43 Millionen Euro können Fördermittel von bis zu 10.000 Euro, in Ausnahmen bis zu 50.000 Euro beantragen. Unterstützung in Form nicht rückzahlbarer Zuschüsse gibt es für den Aufbau neuer digitaler Geschäftsmodelle oder die Umstellung von analogen auf digitale Prozesse. Außerdem sind Investitionen in die IT-Sicherheit und den Datenschutz zur Erhöhung des Digitalisierungsgrads förderbar.

Insgesamt sind beim Landesförderinstitut (LFI) seit 2019 510 Anträge auf Förderung nach der Digitrans-Richtlinie mit einem Fördervolumen von ca. 9,4 Millionen Euro eingereicht worden. Anträge sind vor Beginn des Vorhabens beim LFI zu stellen.

Digitaler Impfpass

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Schwerin – In den zwölf Impfzentren in Mecklenburg-Vorpommern sowie in den Außenstellen werden nach erfolgter Impfung Impfzertifikate ausgestellt. „Alle diejenigen, die in den Zentren ihre Corona-Impfung bekommen, können den digitalen Impfpass erhalten. Der entsprechende QR-Code kann direkt nach erfolgter Impfung im Impfzentrum ausgedruckt werden und mitgenommen werden. Der digitale Impfnachweis ist eine Ergänzung, um den Alltag zu erleichtern“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Freitag.

Über die CovPass-App sowie über die Corona-Warn-App kann der erhaltene Code gescannt werden. „Mit dem digitalen Impfpass können die Impfungen direkt auf dem Smartphone dokumentiert werden. Der Impfschutz kann auf diese Weise praktisch und schnell nachgewiesen werden. Gerade zur Sommerferienzeit ist das bei Reisen in Europa eine Erleichterung. Aber selbstverständlich ist auch der gelbe Impfpass nach wie vor ein anerkanntes Dokument und er wird es auch weiter bleiben“, erläutere Gesundheitsminister Glawe weiter.

Nachträgliche Ausstellungen von digitalen Impfzertifikaten werden über die Apotheken umgesetzt. „Wie bereits bei den Schnelltests besteht die Möglichkeit für die Bürgerinnen und Bürger online nach Apotheken im jeweiligen Wohnumfeld zu suchen“, sagte Glawe. Teilnehmende Apotheken in Mecklenburg-Vorpommern sind im Internet unter www.mein-apothekenmanager.de abrufbar. Über eine Suchmaske werden direkt nach Eingabe des Wohnortes oder der Postleitzahl entsprechende Apotheken angezeigt. Laut Apothekerverband nehmen aktuell 344 von 380 Apotheken teil, d.h. 90,5 % aller Apotheken in MV.

Wichtig ist es, dass im Umfeld von Kita- und Schulkindern über den Sommer ein Impfangebot wahrgenommen wird. „Das ist auch ein Beitrag das neue Schuljahr abzusichern. Eine hohe Impfquote bei Erwachsenen schützt auch die Kinder. Das sind neben den Lehrkräften und dem Schulpersonal sowie den Eltern, beispielsweise auch Tanten und Onkel, Freunde und Bekannte, die die Kinder in die Schule oder Kita bringen. Mit jeder Impfung wird das Risiko einer Ansteckung mit dem Corona-Virus bestmöglich reduziert.

Jetzt impfen lassen, um möglichst sicher die Herbstsaison zu überstehen“, sagte Glawe. In Mecklenburg-Vorpommern wurden bislang (Quelle: RKI) über 1,39 Millionen Impfungen durchgeführt – davon über 855.600 Erstimpfungen (Quote: 53,2 Prozent). Als vollständig geimpft gelten nach Angaben des Robert-Koch-Institutes 572.840 Personen (Quote: 35,6 Prozent).

Erster „Digitaler Dorfplatz“ Deutschlands

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Hohenkirchen – Agrar- und Umweltminister Dr. Till Backhaus hat heute den ersten digitalen Dorfplatz in Deutschland in der Gemeinde Hohenkirchen, Amt Klützer Winkel, eröffnet.

Hinter dem Begriff verbirgt sich ein Interaktiver Digitaler Schaukasten mit vielen aktuellen Informationen beispielsweise aus der Gemeinde, zu Veranstaltungen, zu Freizeit und Erholung, zur Erkundung der Umgebung, zu ärztlichen Notdiensten, zu amtlichen Bekanntmachungen und ab August auch zum öffentlichen Personennahverkehr. Diese können von den Nutzerinnen und Nutzern per Touchfunktion und mit QR-Codes abgerufen oder auf das Smartphone heruntergeladen werden.

Weitere Bildschirme werden in den nächsten Wochen an öffentlichen Plätzen und Strandaufgängen in Hohenkirchen, im Ostseebad Boltenhagen, Gägelow, Kalkhorst, Klütz, Damshagen und Zierow installiert.

„Ich finde es absolut Spitze, dass trotz der Verzögerungen durch die Pandemie so konzentriert gearbeitet wurde, um zu Beginn der diesjährigen Urlaubssaison mit dem Projekt starten zu können. Die Bürger der Gemeinden und die vielen Gäste können sehen, Digitalisierung auf dem Lande ist möglich und real. Und wer hat schon Bushaltestellen mit schnellem Internet, so etwas gibt es bisher nur hier in Mecklenburg-Vorpommern. Mein großer Dank an die WEMCOM, die diesen speziellen Hausanschluss noch rechtzeitig realisiert hat,“ freut sich der Minister.

Ein Gemeindeverbund von sieben Dörfern der Region um Hohenkirchen hatte den vom Landwirtschafts­ministerium 2018 mit 100.000 Euro ausgelobten Digitalisierungswettbewerb „Smart tau Hus“ gewonnen und das Forschungsprojekt gemeinsam mit den Fraunhofer Institut für Experimentelles Software Engineering Kaiserslautern umgesetzt.

„Wir sind heute froh und stolz, dass unser Bundesland die führende Wissenschaftseinrichtung für die Digitalisierung ländlicher Räume für dieses Projekt vertraglich binden konnte. Die hier mit breiter Bürgerbeteiligung entwickelte Anwendung vervollkommnet die Softwarefamilie der „Digitalen Dörfer“ des Fraunhofer IESE und nützt somit beiden Partnern“, so Minister Dr. Backhaus.

„Digitalisierung in ländlichen Räumen ist kein Selbstzweck. Die Anwendungen der Digitalen Dörfer sollen die Lebensqualität der Menschen verbessern und Dorfgemeinschaft kommunikativ wieder näher zusammenbringen. Das ersetzt keinesfalls den direkten Kontakt im Dorf und es muss auch immer Menschen geben, die die Digitalen Dorfplätze mit Informationen füllen,“ weiß Dr. Backhaus.

Das Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt ist innerhalb der Landesregierung für die Digitalisierung ländlicher Räume zuständig und fördert neben „Smart tau Hus“ auch Investitionen in CoWorking Spaces, die Ausbildung von Digital-Lotsen im Amt Dömitz-Malliß sowie die Transferstelle Digitale ländliche Regionen beim Forum MV.

„Mit DorfFunk, MV-Aktuell, dem Bundemodellvorhaben Smarte.Land.Region in Vorpommern-Greifswald und den Digitalen Dorfplätzen entsteht in unserem Land ein Digitales Ökosystem. Ich bin dem Fraunhofer IESE und allen Beteiligten sehr dankbar, dass die Chancen, die die ländlichen Gemeinden im Nordosten haben, erkannt wurden. Mecklenburg-Vorpommern ist von der Digitalen Landkarte nicht mehr wegzudenken und das wollen wir jetzt vertiefen und unseren Kommunen nahebringen,“ schaut Dr. Backhaus voraus.

Geförderter Breitbandausbau

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Malchin – Im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte beginnen in diesen Tagen in zwei Ausbaugebieten die Verlegearbeiten für das Glasfaserkabel: Am 25. Juni in Krumbeck in der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft und am 30. Juni 2021 in Malchin. Der Landkreis umfasst derzeit 20 bewilligte Projektgebiete. Von diesen befinden sich sieben Projekte im Ausbau, neun Projekte in der Feinplanungsphase nach Vertragsschluss und vier Projekte in der Ausschreibung.

Das Ausbaugebiet MSE25_04 umfasst die Gemeinden Kummerow, Malchin, Neukalen, Faulenrost, Gielow und Basedow. Dort werden auf 256 Kilometer im Tiefbau 850 Kilometer Glasfaser und 413 Kilometer Leerrohre verlegt. Nach Ende der Maßnahme werden 4.987 Haushalte und 583 Unternehmen zuverlässig mit Bandbreiten von 50 Mbit/s oder mehr versorgt sein. Die Gesamtinvestition beträgt rund 25 Millionen Euro.

Das Ausbaugebiet MSE25_05 bildet die Gemeinde Feldberg. Hier werden auf 146 Kilometern Tiefbauarbeiten realisiert, wobei 418 Kilometer Glasfaser und 236 Kilometer Leerrohre neu verlegt werden. Nach Ende der Maßnahme werden 2.421 Haushalte und 304 Unternehmen mit schnellem Internet versorgt sein. Hier werden 17,2 Millionen Euro investiert.

Alle Maßnahmen müssen bis zum Ende 2023 abgeschlossen sein. 90 Prozent der Kosten tragen Bund und Land gemeinsam. Der zehnprozentige Eigenanteil wird aus dem kommunalen Aufbaufonds finanziert.

„Mit Hilfe des geförderten Ausbaus wurden in unserem Land bereits mehr als 6.600 Kilometer Glasfaserkabel verlegt und mehr als 38.000 Hausanschlüsse gebaut. Überall im Land drehen sich die Bagger für die Verlegung weiterer Kabel. In wenigen Jahren werden alle förderfähigen Haushalte – das sind mehr als 320.000 vor allem im ländlichen Raum – ans schnelle Glasfasernetz angebunden sein“, so Infrastrukturminister Christian Pegel und ergänzt: „Der Bund hat seit dem ersten Förderaufruf im Jahr 2015 bisher fast 8,2 Milliarden Euro Fördermittel bereitgestellt. Davon wurden bislang beinahe 1,2 Milliarden Euro für Anträge aus Mecklenburg-Vorpommern bewilligt. Insgesamt stehen über 1,8 Milliarden Euro für den geförderten Breitbandausbau im Land zur Verfügung, die das Land auf verschiedenen Wegen beisteuert und kofinanziert.“

Mit Fördermitteln wird der Breitbandausbau in solchen Regionen unterstützt, in denen ein privatwirtschaftlicher Ausbau besonders unwirtschaftlich ist. Hierzu gehören zum Beispiel großflächige Gebiete mit geringer Einwohnerzahl. Nach Projektumsetzung sollen keine unversorgten „weißen Flecken“ in der Gebietskörperschaft übrigbleiben. Förderfähig sind alle Anschlüsse an Gebäuden mit Wohn- und Nutzungseinheiten, die keinen Internetanschluss haben oder deren Bandbreite weniger als 30 Mbit/s beträgt.